DE10038576C1 - Medizinisches Instrument mit abnehmbarem Werkzeug - Google Patents

Abstract

Ein medizinisches Instrument (10) weist einen Schaft (12) und ein an einem distalen Ende des Schafts (12) abnehmbar befestigten Werkzeug (18) auf. Der Schaft (12) weist einen Innenschaft (14) und einen den Innenschaft umgebenden und relativ zu diesem längsverschiebbaren Rohrschaft (16) auf. Das Werkzeug (18) ist in einer relativ zum Innenschaft (14) vorgeschobenen Verriegelungsstellung des Rohrschafts (16) am Schaft (12) verriegelt und in einer relativ zum Innenschaft (14) zurückgezogenen Freigabestellung des Rohrschafts (16) vom Schaft (12) abnehmbar. Zur leichteren Handhabung des Instruments beim Auswechseln des Werkzeugs wird vorgeschlagen, daß das Instrument (10) eine im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Rohrschafts (16) bewegliches Betätigungselement (40) aufweist, das mit dem Rohrschaft (16) derart in Wirkverbindung steht, daß der Rohrschaft (16) aus der Verriegelungsstellung durch eine Bewegung des Betätigungselements (40) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung in die Freigabestellung und umgekehrt bewegt wird (Fig. 2).

Description

Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument, mit einem Schaft, und mit einem an einem distalen Ende des Schafts ab­ nehmbar befestigten Werkzeug, wobei der Schaft einen Innen­ schaft und einen den Innenschaft umgebenden und relativ zu die­ sem längs verschiebbaren Rohrschaft aufweist, wobei das Werk­ zeug in einer Verriegelungsstellung des Rohrschafts am Schaft verriegelt und in einer von der Verriegelungsstellung axial unterschiedlichen Freigabestellung des Rohrschafts vom Schaft abnehmbar ist.

Ein derartiges Instrument ist aus der DE 198 15 228 C1 bekannt.

Ein Instrument der eingangs genannten Art wird für chirurgische Eingriffe am menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere im Rahmen der minimal-invasiven Chirurgie, verwendet.

Je nach Funktion und Ausgestaltung des am distalen Ende des Schafts angeordnete Werkzeuges kann das Instrument ein Schneid-, Faß- und/oder Koagulationsinstrument sein, um einige Beispiele zu nennen. Im Falle eines Schneidinstruments kann das Werkzeug als Klinge oder in Form von zwei Maulteilen ausgebil­ det sein, die in der Art von Scherenteilen schneidend zusammen­ wirken. Im Falle eines Koagulationsinstruments kann das Werk­ zeug als Elektrode ausgebildet sein, die vom proximalen Ende des Instruments her mit Hochfrequenzstrom beaufschlagbar ist. Die vorliegende Erfindung läßt sich bei allen zuvor genannten Instrumententypen und auch bei anderen Instrumententypen, wie Nadelhaltern, einsetzen.

Während bei herkömmlichen Instrumenten das Werkzeug mit dem di­ stalen Ende des Schafts fest verbunden war und sich allenfalls bei einer vollständigen Zerlegung des Instruments zu Reini­ gungszwecken vom Schaft abnehmen ließ, ist aus der zuvor ge­ nannten DE-C-198 15 228 ein Instrument bekannt, bei dem das Werkzeug am distalen Ende vom Schaft abnehmbar ist, ohne daß dazu das Instrument zerlegt werden muß.

Bei diesem bekannten Instrument ist das Werkzeug eine Elektro­ denspitze zum Schneiden und Koagulieren von Geweben mittels Hochfrequenzstrom. Die Elektrodenspitze ist am Schaft auswech­ selbar gehalten, wobei der Schaft einen Innenschaft und einen den Innenschaft umgebenden Rohrschaft aufweist, der relativ zum Innenschaft längsverschiebbar ist. Die Elektrodenspitze ist an dem Innenschaft gehalten, wobei der Innenschaft radial nach au­ ßen bewegbare Fixierabschnitte aufweist, die den in den Innen­ schaft eingesteckten Halter der Elektrodenspitze in ihrer nach außen bewegten Freigabestellung freigeben, in einer nach innen bewegten Verriegelungsstellung dagegen in axialer Richtung festlegen. Der Rohrschaft überdeckt die Fixierabschnitte in ei­ ner vorgeschobenen Verriegelungsstellung und gibt die Fixierab­ schnitte in einer zurückgezogenen Freigabestellung frei.

Ein vergleichbares Instrument mit einem abnehmbaren Werkzeug am distalen Ende des Schafts ist aus der DE 43 41 735 C1 bekannt, wobei dieses bekannte Instrument als Werkzeug zwei relativ zu­ einander bewegliche Maulteile aufweist, die über ein Kraftüber­ tragungselement mittels einer Handhabe am proximalen Ende des Schafts betätigbar sind. Das Kraftübertragungselement erstreckt sich dabei durch den Innenschaft hindurch. Auch eine Ausgestal­ tung des eingangs genannten medizinischen Instruments mit einem in dem Innenschaft längs bewegbaren Kraftübertragungselement zum Bewegen des Werkzeugs ist im Rahmen der vorliegenden Erfin­ dung möglich.

Der Vorteil eines medizinischen Instruments mit einem abnehmba­ ren Werkzeug besteht darin, daß verschiedene Werkzeuge während einer mit dem Instrument durchgeführten Operation gegeneinander ausgetauscht werden können. Auf diese Weise müssen nicht mehre­ re vollständige Instrumente, sondern nur verschiedene Werkzeuge bereitgehalten werden, die dann wahlweise gegeneinander ausge­ tauscht werden können. Im Fall, daß das Werkzeug eine Elektrode ist, können bspw. verschiedene Werkzeuge mit verschiedenen Elektrodenformen verwendet werden. Ein solches Instrument ist somit gegenüber herkömmlichen Instrumenten universell verwend­ bar.

Um eine Akzeptanz eines medizinischen Instruments, bei dem das Werkzeug vom Schaft abnehmbar und gegen andere Werkzeuge aus­ tauschbar ist, gegenüber herkömmlichen Instrumenten, die keine abnehmbaren Werkzeuge besitzen, zu erreichen, ist es erforder­ lich, daß die Handhabung des Instruments zum Wechseln des Werk­ zeuges einfach ist und der Werkzeugwechsel schnell und bequem durchführbar ist.

Aus der DE 44 96 959 T1 ist ein endoskopisches chirurgisches Instrument bekannt, das eine Werkzeuganordnung am distalen Ende des Instrumentenschaftes aufweist. Die Werkzeuganordnung ist von dem Schaft abnehmbar. Um die Werkzeuganordnung abnehmen zu können, muß der Benutzer einen federbelasteten Halteknopf drüc­ ken, was bewirkt, daß ein Ende des Knopfes außer Eingriff mit einer Haltenut tritt. Anschließend kann der Benutzer das beweg­ liche Griffteil ergreifen und die Werkzeuganordnung damit distal aus dem Schaft drücken. Diese Art des Löse- und Verrie­ gelungsmechanismus ist schwierig zu handhaben, weil zum einen der Halteknopf und zum anderen ggf. noch eine Handhabe des In­ struments betätigt werden müssen, um die Werkzeuganordnung vom Schaft entnehmen zu können.

