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Die
vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Kühlschränke und insbesondere einen
Kühlschrank,
der eine Wasserreinigungseinheit aufweist, um einem Spender und/oder
einem Eisbereiter gereinigtes Wasser zuzuführen.
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Im
Allgemeinen ist ein Kühlschrank
ein Gerät,
das entworfen ist, um kalte Luft niedriger Temperatur einem Aufbewahrungsfach
zuzuführen,
in dem Lebensmittel aufbewahrt werden, wodurch die Lebensmittel
bei einer niedrigen Temperatur frisch gehalten werden. Der Kühlschrank
umfasst ein Gefrierfach, in dem Lebensmittel auf einer Gefriertemperatur
oder darunter gehalten werden, und ein Kühlfach, in dem Lebensmittel
auf einer Temperatur etwas oberhalb der Gefriertemperatur gehalten
werden.
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Kürzlich sind
viele aus Gründen
der Bequemlichkeit und wegen des Bedarfs an zusätzlichem Aufbewahrungsraum
verschiedene Kühlschränke mit
großen
Abmessungen auf den Markt gebracht worden. Beispiele solcher Kühlschränke umfassen
z. B. einen Kühlschrank
des allgemeinen Typs, in dem ein Gefrierfach in einem oberen Bereich definiert
ist, einen Kühlschrank
des Doppeltürtyps,
in dem ein Gefrierfach in einem linken oder einem rechten Bereich
definiert ist, und einen Kühlschrank
des kombinierten Typs, in dem ein Gefrierfach in einem unteren Bereich
definiert ist.
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Einige
der oben erwähnten
Kühlschränke umfassen
einen Spender, um Getränke
an einer Vorderseite einer Tür
auszugeben, oder einen Eisbereiter, um in einem Aufbewahrungsfach
Eis herzustellen.
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Diese
Kühlschränke enthalten
herkömmlich ein
Wasserversorgungssystem, um dem Spender, der an der Vorderseite der
Tür vorgesehen
ist, oder dem Eisbereiter, der in einem Gefrierfach vorgesehen ist,
Wasser zuzuführen,
einen Wasserreinigungsfilter, um das zuzuführende Wasser zu reinigen,
und einen Wassertank, um das gereinigte Wasser aufzubewahren.
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Der
Wasserreinigungsfilter und der Wassertank sind voneinander getrennt.
Der Wassertank ist meist an der Rückseite eines Kühlfachs
vorgesehen, während
der Wasserreinigungsfilter auf einer Seite eines oberen Bereichs
des Kühlfachs
vorgesehen ist.
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Daher
kann ein Aufbewahrungsfach herkömmlicher
Kühlschränke einen
Raum für
die Installation des Wasserreinigungsfilters und des Wassertanks
aufweisen. Dies hat eine Verschlechterung der Raumausnutzung des
Aufbewahrungsfachs zur Folge, außerdem ist es für einen
Anwender schwierig, auf den Wasserreinigungsfilter zuzugreifen,
etwa um ihn auszutauschen.
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Ferner
kann eine Heizeinrichtung vorgesehen sein, um zu verhindern, dass
das Wasser in dem in der Nähe
des Gefrierfachs vorgesehenen Wassertank aufgrund der kalten Luft
gefriert, was erhöhte Herstellungskosten
zur Folge hat.
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Wenn
ferner das Wasserversorgungssystem unabhängig von dem Wasserreinigungsfilter
und dem Wassertank vorgesehen ist, hat ein Wasserversorgungsrohr,
das dazwischen angeschlossen ist, eine erhöhte Länge, weshalb das Wasserversorgungssystem
einen komplizierten Aufbau hat.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Kühlschrank
zu schaffen, der eine Wasserreinigungseinheit enthält, die
eine effektive Nutzung des Aufbewahrungsraums und einen vereinfachten
Aufbau des in dem Kühl schrank
vorgesehenen Wasserversorgungssystems sicherstellen kann.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch
einen Kühlschrank
nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind
in den abhängigen
Ansprüchen
angegeben.
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Gemäß einem
Merkmal der Erfindung wird ein Kühlschrank
geschaffen, der eine Wasserreinigungseinheit aufweist, die einen
einfachen Austausch eines in der Wasserreinigungseinheit vorgesehenen
Filters sicherstellt, was eine verbesserte Bedienungsfreundlichkeit
und eine verbesserte Zuverlässigkeit
des Wasserversorgungssystems bei einem Austausch des Filters zur
Folge hat.
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Die
vorangehenden Aspekte und/oder weitere Aspekte der Erfindung werden
erreicht durch die Schaffung eines Kühlschranks, der umfasst: einen Körper, der
ein Aufbewahrungsfach definiert, einen Aufbewahrungsbehälter des
Schubladentyps, der in dem Aufbewahrungsfach vorgesehen ist, um
aus dem Aufbewahrungsfach heraus gezogen zu werden, und eine Wasserreinigungseinheit,
die ein Gehäuse
und eine Filtereinheit, die in dem Gehäuse vorgesehen ist und dazu
dient, Wasser, das von einer Wasserversorgungsquelle geliefert wird,
zu reinigen, aufweist, wobei die Wasserreinigungseinheit zwischen
den Aufbewahrungsbehälter
und einer Seitenwand des Aufbewahrungsfachs vorgesehen ist.
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Der
Aufbewahrungsbehälter
des Schubladentyps kann in einer seitlichen Oberfläche mit
einer Aufnahmeaussparung versehen sein, um darin die Wasserversorgungseinheit
aufzunehmen.
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Die
Filtereinheit kann eine Filteranordnung enthalten, die in das Gehäuse geschoben
oder aus dem Gehäuse
gezogen wird, und eine Ventilanordnung aufweisen, um die Versorgung
der Filteranordnung mit Wasser anhand der Tatsache, ob die Filteranordnung
hinein geschoben oder heraus gezogen ist, zu steuern.
