DE10392715T5

DE10392715T5 - Zusammenklappbares Bügelbrett

Info

Publication number: DE10392715T5
Application number: DE10392715T
Authority: DE
Inventors: Olufemi Obileye
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-05-30
Filing date: 2003-05-30
Publication date: 2005-09-08
Also published as: US7100316B2; EP1519665B1; GB0425913D0; US20050204592A1; EP1519665A1; GB0212428D0; WO2003101252A1; AU2003242833A1

Abstract

Ein zusammenklappbares Bügelbrett, umfassend:
(a) ein Gerüst;
(b) ein primäres Brett mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer vorderen Kante, einer hinteren Kante, einer linken Seite und einer rechten Seite, und das an das Gerüst an der hinteren Kante des primären Bretts drehbar befestigt ist;
(c) ein sekundäres Brett mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer vorderen Kante, einer hinteren Kante, einer linken Seite und einer rechten Seite, und das gleitbar an das primäre Brett befestigt ist, so dass das sekundäre Brett aus einer gelagerten Position, in der sich die obere Fläche des sekundären Bretts unterhalb der unteren Fläche des primären Bretts befindet, in eine ausgezogene Position gezogen werden kann, in der sich die hintere Kante des sekundären Bretts vor der vorderen Kante des primären Bretts befindet, und die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Bügelbrett und insbesondere auf ein Bügelbrett, das für eine effiziente Lagerung zusammengeklappt werden kann.
Beschreibung der verwandten Technik
Die herkömmlichsten Bügelbretter können gefaltet werden, um den Raum zu verringern, der von dem Bügelbrett eingenommen wird, wenn er nicht verwendet wird. Herkömmliche Bügelbretter sind gewöhnlich jedoch schwer zu betätigen, insbesondere für die Bejahrten oder Schwachen. Zum Beispiel schließt wahrscheinlich das gebräuchlichste Bügelbrett ein Brettteil ein, das die Bügelfläche bereitstellt, und schließt ferner ein Gestell ein, das den Brettteil trägt. Ein derartiges Bügelbrett zu falten, erfordert von dem Benutzer, die gesamte Anordnung physisch zu heben, es auf dessen Ende oder auf dessen Seite aufzustellen, einen Hebel auszulösen, der veranlasst, dass das Gestell sich unterhalb des Brettteils faltet, und dann die gesamte Anordnung an dessen Aufbewahrungsplatz zu tragen. Während diese Prozedur für gesunde Individuen nur eine Unbequemlichkeit ist, kann es für die Bejahrten oder Behinderten sehr schwierig oder sogar unmöglich sein.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung spricht dieses Problem durch Bereitstellen eines zusammenklappbaren Bügelbretts an, in dem ein sekundäres Brett aus einer gelagerten Position unterhalb eines primären Bretts in eine eingesetzte Position geglitten werden kann, worin sowohl das primäre Brett als auch das sekundäre Brett die Bügelfläche bilden. Im Allgemeinen wird das durch die Verwendung eines ausziehbaren Schafts bewerkstelligt, der an einem Ende mit einem Gerüst und an dem anderen Ende mit dem sekundären Brett drehbar verbunden ist.
Somit ist in einem Aspekt die Erfindung auf ein zusammenklappbares Bügelbrett gerichtet, das ein Gerüst, ein primäres Brett und ein sekundäres Brett einschließt. Das primäre Brett ist an das Gerüst an der hinteren Kante des primären Bretts drehbar befestigt. Das sekundäre Brett ist an das primäre Brett gleitbar befestigt, so dass das sekundäre Brett aus einer gelagerten Position, in der sich die obere Fläche des sekundären Bretts unterhalb der unteren Fläche des primären Bretts befindet, in eine ausgezogene Position geglitten werden kann, in der sich die hintere Kante des sekundären Bretts vor der vorderen Kante des primären Bretts befindet, und die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel ist. Ein ausziehbarer/einziehbarer Schaft (wie z.B. ein pneumatischer, hydraulischer oder anderer unter Druck stehender Kolben-/Zylinder-Mechanismus) ist ferner bereitgestellt und besitzt ein proximales Ende, das an das Gerüst drehbar befestigt ist, und ein distales Ende, das an das sekundäre Brett drehbar befestigt ist.