Die DE 43 23 584 A1 offenbart ein zerlegbares medizinisches Instrument mit einem zentralen Arbeitsstab mit Arbeitswerkzeu­ gen, einem Führungsrohr und einem Außenrohr. Der Arbeitsstab, das Führungsrohr und das Außenrohr sind lösbar an einem Hand­ griff befestigt. Die lösbare Verbindung zwischen den zuvor genannten Bauteilen wird durch eine Rastverbindung hergestellt, bei der ein quer zur Längsrichtung des Instrumentenschafts be­ weglicher Druckknopf vorgesehen ist, der in eine entsprechende am Arbeitsstab vorgesehene Ringnut eingreift.

Ein vergleichbarer Verriegelungsmechanismus für den Rohrschaft eines Instruments ist aus der DE 25 19 827 C3 bekannt.

Aus dem US-Patent 5,593,402 A ist ein Instrument bekannt, bei dem ein Werkzeug am distalen Ende des Instrumentenschafts lösbar und damit austauschbar angebracht ist. Das Instrument weist einen Innenschaft und einen Rohrschaft auf, wobei die Verriege­ lung des Werkzeuges am distalen Ende durch eine bajonetteartige Verdrehung des Rohrschafts relativ zum Innenschaft bewerkstel­ ligt wird. Zum Zerlegen des Instruments ist die Handhabe dieses bekannten Instruments aus zwei Griffteilen in axialer Verlänge­ rung zusammensetzbar, die aneinander durch Rotation axial und drehfest festgelegt werden können.

Bei dem aus der eingangs genannten DE 198 15 228 C1 bekannten Instrument ist zur Vereinfachung der Handhabbarkeit vorgeschla­ gen worden, den Rohrschaft in der vorgeschobenen Verriegelungs­ stellung um die Längsachse des Innenschafts in eine Position verdrehbar auszugestalten, in der es durch eine bajonettartige Verriegelung am Innenschaft in Längsrichtung festgelegt ist. Zum Abnehmen des Werkzeugs vom distalen Ende des Schafts muß der Rohrschaft von Hand zurückgeschoben werden, indem zwei Griffteile, von denen eines mit dem Rohrschaft verbunden ist, so um die Längsachse des Innenschafts gegeneinander verdreht werden, daß ein Stift der bajonettartigen Verriegelung in eine Längsnut des Bajonetts eingreift, wonach der Rohrschaft von Hand zurückgezogen werden kann.

An diesem Betätigungsmechanismus des bekannten Instruments ist nachteilig, daß der Rohrschaft von Hand relativ zum Innenschaft verdreht und zurückgezogen werden muß. Diese Bauweise des Betä­ tigungsmechanismus erfordert somit eine Zwei-Hand-Bedienung, eine Einhand-Bedienung ist zumindest erschwert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein medizini­ sches Instrument der eingangs genannten Art dahingehend weiter­ zubilden, daß die Handhabung zum Abnehmen bzw. Anbringen des Werkzeugs am distalen Ende des Schafts weiter vereinfacht wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe hinsichtlich des eingangs genannten medizinischen Instruments dadurch gelöst, daß ein im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Rohrschafts bewegliches Betätigungselement vorgesehen ist, das mit dem Rohrschaft derart in Wirkverbindung steht, daß der Rohrschaft durch eine Bewegung des Betätigungselements von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung in einer Längsverschiebung relativ zum In­ nenschaft aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung und umgekehrt bewegt wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Instrument ist demnach ein Betäti­ gungsmechanismus vorgesehen, der ein im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Rohrschafts bewegliches Betätigungselement aufweist. Dieses bewegliche Betätigungselement steht mit dem Rohrschaft derart in Wirkverbindung, daß die Bewegung des be­ weglichen Betätigungselements in eine Bewegung des Rohrschafts in dessen Längsrichtung umgesetzt wird. Der Vorteil des im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Rohrschafts beweglichen Betätigungselements besteht darin, daß sich ein solches Betäti­ gungselement, wenn es am Handgriff des Instruments angeordnet ist, bspw. mittels eines Druckknopfes durch Daumendruck einfach bedienen läßt. Eine derartige Betätigung des Instruments zum Verschieben des Rohrschafts aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung gewährleistet eine Einhandbedienung des Instruments zum Auswechseln des Werkzeuges. Das Verschieben des Rohrschaftes relativ zum Innenschaft kann somit mit derselben Hand erfolgen, die auch das Instrument als solches hält, während mit der anderen Hand bereits gleichzeitig das abzunehmende Werkzeug oder das anzubringende Werkzeug gehandhabt werden kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Betätigungselement einen Eingriffsabschnitt auf, der mit einer Ausnehmung am Rohr­ schaft relativ zu dieser beweglich in Eingriff steht, wobei der Eingriffsabschnitt und die Ausnehmung eine solche Formgebung aufweisen, daß eine im wesentlichen quer zur Längsrichtung ge­ richtete Bewegung des Betätigungselements in eine Längsbewegung des Rohrschafts umgesetzt wird.

Diese Maßnahme führt zu dem weiteren Vorteil einer konstruktiv besonders einfachen Bauweise des Betätigungsmechanismus.

Gleichzeitig wird vorteilhafterweise eine Verdrehsicherung für den Schaft geschaffen. Denkbar ist jedoch auch, die Wirkverbin­ dung zwischen dem Betätigungselement und dem Rohrschaft über ein Getriebe mit Kegelrädern zu realisieren.

Dabei ist es bevorzugt, wenn der Eingriffsabschnitt und die Ausnehmung schräg zur Längsrichtung des Schafts und schräg zur Bewegungsrichtung des Betätigungselements verlaufen.

Durch diese Maßnahme wird ein linearer Betätigungsmechanismus geschaffen, d. h. der Bewegungsweg des Rohrschafts ist propor­ tional zum Bewegungsweg des Betätigungselements. Diese Ausge­ staltung erweist sich als vorteilhaft, weil sich der Rohrschaft gleichmäßig mit der Bewegung des Betätigungselements ver­ schiebt.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Betäti­ gungselement von der zweiten Stellung in eine dritte Stellung bewegbar, in der das Betätigungselement mit der Ausnehmung vollständig außer Eingriff kommt, wobei der Rohrschaft in der dritten Stellung vom Innenschaft abnehmbar bzw. auf diesem mon­ tierbar ist.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß mittels des Betätigungsele­ ments nicht nur der Rohrschaft zum Wechseln des Werkzeuges ver­ schoben werden kann, sondern das Betätigungselement gleichzei­ tig die Funktion einer Endarretierung für den Rohrschaft be­ sitzt, um den Rohrschaft vom Innenschaft bzw. vom Handgriff zu lösen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Betäti­ gungselement in die erste Stellung vorgespannt.

