DE10120827A1 - Persönliche Augendusche mit integriertem, lecksicherem Dichtungssystem - Google Patents

Persönliche Augendusche mit integriertem, lecksicherem Dichtungssystem

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DE10120827A1
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DE10120827A
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Mark Follman
Paul Thom
David Landsberger
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Bel Art Products Inc
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    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D41/00Caps, e.g. crown caps or crown seals, i.e. members having parts arranged for engagement with the external periphery of a neck or wall defining a pouring opening or discharge aperture; Protective cap-like covers for closure members, e.g. decorative covers of metal foil or paper
    • B65D41/62Secondary protective cap-like outer covers for closure members
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61HPHYSICAL THERAPY APPARATUS, e.g. DEVICES FOR LOCATING OR STIMULATING REFLEX POINTS IN THE BODY; ARTIFICIAL RESPIRATION; MASSAGE; BATHING DEVICES FOR SPECIAL THERAPEUTIC OR HYGIENIC PURPOSES OR SPECIFIC PARTS OF THE BODY
    • A61H35/00Baths for specific parts of the body
    • A61H35/02Baths for specific parts of the body for the eyes

Abstract

Die Erfindung schafft ein sicheres Dichtungssystem für eine Augendusche, welches die Lebensdauer einer sterilen oder haltbaren Spülflüssigkeit verlängert und manipulationssicher ist. Das Dichtungssystem hat eine Kappe, die über einer Augenschale liegt. Ein Vorsprung erstreckt sich von der Kappe und umgibt eine Mehrzahl von Sprühdüsen. Die Dichtung liegt neben den Sprühdüsen und wird durch eine Mehrzahl von Armen zusammengedrückt gegen die Sprühdüsen, die innerhalb des Vorsprungs liegen, gehalten.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft ein persönliche Augendusche zur Durchführung einer Notfallspülung an einem Auge. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Dichtungssystem für eine Augendusche, welche eine saubere, sterile und antiseptische Umgebung schafft und manipulationssicher ist.
Stand der Technik
In den USA bestimmen Bundesverordnungen, wie z. B. Verordnungen der Betriebsschutz- und Gesundheitsbehörde (Occupational Safety and Health Agency OSHA), daß dort, wo die Augen einer Person verletzenden oder korrosiven Materialien ausgesetzt sind, geeignete Einrichtungen zur schnellen Spülung oder zum Auswaschen der Augen oder des Körpers vorhanden sein müssen. Eine Augendusche muß innerhalb des Arbeitsbereichs zur sofortigen Notbehandlung bereit stehen. Zusätzlich zu den OSHA-Vorschriften müssen die Augenduschsysteme weitere Standards erfüllen, wie z. B. die ANSI-Standards, die typischerweise bei solchen Systemen anwendbar sind, die unmittelbar mit einem Gebäudeinstallationsnetzwerk in Verbindung stehen. Gemäß den ANSI-Standards müssen Augenduschsysteme in der Lage sein, 1 l /min (entsprechend 0,4 Gallonen pro Minute) Spülflüssigkeit für 15 Minuten durchgängiger Benutzung zu liefern. Diese Augenduschsysteme müssen es dem Nutzer auch ermöglichen, beide Augenlieder geöffnet zu halten, während beide Augen gleichzeitig ausgewaschen werden. Bekannte tragbare oder persönliche Augenduschen erfüllen gewöhnlich diese Standards nicht. Solche Systeme sind typischerweise dazu da, anfänglich oder zusätzlich erste Hilfe zu leisten, wenn eine stets verfügbare, mit einer Wasserleitung verbundene Augenduscheinrichtung nicht vorhanden ist. Tragbare Augenduschsysteme werden oft benutzt, bis weitere medizinische Notbehandlung vor Ort durchgeführt werden kann oder auf der Fahrt in ein örtliches Krankenhaus angewandt. Die ANSI-Standards empfehlen die Verwendung einer haltbaren gepufferten Salzlösung in allen Augenduschen, sowohl bei abgeschlossen also auch bei direkt an eine Wasserleitung angebundenen Vorrichtungen.
Augenduschen zur Abgabe von Flüssigkeiten an das Auge sind in Fabriken oder anderen Industrieanlagen weit verbreitet, wo die Gefahr von Augenverletzungen aufgrund des Verspritzens von Chemikalien, Staub, Schmutz Metallspänen oder anderer Reizmittel, die vorhanden sein können, besteht. Eine Art von bekanntem Gerät enthält im allgemeinen einen elastischen, mit Flüssigkeit gefüllten Behälter, einen einfachen Schraubdeckel, der in einer bei Wärme schrumpfenden, manipulationssicheren Dichtung eingefasst ist oder ein manipulationssicheres Band zwischen Deckel und Behälter. Eine andere bekannte Vorrichtung hat die Form eines leeren zusammendrückbarem Behälters und ein Zwischenstück für das Auge, wie z. B. eine Augenschale und eine Abdeckung für die Augenschale, wie z. B. eine Kappe. Der Behälter, die Augenschale und die Kappe sind ohne ein integriertes Dichtungssystem ausgebildet.
