DE102006013231A1

DE102006013231A1 - Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Befestigung

Info

Publication number: DE102006013231A1
Application number: DE102006013231A
Authority: DE
Inventors: Michael L. Tracht
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2006-03-22
Filing date: 2006-03-22
Publication date: 2007-10-04
Anticipated expiration: 2026-03-23
Also published as: US20070222190A1; US7637529B2; GB2436455B; GB2436455A; GB0705261D0; DE102006013231B4

Abstract

Eine Fahrzeugsitz-Komponente inkludiert ein Seitenairbagmodul, das im Inneren einer Verkleidungsabdeckung an einem Rahmen montiert ist, die auch ein Sitzkissen bedeckt. Eine Airbagführung umfasst flexible innere und äußere Paneele, die sich zwischen einer Freigabenaht der Verkleidungsabdeckung und dem Airbagmodul erstrecken, um für einen sich auffaltenden Airbag eine Führungsfunktion zu bewirken. Eine innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels ist an einem Rahmen mittels eines Konnektors festgelegt, einschließlich zumindest einer Schnur, die an einer einzelnen Verbindungsstelle des Rahmens befestigt ist. Eine Ausführungsform weist eine einzige Schnur auf, während eine andere Ausführungsform mehrere Schnüre besitzt, spezifisch drei, die zu der einzelnen Verbindungsstelle konvergieren.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
1. Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugsitzkomponenten-Seitenairbag-Modul mit einer Airbagführung mit flexiblen inneren und äußeren Paneelen, die innere Extremitäten besitzen, die jeweils an einem Rahmen der Sitzkomponente befestigt sind.
2. Stand der Technik
Fahrzeugsitzkomponenten haben bereits früher Seitenairbag-Module umfasst, und weisen konventionell Verkleidungsabdeckungen auf, die eine Airbag-Freigabenaht haben, durch welche hindurch ein Airbag nach dem Aufblasen vom Inneren des Sitzes nach außen ausgebracht wird, um einen Schutz für einen Insassen zu bewirken. Hierzu ist beispielsweise hinzuweisen auf die US-Patente 5 816 610 Higashiura et al.; 5 860 673 Hasegawa et al.; und 5 938 232 Kalandek et al.. Es sind unterschiedliche Ausbildungen verwendet worden, um den Durchgang des Airbags vorbei an geschäumten Sitzkissen zuzulassen, wenn der Airbag durch einen Inflator aufgeblasen wird, und zwar zu einer Bewegung vom Inneren des Sitzkissens nach außen durch die Verkleidungsabdeckungs-Freigabenaht. Beispielsweise offenbart US 6 045 151 A für Wu ein Sitzkissen, das einen Schlitz aufweist, durch welchen sich der Airbag aus einem Airbagmodul zu der Freigabenaht bewegt. Diese Druckschrift offenbart auch eine Stoffhülse, die sich zur Gänze um den zugeordneten Airbagmodul und bis zu der Freigabenaht erstreckt. Ferner offenbaren US 6 237 934 Harrell et al. und US 6 588 838 Dick, Jr. et al., welche US-Patente auf den Anmelder der vorliegenden Anmeldung übertragen sind, Airbagmodule, in welchen jeweils das Airbagmodul eng benachbart zu der Freigabenaht angeordnet ist, um das Austreten des Airbags zu erleichtern.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein verbessertes Fahrzeugsitz-Seitenairbag-Modul zum Bereitstellen eines Schutzes für einen Sitzinsassen freizugeben.
Eine erfindungsgemäß ausgebildete Fahrzeugsitzkomponente umfasst einen Rahmen zum Montieren in einem zugeordneten Fahrzeug, in welchem die Fahrzeugsitzkomponente verwendet werden soll. Der Rahmen hat ein querseitiges Seitenrahmenglied, und ein Sitzkissen wird durch den Rahmen montiert und hat eine seitliche Extremität benachbart zu dem seitlichen Rahmenglied des Rahmens. Über das Sitzkissen erstreckt sich eine Verkleidungsabdeckung, die benachbart zu dem Seitenrahmenglied und der dort liegenden Seitenextremität des Sitzkissens eine Airbag-Freigabenaht aufweist. An dem Seitenrahmenglied innerhalb der Verkleidungsabdeckung ist ein Airbagmodul montiert, und zwar in beabstandeter Relation zu dessen Airbag-Freigabenaht, wobei das Airbagmodul einen Inflator aufweist, und einen Airbag, der durch den Inflator aufzublasen ist, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht der Verkleidungsabdeckung nach außen vorzustehen. Eine Airbagführung umfasst ein inneres Paneel und ein äußeres Paneel, die jeweils aus einem flexiblen Material hergestellt sind und äußere und innere Extremitäten haben, wobei ihre äußeren Extremitäten benachbart zu der Airbag-Freigabenaht mit der Verkleidungsabdeckung verbunden sind. Die flexiblen inneren und äußeren Paneele erstrecken sich einander entlang von ihren äußeren Extremitäten zum Airbagmodul hin und dort jeweils von dem Airbagmodul einwärts und auswärts. Ein erster Konnektor befestigt die innere Extremität des flexiblen inneren Paneels an der Sitzkomponente, und ein zweiter Konnektor umfasst zumindest eine Schnur, die sich von der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels zu einer einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen an einer beabstandeten Position von dem ersten Konnektor erstreckt.
