DE102007000291A1

DE102007000291A1 - Airbaggerät

Info

Publication number: DE102007000291A1
Application number: DE102007000291A
Authority: DE
Inventors: Michio Inoue
Original assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Current assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Priority date: 2006-05-26
Filing date: 2007-05-25
Publication date: 2007-11-29
Also published as: US20070273129A1; JP4760533B2; JP2007314075A; US7695004B2

Abstract

Ein Airbaggerät mit einer Airbagbaugruppe, die in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eingebaut ist, ist bereitgestellt. Die Rückenlehne hat an jeder Seite eine seitliche Stütze. Jede seitliche Stütze hat einen Grundabschnitt, der an einer Position näher zu einer Mitte der Rückenlehne angeordnet ist. Die Airbagbaugruppe ist in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne eingebaut, der zu der Außenseite des Fahrzeugs zugewandt ist. Die Airbagbaugruppe hat einen Gasgenerator, der ein Gas in Erwiderung auf einen Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs erzeugt, und einen ersten und einen zweiten Airbagabschnitt, die durch das Gas, das durch den Gasgenerator erzeugt wird, aufgeblasen und entfaltet werden. Die Airbagbaugruppe ist in der Rückenlehne derart eingebaut, dass, wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet wird, der erste Airbagabschnitt den Grundabschnitt der seitlichen Stütze an der äußeren Seite schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil drängt.

Description

Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Airbaggerät zum Reduzieren eines Aufpralls von einer Seite eines Fahrzeugs.
Die japanischen Patentoffenlegungsschriften mit den Nummern 10-24793, 10-80590 und 10-81187 offenbaren jeweils ein Airbaggerät, das einen Insassen eines Fahrzeugs schützt, wenn der Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs aufgebracht wird. Eine Airbagbaugruppe eines derartigen Airbaggeräts ist in einer äußeren Seite einer Rückenlehne eines Fahrzeugssitzes vorgesehen. Die Airbagbaugruppe hat einen Gasgenerator, der ein Gas in Erwiderung auf einen Aufprall erzeugt, und einen Airbag, der durch das Gas, das von dem Gasgenerator ausgestoßen wird, aufgeblasen und entfaltet wird.
Wenn ein Aufprall von einem rahmenseitigen Abschnitt eines Fahrzeugs in Richtung des Insassenabteils aufgebracht wird, führt der Gasgenerator des vorstehenden Airbaggeräts ein Gas in den Airbag zu, so dass der Airbag mit Bezug auf die Rückenlehne nach vorne aufgeblasen und entfaltet wird. Da der Airbag, der aufgeblasen und entfaltet wurde, zwischen dem Insassen und dem rahmenseitigen Abschnitt angeordnet ist, der sich in das Insassenabteil wölbt, wird der Aufprall, der von der Seite über den rahmenseitigen Abschnitt auf den Insassen aufgebracht wird, reduziert.
Es wird erwartet, dass bei dem vorstehend gezeigten Airbaggerät das Insassenschutzverhalten verbessert wird, wenn der Insasse weg von dem rahmenseitigen Abschnitt nach innen bewegt wird, bevor sich der rahmenseitige Abschnitt in das Insassenabteil wölbt. In dem vorstehend beschriebenen Airbaggerät ist, obwohl der aufgeblasene und entfaltete Airbag den Insassen weiter in das Insassenabteil drängen kann, der Zeitpunkt, bei dem der Airbag den Insassen drängt, nach dem der Airbag aus der Rückenlehne hervorbricht und in einem gewissen Ausmaß entfaltet wurde. Somit ist es immer noch notwendig, dass diese Art eines Airbags bezüglich des Insassenschutzverhaltens verbessert wird.
Zusammenfassung der Erfindung
Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Airbaggerät vorzusehen, das ein verbessertes Insassenschutzverhalten gegen einen Aufprall von einer Seite eines Fahrzeugs aufweist.
Um die vorstehende Aufgabe zu lösen, ist gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ein Airbaggerät offenbart, das eine Airbagbaugruppe hat, die in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eingebaut ist. Die Rückenlehne hat mit Bezug auf die Richtung der Fahrzeugbreite an jeder Seite eine seitliche Stütze. Jede seitliche Stütze hat einen Grundabschnitt, der an einer Position angeordnet ist, die mit Bezug auf die Richtung der Fahrzeugbreite näher zu einer Mitte der Rückenlehne ist. Die Airbagbaugruppe ist in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne eingebaut, der zu der Außenseite des Fahrzeugs zugewandt ist. Die Airbagbaugruppe hat einen Gasgenerator, der ein Gas in Erwiderung auf einen Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs erzeugt, und einen Airbag, der durch das Gas, das durch den Gasgenerator erzeugt wird, aufgeblasen und entfaltet wird. Die Airbagbaugruppe ist in der Rückenlehne derart eingebaut, dass, wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet wird, der Airbag den Grundabschnitt der seitlichen Stütze an der äußeren Seite schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil drängt.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Perspektivansicht, die eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes darstellt, in der ein Airbaggerät gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eingebaut ist;
2 ist eine schematische Grundrissansicht zum Erläutern des Positionsverhältnisses zwischen der Rückenlehne von 1 und einem fahrzeugrahmenseitigen Abschnitt;
3 ist eine geschnittene Grundrissansicht, die das Innere eines seitlichen Abschnitts an einer äußeren Seite der Rückenlehne von 1 teilweise darstellt;
4 ist eine geschnittene Grundrissansicht, die das seitliche Gestell und die Airbagbaugruppe darstellt, die in 3 gezeigt sind;
5 ist eine geschnittene Grundrissansicht, die einen Grenzabschnitt und dessen Umgebungen darstellt, die in 3 gezeigt sind;
6 ist eine geschnittene Grundrissansicht, die einen anfänglichen Zustand eines Aufblasens des Airbags, der in 3 gezeigt ist, teilweise darstellt;
7 ist eine Schnittansicht, die einen Zustand teilweise zeigt, bei dem die Rückenlehne zerstört ist, da das Aufblasen des Airbags, der in 6 gezeigt ist, fortschreitet;
8 ist eine schematische Grundrissansicht zum Erläutern eines Positionsverhältnisses zwischen der Rückenlehne und dem rahmenseitigen Abschnitt, wenn ein Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs aufgebracht wird;
9 ist eine Schnittansicht, die die Airbagbaugruppe darstellt, die an einem seitlichen Gestell angebracht ist, das eine unterschiedliche Form hat;
10 ist eine Schnittansicht, die eine Airbagbaugruppe zeigt, die an einem weiteren seitlichen Gestell angebracht ist, das eine unterschiedliche Form hat;
11 ist eine Schnittansicht, die eine Airbagbaugruppe darstellt, die an einem weiteren seitlichen Gestell angebracht ist, das eine unterschiedliche Form hat; und
12 ist eine Schnittansicht, die eine Modifikation zeigt, bei der eine Airbagbaugruppe direkt an einem seitlichen Gestell angebracht ist.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist nachstehend mit Bezug auf die 1 bis 8 beschrieben.
