DE102005052545A1

DE102005052545A1 - Verschluß für eine medizinische Spritze

Info

Publication number: DE102005052545A1
Application number: DE102005052545A
Authority: DE
Inventors: Norbert Witowski
Original assignee: Schering AG
Current assignee: Bayer Intellectual Property GmbH
Priority date: 2005-11-02
Filing date: 2005-11-02
Publication date: 2007-05-03
Also published as: US20090082725A1; HK1123760A1; KR20080072828A; CN101300039A; JP2009514581A; CN101300039B; WO2007051655A1; US7806861B2; CA2626873A1; CA2626873C; JP5009924B2; KR101313932B1; EP1945287A1

Abstract

Es wird ein Verschluß (1) für eine medizinische Spritze vorgesehen, wobei die Spritze einen Spritzenzylinder (3) und einen Spritzenhals (23) aufweist. Der Verschluß weist einen auf den Spritzenhals (23) aufsetzbaren Adapter (6) auf. Auf den Adapter (6) ist ein Schraubverschluß (4) aufsetzbar. Mit dem Schraubverschluß (4) ist ein Abdrehring (13) verbunden. In den Spritzenhals (23) ist eine Verschlußkappe (5) einführbar.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für eine medizinische Spritze.

Aus der DE 199 56 243 A1 ist eine medizinische Spritze bekannt, die einen Spritzenzylinder und einen an einem distalen Ende davon damit verbundenen Spritzenhals aufweist. Eine Verschlußkappe ist auf den Spritzenhals aufsetzbar. Eine Manschette ist um die Verschlußkappe vorgesehen. Die Verschlußkappe mit der Manschette sind in einer Außenkappe einsetzbar. Die Außenkappe weist eine Sollbruchstelle auf, so daß ein distales Teil der Außenkappe abgenommen werden kann, während ein proximales Teil der Außenkappe an der Spritze verbleibt. Danach kann die Verschlußkappe abgenommen werden und die Spritze benutzt werden. Das an der Spritze verbleibende proximale Teil zeigt an, daß die Spritze geöffnet worden ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluß für eine medizinische Spritze vorzusehen, bei dem erkannt werden kann, ob der Verschluß geöffnet worden ist, wobei der Verschluß an einer Vielzahl von verschiedenen Spritzen einsetzbar sein soll.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Verschluß für eine medizinische Spritze nach Anspruch 1.

Weiterbildungen des Verschlusses sind in den Unteransprüchen angegeben.

Ebenfalls ist eine medizinische Spritze mit einem derartigen Verschluß vorgesehen.

Der Adapter, der auf den Spritzenhals aufsetzbar ist, ermöglicht die Anpassung des Verschlusses an eine Vielzahl von medizinischen Spritzen. Insbesondere ist es nicht notwendig, auf dem Spritzenhals ein Außengewinde vorzusehen, auf das der Schraubverschluß aufgeschraubt werden kann.

Bevorzugt weisen der Schraubverschluß und der Abdrehring Vorsprünge auf, diese dienen als Mitnahmerasten. Die Stege dienen als Abrißstege. Die Mitnahmerasten können den Abdrehring beim Aufschrauben mitnehmen. Wird der Verschluß abgedreht, reißen die Stege, und die Rasten haben keine Funktion.

Bevorzugt sind die Kanten der Vorsprünge, die einander zugewandt sind, in der Längsrichtung der Spritze ausgerichtet, während die einander abgewandten Kanten gegenüber der Längsrichtung der Spritze geneigt sind. Daher ist beim Aufschrauben eine gute Mitnahmefunktion gewährleistet, während beim Abschrauben, wenn die Stege reißen, die Vorsprünge übereinander gleiten können.

Bevorzugt ist der Schraubverschluß mit einer Abdeckplatte versehen. Die Abdeckplatte hält die Verschlußkappe, auch wenn die Spritze z.B. bei einem Flugtransport einem äußeren Unterdruck ausgesetzt ist. Die Abdeckplatte hält die Verschlußkappe, wenn die Spritze zum Sterilisieren mit überhitztem Wasser oder Wasserdampf behandelt wird, so daß sich im Inneren der Spritze ein Überdruck aufbaut.