Mit der vorangehenden Konfiguration kann der ausziehbare/einziehbare Schaft verwendet werden, um das Bügelbrett zu entfalten und zusammenzuklappen, der dadurch typischerweise den von dem Endverbraucher erforderlichen Arbeitsaufwand verringert. In den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden die primären und sekundären Bretter in einer vertikalen Ausrichtung gelagert, mit dem sekundären Brett unterhalb (oder genauer hinter) dem primären Brett. Ferner ist in den bevorzugten Ausführungsformen der ausziehbare/einziehbare Schaft ein pneumatischer Kolben-/Zylinder-Mechanismus, ähnlich einem Stoßdämpfer; deshalb übernimmt und hebt und zieht der Schaft nach einem anfänglichen Zug (der ferner mit der Hilfe eines Hebels oder ansonsten z.B. mit einem Mechanismus vom Verriegelungstyp erzielt werden kann), um die Entfaltung zu beginnen (z.B. die Brettanordnung über den Gleichgewichtspunkt zu drehen), das Brett in die völlig funktionsfähige Position hinaus.
Ein bereitgestellter Verriegelungsmechanismus sichert dann das Brett in der funktionsfähigen Position. Durch Freigeben von diesem Mechanismus und gleichzeitigem Drücken nach unten und nach hinten kann das Bügelbrett in die Aufbewahrungsposition zurückgebracht werden.
Der Schlittenmechanismus kann zum Gestatten des sekundären Bretts, von unterhalb dem primären Brett auszufahren und herauszugleiten, vielfältig konfiguriert werden. In einer unten beschriebenen Ausführungsform ist er als eine J-förmige Auskehlung in einem Bügel implementiert, der sowohl an die rechte Seite als auch an die linke Seite des primären Bretts befestigt ist, mit einer Nocke in jeder Seite des sekundären Bretts, die zusammen die Bewegung des sekundären Bretts in der geeigneten Art und Weise führen. In einer weiteren unten beschriebenen Ausführungsform ist er als eine ineinander schiebende Führung implementiert, die sowohl an die rechte Seite als auch an die linke Seite des primären Bretts und sekundären Bretts befestigt ist (ähnlich vielen herkömmlichen Schubkastenführungen), zusammen mit mehreren Schwenkarmen, um die vertikale Bewegung des sekundären Bretts anzupassen.
Zusätzliche Merkmale der Erfindung werden genannt und sind unten detaillierter beschrieben. Zum Beispiel kann das gesamte Gerüst, das die Bügelbrettanordnung trägt, an ein Gehäuse drehbar befestigt werden, in dem das Gerüst und die Anordnung aufgenommen werden, so dass das Bügelbrett in eine gewünschte Position gedreht werden kann. Ferner kann das Gehäuse (oder das Gerüst, insbesondere in Fällen, in denen kein separates Gehäuse verwendet wird) mit einem Hebemechanismus zum Einstellen der Höhe des Bügelbretts versehen werden.
Die vorangehende Zusammenfassung soll lediglich eine kurze Beschreibung der allgemeinen Natur der Erfindung liefern. Ein vollständigeres Verständnis der Erfindung ist durch Bezug auf die Ansprüche in Anbetracht der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen und der begleitenden Zeichnungen erhältlich.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Bügelbrettgehäuses gemäß einer repräsentativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine perspektivische Ansicht des in der 1 gezeigten Gehäuses mit der geöffneten linksseitigen Tür und dem Bügelbrett in der funktionsfähigen Position.
3A ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung, die eine Bügelbrettanordnung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der gelagerten Position zeigt.
3B ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung, die eine Bügelbrettanordnung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der gelagerten Position und mit einem optionalen Fußpedal zum Entfalten des Bügelbretts zeigt.
4A ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung einer Bügelbrettanordnung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der funktionsfähigen Position.
4B ist eine detailliertere rechtsseitige vergrößerte Ansicht einer Verriegelungsnockenanordnung zum Verhindern von Drehbewegung des primären Bretts relativ zum Gerüst.
5 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung einer Bügelbrettanordnung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der funktionsfähigen Position und der gesamten um 90 Grad im Uhrzeigersinn gedrehten Gerüstanordnung.
