Die
Erfindung betrifft eine Beinauflagevorrichtung für Fahrzeuginsassen in einem
Kraftfahrzeug, mit einem hinsichtlich seiner Höhenposition verstellbaren oberen
Beinauflageteil, das über
eine ein oder mehrere Zwischenteile umfassende Zwischenteilanordnung
von einem unteren Basisteil mit diesbezüglich variabler Horizontalposition
getragen ist, wobei die Zwischenteilanordnung einenends mit dem
Beinauflageteil und andernends mit dem Basisteil über zueinander
parallele, in der Fahrzeug-Querrichtung verlaufende Schwenkachsen
definierende Scharniermittel schwenkbeweglich verbunden ist, um eine
Winkelveränderung
zwischen den aneinander angelenkten Teilen zu ermöglichen.The
The invention relates to a leg support device for vehicle occupants in one
Motor vehicle, with an adjustable in height position upper
Leg rest part that over
an intermediate subassembly comprising one or more intermediate parts
from a lower base part with this variable horizontal position
is worn, wherein the intermediate sub-assembly at one end with the
Beinauflageteil and the other with the base part over each other
parallel, in the vehicle transverse direction pivot axes
defining hinge means is pivotally connected to a
angle change
between the hinged parts to allow.
Eine
aus der US 2005/0000024
A1 bekannte Beinauflagevorrichtung besteht aus einem faltenbalgartigen,
mehr oder weniger stark aufblasbaren Körper, dem Klettverschlussmittel
zugeordnet sind, um mechanisch unterschiedliche Höhenpositionen und/oder
Neigungen der als Beinauflageteil nutzbaren stirnseitigen Abschlusswand
hervorzurufen. Bedingt durch die Balgstruktur, die indifferenten
Verformungen unterliegen kann, sind bei einer solcherart ausgebildeten
Beinauflagevorrichtung Stabilitätsprobleme
zu erwarten. Hinzu kommt, dass die Horizontalposition des Beinauflageteils
von der Einbauposition der gesamten Beinauflagevorrichtung abhängt. Variationen
in der Horizontalposition bedürfen
daher einer Verlagerung der gesamten Beinauflagevorrichtung oder
eines Austausches durch eine spezifisch anders gestaltete Vorrichtung.One from the US 2005/0000024 Al known leg support device consists of a bellows-like, more or less inflatable body, the Velcro fastening means are assigned to cause mechanically different height positions and / or inclinations of the leg support part usable frontal end wall. Due to the bellows structure, which may be subject to indifferent deformations, stability problems are to be expected with such a trained leg support device. In addition, the horizontal position of the leg rest part depends on the installation position of the entire leg rest device. Variations in the horizontal position therefore require a displacement of the entire leg support device or an exchange by a specifically differently designed device.
Aus
der DE 102 16 126
A1 geht eine Beinauflagevorrichtung der eingangs genannten
Art hervor, die ein fest im Fußraum
eines Kraftfahrzeuges befestigtes, als Basisteil fungierendes Traggestell aufweist,
das über
eine als Scherenmechanismus ausgeführte Zwischenteilanordnung
eine Fußauflage trägt. Die
Hebelarme des Scherenmechanismus sind jeweils sowohl am Basisteil
wie auch an der Fußauflage
gelenkig gelagert. Bei einem Hebelarm liegt zusätzlich eine Verschiebelagerung
vor. Unter Mitwirkung eines Federelementes können Winkeländerungen zwischen den aneinander
angelenkten Teilen durchgeführt
werden, woraus eine Veränderung
der Höhenposition
des Fußauflageteils
resultiert. Der Veränderung
der Höhenposition
ist stets eine Veränderung
der Horizontalposition überlagert.
Es liegt also eine Zwangskopplung zwischen der Veränderung
der Vertikalposition und der Horizontalposition vor.From the DE 102 16 126 A1 is a leg rest device of the type mentioned above, which has a fixed in the footwell of a motor vehicle, acting as a base part supporting frame which carries a designed as a scissor mechanism intermediate part of a footrest. The lever arms of the scissor mechanism are articulated to both the base part as well as on the footrest. In the case of a lever arm there is additionally a sliding bearing. With the help of a spring element angle changes between the hinged parts can be performed, resulting in a change in the height position of the Fußauflageteils. The change in the height position is always superimposed on a change in the horizontal position. So there is a forced coupling between the change of the vertical position and the horizontal position.
Eine
weitere Beinauflagevorrichtung ist aus der DE 100 08 192 A1 bekannt.
Dort ist ein Beinauflageteil über
Schwenkarme einer als Scherenmechanismus ausgebildeten Zwischenteilanordnung
höhenverstellbar
an einem Basisteil gelagert. Hierzu sind die Schwenkarme schwenkbeweglich
am Beinauflageteil und am Basisteil angelenkt, wobei allerdings
die Schwenkachsen in der Fahrzeuglängsrichtung orientiert sind.
Um die Neigung des Beinauflageteils verändern zu können, sind daher eigenständige Schwenklagermittel
mit in Fahrzeug-Querrichtung verlaufender Schwenkachse vorhanden.
Das Beinauflageteil ist darüber
hinaus in seiner Horizontalposition bezüglich des Basisteils nicht
variabel. Veränderungen
des Horizontalabstandes zwischen dem Beinauflageteil und dem Fahrersitz
erfordern ein entsprechendes Umpositionieren der Beinauflagevorrichtung
in ihrer Gesamtheit.Another leg support device is out of the DE 100 08 192 A1 known. There is a Beinauflageteil mounted via pivot arms of a scissor mechanism designed as an intermediate sub-assembly height adjustable on a base part. For this purpose, the pivot arms are pivotally articulated on Beinauflageteil and the base part, although the pivot axes are oriented in the vehicle longitudinal direction. To be able to change the inclination of the leg rest part, therefore, independent pivot bearing means are provided with extending in the vehicle transverse direction pivot axis. The leg rest portion is also not variable in its horizontal position with respect to the base part. Changes in the horizontal distance between the leg rest portion and the driver's seat require a corresponding repositioning of the leg rest device in its entirety.
Die FR 622 878 beschreibt eine
Beinauflagevorrichtung mit einem ausschließlich verschwenkbaren Beinauflageteil,
bei dem Änderungen
in der Horizontalposition stets auch Veränderungen der Vertikalposition
zur Folge haben.The FR 622 878 describes a leg support device with an exclusively pivoting leg support part, in which changes in the horizontal position always have changes in the vertical position result.
Gemäß DE 1 941 209 U ist
ein Beinauflageteil um eine ortsfeste Achse ausschließlich drehbar gelagert.According to DE 1 941 209 U a Beinauflageteil is mounted only rotatably about a stationary axis.
Bei
einer in der DE 199
53 481 A1 beschriebenen Beinauflagevorrichtung ist eine
Veränderung der
Neigung des Beinauflageteils nicht möglich. Zudem wirken sich Positionsänderungen
in der vertikalen Richtung stets auch auf die Horizontalposition aus.
Entsprechendes gilt für
eine aus der DE 197
27 598 A1 bekannte Beinauflagevorrichtung.At one in the DE 199 53 481 A1 described leg support device, a change in the inclination of the leg rest part is not possible. In addition, changes in position in the vertical direction always affect the horizontal position. The same applies to one from the DE 197 27 598 A1 known leg support device.
In
der JP 09/328032 A schließlich wird
eine Beinauflagevorrichtung offenbart, die ein lediglich in seiner
Neigung verstellbares Fußauflageteil
aufweist. Änderungen
in der Horizontalposition oder der Vertikalposition sind nicht möglich.In the JP 09/328032 A Finally, a leg support device is disclosed which has an adjustable only in its inclination Fußauflageteil. Changes in the horizontal position or the vertical position are not possible.
Es
ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine stabile und dennoch
einfach an unterschiedliche Anwendungserfordernisse anpassbare Beinauflagevorrichtung
zu schaffen.It
It is the object of the present invention to provide a stable and yet
easily adaptable to different application requirements leg support device
to accomplish.
Zur
Lösung
dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass zur Veränderung der Horizontalposition
des Beinauflageteils der am Beinauflageteil angeordnete obere Lagerungsbereich
und/oder der am Basisteil angeordnete untere Lagerungsbereich der
Zwischenteilanordnung insgesamt quer zu den Schwenkachsen entlang
des zugeordneten Beinauflageteils oder Basisteils verstellbar und
in der jeweils eingestellten Position lösbar festlegbar ist, wobei durch
die Winkelveränderung
zwischen den aneinander angelenkten Teilen auch die Neigung des
Beinauflageteils verstellbar ist.to
solution
This object is provided that for changing the horizontal position
the leg support portion of the upper support portion disposed on the leg rest portion
and / or arranged on the base part lower storage area of the
Intermediate sub-assembly overall transversely to the pivot axes along
the associated Beinauflageteils or base adjustable and
in the set position is releasably fixed, with by
the angle change
between the hinged parts and the inclination of the
Legrest part is adjustable.
