DE10041042A1 - Seitenairbag - Google Patents
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Abstract
Ein Seitenairbag (12) hat einen Kopfteil (60), um aufgeblasen dabei zu helfen, den Kopf des Fahrzeuginsassen (14) zu schützen, und einen Rumpfteil (50), um aufgeblasen dabei zu helfen, den Rumpf des Fahrzeuginsassen zu schützen. Eine Gehäuseanordnung (20) trägt die aufblasbare Vorrichtung (12) auf dem Fahrzeug (16). Wenn die aufblasbare Vorrichtung (12) in dem unaufgeblasenen Zustand ist, ist der Kopfteil (60) wenigstens teilweise auf links gedreht und in dem Rumpfteil (50) aufgenommen. Der Kopfteil (60) ist der letzte Teil der aufblasbaren Vorrichtung (12), der sich aufbläst. Die aufblasbare Vorrichtung (12) hat einen ersten teilweise aufgeblasenen Zustand, in dem der Rumpfteil (50) nach vorne von der Gehäuseanordnung (20) aus aufgeblasen ist, und der Kopfteil (60) unaufgeblasen und in dem Rumpfteil ist. Die aufblasbare Vorrichtung (12) hat einen zweiten teilweise aufgeblasenen Zustand, in dem der Rumpfteil (50) nach vorne von der Gehäuseanordnung (20) aufgeblasen ist, und der Kopfteil (60) im wesentlichen vollständig nach außen bezüglich des Rumpfteils aufgeblasen ist in einer Richtung nach vorne und oben von dem Rumpfteil. Die aufblasbare Vorrichtung (12) hat einen vollständig aufgeblasenen Zustand, in dem der Kopfteil (60) sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil (50) aus erstreckt.
Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Fahrzeuginsas
senrückhaltevorrichtung wie beispielsweise einen Airbag, der aufblasbar ist,
um einen Fahrzeuginsassen zu schützen. Im einzelnen bezieht sich die vor
liegende Erfindung auf einen Seitenairbag, der gefaltet ist, und der sich in
einer Weise aufbläst, die einen Eingriff mit einem Sitzgurt verhindert.
Ein Airbag zum Schützen eines Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenauf
pralls auf das Fahrzeug wird im allgemeinen in einem unaufgeblasenen Zu
stand an einer Stelle in dem Fahrzeug getragen, wie beispielsweise dem In
sassensitz oder der benachbarten Fahrzeugtür. Eine dem Airbag zugeord
nete Aufblasvorrichtung wird betätigt, um den Airbag aufzublasen, wenn er
gebraucht wird, um dabei zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen. Es
wird bevorzugt, daß ein Seitenairbag beim Aufblasen nicht den Kopf oder
Oberkörper eines Fahrzeuginsassen streift. Es wird ebenso bevorzugt, daß
der sich aufblasende Airbag nicht mit dem Schulterteil des Sitzgurtes des
Insassen in Eingriff kommt.
Die vorliegende Erfindung ist eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung, die eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung aufweist, die einen unauf
geblasenen Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, um dabei zu
helfen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahr
zeug zu schützen. Eine Gehäuseanordnung trägt die aufblasbare Vorrichtung
auf dem Fahrzeug.
Die aufblasbare Vorrichtung hat in dem unaufgeblasenen Zustand den
Kopfteil wenigstens teilweise von innen nach außen gedreht und den
Rumpfteil innen aufgenommen. Der Kopfteil ist der letzte Teil der aufblasba
ren Vorrichtung, der sich aufbläst, wenn die aufblasbare Vorrichtung aufge
blasen wird.
Die aufblasbare Vorrichtung hat einen wenigstens teilweise aufgeblasenen
Zustand, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuseanordnung aus
aufgeblasen wird, und wobei der Kopfteil unaufgeblasen und innerhalb des
Rumpfteils ist. Die aufblasbare Vorrichtung hat einen zweiten teilweise auf
geblasenen Zustand, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäusean
ordnung aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil im wesentlichen voll
ständig nach außen von dem Rumpfteil aus aufgeblasen ist, in einer Rich
tung nach vorne und oben von dem Rumpfteil aus. Die aufblasbare Vorrich
tung hat einen vollständig aufgeblasenen Zustand, in dem der Kopfteil der
aufblasbaren Vorrichtung sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil aus
erstreckt.