In diesem Fall muß der Behälter getrennt gefüllt werden und alle paar Monate neu gefüllt werden, um Verschmutzung zu minimieren. Eine andere bekannte Vorrichtung liegt in Form eines gefüllten, zusammendrückbaren Behälters vor mit einem Zwischenstück für das Auge, wie z. B. einer Augenschale und einer Abdeckung für die Augenschale, wie z. B. eine Kappe. Der Behälter, die Augenschale und die Kappe sind ohne integriertes Dichtungssystem ausgebildet. Bei dieser Art von Augendusche kommen Undichtigkeiten vor, die während des Transports und der Anwendung auftreten. Um Verschmutzungen zu minimieren, muß es ebenfalls ständig neu gefüllt werden.
Eine dieser bekannten Vorrichtungen ist durch das US-Patent Nr. 3.917.119 von Kahn beschrieben. Auf dessen Inhalt wird vorliegend Bezug genommen. Beim Zusammendrücken des Behälters wird die Flüssigkeit zum Spülen, Ausspülen, Auswaschen, Säubern oder sonstiges Befreien des Auges von dem Reiz durch den Schlauch zur Augenschale gedrückt. Die bekannten Vorrichtungen gestatten zwar das Auswaschen des Auges mit Flüssigkeit haben aber den Nachteil, daß sie nur schwer die Flüssigkeit sauber oder antiseptisch und zugleich manipulationssicher abdichten. Es ist wichtig, daß die Flüssigkeit in steriler Form auf das Auge aufgetragen wird. Die Dichtung auf einer Augendusche sollte die enthaltende Flüssigkeit während langer Speicherperioden vor ihrer Anwendung unter sterilen oder haltbaren Bedingungen halten. Weiterhin muß eine Dichtung schnell und stets entfernbar sein, da jede Verzögerung bei der Anwendung der Spülflüssigkeit zu zusätzlichem Schaden an dem betroffenen Gewebe im Auge führen kann. In einer Notsituation ist jede Verzögerung beim Auftragen der Augenspülflüssigkeit für die Gesundheit des Nutzers schädigend.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung eine persönliche Augendusche zu schaffen, die ein doppeltes Dichtungssystem aufweist, das während des Transportes und der Anwendung leckdicht ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Augendusche mit einstufigem Entfernen einer inneren und einer äußeren Dichtungsanordnung zu schaffen. Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung eine Augendusche mit dem Dichtungssystem zu schaffen, das eine verbesserte Lebensdauer für sterile und haltbare Augenspülflüssigkeiten hat.
Offenbarung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung schafft ein Dichtungssystem für eine Augendusche, das steril oder antiseptisch und manipulationssicher ist. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung schafft eine Dichtung für eine Augendusche, die von einem Nutzer bedient wird. Die Augendusche hat einen Flüssigkeitsbehälter, eine Augenschale, die mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden ist, und eine Spülflüssigkeit, die im Flüssigkeitsbehälter enthalten ist. Eine Kappe liegt über der Augenschale und umgibt diese. Eine Dichtung oder ein Dichtring liegt zwischen der Kappe und der Augenschale, um die Spülflüssigkeit innerhalb der Augendusche abzudichten. Eine Zugnase ist mit der Kappe verbunden und erstreckt sich nach außen. Die Zugnase entfernt die Kappe von der Augenschale, wenn sie vom Nutzer betätigt wird. Ein anderer Aspekt der vorliegenden Erfindung schafft verschiedene Sprühdüsen, die innerhalb der Augenschale liegen. Die Sprühdüsen sind mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden.
Eine weitere Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sieht ein Abflußrohr vor, das durch die Augenschale verläuft. Die Zugnase weist einen Stopfen auf, der sich in das Abflußrohr erstreckt, um das Abflußrohr abzudichten und Spülflüssigkeit innerhalb der Augenschale zu halten. Der Stopfen wird von dem Abflußrohr entfernt, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist eine passende Abdeckung vorgesehen, die sich über die Kappe und die Augenschale erstreckt. Die passende Abdeckung deckt teilweise die Zugnase ab und ist stets entfernbar, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird. Die passende Abdeckung ist gelöchert, um ein einfaches Entfernen durch den Nutzer zu gestatten und ist aus aufschrumpfbarem Material hergestellt.
In einer weiteren Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein Außenrand vorgesehen, der mit der Kappe verbunden ist, um die Kappe auf der Augenschale zu halten.