Bevorzugt sind in der Abdeckplatte Öffnungssegmente gebildet. Die Öffnungssegmente ermöglichen eine Kontrolle auf Vorhandensein der Verschlußkappe, die Öffnungssegmente ermöglichen den intensiven Wasseraustausch beim Autoklavieren, die Öffnungssegmente ermöglichen das Abstützen der Verschlußkappe mit einem Gegendruckstempel bei der Inprozeßkontrolle. Schließlich ermöglichen die Öffnungssegmente das Einführen eines Drehwerkzeuges, um den Schraubverschluß aufzuschrauben und abzuschrauben.

Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:
1 eine Gesamtansicht einer medizinischen Spritze;
2 eine Querschnittsansicht eines Spritzenhalses der medizinischen Spritze mit einer eingesetzten Verschlußkappe, mit einem aufgesetzten Adapter und einem Schraubverschluß;
3 eine perspektivische Ansicht des Schraubverschlusses;
4 eine Draufsicht auf den Schraubverschluß;
5 eine Seitenansicht des Schraubverschlusses;
6 eine Querschnittsansicht des Schraubverschlusses;
7 eine vergrößerte Darstellung von Stegen und Vorsprüngen an dem Schraubverschluß;
8 eine perspektivische Ansicht des Adapters;
9 eine Draufsicht des Adapters;
10 eine Querschnittsansicht des Adapters; und
11 eine Seitenansicht des Adapters.
1 zeigt eine medizinische Spritze mit einem aufgesetzten Verschluß nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Das in der Figur unten gezeigte Ende zeigt in die proximale Richtung, während das in der Figur oben gezeigte Ende in die distale Richtung zeigt. Die Ausdrücke "proximal" und "distal" werden in der folgenden Beschreibung benutzt, um diese Richtungen anzugeben.
Wie in 1 gezeigt ist, ist ein Verschluß 1 auf einen in der 1 nicht gezeigten Nadelansatz gesetzt. Der Nadelansatz ist über eine Spritzenschulter 2 mit einem Spritzenzylinder 3 verbunden. In den Spritzenzylinder 3 wird von dem proximalen Ende ein (nicht gezeigter) Kolben eingeführt. Der Kolben dient zum Abdichten des proximalen Endes und bei seiner Einwärtsbewegung in den Spritzenzylinder 3 zum Ausgeben des in der Spritze enthaltenen Mediums durch den Nadelansatz und eine nicht gezeigte Nadel.
Wie am besten in 2 zu sehen ist, besteht der Verschluß 1 im wesentlichen aus drei Komponenten. Der Verschluß 1 besteht aus einem Schraubverschluß 4, einer Verschlußkappe 5 und einem Adapter 6.
Im folgenden wird der Schraubverschluß 4 unter Bezugnahme auf die 2 bis 7 beschrieben. Der Schraubverschluß 4 weist eine Becherform auf, die zum proximalen Ende hin offen ist. Der Schraubverschluß 4 ist im wesentlichen rotationssymmetrisch um seine Längsachse 7 gebildet. Auf der oberen Seite gegenüber dem proximalen Ende des Schraubverschlusses 4 ist eine Abdeckplatte 8 einstückig mit dem Schraubverschluß 4 gebildet. Die Abdeckplatte 8 weist im wesentlichen kreisbogenförmige Langlöcher 9 auf. Die Langlöcher 9 dienen zum Einführen eines Drehwerkzeuges. Weiterhin ermöglichen die Langlöcher 9 die Inspektion der Verschlußkappe 5. Falls die Spritze zur terminalen Sterilisation autoklaviert werden soll, ermöglichen die Langlöcher 9 den Zutritt von heißem Wasser und Wasserdampf zu der Verschlußkappe 5. Der Schraubverschluß 4 ist zur Erhöhung der mechanischen Festigkeit mit einer Mehrzahl von auf der Außenseite sich in der Richtung der Längsachse erstreckenden Rippen 10 versehen.
An seinem proximalen Ende weist der Schraubverschluß einen erweiterten Schraubabschnitt 11 auf. Der Schraubabschnitt 11 ist, wie in 6 gezeigt ist, mit einem Innengewinde 12 versehen. Wie am besten in 7 zu sehen ist, ist ein Abdrehring 13 durch Stege 14 mit dem eigentlichen Schraubverschluß 4 verbunden. Die Stege 14 weisen eine Trapezform auf, die symmetrisch zu der Längsachse 7 des Schraubverschlusses 4 gebildet ist. Der Abdrehring 13 weist eine Riffelung 15 auf, die den Abdrehring 13 umfangsmäßig umgibt. An dem unteren, proximalen Ende des Schraubverschlusses 4 sind erste Vorsprünge 16 vorgesehen, während auf dem oberen distalen Ende des Abdrehringes 13 zweite Vorsprünge 17 vorgesehen sind. Wie insbesondere in 7 zu sehen ist, ist jeweils ein erster Vorsprung 16 des Schraubverschlusses 4 benachbart zu einem zweiten Vorsprung 17 des Abdrehringes 