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Die Erfindung betrifft eine elektrochirurgische Vorrichtung,
mit einem HF-Generator und mit einem HF-Instrument, wobei das
HF-Instrument einen ersten Schalter und einen zweiten Schalter
aufweist, dem ersten Schalter ein erster Betriebszustand und
dem zweiten Schalter ein zweiter Betriebszustand des HF-
Generators zugeordnet ist, ferner der erste Schalter und der
zweite Schalter mit zumindest einer Steuersignalleitung
verbunden sind, wobei weiterhin dem ersten Schalter und dem zweiten
Schalter Signalcodiermittel zugeordnet sind, die in
Abhängigkeit des Schaltzustandes des ersten und des zweiten Schalters
aus einem Steuereingangssignal unterschiedliche
Steuerausgangssignale zum wahlweisen Aktivieren des ersten
Betriebszustandes oder des zweiten Betriebszustandes des HF-Generators
erzeugen, die dem HF-Generator über die gemeinsame
Steuerleitung zugespeist werden.
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Eine derartige elektrochirurgische Vorrichtung ist durch seine
Verwendung bekannt.
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Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art wird in der
sogenannten Elektrochirurgie verwendet. Von dem HF-Generator
erzeugte Hochfrequenzströme werden über das mit dem HF-Generator
verbundene HF-Instrument insbesondere im Rahmen der
minimalinvasiven Chirurgie in den Körper eines Patienten geleitet, um
an einer Operationsstelle mit dem HF-Instrument unter Wirkung
der Hochfrequenzströme Gewebe zu koagulieren und/oder zu
schneiden. Beim Koagulieren werden Gefäße verödet, um eine
Blutstillung beim Abtrennen von Gewebe herbeizuführen. Das
Koagulieren und das Schneiden mittels Hochfrequenzstrom
unterscheiden sich hinsichtlich der applizierten Leistung des
Hochfrequenzstromes und gegebenenfalls hinsichtlich der Dauer der
Applikation. Im Koagulationsmodus einer elektrochirurgischen
Vorrichtung wird in der Regel mit kleineren HF-Leistungen und
intermittierend gearbeitet, während zum Schneiden von Gewebe
mittels Hochfrequenzstrom höhere HF-Leistungen erforderlich
sind, um den zum Schneiden von Gewebe mittels Hochfrequenzstrom
erforderlichen Lichtbogen zu erzeugen. Des weiteren wird beim
Schneiden auch nicht intermittierend, sondern kontinuierlich
gearbeitet.
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Entsprechend diesen beiden zuvor beschriebenen Betriebsarten
des Koagulierens und Schneidens ist der HF-Generator einer
derartigen elektrochirurgischen Vorrichtung in der Lage,
Hochfrequenzströme mit den entsprechenden für das Koagulieren und
Schneiden erforderlichen Leistungen bereitzustellen.
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Beim Arbeiten mit einem HF-Instrument werden jedoch in der
Regel die Betriebsarten "Koagulieren" und "Schneiden" nicht
simultan, sondern abwechselnd benötigt, d. h. die Arbeitsschritte
des Schneidens und des Koagulierens finden nacheinander und
abwechselnd, jedoch nicht gleichzeitig statt. Der HF-Generator
kann entsprechend mit den Betriebsarten "Koagulieren" und
"Schneiden" aktiviert werden.
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Damit der das HF-Instrument bedienende Chirurg die Aktivierung
der Betriebsarten nicht am abseits des Operationstisches und im
nicht-sterilen Bereich des Operationssaales stehenden HF-
Generator vornehmen, oder entsprechend eine Assistenzperson zum
Umschalten zwischen den Betriebsarten anweisen muß, ist bei dem
HF-Instrument selbst eine Aktivierungsmöglichkeit der
Betriebsarten in Form von zwei mit den Fingern bedienbaren Schaltern
vorgesehen.
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Dem ersten Schalter ist beispielsweise die Betriebsart
"Koagulieren" und dem zweiten Schalter die Betriebsart "Schneiden"
zugeordnet. Dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter
entsprechen somit jeweils ein erster Betriebszustand,
beispielsweise höhere Ausgangsleistung des HF-Generators, bzw. ein
zweiter Betriebszustand, beispielsweise niedrigere Ausgangsleistung
mit einem gegebenenfalls intermittierenden Betrieb.