Jede Schnur kann eine Leine sein, ein Streifen, ein Band, ein Draht, oder eine Kette, und falls mehr als eine Schnur verwendet wird, kann diese eine Kombination aus diesen Schnurtypen sein.
Das offenbarte Seitenrahmenglied besteht aus geformtem Metallblech und hat eine Extremität, an welcher der erste Konnektor befestigt ist, und eine andere beabstandete Extremität, an welcher der zweite Konnektor befestigt ist.
Der erste Konnektor umfasst einen hakenförmigen Halter, der mit der einen Extremität des Seitenrahmengliedes verbunden ist, und der andere Konnektor umfasst einen anderen hakenförmigen Halter, der die jeweilige Schnur an der einzigen Verbindungsstelle an der anderen Extremität des Seitenrahmengliedes festlegt. Der zweite Konnektor umfasst auch einen hakenförmigen Halter, der die Verkleidungsabdeckung an der anderen Extremität des Seitenrahmengliedes festlegt.
Ferner hat die Fahrzeugsitzkomponente den speziellen Einsatzzweck als eine Sitzlehne, und ist das aus Metallblech geformte, querseitige Seitenrahmenglied in einer Außenbordlage angeordnet.
In einer Ausführungsform umfasst die Airbagführung eine einzelne Schnur, die sich zwischen der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels und der einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen erstreckt. Diese Ausführungsform hat die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels mit Seiten, die konvergieren und eine Spitze haben, an welcher die einzelne Schnur mit der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels verbunden ist.
In einer anderen Ausführungsform umfasst die Airbagführung eine Mehrzahl an Schnüren, die sich in einer konvergierenden Konfiguration zwischen beabstandeten Stellen an der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels und der einzigen Verbindungsstelle an dem Rahmen erstrecken. Diese Ausführungsform wird so offenbart, dass sie beispielsweise drei Schnüre aufweist, die sich zwischen den beabstandeten Stellen der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels und der einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen in einer konvergierenden Konfiguration erstrecken, wobei die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels einen Rand hat, mit welchem die Schnüre verbunden sind.
Die Gegenstände, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung erschließen sich unmittelbar aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, sofern in Verbindung mit den beiliegenden Zeichnungen berücksichtigt.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Perspektivansicht eines Fahrzeugsitzes, einschließlich einer Sitzlehnen-Komponente, die erfindungsgemäß so ausgebildet ist, dass sie ein Seitenairbagmodul inkludiert, das durch eine Phantomliniendarstellung gezeigt ist.
2 ist eine Seitenansicht der Fahrzeugsitzlehnen-Komponente in der Blickrichtung der Linie 2-2 in 1, wobei auch hier das Seitenairbagmodul durch eine Phantomliniendarstellung illustriert wird.
3 ist eine Teilschnittansicht durch die Sitzlehnen-Komponente in der Schnittrichtung der Linie 3-3 in 2, um die Ausbildung des Seitenairbagmoduls innerhalb der Sitzlehnen-Komponente weiter zu illustrieren.
3a ist eine Teilansicht, die eine Modifikation einer Verkleidungsabdeckung illustriert, welche eine Verlängerung besitzt zum Befestigen an einem Rahmen der Sitzlehnen-Komponente.
4 ist eine vergrößerte Ansicht eines Bereichs aus 3 zum Illustrieren einer Airbag-Freigabenaht einer Verkleidungsabdeckung der Sitzlehnen-Komponente.
5 ist eine vergrößerte Ansicht eines Bereichs aus 3 zum Illustrieren der Weise, in welcher eine innere Extremität eines flexiblen inneren Paneels einer Airbagführung durch einen ersten Konnektor an einer oberen Extremität eines querliegenden Seitenrahmengliedes befestigt ist.
6 ist eine Perspektivansicht einer Ausführungsform der Erfindung, bei der eine innere Extremität eines flexiblen äußeren Paneels der Airbagführung mit einer einzelnen Schnur an einer einzelnen Verbindungsstelle des Sitzrahmens befestigt ist.
7 ist eine Teilansicht der Sitzkomponente in der Richtung der Linie 7-7 in 6, um die Befestigung der Schnur an dem Sitzrahmen an der einzelnen Verbindungsstelle zu illustrieren.
