DE102004031143A1

DE102004031143A1 - Federsensoranordnung für ein Fahrzeugsitzpolster

Info

Publication number: DE102004031143A1
Application number: DE102004031143A
Authority: DE
Inventors: Oliver J. Grosse Pointe Young; John F. White Lake Twp. Nathan; Christopher Rochester Ricard
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2003-06-26
Filing date: 2004-06-28
Publication date: 2005-04-14
Also published as: US6975239B2; US20040263154A1; GB0414234D0; US20040262961A1; GB2403296A; US20040262959A1; GB2403296B; US7128370B2; US20040263344A1; US20040262960A1; US7446668B2; US20050231378A1; US7034709B2; US7049974B2; US20040262958A1; US7021707B2; US7132953B2

Abstract

Eine Sensoranordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseins eines Insassen weist ein erstes Teil, das eine innere Bohrung festlegt. Ein zweites Teil weist einen Abschnitt auf, der gleitbeweglich in der Bohrung des ersten Teils angeordnet ist. Das erste Teil ist relativ zum zweiten Teil um eine Achse beweglich angebracht. Eine Feder spannt das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil vor. Eine Sensorvorrichtung ist entweder beim ersten oder zweiten Teil angebracht.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Fahrzeugsitzanordnung, die eine Sensoreinrichtung zum Sperren eines flexiblen Airbags aufweist. Spezieller betrifft die vorliegende Erfindung eine Federsensoranordnung der Sensoreinrichtung.

Fahrzeug-Airbags spielen eine wichtige Rolle beim Rückhalten eines Sitzinsassen bei Fahrzeugzusammenstößen. Airbags, die dazu ausgelegt sind, ordnungsgemäß einen großen Insassen zurückzuhalten, können jedoch möglicherweise keinen optimalen Rückhalteschutz für einen kleineren Insassen oder für ein Kind zur Verfügung stellen, das einen Kindersitz einnimmt. Weiterhin führt das Entfalten eines Airbags bei einem nicht besetzten Sitz zu unnötigen Reparaturkosten.

Es wurden Sensoreinrichtungen zu dem Zweck vorgeschlagen, festzustellen, ob ein bestimmter Sitz eingenommen ist oder nicht. Diese Arten von Sensoreinrichtungen dienen als Ein/Ausschalter beim Steuern des Entfaltens eines zugehörigen Airbags. Diese Arten von Sensoreinrichtungen sind jedoch nur dazu gedacht, das Entfalten eines Airbags zu verhindern, wenn der Sitz nicht besetzt ist.

Es wurden andere Sensoreinrichtungen vorgeschlagen, um das Vorhandensein eines Insassen in einem bestimmten Sitz festzustellen, zu dem Zweck, das Entfalten eines zugehörigen Airbags zu verhindern. Speziell stellen diese Arten von Sensoreinrichtungen fest, ob der vordere und/oder hintere Abschnitt eines bestimmten Sitzes besetzt ist oder nicht. In Situationen, in welchen nur der vordere oder nur der hintere Abschnitt des Sitzes besetzt ist, stellt eine Sensoreinrichtung ein Signal zur Verfügung, um das Ausmaß zu steuern, in welchem der Airbag beim Entfalten eingeschränkt werden soll. Diese Sensoreinrichtungen stellen jedoch kein Mittel dazu zur Verfügung, den Airbag einzuschränken, wenn sowohl der vordere als auch hintere Abschnitt des Sitzes eingenommen ist.

Es wurde andere Sensoreinrichtungen vorgeschlagen, die das Gewicht eines Insassen auf Grundlage von Änderungen der Sitzinsassenbeladung bestimmen, um eine Maßnahme zum Steuern des Ausmaßes zur Verfügung zu stellen, in welchem ein jeweiliger Airbag beim Entfalten eingeschränkt werden soll. Bei diesen Arten von Sensoreinrichtungen ist es jedoch erforderlich, dass die Sensoreinrichtung direkt am Aufbau eines bestimmten Sitzes angebracht ist, und dass die Sensoreinrichtung selbst ein Bauteil darstellt. Daher sind diese Sensoreinrichtungen relativ massiv. Darüber hinaus reagieren diese Sensoreinrichtungen typischerweise auf physikalische Änderungen und Änderungen der Umgebungsbedingungen, wodurch die Reproduzierbarkeit der Leistung der Sensoreinrichtung beeinflusst wird.