Die Schale und die Dichtung werden vom Nutzer entfernt, indem er den Griffteil der Zugnase nach außen und nach oben zieht. Wenn die Zugnase gezogen wird, durchbricht es die parallelen Perforationen des aufschrumpfbaren Materials. Wenn der Nutzer mit dem Ziehen der Zugnase fortfährt, wird die Zugnase nach oben gebogen und der Stopfen von dem Abflußrohr entfernt. Der Stopfen verhindert, daß Spülflüssigkeit, die während der Lagerung in die Augenschale eingetreten sein kann, leckt. Wenn der Nutzer fortfährt, die Zugnase anzuheben, wird die Lippe vom oberen Ende der Augenschale weggezogen, was dazu führt, daß die Kappe sich über die Augenschale bewegt. Gleichzeitig wird die Dichtung von den Sprühdüsen entfernt und der Vorsprung gleitet vom Ausflußende. Der Nutzer fährt fort, die Dichtung anzuheben, bis sowohl die Kappe als auch das Schrumpf-Wickelmaterial von der Augenschale entfernt sind. Die Augendusche ist jetzt offen und bereit zum Gebrauch.
Die vorliegende Erfindung schafft ein leicht herstellbare, lecksichere Dichtung, die verbesserte Leistung aufweist. Die Dichtung verhindert, daß Spülflüssigkeit aus der Augendusche austritt. Die Dichtung hält die Augenschale und die Spülflüssigkeit in sauberem, sterilen und antiseptischen Zustand. Die Dichtung dient als Sicherungsvorrichtung, gegen jede Manipulation, der die Augendusche ausgesetzt sein kann. Brüche in dem aufgeschrumpften Material weisen auf mögliche Manipulationen hin. Die Möglichkeit die Dichtung schnell zu entfernen steht der Anwendung im Notfall nicht entgegen.
Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Augenduschgeräts mit einem erfindungsgemäßen, integrierten sicheren Dichtungssystem;
Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines Augenduschgeräts mit einer aufgesetzten passenden Abdeckung;
Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Nutzer zeigt, wie er an einer Zugnase zieht, um mit dem Entfernen des Dichtungssystems zu beginnen;
Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht, die das Dichtungssystem in einem weiteren Status des Entfernens zeigt, wobei die Dichtung entfernt und bereit für die Benutzung ist;
Fig. 5 ist eine Querschnittsansicht, die Einzelheiten der Augendusche und des Dichtungssystems in abgedichtetem Zustand zeigt; und
Fig. 6 ist eine Querschnittsansicht, die Einzelheiten der Augendusche und des Dichtungssystems zeigt, nachdem eine Zugnase angehoben wurde.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
In Fig. 1 und 2 ist eine perspektivische Ansicht einer Augendusche mit einem integrierten sicheren Dichtungssystem. Das Augenduschgerät besteht im wesentlichen aus einem Behälter oder Flüssigkeitsreservoir 12, einer Augenschalenanordnung 7 und einer sicheren Dichtungsanordnung 10. Der Behälter 12 ist aus einem Hauptkörper 11 und einen Halsteil 13 gebildet, dessen Außenumfang wesentlich kleiner ist als der Außenumfang des Hauptkörpers. Ein Beschränkungsteil oder Rippe 14 (Fig. 5) erstreckt sich vom Außenumfang des Halsteils 13 nach außen. Das Beschränkungsteil 14 liegt vom Hauptkörper abgewandt auf dem Halsteil, so daß eine Abdichtzone 21 zwischen dem Beschränkungsteil und dem Hauptkörper bestimmt wird. Das Halsteil 13 ist so ausgebildet, daß es jeweils mit der Augenschalenanordnung 7 verbunden ist. Bei Benutzung hält der Behälter oder das Flüssigkeitsreservoir 12 eine Spülflüssigkeit 19, welche vorzugsweise eine haltbare oder sterile gepufferte Salzlösung ist. Der Behälter 12 kann wirtschaftlich mittels herkömmlicher Gußverfahren aus einem geeigneten elastischen Plastik wie z. B. Polyethylen oder ähnlichem Material hergestellt werden. Falls gewünscht kann er auch eine andere als eine zylindrische Form haben. Der Behälter kann beispielsweise einen quadratischen oder dreieckigen Außenumfang aufweisen.
