DE10161956A1

DE10161956A1 - Dualvolumenairbag mit Entlüftung

Info

Publication number: DE10161956A1
Application number: DE10161956A
Authority: DE
Inventors: Kurt F Fischer; John G Bauer; Roy C Turnbull
Original assignee: TRW Vehicle Safety Systems Inc
Current assignee: ZF Passive Safety Systems US Inc
Priority date: 2001-01-08
Filing date: 2001-12-17
Publication date: 2002-08-08
Anticipated expiration: 2021-12-18
Also published as: US6428042B1; DE10161956B4; US20020089158A1

Abstract

Eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (10) weist flexibles Material zum Definieren eines Aufblasströmungsmittels (42) zum Aufnehmen von Aufblasströmungsmittel auf. Das Material umfaßt einen ersten Zuschnitteil (30), auf dem ein Satz erster Punkte (A-D) gelegen ist, und einen zweiten Zuschnitteil (40), auf dem ein Satz zweiter Punkte (A'-D') gelegen ist. Ein reißbarer Nähabschnitt (50) hält den Satz erster Punkte (A-D) eng benachbart zum Satz zweiter Punkte (A'-D'), wenn die Einrichtung (10) in dem unaufgeblasenen Zustand ist und wenn die Einrichtung in einem teilweise aufgeblasenen Zustand ist. Der reißbare Nähabschnitt (50) ist reißbar, ansprechend auf das Anlegen einer Kraft, die größer als eine vorbestimmte Kraft ist, ansprechend auf das Aufblasen der Schutzeinrichtung (10). Das Reißen des Nähabschnitts (50) ermöglicht eine Bewegung des ersten Zuschnitteils (30) weg vom zweiten Zuschnitteil (40), wodurch eine Bewegung der Einrichtung (10) vom teilweise aufgeblasenen Zustand zu einem vollständig aufgeblasenen Zustand ermöglicht wird. Alle der ersten Punkte (A-D) auf dem ersten Zuschnitteil (30) bewegen sich weg von allen der zweiten Punkte (A'-D') auf dem zweiten Zuschnitteil (40), wenn der reißbare Nähabschnitt (50) reißt und sich die Einrichtung (10) von dem teilweise aufgeblasenen Zustand zu dem vollständig aufgeblasenen Zustand bewegt. Die Einrichtung (10) umfaßt eine Entlüftung (46) im Material zum Abgeben von Aufblasströmungsmittel aus der ...

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzein richtung. Im Einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen Air bag, der auf zwei unterschiedliche Volumen aufblasbar ist und der eine Be- bzw. Entlüftung zum Abgeben von Aufblasströmungsmittel besitzt.

Beschreibung verwandter Technik

Ein bekannter Airbag bläst sich auf ein erstes Volumen auf und bläst sich dann, beim Reißen einer Reißnaht oder eines reißbaren Nähabschnitts, weiter auf ein größeres Volumen auf. Es ist bekannt, einen solchen Airbag mit einer Be- bzw. Entlüftung vorzusehen, um Aufblasströmungsmittel abzu geben, wenn die Einrichtung auf ein größeres Volumen aufgeblasen wird. Die Entlüftung öffnet sich, oder wird abgedeckt, wenn sich der Airbag von dem teilweise aufgeblasenen Zustand zum vollständig aufgeblasenen Zu stand aufbläst.

Wenn die Entlüftung durch einen Nähabschnitt abgeschlossen ist, der un gleichmäßig belastet wird, dann kann sich nur ein Teil des Nähabschnitts öffnen, ohne daß der Rest des Nähabschnitts geöffnet wird. Die Entlüf tungsöffnung kann teilweise bedeckt oder verschlossen bleiben, und der Air bag kann Aufblasströmungsmittel nicht in der gewünschten Weise be- bzw. entlüften.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzein richtung zum Helfen beim Schützen eines Insassen eines Fahrzeugs. Die Einrichtung ist von einem unaufgeblasenen Zustand durch einen teilweise aufgeblasenen Zustand zu einem vollständig aufgeblasenen Zustand durch Aufblasströmungsmittel von einer Aufblasströmungsmittelquelle aufblasbar. Die Einrichtung weist flexibles Material auf, das ein Aufblasströmungsmittel volumen zum Aufnehmen von Aufblasströmungsmittel definiert, einschließ lich eines ersten Zuschnitteils, auf den ein Satz erster Punkte gelegen ist, und einen zweiten Zuschnitteil, auf dem ein Satz zweiter Punkte gelegen ist.

Ein reißbarer Nähabschnitt hält den Satz erster Punkte eng benachbart zum Satz zweiter Punkte, wenn die Einrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand ist und wenn die Einrichtung in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist. Der reißbare Nähabschnitt ist reißbar ansprechend auf das Anlegen einer Kraft, die größer als eine vorbestimmte Schwellenwertkraft ist, ansprechend auf das Aufblasen der Schutzeinrichtung. Das Reißen des Nähabschnitts ermög licht eine Bewegung des ersten Zuschnitteils weg vom zweiten Zuschnitteil, wodurch eine Bewegung der Einrichtung vom teilweise aufgeblasenen Zu stand zum vollständig aufgeblasenen Zustand ermöglicht wird. Alle ersten Punkte auf dem ersten Zuschnitteil bewegen sich weg von allen zweiten Punkten auf dem zweiten Zuschnitteil, wenn der reißbare Nähabschnitt reißt und sich die Einrichtung von dem teilweise aufgeblasenen Zustand zum voll ständig aufgeblasenen Zustand bewegt.