1 stellt eine Rückenlehne 12 eines Fahrzeugsitzes 11 dar, in der ein Airbaggerät gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel eingebaut ist. 2 zeigt das Positionsverhältnis zwischen der Rückenlehne 12 und einem rahmenseitigen Abschnitt 13 eines Fahrzeugs wie zum Beispiel eine Tür. Die Rückenlehne 12 hat entlang der Breite des Fahrzeugs an beiden Enden seitliche Abschnitte. Ein seitlicher Abschnitt 16 ist nahe dem rahmenseitigen Abschnitt 13 angeordnet.
In 1 und 2 stellt die Richtung, die durch einen Pfeil A angezeigt ist, eine Richtung von dem Insassenabteil zur Außenseite des Fahrzeugs dar, während die Richtung, die durch einen Pfeil B angezeigt ist, eine Richtung von der Außenseite des Fahrzeugs zu dem Insassenabteil hin darstellt. Die Richtungen, die durch die Pfeile A und B angezeigt sind, stimmen mit den Richtungen entlang der Fahrzeugbreite überein. In 1 und 2 stellt die Richtung, die durch einen Pfeil C angezeigt ist, die Längsrichtung des Fahrzeugs oder die Vorwärtsrichtung des Fahrzeugs dar. Die Pfeile A, B und C in den weiteren Zeichnungen sind auch in der Vorwärtsrichtung ausgerichtet.
Wie in 1 und 2 gezeigt ist, hat die Rückenlehne 12 an den Seiten seitliche Stützen 14, 15, die nach vorne vorstehen. Die seitlichen Stützen 14, 15 stützen einen auf dem Fahrzeugsitz 11 sitzenden Insassen P derart, um die Bewegung des Insassen in der Richtung der Fahrzeugbreite zu begrenzen. Die seitlichen Stützen 14, 15 stehen weiter nach vorne vor als ein mittlerer Abschnitt 10, der ein Abschnitt der Rückenlehne 12 zwischen den Seiten ist.
Die Innenstruktur des seitlichen Abschnitts 16 an der äußeren Seite der Rückenlehne 12 ist nachstehend beschrieben.
Wie in 3 gezeigt ist, hat die Rückenlehne 12 ein Sitzgestell und ein Sitzpolster 21, das um das Sitzgestell herum vorgesehen ist. Das Sitzpolster 21 ist aus einem elastischen Material wie zum Beispiel Urethanschaumstoff hergestellt. Ein Teil des Sitzgestells, das in der seitlichen Stütze 15 angeordnet ist, ist als ein seitliches Gestell 22 bezeichnet. Das seitliche Gestell 22 wird durch Biegen einer Metallplatte ausgebildet. Wie in 4 gezeigt ist, hat das seitliche Gestell 22 einen seitlichen Wandabschnitt 23, der sich entlang der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, und einen hinteren Wandabschnitt 24, der an dem hinteren Ende des seitlichen Wandabschnitts 23 angeordnet ist und nach innen in das Insassenabteil gebogen ist.
Wie in 3 gezeigt ist, ist das Sitzpolster 21 durch Abdeckungsgewebe 25 bis 27 abgedeckt. Das Abdeckungsgewebe 26 und das Abdeckungsgewebe 27 sind an einem vorderen Abschnitt der Seite des seitlichen Abschnitts 15 miteinander überlappend und sind gemeinsam vernäht. Der vernähte Abschnitt 28 ist in einer Nut 29 aufgenommen, die in dem Sitzpolster 21 ausgebildet ist. Da der vernähte Abschnitt 28 eine geringere Festigkeit als nicht vernähte Abschnitte der Abdeckungsgewebe 26, 27 hat, bildet der vernähte Abschnitt 28 einen Teil eines reißbaren Abschnitts aus, der durch einen Airbag 44 zerrissen wird, was nachstehend beschrieben ist.
Wie in 5 gezeigt ist, sind an einem Abschnitt, der zu einer Grenze 17 zwischen dem mittleren Abschnitt und der Stütze 15 korrespondiert, das Abdeckungsgewebe 25 und das Abdeckungsgewebe 26 nach außen gefaltet und miteinander vernäht. Der vernähte Abschnitt 30 ist in einer Nut 31 aufgenommen, die in dem vorderen Abschnitt des Sitzpolsters 21 ausgebildet ist, während dieser nach hinten gezogen wird. Um den Zustand zu halten, in dem der vernähte Abschnitt 30 nach hinten gezogen ist, ist ein Drahtaufnahmeabschnitt 32, der zum Beispiel aus einem Stoff hergestellt ist, mit dem vernähten Abschnitt 30 vernäht. Ein sich senkrecht erstreckender erster Draht 33 ist durch den Drahtaufnahmeabschnitt 32 aufgenommen. In der Nut 31 ist ein sich senkrecht erstreckender zweiter Draht 34 hinter dem ersten Draht 33 vorgesehen. Der zweite Draht 34 ist an dem Sitzpolster 21 befestigt. Der erste Draht 33 und der zweite Draht 34 sind miteinander durch Ringe 35 verbunden, die an mehreren Positionen entlang der senkrechten Richtung angeordnet sind. Die Ringe 35 sind bevorzugt aus Metall hergestellt. Obwohl die Ringe 35 an die Drähte 33, 34 geklemmt bzw. gecrimpt sind, zeigt 5 einen Zustand, bevor die Ringe 35 an die Drähte 33, 34 gecrimpt sind.