In Fig. 5 und 6 ist eine Querschnittsansicht der Augendusche und des Dichtungssystems gezeigt, die zusätzliche Merkmale im Detail zeigt. Die Augenschalenanordnung 7 erstreckt sich zwischen einem im wesentlichen hohlen, die Augenschale aufnehmenden Glied 17, welches oben einen Anlageflansch 19 und unten ein im wesentlichen zylindrisches Verbindungsteil 18 aufweist. Die Augenschale dient mittels des Anlageflansches 19 dazu, einen Kontakt mit einer Augenhülse herzustellen und über diese gelegt zu werden, wobei die Augenhülse das Auge des Nutzers, das gespült werden soll, umgibt. Ein innerer Bereich des hohlen, die Augenschale aufnehmenden Gliedes 17 wird vom Inneren des Verbindungsteils 18 durch eine Wand 25 getrennt. Ein Sprührohrteil 24 erstreckt sich von der Wand 25 in das Aufnahmeglied in Richtung des Anlageflansches 19 und weist ein Auslaßende 23 und ein Einlaßende 24 auf. Das Auslaßende 23 des Rohrteils 24 weist eine Mehrzahl von Flüssigkeitssprühdüsen 49 auf, die eine Verbindung zwischen dem Flüssigkeitsbehälter 12 und dem Innenraum des hohlen, die Augenschale aufnehmenden Glieds 17 herstellt. Der innere Bereich des Sprührohrteils 24 steht in unmittelbarer Verbindung mit dem Behälter oder Flüssigkeitsreservoir 12 und kann ein Rohr 34 dicht aufnehmen, welches sich durch die Spülflüssigkeit 9 erstreckt. Die Augenschalenanordnung und das Rohr 34 sind ebenfalls aus herkömmlichen Plastik mittels Guß- bzw. Strangpressverfahren hergestellt.
Es kann jedes herkömmliche Verbindungsmittel zwischen dem Verbindungsteil 18 und dem Halsteil 13 des Behälters in Erwägung gezogen werden. In der in den Fig. 5 und 6 gezeigten Ausführungsform trägt das Verbindungsteil 18 jedoch eine Mehrzahl von Innengewinden und das Halsteil 13 trägt eine Mehrzahl von Außengewinden. Diese Gewinde sind mit dem Bezugszeichen 15 versehen. Die Gewinde 15 des Halsteils 13 und des Verbindungsteils 18 stehen in Schraubverbindung, wenn die Augenschale 17 über den Hals des Behälters gesetzt und gedreht wird. Dies befestigt die Augenschalenanordnung 7 an dem Behälter 12 und schließt den Flüssigkeitsbehälter. In zusammengebautem Zustand liegt der untere Teil des Verbindungsteils 18 neben der Beschränkungsrippe oder -glied 14.
Ein von der Schwerkraft betätigtes, bewegliches Gleitventil 30 ist in dem Rohr 34 vorgesehen. Die Betätigung eines solchen Gleitventils 30 ist im einzelnen im US-Patent 3.917.119 beschrieben. Das Gleitventil 30 ermöglicht, daß eine größtmögliche Menge an Spülflüssigkeit zum Auge gebracht wird, unabhängig davon, ob der Behälter sich über oder unter dem Auge befindet oder ob der Behälter in aufrechter oder geneigter Lage ist.
Das Auslaßende 23 des Rohrteils 24 enthält eine Vielzahl von Flüssigkeitssprühdüsen 49, die eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Augenschale 17 und dem Behälter 12 herstellen. Die Düsen 49 dienen dazu, den Druckstrom von Spülflüssigkeit 9, der beim Zusammendrücken des Behälters entsteht, zu brechen. Dadurch wird ein sachtes Verteilen der Flüssigkeit 9 auf dem Auge oder jedem anderen Organ, welches ausgespült werden soll, erleichtert. Die Wand 25 hat neben anderen Funktionen die Aufgabe, dies zu erleichtern und einen unkontrollierbaren Strom von Flüssigkeit vom Behälter zur Augenschale beim Kippen oder Neigen des Behälters zu verhindern, und ein sachtes Verteilen der Spülflüssigkeit zu erleichtern.
Ein Abflußrohr 39 stellt eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Augenschale 17 und der Außenumgebung her und ist Zwischenstück für den Auslaß von gebrauchter Spülflüssigkeit 9. Das Abflußrohr 39 liegt direkt neben der Wand 25 und erstreckt sich von der Augenschale 17 nach außen.
Die sichere Dichtungsanordnung 10 enthält eine längliche Kappe 51, die über dem Anlageflansch 19 der Augenschale 17 angebracht werden kann. Die Kappe 51 weist einen Außenrand 52 mit einer Bodenkante 54 auf, die das Äußere des Anlageflansches 19 umgibt oder darüber paßt. Ein mittig gekrümmtes oder löchriges Teil 55 ist an einer Innenfläche der Kappe 51 vorgesehen. Ein im wesentlichen zylindrischer Vorsprung 56 erstreckt sich vom Mittelbereich der Kappe 51 so nach außen, daß sein Kappenende 56B mit der Kappe 51 verbunden ist und ein Dichtungsende 56A von dieser abgekehrt angeordnet ist. Um das genaue Positionieren und Ausrichten der Kappe über der Augenschale zu erleichtern, liegen in zusammengebautem Zustand das Innere des Vorsprungs 56 im allgemeinen und sein Dichtungsende 56A im besonderen dicht neben dem Rohrglied 24. Eine Vielzahl von Armen 58, von denen jeder ein erstes oder Dichtungsende 58A und eine zweites Ende 58B aufweist, liegen innerhalb des Innenbereichs des Vorsprungs 56. Die Arme 58 sind typischerweise voneinander getrennt und im Abstand voneinander auf dem Innenumfang des Vorsprungs 56 angeordnet. Obwohl die Fig. 5 und 6 zeigen, daß die Arme 58 aus einem Stück mit der Kappe 51 gebildet sind, wird eine Ausführungsform, bei welcher die Arme unabhängig von der Kappe sind, auch von der Erfindung bezweckt.
