DE102009016666A1

DE102009016666A1 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102009016666A1
Application number: DE102009016666A
Authority: DE
Inventors: Tassilo Gilbert; Dieter Jungert; Thomas Miodek; Markus Heinisch
Original assignee: Dr Ing HCF Porsche AG
Current assignee: Dr Ing HCF Porsche AG
Priority date: 2009-03-31
Filing date: 2009-03-31
Publication date: 2010-10-07
Also published as: FR2943598A1; JP2010241410A; JP4914924B2; US20100244414A1; US8123246B2; FR2943598B1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzelement und mit einer Sitzlehne (10) bzw. Rückenlehne, wobei die Sitzlehne (10) einen Rahmen (14) und einen Airbag (19) aufweist, wobei der Airbag (19) ein Gasaufnahmeelement (20) und eine Aufblaseinrichtung (21) für das Gasaufnahmeelement (20) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Gasaufnahmeelement (20) einerseits von einem Abschnitt (15) des Rahmens (14) und andererseits von einem an dem Rahmen (14) befestigten, beim Aufblasen des Airbags (19) verlagerbaren Begrenzungselement (22) definiert.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Aus der EP 1 426 244 A1 ist ein Kraftfahrzeug mit einer Karosseriestruktur und einem an der Karosseriestruktur befestigten Fahrzeugsitz bekannt. Der dort offenbarte Fahrzeugsitz verfügt über ein eine Sitzfläche bildendes Sitzelement und eine Sitzlehne, wobei die Sitzlehne in etwa aufrecht verläuft und hinsichtlich ihrer Neigung verstellbar ist. In eine Lehnenwange der Sitzlehne des aus der EP 1 426 244 A1 bekannten Fahrzeugsitzes ist ein Airbagmodul integriert, welches einen Thoraxschutz bereitstellt.
Ein weiterer Fahrzeugsitz mit einem in die Sitzlehne bzw. Rückenlehne integrierten Airbagmodul, welches einen Thoraxschutz bereitstellt, ist aus der DE 10 2005 033 677 A1 bekannt. Nach diesem Stand der Technik ist das Airbagmodul an einem Rahmen der Sitzlehne bzw. Rückenlehne befestigt, und zwar über eine Aufblaseinrichtung des Airbagmoduls.
In die aus dem obigen Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitze sind jeweils als eigenständige Module ausgebildete Airbags, sogenannte Airbagmodule, integriert, wobei solche Airbagmodule ein als Gassack ausgebildetes Gasaufnahmeelement und eine als Gasgenerator ausgebildete Aufblaseinrichtung aufweisen. Airbagmodule werden als vollständig eigenständige Module von Zulieferern bereitgestellt und als funktional und konstruktiv getrennte Module in einen Fahrzeugsitz integriert. Dadurch ergibt sich ein relativ hohes Gewicht für einen Fahrzeugsitz.
Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde einen neuartigen Fahrzeugsitz zu schaffen, der ein geringeres Gewicht aufweist und mit geringeren Kosten hergestellt werden kann.
Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist das Gasaufnahmeelement einerseits von einem Abschnitt des Rahmens und andererseits von einem an dem Rahmen befestigten, beim Aufblasen des Airbags verlagerbaren bzw. verformbaren Begrenzungselement definiert bzw. begrenzt.
Beim erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz ist der Airbag nicht mehr von einem eigenständigen Airbagmodul gebildet, vielmehr ist das Gasaufnahmeelement des Airbags einerseits von einem Abschnitt des Rahmens der Sitzlehne und andererseits von einem an dem Rahmen befestigten, beim Aufblasen des Airbags verlagerbaren Begrenzungselement definiert. Funktionen eines nach dem Stand der Technik als separates Modul ausgebildeten Airbags werden demnach in den Fahrzeugsitz, nämlich in die Sitzlehne desselben, verlagert und demnach von Baugruppen des Fahrzeugsitzes übernommen, wodurch Gewicht und Kosten des Fahrzeugsitzes reduziert werden können. Beim erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz bilden die Sitzlehne und der Airbag einen integrativen Verbund.
Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden, ohne hierauf beschränkt zu sein, an Hand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt:
1 einen stark schematisierten Querschnitt durch eine Sitzlehne bzw. Rückenlehne eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes; und
2 eine Darstellung analog zu 1 mit aufgeblasenem Airbag.