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Der erste Schalter und der zweite Schalter sind mit zumindest
einer Steuersignalleitung verbunden, die mit der Hauptleitung
des HF-Instruments, über die die aktive Elektrode am distalen
Ende des HF-Instruments gespeist wird, verbunden ist. Über die
Hauptleitung wird zusätzlich zu dem Hochfrequenzstrom ein
Steuereingangssignal eingespeist, aus dem, je nachdem, welcher der
beiden Schalter betätigt wird, mittels der Signalcodiermittel
ein entsprechendes Steuerausgangssignal zum Aktivieren des dem
betätigten Schalter zugeordneten Betriebszustandes erzeugt
wird, das über diejenige Steuersignalleitung, mit der der
jeweilige Schalter verbunden ist, dem HF-Generator zugespeist
wird, um den entsprechenden Betriebszustand des HF-Generators
zu aktivieren.
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Bei einer aus der DE 30 45 996 A1 bekannten Vorrichtung sind an
dem HF-Instrument neben den zuvor erwähnten beiden Schaltern
zum Umschalten zwischen den Betriebsarten "Koagulieren" und
"Schneiden" noch weitere Schalter vorgesehen, nämlich zum
jeweiligen Erhöhen bzw. Erniedrigen der Ausgangsleistung in der
jeweils gewählten Betriebsart. Bei dieser bekannten Vorrichtung
werden zusätzliche Signalleitungen benötigt, um die weiteren
Funktionen zum Umschalten des HF-Generators zu realisieren.
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Eine damit vergleichbare Vorrichtung ist aus der EP 0 186 369
A1 bekannt, die ebenfalls vier Schalter zum Umschalten zwischen
den Betriebsarten "Koagulieren" und "Schneiden" sowie zum
Erhöhen bzw. Erniedrigen der Ausgangsleistung in jeder der beiden
Betriebsarten aufweist. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden
insgesamt für die vier Schalter drei Signalleitungen benötigt.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine
elektrochirurgische Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend
weiterzubilden, daß mit möglichst geringem konstruktivem
Aufwand eine Aktivierungsmöglichkeit des ersten, zweiten und
zumindest eines drittes Betriebszustands des HF-Generators vom
HF-Instrument aus geschaffen wird, insbesondere daß für die
zumindest dritte Schaltfunktion keine zusätzlichen
Steuersignalleitungen benötigt werden.
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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe hinsichtlich der eingangs
genannten elektrochirurgischen Vorrichtung dadurch gelöst, daß
das HF-Instrument weiterhin zumindest einen dritten Schalter
aufweist, dem zumindest ein dritter Betriebszustand des HF-
Generators zugeordnet ist, wobei der dritte Schalter mit der
zumindest einen Steuersignalleitung derart verbunden ist, daß
bei Betätigung des dritten Schalters ein weiteres
Steuerausgangssignal zum Aktivieren des dritten Betriebszustandes
erzeugt wird, das über die zumindest eine Steuersignalleitung dem
HF-Generator zugespeist wird.
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Anstatt bei mehr als zwei vorgesehenen Schaltern zusätzliche
Steuersignalleitungen im HF-Instrument vorzusehen, ist bei der
erfindungsgemäßen Vorrichtung der konstruktive Aufwand bei der
Realisierung des Umschaltens zu einer dritten Betriebsart des
HF-Generators dadurch vorteilhaft geringgehalten, daß auch der
dritte Schalter mit der jeweiligen vorhandenen, beispielsweise
gemeinsamen, Steuersignalleitung verbunden ist, wodurch
zusätzliche Steuersignalleitungen eingespart werden. Die
Signalcodiermittel zum Erzeugen der Steuerausgangssignale sind
vorzugsweise so ausgebildet, daß bei Betätigung des dritten Schalters
aus dem Steuereingangssignal, das vorzugsweise für alle drei
Schalter das gleiche ist, ein zusätzliches
Steuerausgangssignal erzeugt wird, das sich von den Steuerausgangssignalen
zum Aktivieren des ersten und zweiten Betriebszustandes
unterscheidet, um den dritten Betriebszustand des HF-Generators zu
aktivieren. Dieses weitere Steuerausgangssignal wird
erfindungsgemäß über die gemeinsame Steuersignalleitung dem HF-
Generator zugespeist.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung verbindet der dritte
Schalter unmittelbar eine Hauptleitung, die mit dem HF-Generator
verbunden ist, mit der Steuersignalleitung.
