DE10151984B4

DE10151984B4 - Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung

Info

Publication number: DE10151984B4
Application number: DE10151984A
Authority: DE
Inventors: Harald VÖGELE; Dieter Heidmann; Stefan Dr. Madaus
Original assignee: MAP Medizin Technologie GmbH
Current assignee: Resmed R&D Germany GmbH
Priority date: 2001-10-22
Filing date: 2001-10-22
Publication date: 2006-09-28
Anticipated expiration: 2021-10-23
Also published as: US20030075182A1; DE10151984A1; US20060191538A1; US20150007825A1; US7967014B2; US10058671B2; US7059326B2; US8875710B2; US20110220111A1; DE10151984C5

Abstract

Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung (45) mit einer Stirnauf- lageeinrichtung, wobei die Stirnauflageeinrichtung ein rechtes Armelement (14) und ein linkes Armelement (15) aufweist und die Armelemente (14, 15) mit einem Auflageabschnitt versehen sind, zur Auflage auf einer linken bzw. rechten Stirnzone eines Maskenanwenders und wobei jedes der Armelemente (14, 15) um eine Schwenkachse (X1, X2, Y) schwenkbewegbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung wie sie beispielsweise im Rahmen einer CPAP-Therapie zur Behandlung schlafbezogener Atmungsstörungen Anwendung finden kann.
Im Rahmen der genannten CPAP-Therapie kann einem Patienten über eine Atemmaskenanordnung ein atembares Gas, insbesondere Umgebungsluft auf einem Druckniveau zugeführt werden das über dem Umgebungsdruck liegt. In Folge des, durch das Atemgas aufgebrachten Überdruckes, kann eine pneumatische Schienung der Atemwege erreicht werden und hierdurch etwaigen Obstruktionen vorgebeugt werden. Die Atemmaskenanordnung wird hierbei über die gesamte Schlaf- oder Ruhephase des Patienten hinweg von diesem getragen. Die Atemmaskenanordnung stützt sich üblicherweise über eine Dichtlippenzone im Umgebungsbereich der Nase des Maskenanwenders sowie über eine Stirnauflageeinrichtung im Stirnbereich des Maskenanwenders ab. Die zur Applikation der Atemmaskenanordnung erforderlichen Haltekräfte können durch eine Fixiereinrichtung die z.B. ein, um den Hinterkopf des Maskenanwenders herumgeführtes Kopfband aufweist, aufgebracht werden. Im Bereich der Auflagezone der Dichtlippeneinrichtung sowie im Auflagebereich der Stirnauflageeinrichtung können unter Umständen Flächenpressungen auftreten, die zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Tragekomforts der Atemmaskenanordnung führen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Applikationssvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung zu schaffen, durch welche eine Atemmaskenanordnung zuverlässig in Applikationsposition gehalten werden kann und die sich durch einen hohen Tragekomfort auszeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung mit einer Stirnauflageeinrichtung, wobei die Stirnauflageeinrichtung ein rechtes Armelement und ein linkes Armelement aufweist und die Armelemente mit einem zur Auflage auf einer linken bzw. rechten Stirnzone vorgesehenen Auflageabschnitt versehen sind und jedes der Armelemente um eine Schwenkachse schwenkbewegbar angeordnet ist.

Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, die Atemmaskenanordnung im Stirnbereich des Maskenanwenders über eine Stirnauflageeinrichtung abzustützen, die auf vorteilhafte Weise an unterschiedliche Gesichtstekturen anpassbar ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Stelltriebeinrichtung vorgesehen, zur Auslenkung der Armelemente in eine vorgegebene Schwenkposition. Diese Stelltriebeinrichtung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass beide Armelemente über diese Stelltriebeinrichtung simultan d.h. gleichzeitig schwenkbar sind. Die Stelltriebeinrichtung kann beispielsweise ein Stellrad umfassen das über einen Schnecken- oder Spiraltrieb mit radial zu einer Drehachse des Schwenkrades verschiebbaren Betätigungsorganen in Eingriff steht.

Vorzugsweise sind die Schwenkachsen jedes der Armelemente derart ausgerichtet, dass diese in Applikationsposition einer Frontalansicht gesehen, quer, insbesondere senkrecht zu einer die Augenbrauen verbindenden Querlinie verlaufen. Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, die Stirnauflageeinrichtung präzise an die Wölbung der Stirn des Maskenanwenders anzupassen und hierdurch die durch die Applikationsvorrichtung gehaltene Atemmaske im Bereich der den Nasenrücken überquerenden Auflagezone der Dichtlippeneinrichtung präzise einzustellen.