Wie in 3 gezeigt ist, hat das Sitzpolster 21 einen Aufnahmeraum um das seitliche Gestell 22 herum. Eine Airbagbaugruppe 18, die einen Hauptteil des Airbaggeräts ausbildet, ist in dem Aufnahmeraum aufgenommen. Der Aufnahmeraum hat einen seitlichen Aufnahmeraum 36, der innerhalb des seitlichen Gestells 22 in dem Insassenabteil ist, und einen vorderen Aufnahmeraum 37, der vor dem seitlichen Gestell 22 angeordnet ist. Der vordere Aufnahmeraum 27 ist mit dem seitlichen Aufnahmeraum 36 verbunden.
Der vordere Aufnahmeraum 37 und Komponenten, die in dem vorderen Aufnahmeraum 37 aufgenommen sind, wie zum Beispiel der Airbag 44, können den Komfort des Fahrzeugsitzes 11 und der Rückenlehne 12 reduzieren. Dies beruht darauf, da die Gestaltung der vorliegenden Erfindung eine geringere Elastizität als ein Gehäuse hat, in dem der seitliche Abschnitt 16 der Rückenlehne 12 in dem Sitzpolster 21 angeordnet ist. Somit ist das Volumen des vorderen Aufnahmeraums 37 auf einen Wert begrenzt, der den Komfort nicht außerordentlich reduziert. Für den seitlichen Aufnahmeraum 36 sind nur geringe Einschränkungen bezüglich des Volumens vorgesehen.
Aus einer Ecke des vorderen Aufnahmeabschnitts 37 an der äußeren Seite erstreckt sich ein Schlitz 38 in Richtung des vernähten Abschnitts 28 der Abdeckungsgewebe 26 und 27. Ein Abschnitt des Sitzpolsters 21 zwischen dem Schlitz 38 und dem vernähten Abschnitt 28 ist dünn und bildet gemeinsam mit dem vernähten Abschnitt 28 den reißbaren Abschnitt aus.
Wie in 3 und 4 gezeigt ist, ist eine Halterung 39 an dem seitlichen Gestell 22 angebracht. Die Halterung 39 hat einen seitlichen Plattenabschnitt 41 und einen vorderen Plattenabschnitt 42. Der seitliche Plattenabschnitt 41 erstreckt sich entlang der Längsrichtung an einer Position, die von dem seitlichen Wandabschnitt 23 des seitlichen Gestells 22 um einen vorbestimmten Abstand beabstandet ist, in das Insassenabteil. Der vordere Plattenabstand 43 erstreckt sich von dem vorderen Ende des seitlichen Plattenabschnitts 41 in Richtung der äußeren Seite. Die Halterung 39 ist aus einer Platte hergestellt, die eine hohe Steifigkeit hat, wie zum Beispiel eine Metallplatte. Der vordere Plattenabschnitt 42 der Halterung 49 ist an dem seitlichen Wandabschnitt 23 des seitlichen Gestells 22 mit einem Befestigungsbauteil (nicht gezeigt) befestigt. Die Halterung 39 kann mit dem seitlichen Gestell 22 einstückig ausgebildet sein. Alternativ kann das seitliche Gestell 22 selbst die Halterung 39 ausbilden.
Die Airbagbaugruppe 18 hat einen Gasgenerator 43, der als ein Gasgenerator dient, und den Airbag 44, der den Gasgenerator 43 abdeckt. Der Gasgenerator 43 nimmt ein Gas erzeugendes Mittel (nicht gezeigt) auf. Der Gasgenerator 43 erzeugt ein Gas mittels einer Verbrennungsreaktion des Gas erzeugenden Mittels. Der Gasgenerator 43 ist an der inneren Seite des seitlichen Plattenabschnitts 41 der Halterung 39 angeordnet und ist an dem hinteren Endabschnitt des seitlichen Plattenabschnitts 41 mit Befestigungskomponenten einschließlich einer Schraube 45 und einer Mutter 46 befestigt. Der Gasgenerator 43 kann durch weitere Arten von Gasgeneratoren ersetzt werden. Zum Beispiel kann ein Gasgenerator verwendet werden, der einen Zylinder mit verdichtetem Gas hat, der mit Hochdruckgas gefüllt ist. In diesem Fall bricht eine Wand des Gaszylinders mit einer Explosion, um das Hochdruckgas in den Airbag 44 auszustoßen.
Der Airbag 44 wird zum Beispiel durch Vernähen der Umfangsabschnitte eines Paares von Stoffgeweben ausgebildet. Der Airbag 44 hat einen ersten Airbagabschnitt 47, der schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil aufgeblasen und entfaltet wird, und einen zweiten Airbagabschnitt 48, der nach vorne aufgeblasen und entfaltet wird. Der erste Airbagabschnitt 47 ist an einer Position vor dem Gasgenerator 43 und nahe der inneren Seite des seitlichen Plattenabschnitts 41 nicht gefaltet in dem seitlichen Aufnahmeraum 36 vorgesehen. Der zweite Airbagabschnitt 48 ist an einer Position vor dem ersten Airbagabschnitt 47 und hinter dem vorderen Plattenabschnitt 42 gefaltet in dem vorderen Aufnahmeraum 37 vorgesehen.