8 ist eine Perspektivansicht von der Rückseite von 7, um den hakenförmigen Halter einer Verbindung weiter zu illustrieren, die die Schnur festlegt
9 ist eine Perspektivansicht einer anderen Ausführungsform der Erfindung, in welcher die Airbagführung eine Vielzahl an Schnüren umfasst, die die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels an einer einzelnen Verbindungsstelle des Sitzrahmens festlegen.
10 ist eine Ansicht in der Richtung der Linie 10-10 in 9, um weiter zu illustrieren, wie die drei Schnüre an dem Sitzrahmen befestigt sind.
11 ist eine perspektivische Rückseitenansicht von 10, und zeigt, wie eingehakte Halter des Konnektors die drei Schnüre an ihrer einzigen Verbindungsstelle an dem Sitzrahmen festlegen.
12 ist eine Ansicht der Richtung der Linie 12-12 in 3, um die Befestigung der Schnur und der Verkleidungsabdeckung an dem Sitzrahmen zu illustrieren.
13 ist eine Schnittansicht eines Schnitts in der Richtung der Linie 13-13 in 12, um die Schnurbefestigung weiter zu illustrieren.
14. ist eine Schnittansicht in der Richtung der Linie 14-14 in 12, um die Befestigung der Verkleidungsabdeckung zu illustrieren.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Bezugnehmend auf 1 der Zeichnungen ist ein Fahrzeugsitz allgemein mit 10 angedeutet, der einen Sitzunterteil 12 zur Montage an einem Fahrzeugboden und eine Sitzlehne 14 aufweist, die in einer allgemein hochstehenden Weise an dem Sitzunterteil montiert ist, wobei die Winkelposition der Sitzlehne in einer konventionellen Weise durch einen Neigungsbeschlag eingestellt werden kann, der allgemein durch 16 angezeigt wird. Die Sitzlehnen-Komponente 14 inkludiert ein Seitenairbagmodul 18, das erfindungsgemäß ausgebildet ist, wie nachstehend detailliert beschrieben wird, und das betreibbar ist, um einen Schutz für einen Insassen des Sitzes zu leisten. Obwohl das Seitenairbagmodul 18 in der Sitzlehne 14 gezeigt ist, was ein Verwendungszweck ist, für den der Seitenairbagmodul besonders brauchbar ist, wäre es auch möglich, das Seitenairbagmodul in dem Sitzunterteil 12 zu verwenden, obwohl die Verwendung in der Sitzlehne spezifisch offenbart ist. Ferner ist das Seitenairbagmodul, wie illustriert, in einer Außenbordseite oder -Extremität des Sitzes angeordnet, um einen Schutz gegen dort benachbarte Fahrzeugstrukturen zu erbringen. Es ist jedoch auch möglich, das Seitenairbagmodul bei der Innenbordseite anzuordnen, um einen Schutz gegen einen benachbarten Fahrzeuginsassen zu leisten, oder Seitenairbagmodule an beiden Außenbord- und Innenbordseiten anzubringen für einen Schutz in beiden Querrichtungen. Wie in 2 gezeigt, umfasst die Sitzlehne 14 ein Rückseitenpaneel 20, das aus Kunststoff geformt sein kann, oder aus verpresstem, mit Holzspänen versetztem Kunstharz. Die Sitzlehne 14 umfasst auch ein vorderes Kissen 22, an welches sich der Sitzinsasse anlehnt, um eine Rückenabstützung zu haben, und in welchem das Seitenairbagmodul 18 untergebracht ist.
Wie in 3 gezeigt, inkludiert die Sitzlehnen-Komponente 14 einen Rahmen, der mit 24 identifiziert ist und ein Paar Querseitenrahmenglieder 26 aus geformtem Metallblech hat (nur eines davon ist gezeigt), und zwar an seinen voneinander abgewandten Querseiten. Ferner sind Rahmenrohre und andere Komponenten vorgesehen, die insgesamt durch 28 identifiziert sind. An dem Rahmen 24 ist in konventioneller Weise ein aus Schaumstoff bestehendes Sitzkissen 30 montiert, das benachbart zu dem Seitenrahmenglied 26 eine Seitenextremität 32 besitzt. Eine allgemein mit 34 angezeigte Verkleidungsabdeckung erstreckt sich über das Sitzkissen 30 und enthält eine Airbag-Freigabenaht 36 benachbart zu der linken Seitenextremität 32 des Sitzkissens, welche, wie vorstehend erwähnt, mit einer Außenbordseite korrespondiert. Das Seitenairbagmodul 18 ist in der an dem Rahmen 24 montierten Verkleidungsabdeckung 34 angeordnet, spezifisch durch eine verschraubte Verbindung 38 an dem Seitenrahmenglied 26 benachbart zu der Airbag-Freigabenaht 36, jedoch in einer beabstandeten Relation zu der Freigabenaht. Das Airbagmodul 18 weist einen Inflator 40 und einen schematisch illustrierten Airbag 42 auf, der zusammengefaltet oder eingerollt sein kann. Bei einer Betätigung wird der Airbag durch den Inflator aufgeblasen, um durch die Airbag-Freigabenaht 36 der Verkleidungsabdeckung 34 von der Sitzkomponente nach außen vorzutreten.