Die vorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung
werden einem durchschnittlichen Fachmann des Gebietes, auf das sich die
vorliegende Erfindung bezieht, offensichtlich werden beim Lesen der folgen
den Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitenden
Zeichnungen, in denen zeigt:
Fig. 1 bis 4 eine Folge schematischer Ansichten, die eine Fahrzeugsicher
heitsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellen, die ei
nen sich in einem Fahrzeug aufblasenden Airbag umfaßt;
Fig. 5 eine Seitenvorderansicht des Airbags der Fig. 1 in einem unaufgebla
senen und entfalteten Zustand;
Fig. 5A eine schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags
der Fig. 5 entlang der Linie 5A-5A der Fig. 5;
Fig. 6 eine Ansicht ähnlich zu Fig. 5 des Airbags nach einer Anfangsfaltung
des Airbags;
Fig. 6A eine schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags
der Fig. 6 entlang der Linie 6A-6A der Fig. 6;
Fig. 7 eine Ansicht ähnlich der Fig. 6 des Airbags nach einer nachfolgenden
Faltung des Airbags;
Fig. 7A eine schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags
der Fig. 7 entlang der Linie 7A-7A der Fig. 7;
Fig. 8 eine Ansicht ähnlich der Fig. 7 des Airbags nach einer nachfolgenden
Faltung des Airbags;
Fig. 8A eine schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags
der Fig. 8 entlang der Linie 8A-8A der Fig. 8;
Fig. 9 eine Ansicht ähnlich der Fig. 8 des Airbags nach einer nachfolgenden
Faltung des Airbags;
Fig. 9A eine schematische Schnittansicht des teilweise gefalteten Airbags
der Fig. 9 entlang der Linie 9A-9A der Fig. 9;
Fig. 10 eine schematische Ansicht, die einen letzten Schritt beim Falten des
Airbags zeigt; und
Fig. 11 eine Teilschnittansicht, die den gefalteten Airbag zeigt, wie er als Teil
eines Moduls in dem Fahrzeugsitz angebracht ist.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine aufblasbare Fahrzeuginsas
senschutzvorrichtung, wie beispielsweise einen Airbag, die aufblasbar ist, um
dabei zu helfen, einen Fahrzeuginsassen zu schützen. Die vorliegende Erfin
dung ist anwendbar auf verschiedene aufblasbare Schutzvorrichtungskon
struktionen. Repräsentativ für die vorliegende Erfindung stellt Fig. 1 eine
Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10 dar, die eine spezifische aufblasbare
Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung umfaßt, d. h. einen Airbag 12. Der Airbag
12 ist aufblasbar, um dabei zu helfen, einen Insassen 14 eines Fahrzeugs 16
im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug oder eines Überschlagszu
stands des Fahrzeugs zu schützen.
Das Fahrzeug 16 umfaßt einen Sitz 17, als Fahrersitz bezeichnet, auf dem
der Insasse 14 sitzt. Das Fahrzeug 16 umfaßt auch ein Sitzgurtsystem 18 für
den Insassen des Sitzes 17. Das Sitzgurtsystem 18 umfaßt einen Schulterteil
oder Rumpfteil 19 eines Gurtgewebes, der sich von einem D-Ring 15 über
den Rumpf des Insassen erstreckt, wenn das Sitzgurtsystem eingerastet ist.
Der Schulterteil 19 des Gurtgewebes ist zwischen der linken Fahrzeugseiten
struktur 21 und dem Kopf und Rumpf des Insassen gelegen. Die linke Sei
tenstruktur 21, die außerhalb der Zeichenebene wie in den Fig. 1 bis 4 gese
hen gelegen ist, ist der Klarheit wegen weggelassen und daher nur schema
tisch gezeigt.