Der vorstehend beschriebene Gasgenerator 43 und der Airbag 44 sind nicht in einem Gehäuse aufgenommen, das zum Beispiel aus Harz hergestellt ist, sondern sind durch einen flexiblen Beutel (nicht gezeigt) umhüllt.
Somit ist die Airbagbaugruppe 18, die in dem seitlichen Abschnitt 16 an der äußeren Seite der Rückenlehne 12 eingebaut ist, in der Lage, einen Grundabschnitt 19 der seitlichen Stütze 15 schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil zu drängen, wenn der Airbag 44 aufgeblasen und entfaltet wird. Wie durch Linien mit abwechselnd einem langen und zwei kurzen Strichen in 3 gezeigt ist, ist der Grundabschnitt 19 ein Teil der seitlichen Stütze 15, der durch den Airbag 44 gedrängt wird und zwischen der Airbagbaugruppe 18 und dem Insassen P angeordnet ist. Der Grundabschnitt 19 ist ein Teil der seitlichen Stütze 15, der in der Richtung der Fahrzeugbreite nahe zu der Mitte der Rückenlehne 12 ist. Insbesondere ist der Grundabschnitt 19 mit Bezug auf die Richtung der Fahrzeugbreite ein Teil zwischen der Grenze 17 und dem zweiten Airbagabschnitt 48. Mit Bezug auf die Längsrichtung ist der Grundabschnitt 19 ein Teil vor der vorderen Fläche des mittleren Abschnitts 10.
In der Rückenlehne 12 gibt es keine harten Gegenstände, die ein Aufblasen und Entfalten des Airbags 44 behindern, zwischen der Airbagbaugruppe 18 und dem Grundabschnitt 19. Derartige harte Gegenstände sind zum Beispiel ein Verstärkungsbauteil, das ein Aufblasen und Entfalten des Airbags 44 einschränkt. Ein typisches Seitenairbaggerät hat ein Verstärkungsbauteil zum Führen eines Airbags, so dass der Airbag, der in einem seitlichen Abschnitt einer Rückenlehne aufgenommen ist, schräg nach vorne und in Richtung der Außenseite zuverlässig aufgeblasen und entfaltet wird. Jedoch sind in diesem Ausführungsbeispiel keine Verstärkungsbauteile vorgesehen. Das Sitzpolster 21 und der Beutel, der die Airbagbaugruppe 18 umhüllt, sind leicht verformbar und daher keine harten Gegenstände.
Die Region, in der keine harten Gegenstände vorhanden sind, ist bevorzugt groß aus dem Gesichtspunkt heraus, um ein Aufblasen und Entfalten des Airbags 44 zu ermöglichen. Die Region zwischen der Grenze 17 und dem vernähten Abschnitt 28 ist bevorzugt eine Region, in der keine harten Gegenstände vorhanden sind. Selbst in einem typischen Seitenairbaggerät ist eine Region an der äußeren Seite des zweiten Airbagabschnitts 48 eine Region, in der keine harten Gegenstände vorhanden sind, die ein Aufblasen und Entfalten eines Airbags behindern. Die Region, in der keine harten Gegenstände vorhanden sind, ist größer als die in einem typischen Seitenairbaggerät. Weiter ist der Grundabschnitt 19 innerhalb einer Region eines typischen Seitenairbaggeräts angeordnet, in der keine harten Gegenstände vorhanden sind. In einem anfänglichen Zustand eines Aufblasens und Entfaltens des Airbags 44 drückt der Airbag 44 den Grundabschnitt 19.
Das Airbaggerät hat neben der Airbagbaugruppe 18, die vorstehend beschrieben ist, einen Aufprallsensor und ein Steuergerät, die nicht gezeigt sind. Der Aufprallsensor ist zum Beispiel durch einen Beschleunigungssensor gebildet und ist in dem rahmenseitigen Abschnitt 13 des Fahrzeugs vorgesehen. Der Aufprallsensor erfasst einen Aufprall, der von der Seite auf den rahmenseitigen Abschnitt 13 aufgebracht wird. Wenn der Aufprall, der durch den Aufprallsensor erfasst wird, größer als oder gleich wie ein vorbestimmter Wert ist, betätigt das Steuergerät den Gasgenerator 43. Als Ergebnis führt der Gasgenerator 43 ein Hochdruckgas zu dem Airbag 44 zu, und der Druck des Gases bläst den Airbag 44 auf und entfaltet diesen.
Weiter sind zwischen den Abdeckungsgeweben 26, 27 und dem Sitzpolster 21 zwei Verstärkungsstoffgewebe 51, 52 vorgesehen, um das seitliche Gestell 22, die Halterung 39 und die Airbagbaugruppe 18 zu umgeben. Die Verstärkungsstoffgewebe 51, 52 sind aus einem Material ausgebildet, das eine geringe Dehnbarkeit aufweist. Ein Ende jedes Verstärkungsstoffgewebes 51, 52 ist mit den Abdeckungsgeweben 26, 27 an dem vernähten Abschnitt 28 vernäht. Das andere Ende jedes Verstärkungsstoffgewebes 51, 52 ist mit dem hinteren Wandabschnitt 24 des seitlichen Rahmens 22 in Eingriff. Die Verstärkungsstoffgewebe 51, 52 verhindern, dass der Airbag 44 in Richtungen aufgeblasen wird, die von einer vorbestimmten Entfaltungsrichtung in einem anfänglichen Zustand eines Aufblasens und Entfaltens des Airbags 44 verschieden sind. Die Verstärkungsstoffgewebe 51, 52 unterdrücken eine Verformung des Sitzpolsters 21 und eine Ausdehnung der Abdeckungsgewebe 26, 27, wodurch das Reißen an dem reißbaren Abschnitt unterstützt wird.