Gemäß einem besonderen Aspekt der vorliegenden Erfindung ist jedes der Armelemente um eine eigene ihm zugeordnete Schwenkachse schwenkbar, wobei die Schwenkachsen der beiden Armteile auf Höhe einer die Augenbrauen verbindenden Querlinie voneinander beabstandet sind. Der Abstand der beiden Schwenkachsen der Armteile beträgt auf Höhe der die Augenbrauen verbindenden Querlinie vorzugsweise 10 bis 50 mm. Die Länge der Armteile beträgt je nach Abstand der Schwenkachsen ca. 25 bis 75 mm.

Eine gegenüber der vorangehend beschriebenen Ausführungsform noch weiter erhöhte Anpassbarkeit der Stirnauflageeinrichtung an die individuelle Krümmung der Stirn des Maskenanwenders, wird gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, dass die Schwenkachsen der Armteile zueinander um einen Winkel α im Bereich von 8 bis 45° zueinander geneigt sind. Es ist in vorteilhafter Weise möglich, die, die Schwenkachsen festlegende Struktur derart auszubilden, dass der Winkel α der Schwenkachsen zueinander, in einstellbarer Weise veränderbar ist.

Vorzugsweise sind die Schwenkachsen derart festgelegt, dass sich diese bezogen auf eine Frontalansicht eines Maskenanwenders im Bereich zwischen der die Augenbrauen verbindenden Querlinie und dem Kinn des Maskenanwenders schneiden. Hierbei wird eine besonders hohe Kompatibilität zu den statistisch überwiegend vorherrschenden Gesichtstekturen erreicht.

Die Schwenkachsen sind vorzugsweise jeweils durch eine Scharniereinrichtung definiert. Diese Scharniereinrichtungen können als mehrteilige Gelenkvorrichtungen aufgebaut sein, oder gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung als Filmscharniere ausgebildet sein. Bei dieser Ausführungsform ist es möglich. die Armteile sowie die zur Anlenkung der Armteile vorgesehene Gelenkbasisstruktur, einstückig d.h. integral aus einem Kunststoffmaterial zu fertigen.

Die Stelltriebeinrichtung umfasst gemäß einem besonderen Aspekt der vorliegenden Erfindung, ein Stellrad das über eine Spiralstruktur mit Betätigungsgliedern gekoppelt ist, über welche die Armelemente in definierte Schwenkpositionen ausgelenkt werden können. Das Stellrad ist vorzugsweise um eine Achse drehbar gelagert, die in Applikationsposition der Applikationsvorrichtung im wesentlichen senkrecht zur Stirnfläche des Patienten ausgerichtet ist. Das Stellrad weist vorzugsweise einen Durchmesser im Bereich von 20 bis 50 mm auf und ist im Aussenumfangsbereich mit einer Profilierung, vorzugsweise Riffel-Struktur versehen, die eine zuverlässige Übertragung der zur Drehung des Stellrades erforderlichen Fingerkräfte ermöglicht. Das Stellrad ist vorzugsweise in einem Zwischenbereich zwischen einem Atemgasleitungsabschnitt der Atemmaskenanordnung und einem Basisteil der Stirnauflagein richtung angeordnet. Hierbei ist es möglich, die zur Drehung des Stellrades erforderlichen Fingerkräfte über Daumen und Zeigefinger aufzubringen, wobei hierbei durch Daumen und Zeigefinger die der Atemmaskenanordnung zugeordnete Atemgasleitung von den Fingern umgriffen wird.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, wird die eingangs angegebenen Aufgabe erfindungsgemäß auch gelöst durch eine Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung mit einer Stirnauflageeinrichtung, wobei die Strinauflageeinrichtung ein rechtes Armelement und ein linkes Armelement aufweist und beide Armelemente über eine Schwenkachse schwenkbewegbar mit einer Atemmaske gekoppelt sind, wobei die Schwenkachsen im wesentlichen parallel zu einer in Applikationsposition der Atemmaskenanordnung die Augenbrauen eines Maskenanwenders verbindenden Querlinie verläuft und eine Stelltriebeinrichtung vorgesehen ist, zur Festlegung der Schwenkposition der Armelemente.

Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, über die Stirnauflageeinrichtung den Auflagedruck einer den Nasenrücken eines Maskenanwenders überquerenden Zone der Dichtlippeneinrichtung präzise einzustellen.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung.
Es zeigt:
1 eine Frontalansicht des Gesichtsbereichs einer Person zur Erläuterung bevorzugter Auflagezonen der Stirnauflageeinrichtung sowie bevorzugte Ausrichtungen der für die Lagerung Auslenkung der Armelemente maßgeblichen Schwenkachsen;
2 eine perspektivische Darstellung zur Erläuterung einer Stelltriebeinrichtung zum Schwenken der Armelemente in einstellbarer Weise;
3 eine Detailschnittansicht zur Erläuterung des Aufbaus einer mit Filmscharnierstrukturen versehen Variante des Stelltriebs;
4 eine weitere Detailschnittdarstellung zur Erläuterung einer Ausführungsform der Stelltriebeinrichtung ebenfalls mit einem Filmscharnier und einem, mit einem unmittelbar mit einem Eingriffsabschnitt eines Armelementes in Eingriff stehenden Spiralnutbereich der an einer Unterseite des Stellrades ausgebildet ist;
5 eine vereinfachte Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Stelltriebeinrichtung mit einem, über eine Drehzapfenzone schwenkbar angelenkten Armelement;
6 eine vereinfachte Seitenansicht einer, mit einer Atemmaskenanordnung versehenen Applikationseinrichtung;
7 eine vereinfachte perspektivische Ansicht einer Applikationseinrichtung mit integrierter Stirnauflageeinrichtung zur Applikation einer Atemmaske;
8 eine Seitenansicht einer Atemmasken-Applikationseinrichtung mit einer darin schwenkbewegbar aufgenommenen Atemmaskenanordnung;
9 eine Detailansicht eines zur Koppelung mit einer Atemmaskenanordnung vorgesehenen Halteabschnittes einer Applikationseinrichtung;
10 eine perspektivische Ansicht einer Applikationseinrichtung für eine Atemmaskenanordnung wie sie beispielsweise auf einen Atemgas-Zuleitungsabschnitt einer Atemmaske aufsetzbar ist.
In 1 ist als Frontalansicht die Gesichtsfläche eines Maskenanwenders gezeigt. Zur Applikation einer Atemmaskenanodnung wird diese beispielsweise derart auf das Gesicht des Maskenanwenders aufgesetzt, dass eine, durch eine Dichtlippeneinrichtung der Atemmaskenanordnung und die Gesichtsfläche des Maskenanwenders definierte Dichtlippenauflagezone 1 sich vom Oberlippenbereich 2 ausgehend um die Nasenflügel 3 herum zum Nasenrücken 4 hin erstreckt und diesen vorzugsweise auf Augenhöhe überquert.
Die Atemmaskenanordnung wird über eine, im folgenden noch eingehend erläuterte Stirnauflageeinrichtung, auf dem Stirnbereich des Maskenanwenders abgestützt. Vorzugsweise erfolgt die Abstützung auf dem Stirnbereich über zwei oberhalb einer die Augenbrauen 5 verbindenden Querlinie 6 liegenden Auflagezonen 7, 8. Bei der hier gezeigten Darstellung erfolgt die Abstützung der Atemmaskenanordnung im Stirnbereich an zwei Auflagezonen 7, 8, wobei der Abstand der Flächenschwer punkte S1, S2 der Auflagezonen 7, 8 vorzugsweise in etwa dem Augenabstand des Maskenanwenders entspricht. Der Auflagedruck der Dichtlippeneinrichtung der Atemmaskenanordnung im Bereich der Dichtlippenauflagezone 1 ist in einstellbarer Weise veränderbar, indem zur Auflage in den Auflagezonen 7, 8 vorgesehenen Auflageelemente, um Schwenkachsen X0, X1, X1', X2, X2' sowie vorzugsweise auch um eine Querachse Y0 verschwenkbar sind.
Die Abstützung der Atemmaskenanordnung auf dem Gesicht des Maskenanwenders kann durch die nachfolgend noch näher beschriebene Applikationsvorrichtung derart vorgenommen werden, dass die Atemmaskenanordnung und die Stirnauflageeinrichtung im wesentlichen an drei voneinander beabstandeten Zonen auf dem Gesicht des Maskenanwenders abgestützt sind. Im Stirnbereich stützt sich dabei die Stirnauflageeinrichtung an den beiden Auflagezonen 7, 8 ab. Die Atemmaskenanordnung stützt sich über die Dichtlippenauflagezone 1 auf dem Gesicht des Maskenanwenders ab. Durch die Abstützung der Applikationsvorrichtung und der Atemmaskenanordnung auf dem Gesicht des Maskenanwenders an drei Haupt-Tragezonen ergibt sich in vorteilhafter Wiese eine statisch bestimmte Abstützung der Atemmaske. Die zur Halterung der Stirnauflageeinrichtung im Stirnbereich erforderlichen Haltekräfte werden vorzugsweise über eine obere Kopfbandanordnung aufgebracht. Zur Fixierung der Atemmaskenanordnung im Nasenbereich ist vorzugsweise eine untere Gurtbandanordnung vorgesehen, über welche die Atemmaskenanordnung durch beidseitig angreifende, seitlich zu den Wangen gerichtete Zugkräfte 9, 10 gegen die Gesichtsfläche des Maskenanwenders gedrängt wird. Die Zugkräfte 9, 10 werden vorzugsweise durch eine untere, um den Hinterkopfbereich des Maskenanwenders herumgeführte untere Gurtbandanordnung aufgebracht.