Diese Maßnahme hat zum einen den Vorteil, daß der Rohrschaft aufgrund der Vorspannung des Betätigungselements in die erste Stellung aus der Freigabestellung selbsttätig in die Verriege­ lungsstellung zurückkehrt, wenn das Betätigungselement losge­ lassen wird. Zum Anderen wird durch diese Maßnahme der weitere Vorteil erreicht, daß der Rohrschaft in der Verriegelungsstel­ lung relativ zum Innenschaft durch die Vorspannung des Betäti­ gungselements in der Verriegelungsstellung festgelegt ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Betäti­ gungselement von der ersten Stellung in die zweite Stellung ge­ gen eine erste Kraft bewegbar und zum Abnehmen des Rohrschafts vom Innenschaft von der zweiten Stellung in die dritte Stellung gegen eine zweite Kraft bewegbar, die größer ist als die erste Kraft.

Hierbei ist von Vorteil, daß ein zweistufiger Betätigungsmecha­ nismus geschaffen wird, dessen erste Stufe dem Verschieben des Rohrschafts relativ zum Innenschaft dient, um das Werkzeug am distalen Ende des Schafts auszuwechseln, während die zweite Stufe dem Zerlegen des Instruments, d. h. zum Abnehmen des Rohr­ schafts dient. Darüber hinaus kann die das Instrument bedienen­ de Person aufgrund der unterschiedlichen Widerstände feststel­ len, wann das Ende der ersten Bewegungsstufe erreicht ist, näm­ lich wenn sich beim weiteren Bewegen des Betätigungselements der Widerstand stufenartig erhöht. Auf diese Weise kann die Person bei einem Werkzeugwechsel vermeiden, daß sie das Betäti­ gungselement bis in die dritte Stellung durchdrückt, in der der Rohrschaft vom Instrument abnehmbar ist.

In diesem Zusammenhang ist bevorzugt, wenn das Betätigungsele­ ment zur Montage des Rohrschafts auf dem Innenschaft gegen die erste Kraft allein in die dritte Stellung bewegbar ist.

Im Zusammenhang mit der zuvor genannten Ausgestaltung hat diese Maßnahme den Vorteil, daß nur zum Abnehmen des Rohrschafts vom Innenschaft das Betätigungselement von der zweiten in die drit­ te Stellung gegen eine höhere Kraft bewegt werden muß, wodurch in jenem Fall vermieden wird, daß beim Werkzeugwechsel das Be­ tätigungselement in die dritte Stellung, d. h. in die Lösestel­ lung zum Abnehmen des Rohrschafts, bewegt wird. Da bei der Mon­ tage des Rohrschafts von dem Innenschaft dem zuvor genannten Sicherheitsaspekt nicht Rechnung getragen werden muß, wird durch die zuvor genannte Maßnahme auch die Handhabung des erfindungsgemäßen Instruments bei der Montage des Rohrschafts auf dem Innenschaft vereinfacht, weil nur die erste Kraft überwun­ den werden muß, um den Rohrschaft auf dem Innenschaft zu mon­ tieren.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Betäti­ gungselement zwei Eingriffsabschnitte auf, die an gegenüberlie­ genden Umfangspositionen des Rohrschafts in entsprechende Aus­ nehmungen eingreifen.

Durch diese Maßnahme wird der Betätigungsmechanismus noch wei­ ter hinsichtlich seiner Funktionssicherheit verbessert, weil das Betätigungselement mit den zwei Eingriffsabschnitten an ge­ genüberliegenden Umfangspositionen symmetrisch am Rohrschaft angreift, wodurch ein Verkanten oder Verklemmen des Betäti­ gungselement mit dem Schaft vermieden wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Betäti­ gungselement eine sich an den Eingriffsabschnitt anschließende Öffnung auf, deren lichter Durchmesser größer als der Außen­ durchmesser des Rohrschafts ist.

Diese Maßnahme ist insbesondere in Verbindung mit der vorherge­ henden Maßnahme von Vorteil, wonach das Betätigungselement zwei Eingriffsabschnitte aufweist, so daß das Betätigungselement dann insgesamt einen Durchgang in Form eines Schlüsselloches aufweisen kann. In der dritten Stellung des Betätigungselements umgibt die Öffnung den Rohrschaft konzentrisch, so daß der Rohrschaft dann mit seinem proximalen Abschnitt durch die Öff­ nung aus dem Betätigungselement herausgezogen werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Betäti­ gungselement gegen eine erste Feder abgestützt.

Diese Maßnahme hat den Vorteil einer konstruktiv einfachen Bau­ weise, um das Betätigungselement in die erste Stellung vorzu­ spannen, wobei das Betätigungselement gegen die Kraft der er­ sten Feder von der ersten in die zweite Stellung bewegbar ist.

Dabei ist es weiterhin bevorzugt, wenn das Betätigungselement in einem Führungselement geführt ist, das mit einem Bedien­ element, bspw. in Form eines Druckknopfes, verbunden ist, der­ art, daß durch Drücken des Bedienelements das Führungselement das Betätigungselement mitnimmt.

Diese Maßnahme ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung das Betätigungselement relativ zu dem Führungselement verschiebbar ist.

Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß sich das Betätigungse­ lement vom Bedienungselement entkoppelt unabhängig von dem Be­ dienelement bewegen läßt. Dies ist insbesondere für eine er­ leichterte Montage des Rohrschafts von Vorteil, um gemäß einer zuvor genannten Ausgestaltung das Betätigungselement gegen die erste geringere Kraft allein in die dritte Stellung zu bewegen, wenn nämlich die zweite Gegenkraft am Führungselement angreift.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Betätigung­ selement von der zweiten Stellung in die dritte Stellung direkt oder indirekt zusätzlich gegen eine zweite Feder abgestützt be­ wegbar.

Das Vorsehen einer zweiten Feder zusätzlich zur ersten Feder stellt eine konstruktiv vorteilhaft einfache Bauweise dar, da­ mit das Betätigungselement von der ersten Stellung in die zwei­ te Stellung gegen eine erste Kraft und von der zweiten in die dritte Stellung nur gegen eine höhere zweite Kraft bewegt wer­ den kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung stützt sich die zweite Feder gegen das Führungselement ab und wird erst bei der Bewegung des Betätigungselements von der zweiten Stellung in die dritte Stellung zum Abnehmen des Rohrschafts wirksam.

Mit dieser Maßnahme wird auf konstruktiv einfache Weise der zu­ vor beschriebene zweistufige Betätigungsmechanismus für das Be­ tätigungselement geschaffen.

Dabei ist es weiterhin bevorzugt, wenn der lichte Innendurch­ messer der zweiten Feder größer ist als der Außenumfang des Be­ tätigungselements, wobei die erste Feder innerhalb der zweiten Feder angeordnet ist.