In dem vorstehend beschriebenen Airbaggerät beginnt zunächst in einem Zustand, der in 3 gezeigt ist, wenn ein Hochdruckgas von dem Gasgenerator 43 in Erwiderung auf einen Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs ausgestoßen wird, das Gas den ersten Airbagabschnitt 47 des Airbags 44 aufzublasen. Zu diesem Zeitpunkt wirkt der seitliche Plattenabschnitt 41 der Halterung 39, die eine hohe Steifigkeit hat, als ein erster Druckmessabschnitt und nimmt den Druck des Gases auf, das schräg nach hinten und in Richtung der Außenseite strömt. Der seitliche Plattenabschnitt 41 erzeugt ferner eine Reaktionskraft F1, die schräg nach vorne und in Richtung der Mitte des Insassenabteils gerichtet ist. Die Reaktionskraft F1 ermöglicht es dem ersten Airbagabschnitt 47, zuverlässig und schnell aufgeblasen und schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil entfaltet zu werden, so dass der erste Airbagabschnitt 47 eine Innenfläche 21A des Sitzpolsters 21 berührt, die den vorderen Aufnahmeraum 37 ausbildet. Da das Aufblasen fortschreitet, drückt der erste Airbagabschnitt 47 das Sitzpolster 21 schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil.
Demgemäß beginnt, wie in 6 gezeigt ist, der Grundabschnitt 19 der seitlichen Stütze 15, sich schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil zu wölben. Die gewölbte seitliche Stütze 25 drängt den Insassen P, der auf dem Fahrzeugsitz 11 sitzt und sich an die Rückenlehne 12 anlehnt, wodurch der Insasse P weiter in das Insassenabteil bewegt wird. Die Richtung der Bewegung ist eine Richtung weg von dem rahmenseitigen Abschnitt 13 des Fahrzeugs.
Wenn ein harter Gegenstand zwischen der Airbagbaugruppe 18 und dem Grundabschnitt 19 in der Rückenlehne 12 vorhanden ist, wird das Aufblasen und das Entfalten des Airbags 44 durch den harten Gegenstand behindert. Als Ergebnis ist es unwahrscheinlich, dass der Grundabschnitt 19 schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil in dem anfänglichen Zustand des Aufblasens des Airbags 44 gedrückt wird. Dies reduziert die weitere Bewegung des Insassen P in das Insassenabteil durch den Grundabschnitt 19. Jedoch sind in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel keine harten Gegenstände zwischen der Airbagbaugruppe 18 und dem Grundabschnitt 19 vorhanden. Somit wird der Grundabschnitt 19 von dem anfänglichen Zustand des Aufblasens und Entfaltens des Airbags 44 zuverlässig schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil gedrängt.
Weiter behindern, wenn der erste Airbagabschnitt 47 gefaltet ist, die gefalteten Bereiche ein Aufblasen und Entfalten. Jedoch wird gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, da der erste Airbagabschnitt 47 nicht gefaltet ist, der erste Airbagabschnitt 47 schnell aufgeblasen und entfaltet.
In dem Airbag 44 beginnt zusätzlich zu dem ersten Airbagabschnitt 47 das Aufblasen des zweiten Airbagabschnitts 48 durch das Hochdruckgas, das von dem Gasgenerator 43 ausgestoßen wird. Der Druck des Gases wird durch den zweiten Airbagabschnitt 48 auf den vorderen Plattenabschnitt 42 der Halterung 39 aufgebracht. Zu diesem Zeitpunkt wirkt der vordere Plattenabschnitt 42, der eine hohe Steifigkeit hat, als ein zweiter Druckmessabschnitt und nimmt den Druck des Gases auf, das nach hinten strömt.
Der vordere Plattenabschnitt 42 erzeugt ferner eine Reaktionskraft F2, die nach vorne gerichtet ist. Die Reaktionskraft F2 ermöglicht es dem zweiten Airbagabschnitt 48, zuverlässig und schnell aufgeblasen und nach vorne entfaltet zu werden, so dass der zweite Airbagabschnitt 48 eine Innenfläche 21B des Sitzpolsters 21 berührt, die den vorderen Aufnahmeraum 37 ausbildet. Da das Aufblasen des zweiten Airbagabschnitts 48 fortschreitet, drängt der zweite Airbagabschnitt 48 das Sitzpolster 21 nach vorne und ein Teil des zweiten Airbagabschnitts 48 tritt in den Schlitz 38 ein. Selbst nach dem Eintreten in den Schlitz 38, dauert das Aufblasen und Entfalten des zweiten Airbagabschnitts 48 an.
Daher reißt bzw. bricht, da das Aufblasen und Entfalten des Airbags 44, das heißt, das Aufblasen und Entfalten des ersten Airbagabschnitts 47 und des zweiten Airbagabschnitts 48, fortschreitet, die seitliche Stütze 15 an dem reißbaren Abschnitt, wie in 7 gezeigt ist. Das heißt, ein dünner Abschnitt des Sitzpolsters 21 zwischen dem Schlitz 38 und dem vernähten Abschnitt 48 reißt, und der vernähte Zustand an dem vernähten Abschnitt 28 wird aufgehoben, so dass eine Öffnung 49 erzeugt wird. Da der erste Airbagabschnitt 47 und der zweite Airbagabschnitt 48 die Öffnung 49 vergrößern, die durch das Reißen erzeugt wird, tritt der zweite Airbagabschnitt 48 von der Rückenlehne 12 durch die Öffnung 49 aus. Zu diesem Zeitpunkt öffnet sich ein Teil der seitlichen Stütze 15, der innerhalb der Öffnung 49 ist, nach vorne, während er um den vernähten Abschnitt 30 geschwenkt wird. Ein Teil der seitlichen Stütze 15, der hinter der Öffnung 49 ist, öffnet sich nach hinten, während er um eine Kerbe 50 geschwenkt wird, die in einer Seite des Sitzpolsters 21 ausgebildet ist.
Danach dauert das Aufblasen und Entfalten des ersten Airbagabschnitts 47 an und dieser drängt den Insassen P weiter in das Insassenabteil, wie durch einen Pfeil D in 8 angezeigt ist. Linien mit abwechselnd einem langen und zwei kurzen Strichen in 8 zeigen die Position des Insassen P, bevor das Airbaggerät betätigt wird.
Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Insasse P von dem anfänglichen Zustand des Aufblasens, in dem der Airbag 44 innerhalb der Rückenlehne 12 aufgeblasen wird, weiter in das Insassenabteil gedrückt. Das heißt, bevor der Airbag 44 aus der Rückenlehne 12 tritt, wird der Insasse P weiter in das Insassenabteil bewegt.
Nach einem Austreten aus der Öffnung 49, die durch das Reißen des vernähten Abschnitts 28 erzeugt wurde, wird der zweite Airbagabschnitt 48 nach vorne von der Rückenlehne 12 aufgeblasen und entfaltet. Da der Airbag 44, der aufgeblasen und entfaltet wurde, zwischen dem Insassen P oder einem großen Bereich von einer Schulter zu den Lenden und dem rahmenseitigen Abschnitt 13 angeordnet ist, der sich in das Insassenabteil wölbt, wie durch einen Pfeil E in 8 angezeigt ist, wird der Aufprall, der auf den Insassen P von einer Seite über den rahmenseitigen Abschnitt 13 aufgebracht wird, reduziert. Zu diesem Zeitpunkt wird, wie vorstehend beschrieben ist, der Insasse P durch die seitliche Stütze 15 gedrängt und weiter in das Insassenabteil bewegt. Demgemäß wird der Aufprall, der auf den Insassen P von dem rahmenseitigen Abschnitt 13 aufgebracht wird, reduziert.
Das vorliegende Ausführungsbeispiel sieht die nachstehenden Vorteile vor.

(1) Die Airbagbaugruppe 18 ist in der Rückenlehne 12 derart eingebaut, dass der Grundabschnitt 19 der seitlichen Stütze 15, die an der äußeren Seite der Rückenlehne 12 ist, schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil gedrückt wird, wenn der Airbag 44 aufgeblasen und entfaltet wird. Daher wird der Insasse P weiter in das Insassenabteil von dem anfänglichen Zustand des Aufblasens gedrängt, in dem der Airbag 44 innerhalb der Rückenlehne 12 aufgeblasen wird. Da der Insasse P weiter in das Insassenabteil bewegt wird, bevor der aufgeblasene Airbag 44 aus der Rückenlehne 12 tritt, ist das Insassenschutzverhalten gegen einen Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs verbessert.
(2) In dem anfänglichen Zustand des Airbags 44 wird der Insasse P mit der Rückenlehne 12 (dem Sitzpolster 21), die (das) aus einem elastischen Material hergestellt ist, weiter in das Insassenabteil gedrängt. Daher wird im Vergleich zu dem Fall, in dem ein Airbag direkt einen Insassen P weiter in das Insassenabteil drängt, der Aufprall reduziert, der auf den Insassen P aufgebracht wird.
(3) Keine harten Gegenstände, die ein Aufblasen und Entfalten des Airbags 44 behindern, sind zwischen der Airbagbaugruppe 18 und dem Grundabschnitt 19 der seitlichen Stütze 15 in der Rückenlehne 12 vorhanden. Somit wird von dem anfänglichen Zustand eines Aufblasens und Entfaltens eines Airbags 44 der Grundabschnitt 19 zuverlässig schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil gedrängt. Dies stellt den Vorteil des vorstehenden Punkts (1) sicher.
(4) Der Airbag 44 hat den ersten Airbagabschnitt 47, der schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil aufgeblasen und entfaltet wird, und den zweiten Airbagabschnitt 48, der nach vorne aufgeblasen und entfaltet wird. Somit reduziert zusätzlich zu dem Vorteil des vorstehenden Punkts (1), der durch das Aufblasen und Entfalten des ersten Airbagabschnitts 47 erreicht wird, das Aufblasen und Entfalten des zweiten Airbagabschnitts 48 einen Aufprall, der auf den Insassen P von einer Seite durch den rahmenseitigen Abschnitt 13 aufgebracht wird. Wenn der zweite Airbagabschnitt 48 aufgeblasen und entfaltet wird, wurde der Insasse durch das Aufblasen und Entfalten des ersten Airbagabschnitts 47 weiter in das Insassenabteil bewegt. Somit wird ein Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs durch das Aufblasen und Entfalten der Airbagabschnitte 47, 48 weiter effektiv reduziert.
(5) Der seitliche Plattenabschnitt 41 ist in der Rückenlehne 12 und nahe der äußeren Seite des ersten Airbagabschnitts 47 angeordnet und wirkt als der erste Druckaufnahmeabschnitt. Daher nimmt der seitliche Plattenabschnitt 41 den Druck des Gases durch den sich aufblasenden ersten Airbagabschnitt 47 auf und bläst den ersten Airbagabschnitt 47 in einer Richtung der Reaktionskraft F1 auf und entfaltet diesen in diese Richtung, die schräg nach vorne und in Richtung der Mitte des Insassenabteils gerichtet ist. Somit wird im Vergleich zu einem Fall, in dem der erste Druckaufnahmeabschnitt nicht vorgesehen ist, der erste Airbagabschnitt 47 schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil zuverlässig und schnell aufgeblasen und entfaltet, so dass der Grundabschnitt 19 der seitlichen Stütze 15 schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil gedrängt wird.
(6) Der erste Airbagabschnitt 47 ist in der Rückenlehne 12 in einem nicht gefalteten Zustand eingebaut. Daher wird der erste Airbagabschnitt 47 schnell aufgeblasen und entfaltet, ohne dass dieser durch einen Widerstand aufgrund einer Faltung beeinflusst wird, so dass der Insasse P zu einem früheren Zeitpunkt weiter in das Insassenabteil gedrängt wird.