Somit
ist das Beinauflageteil Bestandteil einer gelenkig verketteten stabilen
Struktur. Durch die relative Verschwenkbarkeit zwischen den einzelnen Teilen
der Beinaufla gevorrichtung können
sehr einfach Höhenposition
und Neigung des Beinauflageteils verändert und den jeweiligen Erfordernissen
angepasst werden. Eine zusätzliche,
beträchtliche
Erweiterung des Einstellungsspektrums resultiert aus der quer zu
den Schwenkachsen verstellbaren Lagerung der gesamten Zwischenteilanordnung
am Beinauflageteil und/oder am Basisteil. Dadurch kann beispielsweise
die Horizontalposition des Beinauflageteils variiert werden, ohne
die Position des Basisteils verändern
zu müssen
und ohne zwingend auch gleichzeitig die Höhenposition zu ändern. Ein
und dieselbe Beinauflagevorrichtung eignet sich daher zur Verwendung
in unterschiedlichen Kraftfahrzeugen, wobei zudem jeweils noch individuell
eine Positionsanpassung an die Bedürfnisse des die Beinauflagevorrichtung
nutzenden Fahrzeuginsassen möglich
ist.Thus, the leg rest is part of a hinged, sturdy structure. Due to the relative pivotability between the individual parts of Beinaufla gevorrichtung can very The height and inclination of the leg rest are changed and adapted to the respective requirements. An additional, considerable extension of the adjustment spectrum results from the transverse to the pivot axes adjustable storage of the entire intermediate sub-assembly on Beinauflageteil and / or on the base part. As a result, for example, the horizontal position of the leg support part can be varied without having to change the position of the base part and without necessarily changing the height position at the same time. One and the same leg support device is therefore suitable for use in different motor vehicles, wherein in addition each still individually a position adjustment to the needs of the leg rest device using vehicle occupants is possible.
Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.advantageous
Further developments of the invention will become apparent from the dependent claims.
Zweckmäßigerweise
befinden sich die Scharniermittel direkt am zugeordneten Lagerungsbereich.
Beim Verstellvorgang werden mithin unmittelbar die Scharniermittel
oder Bestandteile derselben umpositioniert.Conveniently,
The hinge means are located directly on the assigned storage area.
During the adjustment process are therefore immediately the hinge means
or components thereof repositioned.
Das
Beinauflageteil, das oder die Zwischenteile und/oder das Basisteil
sind zweckmäßigerweise plattenförmig ausgebildet.
Die Außenkontur
ist hier beliebig und nicht auf eine Rechteckform festgelegt. Somit
kann eine Anpassung an die jeweiligen Fahrzeuggegebenheiten vorgenommen
werden. Der Begriff ”plattenförmig” schließt nicht
nur homogene Plattenkörper ein,
sondern auch andere Gestaltungen, beispielsweise mit Rahmen und
Bespannung und/oder Gitterstrukturen.The
Leg rest part, the or the intermediate parts and / or the base part
are expediently plate-shaped.
The outer contour
is here arbitrary and not fixed to a rectangular shape. Consequently
can be adapted to the particular vehicle conditions
become. The term "plate-shaped" does not close
only homogeneous plate bodies,
but also other designs, for example, with frames and
Covering and / or grid structures.
Das
Optimum zwischen Aufwand und Nutzen wird derzeit in einer Beinauflagevorrichtung
gesehen, deren Zwischenteilanordnung über nur ein einziges Zwischenteil
verfügt.
Dieses ist einenends am Beinauflageteil und andernends am Basisteil
gelagert. Die Lagerungsbereiche sind insbesondere so angeordnet,
dass die verschiedenen Teile unter Bildung einer im Wesentlichen
Z-förmigen
Konfiguration gelenkig miteinander verbunden sind.The
Optimum between effort and benefit is currently in a leg support device
seen, whose intermediate part arrangement over only a single intermediate part
features.
This is at one end of the Beinauflageteil and the other end of the base part
stored. The storage areas are arranged in particular such
that the different parts forming a substantially
Z-shaped
Configuration are hinged together.
Wenn
das Basisteil ein bezüglich
des damit auszustattenden Kraftfahrzeugs separates Bauteil ist,
wird die Nachrüstung
von Kraftfahrzeugen mit einer Beinauflagevorrichtung begünstigt.
Die Beinauflagevorrichtung kann mit ihrem Basisteil vor einem Fahrzeugsitz
auf dem Fahrzeugboden platziert und fahrzeugfest fixiert werden.
Zur Fixierung können beispielsweise
Klettverschlussmittel, Rastmittel oder auch Schraubverbindungsmittel
eingesetzt werden. Da Kraftfahrzeuge häufig mit Teppichboden ausgelegt
sind, bietet sich vor allem die Verwendung von Klettverschlussmitteln
an, da hierbei fahrzeugseitig in der Regel keinerlei Veränderungen
vorgenommen werden müssen.If
the base part with respect to
of the motor vehicle to be equipped with it is a separate component,
will be the retrofit
of motor vehicles with a leg support device favors.
The leg support device can with its base part in front of a vehicle seat
placed on the vehicle floor and fixed vehicle-fixed.
For fixation, for example
Velcro fasteners, locking means or Schraubverbindungsmittel
be used. Because motor vehicles are often carpeted
especially the use of Velcro fasteners
on, as this vehicle usually no changes
must be made.
Soll
ein Kraftfahrzeug ab Werk mit einer Beinauflagevorrichtung ausgestattet
werden, ist auch eine Gestaltung möglich, bei der das Basisteil
unmittelbar vom Boden des Fahrzeuginnenraumes gebildet ist. Dort
können
dann geeignete Mittel angebracht sein, die die Schwenklagerung der
Zwischenteilanordnung ermöglichen.Should
a motor vehicle factory equipped with a leg rest device
A design is also possible in which the base part
is formed directly from the bottom of the vehicle interior. There
can
then appropriate means be attached to the pivotal mounting of the
Enable intermediate part arrangement.
Um
die geschilderte Positionsveränderung der
Lagerungsbereiche vornehmen zu können,
kann die Zwischenteilanordnung stufenlos oder abgestuft verschiebbar
am Beinauflageteil und/oder am Basisteil gelagert sein. Beispielsweise
können
am Beinauflageteil und/oder am Basisteil je mindestens eine Führungsschiene
angeordnet sein, in der das angelenkte Zwischenteil verschiebbar
geführt
ist, wobei je nach Ausgestaltung der Führungsschiene eine stufenlose
oder stufenweise Positionierung des Lagerungsbereiches ermöglicht werden
kann und wobei geeignete Feststellmittel vorhanden sein können, mit deren
Hilfe der Lagerungsbereich in der gewünschten Position lösbar festsetzbar
ist.Around
the described position change of
Be able to make storage areas,
the intermediate sub-assembly can be displaced continuously or stepped
be stored on Beinauflageteil and / or on the base part. For example
can
at least one guide rail on the leg support part and / or on the base part
be arranged, in which the articulated intermediate part displaceable
guided
is, depending on the design of the guide rail stepless
or stepwise positioning of the storage area are made possible
can and wherein suitable locking means may be present, with their
Help the storage area in the desired position releasably fixable
is.
Alternativ
können
an dem Beinauflageteil und/oder an dem Basisteil aber auch in der
gewünschten
Verstellrichtung beabstandete lokale Aufnahmen vorgesehen sein,
die eine Fixierung des Lagerungsbereiches ermöglichen. Hierdurch kann in der
Regel eine stufenweise Verstellung vorgenommen werden.alternative
can
on the leg support part and / or on the base part but also in the
desired
Be provided adjusting direction spaced local recordings,
allow a fixation of the storage area. This can be done in the
Usually a gradual adjustment will be made.
Bei
den Aufnahmen handelt es sich vorzugsweise um Steckaufnahmen. Sie
können
schlitzartig ausgebildet sein.at
the recordings are preferably plug-in recordings. she
can
be formed slit-like.
Zur
variablen Vorgabe der Höhenposition und/oder
der Neigung des Beinauflageteils enthält die Beinauflagevorrichtung
zweckmäßigerweise
eine geeignete Aktuatoreinrichtung. Bei ihr kann es sich zumindest
teilweise um eine fluidbetätigte
Aktuatoreinrichtung handeln oder zumindest teilweise auch um eine
elektrisch betätigbare
Aktuatoranordnung. Sofern es sich um eine fluidbetätigte Ausgestaltung handelt,
wird eine pneumatische Betriebsweise bevorzugt. Die Druckluft kann
hier beispielsweise von einem für
andere Zwecke bereits an Bord des Kraftfahrzeuges befindlichen Kompressor
bereitgestellt werden. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit,
die Beinauflagevorrichtung unmittelbar selbst mit einem elektrisch
betätigbaren
Druckerzeuger auszustatten. Dieser kann beispielsweise an das Basisteil
angebaut oder in dieses integriert sein.to
variable specification of the height position and / or
the inclination of the leg rest part includes the leg rest device
expediently
a suitable actuator device. At least it can be with her
partly a fluid-operated
Actuator device act or at least partially by one
electrically actuated
Actuator. If it is a fluid-operated design,
a pneumatic mode of operation is preferred. The compressed air can
here for example from a for
other purposes already on board the motor vehicle compressor
to be provided. However, there is also the possibility
the leg support device directly self with an electric
actuated
Equip pressure generator. This can, for example, to the base part
grown or integrated into this.
Die
Aktuatoreinrichtung kann so ausgebildet und angeordnet sein, dass
sie zwischen jedem Paar aneinander angelenkter Teile wirksam ist.
Hierbei kann eine individuelle Betätigung oder auch eine gesamthafte,
einheitliche Betätigung
vorgesehen sein.The actuator means may be configured and arranged to operate between each pair of hinged parts. This can be an individual operation or a ge be provided for a single, uniform operation.
Zweckmäßigerweise
verfügt
die Aktuatoreinrichtung über
elastisch nachgiebige Eigenschaften, sodass zumindest das Beinauflageteil
bei Belastung höhenmäßig und/oder
winkelmäßig nachgeben kann.
Auf diese Weise kann eine selbsttätige Anpassung an die Beinanatomie
des Fahrgastes stattfinden.Conveniently,
has
the actuator via
elastically yielding properties, so that at least the Beinauflageteil
under load in terms of height and / or
can yield angularly.
In this way, an automatic adaptation to the leg anatomy
of the passenger take place.