Die Einrichtung umfaßt eine Entlüftung im Material, um Aufblasströmungs mittel aus der Einrichtung abzugeben. Die Entlüftung wird gegenüber einem Strömungsmittelstrom durch die Entlüftung blockiert, wenn der reißbare Nähabschnitt nicht zerrissen wird und die Einrichtung in dem teilweise auf geblasenen Zustand ist. Die Entlüftung öffnet sich zu einem offenen Zustand, um das Strömen unter Druck stehenden Strömungsmittels aus der Einrich tung durch die Entlüftung zu ermöglichen, ansprechend auf das Reißen des reißbaren Nähabschnitts und einer Bewegung der Einrichtung vom teilweise aufgeblasenen Zustand zum vollständig aufgeblasenen Zustand.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorangegangenen und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden sich für den Fachmann des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung ergeben, unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen, in denen zeigt:

Fig. 1 ein Blockdiagramm eines Fahrzeuginsassenschutzsystems, das eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung umfaßt;

Fig. 2 eine Bildansicht einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrich tung des Systems der Fig. 1, gezeigt in einem teilweise aufgeblasenen Zustand;

Fig. 3 eine Ansicht ähnlich der Fig. 2, die die Schutzeinrichtung der Fig. 2 in einem vollständig aufgeblasenen Zustand zeigt;

Fig. 4 eine Bildansicht einer Schutzeinrichtung gemäß einem zweiten Aus führungsbeispiel der Erfindung, gezeigt in einem teilweise aufgeblase nen Zustand;

Fig. 5 eine Ansicht ähnlich der Fig. 4, die die Schutzeinrichtung der Fig. 4 in einem vollständig aufgeblasenen Zustand zeigt;

Fig. 6 eine Bildansicht einer Schutzeinrichtung gemäß einem dritten Ausfüh rungsbeisiel der Erfindung, gezeigt in einem teilweise aufgeblasenen Zustand;

Fig. 7 eine Ansicht ähnlich der Fig. 6, die die Schutzeinrichtung der Fig. 6 in einem vollständig aufgeblasenen Zustand zeigt;

Fig. 8 eine bruchstückartige Schnittansicht eines Fangbands, das einen Teil der Schutzeinrichtung der Fig. 6 bildet;

Fig. 9 eine Ansicht ähnlich der Fig. 8, die eine alternative Konstruktion des Fangbands zeigt;

Fig. 10 eine Ansicht ähnlich der Fig. 8, die eine weitere alternative Konstruk tion des Fangbands zeigt; und

Fig. 11 eine bruchstückartige Ansicht des Fangbands der Fig. 10.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvor richtung. Im Einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Schutzeinrichtung, die auf zwei unterschiedliche Volumen aufblasbar ist und die eine Entlüftung zum Abgeben von Aufblasströmungsmittel hat. Reprä sentativ für die vorliegende Erfindung stellt Fig. 1 eine aufblasbare Fahrzeu ginsassenschutzeinrichtung in Form eines Airbags 10 dar. Andere aufblasba re Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungen, die gemäß der Erfindung verwen det werden können, umfassen zum Beispiel aufblasbare Sitzgurte, aufblas bare Kniepolster, aufblasbare Auskleidungen im Kopfbereich, aufblasbare Seitenvorhänge und Kniepolster, die von aufblasbaren Airbags betrieben werden.

Die Airbag 10 ist vorzugsweise aus einem flexiblen Stoffmaterial hergestellt, beispielsweise gewebtem Nylon. Der Airbag 10 kann alternativ aus einem nicht-gewebten Material hergestellt sein, beispielsweise Plastikfilm bzw. -folie.

Der Airbag 10 bildet Teil eines Fahrzeuginsassenschutzsystems 12. Das Sy stem 12 umfaßt eine Aufblasvorrichtung 1 Detaillierte Beschreibung der Er findung.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzvor richtung. Im Einzelnen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Schutzeinrichtung, die auf zwei unterschiedliche Volumen aufblasbar ist und die eine Entlüftung zum Abgeben von Aufblasströmungsmittel hat. Reprä sentativ für die vorliegende Erfindung stellt Fig. 1 eine aufblasbare Fahrzeug insassenschutzeinrichtung in Form eines Airbags 10 dar. Andere aufblasba re Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungen, die gemäß der Erfindung verwen det werden können, umfassen zum Beispiel aufblasbare Sitzgurte, aufblas bare Kniepolster, aufblasbare Auskleidungen im Kopfbereich, aufblasbare Seitenvorhänge und Kniepolster, die von aufblasbaren Airbags betrieben werden.

Der Airbag 10 bildet Teil eines Fahrzeuginsassenschutzsystems 12. Das Sy stem 12 umfaßt eine Aufblasvorrichtung 14 zum Aufblasen des Airbags 10 und einen Zusammenstoßsensor 16 zum Betätigen der Aufblasvorrichtung. Die Aufblasvorrichtung 14 enthält vorzugsweise eine gespeicherte Menge unter Druck stehenden Aufblasströmungsmittels und ein zündbares Material zum Erhitzen des Aufblasströmungsmittels. Das System 12 könnte alternativ eine Aufblasvorrichtung umfassen, die die Verbrennung von gaserzeugen dem Material verwendet, um Aufblasströmungsmittel in Form von Gas zu er zeugen, um den Airbag 10 aufzublasen, oder eine Aufblasvorrichtung, die nur eine gespeicherte Menge unter Druck stehenden Aufblasströmungsmit tels zum Aufblasen des Airbags enthält.

Der Airbag 10 hat eine im allgemeinen zylindrische Konfiguration, wenn er vollständig aufgeblasen ist (Fig. 3). Der Airbag 10 umfaßt einen rechteckigen Mittelzuschnitt 20 und kreisförmige erste und zweite Seitenzuschnitte 30 und 40. Der Mittelzuschnitt 20 hat erste und zweite entgegengesetzte Endteile, die an einer Naht 26 aneinander genäht sind. Die ersten und zweiten Seiten zuschnitte 30 und 40 sind an die Kanten des Mittelzuschnitts 20 genäht, um die zylindrische Konfiguration des Airbags 10 zu bilden.