(7) Der vordere Plattenabschnitt 42 ist in der Rückenlehne 12 und nahe dem hinteren Ende des zweiten Airbagabschnitts 48 angeordnet und wirkt als der zweite Druckaufnahmeabschnitt. Daher nimmt der vordere Plattenabschnitt 42 den Druck des Gases durch den sich aufblasenden zweiten Airbagabschnitt 48 auf und bringt die Reaktionskraft F2, die nach vorne gerichtet ist, auf den zweiten Airbagabschnitt 48 auf. Somit wird im Vergleich zu einem Fall, in dem der vordere Plattenabschnitt 42 des zweiten Druckaufnahmeabschnitts vorgesehen ist, der zweite Airbagabschnitt 48 zuverlässig und schnell nach vorne aufgeblasen und entfaltet.
(8) Üblicherweise ist aus dem Gesichtspunkt, der den Komfort von Fahrzeugsitzen sicherstellt, ein Vorsehen des relativ großen vorderen Aufnahmeraums 37 vor dem seitlichen Gestell 22 nicht wünschenswert. Jedoch ist gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, da der zweite Airbagabschnitt 48 gefaltet ist, der zweite Airbagabschnitt 48 in einem kompakten Zustand in dem Aufnahmeraum 37 aufgenommen. Dies ermöglicht es, dass der vordere Aufnahmeraum 37 minimiert werden kann.

Die vorstehenden Ausführungsbeispiele können wie folgt modifiziert werden.
Das Airbaggerät gemäß der vorliegenden Erfindung kann bei einem Fahrzeugsitz angewandt werden, der ein seitliches Gestell einer Form hat, die sich von der des seitlichen Gestells 22 in dem vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiel unterscheidet. 9 bis 11 zeigen jeweils ein Beispiel eines seitlichen Gestells, das eine Form hat, welche sich von der des seitlichen Gestells 22 des vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiels unterscheidet.
Seitliche Gestelle 22A, 22B, die in 9 und 10 gezeigt sind, weisen jeweils einen vorderen Wandabschnitt 53 auf, der sich von dem vorderen Ende des seitlichen Wandabschnitts 23 in Richtung der Mitte des Insassenabteils erstreckt. Eine Halterung 39, die die gleiche Struktur wie das vorstehend dargestellte Ausführungsbeispiel hat, ist an dem vorderen Wandabschnitt 53 angebracht.
Der seitliche Wandabschnitt 23 des seitlichen Gestells 22B, das in 10 gezeigt ist, ist entlang der Längsrichtung des Fahrzeugs länger als der des seitlichen Gestells 22A von 9. Demgemäß ist in 9 der Gasgenerator 43 hinter dem hinteren Wandabschnitt 24 des seitlichen Rahmens 22A angeordnet. Im Gegensatz dazu ist in 10 der Gasgenerator 43 vor dem hinteren Wandabschnitt 24 des seitlichen Gestells 22B.
Ein seitliches Gestell 22C, das in 11 gezeigt ist, ist zylindrisch. Eine Halterung 39, die an dem seitlichen Gestell 22C angebracht ist, hat einen seitlichen Plattenabschnitt 54, der sich in der Längsrichtung erstreckt, einen hinteren Plattenabschnitt 55, der sich von dem hinteren Ende des seitlichen Plattenabschnitts 54 in Richtung der Mitte des Insassenabteils erstreckt, und einen vorderen Plattenabschnitt 56, der sich von dem vorderen Ende des seitlichen Plattenabschnitts 54 in Richtung der äußeren Seite erstreckt. Die Halterung 39 ist an dem seitlichen Gestell 22 an dem hinteren Plattenabschnitt 55 befestigt. Der Gasgenerator 43 und der erste Airbagabschnitt 47 sind an der inneren Seite des seitlichen Plattenabschnitts 54 angeordnet, und der zweite Airbagabschnitt 48 ist vor dem vorderen Plattenabschnitt 56 angeordnet.
Wie in 12 gezeigt ist, kann die Airbagbaugruppe 18 direkt an dem seitlichen Gestell 22 angebracht sein.
Wenn der seitliche Wandabschnitt 23 des seitlichen Gestells 22 eine hohe Steifigkeit hat, wirkt der seitliche Wandabschnitt 23, der in der Nähe der äußeren Seite des ersten Airbagabschnitts 47 angeordnet ist, als ein erster Druckaufnahmeabschnitt. Der seitliche Wandabschnitt 23 nimmt den Druck des Gases durch den sich aufblasenden ersten Airbagabschnitt 47 auf und bringt eine Reaktionskraft, die schräg nach vorne und in Richtung der Mitte des Insassenabteils gerichtet ist, auf den ersten Airbagabschnitt 47 auf.
Das vordere Ende des seitlichen Wandabschnitts 23, das eine hohe Steifigkeit hat, ist in der Nähe der hinteren Seite des zweiten Airbagabschnitts 48 angeordnet und wirkt somit als ein zweiter Druckaufnahmeabschnitt. Daher nimmt das vordere Ende des seitlichen Wandabschnitts 23 den Druck des Gases durch den sich aufblasenden zweiten Airbagabschnitt 48 auf und bringt eine Reaktionskraft, die nach vorne gerichtet ist, auf den zweiten Airbagabschnitt 48 auf. Als Ergebnis werden, ohne dass die Halterung 39 vorgesehen ist, die als ein erster und ein zweiter Druckaufnahmeabschnitt wirkt, die gleichen Vorteile wie die der vorstehend dargestellten Ausführungsbeispiele erreicht.
Der zweite Airbagabschnitt 48 des Airbags 44 kann weggelassen werden. Das heißt, der Airbag 44 kann nur mit dem ersten Airbagabschnitt 47 ausgebildet sein. Daher ist der zweite Druckaufnahmeabschnitt nicht erforderlich. In diesem Fall drängt und bewegt die seitliche Stütze 15 den Insassen P weiter in das Insassenabteil. Dies verhindert, dass der Insasse P den rahmenseitigen Abschnitt 13 berührt, wenn sich der rahmenseitige Abschnitt 13 nach innen wölbt.
