DE10034419A1 - Sicherheitsspritze - Google Patents

Abstract

Eine Sicherheitsspritze weist einen Zylinder, einen Tauchkolben, ein Nadelset und eine Nadelhülle auf. Der Tauchkolben kann mit dem Nadelset in Eingriff gebracht werden, nachdem eine Injektion mit der Spritze beendet wurde, wobei die Nadel dann zur Aufbewahrung in den Zylinder zurückgezogen werden kann. Weiterhin stellt sich das in dem Zylinder positionierte Nadelset schräg, damit ein zufälliges Austreten der Nadelkanüle aus dem Zylinder vermieden wird.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG Anwendungsbereich der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsspritze, insbe­ sondere eine Spritze, bei der die Nadelkanüle in den Zylinder zurückgezogen und die Kanüle dann im Zylinder nach Beendigung einer Injektion fixiert werden kann.

Beschreibung des Standes der Technik

Spritzen sind bei jeder medizinischen Behandlung ent­ scheidende Elemente. Um eine zufällige Seruminfektion mit einer ansteckenden Krankheit zu vermeiden, werden normalerweise Einwegspritzen verwendet, um zu vermei­ den, daß Spritzen erneut verwendet werden. Trotzdem kommt es immer noch zu unsachgemäßer Verwendung von Einwegspritzen nach deren Gebrauch, und die Möglich­ keit einer Infektion mit einer ansteckenden Krankheit für medizinisches Personal oder Reinigungspersonal durch eine zufällige Verletzung durch die entsorgte Nadel war immer vorhanden. Daher sind heute Maßnahmen zur Aufbewahrung der entsorgten Nadelkanüle und zur Vermeidung zufälliger Infektionen aufgrund von Verlet­ zungen durch die Kanüle wichtige Themen bei Verbesse­ rungen des Spritzenaufbaus.

Im allgemeinen wird die Nadelkanüle nach einer Injek­ tion sofort in den Zylinder zurückgezogen und dann dort zur weiteren Handhabung aufbewahrt. So enthält beispielsweise die taiwanesische Gebrauchsmusterveröf­ fentlichung Nr. 165304 eine Lehre über einen verbes­ serten Spritzenaufbau, bei dem ein zusammengehörendes Paar jeweils dem Preßring am Ende des Zylinders und der Druckkolbenstange am oberen Ende des Tauchkolbens zugeordnet ist, wobei durch das Vorhandensein des zu­ sammengehörenden Paares der Injektionskopf mit der Nadelkanüle mit der Druckkolbenstange in Eingriff ge­ hen und so eingezogen werden kann, daß er nach einer Injektion vollständig innerhalb des Zylinders aufbe­ wahrt wird. In der taiwanesischen Gebrauchsmusterver­ öffentlichung Nr. 356720 wird eine Sicherheitsspritze offengelegt, bei der der mit einem Gewinde versehene Teil am unteren Ende der Nadelkanüle so eingeführt wird, daß er mit einem kleinen hervorstehenden Block am oberen Ende des Tauchkolbens in Eingriff geht, um die Nadelkanüle nach dem Gebrauch in den Zylinder zu­ rückzuziehen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Dementsprechend besteht ein Gegenstand der vorliegen­ den Erfindung darin, eine Sicherheitsspritze zu bie­ ten, bei der die Nadelkanüle nach einer Injektion in­ nerhalb des Zylinders aufbewahrt werden kann, um eine zufällige Infektion durch einen Stich mit der Nadelka­ nüle zu vermeiden.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Sicherheitsspritze zu bieten, bei der die Nadelkanüle effektiv innerhalb des Zylinders verankert werden kann, um ein zufälliges Austreten der Nadelkanüle zu vermeiden und somit die Möglichkeit von Infektionen oder Verletzungen von Personen durch Na­ delstiche zu verringern.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Sicherheitsspritze zu bieten, de­ ren Vorteile in einem einfachen Aufbau, bequemem Ge­ brauch und einfacher Herstellung bestehen.