Der so genähte Airbag 10 definiert ein Aufblasströmungsmittelvolumen 42 zum Aufnehmen von Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvorrichtung 14. Der Mittelzuschnitt 20 hat eine Aufblasströmungsmittelöffnung, die schema tisch bei 44 gezeigt ist, zum Aufnehmen von Aufblasströmungsmittel von der Aufblasvorrichtung 14, um den Airbag 10 aufzublasen. Der erste Seitenzu schnitt 30 hat eine Entlüftung 46 zum Abgeben von Aufblasströmungsmittel aus dem Airbag 10. Die Entlüftung 46 hat eine kreisförmige Konfiguration, die im ersten Seitenzuschnitt 30 zentriert ist.

Ein Satz erster Punkte auf dem ersten Seitenzuschnitt 30, einschließlich von durch die Bezugsbuchstaben A, B, C und D in den Fig. 2 und 3 identifizierten repräsentativen Punkten, liegen entlang einer geschlossenen Ebenenfigur und definieren sie, in diesem Fall einen Kreis 32.

Ein Satz zweiter Punkte auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40, einschließlich von durch die Bezugszahlen A', B', C' und D' in den Fig. 2 und 3 identifizier ten repräsentativen Punkten, liegen entlang einer geschlossenen Ebenenfi gur und definieren sie, in diesem Fall einen Kreis 34. Der Kreis 34 hat den gleichen Durchmesser wie der Kreis 32. Die ersten Punkte A-D auf dem er sten Seitenzuschnitt 30 entsprechen, wie unten beschrieben ist, den zweiten Punkten A'-D' auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40.

Wenn der Airbag in dem in Fig. 3 gezeigten vollständig aufgeblasenen Zu stand ist, sind die ersten Punkte auf dem ersten Seitenzuschnitt 30, ein schließlich der Punkte A, B, C und D, von den zweiten Punkten auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40, einschließlich der Punkte A', B', C' und D', beab standet. Das heißt, der Abstand zwischen den Punkten jedes Paars entspre chender erster und zweiter Punkte A-A' oder B-B' oder C-C' oder D-D' ist größer als Null. Zusätzlich ist der Airbag 10 in einer Weise zusammenge näht, so daß der Abstand zwischen den Punkten jedes Paars entsprechender erster und zweiter Punkte A-A' oder B-B' oder C-C' oder D-D' im wesentli chen der gleiche ist wie der Abstand zwischen den Punkten jedes anderen Paares entsprechender erster und zweiter Punkte.

Der Airbag umfaßt einen reißbaren Nähabschnitt 50. Der reißbare Nähab schnitt 50 verbindet den ersten Seitenzuschnitt 30 des Airbags 10 lösbar mit dem zweiten Seitenzuschnitt 40 des Airbags, wenn der Airbag unaufgeblasen ist und wenn er teilweise aufgeblasen ist, wie in Fig. 2. Der erste Seitenzu schnitt 30 und der zweite Seitenzuschnitt 40 werden in einer übereinander liegenden Beziehung zusammengezogen, um den reißbaren Nähabschnitt 50 zu nähen. Der Nähabschnitt 50 erstreckt sich durch den ersten Seitenzu schnitt 30 und durch den zweiten Seitenzuschnitt 40 des Airbags.

Der Nähabschnitt 50 hat eine kreisförmige Konfiguration. Der Nähabschnitt 50 definiert und umschließ einen kreisförmigen Mittelteil 52 des ersten Sei tenzuschnitts 30 und einen kreisförmigen Mittelteil 54 des zweiten Seitenzu schnitts 40. Der Mittelteil 52 des ersten Zuschnitts 30 umfaßt die Entlüftung 46.

Der Nähabschnitt 50 erstreckt sich durch den Satz erster Punkte auf dem ersten Seitenzuschnitt 30, einschließlich der ersten Punkte A, B, C und D. Der Nähabschnitt 50 erstreckt sich ebenfalls durch den Satz zweiter Punkte auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40, einschließlich der zweiten Punkte A', B', C' und D'.

Wenn der Airbag 10 in dem teilweise unaufgeblasenen Zustand ist, wirkt der reißbare Nähabschnitt 50 als ein Fangband, um den ersten Seitenzuschnitt 30 des Airbags benachbart zum zweiten Seitenzuschnitt 40 des Airbags zu halten. Der reißbare Nähabschnitt 50 reißt nicht, und der Airbag 10 bleibt in dem teilweise aufgeblasenen Zustand solange die an den reißbaren Nähab schnitt angelegte Kraft nicht größer als eine vorbestimmte Kraft ist. Der Air bag 10 hat ein erstes Volumen, das heißt, das Aufblasströmungsmittelvolu men 42 innerhalb des Airbags hat eine erste Größe.

Wenn der Airbag 10 in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist, hält der Nähabschnitt 50 jeden der ersten Punkte A-D eng benachbart zu einem ent sprechenden der zweiten Punkte A'-D'. Zum Beispiel liegt der erste Punkt A auf dem ersten Seitenzuschnitt 30 über einem entsprechenden zweiten Punkt A' auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40. Da der Nähabschnitt 50 nicht zerrissen ist, ist der Abstand zwischen dem ersten Punkt A und dem zweiten Punkt A' Null. Der erste Punkt B auf dem ersten Seitenzuschnitt 30 liegt über einem entsprechenden zweiten Punkt B' auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40. Der Abstand zwischen dem ersten Punkt B und den zweiten Punkten B' ist Null.