Andere Sensoreinrichtungen weisen eine flexible Sensoreinrichtung auf, die an einer Sitzoberfläche eines Sitzpolsters angebracht ist. Die flexible Sensoreinrichtung weist mehrere Sensoren auf, die an verschiedenen Orten in das Fahrzeugsitzpolster eingebettet sind. Diese Sensoren sind, zusammen mit einem Mikroprozessor und einem geeigneten Algorithmus, üblicherweise dazu fähig, sowohl die Größe eines Passagiers als auch das Vorhandensein eines besetzten Kindersitzes festzustellen, zu dem Zweck, das Ausmaß zu steuern, in welchem ein zugehöriger Airbag beim Entfalten eingeschränkt werden soll. Die flexible Sensoreinrichtung sorgt für verbesserte Verlässlichkeit, und weist die Vorteile auf, kein getrenntes Bauteil zu sein, und kompakt ausgebildet zu sein. Die einzelnen Sensoren werden jedoch üblicherweise durch Scherkräfte innerhalb des Sitzpolsters beeinflusst, was zu fehlerhaften Signalen führen kann. Darüber hinaus sind die mehreren Sensoren schwierig ordnungsgemäß auf der Sensoreinrichtung anzubringen.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zum Einsatz bei Fahrzeugsitzpolster zum Feststellen des Vorhandenseins eines Insassen. Die Sensoranordnung weist ein erstes Teil auf, das eine innere Bohrung festlegt. Ein zweites Teil weist einen Abschnitt auf, der gleitbeweglich in der Bohrung des ersten Teils angeordnet ist. Das erste Teil ist in Bezug auf das zweite Teil beweglich gegenüber einer Achse ausgebildet. Die Anordnung weist weiterhin eine Feder auf, die das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil beaufschlagt. Eine Sensorvorrichtung ist entweder im ersten oder im zweiten Teil angebracht.

Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Zusammenbau einer Sensoranordnung, bei welchem unterschiedliche Federn in einem gemeinsamen Gehäuseaufbau eingesetzt werden kann, so dass verschiedene, unterschiedliche Sensoren einfach dadurch ausgebildet werden können, dass die Federn der Anordnung geändert werden. Es wird eine erste Sensoranordnung zur Verfügung gestellt, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, die zueinander beweglich angeordnet sind. Es wird eine von mehreren Federn ausgewählt, die unterschiedliche Federkonstanten aufweisen. Die eine der mehreren Federn wird in der Sensoranordnung angebracht, so dass die Feder das erste Teil relativ zum zweiten Teil vorspannt. Eine Sensorvorrichtung ist entweder im ersten oder im zweiten Teil vorgesehen. Die Sensoranordnung wird dann auf einer Matte neben einem Halleffektsensor angebracht, der an der Matte befestigt ist. Die Matte kann dann auf einem Fahrzeugsitzpolster angebracht werden. Dann kann eine zweite Sensoranordnung dadurch erzeugt werden, dass eine zweite Sensoranordnung zur Verfügung gestellt wird, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, welche dieselben Abmessungen aufweisen wie das erste und zweite Teil der ersten Sensoranordnung. Es wird eine andere der mehreren Federn ausgewählt, die eine andere Federkonstante aufweist als jene Feder, die in der ersten Sensoranordnung vorgesehen ist. Statt des Installierens unterschiedlicher Federn umfasst die vorliegende Erfindung auch ein Verfahren, bei welchem eine Sensoranordnung zusammengebaut wird, bei der unterschiedliche Magneten bei einem gemeinsamen Gehäuseaufbau eingesetzt werden, so dass verschiedene unterschiedliche Sensoren dadurch ausgebildet werden können, dass einfach die Magneten geändert werden, die unterschiedliche Magnetfeldstärken (Gauss) aufweisen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
1 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung einer Fahrzeugsitzpolsteranordnung, die eine flexible Sensormatte aufweist, die an einem Sitzpolster angebracht ist, wobei die flexible Matte mehrere Sensoranordnungen gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist;
2 eine Perspektivansicht einer Ausführungsform einer Sensoranordnung zur Verwendung bei der Sensormatte von 1;
3 eine Querschnittsansicht eines Abschnitts der Matte und einer Sensoranordnungseinrichtung entlang den Linien 3-3 in 1; und
4 eine Querschnittsansicht der Matte und der Sensoranordnung von 3, wobei die Kappe der Sensoranordnung in einer verschobenen Position dargestellt ist.