In
Verbindung mit einer pneumatischen Aktuatoreinrichtung kann die
Kompressibilität
der Druckluft als Grundlage für
die elastische Nachgiebigkeit herangezogen werden. Beispielsweise
kann die Aktuatoreinrichtung mindestens einen durch gesteuerte Fluidbeaufschlagung
mehr oder weniger weit aufblähbaren
Aktuator enthalten, der über
eine nachgiebige Wandung und vorzugsweise über eine kissenförmige oder
balgförmige
Struktur verfügt.
Hiermit lässt
sich besonders einfach eine gewünschte
Nachgiebigkeit realisieren. Bei einer elektrischen Aktuatoreinrichtung
kommen zweckmäßigerweise
zusätzliche
Federmittel zum Einsatz, die in den Kraftfluss eingeschaltet sind.
Beispielsweise können
sie in geeignete Aufstellelemente integriert oder zwischengeschaltet
sein, die an einem der aneinander angelenkten Teile der Beinauflagevorrichtung
drückend und/oder
ziehend angreifen, um die gewünschte
Verstellung und Positionierung zu ermöglichen.In
Connection with a pneumatic actuator device, the
compressibility
the compressed air as a basis for
the elastic compliance can be used. For example
For example, the actuator device can be at least one controlled by fluid
more or less inflatable
Actuator included over
a resilient wall and preferably a pillow-shaped or
bellows
Structure features.
Hereby lets
especially easy a desired
Achieve yield. In an electric actuator device
come expediently
additional
Spring means are used, which are turned on in the power flow.
For example, you can
they integrated in suitable installation elements or interposed
be that on one of the hinged parts of the leg support device
pushing and / or
Attacking to the desired
To allow adjustment and positioning.
Zweckmäßigerweise
kann die Aktuatoreinrichtung ferngesteuert aktiviert werden, entweder
kabelgebunden oder per Funk. Ent sprechende Bediengeräte können griffgünstig im
Fahrzeuginnenraum platziert werden.Conveniently,
For example, the actuator device can be activated remotely, either
wired or by radio. Corresponding operating devices can be conveniently located in the
Vehicle interior will be placed.
Nachfolgend
wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert. In
dieser zeigen:following
The invention will be explained in more detail with reference to the accompanying drawings. In
show this:
1 einen
Ausschnitt eines Fahrzeuginnenraumes im Bereich zwischen Beifahrersitz
und Armaturenbrett, wobei in schematischer Darstellung eine dort
installierte Beinauflagevorrichtung in unterschiedlichen Stellungen
gezeigt ist, 1 a section of a vehicle interior in the area between the passenger seat and dashboard, wherein a leg support device installed there is shown in different positions in a schematic representation,
2 die
Anordnung aus 1 in einem horizontalen Längsschnitt
gemäß Schnittlinie
II-II mit Blick von oben auf das Basisteil, 2 the arrangement 1 in a horizontal longitudinal section along section line II-II viewed from above onto the base part,
3 die
Anordnung aus 1 in einem weiteren Längsschnitt
gemäß Schnittlinie
III-III mit Blick von unten auf das Beinauflageteil und 3 the arrangement 1 in a further longitudinal section along section line III-III with a view from below of the Beinauflageteil and
4 eine
modifizierte Ausführungsform
der Beinauflagevorrichtung, wiederum in einer mit 1 vergleichbaren
Seitenansicht. 4 a modified embodiment of the leg support device, again in a with 1 comparable side view.
In 1 ist
schematisch ein Ausschnitt eines Kraftfahrzeuges 1, insbesondere
eines Pkw's, gezeigt,
wobei ein seitli cher Einblick in den Fahrzeuginnenraum 2 gewährt ist,
und zwar im Bereich zwischen einem Beifahrersitz 3 und
dem diesem mit Abstand vorgelagerten Armaturenbrett 4.
Ersichtlich ist ferner der den dem Beifahrersitz 3 vorgelagerten Fußraum unten
begrenzende Fahrzeugboden 5.In 1 is a schematic section of a motor vehicle 1 , in particular a car, shown, with a seitli cher insight into the vehicle interior 2 is granted, in the area between a passenger seat 3 and this by far upstream dashboard 4 , It is also apparent that the the passenger seat 3 upstream footwell below limiting vehicle floor 5 ,
In
diesem Fußraum
ist die in ihrer Gesamtheit mit Bezugsziffer 6 bezeichnete
Beinauflagevorrichtung platziert. Sie ermöglicht es der auf dem Beifahrersitz 3 sitzenden
Person, ihre Beine gestreckt aufzulegen und dadurch eine komfortable,
entspannende Sitzposition einzunehmen.In this footwell is the in its entirety with reference numeral 6 designated leg support device placed. It makes it possible on the front passenger seat 3 seated person, stretched out their legs and thereby take a comfortable, relaxing sitting position.
Die
Beinauflagevorrichtung 6 kann auch im Fußraum vor
einem Rücksitz
oder einer Rücksitzbank
angeordnet sein. Auch in Bussen oder sonstigen Kraftfahrzeugen lässt sich
die Beinauflagevorrichtung 6 verwenden.The leg support device 6 can also be arranged in the footwell in front of a back seat or a rear seat. Also in buses or other motor vehicles can be the leg support device 6 use.
Die
Beinauflagevorrichtung 6 enthält ein bevorzugt plattenförmiges Basisteil 7.
Bei dem Ausführungsbeispiel
der 1 bis 3 handelt es sich hierbei um
ein bezüglich
des Fahrzeugbodens 5 separates Bauteil, das flächig auf
dem Fahrzeugboden 5 aufliegt. Seine Hauptausdehnungsebene
erstreckt sich parallel zur Fläche
des Fahrzeugbodens 5.The leg support device 6 contains a preferably plate-shaped base part 7 , In the embodiment of the 1 to 3 this is a respect to the vehicle floor 5 separate component, the surface on the vehicle floor 5 rests. Its main plane of extension extends parallel to the surface of the vehicle floor 5 ,
Mittels
an ihm angeordneter Befestigungsmittel 8 ist das Basisteil 7,
bevorzugt lösbar,
am Fahrzeugboden 5 befestigt.By means arranged on it fastener 8th is the base part 7 , preferably releasably, on the vehicle floor 5 attached.
Exemplarisch
sind an der Unterseite des Basisteils 7 angeordnete sogenannte
Klettverschlussmittel angedeutet, die aufgrund ihrer Hakenstruktur
in einem auf dem Fahrzeugboden 5 verlegten Bodenbelag fest
verankert sind. Diese Art von Befestigungsmitteln 8, 8a hat
den Vorteil, dass am Fahrzeugboden 5 keinerlei Manipulationen
vorgenommen werden müssen,
um eine sichere Fixierung des Basisteils 7 zu ermöglichen.
Zudem lässt
sich das Basisteil 7 sehr leicht auch wieder entfernen
oder in der Position auf dem Fahrzeugboden 5 versetzen.Exemplary are at the bottom of the base part 7 arranged so-called Velcro means indicated, due to their hook structure in one on the vehicle floor 5 laid flooring are firmly anchored. This type of fasteners 8th . 8a has the advantage that on the vehicle floor 5 no manipulation must be made to secure fixation of the base part 7 to enable. In addition, the base part can be 7 very easy to remove again or in the position on the vehicle floor 5 offset.
Es
wäre auch
möglich,
die Befestigungsmittel 8 als Rastmittel und/oder als Schraubverbindungsmittel
auszuführen,
sodass das Basisteil 7 am Fahrzeugboden 5 festgeclipst
oder festgeschraubt werden kann. Bei den Schraubverbindungsmitteln kann
es sich beispielsweise um Durchgangslöcher handeln, durch die Befestigungsschrauben
hindurchführbar
sind. Auch eine Ausgestaltung zur Nietbefestigung wäre denkbar.It would also be possible to use the fasteners 8th to perform as locking means and / or as a screw connection means, so that the base part 7 on the vehicle floor 5 can be clipped or screwed. The screw connection means may, for example, be through holes through which fastening screws can be passed. A design for rivet fastening would be conceivable.
Das
Ausführungsbeispiel
der 4 macht deutlich, dass das Basisteil 7 alternativ
auch unmittelbar vom Fahrzeugboden 5 gebildet sein kann.
Es handelt sich dann nicht um ein gesondertes Bauteil. Diese Variante
empfiehlt sich in der Regel jedoch nur für eine Erstausrüstung des
Kraftfahrzeuges ab Werk.The embodiment of 4 makes it clear that the base part 7 alternatively also directly from the vehicle floor 5 can be formed. It is then not a separate component. This variant is recommended in the rule but only for an original equipment of the motor vehicle Plant.
Mit
Abstand vertikal oberhalb des Basisteils 7 erstreckt sich
ein bevorzugt ebenfalls plattenförmig ausgebildetes
Beinauflageteil 12. Seine Ausdehnungsebene kann horizontal
verlaufen oder auch um eine in Fahrzeug-Querrichtung verlaufende
horizontale Achse geneigt. Die als Beinauflagefläche 13 fungierende
Oberseite des Beinauflageteils 12 verläuft somit entweder horizontal
oder in der durch einen Pfeil angedeuteten Vorwärts-Fahrtrichtung 14 des Kraftfahrzeuges
schräg
nach vorne und oben ansteigend oder schräg nach vorne und unten abfallend. Letzteres
ist die beim Ausführungsbeispiel
vorhandene Ausrichtung.By far vertically above the base 7 a preferably also plate-shaped trained Beinauflageteil extends 12 , Its extension plane may be horizontal or inclined about a horizontal transverse axis in the vehicle transverse direction. The as a leg support surface 13 acting top of the legrest part 12 thus runs either horizontally or in the direction indicated by an arrow forward direction 14 of the motor vehicle sloping forward and upward sloping or sloping obliquely forward and down. The latter is the alignment present in the embodiment.