Der erste Punkt C auf dem ersten Seitenzuschnitt 30 liegt über einem ent sprechenden zweiten Punkt C' auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40. Der Ab stand zwischen dem ersten Punkt C und dem zweiten Punkt C' ist Null. Der erste Punkt D auf dem ersten Seitenzuschnitt 30 liegt über einem entspre chenden zweiten Punkt D' auf dem zweiten Seitenzuschnitt 40. Der Abstand zwischen dem ersten Punkt D und dem zweiten Punkt D' ist Null.

Wenn der Airbag 10 in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist, liegt der Mittelteil 52 des ersten Seitenzuschnitts 30 über dem Mittelteil 54 des zwei ten Seitenzuschnitts 40. Der reißbare Nähabschnitt 50 erstreckt sich um und umschließt die Entlüftung 46. Infolgedessen ist die Entlüftung 46 gegenüber einem Strömungsmittelstrom durch die Entlüftung blockiert, wenn der reißba re Nähabschnitt 50 nicht zerrissen wird, und der Airbag 10 hat das erste Vo lumen. Genau gesagt blockiert der Mittelteil 54 des zweiten Seitenzuschnitts 40 Strömungsmittelstrom durch die Entlüftung 46. Zusätzlich ist die Entlüf tung 46 nicht unter Druck stehendem Strömungsmittel vom Inneren des Air bags 10 ausgesetzt.

Die Belastung auf dem Nähabschnitt 50, der sich durch die Punkte A-D und A'-D' erstreckt und sie verbindet, wenn der Airbag 10 in dem teilweise aufge blasenen Zustand ist, ist proportional zum Abstand, der zwischen den Punk ten A-D und A'-D' besteht, wenn der Airbag vollständig aufgeblasen wird. Genau gesagt, wenn der Airbag 10 so gestaltet wäre, daß die Punkte A und A' sich überhaupt nicht voneinander weg bewegten, wenn der Airbag sich vollständig aufbliese, dann wäre die Belastung an den Punkten A und A' Null, wenn der Airbag in dem teilweise aufgeblasenen Zustand wäre.

Wenn der Airbag 10 so gestaltet wäre, daß sich die Punkte A und A' nur um ein kleines Ausmaß voneinander weg bewegten, wenn der Airbag sich voll ständig aufbliese, dann wäre die Belastung an den Punkten A und A' relativ klein, wenn der Airbag in dem teilweise aufgeblasenen Zustand wäre.

Umgekehrt, wenn der Airbag 10 so gestaltet wäre, daß die Punkte A und A' sich um einen relativ kleinen Abstand voneinander weg bewegten, wenn der Airbag sich vollständig aufbliese, dann wäre die Belastung an den Punkten A und A' relativ groß, wenn der Airbag in dem teilweise aufgeblasenen Zustand wäre.

Im Airbag 10 bewegen sich die verbundenen Punkte A-D und A'-D' um min destens einigen Abstand alle weg voneinander, wenn der Airbag vollständig aufgeblasen wird. Zusätzlich bewegen sich die Punkte A und A' um im we sentlichen den gleichen Abstand weg voneinander wie sich die Punkte B und B' weg voneinander bewegen und sich die Punkte C und C' weg voneinander bewegen und sich die Punkte D und D' weg voneinander bewegen. Wenn folglich der Airbag 10 in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist und die Punkte A-D mit den Punkte A'-D' durch den reißbaren Nähabschnitt 50 ver bunden sind, ist die Belastung auf dem reißbaren Nähabschnitt im wesentli chen die gleiche wie an jedem der verbundenen Punkte A-D und A'-D' ent lang der Kreise 32 und 34. Die Belastung auf dem Nähabschnitt 50 ist im wesentlichen einheitlich entlang der gesamten Länge des Nähabschnitts.

Eine Kraft größer als die vorbestimmte Kraft kann an den reißbaren Nähab schnitt 50 angelegt werden, wenn der Druck im Airbag 10 sich ausreichend erhöht, zum Beispiel aufgrund der Betätigung einer zweiten Stufe der Auf blasvorrichtung 14. Wenn dies auftritt, reißt der reißbare Nähabschnitt 50 ansprechend darauf. Das Reißen des reißbaren Nähabschnitts 50 ermöglicht eine Bewegung des ersten Seitenzuschnitts 30 des Airbags 10 weg vom zweiten Seitenzuschnitt 40. Wenn diese Bewegung auftritt, nimmt der Airbag 10 den in Fig. 3 gezeigten vollständig aufgeblasenen Zustand ein. Das Vo lumen des Airbags 10 erhöht sich vom ersten Volumen auf ein zweites Volu men, das größer als das erste Volumen ist. Die Entlüftung 46 im ersten Sei tenzuschnitt 30 wird abgedeckt oder geöffnet. Die Entlüftung 46 öffnet sich zu einem offenen Zustand, um ein Strömen von unter Druck stehendem Strömungsmittel aus dem Airbag 10 durch die Entlüftung 46 zu ermöglichen.

Während der Bewegung des Airbags 10 vom teilweise aufgeblasenen Zu stand zum vollständig aufgeblasenen Zustand ist es erwünscht, daß der Nähabschnitt 50 sich schnell und vollständig öffnet, wenn der vorbestimmte Kraftpegel einmal erreicht ist, was die Entlüftungsöffnung 46 vollständig und in einem kurzen Zeitraum abdeckt. Im Airbag 10 bedeutet die Einheitlichkeit der Belastung auf dem Nähabschnitt 50, daß ein Anlegen von Kraft, die aus reicht, um einen der Stiche im Nähabschnitt 50 zu reißen, ausreicht, alle Sti che im Nähabschnitt zu reißen. Wenn außerdem einmal einer der Stiche im Nähabschnitt 50 reißt, erhöht sich die Belastung auf den übrigen Stichen, was dazu führt, daß alle Stiche reißen. Daher bewegen sich die ersten und zweiten Seitenzuschnitte 30 und 40 schneller und vollständig weg voneinan der, was die Entlüftungsöffnung 46 vollständig und schnell abdeckt und öff net, wie es erwünscht ist. Ein solches Ergebnis könnte nicht auftreten, wenn einige der Stiche im reißbaren Nähabschnitt 50 überhaupt nicht belastet würden, oder wenn die Belastung ungleich wäre.