Durch diese Maßnahme wird der Vorteil erzielt, daß sich das Be­ tätigungselement zum Montieren des Rohrschafts am Instrument aufgrund der zuvor genannten Ausgestaltung auch allein gegen die Kraft der ersten Feder in die dritte Stellung bewegen läßt, wodurch die Montage des Rohrschafts vereinfacht ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die zweite Fe­ der härter als die erste Feder.

Wenn die zweite Feder härter ist als die erste Feder, läßt sich der Übergang des Betätigungselements von der ersten Bewegungs­ stufe in die zweite Bewegungsstufe für den Benutzer des Instru­ ments noch leichter erkennen, weil auf diese Weise eine Art An­ schlag für das Ende der ersten Bewegungsstufe geschaffen wird, indem ab der zweiten Stellung die zweite härtere Feder wirksam wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist am Betätigungs­ element distalseitig eine Anlaufschräge für das proximale Ende des Rohrschafts ausgebildet, so daß das Betätigungselement beim Auflaufen des proximalen Endes auf die Anlaufschräge in die dritte Stellung bewegt wird.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß sich der Rohrschaft ohne Betätigung des Bedienelementes auf dem Innenschaft montieren läßt, indem der Rohrschaft in besonders einfach zu bedienender Weise lediglich auf den Innenschaft aufgeschoben wird. Das proximale Ende des Rohrschafts bewegt dabei das Betätigungsele­ ment insbesondere in Verbindung mit der zuvor genannten Ausge­ staltung lediglich gegen die erste geringere Kraft allein bis in die dritte Stellung. Der Rohrschaft wird dann noch soweit nach proximal geschoben, bis die Ausnehmung am Rohrschaft auf Höhe des Eingriffsabschnitts des Betätigungselements zu liegen kommt, wobei in dieser Stellung das Betätigungselement bei ent­ sprechender Federvorspannung, wie zuvor erwähnt, selbsttätig in die erste Stellung springt und dabei der Eingriffsabschnitt in die Ausnehmung am Rohrschaft eingreift. Auf diese Weise wird ein vorteilhaft einfach zu bedienender Rastmechanismus zum Mon­ tieren des Rohrschafts auf dem Innenschaft geschaffen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist das Betäti­ gungselement an einem Handgriff des Instruments bedienbar ange­ ordnet.

Auf diese Weise läßt sich das Betätigungselement in Verbindung mit einem Bedienelement, wie einem Druckknopf, besonders hand­ habungsfreundlich zum Wechseln des Werkzeuges oder zum Abnehmen des Rohrschafts mit derselben Hand bedienen, die auch den Hand­ griff greift.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist ein distales Ende des Innenschafts eine bajonettartige Ausnehmung mit einem sich zunächst axial und anschließend umfänglich erstreckenden Abschnitt auf, wobei am proximalen Ende des Werkzeugs ein Hal­ ter ausgebildet ist, der mit einem sich quererstreckenden Ab­ schnitt in die bajonettartige Ausnehmung einsetzbar ist, und wobei am Rohrschaft zumindest eine axiale Ausnehmung ausgebil­ det ist, in die der sich quer erstreckende Abschnitt des Hal­ ters in der Verriegelungsstellung des Rohrschafts eingreift.

Während das aus der DE 198 15 228 C1 bekannte Instrument eine spannzangenartige Halterung für das Werkzeug mit radial beweg­ lichen Teilen aufweist, hat diese Ausgestaltung den Vorteil, daß auf bewegliche Teile verzichtet werden kann, die den Nach­ teil haben, bruchgefährdet zu sein, zumal wenn diese wie bei dem bekannten Instrument als elastische Zungen ausgebildet sind.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn der Rohrschaft in der Verrie­ gelungsstellung relativ zum Innenschaft vorgeschoben und in der Freigabestellung zurückgezogen ist, weil dann insbesondere der zuvor erwähnte Bajonettverschluß konstruktiv einfach ausgestal­ tet sein kann.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen In­ struments ist das Werkzeug eine Elektrode zum Koagulieren oder Schneiden von Gewebe.

Während dies eine bevorzugte Ausgestaltung des erfindungsgemä­ ßen Instruments darstellt, ist die Erfindung jedoch nicht auf ein solches HF-Instrument beschränkt, sondern läßt sich auch bei anderen Instrumenten vorteilhaft einsetzen.

Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgen­ den Beschreibung und der beigefügten Zeichnung.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nach­ stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Gesamtansicht eines medizini­ schen Instruments mit abgenommenem Werkzeug und ab­ genommenem Rohrschaft;

Fig. 2 das Instrument in Fig. 1 in Seitenansicht in zusam­ mengesetztem Zustand, teilweise mit Aufbrechungen, wobei ein Detail in einem Teilbild vergrößert darge­ stellt ist;

Fig. 3 das Instrument in Fig. 1 und 2 in einer Betriebs­ stellung, in der das Werkzeug abnehmbar bzw. an­ bringbar ist, wobei ein Detail in einem Teilbild vergrößert dargestellt ist;

Fig. 4 das Instrument in Fig. 1 bis 3 in einer Betriebs­ stellung, in der der Rohrschaft abnehmbar bzw. an­ bringbar ist, wobei ein Detail in einem Teilbild vergrößert dargestellt ist;

Fig. 5 ein Betätigungselement des Instruments in Fig. 1 bis 4 im Längsschnitt in Seitenansicht im vergrößerten Maßstab;

Fig. 6 das Betätigungselement in Fig. 5 in einer Vorderan­ sicht;

Fig. 7 ein Führungselement des Instruments in Fig. 1 bis 4 in einer Seitenansicht im vergrößerten Maßstab;

Fig. 8 das Führungselement in Fig. 7 im Längsschnitt in Vorderansicht; und

Fig. 9a) bis c) eine schematische Darstellung des Vorgangs des Mon­ tierens des Rohrschafts am Instrument in drei Teil­ bildern, die das Instrument ausschnittsweise im Be­ reich des Betätigungselements zeigen.

In Fig. 1 bis 4 ist ein mit dem allgemeinen Bezugszeichen 10 versehenes medizinisches Instrument dargestellt.

Das Instrument 10 ist ein Instrument zum Koagulieren bzw. Schneiden von Gewebe mittels Hochfrequenzstrom.

In Fig. 1 ist das Instrument 10 perspektivisch in seine Haupt­ baugruppen zerlegt dargestellt. Das Instrument 10 weist einen Schaft 12 auf, der einen Innenschaft 14 und einen den Innen­ schaft 14 umgebenden Rohrschaft 16 aufweist. In Fig. 1 und 4 ist der Rohrschaft 16 im von dem Innenschaft 14 abgenommenen Zustand dargestellt. In Fig. 2 und 3 ist der Rohrschaft 16 auf dem Innenschaft 14 montiert.

