DE10034419B4

DE10034419B4 - Sicherheitsspritze

Info

Publication number: DE10034419B4
Application number: DE10034419A
Authority: DE
Inventors: Lai Yu-Hau Chang
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-07-19
Filing date: 2000-07-14
Publication date: 2007-05-03
Anticipated expiration: 2020-07-15
Also published as: BE1013365A3; DE10034419A1; ES2171113B1; US6066115A; GB2360458B; FR2796561B1; GB0007001D0; FR2796561A1; CA2278390A1; AU745751B2; JP2001037878A; DK200000498A; GB2360458A; CA2278390C; ES2171113A1; AU4517800A

Abstract

Sicherheitsspritze (1), die folgendes umfaßt:
einen Zylinder (2), der als hohler zylindrischer Körper ausgebildet ist, dessen beide Enden offen sind, wobei ein Ende in Form einer Düse (21) und ein anderes Ende in Form eines Fingerflansches (22) ausgebildet ist;
einen Kolben (3), der innerhalb des Zylinders (2) teleskopisch angeordnet ist, wobei eines seiner Enden mit einem Gummikolben (31) versehen ist, um einen engen Kontakt mit dem Zylinder (2) zu bilden und um in diesem zu gleiten, wobei sein anderes Ende in Form einer Daumenauflage (32) ausgebildet ist;
ein Nadelset (4) mit einer Nadelkanüle (41), einer Nadelbuchse (42) zur Befestigung der Nadelkanüle (41) sowie einem Adapter (43) zur Aufnahme der Nadelbuchse (42), wobei das Nadelset (4) innerhalb der Düse (21) des Zylinders (2) teleskopisch angeordnet ist und die Nadelkanüle (41) aus dem Zylinder (2) hinausragt;
einer Nadelhülle (5), die außerhalb der Düse (21) des Zylinders (2)...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Anwendungsbereich der Erfindung:
Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsspritze, insbesondere eine Spritze, bei der die Nadelkanüle in den Zylinder zurückgezogen und die Kanüle dann im Zylinder nach Beendigung einer Injektion fixiert werden kann.
Beschreibung des Standes der Technik:
Spritzen sind bei jeder medizinischen Behandlung entscheidende Elemente. Um eine zufällige Seruminfektion mit einer ansteckenden Krankheit zu vermeiden, werden normalerweise Einwegspritzen verwendet, um zu vermeiden, dass Spritzen erneut verwendet werden. Trotzdem kommt es immer noch zu unsachgemäßer Verwendung von Einwegspritzen nach deren Gebrauch, und die Möglichkeit einer Infektion mit einer ansteckenden Krankheit für medizinisches Personal oder Reinigungspersonal durch eine zufällige Verletzung durch die entsorgte Nadel war immer vorhanden. Daher sind heute Maßnahmen zur Aufbewahrung der entsorgten Nadelkanüle und zur Vermeidung zufälliger Infektionen aufgrund von Verletzungen durch die Kanüle wichtige Themen bei Verbesserungen des Spritzenaufbaus.

Im allgemeinen wird die Nadelkanüle nach einer Injektion sofort in den Zylinder zurückgezogen und dann dort zur weiteren Handhabung aufbewahrt. So enthält beispielsweise die taiwanesische Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 165304 eine Lehre über einen verbesserten Spritzenaufbau, bei dem ein zusammengehörendes Paar jeweils dem Pressring am Ende des Zylinders und der Druckkolbenstange am oberen Ende des Kolbens zugeordnet ist, wobei durch das Vorhandensein des zusammengehörenden Paares der Injektionskopf mit der Nadelkanüle mit der Druckkolbenstange in Eingriff gehen und so eingezogen werden kann, dass er nach einer Injektion vollständig innerhalb des Zylinders aufbewahrt wird. In der taiwanesischen Gebrauchsmusterveröffentlichung Nr. 356720 wird eine Sicherheitsspritze offengelegt, bei der der mit einem Gewinde versehene Teil am unteren Ende der Nadelkanüle so eingeführt wird, dass er mit einem kleinen hervorstehenden Block am oberen Ende des Kolbens in Eingriff geht, um die Nadelkanüle nach dem Gebrauch in den Zylinder zurückzuziehen.