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Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß eine konstruktiv besonders
einfache Schaltung ohne zusätzliche Steuersignalleitung
realisiert wird, mit der der dritte Betriebszustand des HF-
Generators aktiviert werden kann. Die zuvor genannte
Hauptleitung, die mit dem HF-Generator verbunden ist, dient dabei auch
als Zuführung des Steuersignals. Besteht dieses Steuersignal
bspw. aus einem Wechselstrom, wird beim Betätigen des dritten
Schalters dieser Wechselstrom unverändert über die
Steuersignalleitung dem HF-Generator wieder zugeführt, während beim
Betätigen des ersten oder zweiten Schalters über die
entsprechenden Signalcodiermittel eine Veränderung dieses
Wechselstromsignals hervorgerufen wird, um entsprechend den ersten
oder zweiten Betriebszustand zu aktivieren.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung sind die dem ersten und
zweiten Schalter zugeordneten Signalcodiermittel auch dem
dritten Schalter zugeordnet.
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Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß für die zumindest dritte
Schaltfunktion nicht nur die bereits vorhandenen
Steuersignalleitungen genutzt werden, so daß keine zusätzliche
Steuersignalleitung erforderlich ist, sondern auch daß die bereits
vorhandenen Signalcodiermittel genutzt werden und keine
zusätzlichen Signalcodiermittel erforderlich sind, wodurch der
konstruktive Aufwand noch weiter verringert wird.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der dritte Schalter
derart mit dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter verbunden,
daß sein Schließzustand einem gleichzeitigen Schließzustand des
ersten und zweiten Schalters entspricht.
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Diese Maßnahme führt zu einer besonders einfachen Integration
des dritten Schalters in das System aus erstem und zweitem
Schalter, wobei der weitere Vorteil besteht, daß als
Signalcodiermittel zum Erzeugen der Steuerausgangssignale dieselben
Signalcodiermittel wie für eine Vorrichtung mit nur zwei
Schaltern verwendet werden können, wie zuvor beschrieben. Anstatt
nun aber den ersten Schalter und den zweiten Schalter gemeinsam
betätigen zu müssen, hat diese Maßnahme den weiteren Vorteil
einer einfachen Bedienung, da nur ein Schalter betätigt werden
muß, nämlich der dritte, um diesen Schaltzustand herzustellen.
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In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist der dritte
Schalter zu dem ersten und zweiten Schalter elektrisch parallel
geschaltet, was durch nur wenige zusätzliche Leitungen und
somit konstruktiv einfach realisiert werden kann.
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Alternativ dazu ist es in einer zweiten Ausgestaltung auch
bevorzugt, wenn der dritte Schalter mit dem ersten und zweiten
Schalter mechanisch gekoppelt ist, derart, daß bei Betätigen
des dritten Schalters der erste und der zweite Schalter
gleichzeitig geschlossen werden.
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Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß der Schaltungsaufwand
gegenüber dem System mit zwei Schaltern durch den dritten
Schalter überhaupt nicht erhöht wird, weil der dritte Schalter
lediglich mechanisch mit dem ersten und dem zweiten Schalter
gekoppelt ist. Die mechanische Kopplung des dritten Schalters mit
dem ersten und zweiten Schalter muß selbstverständlich die
Bedingung erfüllen, daß der erste und der zweite Schalter trotz
der mechanischen Kopplung mit dem dritten Schalter unabhängig
voneinander betätigbar sein müssen, um neben dem dritten
Betriebszustand auch den ersten und zweiten Betriebszustand des
HF-Generators unabhängig voneinander aktivieren zu können.
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In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weisen die
Signalcodiermittel eine dem ersten Schalter zugeordnete erste
Diode und eine dem zweiten Schalter zugeordnete zweite Diode
auf, wobei die erste und zweite Diode gegenpolig mit der
Steuersignalleitung verbunden sind.