Die Verkleidungsabdeckung 34 kann aus einem Stoff, aus Vinyl oder Leder, etc. hergestellt sein. In einigen Ausführungsformen umfasst die Verkleidungsabdeckung 34 unter dem Rückseitenpaneel 20 eine Verlängerung oder Erweiterung 34' (3a), die daran durch Vernähen und/oder Kleben befestigt ist, etc., zur Befestigung an der Sitzkomponentenstruktur, wie dies nachstehend beschrieben wird. Solche Verkleidungsabdeckungs-Verlängerungen können aus jedem ausreichend starken und flexiblen Material hergestellt sein, und können die Gesamtkosten der Verkleidungsabdeckung reduzieren, ohne einen Verlust im ästhetischen Erscheinungsbild zu bedeuten, da das Rückseitenpaneel 20 diese Verkleidungsabdeckungs-Verlängerung verbirgt.
Mit fortgesetzter Bezugnahme auf 3 ist eine Airbagführung der Sitzlehnen-Komponente allgemein mit 44 angedeutet, die ein inneres Paneel 46 und ein äußeres Paneel 48 aufweist, deren jedes aus einem flexiblen Material hergestellt ist, wie aus einem zweckmäßigen Stoff. Das flexible innere Paneel 46 hat benachbart zu der Airbag-Freigabenaht 36 eine äußere Extremität 50, und hat auch eine innere Extremität 52, die nachstehend detaillierter beschrieben wird. Das flexible äußere Paneel 48 hat eine äußere Extremität 54 benachbart zu der Airbag-Freigabenaht 36, und hat auch eine innere Extremität 56, die nachstehend detaillierter beschrieben wird.
Gemäß 4 umfasst die Airbag-Freigabenaht 36 umgebogene Nahtenden 58 der Verkleidungsabdeckung 34 und die äußeren Extremitäten 50 und 54 der flexiblen inneren und äußeren Paneele 46 und 48. Eine Naht 60 mit Stichen sorgt für die Befestigung der inneren und äußeren Extremitäten 50 und 54 der Paneele an der Verkleidungsabdeckung 34, und eine Naht 62 sichert die Befestigung der umgebogenen Enden 58 aneinander. Es ist bei der Naht 60 auch möglich, einen Freigabenaht-Verstärkungsstreifen festzulegen, der sich dazwischen erstreckt und die Freigabenaht auch verschließt, wenn die Naht 62 als Folge dauernden normalen Gebrauchs teilweise brechen sollte, etc..
Die flexiblen inneren und äußeren Paneele 46 und 48 erstrecken sich von der in 4 illustrierten Airbag-Freigabenaht 36 einander entlang, wie dies in 3 gezeigt ist, und zwar von ihren äußeren Extremitäten 50 und 54 zu dem Airbagmodul 18 und dort einwärts und auswärts zur Verbindung mit der Sitzlehnen-Komponente, wie dies nachstehend detaillierter beschrieben wird. Beim Betätigen des Seitenairbagmoduls 18 bewegt sich der Airbag 42 durch eine Modulöffnung 63 und damit zwischen den flexiblen inneren und äußeren Paneelen 46 und 48, die dann eine Führungsfunktion für den Airbag 42 leisten, wenn sich dieser zwischen den Paneelen zu der Airbag-Freigabenaht 36 bewegt, und dann die Freigabenaht aufbricht, damit er zum Schutz des Insassen nach außen austreten kann. Die inneren und äußeren flexiblen Paneele 46 und 48 können aus jeglichem passenden flexiblen Material hergestellt sein, das wirksam ist zum Führen des Airbags 42 von dem Modul zu der Freigabenaht. Beispielsweise kann ein gewebtes oder non-woven textiles Material verwendet werden, das natürliche Materialien oder ein synthetisches Material enthält. Materialien, die sich als besonders wirksam herausgestellt haben, sind ein Polyamidharz eines Typs, aus welchem auch der Airbag 42 hergestellt wird. Unabhängig von dem Typ des Materials, der verwendet wird, um die Airbagführung 44 zu bilden, kann die Verwendung der Airbagführung zweckmäßig sein, um die Reibung an dem Airbag 42 zu reduzieren, wenn dieser aufgeblasen wird. Obwohl Polymerharze besonders zweckmäßig sind, kann auch ein Fleecematerial dazu beitragen, die Reibung an dem Airbag 42 zu reduzieren, da die Airbagführung 44 einen Kontakt zwischen dem sich auffaltenden Airbag 42 und dem Sitzkissen 30 verhindert. Die inneren und äußeren Paneele 46 und 48 der Airbagführung tragen die Kraft ab, die durch den Airbag ausgeübt wird, wenn sich dieser nach außen zu der Freigabenaht 36 bewegt, so dass das aus Schaumstoff bestehende Sitzkissen und die Verkleidungsabdeckung diese Belastung nicht auszuhalten haben und deshalb nicht im Hinblick auf eine solche Anforderung gestaltet zu sein brauchen.