Aus der EP 0 908 192 A2 ist eine gattungsgemäße Sicherheitsspritze bekannt. Nachteilig dabei ist jedoch die relativ komplizierte Bedienung und die Tatsache, dass die Nadel nicht in einfacher Weise separat von der Spritze aufbewahrt werden kann, was zu einem Sicherheitsrisiko führen kann.

Die DE 694 10 905 T2 beschreibt eine Sicherheitsspritze, die im Kopfbereich einer gefüllten Kartusche einrastet. Ähnliche Spritzen sind auch aus der US 4 935 014, der US 4 909 794 und der älteren Patentanmeldung DE 198 25 751 A1 bekannt.

Schließlich beschreibt noch die DE 690 33 318 T2 eine Spritze mit einer über ein Gewinde mit derselben verbundenen, stumpfen Kanüle, die keine Nadel trägt, sondern zum Anschluss an einem Katheter vorgesehen ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Dementsprechend besteht ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung darin, eine Sicherheitsspritze zu bieten, bei der die Nadelkanüle nach einer Injektion in nerhalb des Zylinders aufbewahrt werden kann, um eine zufällige Infektion durch einen Stich mit der Nadelkanüle zu vermeiden.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Sicherheitsspritze zu bieten, bei der die Nadelkanüle effektiv innerhalb des Zylinders verankert werden kann, um ein zufälliges Austreten der Nadelkanüle zu vermeiden und somit die Möglichkeit von Infektionen oder Verletzungen von Personen durch Nadelstiche zu verringern.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Sicherheitsspritze zu bieten, deren Vorteile in einem einfachen Aufbau, bequemem Gebrauch und einfacher Herstellung bestehen.

Um alle zuvor genannten Gegenstände zu erzielen, weist die Sicherheitsspritze der vorliegenden Erfindung einen Zylinder, einen Kolben, ein Nadelset und eine Nadelhülle auf. Der Kolben weist einen Gummikolben auf, der an einem seiner Enden angeordnet ist, und der Gummikolben weist eine konische Stange auf, die sich von einer ihrer Oberflächen aus erstreckt. Das Nadelset weist einen Adapter mit einem konischen Loch auf, wobei das konische Loch von einer Mehrzahl von Schneidmitteln umgeben ist. Nach einer Injektion kann die konische Stange des Gummikolbens mit dem konischen Loch des Nadelsets in Eingriff gebracht werden. Dadurch kann das Nadelset mit Hilfe des Kolbens vollständig in den Zylinder hineingezogen werden. Weiterhin weist der Adapter des Nadelsets einen Vorsprung auf, der das Nadelset im Zylinder in Schräglage bringt, damit die Nadelkanüle mit der Innenwand des Zylinders in Kontakt stehen kann, um ein zufälliges Austreten aus dem Zylinder zu vermeiden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf ihre in den Zeichnungen dargestellten Ausführungen spezifiziert, wobei

1 eine perspektivische Explosionsansicht einer Ausführung der Sicherheitsspritze in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung darstellt;

2 eine Querschnittsansicht des Zylinders in der Ausführung von 1 darstellt;

3 eine teilweise Querschnittsansicht des Kolbens in der Ausführung von 1 darstellt;

4A eine Querschnittsansicht des Nadelsets in der Ausführung von 1 darstellt;

4B eine Querschnitts-Explosionsansicht des Nadelsets in der Ausführung von 1 darstellt;

4C eine Unteransicht des Nadelsets in der Ausführung von 1 darstellt;

4D eine Unteransicht ist, die andere Arten des unteren Endes des Nadelsets in der Ausführung von 1 darstellt;

5A eine Querschnittsansicht der Ausführung von 1 ist, die darstellt, wie der Kolben für einen Injektionshub innerhalb des Zylinders nach vorne gestoßen wird;

5B eine Querschnittsansicht der Ausführung von 1 ist, die das Zurückziehen des Kolbens darstellt, nachdem er mit dem Nadelset in Eingriff gebracht wurde;

5C eine Querschnittsansicht der Ausführung von 1 ist, die darstellt, wie das Nadelset vollständig innerhalb des Zylinders aufgenommen ist;

6 eine perspektivische Explosionsansicht einer weiteren Ausführung der Sicherheitsspritze in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung darstellt;

7 eine Querschnittsansicht des Zylinders in der Ausführung von 6 darstellt;