1 und 2 zeigen einen stark schematisierten Querschnitt durch eine Sitzlehne 10 eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, wobei die Sitzlehne 10 auch als Rückenlehne bezeichnet wird. Eine solche Sitzlehne 10 erstreckt sich im Wesentlichen in vertika ler Richtung und ist hinsichtlich ihrer Neigung gegenüber einem in 1 nicht gezeigten Sitzelement, welches eine Sitzfläche bereitstellt, verstellbar.
Die Schnittrichtung des in 1 und 2 gezeigten Querschnitts durch die Sitzlehne 10 erstreckt sich in horizontaler Richtung, wobei neben der Sitzlehne 10, nämlich neben einer sich nach vorne erstreckenden Lehnenwange 11 der Sitzlehne 10, eine Türverkleidung 12 einer Karosseriestruktur eines Kraftfahrzeugs, in welchem der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz vorzugsweise Verwendung findet, gezeigt ist. Weiterhin zeigen 1 und 2 stark schematisiert einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen 13. Die Lehnenwange 11 erstreckt sich dabei seitlich neben dem Fahrzeuginsassen 13.
Die Sitzlehne 10 des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes umfasst einen Rahmen 14, wobei 1 und 2 nur solche Abschnitte 15 des Rahmens 14 zeigen, die sich in den Bereich der in 1 und 2 sichtbaren Lehnenwange 11 hinein erstrecken. Der Rahmen 14 der Sitzlehne 10 ist vorzugsweise als Gussteil ausgebildet und insbesondere aus einer Aluminiumlegierung oder Magnesiumlegierung gefertigt. Der Rahmen 14 kann dabei über ein Kaltkammerdruckgussverfahren oder ein Warmkammerdruckgussverfahren oder ein Thixomolding-Verfahren hergestellt sein.
An eine vordere bzw. innere Seite des Rahmens 14 der Sitzlehne 10 des Fahrzeugsitzes schließt sich eine Polsterung 16 an, die von einem Bezug 17 abgedeckt ist. An eine hintere bzw. äußere Seite des Rahmens 14 schließt sich eine Blende 18 an.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz verfügt über einen Airbag 19, wobei der Airbag 19 von einem Gasaufnahmeelement 20 und einer Aufblaseinrichtung 21 für das Gasaufnahmeelement 20 gebildet ist. Das Gasaufnahmeelement 20 kann auch als Gassack bzw. Luftsack und die Aufblaseinrichtung 21 auch als Gasgenerator bezeichnet werden.
Im Sinne der hier vorliegenden Erfindung ist das Gasaufnahmeelement 20 einerseits von dem Abschnitt 15 des Rahmens 14, der sich in die Lehnenwange 11 der Sitzlehne 10 des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes hinein erstreckt, und andererseits von einem an dem Abschnitt 15 des Rahmens 14 befestigten, beim Aufblasen des Airbags 19 verlagerbaren bzw. verformbaren Begrenzungselement 22 definiert bzw. begrenzt.
Das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes ist demnach nicht Bestandteil eines separaten Airbagmoduls, vielmehr wird das Gasaufnahmeelement 20 von dem Abschnitt 15 des Rahmens 14 der Sitzlehne 10 abschnittsweise bzw. teilweise begrenzt. Das beim Aufblasen verlagerbare Begrenzungselement 22 ist mit dem Abschnitt 15 des Rahmens 14 fest verbunden, nämlich gemäß dem Ausführungsbeispiel der 1 über Befestigungselemente 23, über die das Begrenzungselement 22 unmittelbar am Rahmen 14, nämlich an dem sich in der Lehnenwange 11 erstreckenden Abschnitt 15 desselben, befestigt ist. Diese Befestigung des Begrenzungselements 22 am Abschnitt 15 des Rahmens 14 kann über Clipse, Nieten, Clinchen, Schrauben, Kleben oder dergleichen erfolgen.
Wie bereits ausgeführt, ist der das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 abschnittsweise begrenzende Abschnitt 15 des Rahmens 14 in die Lehnenwange 11 der Sitzlehne 10 integriert bzw. ragt in dieselbe hinein, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel der das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 abschnittsweise begrenzende Abschnitt 15 des Rahmens 14 im Querschnitt U-förmig konturiert ist. So verfügt der das Gasaufnahmeelement 20 abschnittsweise begrenzende Abschnitt 15 des Rahmens 14 einen sich im Wesentlichen nach vorne erstreckenden, äußeren Schenkel 24 sowie einen sich ebenfalls im Wesentlichen nach vorne erstreckenden, inneren Schenkel 25, wobei der äußere Schenkel 24 sich weiter nach vorne erstreckt als der innere Schenkel 25. Das beim Aufblasen verlagerbare Begrenzungselement 22, welches das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 zusammen mit dem Abschnitt 15 des Rahmens 14 begrenzt, greift an den Schenkeln 24 und 25 des Abschnitts 14 an und ist an denselben befestigt.