6A ist eine Draufsicht einer Bügelbrettanordnung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der funktionsfähigen Position.
6B zeigt eine Querschnittsdarstellung der Haken-/Ankeranordnung zum Sichern des sekundären Bretts an das primäre Brett gemäß einer repräsentativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
7 ist eine Draufsicht einer Bügelbrettanordnung gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der funktionsfähigen Position und der gesamten um 90 Grad im Uhrzeigersinn gedrehten Gerüstanordnung.
8 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung, die eine Bügelbrettanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der gelagerten Position zeigt.
9 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung einer Bügelbrettanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem komplett ausgezogenen Bügelbrett.
10 ist eine Untersicht eines Teils des Bügelbretts gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung mit dem komplett ausgezogenen Bügelbrett.
11 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung einer Bügelbrettanordnung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der funktionsfähigen Position.
12 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung einer Bügelbrettanordnung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der gelagerten Position.
13 ist eine rechtsseitige vergrößerte Ansicht einer Bügelbrettanordnung gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem komplett ausgezogenen Bügelbrett.
14 ist eine teilweise Querschnittsdarstellung der hinteren Schwenkarmanordnung entlang der in der 13 angezeigten Ebene.
15 ist eine teilweise Querschnittsdarstellung der vorderen Schwenkarmanordnung entlang der in der 13 angezeigten Ebene.
16 ist eine rechtsseitige vergrößerte Ansicht einer Bügelbrettanordnung gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem komplett ausgezogenen Bügelbrett und dem sekundären Brett, das in eine Position gedreht ist, die mit dem primären Brett in etwa planparallel ist.
17 ist eine Untersicht eines Teils des Bügelbretts gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem komplett ausgezogenen Bügelbrett und dem sekundären Brett, das in eine Position gedreht ist, die mit dem primären Brett in etwa planparallel ist.
18 ist eine rechtsseitige vergrößerte Ansicht einer Bügelbrettanordnung gemäß der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem komplett ausgezogenen Bügelbrett und dem sekundären Brett, das in eine Position gedreht ist, die mit dem primären Brett in etwa planparallel und nach hinten geschoben ist, um in der Position mit dem primären Brett zu verriegeln.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM(EN)
Die 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Bügelbrettgehäuses 10 gemäß einer repräsentativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in der 1 gezeigt ist, erscheint von außen das Gehäuse 10 zu vielen herkömmlichen Gehäusen ähnlich, mit zwei Türen 12 und 14 mit entsprechenden Griffstücken 13 und 15 zum Öffnen der Türen. Im Gegensatz zu den meisten anderen herkömmlichen Gehäusen schließt jedoch das Gehäuse 10 eine Bodenplattform 16 ein, die wiederum einen Hebemechanismus 18 zum Einstellen der Höhe des gesamten Gehäuses 10 einschließt.
In den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung schließt der Hebemechanismus 18 zwei hydraulische Hebevorrichtungen 18a und 18b ein, die mittels einer Pumpe 20 betrieben werden, um das gesamte Gehäuse 10 auf eine gewünschte Höhe zu heben. Vorzugsweise ist die Pumpe 20 entweder eine fußbetriebene Pumpe oder eine elektrische Pumpe. In beiden Fällen ist ein Löseventil mit Federvorspannung zwischen den zwei hydraulischen Kammern zum Steuern des Herunterlassens vom Gehäuse 10 vorzugsweise bereitgestellt (z.B. das Drücken des Ventils öffnet sie, die dadurch das Gehäuse 10 dazu veranlasst, sich zu senken, und dann, wenn der Druck entfernt wird, schiebt die Feder das Ventil in die geschlossenen Position zurück). Ferner kann anstatt dessen ein beliebiger weiterer Typ von Hebemechanismus verwendet werden, wie z.B. ein rein mechanischer Hebemechanismus (z.B. in der Art eines mechanischen Wagenhebers).