Gemäß 3 hat das Seitenrahmenglied 26 aus verformtem Metallblech eine gekrümmte Extremität 26_u und eine andere gekrümmte Extremität 26_l , die von der einen Extremität beabstandet ist. Ein auch in 5 gezeigter erster Konnektor 66 verbindet die innere Extremität 52 des inneren Paneels 46 mit der Extremität 26_u des Seitenrahmengliedes 26_l um beim Auffalten des Airbags das innere Paneel festzuhalten, wenn der Airbag durch den Inflator aufgeblasen und durch die Airbagführung, wie vorstehend beschrieben, geführt wird. Ein zweiter Konnektor 68, einschließlich zumindest einer Schnur 69, wie in den Ausfüh rungsformen der 6 und 9 gezeigt, verbindet die innere Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 der Airbagführung mit dem Rahmen 24, spezifisch mit der einen Extremität 26, des Seitenrahmengliedes 26, und zwar an einer einzelnen Verbindungsstelle 26a, die beabstandet ist von der anderen Extremität 26_u , an welcher der erste Konnektor 66 die innere Extremität 52 des flexiblen inneren Paneels der Airbagführung festlegt.
Die Befestigung der inneren Extremitäten 52 und 56 der flexiblen inneren und äußeren Paneele 46 und 48 an den Extremitäten des Seitenrahmengliedes 26 an voneinander beabstandeten Stellen verteilt die Belastung, die von der Airbagführung während des Auffaltens des Airbags auf die Sitzkomponente aufgebracht wird.
Das in 3 gezeigte flexible innere Paneel 46 erstreckt sich von seiner äußeren Extremität 50 zu dem Airbagmodul 18 und dort in einer schrägen winkeligen Relation von dem Airbagmodul zu dem ersten Konnektor 66. Es ist anzumerken, dass die innere Extremität 52 des flexiblen inneren Paneels 46 auf andere Weise an der Sitzkomponente festgelegt werden kann, z.B. an dem Rahmen, indem es sich dann zwischen dem Airbagmodul 18 und dem Rahmenglied 26 erstreckt und eine Öffnung hat, durch welche die verschraubte Verbindung 38 greift, oder mittels eines anderen Typs einer zweckmäßigen Befestigung an dem Sitzrahmen. Weiterhin erstreckt sich das flexible äußere Paneel 48 von seiner äußeren Extremität 54 zu dem Airbagmodul 18 und dort entlang des Airbagmoduls zu dem zweiten Konnektor 68.
In den 3, 6 und 9 hat das flexible äußere Paneel 48 seine innere Extremität 56 entlang des Airbagmoduls 18 angeordnet, wobei es durch einen in 3 gezeigten Sitzkissen-Schaumstoffabschnitt 70 abgedeckt ist. Die Verkleidungsabdeckung 34 bedeckt den Abschnitt 70 des Sitzschaumstoffes, welcher die innere Extremität 56 des äußeren Paneels abdeckt, welches durch einen Konnektor 71, wie in den 6 und 9 gezeigt, mit jeweils einer Schnur 69 verbunden ist. Diese Schnüre können aus Korden, Strapsen, Bändern, Drähten oder Ketten, etc. hergestellt sein, und auch aus Kombinationen dieser Typen von Schnüren.
In den 7, 8, 10 und 11 ist der zweite Konnektor 68 besser illustriert als ein gehakter hakenförmiger Halter 72, welcher jede Schnur 69 an seiner einzelnen Verbindungsstelle 26_a an dem Rahmen festlegt. Jeder eingehakte Halter 72 kann ein Konnektor, wie in den 7, 8, 10 und 11 gezeigt, aus einem gebogenen Draht sein, oder wie in den 12 und 13 gezeigt, ein Typ, der aus einem gebogenen Streifen besteht. Der Typ des Konnektors 72 aus dem gebogenen Streifen, und wie in 13 gezeigt, ist an der zugeordneten Schnur 69 mittels einer zweckmäßigen Befestigung 66 angebracht. Der Konnektor 68 umfasst ebenfalls einen eingehakten Halter 74, der die Verkleidungsabdeckung 34 an dem Rahmen 24 an dessen Seitenrahmenglied 26 festlegt. Der Halter 74 ist ein Typ aus einem gebogenen Streifen und ist, wie in 14 gezeigt, mit einer Naht 78 an der inneren Extremität der Verkleidungsabdeckung festgelegt, oder an deren Verlängerung, die bereits in Verbindung mit 3a vorstehend erläutert wurde.