Der erste Airbagabschnitt 47 kann in einem gefalteten Zustand in der Rückenlehne 12 eingebaut sein. Der zweite Airbagabschnitt 48 kann in einem nicht gefalteten Zustand in der Rückenlehne 12 eingebaut sein.
Die vorliegende Erfindung kann bei einem beliebigen Airbaggerät angewandt werden, das einen Teil des Körpers eines Insassen P schützt, und das sich von denen unterscheidet, die in den dargestellten Ausführungsbeispielen gezeigt sind.
Ein Airbaggerät mit einer Airbagbaugruppe, die in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eingebaut ist, ist bereitgestellt. Die Rückenlehne hat an jeder Seite eine seitliche Stütze. Jede seitliche Stütze hat einen Grundabschnitt, der an einer Position näher zu einer Mitte der Rückenlehne angeordnet ist. Die Airbagbaugruppe ist in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne eingebaut, der zu der Außenseite des Fahrzeugs zugewandt ist. Die Airbagbaugruppe hat einen Gasgenerator, der ein Gas in Erwiderung auf einen Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs erzeugt, und einen ersten und einen zweiten Airbagabschnitt, die durch das Gas, das durch den Gasgenerator erzeugt wird, aufgeblasen und entfaltet werden. Die Airbagbaugruppe ist in der Rückenlehne derart eingebaut, dass, wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet wird, der erste Airbagabschnitt den Grundabschnitt der seitlichen Stütze an der äußeren Seite schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil drängt.

Claims

Airbaggerät mit einer Airbagbaugruppe, die in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eingebaut ist, wobei die Rückenlehne mit Bezug auf eine Richtung der Breite des Fahrzeugs an jeder Seite eine seitliche Stütze hat, wobei jede seitliche Stütze einen Grundabschnitt hat, der an einer Position mit Bezug auf die Richtung der Fahrzeugbreite näher zu einer Mitte der Rückenlehne angeordnet ist, wobei die Airbagbaugruppe in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne eingebaut ist, der zu der Außenseite des Fahrzeugs zugewandt ist, wobei die Airbagbaugruppe einen Gasgenerator, der ein Gas in Erwiderung auf einen Aufprall von einer Seite des Fahrzeugs erzeugt, und einen Airbag hat, der durch das Gas, das durch den Gasgenerator erzeugt wird, aufgeblasen und entfaltet wird, wobei die Airbagbaugruppe in der Rückenlehne derart eingebaut ist, dass, wenn der Airbag aufgeblasen und entfaltet wird, der Airbag den Grundabschnitt der seitlichen Stütze an der äußeren Seite schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil drängt.
Airbaggerät nach Anspruch 1, wobei keine harten Gegenstände, die das Aufblasen und Entfalten des Airbags behindern, zwischen dem Grundabschnitt und dem Airbag vorhanden sind.
Airbaggerät gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei ein Druckaufnahmeabschnitt in der Rückenlehne und in der Nähe einer äußeren Seite des Airbags vorgesehen ist, und wobei der Druckaufnahmeabschnitt durch den Airbag den Druck des Gases aufnimmt, das von dem Gasgenerator in den Airbag zugeführt wird, wodurch an dem Airbag eine Reaktionskraft aufgebracht wird, die schräg nach vorne und in Richtung einer Mitte des Insassenabteils gerichtet ist.
Airbaggerät nach Anspruch 3, wobei der Druckaufnahmeabschnitt durch ein seitliches Gestell, das in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne an der äußeren Seite angeordnet ist, oder durch eine Halterung ausgebildet ist, die an dem seitlichen Gestell angebracht ist.
Airbaggerät nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Airbag einen ersten Airbagabschnitt, der schräg nach vorne und weiter in das Insassenabteil aufgeblasen und entfaltet wird, und einen zweiten Airbagabschnitt hat, der bezüglich des Fahrzeugs nach vorne aufgeblasen und entfaltet wird.
Airbaggerät nach Anspruch 5, wobei ein erster Druckaufnahmeabschnitt in der Rückenlehne und in der Nähe einer äußeren Seite des ersten Airbagabschnitts vorgesehen ist, und wobei der erste Druckaufnahmeabschnitt durch den ersten Airbagabschnitt den Druck des Gases aufnimmt, das von dem Gasgenerator in den ersten Airbagabschnitt zugeführt wird, wodurch an dem ersten Airbagabschnitt eine Reaktionskraft aufgebracht wird, die schräg nach vorne und in Richtung einer Mitte des Insassenabteils gerichtet ist.
Airbaggerät nach Anspruch 6, wobei der erste Druckaufnahmeabschnitt durch ein seitliches Gestell, das in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne an der äußeren Seite angeordnet ist, oder durch eine Halterung ausgebildet ist, die an dem seitlichen Gestell angebracht ist.
Airbaggerät nach Anspruch 6 oder 7, wobei der erste Airbagabschnitt in einem nicht gefalteten Zustand in dem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne an der äußeren Seite aufgenommen ist.
Airbaggerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei ein zweiter Druckaufnahmeabschnitt in der Rückenlehne und in der Nähe des hinteren Endes des zweiten Airbagabschnitts vorgesehen ist, und wobei der zweite Druckaufnahmeabschnitt durch den zweiten Airbagabschnitt den Druck des Gases aufnimmt, das von dem Gasgenerator in den zweiten Airbagabschnitt zugeführt wird, wodurch an dem zweiten Airbagabschnitt eine Reaktionskraft aufgebracht wird, die bezüglich des Fahrzeugs nach vorne gerichtet ist.
Airbaggerät nach Anspruch 9, wobei der zweite Druckaufnahmeabschnitt durch ein seitliches Gestell, das in einem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne an der äußeren Seite angeordnet ist, oder durch eine Halterung ausgebildet ist, die an dem seitlichen Gestell angebracht ist.
Airbaggerät nach Anspruch 9 oder 10, wobei der zweite Airbagabschnitt in einem gefalteten Zustand in dem seitlichen Abschnitt der Rückenlehne an der äußeren Seite aufgenommen ist.