Fig. 4 und 5 stellen einen Airbag 10a dar, der gemäß einem zweiten Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung konstruiert ist. Der Airbag 10a ist in der Kon struktion ähnlich dem Airbag 10 (Fig. 2 und 3) und Teile, die die gleichen oder ähnlich sind, sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, wobei der Index "a" der Klarheit wegen hinzugefügt ist.

Der Airbag 10a hat die gleiche zylindrische Konfiguration wie der Airbag 10, einschließlich eines rechteckigen Mittelzuschnitts 20a, der an kreisförmige erste und zweite Seitenzuschnitte 30a und 40a genäht ist. Der erste Seiten zuschnitt 30a hat eine erste Entlüftung 46a zum Abgeben von Aufblasströ mungsmittel aus dem Airbag 10a. Die erste Entlüftung 46a hat eine kreisför mige Konfiguration und ist nahe des Außenumfangs des ersten Seitenzu schnitts 30a gelegen. Der zweite Seitenzuschnitt 40a hat eine zweite Entlüf tung 47 zum Abgeben von Aufblasströmungsmittel aus dem Airbag 10a. Die zweite Entlüftung 47 hat eine kreisförmige Konfiguration und ist nahe des Außenumfangs des zweiten Seitenzuschnitts 40a gelegen. Die Konstruktion und Funktionsweise der zweiten Entlüftung 47 sind die gleichen wie die Kon struktion und Funktionsweise der ersten Entlüftung 46a, und sind daher hier nicht weiter beschrieben.

Der Airbag 10a umfaßt einen ersten reißbaren Nähabschnitt 50a, der den ersten Seitenzuschnitt 40a des Airbags mit dem Mittelzuschnitt 20a des Air bags verbindet, wenn der Airbag nicht vollständig aufgeblasen ist. Der erste Seitenzuschnitt 30a und der Mittelzuschnitt 20a werden in einer übereinan der liegenden Beziehung zueinander gezogen, um den ersten reißbaren Nähabschnitt 50a zu nähen. Der erste reißbare Nähabschnitt 50a erstreckt sich durch den ersten Seitenzuschnitt 30a und durch den Mittelzuschnitt 20a des Airbags.

Der erste reißbare Nähabschnitt 50a hat eine kreisförmige Konfiguration und ist benachbart zu der Naht zwischen dem ersten Seitenzuschnitt 30a und dem Mittelzuschnitt 20a gelegen. Der erste reißbare Nähabschnitt 50a defi niert und umschließt einen kreisförmigen Teil 52a des ersten Seitenzu schnitts 30a und einen kreisförmigen Teil 53 des Mittelzuschnitts 20a. Der kreisförmige Teil 52a des ersten Seitenzuschnitts 30a umfaßt die Entlüftung 46a. Der kreisförmige Teil 53 des Mittelzuschnitts 20a liegt über dem kreis förmigen Teil 52a des ersten Seitenzuschnitts 30a. Daher erstreckt sich der erste reißbare Nähabschnitt 50a um die Entlüftung 46a und umschließt sie.

Wenn der Airbag 10a in dem in Fig. 4 gezeigten teilweise aufgeblasenen Zu stand ist, wirkt der erste reißbare Nähabschnitt 50a als ein Fangband, um den ersten Seitenzuschnitt 30a des Airbags benachbart zum Mittelzuschnitt 20a des Airbags zu halten. Der reißbare Nähabschnitt 50a reißt nicht, und der Airbag 10a bleibt in dem teilweise aufgeblasenen Zustand, solange die an den reißbaren Nähabschnitt angelegte Kraft nicht größer als eine vorbe stimmte Kraft ist. Wenn der Airbag 10a in diesem teilweise aufgeblasenen Zustand ist, hat der Airbag ein erstes Volumen - das heißt, das Aufblasvolu men innerhalb des Airbags hat eine erste Größe.

Da sich der reißbare Nähabschnitt 50a um die Entlüftung 46a erstreckt und sie umschließt, ist die Entlüftung gegenüber von Strömungsmittelstrom durch die Entlüftung blockiert, wenn der reißbare Nähabschnitt nicht zerrissen wird, und der Airbag 10a hat das erste Volumen. Zusätzlich wird die Entlüftung 46a nicht unter Druck stehendem Strömungsmittel aus dem Inneren des Air bags 10a ausgesetzt.

Der reißbare Nähabschnitt 50a definiert einen Kreis 60 auf dem ersten Sei tenzuschnitt 30a. Ein Satz erster Punkte liegt auf dem Kreis 60, einschließ lich ausgewählter, die mit E, F, G und H bezeichnet sind. Der reißbare Nähabschnitt 50a definiert einen Kreis 62 auf dem Mittelzuschnitt 20a. Ein Satz zweiter Punkte liegt auf dem Kreis 62, einschließlich ausgewählter, die mit E', F', G' und H' bezeichnet sind. Wenn der Airbag 10a in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist, liegen die ersten Punkte E-H über den zweiten Punkten E'-H'.

Wenn eine Kraft größer als die vorbestimmte Kraft an den reißbaren Nähab schnitt 50a angelegt wird, reißt der Nähabschnitt. Diese Reißen ermöglicht eine Bewegung des ersten Seitenzuschnitts 30a des Airbags 10a weg vom Mittelzuschnitt 20a. Die Entlüftung 46a im ersten Seitenzuschnitt 30a wird abgedeckt oder geöffnet. Die Entlüftung 46a öffnet sich zu einem offenen Zustand, um ein Strömen von unter Druck stehendem Strömungsmittel aus dem Airbag 10a durch die Entlüftung zu erlauben.