Eine elastische Dichtung oder ein Dichtring 59, der typischerweise aus elastischem Material mit einem steifen Plastikrücken ist, ist zwischen den Dichtungsenden 58A der Arme und dem Auslaßende 23 des Rohrgliedes 24 angeordnet. Auf diese Art und Weise liegt die Dichtung 59 in zusammengebautem Zustand über dem Auslaßende 23, so daß es die Düsen 49 des Rohrglieds 24 abdeckt. Beim Positionieren der Kappe 51 auf der Augenschale 17 liegt die Innenfläche der Schale einschließlich des Außenrandes 52 an dem Flansch 19 an. Die Dichtung oder der Dichtring 59 wird durch die Dichtungsenden 58A der Arme 58 in zusammengedrücktem Zustand gegen das Auslaßende 23 gehalten. Da die Dichtung oder der Dichtring 59 über das Auslaßende 23 gedrückt wird, dichtet es die Düsen 49 ab und verhindert, daß Spülflüssigkeit 9 austritt. Diese Anordnung ist besonders wirksam beim Verindern von Leckage, wenn die Augendusche während des Transportes auf den Kopf gestellt oder seitlich gelegt wird. Die Verbindung der Arme 58 und der Dichtung 59 ist der erste Flüssigkeitsdichtungsmechanismus für solche Augenduschgeräte.
Eine biegsame Zugnase 62 mit einem Griffteil 66 an einem Ende ist am Bodenkantenbereich 54 des Außenrandes 52 befestigt. Um das Biegen der Zugnase zu erleichtern, insbesondere wenn sie nach oben bewegt wird, wie am besten aus Fig. 6 ersichtlich ist, ist ein gefalteter Abschnitt 63 an der Kante 54 der Kappe 51 vorgesehen. Ein Stopfen 64, der zur Anlage an das Überflußrohr 39 kommen kann, liegt auf der Zugnase neben dem gefalteten Abschnitt 63. Im Betrieb, wenn das Rohr 39 störungsfrei ist, wird die Flüssigkeit 9, nachdem sie durch die Düsen 49 gesprüht wurde, nicht in der Augenschale 17 gesammelt, sondern wird über das Rohr abgegeben. Dies verhindert einen Wiedereintritt der gebrauchten Flüssigkeit in den Behälter und verhindert eine Verschmutzung seines Inhalts. Während der Lagerung oder des Transports, wenn das Rohr 39 vom Stopfen 64 verschlossen ist, verhindert diese Anordnung, daß Spülflüssigkeit 9, die über die Düse 49 in die Augenschale 17 gelangt sein kann, von der Augenschale 17 nach außen sickern kann. An dem Stopfen 64 biegt sich die Zugnase 62 nach innen, so daß sie einen Abschnitt 65 bildet, der in zusammengebauten Zustand neben der Dichtungszone 21 des Halsteiles 13 liegt. Die Zugnase 62 erstreckt sich von dem Abschnitt 65 nach außen, so daß sie einen Griffteil 66 bildet, der ein leichtes Halten durch einen Nutzer ermöglicht. Die Kappe und die Zugnase 62 sind aus geeignetem Spritzgußplastik wie z. B. Polyethylen oder ähnlichem Material hergestellt.
Eine passende Abdeckung 70 aus Plastik aus aufschrumpfbarem Material wird über die Kappe 51, die Augenschalenanordnung 7, den Halsteil 13 und die Zugnase 62 gelegt und deckt diese ab. Die Abdeckung 70 dient auch als ein zweiter Flüssigkeits-Dichtringmechanismus für die Augendusche und kann durch Erhitzen auf gewöhnliche Weise an der richtigen Stelle befestigt werden. In zusammengebautem Zustand erstreckt sich der Griffteil 66 von der passenden Abdeckung 70 nach außen und ist nicht durch diese abgedeckt.
Um das Entfernen der passenden Abdeckung 70 zu erleichtern, ist sie mit mindestens einem Paar von im wesentlichen parallelen Reihen von Perforationen 74 gebildet, die sich im allgemeinen längs der Länge der Zugnase 62 erstrecken. Es ist wünschenswert, daß eine der Reihen von Perforationen 74 auf je einer Seite der Zugnase 62 liegt.