Das
Beinauflageteil 12 ist mit dem Basisteil 7 über eine
zwischen diesen beiden Teilen 12, 7 angeordnete
Zwischenteilanordnung 15 verbunden. Letztere enthält bei beiden
Ausführungsbeispielen
jeweils ein einziges Zwischenteil 15a. Es sind jedoch auch mehrere
miteinander verbundene Zwischenteile 15b, 15c möglich, wie
dies in 4 strichpunktiert angedeutet
ist.The leg rest part 12 is with the base part 7 about one between these two parts 12 . 7 arranged intermediate part arrangement 15 connected. The latter contains in both embodiments each a single intermediate part 15a , However, there are also several interconnected intermediate parts 15b . 15c possible, as in 4 indicated by dash-dotted lines.
Das
Beinauflageteil 12 ist unter Zwischenschaltung der Zwischenteilanordnung 15 von
dem Basisteil 7 getragen.The leg rest part 12 is with the interposition of the intermediate sub-assembly 15 from the base part 7 carried.
Über zueinander
beabstandete Scharniermittel 16, 17 ist die Zwischenteilanordnung 15 einenends
mit dem Beinauflageteil 12 und andernends mit dem Basisteil 7 gelenkig
verbunden. Die beiderseitigen Scharniermittel 16, 17 definieren
jeweils eine horizontale Schwenkachse 16a, 17a,
die sich in der durch einen Doppelpfeil angedeuteten Fahrzeug-Querrichtung 18 erstreckt
und parallel zu den Hauptausdehnungsebenen des Basisteils 7 und
des Beinauflageteils 12 verläuft. Die beiden Schwenkachsen 16a, 17a sind
also mit Abstand zueinander und parallel zueinander ausgerichtet.Over spaced hinge means 16 . 17 is the intermediate part arrangement 15 at one end with the legrest part 12 and at the other end with the base part 7 articulated. The mutual hinge means 16 . 17 each define a horizontal pivot axis 16a . 17a , which are in the direction indicated by a double arrow vehicle transverse direction 18 extends and parallel to the main extension planes of the base part 7 and the legrest part 12 runs. The two pivot axes 16a . 17a are therefore at a distance from each other and aligned parallel to each other.
Nachdem
bei den Ausführungsbeispielen
die Zwischenteilanordnung 15 aus nur einem einzigen Zwischenteil 15a besteht,
befinden sich die beiden Schwenkachsen 16a, 17a zweckmäßigerweise
an den einander entgegengesetzten oberen und unteren Endbereichen
des Zwischenteils 15a, wobei ihr Abstand zueinander insbesondere
im Wesentlichen der Länge
dieses Zwischenteils 15a entspricht.After in the embodiments, the intermediate sub-assembly 15 from only a single intermediate part 15a exists, are the two pivot axes 16a . 17a Conveniently at the opposite upper and lower end portions of the intermediate part 15a , wherein their distance from each other, in particular substantially the length of this intermediate part 15a equivalent.
Aufgrund
der beiden Schwenklagerungen besteht die Möglichkeit, das Zwischenteil 15a um
die dem Basisteil 7 zugeordnete zweite Schwenkachse 17a relativ
zum Basisteil 7 zu verschwenken (Pfeil 22). Ferner
kann das Beinauflageteil 12 um die ihm zugeordnete erste
Schwenkachse 16a relativ zu dem Zwischenteil 15a verschwenkt
werden (Pfeil 23). Insgesamt besteht somit die Möglichkeit
zur Vornahme von Winkelveränderungen
zwischen den aneinander angelenkten Teilen 7, 12, 15.Due to the two pivot bearings there is the possibility of the intermediate part 15a around the base part 7 assigned second pivot axis 17a relative to the base part 7 to pivot (arrow 22 ). Furthermore, the leg rest part 12 around the first pivot axis assigned to it 16a relative to the intermediate part 15a be pivoted (arrow 23 ). Overall, there is thus the possibility of making changes in angle between the hinged parts 7 . 12 . 15 ,
Durch
diese Winkeländerungen
kann sowohl die Höhenposition
als auch die Neigung des Beinauflageteils 12 variiert und
nach Bedarf eingestellt werden. Gezeigt ist eine Einstellung mit
schräg
nach vorne abfallendem Verlauf der Beinauflagefläche 13, was ein bequemes
Auflegen der ausgestreckten Beine gestattet. Durch die Verstellmöglichkeiten
kann eine optimal günstige
Ausrichtung vorgenommen werden.By these changes in angle, both the height position and the inclination of the Beinauflageteils 12 varied and adjusted as needed. Shown is a setting with obliquely forward sloping course of the leg support surface 13 , which allows a comfortable laying of the outstretched legs. Due to the adjustment can be made optimally favorable orientation.
Das
Zwischenteil 15a ist an einem oberen Lagerungsbereich 24 an
dem Beinauflageteil 12 und an einem unteren Lagerungsbereich 25 an
dem Basisteil 7 gelagert. Beim Ausführungsbeispiel befinden sich
die Scharniermittel 16, 17 unmittelbar an diesen Lagerungsbereichen 24, 25 oder
können
selbige definieren. Möglich
wäre es
aber auch, an die Scharniermittel 16, 17 jeweils
noch einen Lagerungsabschnitt anzubringen, über den dann die Fixierung
am Beinauflageteil 12 oder Basisteil 7 durchgeführt wird.The intermediate part 15a is at an upper storage area 24 on the leg support part 12 and at a lower storage area 25 on the base part 7 stored. In the embodiment, the hinge means are located 16 . 17 directly at these storage areas 24 . 25 or can define the same. It would also be possible, however, to the hinge means 16 . 17 each still a storage section to install, then the fixation on Beinauflageteil 12 or base part 7 is carried out.
Ungeachtet
der konkreten Ausgestaltung ist aber jeweils vorgesehen, dass mindestens
einer und vorzugsweise beide Lagerungsbereiche 24, 25 quer zu
den Schwenkachsen 16a, 17a längs des zugeordneten Teils 12, 7 verstellbar
sind. Bezogen auf die Vorwärts-Fahrtrichtung 14 kann
also sowohl der obere Lagerungsbereich 24 als auch der
untere Lagerungsbereich 25 am zugeordneten Beinauflageteil 12 oder
Basisteil 7 weiter nach vorne oder weiter nach rückwärts verlagert
werden. Dementsprechend verändert
sich das Längenverhältnis zwischen
den nach vorne und nach rückwärts über den
Lagerungsbereich 24, 25 überstehenden Endabschnitten
der betreffenden Teile 12, 7. Die jeweils eingestellte
Position des Lagerungsbereiches 24, 25 ist lösbar festsetzbar.Regardless of the specific embodiment but is provided in each case that at least one and preferably both storage areas 24 . 25 transverse to the pivot axes 16a . 17a along the associated part 12 . 7 are adjustable. Related to the forward direction of travel 14 so can both the upper storage area 24 as well as the lower storage area 25 on the associated Beinauflageteil 12 or base part 7 be moved further forward or further backwards. Accordingly, the aspect ratio between forward and backward changes over the storage area 24 . 25 projecting end portions of the parts in question 12 . 7 , The set position of the storage area 24 . 25 is solvable determinable.
Durch
diese Verstellmöglichkeit
kann insbesondere auch die Horizontalposition des Beinauflageteils 12 nach
Bedarf variiert werden, ohne die Lage des Basisteils 7 verändern zu
müssen.
Beispielsweise kann man das Beinauflageteil 12 in Abhängigkeit von
der Position des zugeordneten Fahrzeugsitzes weiter nach vorne oder
weiter nach rückwärts verlagern.By this adjustment, in particular, the horizontal position of the Beinauflageteils 12 be varied as needed, without the location of the base part 7 to have to change. For example, you can the Beinauflageteil 12 depending on the position of the associated vehicle seat continue to move forward or further backwards.
Auch
die Verstellkinematik kann durch die Positionsänderung eines oder beider Lagerungsbereiche 24, 25 beeinflusst
werden. Verglichen mit einer unveränderlichen Position ist es
auch viel einfacher, die Steilheit beziehungsweise Neigung zu variieren und
dennoch eine in der Fahrtrichtung günstige Abstandswahl zum benachbarten
Fahrzeugsitz zu treffen, die den ergonomischen Ansprüchen Rechnung trägt.Also, the adjustment kinematics can by the change in position of one or both storage areas 24 . 25 to be influenced. Compared with a fixed position, it is also much easier to vary the steepness or inclination and still make a favorable distance in the direction of travel to the adjacent vehicle seat, which meets the ergonomic requirements.
Durch
die Verstellbarkeit der Lagerungsbereiche 24, 25 besteht überdies
die Möglichkeit,
ein und dieselbe Beinauflagevorrichtung 6 so zu justieren,
dass sie sich zum Einbau in unterschiedliche Fahrzeugtypen eignet.
Somit ist man nicht darauf angewiesen, für jeden Fahrzeugtyp eine spezifische Beinauflagevorrichtung 6 bereitzustellen,
sondern man kann durch geringfügige
Modifikationen ein und denselben Vorrichtungstyp an unterschiedliche
Einbausituationen anpassen.Due to the adjustability of Lagerungsbe rich 24 . 25 There is also the possibility of one and the same leg support device 6 be adjusted so that it is suitable for installation in different vehicle types. Thus, one does not have to rely on a specific leg support device for each type of vehicle 6 but by slight modifications one and the same type of device can be adapted to different installation situations.