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Die
Filteranordnung kann mit der Ventilanordnung trennbar gekoppelt
sein.
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Das
Gehäuse
kann einen Filteraufnahmebereich zum Einsetzen der Filteranordnung
nach ihrer Entnahme oder Ankopplung und einen Einlass für den Filteraufnahmeraum,
der in Bezug auf den Aufbewahrungsbehälter freiliegt, aufweisen.
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Die
Filteranordnung. kann einen in die Ventilanordnung einzusetzenden
Stopfen und einen an einer äußeren Umfangsoberfläche des
Stopfens ausgebildeten Kopplungsvorsprung aufweisen, ferner kann
die Ventilanordnung eine Buchse, in die der Stopfen eingesetzt wird,
und einen an einer inneren Umfangsoberfläche der Buchse ausgebildeten
Haltevorsprung, der konfiguriert ist, um durch den Kopplungsvorsprung
eingefangen und unterstützt
zu werden, wenn der Stopfen in die Buchse eingesetzt und darin gedreht
wird, aufweisen.
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Die
Ventilanordnung kann ein Ventilgehäuse mit einem Einlassweg und
einem Auslassweg und eine Ventileinheit, die in dem Ventilgehäuse hin
und her beweglich ist, aufweisen, ferner kann in dem Ventilgehäuse ein
Umgehungsweg definiert sein, um eine Verbindung zwischen dem Einlassweg
und dem Auslassweg herzustellen, wenn die Ventileinheit bei Abnahme
der Filteranordnung bewegt wird.
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Die
Wasserreinigungseinheit kann ferner eine Wassertankeinheit aufweisen,
in der durch die Filtereinheit gereinigtes Wasser aufbewahrt wird.
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Die
Filtereinheit kann eine Filteranordnung aufweisen, die in das Gehäuse geschoben
oder aus dem Gehäuse
gezogen wird, und eine Ventilanordnung aufweisen, um die Zufuhr
von Wasser von der Filteranordnung und/oder der Wassertankeinheit
anhand der Tatsache, ob die Filteranordnung hinein geschoben oder
heraus gezogen ist, zu steuern.
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Die
Filtereinheit kann einen Einlassweg, durch den das von der Wasserversorgungsquelle
zugeführte
Wasser eingeleitet wird, und einen Auslassweg, durch den das durch
den Einlassweg eingeleitete Wasser abgeführt wird, nachdem es gereinigt worden
ist, aufweisen, wobei der Auslassweg mit einem Einlassloch der Wassertankeinheit
kommunizieren kann, durch das das gereinigte Wasser eingeleitet
wird.
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Die
Wasserreinigungseinheit kann ferner ein Einlassrohr aufweisen, durch
das das Wasser der Filtereinheit zugeführt wird, und ein Auslassrohr
aufweisen, durch das das gereinigte Wasser von der Wassertankeinheit
abgegeben wird, ferner können
auf einer Seite einer Rückwand
des Aufbewahrungsfachs Verbindereinheiten, die das Einlassrohr und
das Auslassrohr koppeln, vorgesehen sein.
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Der
Kühlschrank
kann ferner umfassen: eine Tür,
um das Aufbewahrungsfach zu öffnen
oder zu schließen,
einen Spender, der an der Tür
vorgesehen ist, und ein Wasserversorgungssystem, um dem Spender
Wasser zuzuführen,
wobei das Wasserversorgungssystem ein erstes Wasserversorgungsrohr, um
die Wasserversorgungsquelle und die Filtereinheit miteinander zu
verbinden, und ein zweites Wasser versorgungsrohr, um die Wassertankeinheit
und den Spender miteinander zu verbinden, aufweisen kann.
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Das
Aufbewahrungsfach kann durch eine horizontale Trennwand in ein oberes
Kühlfach
und in ein unteres Gefrierfach unterteilt sein, wobei sich der Aufbewahrungsbehälter des
Schubladentyps unter einer Aufbewahrungsbehälterabdeckung befinden kann,
die in einem unteren Bereich des Kühlfachs vorgesehen ist.
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Die
vorangehenden Aspekte und/oder weitere Aspekte der Erfindung werden
erzielt durch Schaffen eines Kühlschranks,
der umfasst: einen Körper mit
einem oberen Kühlfach
und einem unteren Gefrierfach, mehreren Aufbewahrungsbehältern des Schubladentyps,
die in dem Kühlfach
vorgesehen sind, um aus dem Kühlfach
heraus gezogen zu werden, und eine Wasserreinigungseinheit mit einem Gehäuse und
einer im Gehäuse
vorgesehenen Filtereinheit, um das von einer Wasserversorgungsquelle zugeführte Wasser
zu reinigen, wobei die Wasserreinigungseinheit in einem Raum zwischen
den mehreren Aufbewahrungsbehältern
des Schubladentyps vorgesehen ist.
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Die
mehreren Aufbewahrungsbehälter
des Schubladentyps können
sich unter einer Aufbewahrungsbehälterabdeckung befinden, die
in einem unteren Bereich des Kühlfachs
vorgesehen ist, ferner kann die Wasserreinigungseinheit als eine
Trennwand dienen, um die mehreren Aufbewahrungsbehälter unter
der Aufbewahrungsbehälterabdeckung voneinander
zu trennen.
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Die
Wasserreinigungseinheit kann in der Mitte eines Aufnahmeraums unter
der Aufbewahrungsbehälterabdeckung
vorgesehen sein, ferner können die
mehreren Aufbewahrungsbehälter
des Schubladentyps in einem linken und einem rech ten Raum, die durch
die Wasserreinigungseinheit unterteilt sind, vorgesehen sein.