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Diese Ausgestaltung der Signalcodiermittel, die bereits bei
Vorrichtungen mit einer Umschaltmöglichkeit zwischen zwei
Betriebsarten bekannt ist, ist im Rahmen der vorliegenden
Erfindung besonders vorteilhaft, weil diese beiden zueinander
gegenpolig und parallel geschalteten Dioden ausreichen, um über den
dritten Schalter die dritte Betriebsart zu aktivieren, indem
durch Betätigen des dritten Schalters der Stromfluß durch beide
Dioden gleichzeitig freigegeben wird. Während die erste Diode
beispielsweise die positive Halbwelle des Eingangssignals
durchläßt und damit den ersten Betriebszustand aktiviert, die
zweite Diode die negative Halbwelle bei der Betätigung des
zweiten Schalters durchläßt, um den zweiten Betriebszustand zu
aktivieren, wird bei der Betätigung des dritten Schalters das
volle Eingangssignal wieder dem HF-Generator zugeführt, um den
dritten Betriebszustand zu aktivieren. Eine spezielle
Signalerkennung ist bei dem HF-Generator dadurch nicht erforderlich.
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Alternativ zu der zuvor genannten Ausgestaltung, wonach die dem
ersten und zweiten Schalter zugeordneten Signalcodiermittel
auch dem dritten Schalter zugeordnet sind, ist es in einer
alternativen Ausgestaltung ebenso bevorzugt, wenn dem dritten
Schalter eigene Signalcodiermittel zugeordnet sind.
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Diese Maßnahme hat insbesondere im Zusammenhang mit der
Ausgestaltung den Vorteil, daß die zumindest dritte Schaltfunktion
eine Kombination der ersten und zweiten Schaltfunktion
darstellt, weil eine bessere "Gleichzeitigkeit" der Betätigung der
zumindest dritten Schaltfunktion erreicht wird, als wenn zur
Realisierung der dritten Schaltfunktion die erste und zweite
Schaltfunktion mechanisch miteinander gekoppelt werden.
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Dabei ist es weiterhin bevorzugt, wenn die dem dritten Schalter
zugeordneten Signalcodiermittel einer Parallelschaltung der dem
ersten und zweiten Schalter zugeordneten Signalcodiermittel
entsprechen.
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Durch diese Maßnahme wird wieder wie bei einer der zuvor
genannten Ausgestaltungen eine dritte Schaltfunktion ermöglicht,
die zu einem Betriebszustand des HF-Generators führt, der einer
Kombination des ersten und zweiten Betriebszustands des HF-
Generators entspricht, insbesondere wenn die Signalcodiermittel
entsprechende Dioden aufweisen.
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Als dritte Betriebsart neben den Betriebsarten "Koagulieren"
und "Schneiden" kann bei dieser Ausgestaltung ohne eine
spezielle Signalerkennung für den dritten Betriebszustand
beispielsweise ein schnelles, abwechselndes Aktivieren der
Ausgangsleistung für das Schneiden und der Ausgangsleistung für die
Koagulation realisiert werden, wie es in der Artroskopie von
Nutzen ist. Andere Betriebszustände können jedoch ebenso in
Betracht gezogen werden.
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In einer weiteren, ebenso bevorzugten alternativen
Ausgestaltung weisen die dem dritten Schalter zugeordneten
Signalcodiermittel andere Codiereigenschaften auf als die dem ersten
und/oder zweiten Schalter zugeordneten Signalcodiermittel.
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Hierbei wird der Vorteil erzielt, daß ohne zusätzliche
Steuerleitung eine zusätzliche Codierung erzielt werden kann, die
nicht wie zuvor einem Abwechseln des ersten und zweiten
Betriebszustandes entspricht, sondern es kann ein gänzlich
unterschiedlicher dritter Betriebszustand eingestellt werden. Diese
Ausgestaltung eignet sich auch für noch weitere Schalter, bspw.
einen vierten oder fünften Schalter. Dabei ist es bevorzugt,
wenn die dem dritten Schalter zugeordneten Signalcodiermittel
und/oder die dem ersten und/oder zweiten Schalter zugeordneten
Signalcodiermittel zumindest eine Zenerdiode aufweisen, um den
zumindest dritten Betriebszustand in von dem ersten und/oder
zweiten Betriebszustand unabhängiger Weise zu realisieren. Mit
einer derartigen Zenerdiode kann bspw. eine Spannungsänderung
bzw. -begrenzung des Steuersignals hervorgerufen werden.
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Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung und der beigefügten Zeichnung.