An der Seite des Gehäuses 10 befindet sich ein Bügel 24 zum Führen der Auf- und Abwärtsbewegung des Gehäuses 10, die durch den Hebemechanismus 18 veranlasst wird. Wie gezeigt ist, ist der Bügel 24 als ein L-förmiger Bügel mit zwei Schraubenlöchern 25 auf der einen Ebene des "L" zum Befestigen des Bügels 24 an eine Wand konfiguriert. Auf der anderen Ebene befindet sich ein vertikal ausgerichteter Schlitz 26. Eine Nocke 27 ist an das Gehäuse 10 fest angebracht und in dem Schlitz 26 aufgelegt, so dass das Gehäuse 10, wenn es angehoben und/oder herabgelassen wird, in der vom Schlitz 26 definierten Bahn fährt. Ein ähnlicher Bügel und Nocke sind vorzugsweise auch auf der anderen Seite des Gehäuses 10 bereitgestellt. Während der vorangegangene Führungsmechanismus bevorzugt ist, kann anstatt dessen irgendein weiterer Hebeführungsmechanismus verwendet werden, wie z.B. eine Stift-und-Auskehlung-Anordnung auf der Rückseite des Gehäuses 10, die z.B. entlang der gesamten Höhe des Gehäuses 10 verläuft.
Die 2 ist eine perspektivische Ansicht einer Bügelbrettanordnung in funktionsfähiger Verwendung gemäß der vorliegenden Erfindung. Wie in der 2 gezeigt ist, wird das Bügelbrett 30 in nur einer Seite (die linke Seite in der 2) des Gehäuses 10 gelagert. Die andere Seite des Gehäuses 10 ist vorzugsweise als Aufbewahrungsraum verfügbar. Im Allgemeinen wird das Bügelbrett 30 deutlich länger als die Höhe oder die Breite des Gehäuses 10 sein. Nichtsdestoweniger wird diese Anordnung mittels des einzigartigen Mechanismus und der Techniken zum Zusammenklappen und Ausziehen des Bügelbretts 30 gemäß der vorliegenden Erfindung wie unten beschrieben ist aufgenommen.
Das Bügelbrett 30 schließt zwei Teile ein: ein inneres oder primäres Brett 35 und ein äußeres oder sekundäres Brett 40. Sowohl das primäre Brett 35 als auch das sekundäre Brett 40 bestehen vorzugsweise aus Metall und sind in der Lage, wenigstens 10 Kilogramm an Gewicht zu tragen. Ein Schlittensystem 50 gestattet es dem sekundären Brett 40, unter das primäre Brett 35 zum Aufbewahren zu gleiten und dann in die in der 2 gezeigten Position zu gleiten, in der das sekundäre Brett 40 Ende-an-Ende mit dem primären Brett 35 für eine funktionsfähige Verwendung angeordnet ist. Der bevorzugte Mechanismus zum Zusammenklappen und Ausziehen des Bügelbretts 30 zwischen den gelagerten und funktionsfähigen Positionen verwendet einen ausziehbaren/einziehbaren Schaft 60. Der Schaft 60 ist an ein Gerüst 70 in dem Gehäuse 10 drehbar befestigt und ferner an das sekundäre Brett 40 drehbar befestigt.
In den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist der Schaft 60 ein unter Druck stehender pneumatischer Kolben-/Zylinder-Mechanismus, ähnlich in der Natur eines Fahrzeugstoßdämpfers. Bei einem beliebigen Ereignis ist der Schaft 60 vorzugsweise derart konfiguriert, um sich nach der Längenausdehnung zu richten. Somit kann zum Beispiel, eher als einen pneumatischen Kolben-/Zylinder-Mechanismus zu benutzen, der Schaft 60 anstatt dessen als ein mit einer Sprungfeder versehener Mechanismus konfiguriert sein.
Erste Ausführungsform
Die 3A ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung, die eine Bügelbrettanordnung 100 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit der geöffneten linksseitigen Tür 14 zeigt. Wie in der 3A gezeigt ist, ist die Bügelbrettanordnung 100 in der gelagerten Position in dem Gehäuse 10. In dieser Position sind das primäre Brett 135 und das sekundäre Brett 140 vertikal ausgerichtet, mit dem sekundären Brett 140 unmittelbar hinter (oder unter) dem primären Brett 135. Wie in der 3A gesehen werden kann, überlappt in der gelagerten Position das primäre Brett 135 im Wesentlichen das sekundäre Brett 140 entlang des gesamten Flächenbereichs des sekundären Bretts 140.