In 1 ist eine Sitzpolsteranordnung dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Die Anordnung 10 weist ein Sitzpolster 12 und eine Sensormattenanordnung 14 auf, die in dem Polster 12 angebracht ist. Das Sitzpolster 12 kann jede gewünschte Außenform aufweisen, und ist dazu ausgebildet, auf einem Fahrzeugsitzrahmen (nicht gezeigt) angebracht zu werden. Wie nachstehend genauer erläutert wird, weist die Matte 14 mehrere Sensoranordnungen 20 (20a, 20b, 20c und 20d) auf, die das Vorhandensein eines Insassen feststellen, der auf dem Sitz sitzt. Die Sensoranordnungen 20 weisen beweglich angebrachte Teile auf, die eine Verschiebung zwischen ihnen feststellen, hervorgerufen durch das Gewicht eines Insassen, der auf dem Polster 12 sitzt. Die Sensoranordnungen 20 sind elektrisch an eine Steuerung 17 wie beispielsweise einen Mikroprozessor angeschlossen. Die Steuerung 17 empfängt Sensoreingangssignale von den Sensoranordnungen in Bezug auf das Gewicht des Insassen, hervorgerufen durch die Kraft, die über das Polster 12 übertragen wird. Da die Mattenanordnung 14 vorzugsweise mehrere Sensoranordnungen 20 aufweist, kann das Sensoreingangssignal auch die Position eines Insassen relativ zum Polster 12 feststellen, also beispielsweise, ob der Insasse weit vorn auf dem Sitz sitzt. Das Sensoreingangssignal kann auch dazu verwendet werden, um zu bestimmen, ob sich eine Person oder ein Gegenstand auf dem Polster 12 befindet. Auf Grundlage der Signale von den Sensoranordnungen steuert die Steuerung 17 den Betrieb einer Vorrichtung 19, die in dem Fahrzeug vorgesehen ist. Die Vorrichtung 19 kann jede Vorrichtung sein, die auf Grundlage der Sensoren von den Sensoranordnungen 20 betätigt wird. Ein Beispiel für eine derartige Vorrichtung 19 ist ein Airbagmodul. In diesem Fall stellt die Steuerung 17 aus dem Sensoreingangssignal fest, ob der Airbag betätigt werden soll oder nicht, oder ob die Entfaltungskraft des Airbags gesteuert werden soll. Wenn beispielsweise die Sensoranordnungen 20 das Vorhandensein eines kleinen Erwachsenen oder eines Kindes feststellen, kann die Steuerung das Entfalten des Airbags bei einem festgestellten Fahrzeugzusammenstoßzustand unterbrechen, oder kann alternativ die Steuerung den Airbag so betätigen, dass er sich mit geringerer Kraft als in jenem Fall entfaltet, in welchem ein größerer Erwachsener ermittelt wurde.
Das Polster 12 weist eine obere Sitzoberfläche 15 auf. Das Sitzpolster 12 weist darüber hinaus eine untere oder nach unten weisende Oberfläche 16 auf. Das Sitzpolster 12 kann aus allen geeigneten Materialschichten bestehen, beispielsweise aus einer Schaumschicht und einem äußeren Verkleidungsmaterial, welche die Übertragung einer Kraft ermöglichen, die von einem Objekt stammt, das sich auf dem Polster befindet, damit diese an die Sensoranordnungen 20 übertragen wird. Vorzugsweise weist das Polster 12 Rillen oder Vertiefungen (nicht gezeigt) auf, die in der unteren Oberfläche 16 dazu vorgesehen sind, die Sensoranordnungen 20 aufzunehmen. Daher kann die Mattenanordnung 14 einfach auf der unteren Oberfläche 16 angeordnet werden, wobei sich die Sensoranordnungen 20 nach oben in die Ausnehmungen des Polsters 12 hinein erstrecken. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sensoranordnungen 20 an jeder geeigneten Position in dem Polster 12 angeordnet werden können, die es ermöglicht, dass Kräfte infolge des Gewichts eines Insassen der Polsteranordnung 10, die auf die obere Oberfläche des Polsters 12 einwirken, durch das Polster und zur Sensoranordnung 20 übertragen werden. So kann beispielsweise die Mattenanordnung 14 in das Schaummaterial des Polsters 12 eingeformt sein.