Am distalen Ende des Schafts 12 ist ein Werkzeug 18 abnehmbar befestigt. In Fig. 1, 3 und 4 ist das Werkzeug 18 im abgenomme­ nen und in Fig. 2 im an dem Schaft 12 befestigten Zustand dar­ gestellt.

Das Werkzeug 18 weist entsprechend der Ausgestaltung des In­ struments 10 als Instrument zum Koagulieren und Schneiden von Gewebe mittels Hochfrequenzstrom eine Elektrodenspitze 20 auf.

Der Innenschaft 14 dient als Stromzuführung für die Elektroden­ spitze 20, wobei sich der Innenschaft 14 bis zum proximalen En­ de des Instruments 10 erstreckt und dort elektrisch leitend mit einem Kontakt 22 verbunden ist, an den ein mit einer nicht dar­ gestellten Hochfrequenzstromquelle verbundener nicht darge­ stellter HF-Stecker anschließbar ist.

Zum abnehmbaren Befestigen des Werkzeugs 18 an dem Schaft 12 weist das Werkzeug 18 an seinem proximalen Ende einen Halter 24 auf, der in Fig. 3 in einem vergrößerten Ausschnitt des proxi­ malen Endes des Werkzeugs 18 in Draufsicht dargestellt ist. Der Halter 24 weist an seinem äußersten proximalen Ende einen sich quer erstreckenden Abschnitt 26 auf, der in Form eines T ausge­ bildet ist.

Das distale Ende des Innenschafts 14 weist eine bajonettartige Ausnehmung 28 auf, die einen sich vom äußersten distalen Ende des Innenschafts 14 aus nach proximal erstreckenden axialen Ab­ schnitt 30 und einen sich daran anschließenden teilumfänglich erstreckenden Abschnitt 32 aufweist. Genauer gesagt weist die bajonettartige Ausnehmung am distalen Ende des Innenschafts 14 zwei sich gegenüberliegende axial erstreckende Abschnitte 30 und zwei sich diametral gegenüberliegende umfängliche Abschnit­ te 32 auf.

Der Halter 24 des Werkzeugs 18 läßt sich mit seinem sich quer erstreckenden Abschnitt 26 in die bajonettartige Ausnehmung 28, d. h. zunächst in die sich axial erstreckenden Abschnitte 30 und durch Drehen um seine Längsachse um etwa 90° im Uhrzeigersinn (von distal gesehen) in die sich umfänglich erstreckenden Ab­ schnitte 32 der bajonettartigen Ausnehmung 28 einsetzen.

Um das Werkzeug 18 am Schaft 12 festzulegen, weist der Rohr­ schaft 16 im Bereich seines distalen Endes eine axiale, als Langloch ausgebildete Ausnehmung 34 auf, in die der sich quer erstreckende Abschnitt 26 des Halters 24 des Werkzeugs 18 ein­ greift. Die Ausnehmung 34 ist dabei in einer Hülse 36 vorgese­ hen, die in dem Rohrschaft 16 im Bereich seines distalen Endes angeordnet ist. Durch das Vorsehen der Hülse 36 innerhalb des Rohrschafts 16 kann der Rohrschaft 16 eine durchgehend ge­ schlossene Außenwand aufweisen. Der sich quer erstreckende Ab­ schnitt 26 des Halters 24 weist eine Querabmessung auf, die et­ wa dem Innendurchmesser des distalen Endes des Rohrschafts 16 distalseitig der Hülse 36 und etwa dem Außendurchmesser der Hülse 36 entspricht.

Der Rohrschaft 16 ist relativ zum Innenschaft 14 längsver­ schiebbar, wobei das Werkzeug 18 in einer relativ zum Innen­ schaft 14 vorgeschobenen Verriegelungsstellung des Rohrschafts 16, die in Fig. 2 dargestellt ist, am Schaft verriegelt ist, indem der sich quer erstreckende Abschnitt 26 des Halters 24 in dieser Verriegelungsstellung des Rohrschafts 16 in dessen Aus­ nehmung 34 eingreift.

In einer in Fig. 3 dargestellten, relativ zum Innenschaft 14 zurückgezogenen Freigabestellung des Rohrschafts 16 ist das Werkzeug 18 dagegen vom Schaft 12 abnehmbar, weil dann der sich quer erstreckende Abschnitt 26 des Halters 24 des Werkzeugs 18 nicht mehr in die Ausnehmung 34 des Rohrschafts 16 eingreift und sich somit aus der bajonettartigen Ausnehmung 28 des Innen­ schafts 14 zunächst durch Drehen um 90° entgegen dem Uhrzeiger­ sinn und schließlich durch Herausziehen aus dem sich axial er­ streckenden Abschnitt 30 der bajonettartigen Ausnehmung 28 ab­ nehmen läßt.

Um den Rohrschaft 16 aus der in Fig. 2 dargestellten vorgescho­ benen Verriegelungsstellung in die in Fig. 3 dargestellte zu­ rückgezogene Freigabestellung zu bewegen, weist das Instrument 10 einen Betätigungsmechanismus auf, der in einem Handgriff 38 des Instruments 10 am proximalen Ende des Schafts 12 integriert ist.

Dieser Betätigungsmechanismus weist ein Betätigungselement 40 auf, das in einer sich quer zur Längsrichtung des Schafts 12 erstreckenden Sacklochbohrung 42 des Handgriffs 38 angeordnet ist.

Das Betätigungselement 40 ist im wesentlichen quer zur Längs­ richtung des Schafts 12 und damit zur Längsrichtung des Rohr­ schafts 16 beweglich in der Sacklochbohrung 42 aufgenommen, wo­ bei das Betätigungselement 40 mit dem Rohrschaft 16 derart in Wirkverbindung steht, daß der Rohrschaft 16 aus der Verriege­ lungsstellung durch eine Bewegung des Betätigungselements 40 von einer ersten, in Fig. 2 dargestellten Stellung in eine in Fig. 3 dargestellte zweite Stellung in die Freigabestellung und umgekehrt bewegt wird.

Die Bewegungsrichtung des Betätigungselements 40 ist in dem ge­ zeigten Ausführungsbeispiel senkrecht zur Längsrichtung des Schafts 12.

Dazu weist das Betätigungselement, das in Fig. 5 und 6 im ver­ größerten Maßstab in Alleinstellung dargestellt ist, einen Ein­ griffsabschnitt 44 auf, der mit einer Ausnehmung 46 am Rohr­ schaft 16 relativ zur Ausnehmung 46 beweglich in Eingriff steht. Der Eingriffsabschnitt 44 und die Ausnehmung 46 weisen dabei eine solche Formgebung auf, daß eine im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Schafts 12 gerichtete Bewegung des Betä­ tigungselements 40 in eine Längsbewegung des Rohrschafts 16 um­ gesetzt wird.