Die Sicherheitsvorrichtung 10 umfaßt zusätzlich zu dem Airbag 12 eine Ge
häuseanordnung 20 (Fig. 10 und 11). Die Gehäuseanordnung 20 umfaßt ei
ne Aufblasvorrichtung 22 und ein Gehäuse 24. Die Aufblasvorrichtung 22 hat
einen bekannten Aufbau und ist daher nicht in Einzelheit beschrieben.
Das Gehäuse 24 ist eine kastenförmige Metallstruktur, die ein Innenvolumen
zum Aufnehmen der Aufblasvorrichtung 22 und des Airbags 12 hat, wenn
dieser gefaltet ist. Das Gehäuse 24 umfaßt einen oder mehrere Montagebol
zen 26 zum Anbringen der Gehäuseanordnung 20 auf dem Fahrzeugsitz 17,
um dadurch den Airbag 12 auf dem Fahrzeug 16 zu tragen.
Die Gehäuseanordnung 20 umfaßt eine Vielzahl von Befestigern, um den
Airbag 12 an dem Gehäuse 24 zu befestigen. Einer dieser Befestiger ist ein
oberer Sackbefestigungsbolzen 28 (Fig. 1 und 5). Der obere Sackbefesti
gungsbolzen 28 ragt von dem oberen, hinteren Teil der Gehäuseanordnung
20 weg.
Der Airbag 12 (Fig. 5 und 5A) umfaßt zwei Lagen eines Materials (vorzugs
weise ein Stoff wie beispielsweise gewebtes Nylon), die zwischen sich ein
Aufblasvolumen 30 definieren, in das ein Aufblasströmungsmittel geleitet
wird, um den Airbag aufzublasen. Die zwei Lagen oder Bahnen umfassen
eine Innenbahn 32, die dem Fahrzeuginsassen am nächsten liegt, wenn der
Airbag 12 aufgeblasen ist, und eine Außenbahn 34, die am weitesten vom
Fahrzeuginsassen liegt, wenn der Airbag aufgeblasen ist. Die Innen- und
Außenbahnn 32 und 34 können separate Stoffteile sein, die aneinanderge
näht sind, oder können als ein Stück Stoff gebildet sein.
Der Airbag 12 umfaßt einen Kopfteil 40, um dabei zu helfen, einen Kopf 42
des Fahrzeuginsassen 14 zu schützen, und einen Rumpfteil 50, um dabei zu
helfen, den Rumpf 52 des Fahrzeuginsassen zu schützen. Der Kopfteil 40
des Airbags 12 umfaßt einen Oberabschnitt 60 des Airbags. Der Rumpfteil
50 des Airbags 12 umfaßt einen Mittelabschnitt 62 und einen Unterabschnitt
64 des Airbags.
Der Mittelabschnitt 62 des Airbags 12 ist der Teil des Airbags, der sich zwi
schen zwei imaginären Linien 70 und 72 erstreckt. Die imaginäre Linie 70
erstreckt sich nach vorne (nach links wie in Fig. 5 gesehen) von dem oberen
Ende der Gehäuseanordnung 20. Die imaginäre Linie 70 endet am Punkt 74
auf der Vorderkante 76 des Airbags 12. Die imaginäre Linie 72 erstreckt sich
nach vorne (nach links wie in Fig. 5 gesehen) von dem unteren Ende der
Gehäuseanordnung 20. Die imaginäre Linie 72 endet am Punkt 78 auf der
Vorderkante 76 des Airbags 12, unter dem Punkt 74. Der Mittelabschnitt 62
des Airbags 12 umfaßt einen Mittelteil 80 der Innenbahn 32 und einen Mit
telteil 82 der Außenbahn 22.
Der Oberabschnitt 60 des Airbags 12 ist über dem Mittelabschnitt 62 ange
ordnet, wenn der Airbag 12 entfaltet ist, wie in Fig. 4 (aufgeblasen gezeigt)
oder in Fig. 5 (unaufgeblasen gezeigt). Der Oberabschnitt 60 des Airbags 12
erstreckt sich zwischen der imaginären Linie 70 und dem oberen Ende 84
des Airbags. Der Airbagoberabschnitt 60 umfaßt einen oberen Teil 86 der
Innenbahn 32 und einen oberen Teil 88 der Außenbahn 34.