Um alle zuvor genannten Gegenstände zu erzielen, weist die Sicherheitsspritze der vorliegenden Erfindung ei­ nen Zylinder, einen Tauchkolben, ein Nadelset und eine Nadelhülle auf. Der Tauchkolben weist einen Gummikol­ ben auf, der an einem seiner Enden angeordnet ist, und der Gummikolben weist eine konische Stange auf, die sich von einer ihrer Oberflächen aus erstreckt. Das Nadelset weist einen Adapter mit einem konischen Loch auf, wobei das konische Loch von einer Mehrzahl von Schneidmitteln umgeben ist. Nach einer Injektion kann die konische Stange des Gummikolbens mit dem konischen Loch des Nadelsets in Eingriff gebracht werden. Da­ durch kann das Nadelset mit Hilfe des Tauchkolbens vollständig in den Zylinder hineingezogen werden. Wei­ terhin weist der Adapter des Nadelsets einen Vorsprung auf, der das Nadelset im Zylinder in Schräglage bringt, damit die Nadelkanüle mit der Innenwand des Zylinders in Kontakt stehen kann, um ein zufälliges Austreten aus dem Zylinder zu vermeiden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf ihre in den Zeichnungen dargestellten Ausführungen spezifiziert, wobei

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführung der Sicherheitsspritze in Über­ einstimmung mit der vorliegenden Erfindung darstellt;

Fig. 2 eine Querschnittsansicht des Zylinders in der Ausführung von Fig. 1 darstellt;

Fig. 3 eine teilweise Querschnittsansicht des Tauchkolbens in der Ausführung von Fig. 1 darstellt;

Fig. 4A eine Querschnittsansicht des Nadelsets in der Ausführung von Fig. 1 darstellt;

Fig. 4B eine Querschnitts-Explosionsansicht des Na­ delsets in der Ausführung von Fig. 1 dar­ stellt;

Fig. 4C eine Unteransicht des Nadelsets in der Aus­ führung von Fig. 1 darstellt;

Fig. 4D eine Unteransicht ist, die andere Arten des unteren Endes des Nadelsets in der Ausfüh­ rung von Fig. 1 darstellt;

Fig. 5A eine Querschnittsansicht der Ausführung von Fig. 1 ist, die darstellt, wie der Tauchkol­ ben für einen Injektionshub innerhalb des Zylinders nach vorne gestoßen wird;

Fig. 5B eine Querschnittsansicht der Ausführung von Fig. 1 ist, die das Zurückziehen des Tauch­ kolbens darstellt, nachdem er mit dem Nadel­ set in Eingriff gebracht wurde;

Fig. 5C eine Querschnittsansicht der Ausführung von Fig. 1 ist, die darstellt, wie das Nadelset vollständig innerhalb des Zylinders aufge­ nommen ist;

Fig. 6 eine perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Ausführung der Sicherheitsspritze in Übereinstimmung mit der vorliegenden Er­ findung darstellt;

Fig. 7 eine Querschnittsansicht des Zylinders in der Ausführung von Fig. 6 darstellt;

Fig. 8 eine teilweise Querschnittsansicht des Tauchkolbens in der Ausführung von Fig. 6 darstellt;

Fig. 9A eine Querschnittsansicht des Nadelsets in der Ausführung von Fig. 6 darstellt;

Fig. 9B eine Querschnitts-Explosionsansicht des Na­ delsets in der Ausführung von Fig. 6 dar­ stellt;

Fig. 9C eine Unteransicht des Nadelsets in der Aus­ führung von Fig. 6 darstellt;

Fig. 9D eine Unteransicht ist, die andere Arten des unteren Endes des Nadelsets in der Ausfüh­ rung von Fig. 6 darstellt;

Fig. 10A eine Querschnittsansicht der Ausführung von Fig. 6 ist, die darstellt, wie der Tauchkol­ ben für einen Injektionshub innerhalb des Zylinders nach vorne gestoßen wird;

Fig. 10B eine Querschnittsansicht der Ausführung von Fig. 6 ist, die das Zurückziehen des Tauch­ kolbens darstellt, nachdem er mit dem Nadel­ set in Eingriff gebracht wurde;