Nicht
nur das Beinauflageteil 12 und das Basisteil 7 sind
bevorzugt plattenförmig
ausgebildet, sondern auch das oder die Zwischenteile 15a, 15b, 15c.
Der Begriff ”plattenförmig” ist dabei
in einem etwas weiteren Sinne zu verstehen und umfasst nicht nur
durchgehend homogene Teile mit konstanter Wandstärke. Die Teile können ohne
weiteres aus einem Materialmix bestehen und über sich ändernde Wandstärken verfügen. Auch
ihr Umriss ist nicht auf eine klassische Rechteckform begrenzt,
sondern kann jeglichen Verlauf aufweisen, insbesondere auch einen
Verlauf mit abgerundeten Kanten oder einen insgesamt ovalen Verlauf.
Die Teile können
auch jeweils einen äußeren Rahmen
umfassen, dessen umrahmter Bereich insbesondere bei den Zwischenteilen 15a, 15b, 15c und
bei dem Basisteil 7 frei bleiben kann, während im
Falle des Beinauflageteils 12 zweckmäßigerweise eine Füllung oder
Bespannung eingesetzt ist, um eine möglichst großflächige Beinauflagefläche 13 zu
erhalten. Die Füllung
kann beispielsweise eine Netzstruktur sein oder auch eine Gitterstruktur.
Das Beinauflageteil 12 kann auch einen aus beliebigem geeignetem
Material bestehenden Belag aufweisen, insbesondere ein Belag, der
in seiner Aufmachung dem Bodenbelag des Fahrzeugbodens 5 entsprechen
kann.Not just the leg rest part 12 and the base part 7 are preferably plate-shaped, but also the one or more intermediate parts 15a . 15b . 15c , The term "plate-shaped" is to be understood in a slightly broader sense and includes not only continuous homogeneous parts with constant wall thickness. The parts can easily consist of a material mix and have changing wall thicknesses. Also, their outline is not limited to a classic rectangular shape, but may have any course, in particular a course with rounded edges or an overall oval course. The parts may also each comprise an outer frame whose framed area, in particular in the intermediate parts 15a . 15b . 15c and at the base part 7 while in the case of the leg rest part 12 expediently a filling or covering is used to a possible large-scale leg support surface 13 to obtain. The filling may be, for example, a network structure or else a grid structure. The leg rest part 12 may also have a covering made of any suitable material, in particular a covering, which in its presentation the floor covering of the vehicle floor 5 can correspond.
In
diesem Zusammenhang sei erwähnt,
dass die Beinauflagevorrichtung 6 auch versenkt im Fahrzeugboden 5 angeordnet
werden kann, sodass sich im komplett abgesenkten Zustand des Beinauflageteils 12 ein
im Wesentlichen bündiger Übergang
zwischen der Beinauflagefläche 13 und
der benachbarten Bodenfläche
ergibt und keine Stolperfallen entstehen.In this context it should be mentioned that the leg support device 6 also sunk in the vehicle floor 5 can be arranged so that in the fully lowered state of the leg rest part 12 a substantially flush transition between the leg support surface 13 and the adjacent floor area results and no tripping hazards arise.
Bei
der mit nur einem Zwischenteil 15a ausgeführten Beinauflagevorrichtung 6 sind
die Lagerungsbereiche 24, 25 zweckmäßigerweise
in Fahrtrichtung 14 beabstandet zueinander angeordnet. Dieser
Abstand variiert in Abhängigkeit
von der eingestellten Schräglage
des Zwischenteils 15a. Er ist umso geringer, je steiler
der eingestellte Verlauf des Zwischenteils 15a ist. In
der Regel definieren die aneinander angelenkten Teile eine Z-förmige Konfiguration,
wie dies aus 1 und 4 exemplarisch
hervorgeht.In the case of only one intermediate part 15a executed leg support device 6 are the storage areas 24 . 25 expediently in the direction of travel 14 spaced apart from each other. This distance varies depending on the set angle of the intermediate part 15a , It is the lower, the steeper the set course of the intermediate part 15a is. In general, the hinged parts define a Z-shaped configuration, as is the case 1 and 4 as an example.
Eine
aus mehreren Komponenten zusammengesetzte Aktuatoreinrichtung 26 der
Beinauflagevorrichtung 6 ermöglicht eine variable Vorgabe
der Höhenposition
des Beinauflageteils 12 und vorzugsweise auch dessen Neigung.
Die Aktuatoreinrichtung 26 kann fluidbetätigter Natur
sein, wie dies beispielhaft anhand der 1 bis 3 gezeigt
ist, oder aber elektrisch betätigter
Natur, vergleichbar dem Ausführungsbeispiel
der 4. Eine Kombination dieser Betätigungsarten ist ebenfalls
möglich.
Bei der fluidbetätigten
Aktuatoreinrichtung 26 handelt es sich zweckmäßigerweise
um eine mit Druckluft betriebene, pneumatische Aktuatoreinrichtung 26.An assembled from several components actuator 26 the leg support device 6 allows variable specification of the height position of the leg rest part 12 and preferably also its inclination. The actuator device 26 can be fluid-operated nature, as exemplified by the 1 to 3 is shown, or electrically operated nature, comparable to the embodiment of 4 , A combination of these types of actuation is also possible. In the fluid actuated actuator device 26 it is expediently a pneumatic actuator operated by compressed air 26 ,
Ungeachtet
ihres Typs ist die Aktuatoreinrichtung 26 vorzugsweise
so ausgebildet, dass sie zwischen jedem Paar aneinander angelenkter
Teile 7, 15; 15, 12 wirksam
ist. Dadurch kann zum einen die Neigung der Zwischenteilanordnung 15 bezüglich des
Basisteils 7 und zum anderen die Neigung des Beinauflageteils 12 bezüglich der
Zwischenteilanordnung 15 jeweils aktiv verändert werden,
um die gewünschte
Einstellung vorzunehmen.Regardless of its type, the actuator device is 26 preferably configured to be between each pair of hinged parts 7 . 15 ; 15 . 12 is effective. As a result, on the one hand, the inclination of the intermediate sub-assembly 15 with respect to the base part 7 and on the other hand, the inclination of the leg rest part 12 with respect to the intermediate part arrangement 15 be actively changed to make the desired setting.
In
diesem Zusammenhang ist insbesondere vorgesehen, dass gesonderte
Aktuatoren 27a, 27b zwischen einerseits dem Basisteil 7 und
der Zwischenteilanordnung 15 und andererseits zwischen der
Zwischenteilanordnung 15 und dem Beinauflageteil 12 angeordnet
sind. Diese Aktuatoren 27a, 27b können antriebstechnisch
derart miteinander vernetzt sein, dass sie stets gleichzeitig gleichsinnig
betätigbar
sind, wie dies beim Ausführungsbeispiel
der 1 bis 3 der Fall ist. Möglich ist
aber auch eine Ausgestaltung, die eine voneinander unabhängige, individuelle
Betätigung
der verschiedenen Aktuatoren 27a, 27b ermöglicht,
wobei hierfür
die 4 eine mögliche
Ausgestaltung zeigt.In this context, it is specifically provided that separate actuators 27a . 27b between on the one hand the base part 7 and the intermediate subassembly 15 and, on the other hand, between the intermediate subassembly 15 and the leg rest part 12 are arranged. These actuators 27a . 27b can be networked in such a way that they are always actuated in the same direction, as in the embodiment of 1 to 3 the case is. It is also possible, however, an embodiment which is an independent, individual actuation of the various actuators 27a . 27b allows, for this purpose the 4 shows a possible embodiment.
Bei
dem Ausführungsbeispiel
der 1 bis 3 sind pneumatisch betätigbare
Aktuatoren 27a, 27b vorhanden, die zwischen den
jeweils aneinander angelenkten Teilen 7, 15a; 15a, 12 platziert
sind und gleichzeitig jeweils die beiden aneinander angelenkten
Teile beaufschlagen können. Über mindestens
einen ersten fluidischen Verbindungskanal 28 stehen die
vorhandenen Aktuatoren 27a, 27b in ständiger Fluidverbindung
miteinander. Über
mindestens einen weiteren, zweiten fluidischen Verbindungskanal 32 ist
einer der Aktuatoren 27a an einen elektrisch betätigbaren
Druckerzeuger 33 angeschlossen, der beispielsweise in Gestalt
einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe bzw. eines Kompressors
ausgeführt
ist. Bei ihrer elektrischen Aktivierung wird über die fluidischen Verbindungskanäle 32, 28 Luft
in die Aktuatoren 27a, 27b eingepumpt, sodass
sich die Neigungswinkel zwischen den aneinander angelenkten Teilen 7, 15; 15, 12 vergrößern. Durch
Umkehrung der Betriebsweise des Druckerzeugers 33 kann eine
Saugwirkung hervorgerufen werden, um Druckluft aus dem pneumatischen
System wieder abzusaugen und dadurch die Aktuatoren 27a, 27b zu
entleeren, mit der Folge, dass sich die Neigungswinkel zwischen
den aneinander angelenkten Teilen 7, 15; 15, 12 wieder
verringern. Alternativ oder zusätzlich kann
auch ein Entlüf tungsventil 34 vorhanden
sein, das eine Verbindung des pneumatischen Systems mit der Atmosphäre ermöglicht,
um die bis dahin eingesperrte Luft an die Umgebung abzulassen.In the embodiment of the 1 to 3 are pneumatically operated actuators 27a . 27b present, between each hinged parts 7 . 15a ; 15a . 12 are placed and at the same time each can act on the two hinged parts. Via at least one first fluidic connection channel 28 stand the existing actuators 27a . 27b in constant fluid communication with each other. Via at least one further, second fluidic connection channel 32 is one of the actuators 27a to an electrically actuated pressure generator 33 connected, which is designed for example in the form of an electric motor driven pump or a compressor. Its electrical activation is via the fluidic connection channels 32 . 28 Air in the actuators 27a . 27b pumped, so that the angle of inclination between the hinged parts 7 . 15 ; 15 . 12 enlarge. By reversing the operation of the pressure generator 33 a suction effect can be caused to suck back compressed air from the pneumatic system and thereby the actuators 27a . 27b to ent empty, with the result that the angle of inclination between the hinged parts 7 . 15 ; 15 . 12 reduce again. Alternatively or additionally, a breather valve 34 be present, which allows a connection of the pneumatic system with the atmosphere to release the previously trapped air to the environment.