Alle ersten Punkte E-H auf dem ersten Seitenzuschnitt 30a bewegen sich weg von allen zweiten Punkten E'-H' auf dem Mittelzuschnitt 20a. Im Gegen satz zum Airbag 10 ist der Abstand, um den sich einige der Punkte E-H auf dem ersten Kreis 60 im Airbag 10a weg von ihren entsprechenden Punkten E'-H' auf dem Kreis 62 bewegen, verschieden von dem Abstand, um den sich andere der Punkte E-H auf dem ersten Kreis 60 weg von ihren entsprechen den Punkten E'-H' auf dem zweiten Kreis 62 bewegen. Nichtsdestotrotz wird der gesamte Nähabschnitt 50a belastet, wenn der Airbag 10a teilweise auf geblasen ist. Wenn einer der Stiche im Nähabschnitt reißt, erhöht sich die Belastung auf den übrigen Stichen, was dazu führt, daß alle Stiche reißen. Daher bewegt sich der erste Seitenzuschnitt 30a schnell und vollständig weg vom Mittelzuschnitt 20a, was die Entlüftungsöffnung 40a vollständig und schnell abdeckt und öffnet, wie erwünscht ist.

Die Fig. 6-9 stellen einen Airbag 10d dar, der gemäß einem dritten Ausfüh rungsbeispiel der Erfindung konstruiert ist. Der Airbag 10d ist ähnlich in der Konstruktion dem Airbag 10 (Fig. 2 und 3) und Teile, die gleich oder ähnlich sind, sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, wobei der Index "d" der Klarheit wegen hinzugefügt ist.

Der Airbag 10d umfaßt einen rechteckigen Mittelzuschnitt 20d und zwei kreisförmige Seitenzuschnitte 30d und 40d, die in einer zylindrischen Konfi guration verbunden sind. Der erste Seitenzuschnitt 30d umfaßt eine Entlüf tung 46d.

Der Airbag 10 umfaßt ein Fangband 90. Wie in Fig. 8 dargestellt ist, ist das Fangband 90 ein Stück Stoffmaterial mit einem ersten Endteil 92, der an den ersten Seitenzuschnitt 30d mit einem reißbaren Nähabschnitt 94 genäht ist. Ein zweiter Endteil 96 des Fangbands 90 ist mit einem permanenten (nicht reißbaren) Nähabschnitt 98 an den zweiten Seitenzuschnitt 40d genäht. Ein Mittelteil 100 des Fangbands 90 erstreckt sich zwischen den ersten und zweiten Endteilen 92 und 96.

Die Entlüftung 46d ist durch den ersten Endteil 92 des Fangbands 90 abge deckt, wenn das Fangband mit dem ersten Seitenzuschnitt mit dem reißba ren Nähabschnitt 94 verbunden ist. Der erste Endteil 92 des Fangbands 90 blockiert einen Strömungsmittelstrom durch die Entlüftung 46d. Zusätzlich ist die Entlüftung 46d nicht unter Druck stehendem Strömungsmittel aus dem Inneren des Airbags 10d ausgesetzt.

Wenn eine Kraft größer als eine vorbestimmte Kraft an den reißbaren Nähabschnitt 94 angelegt wird, zum Beispiel aufgrund einer Betätigung einer zweiten Stufe einer Aufblasvorrichtung, reißt der reißbare Nähabschnitt an sprechend darauf. Das Reißen des Nähabschnitts 94 ermöglicht eine Bewe gung des Fangbands 90 und des zweiten Seitenzuschnitts 40d des Airbags 10d weg vom ersten Seitenzuschnitt 30d. Wenn diese Bewegung auftritt, er höht sich das Volumen des Airbags 10d von einem ersten Volumen zu einem zweiten Volumen, und der Airbag nimmt den in Fig. 7 allgemein gezeigten vollständig aufgeblasenen Zustand ein. Zusätzlich wird die Entlüftung 46d im ersten Seitenzuschnitt 30d abgedeckt oder geöffnet, wenn das Fangband 90 weg vom ersten Seitenzuschnitt des Airbags zieht. Die Entlüftung 46d öffnet sich zu einem offenen Zustand, um einen Strom von unter Druck stehendem Strömungsmittel aus dem Airbag 10d durch die Entlüftung zu ermöglichen.

Der Nähabschnitt 94 verbindet eine Vielzahl von Punkten auf dem Fangband 90 mit einer entsprechenden Vielzahl von Punkten auf dem ersten Seitenzu schnitt 30d. Wenn der Nähabschnitt 94 reißt, bewegt sich das Fangband 90 vollständig außerhalb des Kontakts mit dem ersten Seitenabschnitt 30d. Alle Punkte auf dem Fangband 90, die durch den Nähabschnitt mit dem ersten Seitenzuschnitt 30d verbunden waren, bewegen sich weg von den entspre chenden Punkten auf dem ersten Seitenzuschnitt, mit denen sie verbunden waren. Infolgedessen kann sich die Entlüftung 46d schnell und vollständig öffnen.

In dem in Fig. 9 gezeigten alternativen Ausführungsbeispiel ist der Mittelteil 100 des Fangbands 90 als umgefaltet und mit einem zweiten reißbaren Nähabschnitt 102 an sich selbst genäht dargestellt. Der zweite reißbare Nähabschnitt 102 ist beim Anlegen einer zweiten vorbestimmten Kraft reiß bar. Die zweite vorbestimmte Kraft ist geringer als die vorbestimmte Kraft, die erforderlich ist, um den reißbaren Nähabschnitt 98 zu zerreißen, der das Fangband 90 mit dem ersten Seitenzuschnitt 30d verbindet. Infolgedessen öffnet sich der reißbare Nähabschnitt 102 im Mittelteil 100 des Fangbands 90 vor das Fangband weg vom ersten Seitenzuschnitt 30d des Airbags 10d zieht.