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Das
Gehäuse
kann an seinen beiden seitlichen Oberflächen mit Führungsschienen versehen sein,
um das Einschieben und Herausziehen der Aufbewahrungsbehälter zu
führen.
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Die
Wasserreinigungseinheit kann ferner eine Wassertankeinheit aufweisen,
in der das durch die Filtereinheit gereinigte Wasser aufbewahrt
wird.
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Die
Wasserreinigungseinheit kann ferner ein Verbindungsrohr aufweisen,
um einen Auslassweg, durch den das durch die Filtereinheit gereinigte
Wasser abgegeben wird, mit einem Einlassloch der Wassertankeinheit
zu verbinden.
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Die
Filtereinheit kann eine Filteranordnung, die einen Filter enthält, und
eine Ventilanordnung, mit der die Filteranordnung trennbar gekoppelt
ist, aufweisen.
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Die
Ventilanordnung kann das von der Wasserversorgungsquelle zugeführte Wasser
der Filteranordnung zuführen,
wenn die Filteranordnung mit der Ventilanordnung gekoppelt ist,
und kann das von der Wasserversorqungsquelle zugeführte Wasser
der Wassertankeinheit zuführen,
wenn die Filteranordnung von der Ventilanordnung getrennt ist.
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Die
Wasserreinigungseinheit kann ferner ein Einlassrohr, durch das das
Wasser der Filtereinheit zugeführt
wird, und ein Auslassrohr, durch das das gereinigte Wasser von der
Wassertankeinheit abgegeben wird, aufweisen, ferner können Verbindereinheiten,
die das Einlassrohr und das Auslassrohr koppeln, an einer Seite
einer Rückwand
des Kühlfachs vorgesehen
sein.
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Weitere
Aufgaben, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich anhand
der folgenden genauen Beschreibung, die auf die Zeichnungen Bezug
nimmt; es zeigen:
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1 eine
perspektivische Ansicht, die ein äußeres Erscheinungsbild eines
Kühlschranks
gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung veranschaulicht;
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2 eine
perspektivische Ansicht, die einen offenen Zustand eines Kühlfachs
des Kühlschranks
gemäß der Ausführungsform
von 1 veranschaulicht;
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3 eine
perspektivische Teilansicht des Kühlschranks gemäß der Ausführungsform
von 1;
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4 eine
Schnittansicht, die eine Wasserreinigungseinheit des Kühlschranks
gemäß der Ausführungsform
von 1 schematisch veranschaulicht;
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5 eine
vergrößerte Ansicht
des Abschnitts ”C” von 4,
die eine von einer Ventilanordnung einer Filtereinheit von 1 getrennte
Filteranordnung veranschaulicht;
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6 eine
Ansicht, die einen Aufbau für
die Installation der Wasserreinigungseinheit in dem Kühlfach gemäß der Ausführungsform
von 1 veranschaulicht;
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7 eine
Ansicht, die einen Installationsaufbau der Wasserreinigungseinheit
des Kühlschranks
gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der Erfindung veranschaulicht;
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8 eine
perspektivische Explosionsansicht, die eine Ventilanordnung einer
Wasserreinigungseinheit veranschaulicht, die in einem Kühlschrank
gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der Erfindung vorgesehen ist;
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9 eine
Schnittansicht längs
der Linie I-I von 8;
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10 eine
perspektivische Ansicht, die eine Wasserreinigungseinheit eines
Kühlschranks gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung veranschaulicht; und
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11 eine
perspektivische Ansicht, die einen heraus gezogenen Zustand eines
Wasserauffangelements von 10 veranschaulicht.
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Nun
wird im Einzelnen auf die Ausführungsformen
Bezug genommen, wovon Beispiele in den beigefügten Zeichnungen veranschaulicht
sind, in denen sich gleiche Bezugszeichen überall auf die gleichen Elemente
beziehen. Die Ausführungsformen
werden im Folgenden erläutert,
um die Erfindung durch Bezugnahme auf die Zeichnungen zu veranschaulichen.
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1 ist
eine perspektivische Ansicht, die ein schematisches äußeres Erscheinungsbild
eines Kühlschranks
gemäß einer
Ausführungsform
der Erfindung veranschaulicht, während 2 eine
perspektivische Ansicht ist, die einen geöffneten Zustand eines Kühlfachs
des Kühlschranks
gemäß der Ausführungsform
veranschaulicht.
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Wie
in den 1 und 2 gezeigt ist, umfasst der Kühlschrank
gemäß dieser
Ausführungsform
der Erfindung einen Körper 10,
Aufbewahrungsfächer 11 und 12,
die in oberen und unteren Bereichen des Körpers 10 getrennt
definiert sind und jeweils eine offene Vorderseite besitzen, und
Türen 20 und 21,
um die offene Vorderseite der jeweiligen Aufbewahrungsfächer 11 und 12 zu öffnen und
zu verschließen.
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Die
Aufbewahrungsfächer 11 und 12 sind obere
und untere Fächer,
die voneinander durch eine horizontale Trennwand 13 getrennt
sind. Das obere Fach dient als Kühlfach 11 zur
kühlen
Aufbewahrung von Lebensmitteln, während das untere Fach als Gefrierfach 12 dient,
um Lebensmittel bei Gefriertemperaturen aufzubewahren.
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Das
Kühlfach 11 ist
in einem oberen Bereich mit einem Fachboden 18 versehen,
auf dem Lebensmittel angeordnet werden, außerdem besitzt es in seinem
unteren Bereich einen Aufbewahrungsbehälter 19 des Schubladentyps,
in dem für
Feuchtigkeit empfindliche Lebensmittel wie etwa Gemüse und dergleichen
aufgenommen werden.