Auf diese Art und Weise bildet die passende Abdeckung 70 mindestens das oben anliegende Teil 76, das in der Mitte anliegende Teil 77 und das unten anliegende Teil 78. Das Oberteil 76 deckt mindestens die Kappe 51 ab und das Mittelteil 77 liegt eng mindestens an einem Teil der Augenschale an. Das Bodenteil 78 der passenden Abdeckung liegt mindestens an dem Dichtungsbereich 21 des Halsteils an und verhindert ein Lösen zwischen der Kappe und der Augenschale und hält den Druck, der die Dichtung gegen die Augenschale drückt.
In Fig. 3 und 4 ist eine perspektivische Ansicht des Augenduschgerätes gezeigt, wobei ein Nutzer das Dichtungssystem entfernt. Eine Hand 75 eines Nutzers wird gezeigt, wie er den Griffteil 66 der Zugnase hält. Die sichere Dichtungsanordnung 10 einschließlich der Kappe 51 werden durch Ziehen des Handteils 66 nach außen und nach oben entfernt. Wenn die Zugnase 66 gezogen wird, bricht sie die parallelen Löcher 74 des aufschrumpfbaren Materials durch. Wenn der Nutzer mit Ziehen der Zugnase 62 fortfährt, wird die Zugnase nach oben gebogen und der Stopfen 64 von der Anlage an dem Rohr 39 entfernt. Wenn der Nutzer fortfährt, die Zugnase 62 anzuheben, wird der Außenrand 52 vom Flansch 19 wegbewegt, was dazu führt, daß die Kappe 51 beginnt, sich von der Augenschale 17 nach außen zu bewegen. Der Vorsprung 56 und die Arme 58 gleiten von dem Abflußende 23 des Rohrglieds 24 weg und die Dichtung wird von seiner Verbindung mit den Sprühdüsen 49 gelöst. Das Anheben wird fortgeführt, bis sowohl die Kappe 51 als auch die passende Abdeckung 70 von der Augenschale 17 entfernt sind. Die Augendusche ist nun frei und zur Nutzung bereit.
Die sichere Dichtungsanordnung 10 erfüllt verschiedene gewünschte Funktionen. Erstens verhindert die Dichtung, daß Spülflüssigkeit aus dem Augenduschgerät austritt. Zweitens hält die Dichtung die Augenschale und die Spülflüssigkeit in sauberem und sterilem Zustand. Drittens dient die Dichtung als Verhinderungsvorrichtung gegen Manipulationen, denen die Augendusche ausgesetzt sein kann. Brüche in dem aufgeschrumpften Material sind ein Anzeichen für eine mögliche Manipulation. Viertens verzögert der Entfernungsvorgang nicht die Benutzung der Augendusche während eines Notfalls, da die Dichtung schnell entfernbar ist.
Die Augendusche mit integriertem sicherem Dichtungssystem wird auf die folgende Art und Weise zusammengebaut. Zunächst wird der Behälter 12 mit Spülflüssigkeit 9 gefüllt und die Augenschalenanordnung 7 mit dem Rohrglied 24 und dem Rohr 34 über das Halsteil 13 gesetzt. Das Verbindungsteil 18 wird gedreht, so daß es in die Gewinde 15 eingreift, und dann festgezogen. Dann wird die Kappe 51 über den Anlageflansch 19 gelegt und nach unten gedrückt, so daß das Dichtungsende 56A des Vorsprungs auf dem Ausflußende 23 liegt.
Wenn die Kappe weiter nach unten gedrückt wird, wird die Dichtung oder der Dichtring 59 durch die Enden 58A der Arme 58 gegen das Ausflußende 23 gedrückt, welches die Sprühdüsen 49 abdichtet. Dies ermöglicht es, die Kappe 51 auf der Augenschale 17 zu halten und die Dichtung 59 in zusammengedrücktem Zustand zu halten. Die Zugnase 62 wird so bewegt, daß der Stopfen 64 in das Überflußrohr 39 gedrückt wird, und der Abschnitt 65 neben dem Halsteil 13 liegt. Der Griffteil 66 ragt nun von dem Halsteil 13 nach außen. Als nächstes wird das aufschrumpfbare Material der passenden Abdeckung 70 mit den Perforationen 74 über die Kappe 51 und die Augenschalenanordnung 7 gelegt. Das aufschrumpfbare Material wird erhitzt, so daß seine Größe schrumpft oder die Anordnung sich vollständig zusammenzieht.
Es wird ersichtlich, daß das Dichtungssystem wertvolle Zeit in einer Notsituation rettet, indem die Dichtung stets entfernbar ist. Es wird auch erkennbar, daß ein Dichtungssystem geschaffen wurde, das die Spülflüssigkeit in dem Behälter abdichtet und die Augendusche und die Flüssigkeit während der Lagerung und des Transportes in sterilem Zustand hält.