Bei dem beim Aufblasen verlagerbaren bzw. verformbaren Begrenzungselement 22 handelt es sich vorzugsweise um ein Textilelement, welches einteilig oder auch mehrteilig ausgebildet sein kann.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel entfaltet sich das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 im Crash-Fall in Richtung des in 1 gezeigten Pfeils 26, also zwischen der Polsterung 16 und dem Schenkel 24 des Abschnitts 15 durch eine Sollbruchstelle 27 des Bezugs 17. 2 zeigt das Gasaufnahmeelement 20 in entfaltetem Zustand.
In 2 sind weiterhin Varianten der Erfindung gezeigt. So ist in 2 das beim Aufblasen des Airbags 19 verlagerbare Begrenzungselement 22 nicht unmittelbar am Abschnitt 15 des Rahmens 14 befestigt, sondern vielmehr mittelbar über ein Montageelement 28. Das Montageelement 28 ist vorzugsweise als Montagerahmen ausgebildet, über welchen dann das beim Aufblasen des Airbags 19 verlagerbare bzw. verformbare Begrenzungselement 22 am Rahmen 14 befestigt ist.
Gemäß 1 und 2 ist auch die Aufblaseinrichtung 21 am Abschnitt 15 des Rahmens 14 befestigt, nämlich gemäß 1 und 2 derart, dass die Aufblaseinrichtung 21 innerhalb des vom Abschnitt 15 des Rahmens 14 und vom Begrenzungselement 22 definierten Gasaufnahmeelements 20 positioniert ist.
2 zeigt in gestrichelter Linienführung eine diesbezügliche Variante, in welcher die Aufblaseinrichtung 21 derart am Abschnitt 15 des Rahmens 14 befestigt ist, dass die Aufblaseinrichtung 21' außerhalb des vom Abschnitt 15 des Rahmens 14 und vom Begrenzungselement 22 definierten Gasaufnahmeelements 20 positioniert ist, wobei dann in diesem Fall die Aufblaseinrichtung 21 über in den Abschnitt 15 eingebrachte Öffnungen bzw. Bohrungen Gas bzw. Luft zum Auffalten des Airbags 19 in das Gasaufnahmeelement 20 einbringt.
Die Aufblaseinrichtung 21, 21' kann entweder unmittelbar oder mittelbar unter Zwischenanordnung eines Dämpfungselements am Abschnitt 15 des Rahmens 14 angreifen. Ein solches Dämpfungselement, welches in 1 und 2 nicht gezeigt ist, kann zum Beispiel aus einem Schwingungen absorbierenden Werkstoff gefertigt sein.
Die hier vorliegende Erfindung betrifft demnach einen Fahrzeugsitz, bei welchem ein Rahmen 14 der Sitzlehne 10, nämlich ein in die Lehnenwange 11 der Sitzlehne 10 hineinragender Abschnitt 15 des Rahmens 14, eine Teilbegrenzung des Gasaufnahmeelements 20 des Airbags 19 bildet. An dem Abschnitt 15 des Rahmens 14 greift ein vorzugsweise als Textilelement ausgebildetes Begrenzungselement 22 an, welches beim Aufblasen des Airbags 19 verlagerbar bzw. verformbar ist und eine vordere Aufnehmung bzw. Öffnung des Abschnitts 15 des Rahmens 14 abschließt. Der Abschnitt 15 des Rahmens 14, welcher zusammen mit dem Begrenzungselement 22 das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 begrenzt, ist beim Aufblasen nicht verlagerbar bzw. nicht verformbar.