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Der
Aufbewahrungsbehälter 19 des
Schubladentyps besitzt eine offene obere Seite zum Hineingeben und
Entnehmen von Lebensmitteln. Der Aufbewahrungsbehälter 19 des
Schubladentyps ist auf Führungsschienen 14 (siehe 6)
unterstützt,
die an den Seitenwänden 16 des
Kühlfachs 11 vorgesehen
sind, um aus dem Kühlfach 11 heraus
gezogen und in das Kühlfach 11 hinein
geschoben zu werden.
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Entsprechend
den Lebensmittelaufnahmeräumen
können
mehrere Aufbewahrungsbehälter 19 des
Schubladentyps vorgesehen sein. In der vorliegenden Ausführungsform
können,
wie in 2 gezeigt ist, zwei Aufbewahrungsbehälter 19 des
Schubladentyps in einem linken bzw. in einem rechten Raum, die durch
eine Trennwand 15 im unteren Bereich des Kühlfachs 11 unterteilt
sind, so vorgesehen sein, dass sie aus dem Kühlfach 11 gleitend
heraus gezogen oder in das Kühlfach 11 gleitend
hinein geschoben werden können.
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Auf
einer Seite des oberen Bereichs des Kühlfachs 11 kann eine
Eisbereitereinheit 30 vorgesehen sein. Die Eisbereitereinheit 30 kann
in einem durch eine Isolierwand umschlossenen Raum installiert sein.
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Die
Türen 20 und 21 umfassen
Kühlfachtüren 20,
um das Kühlfach 11 zu öffnen und
zu verschließen,
und eine Gefrierfachtür 21,
um das Gefrierfach 12 zu öffnen oder zu verschließen.
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Die
Gefrierfachtür 21 ist
vom Schubladentyp und öffnet
oder verschließt
das Gefrierfach 12 mittels einer Gleitbewegung. Die Kühlfachtüren 20 bilden
ein Paar Türen,
die an der linken bzw. an der rechten Seite des Körpers 10 angeschlagen
sind.
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Die
Kühlfachtüren 20 sind
mit mehreren Türfächern 23 versehen,
in denen Gegenstände
wie etwa Getränke
aufgenommen werden. Außerdem
ist eine der Kühlfachtüren 20 mit
einem Spender 40 versehen, um einem Anwender zu ermöglichen,
von außen
gereinigtes Wasser zu entnehmen.
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Der
Spender 40 enthält,
wie in 1 gezeigt ist, einen Wasserentnahmeraum 41,
der in Bezug auf eine vordere Oberfläche der Kühlfachtür 20 um eine vorgegebene
Tiefe nach hinten versetzt ist. An der Oberseite des Wasserentnahmeraums 41 befindet sich
ein Wasserausgabeloch 43.
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Der
Wasserentnahmeraum 41 ist mit einem Betätigungshebel 45 versehen,
um einen Wasserabgabevorgang einzuleiten.
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Außerdem ist
ein Wasserversorgungssystem 50 für die Zufuhr von Wasser zu
dem Wasserabgabeloch 43 im Körper 10 und in der
Kühlfachtür 20 vorgesehen.
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Das
Wasserversorgungssystem 50 umfasst Wasserversorgungsrohre 53 und 54,
um von einer äußeren Wasserversorgungsquelle 51 zugeführtes Wasser
zu dem Wasserausgabeloch 43 zu führen, ein Wasserzufuhrventil 55,
um die Zufuhr von Wasser zu steuern, und eine Wasserreinigungseinheit 100. Die
Wasserreinigungseinheit 100 umfasst eine Filtereinheit 120 und
eine Wassertankeinheit 170, um das zugeführte Wasser
zu reinigen bzw. aufzubewahren.
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Eine
Seite des Wasserzufuhrventils 55 ist mit der Wasserversorgungsquelle 51 über ein
Verbindungsrohr 56 verbunden, während die andere Seite über das
erste Wasserzufuhrrohr 53 mit der Filtereinheit 120 der
Wasserreinigungseinheit 100 verbunden ist. Die Wassertankeinheit 170 der
Wasserreinigungseinheit 100 ist mit dem Wasserausgabeloch 43 über das
zweite Wasserzufuhrrohr 54 verbunden.
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Um
einen Innenraum des Kühlfachs 11 auszunutzen,
kann die Wasserreinigungseinheit 100, wie in 3 gezeigt
ist, zwischen dem im unteren Bereich des Kühlfachs 11 vorgesehenen
Aufbewahrungsbehälter 19 und
einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 vorgesehen
sein.
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Der
Aufbewahrungsbehälter 19 befindet
sich unter einer Aufbewahrungsabdeckung 60, die im unteren
Bereich des Kühlfachs 11 vorgesehen
ist. Die Aufbewahrungsbehälterabdeckung 60 ist
durch die beiden Seitenwände 16 des
Kühlfachs 11 unterstützt, um
den Innenraum des Kühlfachs 11 zu
unterteilen, wodurch darüber
ein Lebensmittelaufbewahrungsraum geschaffen wird, während darunter
die offene Oberseite des Aufbewahrungsbehälters 19 abgeschirmt
wird.
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Die
oben beschriebene Aufbewahrungsbehälterabdeckung 60 kann
teilweise aus einem lichtdurchlässigen
Material hergestellt sein, um eine Sicht auf die in dem Aufbewahrungsbehälter 19 aufgenommenen
Lebensmittel zu gewähren.
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Eine
seitliche Oberfläche
des Aufbewahrungsbehälters 19 benachbart
zu einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 ist mit
einer Aufnahmeaussparung 19a ausgebildet, um die Wasserreinigungseinheit 100 darin
aufzunehmen. Die Aufnahmeaussparung 19a besitzt eine Form,
die einem Umriss der Wasserreinigungseinheit 100 entspricht.