Vorzugsweise weist die Mattenanordnung 14 eine Matte 26 mit einem gitterförmigen Substrat 30 und einer Abdeckung 32 auf, die oben auf dem Substrat 30 angebracht ist. Das Substrat 30 legt mehrere Montageorte für die Montage jeder Sensoranordnung 20 fest. Wie am deutlichsten in 1 gestrichelt dargestellt, sind die Montageorte an Schnittpunkten des gitterförmigen Substrats 30 angeordnet, und weisen in sich vereinigte Montagemittel auf, beispielsweise elastische Montagezungen 34. Wie nachstehend genauer erläutert wird, sind die Zungen 34 an zugehörige Montagemittel der Sensoranordnungen 20 angepasst, um die Sensoranordnungen 20 an der Matte 26 anzubringen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sensoranordnungen 20 auf der Matte 26 auf jede geeignete Art und Weise angebracht werden können.
Das Substrat 30 kann aus jedem geeigneten Material bestehen, beispielsweise Kunststoff, um eine im wesentlichen starre Anordnung zum Anbringen und Positionieren der Sensoranordnungen 20 in Bezug aufeinander zur Verfügung zu stellen. Wie besonders deutlich aus 3 hervorgeht, weisen die Montagezungen 34 des Substrats 30 einen im wesentlichen vertikalen Abschnitt 36 und einen Hakenabschnitt 38 auf, wobei der Grund hierfür nachstehend genauer erläutert wird. Wie in 2 gezeigt, weist jeder Montageort zwei Zungen 34 zur Aufnahme einer Sensoranordnung 20 auf. Bei der in 1 dargestellten Ausführungsform der Matte 26 sind sechzehn Montageorte vorhanden. Zur Verdeutlichung ist einer der Montageorte so dargestellt, dass an ihm keine Sensoranordnung 20 angebracht ist. Die Montageorte können an jedem geeigneten Ort relativ zu den anderen Sensoranordnungen 20 vorgesehen sein, zur Bereitstellung gewünschter Sensormessungen oder Eingangssignale. So hat sich beispielsweise herausgestellt, dass zwei Sensoranordnungen 20a, von denen jede an einer Seite des Polsters 12 angeordnet ist, ordnungsgemäße Sensoreingangssignale zur Feststellung von Kräften ermöglichen, die auf den Seitenpolsterabschnitt des Polsters einwirken. Die Ausführungsform der Mattenanordnung 14 weist weiterhin zwei hinten angeordnete Sensoranordnungen 20b (eine nicht gezeigt) auf, sechs vordere Sensoranordnungen 20c, und vier Sensoranordnungen 20d dazwischen. Selbstverständlich kann jede Anzahl von Sensoranordnungen 20 eingesetzt werden, und an jedem Ort auf der Mattenanordnung 14 angeordnet sein.
Die Abdeckung 32 kann aus jedem geeigneten Material bestehen, beispielsweise Kunststoff, und kann an dem Substrat 30 angebracht sein. Die Abdeckung 32 sorgt für eine bequeme Art und Weise zum Anbringen von Sensorvorrichtungen 40, beispielsweise Halleffektsensoren, relativ zum Substrat 30 an jedem Montageort. Wie nachstehend genauer erläutert wird, arbeitet die Sensorvorrichtung 40 mit einer anderen Sensorvorrichtung zusammen, beispielsweise einem Magneten, die beweglich in der Sensoranordnung 20 angebracht ist, um ein Sensoreingangssignal in Bezug auf die Verschiebung eines Abschnitts der Sensoranordnung zur Verfügung zu stellen, die in Beziehung zu der Kraft steht, die auf die Sensoranordnung 20 einwirkt. Die Abdeckung 32 kann auch eine elektrische Verdrahtung 44 aufweisen, die entweder an ihr angebracht oder in sie eingebettet ist, um die Sensorvorrichtung 40 elektrisch mit der Steuerung 17 zu verbinden. Die Abdeckung 32 weist Öffnungen 46 auf, die in ihr vorgesehen sind, damit sich die Zungen 34 des Substrats 30 nach oben dort hindurch erstrecken können.