Diese zuvor erwähnte Umsetzung der Bewegung des Betätigungsele­ ments 40 im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Schafts 12 in eine Längsbewegung des Rohrschafts 16 wird dabei dadurch er­ reicht, daß der Eingriffsabschnitt 44 und die Ausnehmung 46 am Rohrschaft 16 schräg zur Längsrichtung des Schafts 12 und schräg zur Bewegungsrichtung des Betätigungselements 40 verlau­ fen.

Das Betätigungselement 40 weist dabei insgesamt zwei Eingriffs­ abschnitte 40 und 44' auf, die an gegenüberliegenden Umfangspo­ sitionen des Rohrschafts 16 in entsprechende Ausnehmungen 46 des Rohrschafts eingreifen. In Fig. 6 sind beide Eingriffsab­ schnitte 44 und 44' dargestellt. Die Ausnehmungen 46 im Bereich des proximalen Endes des Rohrschafts 16 sind durch entsprechen­ de Ausbrüche gebildet, in denen der Umfang des Rohrschafts 16 vermindert ist. Entsprechend ragen die Eingriffsabschnitte 44 und 44' radial soweit nach innen, daß sie in die beiden Ausneh­ mungen 46 beidseitig des Rohrschafts 16 eingreifen können.

Das Betätigungselement 40 weist gemäß Fig. 6 eine sich an die beiden Eingriffsabschnitte 44 und 44' anschließende Öffnung 48 auf, deren lichter Durchmesser etwas größer als der Außendurch­ messer des Rohrschafts 16 ist. Insgesamt weist der Körper des Betätigungselements 40 einen Durchgang in Form eines Schlüssel­ lochs auf, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist. Der als Langloch ausgebildete Abschnitt dieses Schlüssellochs wird durch die Eingriffsabschnitte 44 und 44' berandet, während die Öffnung 48 den sich daran anschließenden kreisrunden Abschnitt des schlüs­ sellochartigen Durchganges bildet. Der lichte Durchmesser des Langlochabschnitts ist in Querrichtung demnach kleiner als der Außendurchmesser des Rohrschafts 16 im Bereich außerhalb der Ausnehmungen 46.

Das Betätigungselement 40 ist von der in Fig. 3 dargestellten zweiten Stellung, in der sich der Rohrschaft 16 in seiner Frei­ gabestellung befindet, in eine dritte Stellung bewegbar, in der das Betätigungselement 40 mit der Ausnehmung 46 vollständig au­ ßer Eingriff kommt, wobei der Rohrschaft 16 in der dritten Stellung vom Innenschaft 14 abnehmbar bzw. auf diesem montier­ bar ist. In dieser dritten Stellung des Betätigungselements 40 liegt die Öffnung 48 des Betätigungselements konzentrisch um den Rohrschaft 16, während die Eingriffsabschnitte 44 und 44' mit den Ausnehmungen 46 am Rohrschaft 16 und insgesamt mit dem Rohrschaft 16 außer Eingriff stehen.

Das Betätigungselement 40 ist weiterhin in einem Führungsele­ ment 50 angeordnet, das in Fig. 7 und 8 in Alleinstellung dar­ gestellt ist.

In dem Führungselement 50 ist das Betätigungselement 40 dreh­ fest geführt. Das Betätigungselement 40 ist jedoch relativ zu dem Führungselement 50 axial verschiebbar, wie später noch nä­ her beschrieben wird.

Das Führungselement 50 ist mit einem Bedienelement 52 in Form eines Druckknopfes fest verbunden, das mit dem Daumen der Hand, die den Handgriff 38 hält, bedienbar ist. Zur Befestigung des Führungselements 50 an dem Bedienelement 52 weist das Führungs­ element an seinem dem Bedienelement 52 zugewandten Ende einen Zapfen 54 mit einem Außengewinde auf, über den das Führungsele­ ment 50 in das Bedienelement 52 eingeschraubt ist.

Das Führungselement 50 weist an seinem dem Zapfen 54 zugewand­ ten Ende eine Platte 56 auf, von dessen Außenumfang sich zwei schmale Stege 58 und 60, die einander diametral gegenüberlie­ gen, weg erstrecken. Die beiden Stege 58 und 60 dienen als Drehsicherung und axiale Führung für das Betätigungselement 40, das mit entsprechenden Führungen 62 und 64 ausgestattet ist (Fig. 6). Das Führungselement 50 ist selbst in der Sacklochboh­ rung 42 drehfest und verschiebbar geführt.

Die Stege 58 und 60 sind an ihrem der Platte 56 gegenüberlie­ genden Ende mit einem Ring 66 verbunden, der einen lichten In­ nendurchmesser aufweist, der geringfügig größer als ein Außen­ durchmesser einer Platte 68 des Betätigungselement 40 ist.

Das Betätigungselement 40 stützt sich mit einer weiteren, der Platte 68 gegenüberliegenden Platte 70 gegen die Platte 56 des Führungselements 50 ab. Bei Niederdrücken des Bedienelements 52 wird somit das Betätigungselement 40 in seiner Bewegungsrich­ tung quer zum Schaft 12 von dem Führungselement 50, das mit dem Bedienelement 52 fest verbunden ist, mitgenommen.

Das Betätigungselement 40 ist weiterhin gegen eine erste Feder 72 abgestützt. Die erste Feder 72 ist dabei zwischen einem Bo­ den der Sacklochbohrung 42 und einem sich von der Platte 68 des Betätigungselements 40 weg erstreckenden Zapfen 74 angeordnet. Auf den Zapfen 74 ist die erste Feder 72 aufgesteckt.

Des weiteren ist eine zweite Feder 76 vorgesehen, die unterhalb des Rings 66 des Führungselements 50 angeordnet und mit dieser verbunden ist. Die zweite Feder weist einen lichten Innendurch­ messer auf, der größer ist als der Außenumfang des Betätigungselements 40, genauer gesagt größer als der Außenumfang der Platte 68 des Betätigungselements 40, so daß die Platte 68 in die zweite Feder 76 eintauchen kann, wie später noch beschrie­ ben wird.

Weiterhin ist die zweite Feder 76 härter als die erste Feder 72.

Die zweite Feder 76, die mit dem Führungselement 50 verbunden ist, ist in der ersten Stellung des Betätigungselements 40 vom Boden der Sacklochbohrung 42 beabstandet und kommt erst in der in Fig. 3 dargestellten zweiten Stellung des Betätigungsele­ ments 40 mit dem Boden der Sacklochbohrung 42 in Anlage. Somit ist das Betätigungselement 40 von der in Fig. 2 dargestellten Stellung in die in Fig. 3 dargestellte Stellung gegen die Kraft der ersten Feder 72 allein bewegbar, und muß erst ausgehend von der in Fig. 3 dargestellten zweiten Stellung in die dritte Stellung gemäß Fig. 4 zusätzlich gegen die Kraft der zweiten Feder 76 bewegt werden.

Nachfolgend wird nun die Funktion des Instruments 10 zum Aus­ wechseln des Werkzeugs 18 beschrieben.