Die eine Einstellung der Abstütz-Konfiguration der Stirnauflageeinrichtung ermöglichenden Schwenkachsen X0, X1, X1', X2, X2', verlaufen vorzugsweise vom Stirnbe reich zum Oberlippenbereich 2 des Maskenanwenders hin gerichtet. Die hier eingetragenen Achsen X1, X2 sind zueinander parallel ausgerichtet und voneinander um einen Abstand a beabstandet, der im wesentlichen der Breite des Nasenrückens, insbesondere der Breite des Nasenrückens im Bereich der Tränenkanalmündungen des Maskenanwenders entspricht.
Die hier zueinander geneigten Schwenkachsen X1', X2', weisen auf Höhe der Auflagezone 7, 8 ebenfalls vorzugsweise ein Abstandsmaß im Bereich der Nasenrückenbreite a auf. Die Achsen X1', X2' sind zueinander um einen Winkel α geneigt, der vorzugsweise derart gewählt ist, dass sich die beiden Achsen im Bereich zwischen der Nasenwurzel und dem Kinn 11 des Maskenanwenders schneiden.
In 2 ist in Form einer perspektivischen Darstellung ein Stelltrieb 12 dargestellt, über welchen die Schwenkposition eines linken Armelementes 14 und eines rechten Armelementes 15 gegenüber einem Basisabschnitt 16 in einstellbarer Weise veränderbar ist.
Der Stelltrieb 12 umfasst hierbei ein dem linken Armelement 14 zugeordnetes Kopplungsorgan 17 sowie ein dem rechten Armelement 15 zugeordnetes Koppelungsorgan 18.
Jedes der beiden Koppelungsorgane 17, 18 ist mit wenigstens einem Eingriffsabschnitt 19, 21 versehen, der mit einem hier abgehoben dargestellten Stellrad 22 über eine an der Unterseite des Stellrades 22 ausgebildete Spiralstruktur 23 (s. Skizze rechts unten) in Eingriff steht. Durch Drehung des Stellrades 22 um dessen Rotationsachse 24 werden die Eingriffsabschnitte 19, 21 wie durch die Pfeilsymbole 25, 26 angedeutet, gemeinsam mit den Koppelungsorganen 17, 18 in radialer Richtung verschoben.
Die Koppelungsorgane 17, 18 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bewegbar mit dem ihm zugeordneten linken bzw. rechten Armelement 14, 15 gekoppelt. Bei dem Ausführungsbeispiel erfolgt die Koppelung der Koppelungsorgane 17, 18 mit den ihnen zugeordneten Armelementen 14, 15 jeweils über eine Gelenkabschnitt 27 bzw. 28, der eine Schwenkbewegung des Koppelungsorgans 17, 18 ge genüber dem ihm zugeordneten Armelement 14, 15 ermöglicht. Die Armelemente 14, 15 sind mit dem Basisabschnitt 16 über eine Gelenkverbindung 29, 30 gekoppelt. Die Gelenkverbindungen 29, 30 sind hier als Filmscharniere ausgeführt. Die Armelemente 14, 15 sind hierbei integral mit dem Basisabschnitt 16 ausgeführt. Durch die Gelenkverbindungen 29, 30 werden die vorangehend in Verbindung mit 1 angesprochenen Gelenkachsen X1, X1' bzw. X2, X2' definiert. In Folge des, im Bereich der Gelenkabschnitte 27, 28 sowie der Gelenkverbindungen 29, 30 in das jeweilige Armelement eingeleiteten Kräftepaares, kann das jeweilige Armelement gegenüber dem Basisabschnitt 16, in eine durch den Radialabstand des Eingriffsabschnitts 19, 21 von der Rotationsachse 24 bestimmte Schwenkposition gebracht werden. Der maximale Radialhub der Eingriffsabschnitte 19, 21 sowie die räumliche Lage der Gelenkabschnitte und der Gelenkverbindungen 27, 28, 29, 30, sind derart gewählt, dass beispielsweise in einem Drehbereich des Stellrades 22 um einen Drehwinkel von 540°, ein Schwenkwinkel β der Armelemente 14, 15 im Bereich von 0 bis 40° einstellbar ist.
Das Stellrad 22 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und über einen zentralen Drehzapfen (hier nicht sichtbar) in eine, in dem Basisabschnitt 16 ausgebildete Bohrung 31 eingesetzt. Das Stellrad 22 weist hier einen Durchmesser von 45 mm auf und ist auf seiner Aussenseite mit einer Markierung 32 versehen, welche die durch Drehung des Stellrades 22 erreichte Einstellwirkung verdeutlicht.
Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Basisabschnitt 16 über eine weitere Gelenkverbindung 33 mit einem Halterungsabschnitt 34 gekoppelt. Über die hier gezeigte Gelenkverbindung 33 wird die in 1 angedeutete Schwenkachse Y0 festgelegt. Die Schwenkbewegung des Halterungsabschnittes 34 gegenüber dem Basisabschnitt 16 wird in gleicher Weise wie vorangehend bezüglich der linken und rechten Armelemente 14, 15 über ein Koppelungsorgan 35 festgelegt das über einen Eingriffsabschnitt 36 mit dem Stellrad 22 in Eingriff steht und wie durch das Pfeilsymbol 37 angedeutet, gegenüber der Rotationsachse 24, in radialer Richtung bewegbar ist. Der Halterungsabschnitt 34 ist über eine hier nicht näher dargestellte Zwischenstruktur mit einem Maskenbasiskörper einer Atemmaskenanordnung verbunden.