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Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die
nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils
angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen
oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der
vorliegenden Erfindung zu verlassen.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung
dargestellt und wird mit Bezug auf diese hiernach näher
beschrieben. Es zeigen:
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Fig. 1 eine schematische Gesamtdarstellung einer
elektrochirurgischen Vorrichtung, die drei Betriebsarten
ermöglicht;
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Fig. 2 eine Schaltskizze einer bekannten Vorrichtung mit
zwei Schaltern zum Umschalten zwischen zwei
Betriebsarten;
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Fig. 3 eine Schaltskizze der Vorrichtung in Fig. 1, bei der
gemäß der vorliegenden Erfindung die Vorrichtung in
Fig. 2 mit zwei Schaltern auf drei Schalter
erweitert wurde; und
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Fig. 4 eine Schaltskizze eines weiteren
Ausführungsbeispiels zur Verwendung in der Vorrichtung in Fig. 1.
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In Fig. 1 ist eine mit dem allgemeinen Bezugszeichen 10
versehene elektrochirurgische Vorrichtung schematisch dargestellt.
Die Vorrichtung 10 wird im Rahmen der HF-Chirurgie verwendet.
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Die Vorrichtung 10 weist einen HF-Generator 12 auf, der
hochfrequente Ströme bzw. Spannungen von einigen hundert kHz
erzeugt. Der HF-Generator 12 ist in der Lage, Hochfrequenzströme
mit einer Ausgangsleistung, die zum Koagulieren von Gewebe
geeignet ist, sowie Hochfrequenzströme mit einer Ausgangsleistung
zu erzeugen, die zum Schneiden von Gewebe geeignet ist.
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Die Vorrichtung 10 weist weiterhin ein HF-Instrument 14 auf,
mit dem die vom HF-Generator 12 erzeugten Hochfrequenzströme im
menschlichen oder tierischen Körper auf das zu behandelnde
Gewebe appliziert werden können.
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Das HF-Instrument 14 weist an seinem proximalen Ende ein
Handstück 16 sowie einen mit dem Handstück 16 verbundenen Schaft 18
auf, der langerstreckt und im Durchmesser klein bauend
ausgebildet ist, so daß er sich für die minimal-invasive Chirurgie
eignet.
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Am distalen Ende des Schafts 18 ist eine Elektrode 20
angeordnet, die als aktive Elektrode mit dem hochfrequenten Strom des
HF-Generators 12 beaufschlagbar ist. Der HF-Generator 12 ist
dazu über ein entsprechendes Kabel 22 mit dem Handstück 16 des
HF-Instruments 14 verbunden, und über eine entsprechende nicht
dargestellte Stromzuführung wird der hochfrequente Strom des
HF-Generators durch das Handstück 16 und durch den Schaft 18 zu
der aktiven Elektrode 20 geführt.
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Mit dem HF-Generator 12 ist des weiteren eine Neutralelektrode
24 über eine Leitung 26 verbunden, wobei die Neutralelektrode
24 üblicherweise mit der Körperoberfläche des Patienten
verbunden wird, um den HF-Stromkreis über die Körperoberfläche des
Patienten zu schließen. Die in Fig. 1 dargestellte Anordnung
ist demnach eine monopolare HF-Anordnung, wobei die vorliegende
Erfindung jedoch nicht auf eine derartige monopolare Anwendung
beschränkt ist, sondern auch für bipolare Anwendungen geeignet
ist. Bei bipolaren Anwendungen ist die Neutralelektrode in
unmittelbarer Nähe der aktiven Elektrode 20 am HF-Instrument
selbst angeordnet.
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Am Handstück 16 ist ein erster Schalter 28 in Form einer ersten
Taste 28, ein zweiter Schalter 30 in Form einer zweiten Taste
und ein dritter Schalter 32 in Form einer dritten Taste
angeordnet.
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Die drei Schalter 28, 30 und 32 dienen dazu, bei ihrer
wahlweisen Betätigung einen bestimmten Betriebszustand des
HF-Generators zu aktivieren.