Gemäß 12 können hakenförmige Halter unterbrochen sein zur Festlegung des Halters 72, um die Schnurbefestigung der inneren Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 an der Extremität 26_l des Seitenrahmengliedes 26 zu ermöglichen, und zwar vor der Installation des Schaumstoffabschnittes 70, der in 3 gezeigt ist. Danach wird die Verkleidungsabdeckung um diesen Schaumstoffabschnitt 70 gewickelt und wird dessen Halter 74 an der Extremität 26_l des Seitenrahmengliedes 26 angebracht.
Bezugnehmend auf 5 ist auch der erste Konnektor 66 ein eingehakter Halter 80, der an der inneren Extremität 52 des flexiblen inneren Paneels 46 mittels einer Naht 82 angebracht und an der Extremität 26_u des Seitenrahmengliedes 26 eingehakt ist.
Obwohl das obenbeschriebene Seitenairbagmodul 18 besonders zweckmäßig ist zum Gebrauch mit einer Fahrzeugsitzlehne, und dort speziell an der Außenseite, ist es für das Seitenairbagmodul auch möglich, mit anderen Fahrzeugsitz-Komponenten, wie mit dem Sitzunterteil, verwendet zu werden.
Es ist auch anzumerken, dass andere Typen von Befestigungselementen verwendet werden können anstelle der eingehakten Halter, obwohl solche eingehakte Halter bevorzugt sind. Beispielsweise könnten auch Nieten, Schrauben, Haken und Ösen, und „sharp tang-Halter", etc. verwendet werden. Weiterhin kann anstelle der für die Freigabenaht 36 offenbarten Naht aus Stichen und auch anstelle der jeweiligen Naht zum Anschließen der Halter ein anderes Verbindungsmittel benutzt werden, z.B. Ultraschallschweißen, Kleben, etc.. Obwohl ferner für die querseitigen Seitenrahmenglieder verformtes Metallblech offenbart wird, können auch andere Sitzrahmenglieder verwendet werden, wie rohrförmige Sitzrahmen, Rahmen aus Aluminium- oder Magnesium-Druckguss, und dgl.. Es ist auch anzumerken, dass der Schaumstoffabschnitt 70 nicht außerhalb der Verkleidungsabdeckung 34, wie gezeigt, angeordnet sein muss, sondern innerhalb der Verkleidungsabdeckung 34 in direktem Kontakt mit dem Airbagmodul 18 angeordnet sein könnte. Es ist auch möglich, einen Sitz ohne den Schaumstoffabschnitt 70 auszubilden, in welchem Fall die innere Extremität des äußeren Paneels und die Verkleidungsabdeckung an dem querseitigen Rahmenglied mit demselben Halter befestigt werden können.
Eine Ausführungsform der Airbagführung 44_a in 6 hat eine einzelne Schnur 69, die sich zwischen der inneren Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 und der einzigen Verbindungsstelle 26_a (7 und 8) an dem Seitenrahmenglied 26 des Rahmens erstreckt. Spezifischer hat in dieser Ausführungsform die innere Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 Seiten 84, die konvergieren und eine Spitze 86 haben, an welcher der Konnektor 71 die einzelne Schnur 69 zu deren Verbindung mit der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels festlegt. Weiterhin umfasst, wie in den 7 und 8 gezeigt, die einzelne Verbindungsstelle 26_a des Rahmens 24 eine Eindrückung in dem Rahmenglied 26, mit der verhindert wird, dass sich der Halter 72 nach der Installation entlang des Rahmengliedes verschiebt.