Der Airbag 10d ist in Fig. 9 in einem ersten teilweise aufgeblasenen Zustand dargestellt. Keiner der reißbaren Nähabschnitte 98 und 102 ist zerrissen. Der Airbag 10d hat ein erstes Volumen.

Ansprechend auf eine weitere Erhöhung des Strömungsmitteldrucks inner halb des Airbags 10d ist der reißbare Nähabschnitt 102 im Mittelteil 100 des Fangbands 90 reißbar, um ein Strecken bzw. Verlängern des Fangbands zu ermöglichen. Das aufgeblasene Volumen des Airbags 10d erhöht sich vom ersten Volumen auf ein mittleres Volumen, das geringer als das vollständig aufgeblasene Volumen des Airbags ist. Die Entlüftung 46d bleibt geschlos sen, wenn der Airbag 10d das mittlere Volumen hat (das heißt, wenn der reißbare Nähabschnitt 102 zerrissen ist und der reißbare Nähabschnitt 100 nicht).

Ansprechend auf noch eine weitere Erhöhung des Strömungsmitteldrucks innerhalb des Airbags 10d reißt der reißbare Nähabschnitt 98, der das Fang band 90 am ersten Seitenzuschnitt 30d hält. Das Fangband 90 zieht voll ständig weg vom ersten Seitenzuschnitt 30d, wie oben beschrieben, und das aufgeblasene Volumen des Airbags 10d erhöht sich vom mittleren Volumen auf das vollständig aufgeblasene Volumen. Die Entlüftung 46d wird abge deckt und öffnet ich zu einem offenen Zustand, um ein Strömen unter Druck stehenden Strömungsmittels aus dem Airbag 10d durch die Entlüftung zu erlauben.

Fig. 10 und 11 stellen einen Teil eines Airbags 10e dar, der gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung konstruiert ist. Der dargestellte Teil ist ein Fangband 110 und seine Verbindung zwischen zwei Seitenzuschnitten 30e und 40e eines Airbags, der ansonsten in der Kon struktion ähnlich dem Airbag 10d ist.

Der erste Seitenzuschnitt 30e (Fig. 10) hat eine Entlüftung 112. Die Entlüf tung 112 weist einen Schlitz im ersten Seitenzuschnitt 30e zwischen zwei Kantenteilen 114 und 116 des Seitenzuschnitts auf. Wenn der Stoff des er sten Endzuschnitts 30e unbelastet ist, ist die Entlüftung 112 in einem ge schlossenen Zustand, wie in Fig. 10 gezeigt ist. Die zwei Kantenteile 114 und 116 des Seitenzuschnitts 30e grenzen an. Eine Vielzahl diskreter Ösen oder Einfädelöffnungen 118 sind in den Kantenteilen 114 und 116 ausgebildet.

Das Fangband 110 hat einen ersten Endteil 120, der sich durch die Ösen 118 in den Kantenteilen 114 und 116 erstreckt oder gefädelt ist. Das Fang band 110 befestigt die Kantenteile 114 und 116 des Seitenzuschnitts 30e aneinander. Ein zweiter Endteil 122 des Fangbands 110 ist an den zweiten Seitenzuschnitt 40e mit einem permanenten Nähabschnitt 124 genäht.

Der Airbag 10e ist in einem ersten teilweise aufgeblasenen Zustand in Fig. 11 dargestellt. Das Fangband 110 erstreckt sich durch die Ösen 118, was die Kantenteile 114 und 118 des Seitenzuschnitts aneinander befestigt. Eine Vielzahl von Punkten auf dem ersten Endteil 120 des Fangbands 110 sind in Eingriff mit einer Vielzahl von Punkten auf dem Seitenzuschnitt 30e. Die Entlüftung 112 ist geschlossen, und der Airbag 10e hat ein erstes Volumen.

Ansprechend auf eine Erhöhung des Strömungsmitteldrucks innerhalb des Airbags 10e wird eine eine vorbestimmte Kraft überschreitende Kraft an das Fangband 110 angelegt. Der erste Endteil 120 des Fangbands 110 wird durch die (aus den) Ösen 118 gezogen. Alle Punkte auf dem Fangband 110 bewegen sich weg von allen Punkten auf dem ersten Seitenzuschnitt 30e. Das Fangband 110 zieht vollständig weg vom ersten Seitenzuschnitt 30e, wie oben beschrieben, und das aufgeblasene Volumen des Airbags 10e erhöht sich. Die Entlüftung 112 öffnet sich zu einem offenen Zustand, um ein Strö men von unter Druck stehendem Strömungsmittel aus dem Airbag 10e durch die Entlüftung zu erlauben.

Aus der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserun gen, Veränderungen und Modifikationen in der Erfindung entnehmen. Solche Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen innerhalb des Fach könnens sollen von den angefügten Ansprüchen abgedeckt werden.