Der Unterabschnitt 64 des Airbags 12 ist unter dem Mittelabschnitt 62 gele
gen, wenn der Airbag entfaltet ist wie in Fig. 4 (aufgeblasen gezeigt) oder in
Fig. 5 (unaufgeblasen gezeigt). Der Unterabschnitt 64 erstreckt sich von der
imaginären Linie 72 zu der Unterkante 90 des Airbags 12. Der Airbagunter
abschnitt 32 umfaßt einen unteren Teil 92 der Innenbahn 32 und einen unte
ren Teil 94 der Außenbahn 34. Der Airbag 12 umfaßt vorzugsweise eine
Vielzahl Innenbänder (nicht gezeigt), die sich im Airbag 12 zwischen der In
nenbahn 32 und der Außenbahn 34 erstrecken, um die seitliche Dicke des
Airbags beim Aufblasen zu beschränken.
Zum Anbringen in dem Fahrzeug 16 wird der Airbag 12 zuerst in der in den
Fig. 6 und 7 dargestellten Weise gefaltet. Bei dieser Anfangsfaltung wird ein
Vorderkantenteil 100 des Oberabschnitts 60 des Airbags 12 in der Tat "auf
links" gedreht und rückwärts in den Oberabschnitt des Airbags gefaltet ("ein
gesteckt"). Auch ein Hinterendteil 102 des Oberabschnitts 60 des Airbags 12
wird "auf links" gedreht und vorwärts in den Oberabschnitt des Airbags ge
faltet ("eingesteckt"). Der Airbag 12 ist dann in dem in den Fig. 6 und 6A ge
zeigten teilweise gefalteten Zustand.
Der Oberabschnitt 60 des Airbags 12 wird dann teilweise "auf links" gedreht
und eingesteckt oder teilweise nach unten in den Mittelabschnitt 62 des Air
bags bewegt, bis eine Faltlinie 104 an der Stelle der imaginären Linie 72 ge
bildet wird, das heißt an dem unteren Ende der Gehäuseanordnung 20. Der
Airbag 12 ist dann in dem in den Fig. 7 und 7A gezeigten teilweise gefalteten
Zustand. In diesem Zustand ragt ein Teil 106 des Oberabschnitts 60 des Air
bags 12 noch aufwärts von dem Mittelabschnitt 62 des Airbags.
Der Unterabschnitt 64 des Airbags 12 wird dann "auf links" gedreht und ein
gesteckt oder nach oben in den Mittelabschnitt 62 des Airbags gesteckt oder
bewegt, bis eine Faltlinie 110 an der Stelle der imaginären Linie 72 gebildet
wird, das heißt an dem unteren Ende der Gehäuseanordnung 20. Der Airbag
12 ist dann in dem in den Fig. 8 und 8A gezeigten teilweise gefalteten Zu
stand.
Als nächstes wird der vorstehende Teil 106 des Oberabschnitts 60 des Air
bags 12 wie eine Ziehharmonika in den Mittelabschnitt 62 des Airbags ge
faltet, wie in den Fig. 9 und 9A gezeigt ist. Der gesamte Kopfteil 40 des Air
bags 12, das heißt der Oberabschnitt 60, wird dann in dem Rumpfteil 50 auf
genommen (genau gesagt in dem Mittelabschnitt 62). Wenn der Airbag 12 in
diesem Zustand ist, erstreckt er sich nach vorne von der Gehäuseanordnung
aus, wie in Fig. 9 gezeigt.
Der Airbag 12 wird dann wie eine Ziehharmonika rückwärts in das Gehäuse
24 gefaltet, wie in den Fig. 10 und 11 gezeigt ist, benachbart zu der Aufblas
vorrichtung 22. Ein Lappen 112 wird umgefaltet, um den gefalteten Airbag 12
in dem Gehäuse 24 einzuschließen.