In Fig. 2 ist das Instrument 10 in einem Zustand dargestellt, in dem das Werkzeug 18 am Schaft 12 verriegelt angeordnet ist. In diesem Zustand befindet sich das Betätigungselement 40 in seiner ersten Stellung, in die das Betätigungselement 40 vorge­ spannt ist, und zwar durch die Wirkung der ersten Feder 72.

Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Stellung kann nun das Bedienelement 52 in Form des Druckknopfes quer zur Längsrichtung des Schafts 12 niedergedrückt werden, bis die in Fig. 3 dargestellte zweite Stellung des Betätigungselements 40 er­ reicht ist. Diese Stellung des Betätigungselements 40 ist für den Benutzer des Instruments 10 dadurch bemerkbar, daß nunmehr die zweite Feder 76 mit dem Boden der Sacklochbohrung 42 in An­ lage kommt, und eine Art Anschlag bildet, der sich durch den höheren Widerstand der nun zusätzlich wirksam werdenden zweiten Feder 76 bemerkbar macht.

Beim Bewegen des Betätigungselements 40 aus der in Fig. 2 dar­ gestellten ersten Stellung in die in Fig. 3 dargestellte zweite Stellung gleiten die Eingriffsabschnitte 44 und 44' des Betäti­ gungselements 40 in den Ausnehmungen 46 des Rohrschafts 16, wo­ durch sich eine Zwangsführung für den Rohrschaft 16 derart er­ gibt, daß der Rohrschaft 16 nach proximal in die in Fig. 3 dar­ gestellte zurückgezogene Freigabestellung bewegt wird. In die­ ser Freigabestellung kommt der sich quer erstreckende Abschnitt 26 des Halters 24 des Werkzeugs 18 mit der Ausnehmung 34 des Rohrschafts 16 außer Eingriff, so daß der Abschnitt 26 des Hal­ ters 24 nunmehr in der bajonettartigen Ausnehmung 28 um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und schließlich aus der Aus­ nehmung 28 herausgezogen werden kann.

Zum Einsetzen eines neuen Werkzeuges als Austausch für das Werkzeug 18 wird umgekehrt vorgegangen, d. h. während das Betä­ tigungselement 40 in der zweiten Stellung durch Druckausübung auf das Bedienelement 52 in der zweiten Stellung gemäß Fig. 3 gehalten wird, läßt sich ein neues Werkzeug in die bajonettar­ tige Ausnehmung 28 einsetzen und um 90° im Uhrzeigersinn ver­ drehen, wonach der Druckknopf 52 losgelassen wird und das Betä­ tigungselement 40 mittels seiner Eingriffsabschnitte 44 und 44', die in die Ausnehmungen 46 des Rohrschafts eingreifen, diesen selbsttätig wieder in die in Fig. 2 dargestellte vorge­ schobene Verriegelungsstellung nach vorne schieben. In der zweiten Stellung des Betätigungselements 40 bleiben die Ein­ griffsabschnitte 44 und 44' mit den Ausnehmungen 46 in Ein­ griff. Aufgrund der Vorspannung des Betätigungselements 40 in der in Fig. 2 dargestellten ersten Stellung festgelegt.

Ausgehend von der in Fig. 3 dargestellten zweiten Stellung des Betätigungselements 40 läßt sich das Betätigungselement 40 wei­ terhin in die Fig. 4 dargestellte dritte Stellung bewegen, in­ dem das Bedienelement 52 weiter niedergedrückt wird, wobei nun das Betätigungselement 40 sowohl gegen die Kraft der ersten Fe­ der 72 als auch zusätzlich gegen die Kraft der zweiten Feder 76 bewegt werden muß. Das vollständige Niederdrücken des Be­ dienelements 52 erfolgt dann, wenn der Rohrschaft 16 vom Innen­ schaft 14 abgenommen werden soll. In der in Fig. 4 dargestell­ ten dritten Stellung kommen die Eingriffsabschnitte 44 und 44' des Betätigungselements 40 nämlich mit den Ausnehmungen 46 am Rohrschaft vollständig außer Eingriff, während die Öffnung 48 des Betätigungselements 40 nunmehr konzentrisch zum Rohrschaft 16 zu liegen kommt, so daß der Rohrschaft aus dem Betätigungs­ element 40 herausgezogen und somit vollständig vom Innenschaft 14 abgenommen werden kann. Das Werkzeug 18 wurde dazu zuvor ge­ mäß Fig. 3 vom Schaft 12 abgenommen. Nunmehr lassen sich der Rohrschaft 16, der Innenschaft 14 mit dem Handgriff 38 und das Werkzeug 18 separat reinigen.

Zum Montieren des Rohrschafts 16 auf dem Innenschaft 14 bzw. zum Verbinden des Rohrschafts 16 mit dem Handgriff 38 muß je­ doch nun nicht mehr das Bedienelement 52, wie in Fig. 4 dargestellt, gegen die Kraft beider Federn 72 und 76 maximal nieder­ gedrückt werden, sondern aufgrund einer weiteren Ausgestaltung des Instruments 10 braucht das Bedienelement 52 dazu nicht be­ tätigt zu werden.

Das Betätigungselement 40 weist nämlich distalseitig eine An­ laufschräge 78 auf, gegen die das proximale Ende des Rohr­ schafts beim Aufschieben des Rohrschafts 16 auf den Innenschaft 14 anstößt, wie in Fig. 9a) dargestellt ist.

Gemäß Fig. 6 weist das Betätigungselement 40 an seinen beiden Eingriffsabschnitten 44 und 44' distalseitig eine derartige An­ laufschräge 78 und 78' auf.

Durch weiteres Zurückschieben des Rohrschafts 16 gemäß Fig. 9b) wird nun das Betätigungselement 40 ausgehend von seiner ersten Stellung, in die das Betätigungselement 40 durch die erste Fe­ der 72 vorgespannt ist, in die zweite Stellung und über diese hinweg in die dritte Stellung gemäß Fig. 9c) bewegt, ohne daß das Bedienelement 52 und das damit verbundene Führungselement 50 mit bewegt würden. Dies wird dadurch ermöglicht, daß das Be­ tätigungselement 40 relativ zu dem Führungselement 50 beweglich ist, und der Außenumfang des Betätigungselements 40 kleiner ist als der lichte Innendurchmesser des Rings 66 des Führungsele­ ments 50 und auch geringer als der lichte Innendurchmesser der zweiten Feder 76. Zum Montieren des Rohrschafts 16 auf dem In­ nenschaft 14 muß daher das Betätigungselement 40 von seiner er­ sten Stellung in die dritte Stellung allein gegen die Kraft der ersten Feder 72 und somit gegen eine schwächere Kraft in die dritte Stellung bewegt werden, wobei diese Kraft durch eine Verschiebung des Rohrschafts 16 nach proximal aufgebracht wird.