Das Ausführungsbeispiel zeigt die Anwendung des Außenrandes, wie er die Kappe auf der Augenschale hält. Es ist beabsichtigt, einen perforierten Plastikring zu verwenden, um die Kappe auf der Augenschale zu halten, ähnlich wie solche, die auf Flaschen mit Plastikverschluß verwendet werden. Der Plastikring bricht von der Kappe ab, wenn die Kappe vom Nutzer entfernt wird. Es können auch Schraubverbindungen zwischen der Kappe und der Augenschale verwendet werden, um diese Teile aneinander zu halten.

Claims (19)

1. Dichtungsanordnung für eine von einem Nutzer betätigbare Augendusche, welche einen Flüssigkeitsbehälter und eine mit dem Flüssigkeitsbehälter verbundene Augenschale mit Spülflüssigkeit aufweist, enthaltend:
eine Augenschale;
eine Schutzkappe, die über und um die Augenschale herum angeordnet ist;
eine elastische Dichtung, die zwischen der Kappe und der Augenschale angeordnet ist, um die Spülflüssigkeit innerhalb der Augendusche abzudichten; und
eine Zugnase, die mit der Schutzkappe verbunden ist und sich von dieser nach außen erstreckt, und die dazu dient, die Kappe von der Augenschale zu entfernen, wenn diese vom Nutzer betätigt wird.
2. Dichtungsanordnung gemäß Anspruch 1, weiterhin enthaltend mindestens eine Sprühdüse, die in Flüssigkeitsverbindung mit dem Flüssigkeitsbehälter steht und in der Augenschale angeordnet ist; und einen Vorsprung, der sich von der Kappe nach außen erstreckt, so daß er die Sprühdüse umgibt, wobei sich die Dichtung innerhalb des Vorsprungs befindet und die Sprühdüse abdeckt.
3. Dichtungsanordnung gemäß Anspruch 2, in welcher ein Innenraum des Vorsprungs von einer Mehrzahl von Armen gebildet ist und die Dichtung zwischen den Armen und der Sprühdüse angeordnet ist.
4. Dichtungsanordnung gemäß Anspruch 3, in welcher die Augenschale ein durch dieses hindurchgeführtes Abflußrohr aufweist, wobei die Zugnase mit einem Stopfen in das Abflußrohr hinein ragt und dieses abdichtet, wobei der Stopfen vom Abflußrohr entfernt wird, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
5. Dichtungsanordnung gemäß Anspruch 3, bei welcher der Innenraum des Vorsprungs in zusammengebautem Zustand dicht neben der besagten mindestens einen Sprühdüse liegt, um ein genaues Positionieren und Ausrichten der Kappe über der Augenschale zu erleichtern, und die Dichtung in zusammengedrücktem Zustand gegen die mindestens eine Sprühdüse durch die Mehrzahl von Armen gehalten wird.
6. Dichtung gemäß Anspruch 4, in welcher eine passende Abdeckung sich über die Kappe und die Augenschale erstreckt, und die Zugnase teilweise abdeckt, wobei die passende Abdeckung Perforierungen aufweist und stets entfernbar ist, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
7. Augendusche, welche von einem Nutzer betätigbar ist, enthaltend:
einen Flüssigkeitsbehälter;
eine mit dem Flüssigkeitsbehälter verbundene Augenschale;
mindesten eine Sprühdüse, die in Flüssigkeitsverbindung mit dem Flüssigkeitsbehälter steht und in der Augenschale angeordnet ist;
eine Spülflüssigkeit, die in dem Flüssigkeitsbehälter enthalten ist;
eine Schutzkappe, die über und um die Augenschale herum angeordnet ist;
einen Vorsprung, der mit der Kappe verbunden ist und sich von dieser nach außen zur Sprühdüse erstreckt, um die Spülflüssigkeit innerhalb der Augendusche abzudichten; und
eine Zugnase, die mit der Schutzkappe verbunden ist und die betätigbar ist, um die Kappe von der Augenschale zu entfernen, wenn diese vom Nutzer betätigt wird.
8. Augendusche gemäß Anspruch 7, in welcher eine Mehrzahl von Armen in einem Innenraum des Vorsprungs angeordnet ist, so daß in zusammengebautem Zustand des Geräts ein genaues Positionieren und Ausrichten der Schutzkappe über der Augenschale erleichtert wird, wobei der Innenraum des Vorsprungs dicht neben der mindestens einen Sprühdüse liegt und die Dichtung in einem zusammengedrückten Zustand gegen die Sprühdüse durch die Mehrzahl von Armen gehalten wird.