Die Sicherheitsvorrichtung 10 ist in dem Fahrzeugsitz 17 angebracht, wie in
den Fig. 11 und 1 bis 4 gezeigt ist. Die Modulbefestigungsbolzen 26 befesti
gen die Sicherheitsvorrichtung 10 an einem Teil des Fahrzeugsitzes 17, wie
beispielsweise dem Rahmen 122. Die Sicherheitsvorrichtung 10 wird vor
zugsweise auf dem Sitz 17 angebracht, so daß, wenn der Sitzrücken um ein
typisches Ausmaß von ungefähr 20 Grad zurückgeneigt ist, die Aufblasvor
richtung 22 sich in einem Winkel von ungefähr 20° bis ungefähr 10° von ei
ner imaginären Vertikallinie 124 erstreckt (Fig. 1). Der obere Sackbefesti
gungsbolzen 28 ist oben hinten auf der Fahrzeugsicherheitsvorrichtung 10
angeordnet.
Im Falle einer Fahrzeugnotsituation, bei der ein Aufblasen des Airbags 12
(Fig. 1) erwünscht ist, um dabei zu helfen, den Fahrzeuginsassen 14 zu
schützen, wird die Aufblasvorrichtung 22 in einer bekannten Weise betätigt,
um Aufblasströmungsmittel in den Airbag zu leiten. Das Aufblasströmungs
mittel strömt aus der Aufblasvorrichtung 22 und in das Aufblasströmungs
mittelvolumen 30 zwischen der Innenbahn 32 und der Außenbahn 34 des
Airbags.
Der Airbag 12 entfaltet sich beim Aufblasen in einer Weise, die teilweise die
Umkehrung des in den Fig. 5 bis 11 gezeigten Faltprozesses ist. Genau ge
sagt entfaltet und bläst sich der Airbag 12 zuerst in eine Vorwärtsrichtung in
dem Fahrzeug 16 auf, in einem Schritt, der im Grunde die Umkehrung des
Ziehharmonikafaltschrittes der Fig. 10 ist. Diese Vorwärtsbewegung des Air
bags 12 geschieht ohne eine bedeutende Aufwärtsbewegung des Airbags.
Der Airbag 12 ist dann in dem in Fig. 1 gezeigten teilweise aufgeblasenen
Zustand. In diesem Zustand erstreckt sich der Airbag 12 vorwärts von der
Gehäuseanordnung 20 ab, die im wesentlichen den Aufbau (wie in Fig. 1 ge
sehen) des Mittelabschnitts 62 des Airbags hat.
Der als nächstes sich aufblasende Teil des Airbags 12 ist der Unterabschnitt
64. Der Unterabschnitt 64 (Fig. 2) bewegt sich abwärts und weg von seiner
gefalteten Position in dem Mittelabschnitt 62. Der Unterabschnitt 64 des Air
bags 12 bewegt sich senkrecht nach unten aus dem Mittelabschnitt 62, und
der Airbag 12 ist in dem in Fig. 2 gezeigten teilweise aufgeblasenen Zustand.
In diesem Zustand wird der Rumpfteil 50 des Airbags 12 vorwärts von der
Gehäuseanordnung 20 aus aufgeblasen, und der Kopfteil 40 ist unaufgebla
sen und noch in den Rumpfteil 50 eingesteckt.
Der als nächstes und letztes sich aufblasende Teil des Airbags 12 ist der
Oberabschnitt 60. Der Oberabschnitt 60 schnellt aus dem Mittelabschnitt 62
heraus, wie in Fig. 3 gezeigt ist. Der Oberabschnitt 60 bewegt sich nach
oben und vorne aus seiner gefalteten (eingesteckten) Position in dem Mit
telabschnitt 62.
Der Airbag 12 ist dann in einem teilweise gefalteten Zustand, in dem der
Rumpfteil 50 des Airbags nach vorne von der Gehäuseanordnung 20 aus
aufgeblasen wird, und der Kopfteil 40 wird im wesentlichen vollständig nach
außen von dem Rumpfteil in eine Vorwärts- und Aufwärtsrichtung von dem
Rumpfteil aus aufgeblasen.
Danach dreht sich der Oberabschnitt 60 des Airbags 12 rückwärts während
er das Entfalten und Aufblasen in die in Fig. 4 gezeigte Endposition beendet.