Fig. 100 eine Querschnittsansicht der Ausführung von Fig. 6 ist, die darstellt, wie das Nadelset vollständig innerhalb des Zylinders aufge­ nommen ist.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG

Die in diesem Dokument offengelegte Erfindung betrifft eine Sicherheitsspritze. In der folgenden Beschreibung sind zahlreiche Details beschrieben, um ein umfassen­ des Verständnis der vorliegenden Erfindung zu bieten. Der Fachmann wird es schätzen, daß Abänderungen dieser spezifischen Details bei gleichzeitigem Erreichen der Ergebnisse der vorliegenden Erfindung möglich sind. In anderen Fällen sind gut bekannte Komponenten nicht im Detail beschrieben, damit die vorliegende Erfindung nicht unnötigerweise schwerer verständlich wird.

Zur Vereinfachung der folgenden Beschreibungen werden Teile mit derselben Verwendung mit denselben Bezugs­ zeichen benannt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 wird eine erste Ausführung der Sicherheitsspritze 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei der Sicher­ heitsspritze 1 handelt es sich um eine Mittelpunkt­ spritze, bei der eine Nadelkanüle genau im Mittelpunkt des vorderen Endes eines Zylinders angeordnet ist. Die Sicherheitsspritze 1, so wie sie dargestellt ist, weist einen Zylinder 2, einen Tauchkolben 3, ein Na­ delset 4 und eine Nadelhülle 5 auf.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 ist der Zylinder 2 ein hohler zylindrischer Körper, dessen beide Enden offen sind. Ein vorderes Ende des Zylinders 2 ist als eine Düse 21 mit einem reduzierten Innendurchmesser ausge­ bildet. Ein hinteres Ende des Zylinders 2 ist in Form eines Fingerflansches 22 ausgebildet.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 weist der Tauchkolben 3, damit er in den Zylinder 2 eingeschoben werden kann, ein vorderes Ende mit einem Gummikolben 31 auf, wobei der Gummikolben 31 eine enge Passung mit der Innenwand des Zylinders 2 bildet und innerhalb des Zylinders 2 gleiten kann. Ein hinteres Ende des Tauchkolbens 3 ist in Form einer Daumenauflage 32 ausgebildet. Weiterhin weist der Gummikolben 31 eine konische Stange 33 auf, die an einem zentralen Teil an deren Stirnfläche ange­ ordnet ist.

Unter Bezugnahme auf Fig. 4A bis Fig. 4C besteht das Nadelset 4 aus einer Nadelkanüle 41, einer Nadelbuchse 42 zur Befestigung der Nadelkanüle 41 sowie aus einem Adapter 43 zur Aufnahme der Nadelbuchse 42. Das Nadel­ set 4 ist innerhalb der Düse 21 des Zylinders 2 tele­ skopisch eingeschoben, wobei die Nadelkanüle 41 aus dem Zylinder 2 hinausragt.

Die Nadelbuchse 42 ist mit einem Außengewinde 44 zum Eingriff mit einem Innengewinde 45 auf dem Adapter 43 versehen, wie in Fig. 4A und Fig. 4B dargestellt. Ein hinterer Teil des Adapters 43 ist mit einer Basis 46 mit einem hervorstehenden Flansch ausgebildet. Die Basis 46 weist weiterhin eine Umfangsnut 47 auf, in der eine Gummidichtung 48 aufgenommen ist. Durch das Vorhandensein der Gummidichtung 48 kann eine enge Pas­ sung zwischen der Basis 46 des Adapters 43 und der Düse 21 des Zylinders 2 aufgebaut werden, wie in Fig. 4A und Fig. 4B dargestellt.

Die Basis 46 des Adapters 43 ist weiterhin mit einem konischen Loch 49 ausgebildet, das an seinem unteren Teil einen reduzierten Durchmesser aufweist. Wie in Fig. 4C dargestellt, ist das konische Loch 49 von ei­ ner Mehrzahl von Schneidmitteln 50 umgeben, die in gleichen Radialabständen symmetrisch angeordnet sind. Die Mehrzahl von Schneidmitteln 50 ist aus winkligen Teilstücken ausgebildet, die sich nach innen neigen, um das Profil des konischen Loches 49 zu bilden. Wei­ terhin ist ein Vorsprung 40 an einem geeigneten Punkt der Basis 46 in der Nähe des konischen Loches 49 aus­ gebildet.