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Ohne Beschränkung der Allgemeinheit ist bei dem in Fig. 1
dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß bei Betätigung
des ersten Schalters 28 ein Betriebszustand des HF-Generators
12 aktiviert wird, der der Betriebsart "Koagulieren"
entspricht, d. h. der HF-Generator 12 erzeugt einen hochfrequenten
Strom geringerer Ausgangsleistung und gegebenenfalls zeitlich
unterbrochen. Bei Betätigung des zweiten Schalters 30 wird ein
zweiter Betriebszustand des HF-Generators 12 aktiviert, der der
Betriebsart "Schneiden" entspricht, d. h. in diesem
Betriebszustand erzeugt der HF-Generator einen Hochfrequenzstrom mit
einer gegenüber dem ersten Betriebszustand höheren
Ausgangsleistung und ohne zeitliche Unterbrechung. Bei Betätigung des
dritten Schalters 32 wird ein dritter Betriebszustand des HF-
Generators 12 aktiviert, der einer dritten Betriebsart
"schnelles, abwechselndes Aktivieren des Schneide- und
Koagulationsstromes" entspricht, d. h. in diesem Betriebszustand erzeugt der
HF-Generator abwechselnd Hochfrequenzströme, die zum
Koagulieren bzw. zum Schneiden geeignet sind.
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Die Schalter 28, 30 und 32 sind vorzugsweise in Form von Tasten
ausgebildet, d. h. eine Aktivierung des entsprechenden
Betriebszustandes erfolgt jeweils so lange, wie die entsprechende Taste
gedrückt gehalten wird.
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Mit Bezug auf Fig. 2 und 3 wird nun im folgenden anhand zweier
Schaltbilder die Aktivierung der Betriebszustände des
HF-Generators 12 näher beschrieben.
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In Fig. 2 ist zunächst eine Schaltskizze eines aus dem Stand
der Technik bekannten HF-Instruments dargestellt, das nur zwei
Schalter 28' und 30' aufweist, um zwischen den Betriebsarten
"Koagulieren" und "Schneiden" umzuschalten. Mit dem HF-
Instrument 14 in Fig. 1 vergleichbare Komponenten wurden mit
den gleichen Bezugszeichen, ergänzt durch einen hochgestellten
Strich, versehen. Die Elektrode 20' ist über eine Hauptleitung
34', die sich durch den Schaft und das Handstück des HF-
Instruments hindurch erstreckt, mit dem HF-Generator verbunden.
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Von der Hauptleitung 34' gehen Zweigleitungen 36' und 38' ab,
über die die Schalter 28' und 30' mit der Hauptleitung 34'
verbunden sind.
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Den Schaltern 28' und 30' sind Signalcodiermittel 40'
zugeordnet.
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Die Schalter 28' und 30' sind ferner über die Zweigleitungen
36' und 38' mit einer im gezeigten bevorzugten
Ausführungsbeispiel gemeinsamen Steuersignalleitung 42' verbunden, die
wiederum mit dem HF-Generator 12' verbunden ist.
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Neben dem Hochfrequenzstrom, mit dem die Elektrode 20'
beaufschlagt wird, wird über die Hauptleitung 34' ein
Steuereingangssignal eingespeist, aus dem die Signalcodiermittel 40'
in Abhängigkeit des Schaltzustandes des ersten Schalters 28'
bzw. des zweiten Schalters 30' ein entsprechendes Steuersignal
erzeugen, das über die Steuersignalleitung 42' wieder in den
HF-Generator 12' zurückgeführt wird, um den Betriebszustand zu
aktivieren, der dem entsprechenden Schalter 28' oder 30'
zugeordnet ist.
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Die Signalcodiermittel 40' weisen eine erste Diode 44' und eine
zweite Diode 46' auf, die zueinander gegenpolig mit der
Steuersignalleitung 42' verbunden sind.
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Die Funktionsweise der in Fig. 2 dargestellten Schaltung wird
nun näher beschrieben. Als Steuereingangssignal wird in die
Hauptleitung 34' ein vorzugsweise niederfrequenter Wechselstrom
zusätzlich zu dem hochfrequenten Wechselstrom eingespeist, mit
dem die Elektrode 20' beaufschlagt wird.
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Wird nun der erste Schalter 28' betätigt, d. h. geschlossen,
schließt sich der Stromkreis für diesen zusätzlich
eingespeisten Wechselstrom über die Zweigleitung 36', den ersten
Schalter 28', die erste Diode 44' und die Steuersignalleitung 42'.