In 9 umfasst eine andere Ausführungsform der Airbagführung 44_b eine Vielzahl an Schnüren 69. Diese Schnüre 69 sind durch die Konnektoren 71 an voneinander beabstandeten Stellen mit der inneren Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 verbunden und erstrecken sich in einer konvergierenden Konfiguration zu dem Rahmen 24 und dort zu der einzelnen Stelle 26_a , wo der Halter 72 des Konnektors 68 für die Befestigung sorgt. Diese einzelne Befestigungsstelle 26_a ist auch als eine Vertiefung verkörpert, die ein Verschieben der Schnurbefestigungshalter 72 nach der Installation verhindert. Es ist anzumerken, dass, wie in 10 gezeigt, jeder der drei Halter 72 an der einzelnen Verbindungsstelle 26_a in einer geringfügig unterschiedlichen Position in Eingriff ist, wenn aus einer Makroperspektive betrachtet, wie in dieser Ansicht. Wenn die Verbindungsstelle jedoch mit normalem Maßstab und wie in 9 betrachtet wird, greifen die Schnurbefestigungshalter an dem Rahmen an einer einzigen Verbindungsstelle miteinander an, ohne ein substantielles Maß eines Abstandes zwischen den Haltern. Weiterhin ist die in 9 offenbarte Ausführungsform so gezeigt, dass sie drei Schnüre 69 hat, die mit der inneren Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 an beabstandeten Stellen durch den Konnektor 71 verbunden sind. Diese drei Schnüre 69 erstrecken sich von den beabstandeten Haltern 71 in einer konvergierenden Konfiguration zu der einzelnen Verbindungsstelle 26_a , wo die Halter 72 an dem Rahmen 24 festgelegt sind. Weiterhin besitzt die innere Extremität 56 des flexiblen äußeren Paneels 48 einen Rand 88 mit einer Gestalt, die gerade oder gekrümmt, etc. sein kann, dort wo die beabstandeten Halter 71 die Schnüre 69 festlegen.
Obwohl Ausführungsformen der Erfindung illustriert und beschrieben worden sind, ist nicht beabsichtigt, dass diese Ausführungsformen alle möglichen Formen der Erfindung illustrieren und beschreiben. Vielmehr sind die in der Beschreibung verwendeten Ausdrücke beschreibender und nicht beschränkender Natur, und ist anzumerken, dass unterschiedliche Abänderungen möglich sind, ohne den Sinngehalt und den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen.

Claims

Fahrzeugsitz-Komponente, umfassend: einen Rahmen zum Montieren an einem zugeordneten Fahrzeug, in welchem die Fahrzeugsitz-Komponente zu verwenden ist, wobei der Rahmen ein querseitiges Seitenrahmenglied hat; ein durch den Rahmen montiertes Sitzkissen mit einer Seitenextremität benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied des Rahmens; eine sich über das Sitzkissen erstreckende Verkleidungsabdeckung, die benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied der benachbarten Seitenextremität des Sitzkissens eine Airbag-Freigabenaht aufweist; ein im Inneren der Verkleidungsabdeckung an dem querseitigen Seitenrahmenglied in beabstandeter Relation zu der Airbag-Freigabenaht montiertes Airbagmodul, wobei das Airbagmodul einen Inflator und einen Airbag inkludiert, der durch den Inflator aufblasbar ist, um durch die Airbag-Freigabenaht der Verkleidungsabdeckung nach außen von der Sitzkomponente vorzutreten; eine Airbagführung mit einem inneren Paneel und einem äußeren Paneel, deren jedes aus einem flexiblen Material hergestellt ist und äußere und innere Extremitäten hat, und die mit ihren äußeren Extremitäten benachbart zu der Airbag-Freigabenaht mit der Verkleidungsabdeckung verbunden sind, wobei sich die flexiblen inneren und äußeren Paneele einander entlang von ihren äußeren Extremitäten zu dem Airbagmodul hin und von dort jeweils einwärts und auswärts erstrecken; einen ersten Konnektor zum Festlegen der inneren Extremität des flexiblen inneren Paneels an der Sitzkomponente; und einen zweiten Konnektor, einschließlich zumindest einer Schnur, die sich von der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels zu einer einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen an einer beabstandeten Position von dem ersten Konnektor erstreckt.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schnur aus folgender Gruppe ausgewählt ist, die besteht aus: Korden, Strapsen, Bändern, Drähten, Ketten oder Kombinationen davon zum Festlegen der inneren Extremität des äußeren Paneels.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das querseitige Seitenrahmenglied aus geformtem Metallblech besteht und eine Extremität hat, an welcher der erste Konnektor befestigt ist, und eine andere beabstandete Extremität, welche die einzelne Verbindungsstelle inkludiert, an welcher der zweite Konnektor befestigt ist.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Konnektor einen hakenförmigen eingehakten Halter inkludiert, der an der einen Extremität des Seitenrahmengliedes befestigt ist, und dass der zweite Konnektor einen anderen hakenförmigen eingehakten Halter inkludiert, der jede Schnur in der einzelnen Verbindungsstelle an der anderen Extremität des Seitenrahmengliedes festlegt.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass auch der zweite Konnektor einen eingehakten Halter inkludiert, der die Verkleidungsabdeckung an der unteren Extremität des Seitenrahmengliedes festlegt.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 1, verkörpert als eine Sitzlehne, dadurch gekennzeichnet, dass sich das querseitige Seitenrahmenglied an einer Außenbordseite befindet.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine einzelne Schnur inkludiert, welche sich zwischen der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels und der einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen erstreckt.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels Seiten hat, die konvergieren und eine Spitze haben, an welcher die einzelne Schnur mit der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels verbunden ist.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl an Schnüren inkludiert, welche sich in einer konvergierenden Konfiguration zwischen beabstandeten Stellen an der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels und der einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen erstrecken.