Die in Fig. 1 dargestellte Nadelhülle 5 ist außerhalb der Düse 21 des Zylinders 2 für die Abschirmung der Nadelkanüle 41 des Nadelsets 4 angeordnet.

Bei der zuvor erwähnten Ausführung der Sicherheits­ spritze 1 ist das konische Loch 49 im Mittelpunkt der Basis 46 des Adapters 43 angeordnet, wobei die Na­ delkanüle 41 und die Nadelbuchse 42 mit dem Flüssig­ keitskanal und dem konischen Loch 49 des Adapters 43 ausgerichtet sind. Daher kann in dem Nadelset 4 ein mittiger Injektionsflüssigkeitsweg hergestellt werden, wie in Fig. 4A dargestellt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 5A bis einschließlich Fig. 5C wird ein vollständiger Anwendungshub der Sicher­ heitsspritze 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei Beginn eines Injektionshu­ bes wird zuerst der Tauchkolben 3 nach vorne gestoßen (wie in Fig. 5A dargestellt). In dem Moment, wenn dann der Tauchkolben 3 eine Extremstellung erreicht, kann die konische Stange 33 in dem konischen Loch 49 des Adapters 43 aufgenommen werden. Es kann ein Eingriff zwischen dem Tauchkolben 3 und dem Nadelset 4 gebildet werden, da die winkligen Teilstücke der Mehrzahl der Schneidmittel 50 die konische Stange 33 blockieren, so daß die konische Stange 33 nicht aus ihrer Stellung verdrängt, sondern innerhalb des konischen Loches 49 sicher festgehalten wird. Nach Beendigung des Ein­ griffsvorganges wird der Tauchkolben 3 zurückgezogen, um das Nadelset 4 durch die Düse 21 in den Zylinder 2 zurückzuziehen (wie in Fig. 5B dargestellt). Während das Nadelset 4 vollständig im Zylinder 2 aufbewahrt wird, stößt die plastische Druckeinwirkung durch den Gummikolben 31 des Tauchkolbens 3 den Vorsprung 40 des Adapters 43 weg, um eine schräge Positionierung des Nadelsets 4 innerhalb des Zylinders 2 (wie in Fig. 5C dargestellt) zu veranlassen. Zu diesem Zeitpunkt kann ein zufälliges Hervortreten des Nadelsets 4 im wesent­ lichen vermieden werden, da das Nadelset 4 die Innen­ wand des Zylinders 2 berührt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 6 bis Fig. 10C ist eine zweite Ausführung der Sicherheitsspritze 1 in Überein­ stimmung mit der vorliegenden Erfindung dargestellt. Offensichtlich handelt es sich bei der Sicherheits­ spritze 1 bei dieser zweiten Ausführung um eine außer­ mittige Spritze, bei der die Nadelkanüle von der Mit­ tellinie eines Zylinders versetzt angeordnet ist.

Bei dieser Ausführung ist das konische Loch 49 immer noch im Mittelpunkt der Basis 46 des Adapters 43 aus­ gebildet. Diese Ausführung unterscheidet sich von der vorherigen nur dadurch, daß der Adapter 43 zusätzlich ein Durchgangsloch 51 aufweist, das sowohl mit der Nadelkanüle 41 als auch mit der Nadelbuchse 42 ausge­ richtet ist. Das seitlich vom konischen Loch 49 ange­ ordnete Durchgangsloch 51 wird benötigt, um einen seitlichen Flüssigkeitsweg zu bilden, wie in Fig. 9A dargestellt.

Weiterhin werden in beiden zuvor erwähnten Ausführun­ gen vier symmetrisch beabstandete Schneidmittel 50 (beabstandet in einem Winkel von 90 Grad) eingeführt. Je nach Notwendigkeit kann bei anderen Anwendungen (wie beispielsweise bei unterschiedlichen Materialien oder Größen) eine andere Anzahl an Schneidmitteln 50 verwendet werden. Es sind beispielsweise auch drei Schneidmittel 50 (beabstandet in einem Winkel von 120 Grad) oder sechs Schneidmittel 50 (beabstandet in ei­ nem Winkel von 60 Grad) bei der vorliegenden Erfindung möglich, wie in Fig. 4D und Fig. 9D dargestellt.