An den linken und rechten Armelementen 14, 15 sind wie im folgenden noch beschrieben werden wird, Auflage-Pads angebracht, über welche sich die Armelemente 14, 15 an den Auflagezonen 7, 8 (1) des Maskenanwenders abstützen.
Die Armelemente 14, 15 können wie ebenfalls im folgenden noch erläutert werden wird, vorzugsweise über eine obere Kopfbandanordnung auf den Stirnbereich des Maskenanwenders gezogen werden.
In 3 ist eine weitere Variante des Stelltriebs 12 dargestellt, bei welchem ein radial zur Rotationsachse 24 des Stellrades 22 bewegbares Koppelungsorgan 18 einstückig mit dem ihm zugeordneten Armelement 15 ausgebildet ist, wobei eine hinreichende Schwenkbewegbarkeit über eine Filmscharnierstruktur 38 erreicht wird. Der Basisabschnitt 16 ist ebenfalls einstückig mit dem Armelement 15 ausgebildet und mit diesem ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 über eine Gelenkverbindung 30, die ebenfalls als Filmscharnier ausgebildet ist, gekoppelt. Die durch die Filmscharnierstruktur 38 und die Gelenkverbindung 30 definierten Krafteinleitungsabschnitte sind derart voneinander beabstandet, dass infolge des durch das Stellrad 22 einstellbaren Radialhubes, des Koppelungsorganes 18 ein ausreichender Schwenkwinkel β des Armelementes 15 erreicht werden kann.
Das Stellrad 22 ist an einem vom Basisabschnitt 16 aufragenden Drehzapfen 39 drehbewegbar gelagert. Auf der, dem Basisabschnitt 16 zugewandten Unterseite des Stellrades 22 sind die wie bei dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel Spiralstrukturen ausgebildet, die mit dem integral mit dem Koppelungsorgan 18 ausgebildeten Eingriffsabschnitt 21 in Eingriff stehen.
In 4 ist eine weitere Ausführungsform des Stelltriebs 12 ausgeführt. Der Stelltrieb 12 umfasst auch hier ein Stellrad 22 das über einen Drehzapfen 40 drehbewegbar mit dem Basisabschnitt 16 gekoppelt ist. Auf der, dem Basisabschnitt 16 zugewandten Unterseite des Stellrades 22 ist eine Spiralstruktur 41 ausgebildet, die unmittelbar mit einem Eingriffsabschnitt 19' in Eingriff steht, der an dem Armelement 14 ausgebildet ist. Das Armelement 14 ist über eine, hier wiederum als Filmscharnier ausgebildete Gelenkverbindung 29 mit dem Basisabschnitt 16 schwenkbewegbar gekoppelt. Durch Drehung des Stellrades 22 um die durch den Drehzapfen 14 definierte Rotationsachse 24 können unterschiedliche Abstände des Eingriffsabschnittes 19' von der Rotationsachse 24 eingestellt werden, wodurch das Armelement 14 gegenüber dem Basisabschnitt 16 in jeweils gewünschte Schwenkpositionen schwenkbar ist.
In 5 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Stelltriebes 12 dargestellt, bei welchem der Basisabschnitt 16 und das Armelement 14 als separate Teile ausgebildet sind, die über eine Scharniereinrichtung 43 miteinander gekoppelt sind. An dem Armelement 14 ist ein Knauf 44 ausgebildet, an welchem das Koppelungsorgan 17 schwenkbewegbar angelenkt ist. Das Koppelungsorgan 17 weist ähnlich wie bei den vorangehend beschriebenen Ausführungsformen einen Eingriffsabschnitt 19 auf, der mit dem Stellrad 22 über eine Spiralstruktur 23 in Eingriff steht. Durch Drehung des Stellrades 22 kann das Koppelungsorgan 17 in radialer Richtung definiert verschoben werden und schwenkt dabei das Armelement um die Scharniereinrichtung 43 in eine definierte Winkelstellung gegenüber dem Basisabschnitt 16. Es ist möglich, Bremsmittel vorzusehen, durch welche das Stellrad 22 in der gewünschten Drehposition hinreichend fest fixiert ist. Derartige Bremseinrichtungen können beispielsweise durch feine Rastvorsprünge verwirklicht sein, die im Rahmen einer durch die Eigenelastizität der Bauteile ermöglichten Relativbewegung der zueinander bewegten Komponenten, in Eingriff bzw. außer Eingriff gelangen. Es ist auch möglich, die Spiralstruktur derart auszubilden, dass diese im wesentlichen selbsthemmend ist.