Die erste Diode 44' läßt dabei jeweils nur die positive
Halbwelle des Wechselstroms hindurch. Die positive Halbwelle des
zusätzlich eingespeisten Wechselstroms dient nun als
Steuerausgangssignal, das über die Steuersignalleitung 42' dem HF-
Generator 12 zugeführt wird, um den ersten Betriebszustand zu
aktivieren, d. h. um die Betriebsart "Koagulieren" zu
aktivieren.
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Wird anstelle des ersten Schalters 28' der zweite Schalter 30'
betätigt, d. h. geschlossen, schließt sich der Stromkreis für
den zusätzlich eingespeisten Wechselstrom über die Zweigleitung
38', den zweiten Schalter 30', die zweite Diode 46' und die
gemeinsame Steuersignalleitung 42'. Die zweite Diode 46' läßt
umgekehrt zur Diode 44' nur die negative Halbwelle des zusätzlich
eingespeisten Wechselstroms hindurch, wobei diese negative
Halbwelle nun als Steuerausgangssignal über die gemeinsame
Steuersignalleitung 42' dem HF-Generator 12' zugespeist wird,
wodurch entsprechend der zweite Betriebszustand des
HF-Generators 14' aktiviert wird. Dadurch wird nun die Betriebsart
"Schneiden" aktiviert.
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In Fig. 3 ist nun die entsprechende Schaltskizze für die
erfindungsgemäße Vorrichtung in Fig. 1 dargestellt, in der sich alle
Schaltelemente aus Fig. 2 wiederfinden, wodurch die
konstruktive Einfachheit der vorliegenden Erfindung deutlich wird.
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Ohne eine weitere Steuersignalleitung zu erfordern, ist nämlich
der dritte Schalter 32 ebenfalls mit der Steuersignalleitung 42
verbunden. Die Signalcodiermittel 40 sind so ausgebildet, daß
bei Betätigung des dritten Schalters 32, d. h. wenn der dritte
Schalter 32 geschlossen wird, ein weiteres
Steuerausgangssignal zum Aktivieren des dritten Betriebszustandes des HF-
Generators 12 erzeugt wird, wobei dieses erzeugte
Steuerausgangssignal über die mit den Schaltern 28 und 30 gemeinsame
Steuersignalleitung 42 dem HF-Generator 12 zugespeist wird.
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In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies dadurch
realisiert, daß der dritte Schalter 32 mit dem ersten Schalter 28
und dem zweiten Schalter 30 derart verbunden ist, daß sein
Schließzustand einem gleichzeitigen Schließzustand des ersten
Schalters 28 und des zweiten Schalters 30 entspricht. Dazu ist
der dritte Schalter 32 über zwei weitere Zweigleitungen 48 und
50 einerseits mit der Hauptleitung 34 und andererseits mit den
Zweigleitungen 36 und 38 des ersten Schalters 28 bzw. des
zweiten Schalters 30 verbunden.
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Beim Schließen des dritten Schalters 32 wird nun der Stromkreis
sowohl über die erste Diode 44 als auch über die zweite Diode
46 geschlossen, wodurch der zusätzlich in die Hauptleitung 34
eingespeiste Wechselstrom unverändert über die gemeinsame
Signalleitung 42 wieder dem HF-Generator 12 zugeführt wird,
wodurch der dritte Betriebszustand des HF-Generators 12 aktiviert
wird, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel darin besteht,
daß zwischen den Betriebsarten "Koagulieren" und "Schneiden"
abwechselnd hin- und hergeschaltet wird. Für den dritten
Schalter 32 und damit für den dritten Betriebszustand wird daher
weder eine zusätzliche Steuersignalleitung noch ein zusätzliches
in die Hauptleitung 34 eingespeistes Steuereingangssignal
benötigt, noch wird bei dem HF-Generator 12 eine zusätzliche
Signalerkennung benötigt. Das schnelle abwechselnde Aktivieren
des Schneide- und Koagulationsstromes beim Betätigen des
dritten Schalters 32 erfolgt nämlich mit der Frequenz des als
Steuereingangssignal zusätzlich eingespeisten Wechselstromes, wenn
der dritte Schalter 32 geschlossen ist und dementsprechend die
positive und die negative Halbwelle des zusätzlich
eingespeisten Wechselstromes über die Steuersignalleitung 42 dem HF-
Generator 12 wieder zugeführt wird.
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Die Frequenz des eingespeisten Wechselstromes kann dabei
vorteilhafterweise am HF-Generator voreinstellbar sein.