Der
Druckerzeuger 33 kann bei Bedarf auch einen Druckspeicher
beinhalten, um die Ansprechzeit bei der Betätigung der Beinauflagevorrichtung 6 zu
verringern.The pressure generator 33 If desired, it may also include a pressure accumulator to increase the response time when operating the leg rest device 6 to reduce.
Vorzugsweise
ist der Druckerzeuger 33 ein direkter Bestandteil der Beinauflagevorrichtung 6.
Er kann an jeder geeigneten Stelle platziert werden, beispielsweise
auch in der Zwischenteilanordnung 15. Beim Ausführungsbeispiel
ist er am Basisteil 7 angeordnet, wobei er angebaut oder
auch zumindest teilweise integriert sein kann. Wenigstens eines
der Teile 7, 15, 12 kann zumindest partiell
als Hohlkörper ausgeführt sein,
wobei der daraus resultierende mindestens eine Hohlraum als Druckspeicher
Verwendung finden kann.Preferably, the pressure generator 33 a direct component of the leg support device 6 , It can be placed at any suitable location, for example also in the intermediate subassembly 15 , In the embodiment, it is on the base part 7 arranged, it may be grown or at least partially integrated. At least one of the parts 7 . 15 . 12 can at least partially be designed as a hollow body, wherein the resulting at least one cavity can be used as a pressure accumulator use.
Die
in Fahrtrichtung 14 gemessene Baulänge des Basisteils 7 ist
zweckmäßigerweise
größer als diejenige
der darüber
angeordneten Teile und insbesondere des Beinauflageteils 12.
Die Beinauflagevorrichtung 6 kann daher insbesondere in
einer Weise im Fußraum
des Fahrzeuginnenraumes 12 platziert werden, dass ein Endabschnitt 35 unter
einen in Fahrtrichtung 14 vorgeordneten oder nachgeordneten
Fahrzeugsitz ragt, wobei an diesem Endabschnitt 35 insbesondere
der Druckerzeuger 33 angeordnet sein kann. Dieser Druckerzeuger
nimmt dadurch zweckmäßigerweise
eine unter einem Fahrzeugsitz 3 liegende Position ein,
sodass er sich nicht störend auf
die Nutzung des Kraftfahrzeuges 1 auswirkt.The in the direction of travel 14 measured length of the base part 7 is expediently larger than that of the parts arranged above it and in particular of the leg rest part 12 , The leg support device 6 can therefore in particular in a way in the footwell of the vehicle interior 12 be placed that one end section 35 under one in the direction of travel 14 upstream or downstream vehicle seat protrudes, wherein at this end portion 35 in particular the pressure generator 33 can be arranged. This pressure generator thereby expediently takes one under a vehicle seat 3 lying position so that it does not interfere with the use of the motor vehicle 1 effect.
Die
Verbindungskanäle 28, 32 können in
Gestalt von Schläuchen
und/oder Rohrleitungen ausgeführt
sein. Vorzugsweise sind sie zumindest teilweise als Kanäle im eigentlichen
Sinne in eines oder mehrere der Teile 7, 15, 12 eingebracht.
Letzteres ist beim Ausführungsbeispiel
der Fall.The connection channels 28 . 32 may be in the form of hoses and / or piping. Preferably, they are at least partially as channels in the true sense in one or more of the parts 7 . 15 . 12 brought in. The latter is the case in the embodiment.
Es
ist möglich,
auf eine direkte Fluidverbindung zwischen den vorhandenen Aktuatoren 27a, 27b zu
verzichten und die Aktuatoren 27a, 27b jeweils
gesondert und unabhängig
voneinander mit Druckluft zu versorgen. Dies ermöglicht eine individuelle Ansteuerung
mit voneinander unabhängiger
Einstellung der Neigungswinkel zwischen den aneinander angelenkten
Teilen 7, 15; 15, 12.It is possible to have a direct fluid connection between the existing actuators 27a . 27b to dispense and the actuators 27a . 27b each separately and independently supplied with compressed air. This allows individual control with mutually independent adjustment of the inclination angle between the hinged parts 7 . 15 ; 15 . 12 ,
Als
fluidbetätigte
Aktuatoren 27a, 27b kann jede Art bekannter Aktuatoren
eingesetzt werden. Beispielsweise kann es sich um Pneumatikzylinder mit
Gehäuse
und diesbezüglich
verstellbarer Kolben-Kolbenstangen-Einheit handeln. Auch eine Ausführung als
Kontraktionsantrieb ist möglich,
bei dem ein flexi bler Kontraktionsschlauch zwischen zwei Kopfstücken angeordnet
ist, der sich bei Druckbeaufschlagung radial aufweitet und gleichzeitig
verkürzt. Exemplarisch
sind kissen- oder balgförmige
Aktuatoren 27a, 27b angedeutet, die über eine
zumindest partiell flexible oder elastische Wandung verfügen und
die in Abhängigkeit
vom Grad der Druckluftbeaufschlagung mehr oder weniger stark aufblähbar sind.
Solche mit einer nachgiebigen Wandung ausgestatteten Körper eignen
sich besonders gut für
die vorliegende Anwendung, weil sie sich unabhängig von den eingestellten
Neigungswinkeln optimal an die zu beaufschlagenden Teile 7, 15, 12 anschmiegen
können.As a fluid actuated actuators 27a . 27b Any type of known actuators can be used. For example, it may be pneumatic cylinder with housing and in this respect adjustable piston-piston rod unit. An embodiment as a contraction drive is possible in which a flexi ble contraction tube is arranged between two headers, which expands radially when pressurized and simultaneously shortened. Exemplary are pillow or bellows-shaped actuators 27a . 27b indicated, which have an at least partially flexible or elastic wall and which are more or less highly inflatable depending on the degree of compressed air. Such equipped with a resilient wall body are particularly well suited for the present application, because they are independent of the set angles of inclination optimally to the parts to be acted upon 7 . 15 . 12 can cling to.
Bei
dem Ausführungsbeispiel
der 4 sind die Aktuatoren 27a, 27b elektrische
Aktuatoren. Eingespeiste elektrische Energie wird hier nicht zur Drucklufterzeugung
eingesetzt, sondern direkt in eine mechanische Bewegung umgesetzt.In the embodiment of the 4 are the actuators 27a . 27b electric actuators. Injected electrical energy is not used here for compressed air generation, but implemented directly into a mechanical movement.
Als
mögliche
Ausführungsbeispiele
sind in 4 zwei unterschiedliche Arten
elektrischer Aktuatoren 27a, 27b gezeigt. Ein
zwischen dem Zwischenteil 15a und dem Beinauflageteil 12 wirksamer Aktuator 27b ist
beispielsweise ein Proportionalmagnet. Der für die Neigungsverstellung des
Zwischenteils 15a bezüglich
des Basisteils 7 verantwortliche Aktuator 27a ist
ein elektrischer Spindelantrieb.As possible embodiments are in 4 two different types of electrical actuators 27a . 27b shown. One between the intermediate part 15a and the leg rest part 12 effective actuator 27b is for example a proportional magnet. The for the tilt adjustment of the intermediate part 15a with respect to the base part 7 responsible actuator 27a is an electric spindle drive.
Der
Spindelantrieb 27a kann auf dem Basisteil 7 montiert
sein und enthält
einen elektrischen Stellmotor 36, der eine Gewindespindel 37 rotativ
antreiben kann. Mit der Gewindespindel 37 steht ein Stellglied 38 in
Gewindeeingriff, das je nach Drehrichtung der Gewindespindel 37 gemäß Doppelpfeil 42 in
die eine oder andere Richtung linear verstellbar ist. Die Rotationsbewegung
des elektrischen Stellmotors 36 wird also in eine lineare
Verstellbewegung 42 des Stellgliedes 38 umgesetzt.The spindle drive 27a can on the base part 7 be mounted and includes an electric servomotor 36 , which is a threaded spindle 37 can drive rotary. With the threaded spindle 37 is an actuator 38 in threaded engagement, depending on the direction of rotation of the threaded spindle 37 according to double arrow 42 in one or the other direction is linearly adjustable. The rotational movement of the electric servomotor 36 So is in a linear adjustment 42 of the actuator 38 implemented.
Das
Stellglied 38 wirkt über
mindestens ein, beispielsweise stangenförmig ausgebildetes, Kraftübertragungselement 43 auf
das Zwischenteil 15a ein, wobei das Kraftübertragungselement 43 sowohl
an dem Stellglied 38 als auch an dem Zwischenteil 15a gelenkig
gelagert ist. Die Stellbewegung 42 des Stellgliedes 38 bewirkt über das
Kraftübertragungselement 43 ein
Verschwenken des Zwischenteils 15a um die untere Schwenkachse 17a.The actuator 38 acts on at least one, for example rod-shaped, force transmission element 43 on the intermediate part 15a a, wherein the force transmission element 43 both on the actuator 38 as well as at the intermediate part 15a is hinged. The adjusting movement 42 of the actuator 38 effected via the power transmission element 43 a pivoting of the intermediate part 15a around the lower pivot axis 17a ,
Die
beiden elektrischen Aktuatoren 27a, 27b können individuell
angesteuert werden, um die oben schon erwähnten Schwenkbewegungen 22, 23 hervorzurufen.The two electric actuators 27a . 27b can be individually controlled to the above-mentioned pivoting movements 22 . 23 cause.