In 6 ist eine erfindungsgemäße Applikationsvorrichtung mit darin aufgenommener Atemmaskenanordnung 44 dargestellt. Die Atemmaskenanordnung 44 umfasst einen Maskenbasiskörper 45 und eine mit diesem gekoppelte Dichtlippeneinrichtung 46. Die Dichtlippeneinrichtung 46 ist aus einem Elastomermaterial vorzugsweise volltransparentem Silikonkautschuk gefertigt und kontaktiert in Applikationsposition in abdichtender Weise die in 1 dargestellte Dichtlippenauflagezone 1 des Maskenanwenders. Die Zuleitung des Atemgases in den durch den Maskenbasiskörper 45 definierten Maskeninneraum erfolgt über einen flexiblen Leitungsabschnitt 47, der bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ebenfalls aus einem elastomeren Material gefertigt und als Faltenbalgstruktur ausgebildet ist. An den flexiblen Leitungsabschnitt schließt sich ein Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 an der einen Innendurchmesser im Bereich von 12 bis 35 mm aufweist. Der Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 ist mit dem Basisteil 16 der Stirnauflageeinrichtung gekoppelt. Die Stirnauflageeinrichtung 16 umfasst das Stellrad 22, das sich hier in einem Zwischenbereich zwischen dem flexiblen Leitungsabschnitt 47 bzw. dem Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 und dem Basisabschnitt 16 befindet. Das Stellrad 22 kann bei Umgreifen des flexiblen Leitungsabschnittes 47 über die Fingerspitzen des Daumens und des Zeigefingers des Maskenanwenders von diesem gedreht werden. Durch Drehen Stellrades 22, ist es möglich, die Armelement 14, 15 um die Schwenkachse X_n zu schwenken. Hierdurch wird es möglich, ein, zur Auflage auf dem Stirnbereich des Maskenanwenders vorgesehenes Stirn-Pad 49 gegenüber dem Basisabschnitt 16, in einstellbarer Weise zu positionieren. An dem Armelement 15 (14) ist ein Ösenabschnitt 50 ausgebildet, durch welchen ein Abschnitt einer oberen Kopfbandanordnung 51 hindurchgeführt ist.
Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist der Basisabschnitt 16 über die Gelenkverbindung 33 schwenkbewegbar mit einem Halterungsabschnitt 34 verbunden. Der Halterungsabschnitt 34 ist rahmenartig ausgebildet und umgreift den Maskenbasiskörper 45 zumindest in dessen Seitenbereich. An dem Halterungsabschnitt 34 sind ebenfalls Ösenabschnitte 50 ausgebildet, durch welche ein Abschnitt einer unteren Kopfbandanordnung (nicht dargestellt) hindurch geführt werden kann. Alternativ zu der Ausbildung der genannten Ösenabschnitte 52 oder auch in Kombination hiermit, ist es möglich, andere Koppelungsstrukturen zur Koppelung des Halterungsabschnittes 34 oder des Maskenbasiskörpers 45 mit einer Kopfbandanordnung vorzusehen.
Das Schwenken des Basisabschnitts 16 um die durch die Gelenkverbindung 33 definierte Schwenkachse Y0 erfolgt bei dieser Ausführungsform simultan mit dem Schwenken der Armteile 14, 15 um die Achsen X1, X2.
Der Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 ist mit dem Basisabschnitt 16 gekoppelt. Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel erfolgt die Koppelung über einen an dem Stellrad 22 vorbei geführten Haltefuß 53. Der Haltefuß 53 ist auf einen Steckverbindungsabschnitt des Basisteils 16 aufgesteckt und mit einer Rasteinrichtung 54 versehen, durch welche ein, mit dem Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 gekoppelter Endabschnitt einer Atemgasleitung, zusätzlich fixiert ist. Die zur Auflage auf der Stirn des Maskenanwenders vorgesehenen Stirn-Pads 49 sind an dem jeweiligen Armelement 14, 15 verschiebbar angebracht.
In 7 ist eine Applikationsvorrichtung für eine Atemmaske dargestellt, bei welcher das linke Armelement 14, das rechte Armelement 15 und der Halterungsabschnitt 34 über den mit einem Stellrad 22 betätigbaren Stelltrieb 12 definiert um die Achsen X1, X2 bzw. Y0 kippbar sind. Das Kippen der genannten Teile erfolgt jeweils über die, diesen Teilen zugeordneten Koppelungsorgane 17, 18 und 35. Die Abstützung der Armelemente 14, 15 auf dem Stirnbereich eines Maskenanwenders erfolgt über die bereits in Verbindung mit 6 genannten Stirn-Pads 49, die bei dieser Ausführungsform in Einsatzöffnungen 55 einsteckbar sind, die an dem jeweiligen Armelement 14, 15 ausgebildet sind.
Der Halterungsabschnitt 34 ist hier aus einem hochfesten Kunststoffmaterial, vorzugsweise Polyamid gefertigt und rahmenartig ausgebildet. Der Halterungsabschnitt 34 umfasst zwei Haltearme 56, 57 die jeweils mit einem Ösenabschnitt 52 versehen sind, durch welchen ein Endabschnitt einer unteren Gurtbandanordnung hindurchgeführt werden kann.