Wie aus den 2 und 3 hervorgeht, weist die Sensoranordnung 20 ein abgestuftes, im wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse auf, das mit drei Teilen versehen ist, nämlich einem Hauptkörper 50, einer oberen Kappe 52, und einem unteren Schließteil 54. Die Kappe 52 ist teleskopartig gleitbar in dem Körper 50 um eine Achse Z angeordnet, die im wesentlichen der Vertikalachse entspricht. Aus nachstehend genauer erläuterten Gründen weist die Sensoranordnung 20 darüber hinaus eine Feder 56 auf, eine Sensorvorrichtung, beispielsweise einen Magneten 58, und wahlweise einen Stopfen 60, die sämtlich im Inneren des Gehäuses angeordnet sind.
Die Kappe 52 weist eine äußere, zylindrische Wand 64 und eine kreisförmige, obere Oberfläche 66 auf. In der oberen Oberfläche 66 ist eine zentrale Öffnung 68 vorgesehen. Eine im wesentlichen rohrförmige Verlängerung 70 erstreckt sich von der oberen Oberfläche 66 nach unten, und steht in Verbindung mit der Öffnung 68. Die rohrförmige Verlängerung 70 kann in ihrem unteren Abschnitt durch eine Kreiswand 72 verschlossen werden. Alternativ kann in der kreisförmigen Wand 72 eine Öffnung vorgesehen sein. Die Kappe 52 weist weiterhin eine Lippe 74 in ihrem unteren Abschnitt auf, die sich von der zylindrischen Wand 64 radial nach außen erstreckt, und der Grund hierfür wird nachstehend genauer erläutert. Die zylindrische Wand 64 legt eine erste, zylindrische Außenoberfläche 76 fest. Die Lippe 74 legt eine zweite, zylindrische Außenoberfläche 78 fest, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der ersten, äußeren Oberfläche 76. Der Magnet 58 ist in der rohrförmigen Verlängerung 70 angeordnet. Falls gewünscht, kann die Sensoranordnung 20 den Stopfen 60 zum Verschließen der Öffnung 68 aufweisen, um das Festhalten des Magneten 58 in der rohrförmigen Verlängerung 70 der Kappe 52 zu unterstützen.
Der Hauptkörper 50 weist eine äußere, zylindrische Wand 80 auf, die eine innere Bohrung 81 festlegt. Der Körper 50 weist weiterhin einen Flansch 82 auf, der sich von dem oberen Abschnitt der Wand 80 radial nach innen erstreckt, um eine Schulter 84 auszubilden. Der Flansch 82 legt eine erste, innere, zylindrische Oberfläche 86 fest. Die Wand 80 legt weiterhin eine zweite, innere, zylindrische Oberfläche 88 fest, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser der ersten, inneren, zylindrischen Oberfläche 86.
Der Körper 50 weist weiterhin zwei nach außen verlaufende Flansche 90 auf, die zu den Zungen 34 passen, um die Sensoranordnung 20 an der Matte 26 anzubringen. Die Sensoranordnung 20 kann auf der Matte 26 dadurch angebracht werden, dass der Körper 50 gedreht wird, bis die Flansche 90 unterhalb des Hakenabschnitts 38 der Zungen 34 festgehalten werden. Alternativ können die Flansche 90 unterhalb der Hakenabschnitte 38 durch eine Schnappsitzanordnung festgehalten werden, bei welcher der Körper 50 nach unten über die Zungen 34 gedrückt wird, so dass sich die vertikalen Abschnitte 36 verbiegen, damit der Flansch 90 nach unten gleiten kann, bis der Hakenabschnitt 38 in seine Ausgangsposition zurückschnappt. Selbstverständlich kann die Sensoranordnung 20 jede andere, geeignete Montageanordnung aufweisen.