Der Airbag 12 nimmt einen vollständig aufgeblasenen Zustand ein, in dem
der Kopfteil 40 des Airbags sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil 50
erstreckt. Der Kopfteil 40 ist dann zwischen dem Kopf des Insassen und der
Fahrzeugseitenstruktur 21 angeordnet.
Dieses sequentielle Aufblasen des Oberabschnitts 60 des Airbags 12, vor
wärts und dann mit einer nachfolgenden Rückwärtsdrehung, verringert die
Möglichkeit, daß der Airbag mit dem Schulterteil 19 des Sitzgurtgewebes in
Eingriff kommen könnte während der Airbag sich aufbläst. Dieser uner
wünschte Gurtkontakt wird vermieden, da der Oberabschnitt 60 des Airbags
sich erst aufbläst, wenn er vorne und weg von dem Schultergurt 19 ist.
Die Rückwärtsdrehung des Oberabschnitts 60 des Airbags 12 beginnt jedoch
bevor der Oberabschnitt vollständig herausgezogen ist. Der Airbag 12 bläst
sich dann vollständig auf, eine kurze Weile bevor die Rückwärtsdrehung des
Oberabschnitts 60 vollendet ist.
Die Rückwärtsdrehung des Oberabschnitts 60 des Airbags 12 tritt aufgrund
der Weise auf, in der der Airbag steckgefaltet und in dem Gehäuse 24 ange
bracht ist. Weil der Airbag 12 unter seinem höchstmöglichen Anbringungs
punkt (dem oberen Sackbefestigungsbolzen 28) angeordnet ist, wenn er
steckgefaltet ist, bewegt sich der Airbag naturgemäß aufwärts beim Aufbla
sen. Da aber der Airbag 12 sich zuerst nach vorne aufbläst, wie er sich auch
weiter aufbläst, muß er sich nach hinten bewegen, um seine aufgeblasene
Endposition einzunehmen.
Der Schwenkpunkt für die Drehung des sich aufblasenden Airbags 12 ist die
Fläche, die benachbart zu dem oberen Sackbefestigungsbolzen 28 ist. Dies
ist die Fläche des Airbags 12, die nicht eingesteckt oder gefaltet ist, und die
an der Gehäuseanordnung 20 befestigt ist. Die meisten anderen Teile des
Airbags 12 bewegen sich beim Aufblasen nach oben in Bezug auf diesen
Teil, aber dieser Teil des Airbags tut das nicht, daher wird dieser Teil effektiv
der Schwenkpunkt.
Der Airbag 12 bläst sich im wesentlichen in einer Vertikalebene auf. Es gibt
kaum oder keine seitliche (Innenseite-Außenseite oder Außenseite-
Innenseite) Bewegung des Airbags 12 beim Entfalten und Aufblasen. Zum
Beispiel bedeutet die Steckfaltung des Oberabschnitts 60 in den Mittelab
schnitt 62, daß der Oberabschnitt senkrecht aus dem Mittelabschnitt heraus
schnellt und sich nicht seitlich entfalten muß, um sich aufzublasen. Daher
gibt es kaum oder keine seitliche Bewegung des Airbags 12 beim Aufblasen.
Aus der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserun
gen, Veränderungen und Modifikationen in der Erfindung wahrnehmen. Sol
che Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen innerhalb des
Fachkönnens sollen von den angehängten Ansprüchen abgedeckt sein.
Claims (10)
1. Eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung, die folgendes aufweist:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die einen un aufgeblasenen Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, um da bei zu helfen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug zu schützen, wobei die aufblasbare Vorrichtung ei nen Kopfteil hat, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Kopf des Fahr zeuginsassen zu schützen, und einen Rumpfteil, um aufgeblasen da bei zu helfen, den Rumpf des Fahrzeuginsassen zu schützen;
eine Gehäuseanordnung zum Tragen der aufblasbaren Vorrichtung auf dem Fahrzeug;
wobei die aufblasbare Vorrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand den Kopfteil wenigstens teilweise auf links gedreht und in dem Rumpfteil aufgenommen hat, wobei der Kopfteil der letzte Teil der auf blasbaren Vorrichtung ist, der sich beim Aufblasen der aufblasbaren Vorrichtung aufbläst;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen ersten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuse anordnung aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil unaufgeblasen und in dem Rumpfteil ist;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen zweiten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuse anordnung aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil im wesentli chen vollständig aufgeblasen ist nach außen von dem Rumpfteil aus in einer Vorwärts- und Aufwärtsrichtung bezüglich des Rumpfteils;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen vollständig aufgeblasenen Zustand hat, in dem der Kopfteil der aufblasbaren Vorrichtung sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil aus erstreckt.