Die Haltearme 56, 57 sind mit einer Eingriffsstruktur 58, 59 versehen über welche die Haltearme mit einem Maskenbasiskörper in Eingriff bringbar sind. Die Fixierung des Maskenbasiskörpers in dem Halterungsabschnitt 34 erfolgt weiterhin durch einen Rastvorsprung 60 der integral mit dem Halterungsabschnitt 34 ausgebildet ist. Auf einer, dem Halterungsabschnitt 34 abgewandten Seite des Basisabschnitts 16 ist ein Aufsteckabschnitt 61 ausgebildet, auf welchen ein Atemschlauch-Anschlussstutzen aufsteckbar ist. Dieser Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 kann wie in 6 angedeutet, zur Weiterleitung des Atemgases in einen, durch einen Maskenbasiskörper definierten Maskeninnenraum dienen.
In 8 ist eine, mit einer Atemmaskenanordnung 44 versehene Applikationsvorrichtung dargestellt, die ähnlich wie die vorangehend beschriebenen Ausführungsformen einen Stelltrieb 12 umfasst, über welchen die beidseitig von einem Basisabschnitt 16 des Stelltriebs 12 abragenden Armelemente 14, 15 in einstellbarer Weise geschwenkt werden können. Abweichend von den vorangehend beschriebenen Ausführungsformen, ist hier der Maskenbasiskörper 45 unabhängig von der durch den Stelltrieb 12 veranlassten Einstellbewegung der Armelemente um eine Schwenkachse Y1 kippbar, die sich in etwa im Bereich der den Nasenflügeln eines Maskenanwenders benachbarten Zone der Dichtlippeneinrichtung erstreckt und die im wesentlichen parallel zu einer die Augenbrauen verbindenden Querlinie 6 erstreckt. Die Schwenkposition des Maskenbasiskörpers 45 gegenüber dem Halterungsabschnitt 34 ist durch eine Aretiereinrichtung 62 festlegbar. Eine hinreichende Relativbewegbarkeit des Maskenbasiskörpers 45 gegenüber einem zum Anschluss einer Atemgasleitung vorgesehenen Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 wird durch einen flexiblen Leitungsabschnitt 47 erreicht, wie er auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 6 vorgesehen ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Maskenbasiskörper vorzugsweise integral mit einer Dichtlippeneinrichtung 46 aus einem elastomeren Material, vorzugsweise Silikonkautschuk gefertigt. Der Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 ist bei diesem Ausführungsbeispiel starr mit dem Basisabschnitt 16 gekoppelt und aus einem thermoplastischen Hart-Kunststoff gefertigt.
An den Armelementen 14, 15 sind ebenfalls zur Auflage auf der Stirnfläche des Maskenanwenders vorgesehene Stirn-Pads 49' angebracht, wobei diese Stirn-Pads 49' kippbewegbar an Zapfen 62 eingehängt sind, die integral mit dem jeweiligen Armelement 15, 14 ausgebildet sind. Zwischen diesen Zapfen 62 befindet sich wiederum ein Ösenabschnitt 50 zur Durchführung eines Endabschnittes einer oberen Gurtbandanordnung. Es ist möglich, den Basisabschnitt 16 verschiebbar auf einem sich vom Halterungsabschnitt 34 zu dem Haltefuß 53 hin erstreckenden Stegabschnitt 53a zu führen. Hierdurch wird es möglich, auch den Vertikalabstand der Stirnauflageeinrichtung von der Dichtlippeneinrichtung 46 in einstellbarer Weise zu verändern.
In 9 ist eine weitere Ausführungsform des Halterungsabschnittes 34 dargestellt wie er beispielsweise bei den Ausführungsformen nach den 7 und 8 Anwendung finden kann. Der Halterungsabschnitt 34 ist mit einer, zur Ankoppelung eines Maskenbasiskörpers (hier nicht dargestellt) vorgesehen Koppelungsstruktur versehen, durch welche der Maskenbasiskörper mit dem Halterungsabschnitt 34, in unterschiedlichen Koppelungspositionen koppelbar ist.
In 10 ist eine Stirnauflageeinrichtung dargestellt, die über einen Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 auf einen Anschlussabschnitt 64 einer hier angedeutet Atemmaske aufsteckbar ist.
Der Atemschlauch-Anschlusssstutzen 48 ist mit einem Basisabschnitt 16 der Stirnauflageeinrichtung über einen Haltefuß 53 gekoppelt. Über ein, zwischen dem Atemschlauch-Anschlussstutzen 48 und dem Basisabschnitt 16 angeordnetes Stellrad 22, sind die Koppelungsorgane 17, 18, in einstellbarer Weise in einer Richtung radial zur Rotationsachse 24 des Stellrades 22 bewegbar. Durch entsprechende Positionierung der Koppelungsorgane 17, 18 werden die Armelemente 14, 15 um die Achsen X1, X2 definiert geschwenkt.
An den Armelementen 14, 15 sind Stirnauflage-Pads 49 angebracht, über welche die Armelemente 14, 15 sich auf dem Stirnbereich eines Maskenanwenders abstützen. Im Bereich der Stirnauflage-Pads 49 sind an den Armelementen 14, 15 Ösenabschnitte 50 ausgebildet, durch welche der jeweilige Endabschnitt einer oberen Gurtbandanordnung hindurchgeführt werden kann.