Wenn daher die Wasserreinigungseinheit 100 zwischen dem
Aufbewahrungsbehälter 19 und
einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 vorgesehen
ist, ist die Wasserreinigungseinheit 100 in Kontakt mit
der Aufnahmeaussparung 19a angeordnet.
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Der
oben beschriebene Aufbau kann eine Verkleinerung eines Aufbewahrungsraums
des Kühlfachs 11,
die verursacht wird, wenn die Filtereinheit 120 und die
Wassertankeinheit 170 getrennt installiert sind, vermeiden.
Da in dieser Ausführungsform die
Wasserreinigungseinheit 100 in einem nicht verwendeten
Raum zwischen dem Aufbewahrungsbehälter 19 und einer
Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 vorgesehen
ist und ein Gehäuse 110 der
Wasserreinigungseinheit 100 von dem Aufbewahrungsbehälter 19 umgeben
ist, besitzt das Kühlfach 11 eine
verbesserte Raumausnutzung und ein besseres äußeres Erscheinungsbild.
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Obwohl
die vorliegende Ausführungsform die
Aufnahmeaussparung 19a, in der die Wasserreinigungseinheit 100 aufgenommen
wird, so veranschaulicht, dass sie im Aufbewahrungsbehälter 19 ausgebildet
ist, kann die Aufnahmeaussparung 19a selbstverständlich auch
in einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 oder sowohl
in der Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 als auch
in dem Aufnahmebehälter 19 ausgebildet
sein.
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Obwohl
die vorliegende Ausführungsform die
Wasserreinigungseinheit 100, in deren Gehäuse 110 die
Filtereinheit 120 und die Wassertankeinheit 170 aufgenommen
sind, so veranschaulicht, dass sie zwischen dem Aufbewahrungsbehälter 19 und
einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 vorgesehen
ist, kann selbstverständlich
auch nur die Filtereinheit 120 in dem Gehäuse 110 vorgesehen
sein.
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Falls
die Wasserreinigungseinheit 100, die die Wassertankeinheit 170 besitzt,
zwischen dem Aufbewahrungsbehälter 19 und
einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 vorgesehen
ist, besteht im Vergleich zu der Annahme, dass der Wassertank an
einer Rückwand 17 des
Kühlfachs 11 installiert
ist, eine geringere Möglichkeit,
dass Wasser, das in einem Wassertank aufbewahrt wird, aufgrund der
kalten Luft gefriert. Daher könnte
eine Heizeinrichtung, die ein Gefrieren von in dem Wassertank aufbewahrtem Wasser
verhindert, unnötig
sein.
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Falls
außerdem
die Filtereinheit 120 und die Wassertankeinheit 170 einteilig
in der Wasserreinigungseinheit 100 vorgesehen sind, kann
im Vergleich zu der herkömmlichen
Konfiguration, in der eine Filtereinheit und eine Wassertankeinheit
getrennt installiert sind, eine noch deutlicher vereinfachte Anordnungskonfiguration
des Wasserversorgungssystems 50 erzielt werden.
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Obwohl
der Kühlschrank
gemäß dieser
Ausführungsform
der Erfindung die zwischen dem Aufbewahrungsbehälter 19 und einer
Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 vorgesehene
Wasserreinigungseinheit 100 enthält, ist der Kühlschrank
nicht darauf eingeschränkt.
Falls, wie in 7 gezeigt ist, die Aufbewahrungsbehälter 19 auf
der linken bzw. auf der rechten Seite der Trennwand 15 (siehe 2)
vorgesehen sind, kann die Funktion der Trennwand 15 durch
die Wasserreinigungseinheit 100 ersetzt werden.
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Genauer
kann die Wasserreinigungseinheit 100 unter der Aufbewahrungsbehälterabdeckung 60 in
der Mitte eines Aufnahmeraums, in dem die Aufbewahrungsbehälter 19 aufgenommen
sind, vorgesehen sein, so dass sie dazu dient, den Aufnahmeraum in
einen linken und in einen rechten Raum zu unterteilen, und zulässt, dass
die jeweiligen Aufbewahrungsbehälter 19 in
den linken bzw. in den rechten Raum hinein geschoben oder aus ihm
heraus gezogen werden.
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Daher
ist ein nutzloser Raum der Trennwand 15, die verwendet
wird, um die mehreren Aufbewahrungsbehälter 19 voneinander
zu trennen, durch die Wasserreinigungseinheit 100 ersetzt,
was eine weitere Verbesserung der Raumausnutzung zur Folge hat.
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In
diesem Fall können
an beiden seitlichen Oberflächen
der Wasserreinigungseinheit 100, die in den mehreren Aufbewahrungsbehältern 19 vorgesehen
ist, Führungsschienen 14 vorgesehen
sein, um das Einschieben und Entnehmen der Aufbewahrungsbehälter 19 zu
führen.
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4 ist
eine Schnittansicht, die die Wasserreinigungseinheit des Kühlschranks
gemäß der Ausführungsform
schematisch veranschaulicht, und 5 ist eine
vergrößerte Ansicht
des Abschnitts ”C” von 4,
die eine von einer Ventilanordnung der Filtereinheit getrennte Filteranordnung
veranschaulicht.
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Wie
in 4 gezeigt ist, umfasst die Wasserreinigungseinheit 100 das
Gehäuse 110,
die Filtereinheit 120, um von der externen Wasserversorgungsquelle 51 zugeführtes Wasser
zu reinigen und die Wassertankeinheit 170, in der das durch
die Filtereinheit 120 gereinigte Wasser aufbewahrt wird.