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die einen un aufgeblasenen Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, um da bei zu helfen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug zu schützen, wobei die aufblasbare Vorrichtung ei nen Kopfteil hat, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Kopf des Fahr zeuginsassen zu schützen, und einen Rumpfteil, um aufgeblasen da bei zu helfen, den Rumpf des Fahrzeuginsassen zu schützen;
eine Gehäuseanordnung zum Tragen der aufblasbaren Vorrichtung auf dem Fahrzeug;
wobei die aufblasbare Vorrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand den Kopfteil wenigstens teilweise auf links gedreht und in dem Rumpfteil aufgenommen hat, wobei der Kopfteil der letzte Teil der auf blasbaren Vorrichtung ist, der sich beim Aufblasen der aufblasbaren Vorrichtung aufbläst;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen ersten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuse anordnung aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil unaufgeblasen und in dem Rumpfteil ist;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen zweiten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuse anordnung aus aufgeblasen ist, und wobei der Kopfteil im wesentli chen vollständig aufgeblasen ist nach außen von dem Rumpfteil aus in einer Vorwärts- und Aufwärtsrichtung bezüglich des Rumpfteils;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen vollständig aufgeblasenen Zustand hat, in dem der Kopfteil der aufblasbaren Vorrichtung sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil aus erstreckt.
2. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Kopfteil der
aufblasbaren Vorrichtung sich rückwärts dreht während einer Bewe
gung der aufblasbaren Vorrichtung von dem zweiten teilweise aufge
blasenen Zustand zu dem vollständig aufgeblasenen Zustand.
3. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei ein Rückoberteil
der aufblasbaren Vorrichtung an der Gehäuseanordnung befestigt ist
und einen Schwenkpunkt bildet für die Rückwärtsdrehung des Kopfteils
der aufblasbaren Vorrichtung.
4. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die aufblasbare
Vorrichtung einen Oberabschnitt hat, einen Mittelabschnitt und einen
Unterabschnitt, wobei der Oberabschnitt den Kopfteil der aufblasbaren
Vorrichtung bildet, und wobei der Mittelabschnitt und der Unterab
schnitt den Rumpfteil des aufblasbaren Vorrichtung bilden.
5. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Unterab
schnitt der aufblasbaren Vorrichtung von innen nach außen gekehrt ist
und in dem Mittelabschnitt aufgenommen ist, und wobei sich der Un
terabschnitt vor dem Aufblasen des Oberabschnitts aufbläst.
6. Eine Sicherheitsvorrichtung, um dabei zu helfen, einen Insassen eines
Fahrzeugsitzes im Falle eines Seitenaufpralls auf das Fahrzeug zu
schützen, wobei das Fahrzeug eine Seitenstruktur an der Außenseite
des Fahrzeugsitzes hat, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:
einen Schultergurt, der zwischen der Fahrzeugseitenstruktur und dem Sitz und über die Schulter und den Rumpf eine Sitzinsassen auszieh bar ist;
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die einen un aufgeblasenen Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, um da bei zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen, wobei die aufblas bare Vorrichtung einen Kopfteil hat, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Kopf des Fahrzeuginsassen zu schützen, und einen Rumpfteil, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Rumpf des Fahrzeuginsassen zu schützen;
eine Gehäuseanordnung zum Tragen der aufblasbaren Vorrichtung auf dem Fahrzeug benachbart zu dem Schultergurt;
wobei die aufblasbare Vorrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand den Kopfteil zumindest teilweise auf links gedreht und in dem Rumpf teil aufgenommen hat, wobei der Kopfteil der letzte Teil der aufblasba ren Vorrichtung ist, der sich beim Aufblasen der aufblasbaren Vorrich tung aufbläst;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen ersten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuse anordnung aus aufgeblasen ist, an einer Stelle vor dem Schultergurt, wobei der Kopfteil im wesentlichen unaufgeblasen in dem Rumpfteil ist;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen zweiten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Kopfteil im wesentlichen vollständig aus dem Rumpfteil aufgeblasen ist, in eine Richtung nach vorne und oben von dem Rumpfteil aus und nach vorne von dem Schultergurt aus; und
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen vollständig aufgeblasenen Zustand hat, in dem der Kopfteil der aufblasbaren Vorrichtung sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil aus erstreckt, an einer Stelle seitlich zwischen dem Schultergurt und der Fahrzeugseitenstruktur.