Claims

Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung (45) mit einer Stirnauf- lageeinrichtung, wobei die Stirnauflageeinrichtung ein rechtes Armelement (14) und ein linkes Armelement (15) aufweist und die Armelemente (14, 15) mit einem Auflageabschnitt versehen sind, zur Auflage auf einer linken bzw. rechten Stirnzone eines Maskenanwenders und wobei jedes der Armelemente (14, 15) um eine Schwenkachse (X1, X2, Y) schwenkbewegbar ist.
Applikationsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stelltriebeinrichtung (12) vorgesehen ist, zur Auslenkung der Armelemente (14, 15) in eine vorgegebene Schwenkposition.
Applikationsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (X1, X1', X2, X2') jedes der Armelemente (14, 15) derart ausgerichtet sind, dass diese in einer Frontalansicht, quer, insbesondere im wesentlichen senkrecht zu einer die Augenbrauen verbindenden Querlinie (6) verlaufen.
Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (X1, X1', X2, X2') auf Höhe der Querlinie (6) voneinander beabstandet sind.
Applikationsvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (X1', X2') zueinander um einen Winkel α geneigt sind.
Applikationsvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schwenkachsen in einer Frontalansicht in einem Bereich zwischen der Querlinie (6) und dem Kinnbereich (11) eines Maskenanwenders schneiden.
Applikationsvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachsen (X1, X1', X2, X2', Y0) durch Scharniereinrichtungen definiert sind.
Applikationsvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniereinrichtungen durch Filmscharnierstrukturen gebildet sind.
Applikationsvorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelltriebeinrichtung (12) ein Stellrad (22) aufweist das über eine Spiral- oder Gewindestruktur (23) mit Koppelungorganen (17, 18) in Eingriff steht.
Applikationsvorrichtung für eine Atemmaskenanordnung mit einer Stirnauflageinrichtung, wobei die Stirnauflageeinrichtung ein rechtes Armelement (14) und ein linkes Armelement (15) aufweist und die beiden Armelelmente (14, 15) über eine Schwenkachse schwenkbewegbar angeordnet sind, wobei die Schwenkachse im wesentlichen parallel zu einer in Applikationsposition die Augenbrauen (5) eines Maskenanwenders verbindenden Querlinie (6) verläuft und eine Stelltriebeinrichtung (12) vorgesehen ist, zur Festlegung der Schwenkposition der um die Schwenkachse bewegbaren Organe der Applikationsvorrichtung.