13 gebildet. Die Kante 18 des ersten Vorsprunges 16, die zu dem zweiten Vorsprung 17 zeigt, erstreckt sich im wesentlichen in der Richtung der Längsachse 7 des Schraubverschlusses 4. Die Kante 19 des zweiten Vorsprunges 17, die zu dem ersten Vorsprung 16 zeigt, erstreckt sich im wesentlichen in der Richtung der Längsachse 7 des Schraubverschlusses 4. Dagegen ist die Kante 20 des ersten Vorsprunges 16, die dem zweiten Vorsprung 17 abgewandt ist, gegenüber der Längsachse 7 des Schraubverschlusses 4 gezeigt, wie in 7 zu sehen ist. Die Kante 21 des zweiten Vorsprunges 17, die dem ersten Vorsprung 16 abgewandt ist, ist gegenüber der Längsachse 7 des Schraubverschlusses 4 geneigt, wie in 7 gezeigt ist.
Wie am besten in 6 zu sehen ist, ist auf der Innenseite der Abdeckplatte 8 eine Kalotte 22 vorgesehen. Wie in 2 zu sehen ist, wirkt die Kalotte 22 mit der Verschlußkappe 5 zusammen. Insbesondere drückt die Kalotte 22 auf die Verschlußkappe 5, um die Verschlußkappe 5 in dem Spritzenhals 23 zu halten. Wenn der Schraubverschluß 4 aufgeschraubt wird, berührt die Kalotte 22 die Verschlußkappe 5 nur in einer kleinen Fläche. Die Drehbewegung des Schraubverschlusses 4 übt daher praktisch kein Drehmoment auf die Verschlußkappe 5 aus.
Als nächstes wird unter Bezugnahme auf 2 und 8 bis 11 der Adapter 6 beschrieben. Der Adapter 6 ist aus einem Zylinder 24 gebildet. Der Zylinder 24 ist an der Oberseite und der Unterseite offen. An dem distalen Ende des Zylinders 24 ist ein Außengewinde 25 gebildet. An dem proximalen Ende des Zylinders 24 ist ein Flansch 26 gebildet. Als nächstes wird die Verschlußkappe 5 unter Bezugnahme auf 2 beschrieben. Die Verschlußkappe 5 ist im wesentlichen becherförmig. Die Verschlußkappe 5 ist in den Spritzenhals 23 einführbar. Zur besseren Fixierung der Verschlußkappe 5 ist die Innenseite des Spritzenhalses 23 durch eine nach innen vorstehende Wand 27 mit einer Rille 18 zum Aufnehmen der Verschlußkappe 5 gebildet.
Bei der Verwendung des Verschlusses wird zuerst der Adapter 6 auf den Spritzenhals 23 gebracht. Der Adapter 6 kann auf dem Spritzenhals 23 aufgesetzt und verschweißt werden. Geeignet sind Laserschweißen, Ultraschall, Mikrowellen- oder Klebeverfahren. Somit ermöglicht der Adapter 6, eine Spritze vorzusehen, die an ihrem Spritzenhals 23 ein Gewinde 25 aufweist. Der Adapter 6 ermöglicht es, Spritzen zu benutzen, die herstellungsmäßig kein Außengewinde auf dem Spritzenhals aufweisen. Trotzdem kann ein Verschluß aufgeschraubt werden. Der Adapter 6 bietet daher die Möglichkeit, Spritzen in einem weiteren Umfang einzusetzen, als es bisher der Fall war.
Nachdem der Adapter 6 auf den Spritzenhals 23 gesetzt ist, wird die Verschlußkappe 5 in den Spritzenhals 23 eingeführt zum Verschließen des Spritzenhalses 23.
Danach wird der Schraubverschluß 4 auf den Adapter 6 aufgeschraubt. Bei dem Aufschrauben des Schraubverschlusses 4 nehmen die Vorsprünge 16 an dem Schraubverschluß 4 die Vorsprünge 17 an dem Abdrehring 13 mit. Daher kann der Schraubverschluß 4 zusammen mit dem Abdrehring 13 auf den Adapter 6 aufgeschraubt werden. Am Ende des Aufschraubvorganges tritt ein Innenvorsprung 29 an dem proximalen Ende des Abdrehringes 13 mit einer Abschrägung 30 über den Flansch 26 des Adapters 6. Dadurch wird den Innenvorsprung 29 unter dem Flansch 26 verrastet.
Bei der Benutzung der Spritze wird der Schraubverschluß 4 in die entgegengesetzte Richtung gedreht. Die Vorsprünge 16 des Schraubverschlusses 4 gleiten über die Vorsprünge 17 des Abdrehringes 13. Die Stege 14 reißen. Der Schraubverschluß 4 kann von dem Adapter 6 abgeschraubt werden. Der Abdrehring 13 verbleibt auf dem Spritzenhals 23 und wird von dem Flansch 26 am Herunterfallen gehindert. Danach wird die Verschlußkappe 5 aus dem Spritzenhals 23 entfernt. Falls notwendig, wird eine Nadel (nicht gezeigt) auf den Spritzenhals gesetzt. Die Spritze ist einsatzfähig.
Der durch den Flansch 26 des Adapters 6 gehaltene Abdrehring 13 zeigt an, daß ein herstellerseitig angebrachter Schraubverschluß entfernt worden ist. Daher realisieren der Schraubverschluß 4 und Der Abdrehring 13 einen Originalitätsverschluß.