Es
ist vorteilhaft, wenn das Beinauflageteil 12 durch die
es tragende Struktur nicht absolut starr abgestützt ist, sondern über eine
gewisse elastische Nachgiebigkeit verfügt. Dies verbessert den Benutzungskomfort.It is advantageous if the leg rest part 12 by the structure carrying it not absolutely rigid is supported, but has a certain elastic compliance. This improves the ease of use.
Die
elastische Nachgiebigkeit des Beinauflageteils 12 wird
zweckmäßigerweise
durch elastisch nachgiebige Eigenschaften der Aktuatoreinrichtung 26 ermöglicht.
Bei der pneumatischen Version der 1 bis 3 kann
die Auslegung so getroffen werden, dass die Nachgiebigkeit aus der
Kompressibilität
der Druckluft resultiert. Diese wirkt dann praktisch als Gasfeder.
Gleiches gilt übrigens
auch bei Verwendung anderer gasförmiger
Medien als Betätigungsfluid.
Soweit in Zusammenhang mit der Erfindung der Begriff ”pneumatisch” verwendet
wird, soll darunter nicht nur Druckluft, sondern jegliches andere
geeignete Gas zu verstehen sein.The elastic compliance of the leg support part 12 is suitably by elastically yielding properties of the actuator 26 allows. In the pneumatic version of the 1 to 3 the design can be made such that the compliance results from the compressibility of the compressed air. This then acts practically as a gas spring. Incidentally, the same applies when using other gaseous media as actuating fluid. As far as the term "pneumatic" is used in connection with the invention, it should be understood not only compressed air, but any other suitable gas.
Bei
einer elektrischen Aktuatoreinrichtung 26 lässt sich
die gewünschte
Nachgiebigkeit insbesondere durch in den Kraftfluss eingeschaltete
Federmittel 44 erreichen. Hierbei kann es sich um Gasfedern oder
um mechanische Federn oder um Kombinationen daraus handeln. Exemplarisch
sind solche Federmittel 44 zum einen in das Kraftübertragungselement 43 eingeschaltet
und zum anderen zwischen das Gehäuse
und die am Zwischenteil 15a angeordnete Lagerstelle des
zweiten Aktuators 27b. Diese Anbringungsorte sind allerdings
nicht verbindlich und können
variieren. Die Federmittel 44 können sowohl Zugfedermittel
als auch Druckfedermittel sein.In an electric actuator device 26 can be the desired compliance in particular by in the power flow switched spring means 44 to reach. These may be gas springs or mechanical springs or combinations thereof. Exemplary are such spring means 44 on the one hand in the power transmission element 43 switched on and on the other between the housing and the intermediate part 15a arranged bearing point of the second actuator 27b , These locations are not binding and may vary. The spring means 44 may be both Zugfedermittel and compression spring means.
Durch
die Federmittel 44 werden die elektrischen Antriebe auch
vor Überlastungen
geschützt.By the spring means 44 The electric drives are also protected against overloads.
Die
Anzahl der Aktuatoren 27a, 27b, die zwischen jeweils
zwei aneinander angelenkten Teilen 7, 15; 15, 12 arbeiten,
ist nicht auf einen einzigen Aktuator festgelegt. Bei nur einem
einzigen Aktuator wird eine in der Querrichtung 18 mittige
Platzierung bevorzugt. In Frage kommt allerdings auch eine Zweifachanordnung
von Aktuatoren, die dann im Bereich der beiden Außenseiten
der Beinauflagevorrichtung 6 platziert werden sollten.The number of actuators 27a . 27b between each two hinged parts 7 . 15 ; 15 . 12 work is not committed to a single actuator. If there is only one actuator, one will be in the transverse direction 18 central placement preferred. In question, however, is also a dual arrangement of actuators, which then in the area of the two outer sides of the leg support device 6 should be placed.
Der
Einsatz einer rein elektrischen Aktuatoreinrichtung 26 hat
den Vorteil, dass auf Druckerzeuger verzichtet werden kann. Ein
solcher ist zwar bei manchen Kraftfahrzeugen vorhanden und kann
dann mitgenutzt werden. Fehlt an Bord eines Kraftfahrzeuges ein
standardmäßiger Druckerzeuger,
kann ein solcher in Verbindung mit einer pneumatischen Aktuatoreinrichtung 26 als
Bestandteil der Beinauflagevorrichtung 6 mitinstalliert
werden oder man greift auf eine elektrische Aktuatoreinrichtung 26 zurück, die keiner
pneumatischen Druc kunterstützung
bedarf. Hier reicht unter Umständen
bereits ein Zigarettenanzünder
als Energieversorgung.The use of a purely electric actuator device 26 has the advantage that it can be dispensed with pressure generator. Although such is present in some motor vehicles and can then be shared. Missing on board a motor vehicle, a standard pressure generator, such in conjunction with a pneumatic actuator 26 as part of the leg support device 6 be installed or you access an electric actuator device 26 back, which requires no pneumatic Druc kunterstützung. This may already be enough for a cigarette lighter as an energy supply.
Es
ist vorteilhaft, wenn die Federmittel 44 hinsichtlich ihrer
Stellkraft einstellbar sind. Dadurch kann die Nachgiebigkeit der
Gesamtstruktur dem jeweiligen Bedarf leicht angepasst werden.It is advantageous if the spring means 44 are adjustable in terms of their force. As a result, the flexibility of the overall structure can be easily adapted to the respective requirements.
Wie
bereits erwähnt,
sind die Lagerungsbereiche 24, 25, die vorzugsweise
von Gelenkstellen gebildet sind, zweckmäßigerweise bezüglich des
zugeordneten Basisteils 7 und/oder Beinauflageteils 12 verstellbar.
Die Verstellmöglichkeit
ist bezüglich
des Beinauflageteils 12 bei 45 und bezüglich des
Basisteils 7 bei 46, jeweils durch einen Doppelpfeil,
verdeutlicht. Die Verstellrichtung fällt zweckmäßigerweise mit der rechtwinkelig
zu den Schwenkachsen 16a, 17a verlaufenden Längsachse
des betreffenden Teils 12, 7 zusammen. Die Lagerbereiche 24, 25 können mithin
in der Längsrichtung
des Basisteils 7 und/oder des Beinauflageteils 12 variabel
positioniert werden, mit der Folge, dass zum einen die Zwischenteilanordnung 15 bezüglich des
Basisteils 7 und zum anderen das Beinauflageteil 12 bezüglich der
Zwischenteilanordnung 15 in und entgegen der Fahrtrichtung 14 variabel
positionierbar sind.As already mentioned, the storage areas are 24 . 25 , which are preferably formed by joint points, expediently with respect to the associated base part 7 and / or leg rest part 12 adjustable. The adjustment is with respect to the Beinauflageteils 12 at 45 and with respect to the base part 7 at 46 , each with a double arrow, illustrates. The adjustment direction expediently coincides with the perpendicular to the pivot axes 16a . 17a extending longitudinal axis of the relevant part 12 . 7 together. The storage areas 24 . 25 can thus in the longitudinal direction of the base part 7 and / or the legrest part 12 be positioned variably, with the result that on the one hand, the intermediate sub-assembly 15 with respect to the base part 7 and on the other hand, the leg rest part 12 with respect to the intermediate part arrangement 15 in and against the direction of travel 14 are variably positionable.
Die
Verstellbarkeit der Lagerungsbereiche 24, 25 kann
auf unterschiedliche Weise gewährleistet werden.
Zwei mögliche
Maßnahmen
werden im Folgenden erläutert,
allerdings ohne Anspruch auf Vollständigkeit.The adjustability of the storage areas 24 . 25 can be guaranteed in different ways. Two possible measures are explained below, but without any claim to completeness.
Bei
dem Ausführungsbeispiel
der 1 bis 3 ist die Zwischenteilanordnung 15 in
der Verstellrichtung 46 verschiebbar am Basisteil 7 gelagert. Hierzu
ist das Basisteil 7 beispielsweise mit wenigstens zwei
in der Querrichtung 18 beabstandeten und in der Verstellrichtung 46 verlaufenden
Führungsschienen 47 ausgestattet,
an denen das benachbarte Zwischenteil 15a an seinem unteren
Lagerungsbereich 25 linear verschiebbar geführt ist.
Auf diese Weise ist insbesondere auch eine stufenlose Umpositionierung
des unteren Lagerungsbereiches 25 möglich. Feststellmittel 48 gewährleisten
eine sichere Fixierung der jeweils getroffenen Einstellung. Hierbei
kann es sich insbesondere um Klemmmittel handeln.In the embodiment of the 1 to 3 is the intermediate part arrangement 15 in the adjustment 46 movable on the base part 7 stored. This is the base part 7 for example, with at least two in the transverse direction 18 spaced and in the adjustment 46 extending guide rails 47 equipped, where the adjacent intermediate part 15a at its lower storage area 25 is guided linearly displaceable. In this way, in particular, a stepless repositioning of the lower storage area 25 possible. Locking means 48 ensure a secure fixation of each setting made. This may in particular be clamping means.
Die
Führungsschienen 47 können auch
mit einzelnen Rasten versehen sein oder sonstigen Mitteln, die eine
in der Verstellrichtung 46 stufenweise Umpositionierung
des unteren Lagerungsbereiches 25 gestatten.The guide rails 47 can also be provided with individual notches or other means, the one in the adjustment 46 Gradual repositioning of the lower storage area 25 allow.