8 eine teilweise Querschnittsansicht des Kolbens in der Ausführung von 6 darstellt;

9A eine Querschnittsansicht des Nadelsets in der Ausführung von 6 darstellt;

9B eine Querschnitts-Explosionsansicht des Nadelsets in der Ausführung von 6 darstellt;

9C eine Unteransicht des Nadelsets in der Ausführung von 6 darstellt;

9D eine Unteransicht ist, die andere Arten des unteren Endes des Nadelsets in der Ausführung von 6 darstellt;

10A eine Querschnittsansicht der Ausführung von 6 ist, die darstellt, wie der Kolben für einen Injektionshub innerhalb des Zylinders nach vorne gestoßen wird;

10B eine Querschnittsansicht der Ausführung von 6 ist, die das Zurückziehen des Kolbens darstellt, nachdem er mit dem Nadelset in Eingriff gebracht wurde;

10C eine Querschnittsansicht der Ausführung von 6 ist, die darstellt, wie das Nadelset vollständig innerhalb des Zylinders aufgenommen ist.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNG

Die in diesem Dokument offengelegte Erfindung betrifft eine Sicherheitsspritze. In der folgenden Beschreibung sind zahlreiche Details beschrieben, um ein umfassendes Verständnis der vorliegenden Erfindung zu bieten. Der Fachmann wird es schätzen, daß Abänderungen dieser spezifischen Details bei gleichzeitigem Erreichen der Ergebnisse der vorliegenden Erfindung möglich sind. In anderen Fällen sind gut bekannte Komponenten nicht im Detail beschrieben, damit die vorliegende Erfindung nicht unnötigerweise schwerer verständlich wird.

Zur Vereinfachung der folgenden Beschreibungen werden Teile mit derselben Verwendung mit denselben Bezugszeichen benannt.

Unter Bezugnahme auf 1 wird eine erste Ausführung der Sicherheitsspritze 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei der Sicherheitsspritze 1 handelt es sich um eine Mittelpunkt spritze, bei der eine Nadelkanüle genau im Mittelpunkt des vorderen Endes eines Zylinders angeordnet ist. Die Sicherheitsspritze 1, so wie sie dargestellt ist, weist einen Zylinder 2, einen Kolben 3, ein Nadelset 4 und eine Nadelhülle 5 auf.

Unter Bezugnahme auf 2 ist der Zylinder 2 ein hohler zylindrischer Körper, dessen beide Enden offen sind. Ein vorderes Ende des Zylinders 2 ist als eine Düse 21 mit einem reduzierten Innendurchmesser ausgebildet. Ein hinteres Ende des Zylinders 2 ist in Form eines Fingerflansches 22 ausgebildet.

Unter Bezugnahme auf 3 weist der Kolben 3, damit er in den Zylinder 2 eingeschoben werden kann, ein vorderes Ende mit einem Gummikolben 31 auf, wobei der Gummikolben 31 eine enge Passung mit der Innenwand des Zylinders 2 bildet und innerhalb des Zylinders 2 gleiten kann. Ein hinteres Ende des Kolbens 3 ist in Form einer Daumenauflage 32 ausgebildet. Weiterhin weist der Gummikolben 31 eine konische Stange 33 auf, die an einem zentralen Teil an deren Stirnfläche angeordnet ist.

Unter Bezugnahme auf 4A bis 4C besteht das Nadelset 4 aus einer Nadelkanüle 41, einer Nadelbuchse 42 zur Befestigung der Nadelkanüle 41 sowie aus einem Adapter 43 zur Aufnahme der Nadelbuchse 42. Das Nadelset 4 ist innerhalb der Düse 21 des Zylinders 2 teleskopisch eingeschoben, wobei die Nadelkanüle 41 aus dem Zylinder 2 hinausragt.

Die Nadelbuchse 42 ist mit einem Außengewinde 44 zum Eingriff mit einem Innengewinde 45 auf dem Adapter 43 versehen, wie in 4A und 4B dargestellt.

Ein hinterer Teil des Adapters 43 ist mit einer Basis 46 mit einem hervorstehenden Flansch ausgebildet. Die Basis 46 weist weiterhin eine Umfangsnut 47 auf, in der eine Gummidichtung 48 aufgenommen ist. Durch das Vorhandensein der Gummidichtung 48 kann eine enge Passung zwischen der Basis 46 des Adapters 43 und der Düse 21 des Zylinders 2 aufgebaut werden, wie in 4A und 4B dargestellt.