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Die
Filtereinheit 120 und die Wassertankeinheit 170 sind
jeweils im Gehäuse 110 aufgenommen. Obwohl
die vorliegende Ausführungsform
die Wassertankeinheit 170 so veranschaulicht ist, dass
sie sich im Gehäuse 110 über der
Filtereinheit 120 befindet, kann sich die Wassertankeinheit 170 selbstverständlich auch
unter der Filtereinheit 120 befinden.
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Die
Filtereinheit 120 umfasst eine Filteranordnung 130,
die in das Gehäuse 110 hinein
geschoben und aus ihm heraus gezogen werden kann, und eine Ventilanordnung 140,
um die Zufuhr von Wasser sowohl zu der Filteranordnung 130 als
auch zu der Wassertankeinheit 170 anhand der Tatsache,
ob die Filteranordnung 130 hinein geschoben oder aus ihr heraus
gezogen ist, zu steuern.
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Genauer
liefert die Ventilanordnung 140 dann, wenn die Filteranordnung 130 in
das Gehäuse 110 hinein
geschoben ist, um dadurch mit der Ventilanordnung 140 gekoppelt
zu sein, das von der Wasserversorgungsquelle 51 zugeführte Wasser
zu der Filteranordnung 130. Wenn die Filteranordnung 130 aus
dem Gehäuse 110 heraus
gezogen ist, so dass sie von der Ventilanordnung 140 getrennt
ist, liefert die Ventilanordnung 140 das von der Wasserversorgungsquelle 51 zugeführte Wasser
zu der Wassertankeinheit 170.
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Die
Filteranordnung 130 umfasst ein Filtergehäuse 131 und
einen in dem Filtergehäuse 131 aufgenommenen
Filter 135.
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Das
Filtergehäuse 131 hat
die Form eines Zylinders mit einem offenen Ende. Der Filter 135, dessen
beiden Seiten Kappen 136 tragen, ist in das Filtergehäuse 131 durch
das offene Ende des Filtergehäuses 131 eingesetzt.
In das offene Ende des Filtergehäuses 131 ist
ein Griff 132 einsetzt, um das offene Ende des Filtergehäuses 131 zu
verschließen.
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Das
andere Ende des Filtergehäuses 131 ist mit
einem Stopfen 133 versehen, der seinerseits in die Ventilanordnung 140 eingesetzt
ist. Der Stopfen 133 ist an einer äußeren Umfangsoberfläche mit Kopplungsvorsprüngen 134 ausgebildet,
die mit der Ventilanordnung 140 koppeln.
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Die
Ventilanordnung 140 umfasst ein Ventilgehäuse 150 und
eine Ventileinheit 160, die in dem Ventilgehäuse 150 hin
und her beweglich vorgesehen ist, wobei die Ventileinheit 160 die
Lieferung von Wasser zu der Filteranordnung 130 und/oder
zu der Wassertankeinheit 170 steuert.
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Das
Ventilgehäuse 150 ist
auf einer Seite mit einem Einlassweg 151 zum Einleiten des von der Wasserversorgungsquelle 51 zugeführten Wassers und
mit einem Auslassweg 153 für die Ausgabe des durch die
Filtereinheit 120 gereinigten Wassers ausgebildet. Weiterhin
ist die andere Seite des Ventilgehäuses 150 mit einer
Buchse 155 versehen, in die der Stopfen 133 der
Filteranordnung 130 eingesetzt wird.
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Der
Einlassweg 151 ist mit dem ersten Wasserversorgungsrohr 53 durch
ein Einlassrohr 115 versehen, weshalb das von der Wasserversorgungsquelle 51 zugeführte Wasser
in den Einlassweg 151 durch das erste Wasserversorgungsrohr 53 eingeleitet
wird.
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Die
Buchse 155 ist an einer inneren Umfangsoberfläche mit
Haltevorsprüngen 157 ausgebildet,
um durch die Kopplungsvorsprünge 134 des Stopfens 133 eingefangen
und unterstützt
zu werden, wenn der Stopfen 133 in die Buchse 155 eingesetzt
und um 90 Grad gedreht wird.
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Falls
in dem oben beschriebenen Aufbau, wie in 6 gezeigt
ist, der Griff 132 in einer gegebenen Richtung um 90 Grad
gedreht wird, nachdem die Filteranordnung 130 in einen
Filteraufnahmebereich 111 des Gehäuses 110 eingesetzt
worden ist, werden die Kopplungsvorsprünge 134 der Filteranordnung 130 durch
die Haltevorsprünge 157 der
Ventilanordnung 140 eingefangen und unterstützt, wodurch
die Installation der Filteranordnung 130 abgeschlossen
ist. Bei einem Austausch der Filteranordnung 130 kann die
Filteranordnung 130 von dem Gehäuse 110 getrennt werden,
wenn der Griff 132 heraus gezogen wird, nachdem er zunächst in
eine entgegengesetzte Richtung gedreht worden ist.
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Obwohl
die vorliegende Ausführungsform die
Kopplungsvorsprünge 134 und
die Haltevorsprünge 157 als
Elemente veranschaulicht, um die Filteranordnung 130 mit
der Ventilanordnung 140 zu koppeln oder von ihr zu trennen,
stellt dies selbstverständlich
nur ein Beispiel dar, wobei andere bekannte Elemente wie etwa Rasten
oder Haken vorgesehen sein können.