9. Augendusche gemäß Anspruch 8, in welcher die Augenschale von einem Rohrglied gebildet ist, welches sich zwischen einem Einlaßende und einem Auslaßende erstreckt, so daß das Einlaßende in Flüssigkeitsverbindung mit dem Behälter steht, wobei die mindestens eine Düse am Auslaßende vorgesehen ist.
10. Augendusche gemäß Anspruch 9, in welcher die Augenschale ein durch dieses geführte Abflußrohr aufweist, wobei die Zugnase mit einem Stopfen sich in das Abflußrohr erstreckt, um das Abflußrohr abzudichten, wobei der Stopfen von dem Abflußrohr entfernt wird, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
11. Augendusche gemäß Anspruch 10, in welcher sich eine passende Abdeckung über die Kappe und die Augenschale erstreckt und teilweise die Zugnase abdeckt, wobei die passende Abdeckung mit Perforierungen gebildet ist und stets entfernbar ist, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
12. Kombination aus Außenstopfen und deutlich passender Abdeckung und Augendusche, enthaltend:
eine Augendusche, das aus einem Flüssigkeitsbehälter, einer mit dem Flüssigkeitsbehälter verbundenen Augenschale und einer Schutzkappe besteht, die über und um die Augenschale herum angeordnet ist, sowie mindestens einer Sprühdüse, die in Flüssigkeitsverbindung mit dem Behälter steht und innerhalb der Augenschale angeordnet ist, und einer elastischen Dichtung und einem Vorsprung, der sich von der Kappe nach außen erstreckt, wobei der Vorsprung von einer Mehrzahl von darin angeordneten Armen gebildet ist, so daß bei Anordnung der Kappe auf der Augenschale ein Innenraum des Vorsprungs dicht an der mindestens einen Düse liegt und die Dichtung in einem zusammengedrückten Zustand gegen die mindestens eine Düse von der Mehrzahl von Armen gehalten wird; und
eine passende Abdeckung, die mindestens ein an dem Oberteil, ein an der Mitte und ein am Boden anliegendes Teil aufweist, bei welcher das Oberteil mindestens die Kappe abdeckt und das Mittelteil dicht an mindestens einem Teil der Augenschale anliegt.
13. Kombination gemäß Anspruch 12, in welchem die Augendusche weiterhin den Behälter aufweist, der einen Hauptkörper und einen Halsteil aufweist, dessen Außenumfang wesentlich kleiner ist als der Außenumfang des Hauptkörpers, wobei ein Beschränkungsteil sich vom Außenumfang des Halsteils nach außen erstreckt und vom Hauptkörper abgewandt angeordnet ist, so daß eine Abdichtzone zwischen dem Beschränkungsglied und dem Hauptkörper bestimmt wird; ein Verbindungsteil, welches Teil der Augenschale ist und zur Anlage an dem besagten Halsteil dient, wobei ein freies Ende des Verbindungsteils direkt neben dem Beschränkungsglied angeordnet ist, während das Bodenteil der passenden Abdeckung an der Abdichtzone des Halsteils anliegt, wodurch ein Lösen zwischen der Kappe und der Augenschale verhindert wird und Druck aufrecht gehalten wird, der den Dichtring gegen die Augenschale drückt.
14. Kombination gemäß Anspruch 12, bei welcher ein Außenumfang des Bodenteils der Abdeckung wesentlich kleiner ist als der Außenumfang des Zwischenteils.
15. Kombination gemäß Anspruch 12, weiterhin enthaltend eine Zugnase, die mit der Schutzkappe verbunden ist und die betätigbar ist, um die Kappe von der Augenschale zu entfernen, wenn diese von dem Nutzer betätigt wird, und in welcher die Augenschale ein durch dieses hindurch geführtes Abflußrohr aufweist, wobei die Zugnase mit einem Stopfen sich in das Abflußrohr erstreckt, um das Abflußrohr abzudichten, wobei der Stopfen von dem Abflußrohr entfernt wird, wen die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
16. Verbindung gemäß Anspruch 15, bei welcher die passende Abdeckung teilweise die Zugnase abdeckt, wobei die passende Abdeckung mit Perforierungen gebildet ist und stets entfernbar ist, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
17. Verbindung gemäß Anspruch 16, bei welcher die Augenschale ein Abflußrohr aufweist, die durch dieses hindurch geführt ist, wobei sich die Zugnase einen Stopfen aufweist, der sich in das Abflußrohr erstreckt und dieses abdichtet, wobei der Stopfen von dem Abflußrohr entfernt wird, wenn die Zugnase vom Nutzer betätigt wird.
18. Verbindung gemäß Anspruch 17, bei welcher die passende Abdeckung perforiert ist, um ein leichtes Entfernen durch den Nutzer zu gestatten.
19. Verbindung gemäß Anspruch 18, bei welcher die passende Abdeckung aus einem aufschrumpfbaren Material ist.
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