Die Basis 46 des Adapters 43 ist weiterhin mit einem konischen Loch 49 ausgebildet, das an seinem unteren Teil einen reduzierten Durchmesser aufweist. Wie in 4C dargestellt, ist das konische Loch 49 von einer Mehrzahl von Schneidmitteln 50 umgeben, die in gleichen Radialabständen symmetrisch angeordnet sind. Die Mehrzahl von Schneidmitteln 50 ist aus winkligen Teilstücken ausgebildet, die sich nach innen neigen, um das Profil des konischen Loches 49 zu bilden. Weiterhin ist ein Vorsprung 40 an einem geeigneten Punkt der Basis 46 in der Nähe des konischen Loches 49 ausgebildet.

Die in 1 dargestellte Nadelhülle 5 ist außerhalb der Düse 21 des Zylinders 2 für die Abschirmung der Nadelkanüle 41 des Nadelsets 4 angeordnet.

Bei der zuvor erwähnten Ausführung der Sicherheitsspritze 1 ist das konische Loch 49 im Mittelpunkt der Basis 46 des Adapters 43 angeordnet, wobei die Nadelkanüle 41 und die Nadelbuchse 42 mit dem Flüssigkeitskanal und dem konischen Loch 49 des Adapters 43 ausgerichtet sind. Daher kann in dem Nadelset 4 ein mittiger Injektionsflüssigkeitsweg hergestellt werden, wie in 4A dargestellt.

Unter Bezugnahme auf 5A bis einschließlich 5C wird ein vollständiger Anwendungshub der Sicherheitsspritze 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei Beginn eines Injektionshubes wird zuerst der Kolben 3 nach vorne gestoßen (wie in 5A dargestellt). In dem Moment, wenn dann der Kolben 3 eine Extremstellung erreicht, kann die konische Stange 33 in dem konischen Loch 49 des Adapters 43 aufgenommen werden. Es kann ein Eingriff zwischen dem Kolben 3 und dem Nadelset 4 gebildet werden, da die winkligen Teilstücke der Mehrzahl der Schneidmittel 50 die konische Stange 33 blockieren, so daß die konische Stange 33 nicht aus ihrer Stellung verdrängt, sondern innerhalb des konischen Loches 49 sicher festgehalten wird. Nach Beendigung des Eingriffsvorganges wird der Kolben 3 zurückgezogen, um das Nadelset 4 durch die Düse 21 in den Zylinder 2 zurückzuziehen (wie in 5B dargestellt). Während das Nadelset 4 vollständig im Zylinder 2 aufbewahrt wird, stößt die plastische Druckeinwirkung durch den Gummikolben 31 des Kolbens 3 den Vorsprung 40 des Adapters 43 weg, um eine schräge Positionierung des Nadelsets 4 innerhalb des Zylinders 2 (wie in 5C dargestellt) zu veranlassen. Zu diesem Zeitpunkt kann ein zufälliges Hervortreten des Nadelsets 4 im wesentlichen vermieden werden, da das Nadelset 4 die Innenwand des Zylinders 2 berührt.

Unter Bezugnahme auf 6 bis 10C ist eine zweite Ausführung der Sicherheitsspritze 1 in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung dargestellt. Offensichtlich handelt es sich bei der Sicherheitsspritze 1 bei dieser zweiten Ausführung um eine außermittige Spritze, bei der die Nadelkanüle von der Mittellinie eines Zylinders versetzt angeordnet ist.

Bei dieser Ausführung ist das konische Loch 49 immer noch im Mittelpunkt der Basis 46 des Adapters 43 ausgebildet. Diese Ausführung unterscheidet sich von der vorherigen nur dadurch, daß der Adapter 43 zusätzlich ein Durchgangsloch 51 aufweist, das sowohl mit der Nadelkanüle 41 als auch mit der Nadelbuchse 42 ausgerichtet ist. Das seitlich vom konischen Loch 49 angeordnete Durchgangsloch 51 wird benötigt, um einen seitlichen Flüssigkeitsweg zu bilden, wie in 9A dargestellt.