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Unter
der Annahme, dass die Wasserreinigungseinheit 100 gemäß der vorliegenden
Ausführungsform
zwischen dem Aufbewahrungsbehälter 19 und
einer Seitenwand 16 des Aufbewahrungsfachs 11 vorgesehen
ist, wie in 3 gezeigt ist, ist das Gehäuse 110 der
Wasserreinigungseinheit 100 von dem Aufbewahrungsbehälter 19 umgeben,
so dass es nicht zur äußeren Umgebung
freiliegt. Ein Einlass 113 (siehe 6) des im
Gehäuse 110 definierten Filteraufnahmebereichs 111 liegt
jedoch in Bezug auf den Aufbewahrungsbehälter 19 frei, um ein
Einschieben oder Herausziehen der Filteranordnung 130 zu ermöglichen.
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Genauer
liegt bei Betrachtung von der Vorderseite des Kühlfachs 11 dann, wenn
die Filteranordnung 130 in den Filteraufnahmebereich 111 des Filtergehäuses 131 eingesetzt
ist, nur der Griff 132 der Filteranordnung 130 frei,
was ein verbessertes äußeres Erscheinungsbild
zur Folge hat.
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Darüber hinaus
kann bei dem oben beschriebenen Aufbau der Anwender auf die Filteranordnung 130 für ihren
Austausch einfacher als bei einem im oberen Bereich des Kühlfachs 11 vorgesehenen
herkömmlichen
Filter zugreifen, was eine verbesserte Bedienungsfreundlichkeit
zur Folge hat.
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Die
Ventilanordnung 140 besitzt, wie in 5 gezeigt
ist, einen Umgehungsweg A, um ein Entweichen von Wasser aus dem
Ventilgehäuse 150 zu
verhindern, wenn die Ventilanordnung 130 getrennt wird.
Der Umgehungsweg A ist durch die Ventileinheit 160 gebildet,
die in dem Ventilgehäuse 150 hin
und her beweglich vorgesehen ist.
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Genauer
werden dann, wenn die Filteranordnung 130 von der Ventilanordnung 140 getrennt
wird, ein erster Verbindungsweg 161 und ein zweiter Verbindungsweg 163 durch
jeweilige Verschlusselemente 165 geschlossen. Hierbei stellt
der erste Verbindungsweg 161 eine Verbindung zwischen dem
Einlassweg 151 und der Filteranordnung 130 her,
während
der zweite Verbindungsweg 163 eine Verbindung zwischen
dem Auslassweg 153 und der Filteranordnung 130 herstellt.
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Wenn
daher die Filterelemente 165 durch elastische Elemente 167 in
Richtung zur Filteranordnung 130 gedrängt werden, werden der erste
und der zweite Verbindungsweg 161 bzw. 163 durch
erste Dichtungselemente 166, die an den äußeren Umfangsoberflächen der
Verschlusselemente 165 vorgesehen sind, geschlossen. Außerdem wird
dann, wenn die Ventileinheit 160 nach links in einer durch die
Pfeile B gezeigte Richtung unter dem Einfluss eines Drucks des durch
den Einlassweg 151 eingeleiteten Wassers bewegt wird, ein
Umgehungsweg A für
eine Verbindung zwischen dem Einlassweg 151 und dem Auslassweg 153 gebildet.
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Wenn
andererseits die Filteranordnung 130 mit der Ventilanordnung 140 gekoppelt
ist, wie in 4 gezeigt ist, drückt die
Filteranordnung 130 auf die Ventileinheit 160 und
auf die Verschlusselemente 165, wodurch ein Schließen des
Umgehungswegs A durch zweite Dichtungselemente 169 bewirkt
wird, während
der erste und der zweite Verbindungsweg 161 bzw. 163 geöffnet sind.
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Selbst
wenn bei dem oben beschriebenen Aufbau das Wasserversorgungssystem 50 während des
Austausches der Filteranordnung 130 betätigt wird, kann wirksam verhindert
werden, dass Wasser zu der Filteranordnung 130 geliefert
wird, weshalb eine Verschlechterung der Betriebszuverlässigkeit des
Wasserversorgungssystems aufgrund eines Entweichens von Wasser verhindert
werden kann.
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Die
Wassertankeinheit 170 umfasst ein Einlassloch 171 zum
Einleiten des gereinigten Wassers, einen Wasseraufbewahrungsraum 175,
in dem durch das Einlassloch 171 eingeleitetes gereinigtes
Wasser aufbewahrt wird, und ein Auslassloch 173, durch
das das in dem Wasseraufbewahrungsraum 175 aufbewahrte
Wasser abgegeben wird, um der Eisbereitereinheit 30 und/oder
dem Spender 40 zugeführt
zu werden.
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Das
Einlassloch 171 der Wassertankeinheit 170 steht
mit dem Auslassweg 153 der Filtereinheit 120 über ein
Verbindungsrohr 119 in Verbindung, ferner ist das Auslassloch 173 mit
dem zweiten Wasserversorgungsrohr 54 über ein Auslassrohr 117 verbunden.
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Die
Wasseraufbewahrungskammer 175 der Wassertankeinheit 170 kann
mit einem Führungsrohr 172 versehen
sein, um das Wasser, das sich durch das Einlassloch 171 bewegt
hat, in die Wasseraufbewahrungskammer 175 zu führen.
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Das
Führungsrohr 172 besitzt
einen Einlass 172a, der mit dem Einlassloch 171 in
Verbindung steht, und einen Auslass 172b, der mit der Wasseraufbewahrungskammer 175 in
Verbindung steht. Der Auslass 172b, der mit der Wasseraufbewahrungskammer 175 in
Verbindung steht, kann sich auf der gegenüberliegenden Seite des Auslasslochs 173 befinden,
durch das das in der Wasseraufbewahrungskammer 175 aufbewahrte
Wasser ausgegeben wird.