Bedingt dadurch, dass das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19 zumindest teilweise vom Rahmen 14 der Sitzlehne 10 des Fahrzeugsitzes begrenzt wird, handelt es sich beim Airbag 19 nicht mehr um ein separates, hinsichtlich seiner Funktion und Konstruktion eigenständiges Airbagmodul, vielmehr sind die Airbagfunktionen des Airbags 19 funktional und konstruktiv in den Fahrzeugsitz derart integriert, dass der Rahmen 14 der Sitzlehne 10 konstruktiver und funktionaler Bestandteil des Airbags 19, nämlich das Gasaufnahmeelement 20 des Airbags 19, ist. Hierdurch können Gewicht und Kosten für einen Fahrzeugsitz reduziert werden. Der Airbag 19 ist ein Seitenairbag und kann einen Thoraxschutz und/oder Beckenschutz und/oder Kopfschutz bereitstellen.
Wie bereits ausgeführt, entfaltet sich das beim Aufblasen verlagerbare Begrenzungselement 22 im Crash-Fall zwischen der Polsterung 16 und dem Schenkel 24 des Abschnitts 15 in Richtung des Pfeils 26. Hierbei wird die Sollbruchstelle 27 des Bezugs 17 aufgetrennt. Obwohl die in 1 und 2 gezeigte Entfaltungsrichtung des Airbags 19 bevorzugt ist, ist auch eine andere Entfaltungsrichtung desselben unter Ausnutzung der Erfindung möglich.
Wie ebenfalls bereits ausgeführt, zeigen 1 und 2 einen Querschnitt durch die Sitzlehne 10, der sich in horizontaler Richtung erstreckt. Entlang der vertikalen Erstreckung der Sitzlehne 10 können in den sich in die Lehnenwange 11 hinein erstreckenden den Abschnitt 15 des Rahmens 14 gemäß 1 und 2 eine oder mehrere vordere Aufnehmungen bzw. Öffnungen eingebracht sein, die von dem Begrenzungselement 22 abgeschlossen sind und durch die sich der Airbag 19 im Crashfall in Richtung des Pfeils 26 im Wesentlichen nach vorne aus der Lehnenwange 11 heraus entfaltet.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 1426244 A1 [0002, 0002]
- DE 102005033677 A1 [0003]

Claims

Fahrzeugsitz, mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzelement und mit einer Sitzlehne bzw. Rückenlehne, wobei die Sitzlehne einen Rahmen und einen Airbag aufweist, wobei der Airbag einen Gasaufnahmeelement und eine Aufblaseinrichtung für das Gasaufnahmeelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasaufnahmeelement (20) einerseits von einem Abschnitt (15) des Rahmens (14) und andererseits von einem an dem Rahmen (14) befestigten, beim Aufblasen des Airbags (19) verlagerbaren Begrenzungselement (22) definiert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der das Gasaufnahmeelement (20) abschnittsweise begrenzende Abschnitt (15) des Rahmens (14) in eine Lehnenwange (11) der Sitzlehne (10) integriert ist bzw. in dieselbe hineinragt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der das Gasaufnahmeelement (20) abschnittsweise begrenzende Abschnitt (15) des Rahmens (14) im Querschnitt U-förmig oder L-förmig konturiert ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der das Gasaufnahmeelement (20) abschnittsweise begrenzende Abschnitt (15) des Rahmens (14) einen sich Wesentlichen nach vorne erstreckenden äußeren Schenkel (24) und einen sich ebenfalls im Wesentlichen nach vorne erstreckenden inneren Schenkel (25) aufweist, wobei der äußere Schenkel (24) sich weiter nach vorne erstreckt als der innere Schenkel (25).
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Rahmen (14) befestigte, beim Aufblasen des Airbags (19) verlager bare Begrenzungselement (22), welches ebenfalls das Gasaufnahmeelement (20) abschnittsweise begrenzt, als verformbares Textilelement ausgebildet ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Rahmen (14) befestigte, beim Aufblasen des Airbags (19) verlagerbare Begrenzungselement (22) unmittelbar am Rahmen (14) befestigt ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Rahmen (14) befestigte, beim Aufblasen des Airbags (19) verlagerbare Begrenzungselement (22) mittelbar am Rahmen (14) über ein Montageelement (28) befestigt ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblaseinrichtung (21, 21') am Rahmen (14) gefestigt ist, nämlich an dem das Gasaufnahmeelement (20) abschnittsweise begrenzenden Abschnitt (15) des Rahmens (14).
Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblaseinrichtung (21) derart am Rahmen (14) befestigt ist, dass die Aufblaseinrichtung (21) innerhalb des Gasaufnahmeelements (20) positioniert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufblaseinrichtung (21') derart am Rahmen (14) befestigt ist, dass die Aufblaseinrichtung (21') außerhalb des Gasaufnahmeelements (20) positioniert ist.