Ausgehend von Fig. 9c) muß der Rohrschaft 16 nur noch ein klei­ nes Stück weiter nach proximal in Richtung eines Pfeiles 80 verschoben werden, bis die Ausnehmung 46 und die Eingriffsab­ schnitte 44 und 44' miteinander fluchten, wobei in dieser Stel­ lung die Eingriffsabschnitte 44 und 44' in die Ausnehmungen 46 am Rohrschaft 16 aufgrund der Vorspannung durch die erste Feder 72 selbsttätig einrasten.

Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß das Instrument 10 einen Betätigungsmechanismus mit einer zweistufigen Raste aufweist, deren erste Bewegungsstufe zum Auswechseln des Werkzeugs 18 und deren zweite Stufe zum Abnehmen des Rohrschafts 16 vom Innen­ schaft 14 dient. Des weiteren ist das Betätigungselement 40 von dem Bedienelement 52 derart entkoppelt, daß zum Montieren des Rohrschafts 16 auf dem Innenschaft 14 das Bedienelement 52 nicht betätigt, sondern der Rohrschaft lediglich aufgeschoben werden muß, wodurch ein selbsttätig wirkender Rastmechanismus geschaffen wird.

Claims (21)

1. Medizinisches Instrument, mit einem Schaft (12), und mit einem an einem distalen Ende des Schafts (12) abnehmbar befestigten Werkzeug (18), wobei der Schaft (12) einen In­ nenschaft (14) und einen den Innenschaft (14) umgebenden und relativ zu diesem längsverschiebbaren Rohrschaft (16) aufweist, wobei das Werkzeug (18) in einer Verriegelungs­ stellung des Rohrschafts (16) am Schaft (12) verriegelt und in einer von der Verriegelungsstellung axial unter­ schiedlichen Freigabestellung des Rohrschafts (16) vom Schaft (12) abnehmbar ist, gekennzeichnet durch ein im we­ sentlichen quer zur Längsrichtung des Rohrschafts (16) be­ wegliches Betätigungselement (40), das mit dem Rohrschaft (16) derart in Wirkverbindung steht, daß der Rohrschaft (16) durch eine Bewegung des Betätigungselements (40) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung in einer Längsverschiebung relativ zum Innenschaft (14) aus der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung und umge­ kehrt bewegt wird.

2. Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) einen Eingriffsabschnitt (44) aufweist, der mit einer Ausnehmung (46) am Rohrschaft (16) relativ zu dieser beweglich in Eingriff steht, wobei der Eingriffsabschnitt (44) und die Ausnehmung (46) eine sol­ che Formgebung aufweisen, daß eine im wesentlichen quer zur Längsrichtung gerichtete Bewegung des Betätigungsele­ ments (40) in eine Längsbewegung des Rohrschafts (16) um­ gesetzt wird.

3. Instrument nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriffsabschnitt (44) und die Ausnehmung (46) schräg zur Längsrichtung des Schafts (12) und schräg zur Bewe­ gungsrichtung des Betätigungselements (40) verlaufen.

4. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) von der zweiten Stellung in eine dritte Stellung bewegbar ist, in der das Betätigungselement (40) mit der Ausnehmung (46) vollständig außer Eingriff kommt, wobei der Rohrschaft (16) in der dritten Stellung vom Innenschaft (14) abnehm­ bar bzw. auf diesem montierbar ist.

5. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) in die erste Stellung vorgespannt ist.

6. Instrument nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) von der ersten Stellung in die zweite Stellung gegen eine erste Kraft bewegbar und zum Abnehmen des Rohrschafts (16) vom Innenschaft (14) von der zweiten Stellung in die dritte Stellung gegen eine zweite Kraft bewegbar ist, die größer ist als die erste Kraft.

7. Instrument nach Anspruch 4, 5 oder nach Anspruch 6, da­ durch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) zur Montage des Rohrschafts (16) auf dem Innenschaft (14) ge­ gen die erste Kraft allein in die dritte Stellung bewegbar ist.

8. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) zwei Ein­ griffsabschnitte (44, 44') aufweist, die an gegenüberlie­ genden Umfangspositionen des Rohrschafts in entsprechende Ausnehmungen (46) desselben eingreifen.

9. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) eine sich an den Eingriffsabschnitt (44) anschließende Öffnung (48) aufweist, deren lichter Durchmesser größer als der Außen­ durchmesser des Rohrschafts (16) ist.

10. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) gegen eine erste Feder (72) abgestützt ist.

11. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) in einem Führungselement (50) geführt ist, das mit einem Bedieele­ ment (52), beispielsweise in Form eines Druckknopfes, ver­ bunden ist, derart, daß durch Drücken des Bedienelements (52) das Führungselement (50) das Betätigungselement (40) mitnimmt.

12. Instrument nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungslement (40) relativ zu dem Führungselement (50) verschiebbar ist.

13. Instrument nach Anspruch 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) von der zweiten Stellung in die dritte Stellung direkt oder indirekt zusätzlich gegen eine zweite Feder (76) ab­ gestützt bewegbar ist.

14. Instrument nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich die zweite Feder (76) gegen das Führungselement (50) abstützt und erst bei der Bewegung des Betätigungselements (40) von der zweiten Stellung in die dritte Stellung zum Abnehmen des Rohrschafts (16) wirksam wird.

15. Instrument nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeich­ net, daß der lichte Innendurchmesser der zweiten Feder (76) größer ist als ein Außenumfang des Betätigungsele­ ments (40), wobei die erste Feder (72) innerhalb der zwei­ ten Feder (76) angeordnet ist.

16. Instrument nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die zweite Feder (76) härter ist als die erste Feder (72).

17. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge­ kennzeichnet, daß am Betätigungselement (40) distalseitig eine Anlaufschräge (78) für das proximale Ende des Rohr­ schafts (16) ausgebildet ist, so daß das Betätigungsele­ ment (40) beim Auflaufen des proximalen Endes auf die An­ laufschräge (78) in die dritte Stellung bewegt wird.

18. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Betätigungselement (40) an einem Handgriff (38) des Instruments (10) bedienbar angeordnet ist.

19. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch ge­ kennzeichnet, daß ein distales Ende des Innenschafts (14) eine bajonettartige Ausnehmung (28) mit einem sich zu­ nächst axial und anschließend teilumfänglich erstreckenden Abschnitt (30, 32) aufweist, und wobei am proximalen Ende des Werkzeugs (18) ein Halter (24) ausgebildet ist, der mit einem sich quer erstreckenden Abschnitt (26) in die bajonettartige Ausnehmung (28) einsetzbar ist, und wobei am Rohrschaft (16) zumindest eine axiale Ausnehmung (34) ausgebildet ist, in die der sich quer erstreckende Ab­ schnitt (26) des Halters (24) in der Verriegelungsstellung des Rohrschafts (16) eingreift.

20. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Rohrschaft (16) in der Verriege­ lungsstellung relativ zum Innenschaft (14) vorgeschoben und in der Freigabestellung zurückgezogen ist.

21. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Werkzeug (18) eine Elektrode (20) zum Koagulieren oder Schneiden von Gewebe ist.