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Bei
diesem Aufbau wird das durch das Einlassloch 171 eingeleitete
Wasser in der Wasseraufbewahrungskammer 175 beginnend bei
einer vorderen Oberfläche 175a der
Wasseraufbewahrungskammer 175 aufbewahrt. Wenn daher das
Wasser in der Wasseraufbewahrungskammer 175 aufbewahrt
und durch kalte Luft, die dem Aufbewahrungsfach zugeführt wird,
gekühlt
wird, kann das gekühlte
Wasser in der Nähe
des Auslasslochs 173 der Eisbereitungseinheit 30 und
dem Spender 40 zugeführt
werden. Daher kann der Eisbereitereinheit 30 und dem Spender 40 durch
das Auslassloch 173 vorteilhaft nur das gekühlte Wasser
des in der Wasseraufbewahrungskammer 175 aufbewahrten Wassers
zugeführt
werden.
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Die
vordere Oberfläche 175a der
Wasseraufbewahrungskammer 175 ist so angeordnet, dass sie dem
Auslass 172b des Führungsrohrs 172 zugewandt
ist, von dem das Wasser in die Wasseraufbewahrungskammer 175 abgegeben
wird, weshalb sie gekrümmt
sein könnte,
um einen Druck des an sie abgegebenen Wassers zu verteilen.
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Dadurch
wäre es
möglich,
eine Beschädigung
der Wassertankeinheit 170 aufgrund des Drucks des Wassers
zu verhindern, das von dem Auslass 172b des Führungsrohrs 172,
der der vorderen Oberfläche 175a der
Wasseraufbewahrungskammer 175 zugewandt ist, ausgegeben
wird.
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Obwohl
die vorliegende Ausführungsform den
Auslassweg 153 der Filtereinheit 120 so veranschaulicht,
dass er mit dem Einlassloch 171 der Wassertankeinheit 170 in
Verbindung steht, um die Länge des
Wasserversorgungsrohrs zu verringern, kann das durch den Auslassweg 153 der
Filtereinheit 120 ausgegebene gereinigte Wasser auch in
das Wasserversorgungsventil 55 (siehe 1)
eingeleitet werden, so dass das gereinigte Wasser der Wassertankeinheit 170 zugeführt wird,
nachdem eine Zufuhrmenge an gereinigtem Wasser durch das Wasserversorgungsventil 55 reguliert
worden ist.
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6 ist
eine Ansicht, die einen Aufbau für die
Installation der Wasserreinigungseinheit in dem Kühlfach gemäß dieser
Ausführungsform
veranschaulicht.
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Wie
in 6 gezeigt ist, ist die Wasserreinigungseinheit 100 benachbart
zu einer Seitenwand 16 des Kühlfachs 11 installiert.
Für eine
bequeme Installation sind an der Rückwand 17 des Kühlfachs 11 unter
der Aufbewahrungsbehälterabdeckung 60 an
Positionen, die dem Einlassrohr 115 bzw. dem Auslassrohr 117 der
Wasserreinigungseinheit 100 entsprechen, Verbindereinheiten 180 vorgesehen.
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Die
Verbindereinheiten 180 sind mit Enden des ersten und des
zweiten Wasserversorgungsrohrs 53 bzw. 54 verbunden.
Wenn das Einlassrohr 115 und das Auslassrohr 117 der
Wasserreinigungseinheit 100 mit den jeweiligen Verbindereinheiten 180 gekoppelt
sind, sind das erste und das zweite Wasserversorgungsrohr 53 bzw. 54 mit
dem Einlassrohr 115 bzw. mit dem Auslassrohr 117 verbunden.
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Die
Verbindereinheiten 180 können beispielsweise die Form
einer herkömmlichen
Einmalberührungs-Einsetzeinheit
oder eines Schnellverbinders haben, um die Kopplung des Einlassrohrs 115 und
des Auslassrohrs 117 mit den Verbindereinheiten 180 in
einem Einmalberührungsvorgang
zu koppeln. Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, ist in einem
Kühlschrank
gemäß den Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung eine Wasserreinigungseinheit zwischen
einem Aufbewahrungsbehälter
und einer Seitenwand eines Aufbewahrungsfachs oder zwischen mehreren
Aufbewahrungsbehältern vorgesehen.
Diese Installation der Wasserreinigungseinheit kann die Raumausnutzung
des Aufbewahrungsfachs verbessern und außerdem die Möglichkeit
eines Gefrierens des in einer Wassertankeinheit aufbewahrten Wassers
verringern. Daher könnte eine
getrennte Heizeinrichtung für
die Wassertankeinheit unnötig
sein, was eine Verringerung der Herstellungskosten zur Folge hätte.
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Ferner
umfasst in dem Kühlschrank
gemäß den Ausführungsformen
der Erfindung die Wasserreinigungseinheit die Wassertankeinheit
und eine Filtereinheit, die einteilig miteinander ausgebildet sind. Dieser
einteilige Aufbau kann eine Länge
eines Wasserversorgungsrohrs verringern und daher die Montagekonfiguration
eines Wasserversorgungssystems vereinfachen.
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Ferner
umfasst der Kühlschrank
gemäß den Ausführungsformen
der Erfindung eine entnehmbare Filteranordnung, wodurch ein einfacher
Austausch der Filteranordnung und eine verbesserte Bedienungsfreundlichkeit
erzielt werden. Darüber
hinaus kann das Vorsehen einer Ventilanordnung, um ein Entweichen
von Wasser während
des Austausches der Filteranordnung zu verhindern, die Betriebszuverlässigkeit
des Wasserversorgungssystems erhöhen.
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Obwohl
nur einige Ausführungsformen
der Erfindung gezeigt und beschrieben worden sind, kann der Fachmann
auf dem Gebiet Änderungen
an diesen Ausführungsformen
vornehmen, ohne von den Prinzipien der Erfindung und vom Erfindungsgedanken
abzuweichen, wobei der Schutzbereich durch die Ansprüche und
ihre Äquivalente
definiert ist.