Fahrzeugsitz-Komponente gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie drei Schnüre inkludiert, welche sich in einer konvergierenden Konfiguration zwischen den beabstandeten Stellen an der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels und der einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen erstrecken, wobei die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels einen Rand aufweist, an welchen die Schnüre angeschlossen sind.
Fahrzeugsitzlehnen-Komponente, mit: einem Rahmen zum Montieren in einem zugeordneten Fahrzeug, in welchem die Fahrzeugsitzlehnen-Komponente zu verwenden ist, wobei der Rahmen ein querseitiges Seitenrahmenglied hat; einem durch den Rahmen montierten Sitzkissen mit einer Seitenextremität benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied des Rahmens; einer sich über das Sitzkissen erstreckenden Verkleidungsabdeckung, die benachbart zu dem querseitigen Rahmenseitenglied und der benachbarten Seitenextremität des Sitzkissens eine Airbag-Freigabenaht aufweist; einem an dem querseitigen Seitenrahmenglied innerhalb der Verkleidungsabdeckung in einer beabstandeten Relation zu der Airbag-Freigabenaht montierten Airbagmodul, wobei das Airbagmodul einen Inflator und einen Airbag umfasst, der durch den Inflator aufblasbar ist, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht der Verkleidungsabdeckung hindurch nach außen vorzustehen; einer Airbagführung, einschließlich eines inneren Paneels und eines äußeren Paneels, deren jedes aus einem flexiblen Material hergestellt ist und äußere und innere Extremitäten besitzt, wobei deren äußere Extremitäten benachbart zu der Airbag-Freigabenaht mit der Verkleidungsabdeckung verbunden sind und sich die flexiblen inneren und äußeren Paneele entlang einander von ihren äußeren Extremitäten zu dem Airbagmodul und dort jeweils einwärts und auswärts erstrecken, und wobei die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels Seiten besitzt, die konvergieren und eine Spitze bilden; einem ersten Konnektor zum Festlegen der inneren Extremität des flexiblen inneren Paneels an der Sitzkomponente, und einem zweiten Konnektor, einschließlich einer einzelnen Schnur, die sich von der Spitze der konvergierenden Seiten der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels zu einer einzelnen Verbindungsstelle an einem Rahmen an einer beabstandeten Position von dem ersten Konnektor erstreckt.
Fahrzeugsitzlehnen-Komponente, mit: einem Rahmen zum Montieren in einem zugeordneten Fahrzeug, in welchem die Fahrzeugsitzlehnen-Komponente zu verwenden ist, wobei der Rahmen ein querseitiges Seitenrahmenglied besitzt; einem durch den Rahmen montierten Sitzkissen, das eine Seitenextremität benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied des Rahmens aufweist; einer sich über das Sitzkissen erstreckenden Verkleidungsabdeckung, die benachbart zu dem querseitigen Seitenrahmenglied und der benachbarten Seitenextremität des Sitzkissens eine Airbag-Freigabenaht aufweist; einem an dem querseitigen Seitenrahmenglied innerhalb der Verkleidungsabdeckung in einer beabstandeten Relation zu der Airbag-Freigabenaht montierten Airbagmodul, wobei das Airbagmodul einen Inflator und einen Airbag inkludiert, der durch den Inflator aufblasbar ist, um von der Sitzkomponente durch die Airbag-Freigabenaht der Verkleidungsabdeckung nach außen vorzustehen; einer Airbagführung, einschließlich eines inneren Paneels und eines äußeren Paneels, deren jedes aus einem flexiblen Material hergestellt ist und äußere und innere Extremitäten hat, wobei deren äußere Extremitäten benachbart zu der Airbag-Freigabenaht mit der Verkleidungsabdeckung verbunden sind, und sich die flexiblen inneren und äußeren Paneele einander entlang von ihren äußeren Extremitäten zu dem Airbagmodul und dort jeweils einwärts und auswärts davon erstrecken, wobei die innere Extremität des flexiblen äußeren Paneels einen allgemein geraden Rand hat; einem ersten Konnektor zum Festlegen der inneren Extremität des flexiblen inneren Paneels an der Sitzkomponente; und einem zweiten Konnektor, einschließlich einer Vielzahl von Schnüren, die sich von beabstandeten Stellen an dem allgemein geraden Rand der inneren Extremität des flexiblen äußeren Paneels zu einer einzelnen Verbindungsstelle an dem Rahmen an einer beabstandeten Position von dem ersten Konnektor erstrecken.