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Wie aus Fig. 3 hervorgeht, ist der dritte Schalter 32 parallel
zu dem ersten Schalter 28 und parallel zu dem zweiten Schalter
30 geschaltet.
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Anstelle einer elektrischen Parallelschaltung des dritten
Schalters 32 mit den Schaltern 28 und 30 kann die gleiche
Wirkung im Rahmen der vorliegenden Erfindung dadurch erzielt
werden, daß der dritte Schalter 32 mit dem ersten und dem zweiten
Schalter 28 und 30 mechanisch gekoppelt ist, derart, daß bei
Betätigen des dritten Schalters 32 der erste und der zweite
Schalter 28 und 30 gleichzeitig geschlossen werden. Die
mechanische Kopplung muß dabei jedoch so ausgestaltet sein, daß sich
der erste Schalter 28 und der zweite Schalter 30 auch weiterhin
unabhängig voneinander betätigen lassen, um den ersten
Betriebszustand und den zweiten Betriebszustand wahlweise
aktivieren zu können.
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In Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Schaltung
mit zumindest einem dritten Schalter 60 dargestellt. Gleiche
Teile wie in Fig. 3 wurden mit dem gleichen Bezugszeichen
versehen.
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Anstatt daß dem dritten Schalter 60 dieselben
Signalcodiermittel 40 wie dem ersten Schalter 28 und dem zweiten Schalter 30zugeordnet sind, sind dem dritten Schalter 60 eigene
Signalcodiermittel 62 zugeordnet. Die Signalcodiermittel 62 weisen eine
Parallelschaltung aus einer ersten Diode 64 und einer zweiten
Diode 66 auf, die zueinander gegenpolig parallel geschaltet
sind. Die Diode 64 entspricht dabei der Diode 44 und die Diode
66 der Diode 46.
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Bei Schließen des Schalters 60 erfolgt der Stromfluß von der
Hauptleitung 34 kommend gleichzeitig über die Dioden 64 und 66,
wodurch der gleiche Schaltzustand erreicht wird, wie wenn bei
der Schaltung gemäß Fig. 3 der Schalter 32 geschlossen wird.
Jedoch wird mit der Schaltung gemäß Fig. 4 ggf. eine bessere
"Gleichzeitigkeit" erreicht, da mechanisch nur der Schalter 60
geschlossen wird, der entsprechend nicht als Doppelschalter
ausgebildet ist.
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Der durch den dritten Schalter 60 realisierte dritte
Betriebszustand des HF-Generators 12 ist der gleiche, der auch bei
Schließen des Schalters 32 eingestellt wird.
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Anstelle wie zuvor beschrieben dem dritten Schalter eine erste
Diode 64 und eine zweite Diode 66 zuzuordnen, die den Dioden 44
und 46 entsprechen, die dem ersten Schalter 28 und dem zweiten
Schalter 30 zugeordnet sind, können die Dioden 64 und 66 auch
durch solche Dioden ersetzt werden, die gegenüber den Dioden 44
und 46 andere Codiereigenschaften aufweisen. Bspw. könnten, wie
dies in einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen ist, die
Dioden 64 und 66 durch zumindest eine Zenerdiode ersetzt werden,
die eine Spannungsbegrenzung des Steuersignals bewirken.
Hierdurch kann ein vollständig neuer, dritter Betriebszustand am
HF-Generator aktiviert werden.
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Im übrigen könnten auch umgekehrt die Dioden 44 und 46 durch
Zenerdioden ersetzt sein.
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Des weiteren ist es in einer weiteren alternativen
Ausgestaltung möglich, den dritten Schalter unmittelbar mit der
Hauptleitung 34 und der Steuersignalleitung 42 zu verbinden, d. h.
die Signalcodiermittel 62 vollständig wegzulassen. Bei einer
derartigen Schaltung wird beim Schließen des dritten Schalters
60 das Steuersignal, bspw. ein Wechselstromsignal, mit sowohl
positiver als auch negativer Halbwelle durchgelassen, was
wiederum dem gleichzeitigen Schließen des ersten Schalters 28 und
des zweiten Schalters 30 entsprechen würde. Ein entsprechender
Widerstand ist im HF-Generator 12 vorgesehen, so daß die
Hauptleitung 34 mit der Steuersignalleitung 42 direkt
"kurzgeschlossen" werden kann.