Die
Feststellmittel 48 können
auch selbsttätig
aktivierbar ausgeführt
sein. Beispielsweise kann es sich hierbei um lösbar miteinander in Eingriff bringbare
Rastmittel handeln.The locking means 48 can also be carried out automatically activated. For example, this may be releasably engageable latching means.
Der
obere Lagerungsbereich 24 ist bezüglich des Beinauflageteils 12 beispielhaft
nur stufenweise verstellbar. Hierzu sind an der Unterseite des Beinauflageteils 12 eine
oder mehrere sich in der Verstellrichtung 45 erstreckende
Reihen mit Abstand aufeinanderfolgender Aufnahmen 52 vorhanden,
die wahlweise zur Verankerung des zugeordneten oberen Lagerungsbereiches 24 genutzt
werden können.The upper storage area 24 is regarding the legrest part 12 example, only gradually adjustable. These are at the bottom of the legrest part 12 one or more in the adjustment direction 45 extending rows with spaced consecutive shots 52 present, optionally for anchoring the associated upper storage area 24 can be used.
Bei
den Aufnahmen 52 kann es sich beispielsweise um Steckaufnahmen
handeln, in die beziehungsweise auf die das zugeordnete Zwischenteil 15a mit
entsprechend angepassten Gegenstücken einsteckbar/aufsteckbar
ist. Beispielsweise können die
Aufnahmen 52, wie aus 3 ersichtlich,
schlitzartig ausgebildet sein, mit einem Schlitz-Längsverlauf
in Fahrzeug-Querrichtung 18.In the recordings 52 it may be, for example, plug-in receptacles, in or on the associated intermediate part 15a can be inserted / plugged with appropriately adapted counterparts. For example, the shots 52 , like out 3 be seen slot-like design, with a slot longitudinal profile in the vehicle transverse direction 18 ,
Beispielsweise
kann das Zwischenteil 15a mindestens eine Lageröse aufweisen,
die drehbeweglich in die gewünschten
Aufnahmen 52 einsetzbar sind und im eingesetzten Zustand
mittels sie durchsetzender Lagerstifte an Ort und Stelle fixierbar sind.
Auf diese Weise wird der obere Lagerungsbereich 24 un mittelbar
von den sich aus Lageröse
und Lagerstift zusammensetzenden Scharniermitteln gebildet. Dies
ist jedoch nur eine mögliche
Bauform, man kann die Art der Lagerung selbstverständlich auch
auf andere Weise realisieren.For example, the intermediate part 15a Have at least one bearing lug, which rotates in the desired recordings 52 can be used and can be fixed in place by means of them passing through bearing pins in place. In this way, the upper storage area 24 un indirectly formed by the hinge and bearing pin composed of hinge means. However, this is just one possible design, you can of course also realize the type of storage in other ways.
Bei
dem Ausführungsbeispiel
der 4 sind sowohl der obere Lagerungsbereich 24 als
auch der untere Lagerungsbereich 25 verschiebbar ausgebildet.
Eine solche Bauform wäre
selbstverständlich auch
beim Ausführungsbeispiel
der 1 bis 3 möglich. Ebenso könnten sowohl
am Basisteil 7 als auch am Beinauflageteil 12 die
Aufnahmen 52 vorhanden sein, um die Verstellung beider
Lagerungsbereiche 24, 25 durch einfaches stufenweises
Umsetzen realisieren zu können.In the embodiment of the 4 are both the upper storage area 24 as well as the lower storage area 25 slidably formed. Such a design would of course also in the embodiment of 1 to 3 possible. Likewise, both at the base part 7 as well as on the leg support part 12 the recordings 52 be present to the adjustment of both storage areas 24 . 25 to realize by simple stepwise conversion.
In 1 bis 3 sind,
zum einen in durchgezogenen Linien und zum anderen strichpunktiert, unterschiedliche
Positionen der Lagerungsbereiche 24, 25 ersichtlich,
aus denen wie abgebildet ebenfalls unterschiedliche Positionen der
Zwischenteilanordnung 15 und insbesondere des Beinauflageteils 12 resultieren.In 1 to 3 are, on the one hand in solid lines and the other dash-dotted, different positions of the storage areas 24 . 25 can be seen, from which as shown also different positions of the intermediate sub-assembly 15 and in particular the leg support part 12 result.
Die
geschilderte Verstellbarkeit ermöglicht es,
die Position der Anlenkpunkte der aneinander angelenkten Teile variabel
vorzugeben. Dadurch wird eine anpassbare Kinematik erreicht, die
es erlaubt, die Beinauflagevorrichtung 6 in praktisch jedem Kraftfahrzeug
zu installieren.The described adjustability makes it possible to specify the position of the articulation points of the hinged parts variably. This achieves customizable kinematics that allow the leg support device 6 install in virtually every vehicle.
Durch
das Verstellen der Lagerungsbereiche 24, 25 kann
sich auch eine Änderung
der Hebelverhältnisse
einstellen, mit der Folge, dass die einzelnen Teile auf die Aktivierung
der Aktuatoreinrichtung 26 in unterschiedlichem Maße reagieren.By adjusting the storage areas 24 . 25 can also be a change in the leverage ratios set, with the result that the individual parts on the activation of the actuator 26 react to different degrees.
Eine
Verstellbarkeit in einem Raster lässt sich in der Regel besonders
einfach realisieren und ermöglicht
in der Regel auch eine zuverlässige,
formschlüssige
Fixierung mit erhöhter
Sicherheit gegen Verstellen. Bei einer stufenlosen Einstellmöglichkeit kann
in der Regel eine höhere
Variabilität
erzielt werden.A
Adjustability in a grid is usually very special
easy to realize and enable
usually also a reliable,
positive
Fixation with elevated
Security against misalignment. In a stepless adjustment can
usually a higher one
variability
be achieved.
Bei
einer pneumatischen Aktuatoreinrichtung 26 kann anstelle
eines elektrisch betriebenen Druckerzeugers 33 auch ein
in 1 strichpunktiert angedeuteter manueller Druckerzeuger 33a zum
Einsatz kommen. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine einfache
Handpumpe handeln. Mittels einer zugeordneten Entlüftungsschraube
kann der aufgebaute Druck nach Bedarf wieder abgelassen werden. Auch
ein Zylinder, dessen Kolben mit Handkraft betätigt wird, kann beispielsweise
zur Druckerzeugung herangezogen werden.In a pneumatic actuator device 26 can instead of an electrically operated pressure generator 33 also a in 1 dash-dotted lines indicated manual pressure generator 33a be used. This may be, for example, a simple hand pump. By means of an associated bleed screw, the built-up pressure can be released again as needed. Also, a cylinder whose piston is operated by manual force, for example, can be used to generate pressure.
In 1 ist
noch ein Bediengerät 53 gezeigt, das
im Griffbereich der die Beinauflagevorrichtung 6 nutzenden
Person angeordnet ist oder variabel platziert werden kann. Exemplarisch
handelt es sich um einen Funksender für eine funkferngesteuerte Betätigung.
Eine kabelgebundene Fernsteuerung wäre jedoch ebenfalls denkbar.In 1 is still an operator panel 53 shown in the grip area of the leg support device 6 user is arranged or can be placed variably. By way of example, it is a radio transmitter for a radio-controlled operation. A wired remote control would also be conceivable.
Das
Bediengerät 53 kann
mehrere Betätigungselemente
enthalten, um die diversen Komponenten der Beinauflagevorrichtung
individuell betätigen
zu können.The operating device 53 may include a plurality of actuators to individually operate the various components of the leg support device.
Insbesondere
in Verbindung mit einer stufenlosen Verstellmöglichkeit der Lagerungsbereiche 24, 25 können auch
motorische Verstellmittel vorgesehen sein. Hierbei greift man zweckmäßigerweise
auf elektrische Stellmotoren zurück,
wie sie beispielsweise auch bei elektrischen Sitzverstellungsmaßnahmen
zum Einsatz kommen. Auch diese elektrischen Verstellmittel können zweckmäßigerweise über das gegebenenfalls
vorhandene Bediengerät 53 nach Bedarf
angesteuert werden.Especially in conjunction with a continuous adjustment of the storage areas 24 . 25 can also be provided motorized adjustment. In this case, it is expedient to resort to electrical servomotors, as used, for example, in electric seat adjustment measures. These electrical adjusting means can also conveniently via the possibly existing operating device 53 be controlled as needed.
Um
die kinematischen Maßnahmen
der Beinauflagevorrichtung 6 vor Verschmutzung zu schützen und
auch um Verletzungen der die Beinauflagevorrichtung 6 nutzenden
Person auszuschließen,
ist zweckmäßigerweise
eine flexible Schutzwand 54 vorhanden, die rings um das
Beinauflageteil 12 verläuft
und sich ausge hend von dort nach unten bis zum Basisteil 7 erstreckt.
Sie ist in 1 strichpunktiert angedeutet.
Insbesondere ist sie so konzipiert, dass sie bei abgesenkter Beinauflagevorrichtung 6 zusammengefaltet
ist. Bevorzugt besteht die Schutzwand 54 aus einem textilen
Material. Zweckmäßigerweise
ist sie sowohl am Beinauflageteil 12 als auch am Basisteil 7 lösbar befestigt.To the kinematic measures of the leg support device 6 To protect against contamination and also to injuries of the leg support device 6 It is expedient to exclude a person using the person who is using the machine 54 present around the leg rest part 12 runs and starting from there down to the base part 7 extends. she is in 1 indicated by dash-dotted lines. In particular, it is designed so that it with lowered leg rest device 6 folded up. Preferably, the protective wall exists 54 from a textile material. Conveniently, it is both on Beinauflageteil 12 as well as the base part 7 releasably secured.