Weiterhin werden in beiden zuvor erwähnten Ausführungen vier symmetrisch beabstandete Schneidmittel 50 (beabstandet in einem Winkel von 90 Grad) eingeführt. Je nach Notwendigkeit kann bei anderen Anwendungen (wie beispielsweise bei unterschiedlichen Materialien oder Größen) eine andere Anzahl an Schneidmitteln 50 verwendet werden. Es sind beispielsweise auch drei Schneidmittel 50 (beabstandet in einem Winkel von 120 Grad) oder sechs Schneidmittel 50 (beabstandet in einem Winkel von 60 Grad) bei der vorliegenden Erfindung möglich, wie in 4D und 9D dargestellt.

Während die vorliegende Erfindung insbesondere unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungen dargestellt und beschrieben wurde, wird der Fachmann verstehen, daß verschiedene Änderungen in Form und Detail vorgenommen werden können, ohne von dem Gedanken und dem Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Claims

Sicherheitsspritze (1), die folgendes umfaßt: einen Zylinder (2), der als hohler zylindrischer Körper ausgebildet ist, dessen beide Enden offen sind, wobei ein Ende in Form einer Düse (21) und ein anderes Ende in Form eines Fingerflansches (22) ausgebildet ist; einen Kolben (3), der innerhalb des Zylinders (2) teleskopisch angeordnet ist, wobei eines seiner Enden mit einem Gummikolben (31) versehen ist, um einen engen Kontakt mit dem Zylinder (2) zu bilden und um in diesem zu gleiten, wobei sein anderes Ende in Form einer Daumenauflage (32) ausgebildet ist; ein Nadelset (4) mit einer Nadelkanüle (41), einer Nadelbuchse (42) zur Befestigung der Nadelkanüle (41) sowie einem Adapter (43) zur Aufnahme der Nadelbuchse (42), wobei das Nadelset (4) innerhalb der Düse (21) des Zylinders (2) teleskopisch angeordnet ist und die Nadelkanüle (41) aus dem Zylinder (2) hinausragt; einer Nadelhülle (5), die außerhalb der Düse (21) des Zylinders (2) für die Abschirmung der Nadelkanüle (41) des Nadelsets (4) angeordnet ist; wobei der Adapter (43) eine Basis (46) aufweist, die mit einem konischen Loch (49) ausgebildet ist, das in seinem unteren Teil einen reduzierten Durchmesser aufweist; und wobei der Gummikolben (31) des Kolbens (3) mit einer konischen Stange (33) versehen ist, die in dem konischen Loch (49) des Adapters (43) aufgenommen ist, um einen gegenseitigen Eingriffspunkt zu bilden; dadurch gekennzeichnet, daß die Nadelbuchse (42) ein Außengewinde (44) zum Eingriff mit einem Innengewinde (45) auf dem Adapter (43) aufweist; die Basis (46) des Adapters (43) eine Umfangsnut (47) zur Aufnahme der Gummidichtung (48) aufweist, wobei die Gummidichtung (48) einen engen Kontakt zwischen der Basis (46) und dem Zylinder (2) bildet; das konische Loch (49) von einer Mehrzahl von Schneidmitteln (50) umgeben ist, die aus winkligen Teilstücken ausgebildet sind und sich nach innen neigen, um das Profil des konischen Loches (49) zu bilden, wobei ein Vorsprung (40) an einem geeigne ten Punkt der Basis (46) in der Nähe des konischen Loches (49) ausgebildet ist; und die konische Stange (33) im wesentlichen konzentrisch zu dem Kolben (3) angeordnet ist.
Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) im Mittelpunkt der Basis (46) des Adapters (43) angeordnet ist, um mit der Nadelkanüle (41) und der Nadelbuchse (42) ausgerichtet zu werden.
Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) im Mittelpunkt der Basis (46) des Adapters (43) angeordnet ist, und daß die Nadelkanüle (41) und die Nadelbuchse (42) mit einem Durchgangsloch (51) des Adapters (43) ausgerichtet ist, um einen seitlichen Flüssigkeitsweg mit dem konischen Loch (49) zu bilden.
Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) von drei symmetrisch angeordneten Schneidmitteln (50) umgeben ist.
Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch (49) von vier symmetrisch angeordneten Schneidmitteln (50) umgeben ist.
Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das konische Loch von sechs symmetrisch angeordneten Schneidmitteln (50) umgeben ist.