Während die vorliegende Erfindung insbesondere unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungen darge­ stellt und beschrieben wurde, wird der Fachmann ver­ stehen, daß verschiedene Änderungen in Form und Detail vorgenommen werden können, ohne von dem Gedanken und dem Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Claims (6)

1. Sicherheitsspritze (1), die folgendes umfaßt:
einen Zylinder (2), der als hohler zylindrischer Körper ausgebildet ist, dessen beide Enden offen sind, wobei ein Ende in Form einer Düse (21) und ein anderes Ende in Form eines Fingerflansches (22) ausgebildet ist;
ein Tauchkolben (3), der innerhalb des Zylinders (2) teleskopisch angeordnet ist, wobei eines sei­ ner Enden mit einem Gummikolben (31) versehen ist, um einen engen Kontakt mit dem Zylinder (2) zu bilden und um in diesem zu gleiten, wobei sein an­ deres Ende in Form einer Daumenauflage (32) ausge­ bildet ist;
ein Nadelset (4) einschließlich einer Nadelkanüle (41), einer Nadelbuchse (42) zur Befestigung der Nadelkanüle (41) sowie ein Adapter (43) zur Auf­ nahme der Nadelbuchse (42), wobei das Nadelset (4) innerhalb der Düse (21) des Zylinders (2) telesko­ pisch angeordnet ist und die Nadelkanüle (41) aus dem Zylinder (2) hinausragt; und
eine Nadelhülle (5), die außerhalb der Düse (21) des Zylinders (2) für die Abschirmung der Nadelka­ nüle (41) des Nadelsets (4) angeordnet ist;
dadurch gekennzeichnet, daß die Nadelbuchse (42) ein Außengewinde (44) zum Eingriff mit einem Innengewinde (45) auf dem Adap­ ter (43) aufweist;
der Adapter (43) eine Basis (46) mit einer Um­ fangsnut (47) zur Aufnahme der Gummidichtung (48) aufweist, wobei die Gummidichtung (48) einen engen Kontakt zwischen der Basis (46) und der Düse (21) bildet;
die Basis (46) des Adapters (43) mit einem koni­ schen Loch (49) ausgebildet ist, das in seinem un­ teren Teil einen reduzierten Durchmesser aufweist,
wobei das konische Loch (49) von einer Mehrzahl von Schneidmitteln (50) umgeben ist, die aus wink­ ligen Teilstücken ausgebildet sind und sich nach innen neigen, um das Profil des konischen Loches (49) zu bilden, wobei ein Vorsprung (40) an einem geeigneten Punkt der Basis (46) in der Nähe des konischen Loches (49) ausgebildet ist; und
der Gummikolben (31) des Tauchkolbens (3) mit ei­ ner konischen Stange (33) versehen ist, die in dem konischen Loch (49) des Adapters (43) aufgenommen ist, um einen gegenseitigen Eingriffspunkt zu bil­ den.

2. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) im Mittelpunkt der Basis (46) des Adapters (43) angeordnet ist, um mit der Nadelkanüle (41) und der Nadelbuchse (42) ausge­ richtet zu werden.

3. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) im Mittelpunkt der Basis (46) des Adapters (43) angeordnet ist, und daß die Nadelkanüle (41) und die Nadelbuchse (42) mit ei­ nem Durchgangsloch (51) des Adapters (43) ausge­ richtet ist, um einen seitlichen Flüssigkeitsweg mit dem konischen Loch (49) zu bilden.

4. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) von drei symmetrisch ange­ ordneten Schneidmitteln (50) umgeben ist.

5. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) von vier symmetrisch ange­ ordneten Schneidmitteln (50) umgeben ist.

6. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch von sechs symmetrisch angeordne­ ten Schneidmitteln (50) umgeben ist.