einen Schultergurt, der zwischen der Fahrzeugseitenstruktur und dem Sitz und über die Schulter und den Rumpf eine Sitzinsassen auszieh bar ist;
eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung, die einen un aufgeblasenen Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat, um da bei zu helfen, den Fahrzeuginsassen zu schützen, wobei die aufblas bare Vorrichtung einen Kopfteil hat, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Kopf des Fahrzeuginsassen zu schützen, und einen Rumpfteil, um aufgeblasen dabei zu helfen, den Rumpf des Fahrzeuginsassen zu schützen;
eine Gehäuseanordnung zum Tragen der aufblasbaren Vorrichtung auf dem Fahrzeug benachbart zu dem Schultergurt;
wobei die aufblasbare Vorrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand den Kopfteil zumindest teilweise auf links gedreht und in dem Rumpf teil aufgenommen hat, wobei der Kopfteil der letzte Teil der aufblasba ren Vorrichtung ist, der sich beim Aufblasen der aufblasbaren Vorrich tung aufbläst;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen ersten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Rumpfteil nach vorne von der Gehäuse anordnung aus aufgeblasen ist, an einer Stelle vor dem Schultergurt, wobei der Kopfteil im wesentlichen unaufgeblasen in dem Rumpfteil ist;
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen zweiten teilweise aufgeblase nen Zustand hat, in dem der Kopfteil im wesentlichen vollständig aus dem Rumpfteil aufgeblasen ist, in eine Richtung nach vorne und oben von dem Rumpfteil aus und nach vorne von dem Schultergurt aus; und
wobei die aufblasbare Vorrichtung einen vollständig aufgeblasenen Zustand hat, in dem der Kopfteil der aufblasbaren Vorrichtung sich nach oben und hinten von dem Rumpfteil aus erstreckt, an einer Stelle seitlich zwischen dem Schultergurt und der Fahrzeugseitenstruktur.
7. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei der Kopfteil der
aufblasbaren Vorrichtung sich rückwärts dreht während einer Bewe
gung der aufblasbaren Vorrichtung von dem zweiten teilweise aufge
blasenen Zustand zu dem vollständig aufgeblasenen Zustand, wobei
der Kopfteil während der Drehung zwischen dem Schultergurt und der
Fahrzeugseitenstruktur gelegen ist.
8. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 7, wobei eine hinterer,
oberer Teil der aufblasbaren Vorrichtung an der Gehäuseanordnung
befestigt ist und einen Schwenkpunkt für die Rückwärtsdrehung des
Kopfteils der aufblasbaren Vorrichtung bildet.
9. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die aufblasbare
Vorrichtung einen Oberabschnitt hat, einen Mittelabschnitt und einen
Unterabschnitt, wobei der Oberabschnitt den Kopfteil der aufblasbaren
Vorrichtung bildet, und wobei der Mittelabschnitt und der Unterab
schnitt den Rumpfteil der aufblasbaren Vorrichtung bilden.
10. Eine Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, wobei der Unterab
schnitt der aufblasbaren Vorrichtung auf links gedreht und in dem Mit
telabschnitt aufgenommen ist, wobei der Unterabschnitt sich vor dem
Aufblasen des Oberabschnitts aufbläst.
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