Wie in 3 gezeigt, verschließt das Schließteil 54 den unteren Abschnitt des Körpers 50. Das Schließteil 54 kann nach außen verlaufenden Ösen 92 aufweisen, die flexibel in Öffnungen 94 eingeführt werden, die ein der Wand 80 des Körpers 50 vorgesehen sind, wodurch das Schließteil 54 lösbar an dem Körper 50 befestigt wird. Das Schließteil 54 weist weiterhin eine nach oben verlaufende, zylindrische, rohrförmige Verlängerung 98 auf.
Vor dem Anbringen des Schließteils 54 wird die Feder 56 in das Innere des Körpers 50 und der Kappe 52 eingeführt. Die Feder 56 beaufschlagt die Kappe 52 nach oben relativ zum Körper 50, so dass die Lippe 74 in Eingriff mit der Schulter 84 gelangt. Die Feder 58 kann jede geeignete Federanordnung sein, beispielsweise eine Schraubenfeder, welche die Kappe 5 nach oben relativ zum Körper 50 vorspannt. Hierdurch wird ein Magnet an einer vorbestimmten Entfernung D₁ gegenüber dem Halleffektsensor 40 angeordnet, wenn die Sensoranordnung 20 auf der Matte 26 angebracht ist. Die in 4 dargestellte Sensoranordnung 20 ist einer "belasteten" Position dargestellt, so dass eine Kraft F auf die Kappe 52 so einwirkt, dass die Kappe 52 gleitbeweglich in das Innere des Körpers 50 gegen die Rückstellkraft der Feder 56 bewegt wird, so dass sich der Magnet 58 in einer Entfernung D₂ gegenüber dem Halleffektsensor 40 befindet. Der Halleffektsensor 40 stellt die verschobene Position des Magnetfeldes fest, das von dem Magneten 58 relativ zum Sensor 40 erzeugt wird, wodurch ein Sensoreingangssignal für die Steuerung 17 erzeugt wird, welches dem Gewicht oder der Kraft F entspricht, das bzw. die auf die obere Oberfläche 66 der Kappe 52 einwirkt. Das Sensoreingangssignal wird über die Verdrahtung 44 von dem Halleffektsensor 40 übertragen.
Einer der Vorteile der Anordnung der Sensoranordnung 20 besteht darin, dass die Kappe 52 im wesentlichen in einer vertikalen Position entlang der Z-Achse während der Bewegung der Kappe 52 relativ zum Körper 50 verbleibt. Es ist unerwünscht, zuzulassen, dass sich die Kappe 52 gegenüber der Achse Z verkippt, da diese Bewegung die Entfernung zwischen dem Magneten 58 und dem Sensor 40 beeinflussen kann, wodurch ein fehlerhaftes Signal ausgegeben wird. Diese konsistente Vertikalbewegung der Kappe 52 in Bezug auf den Körper 50 wird durch die Gleitanordnung der Oberflächen 76, 78, 86 und 88 ermöglicht. Diese Paare aneinander angepasster Oberflächen unterstützen das Verhindern einer Verkippung der Kappe 52 gegenüber dem Körper 50. Es wirken häufig Scherkräfte auf die Sensoranordnung 20 von dem Schaum des Polsters 12 aus ein. Es ist wünschenswert, dass die Sensoranordnung 20 nicht die Kappe 52 relativ zum Körper 50 bewegt, wenn sie diesen Scherkräften ausgesetzt ist, um falsche oder irreführende Messsignale zu verhindern.