Claims

1. Eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zum Helfen beim Schützen eines Insassen eines Fahrzeugs, wobei die Einrichtung von einem unaufgeblasenen Zustand durch einen teilweise aufgebla senen Zustand zu einem vollständig aufgeblasenen Zustand durch Aufblasströmungsmittel von einer Aufblasströmungsmittelquelle auf geblasen, wobei die Einrichtung folgendes aufweist:
flexibles Material, das ein Aufblasströmungsmittelvolumen zum Auf nehmen von Aufblasströmungsmittel definiert, wobei das Material ei nen ersten Zuschnitteil umfaßt, auf dem ein Satz erster Punkte gele gen ist, und ein zweiter Zuschnitteil, auf dem ein Satz zweiter Punkte gelegen ist;
einen reißbaren Nähabschnitt, der den Satz erster Punkte eng be nachbart zum Satz zweiter Punkte hält, wenn die Einrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand ist und wenn die Einrichtung in dem teilwei se aufgeblasenen Zustand ist;
wobei der reißbare Nähabschnitt reißbar ist ansprechend auf das An legen einer Kraft, die größer ist als eine vorbestimmte Kraft, anspre chend auf das Aufblasen der Schutzeinrichtung, um eine Bewegung des ersten Zuschnitteils weg vom zweiten Zuschnitteil zu ermöglichen, wodurch eine Bewegung der Einrichtung vom teilweise aufgeblasenen Zustand zum vollständig aufgeblasenen Zustand ermöglicht wird;
wobei alle der ersten Punkte auf dem ersten Zuschnitteil sich weg von allen der zweiten Punkte auf dem zweiten Zuschnitteil bewegen, wenn der reißbare Nähabschnitt reißt und sich die Einrichtung von dem teil weise aufgeblasenen Zustand zu dem vollständig aufgeblasenen Zu stand bewegt; und
wobei die Einrichtung eine Entlüftung in dem Material umfaßt zu Abge ben von Aufblasströmungsmittel aus der Einrichtung, wobei die Ent lüftung gegenüber einem Strömungsmittelstrom durch die Entlüftung blockiert ist, wenn der reißbare Nähabschnitt nicht zerrissen ist und die Einrichtung in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist, wobei sich die Entlüftung zu einem offenen Zustand öffnet, um ein Strömen von unter Druck stehenden Strömungsmittel aus der Einrichtung durch die Ent lüftung zu erlauben, ansprechend auf das Reißen des reißbaren Nähabschnitts und einer Bewegung der Einrichtung von dem teilweise aufgeblasenen Zustand zum vollständig aufgeblasenen Zustand.

2. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, wobei jeder der ersten Punkte eng benachbart zu einem entsprechenden der zweiten Punkte ist, wenn die Einrichtung in dem unaufgeblasenen Zustand ist und wenn die Einrichtung in dem teilweise aufgeblasenen Zustand ist, und wobei der Abstand zwischen jedem Paar entsprechender erster und zweiter Punkte im wesentlichen der gleiche ist wie der Abstand zwischen je dem anderen Paar entsprechender erster und zweiter Punkte, wenn die Einrichtung in dem vollständig aufgeblasenen Zustand ist.

3. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, wobei der Satz erster Punkte eine geschlossene Ebenenfigur definiert.

4. Schutzeinrichtung nach Anspruch 3, wobei der Satz zweiter Punkte eine geschlossene Ebenenfigur definiert, die im wesentlichen identisch mit der geschlossenen Ebenenfigur ist, die durch den Satz erster Punkte definiert ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Einrichtung eine zylindrische Konfiguration hat, einschließlich eines Mittelzuschnitts und erster und zweiter Seitenzuschnitte, wobei der erste Teil des Material der erste Seitenzuschnitt der Einrichtung ist, wobei die Entlüftung auf dem er sten Seitenzuschnitt gelegen ist, wobei der zweite Teil des Material ein ausgewählter des Mittelzuschnitts und des zweiten Seitenzuschnitts der Einrichtung ist, wobei der reißbare Nähabschnitt sich durch den ersten Seitenzuschnitt und durch den ausgewählten des Mittelzu schnitts und des zweiten Seitenzuschnitts der Einrichtung erstreckt, wobei der reißbare Nähabschnitt sich um die Entlüftung erstreckt und sie umschließt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei der zweite Teil des Materials der zweite Seitenzuschnitt der Einrichtung ist, wobei der reißbare Nähab schnitt sich durch den ersten Seitenzuschnitt und durch den zweiten Seitenzuschnitt der Einrichtung erstreckt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei der zweite Teil des Materials der Mittelzuschnitt der Einrichtung ist, wobei der reißbare Nähabschnitt sich durch den ersten Seitenzuschnitt und durch den Mittelzuschnitt der Einrichtung ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Entlüftung eine kreisförmige Konfiguration hat und der reißbare Nähabschnitt eine kreisförmige Konfiguration hat, die sich um die Entlüftung erstreckt und sie um schließt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Teil des Materials ein Fangband ist, das sich zwischen den ersten und zweiten Zuschnitten der Einrichtung erstreckt, wobei das Fangband mit dem zweiten Teil des Materialzuschnitts durch den reißbaren Nähabschnitt verbunden ist, wobei die Entlüftung in dem zweiten Teil des Materials gelegen ist, wobei das Fangband die Entlüftung verschließt, wenn die Einrichtung das erste Volumen hat.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei das Fangband über der Entlüf tung liegt und sich der reißbare Nähabschnitt um die Entlüftung er streckt und sie umschließt.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, wobei das Fangband mit einem reißba ren Nähabschnitt an sich selbst genäht ist, der reißbar ist ansprechend auf das Anlegen einer Kraft, die mehr als die vorbestimmte Kraft ist, aufgrund des Aufblasens der Schutzeinrichtung, um ein Strecken des Fangbands zu ermöglichen, um dadurch das aufgeblasene Volumen der Einrichtung von dem ersten Volumen zu einem mittleren Volumen zu erhöhen, das geringer ist als das zweite Volumen, wobei die Ent lüftung geschlossen bleibt, wenn die Einrichtung das mittlere Volumen hat.

12. Vorrichtung nach Anspruch 9, die eine Vielzahl diskreter Öffnung um die Entlüftung herum umfaßt, wobei sich das Fangband durch die Viel zahl diskreter Öffnungen erstreckt, um die Entlüftung zu verschließen, wenn der Nähabschnitt nicht gerissen ist und die Einrichtung das erste Volumen hat, wobei das Fangband aus der Vielzahl diskreter Öffnun gen zieht, um ein Öffnen der Entlüftung zu ermöglichen.