1: Verschluß
2: Spritzenschulter
3: Spritzenzylinder
4: Schraubverschluß
5: Verschlußkappe
6: Adapter
7: Längsachse
8: Abdeckplatte
9: Öffnungssegmente bzw. Langlöcher
10: Rippen
11: Schraubabschnitt
12: Innengewinde
13: Abdrehring
14: Stege
15: Riffelung
16: Vorsprünge
17: zweite Vorsprünge
18 + 19: Kante
20 + 21: Kante
22: Kalotte
23: Spritzenhals
24: Zylinder
25: Außengewinde
26: Flansch
27: vorstehende Wand
28: Innenvorsprung
29: Innenvorsprung
30: Abschrägung

Claims

Verschluß (1) für eine medizinische Spritze, die einen Spritzenzylinder (3) und einen an einem distalen Ende davon damit verbunden Spritzenhals (23) auf aufweist, mit: einem auf den Spritzenhals (23) aufsetzbaren Adapter (6); einem auf den Adapter (6) aufsetzbaren Schraubverschluß (4); einem mit dem Schraubverschluß (4) verbundenen Abdrehring (13); und einer in den Spritzenhals (23) einführbaren Verschlußkappe(5).
Verschluß nach Anspruch 1, bei dem der Adapter (6) an seinem distalen Ende ein Außengewinde (25) aufweist und der Schraubverschluß (4) ein dazu komplementäres Innengewinde aufweist (12) aufweist.
Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Adapter (6) an seinem proximalen Ende einen Flansch (26) aufweist.
Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem der Schraubverschluß (4) und der Abdrehring (13) beabstandet durch Stege (14) miteinander verbunden sind und erste Vorsprünge (16) sich zu dem Abdrehring (13) erstreckend an der Schraubverschluß (4) und zweite Vorsprünge (17) sich zu dem Schraubverschluß (4) erstreckend an dem Abdrehring (13) benachbart zu den ersten Vorsprüngen (16) vorgesehen sind.
Verschluß nach Anspruch 4, bei dem die Stege (14) eine zu der Längsachse (7) des Schraubverschlusses (4) symetrische Trapezform aufweisen.
Verschluß nach Anspruch 4 oder 5, bei dem die Kante (18, 19) eines Vorsprunges (16, 17), die dem benachbarten Vorsprung (17, 16) zugewandt ist, sich im wesentlichen in die Richtung der Längsachse (7) des Schraubverschlusses (4) erstreckt und die Kante (20, 21) eines Vorsprunges (16, 17), die von dem benachbarten Vorsprung (17, 16) abgewandt ist, gegenüber der Längsachse (7) des Schraubverschlusses (4) geneigt ist.
Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem der Schraubverschluß (4) eine Abdeckplatte (8) aufweist.
Verschluß nach Anspruch 7, bei dem in der Abdeckplatte (8) Öffnungssegmente (9) gebildet sind zum Einführen eines Drehwerkzeuges und/oder zum Freilegen der Verschlußkappe (5).
Verschluß nach Anspruch 7 oder 8, bei dem auf der Innenseite der Abdeckplatte (8) eine Kalotte (22) zum Pressen der Verschlußkappe (5) gebildet ist.
Medizinische Spritze mit einem Verschluß (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.