Ein weiterer Vorteil der Sensoranordnung 20 besteht darin, dass das Innere des Körpers 50 und der Kappe 52 eine Federkammer festlegen, die solche Abmessungen aufweist, dass verschiedene Federn 56 mit unterschiedlichen Federkonstanten aufgenommen werden können. Es ist häufig wünschenswert, die Mattenanordnung 14 "abzustimmen", so dass die Verschiebung der mehreren Sensoranordnungen 20 nicht zu einer ausreichenden Auslenkung führt, um ordnungsgemäß die Messsignale zur Verfügung zu stellen. So kann es beispielsweise bei den Sensoranordnungen 20a an den Seitenpolstern des Polsters 12 und den hinteren Sensoranordnungen 20b wünschenswert sein, dass diese eine kleinere Federkonstante aufweisen als die Sensoranordnungen 20c und 20d. Ein gemeinsames Gehäuse mit demselben Körper 50, derselben Kappe 52, und derselben Schließvorrichtung 54 kann daher dazu eingesetzt werden, Sensoranordnungen zur Verfügung zu stellen, die unterschiedliche Signalausgabeeigenschaften aufweisen. Um dies zu erzielen, wird zuerst eine gemeinsame Sensoranordnung 20 zur Verfügung gestellt. Dann wird eine von mehreren Federn ausgewählt, die eine gewünschte Federkonstante aufweist, die ideal an die Position und die Art des verwendeten Polsters angepasst ist. Diese Feder 56 wird dann in dem Gehäuse der Sensoranordnung 20 angebracht. Eine Sensorvorrichtung und ein Stopfen können ebenfalls angebracht werden. Die Sensoranordnung 20 wird dann auf der Matte 26 so angebracht, wie dies voranstehend beschrieben wurde. Eine zweite Sensoranordnung, welche eine Körper 50, eine Kappe 52 und ein Schließteil 54 mit denselben Abmessungen aufweist, wird dann dazu vorgesehen, eine andere Feder anzubringen. Die zweite Sensoranordnung 20 wird dann an dem geeigneten Montageort der Mattenanordnung 14 angebracht.
Die gemeinsame Gehäuseausbildung ermöglicht auch die Auswahl unterschiedlicher Sensorvorrichtungen 40, die in der Sensoranordnung 20 vorgesehen werden sollen, auf ähnliche Weise, wie dies voranstehend in Bezug auf die Feder 56 beschrieben wurde. So kann beispielsweise ein Magnet mit einer gewünschten Magnetfeldeigenschaft (Gauss) unter mehreren Magneten ausgewählt werden, die unterschiedliche Magnetfeldeigenschaften aufweisen.
Die Grundlagen und die Betriebsweise der vorliegenden Erfindung wurden anhand bevorzugter Ausführungsformen dargestellt und beschrieben. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung auch anders in die Praxis umgesetzt werden kann, als dies speziell dargestellt und beschrieben wurde, ohne vom Wesen oder Umfang der Erfindung abzuweichen.

Claims

Sensoranordnung zur Verwendung in einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseins eines Insassen, wobei die Anordnung aufweist: ein erstes Teil, das eine innere Bohrung festlegt; ein zweites Teil, das einen Abschnitt aufweist, der gleitbeweglich in der Bohrung angeordnet ist, so dass das erste Teil beweglich in Bezug auf das erste Teil um eine Achse angebracht ist; eine Feder, die das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil vorspannt; und eine Sensorvorrichtung, die entweder im ersten oder zweiten Teil angeordnet ist.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung ein Magnet ist.
Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halleffektsensor vorgesehen ist, der in Bezug auf das andere, also das zweite bzw. erste Teil angebracht ist, und gegenüber dem Magneten beabstandet angeordnet ist, wobei die Bewegung des ersten Teils relativ zum zweiten Teil dazu führt, dass der Halleffektsensor die Änderung der Position des Magneten feststellt.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder das erste Teil in Bezug auf das zweite Teil in Richtung parallel zur Achse vorspannt.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine Schraubenfeder ist.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil eine abgestufte Bohrung festlegt, die einen ersten Innendurchmesserabschnitt und einen zweiten Innendurchmesserabschnitt aufweist, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des ersten Innendurchmesserabschnitts, wobei die abgestufte Bohrung eine Schulter zwischen dem ersten und dem zweiten Innendurchmesserabschnitt festlegt, und der Abschnitt des zweiten Teils eine sich in Radialrichtung nach außen erstreckende Lippe aufweist, die in Eingriff mit der Schulter bringbar ist, um als Anschlag zu dienen, damit eine Bewegung des ersten Teils in Bezug auf das zweite Teil verhindert wird.
Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil einen ersten Außendurchmesserabschnitt festlegt, der gleitbeweglich in der Nähe des ersten Innendurchmesserabschnitts angeordnet ist, und das zweite Teil einen zweiten Außendurchmesserabschnitt festlegt, der gleitbeweglich in der Nähe des zweiten Innendurchmesserabschnitts angeordnet ist.
Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder die Lippe gegen die Schulter vorspannt.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass entweder das erste oder das zweite Teil dazu ausgebildet ist, auf einer Sensormatte angebracht zu werden, die einen Halleffektsensor aufweist.
Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung ein Magnet ist, und der Halleffektsensor relativ zu dem anderen, also dem zweiten bzw. ersten Teil angebracht ist, und relativ zum Magneten beabstandet, so dass eine Bewegung des ersten Teils relativ zum zweiten Teil dazu führt, dass der Halleffektsensor die Position des Magneten feststellt.
Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Teil eine Federkammer festlegen, die solche Abmessungen aufweist, dass unterschiedliche Federn mit unterschiedlichen Federkonstanten aufgenommen werden können.
Verfahren zum Zusammenbau einer Sensoranordnung zum Einsatz bei einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseins eines Insassen, mit folgenden Schritten: a) Bereitstellung einer Sensoranordnung, die ein erstes und zweites Teil aufweist, die relativ zueinander gleitbeweglich angebracht sind; b) Auswahl einer von mehreren Federn, die unterschiedliche Federkonstanten aufweisen; c) Installieren der einen der mehreren Federn in der Sensoranordnung so, dass die Feder das erste Teil relativ zum zweiten Teil vorspannt; d) Installieren einer Sensorvorrichtung entweder im ersten oder im zweiten Teil; e) Anbringen der Sensoranordnung auf einer Matte neben einem Halleffektsensor, der an der Matte angebracht ist; und f) Installieren der Matte auf einem Fahrzeugsitzpolster.
Verfahren nach Anspruch 12, bei welchem die Sensoranordnung des Schrittes a) eine erste Sensoranordnung ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende weitere Schritte umfasst: g) Bereitstellung einer zweiten Sensoranordnung, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, welche dieselben Abmessungen aufweisen wie das erste und zweite Teil der ersten Sensoranordnung; h) Installieren einer anderen der mehreren Federn, die eine andere Federkonstante aufweist als jene Feder, die im Schritt c) installiert wurde; i) Installieren einer zweiten Sensorvorrichtung entweder beim ersten oder beim zweiten Teil der zweiten Sensoranordnung; j) Anbringen der zweiten Sensoranordnung auf der Matte neben einem zweiten Halleffektsensor, der an der Matte angebracht ist; und k) Installieren, nach dem Schritt j), der Matte auf dem Fahrzeugsitzpolster.
Verfahren zum Zusammenbau einer Sensoranordnung zum Einsatz in einem Fahrzeugsitzpolster zur Feststellung des Vorhandenseins eines Insassen mit folgenden Schritten: a) Bereitstellung einer Sensoranordnung, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, die beweglich in Bezug aufeinander angebracht sind; b) Installieren einer Feder in der Sensoranordnung so, dass die Feder das erste Teil relativ zum zweiten Teil vorspannt; und c) Auswahl eines von mehreren Magneten, die unterschiedliche Magnetfeldstärken (Gauss) aufweisen; d) Installieren des einen der mehreren Magneten entweder in dem ersten oder zweiten Teil; e) Anbringen der Sensoranordnung auf einer Matte neben einem Halleffektsensor, der an der Matte angebracht ist; und f) Installieren der Matte auf einem Fahrzeugsitzpolster.
Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der eine von mehreren Magneten in einer Bohrung angeordnet ist, die entweder im ersten oder zweiten Teil vorgesehen ist, wobei einer von mehreren Stopfen mit unterschiedlichen Abmessungen an der Bohrung vorgesehen wird, um diesen einen der mehreren Magneten festzuhalten.
Verfahren nach Anspruch 14, bei welchem die Sensoranordnung des Schrittes a) eine erste Sensoranordnung ist, gekennzeichnet durch folgende weitere Schritte: g) Bereitstellung einer zweiten Sensoranordnung, die ein erstes und ein zweites Teil aufweist, welche dieselben Abmessungen aufweisen wie das erste und zweite Teil der ersten Sensoranordnung; h) Installieren eines anderen von mehreren Magneten, die unterschiedliche Magnetfeldstärken (Gauss) aufweisen, wobei der andere Magnet eine andere Magnetfeldstärke aufweist als der im Schritt c) installierte Magnet; i) Anbringen der zweiten Sensoranordnung auf der Matte in der Nähe eines zweiten Halleffektsensors, der an der Matte angebracht ist; und j) Installieren, nach dem Schritt j), der Matte auf dem Fahrzeugsitzpolster.