Das Schlittensystem 50 ist in dieser Ausführungsform der Erfindung als eine Führungsanordnung 101 konfiguriert, die sowohl entlang der linken als auch der rechten Seite des primären Bretts 135 befestigt ist. Die Führungsanordnung 101 schließt einen Bügel oder Platte 102 ein, der eine darin ausgebildete J-förmige Auskehlung 104 besitzt, die sich vorzugsweise über die gesamte Dicke der Platte 102 erstreckt. An die Rückseite des sekundären Bretts 140 ist eine Nocke 106 fest befestigt, die in die Auskehlung 104 passt. Wie in der 3A gesehen wurde, ist in der gelagerten Position die Nocke 106 am oder nahe dem hinteren Ende der Auskehlung 104. Jede Führungsanordnung 101 schließt ferner mehrere Rollen ein, wie z.B. mehrere obere Rollen 110, mehrere untere Rollen 112 und mehrere seitliche Rollen 114. Die oberen Rollen 110 grenzen an die obere Fläche des sekundären Bretts 140 und die unteren Rollen 112 grenzen an dessen untere Fläche, die zusammen die Reibung verringern, während das sekundäre Brett 140 aus der gelagerten Position in die funktionsfähige Position gleitet. Die seitlichen Rollen 114 grenzen an die Seite des sekundären Bretts 140 und nehmen die Toleranz zwischen der Führungsanordnung 101 und dem sekundären Brett 140 auf.
Ein Gerüst 70 trägt das Bügelbrett 30 und ist an das Gehäuse 10 unter Verwendung der Drehgelenke 71 und 72 befestigt. Ein weiteres Drehgelenk 73 sichert das hintere Ende des primären Bretts 135 an das Gerüst 70. Jedes Drehgelenk 71–73 ist vorzugsweise als ein Kugellagermechanismus des Typs konfiguriert, der üblich in Fahrzeugrädern gefunden wird und vorzugsweise eine 360° Drehbewegung in einer einzigen Ebene erlaubt. Die Drehgelenke 71–73 sind vorzugsweise ausreichend robust, um 20 Kilogramm Gewicht aufzunehmen.
Der Schaft 60 ist an ein Drehgelenk 61, das am Boden des Gerüsts 70 befestigt ist, und an ein weiteres Drehgelenk 62 befestigt, das an der unteren Fläche des sekundären Bretts 140 befestigt ist. In der bevorzugten gelagerten Position ist der Abstand zwischen dem sekundären Brett 140 und dem Gerüst 70 nur groß genug, um die Breite des Schafts 60 aufzunehmen, so dass der Schaft 60 nahezu vertikal ist.
Wie oben vermerkt wurde, steht der Schaft 60 vorzugsweise unter Druck oder ist ansonsten auf eine Art und Weise konfiguriert, die in Richtung der Ausdehnungslänge vorgespannt ist. Wie ferner vermerkt wurde, ist der Drehpunkt für das primäre Brett 135 das Drehgelenk 73. Entsprechend ist in der bevorzugten gelagerten Position die vom Schaft 60 ausgeübte Ausziehkraft hinter dem Drehpunkt 73, was darauf abzielt, das sekundäre Brett 140 (und das primäre Brett 135, an das es befestigt ist) dazu zu veranlassen, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, wie in der 3A gesehen wurde. Das ist eine stabile Situation, die die Bügelbrettanordnung 100 dazu veranlasst, in der gelagerten Position zu verbleiben. Als eine Folge, obwohl eine Verriegelungsnocke oder eine ähnliche Vorrichtung verwendet werden kann, um die Bügelbrettanordnung 30 in der gelagerten Position zu halten (wie unten detaillierter erörtert wird), wird eine derartige Vorrichtung in der Regel nicht erforderlich sein. Ein Verriegelungsmechanismus 80 ist bereitgestellt, aber wie unten detaillierter erörtert wird, ist der Verriegelungsmechanismus 80 primär zum Sichern der Bügelbrettanordnung 100 in der funktionsfähigen Position.
Aus der gelagerten Position kann die Bügelbrettanordnung 100 von Hand in die dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Richtung gedreht werden (basierend auf der in der 3A gezeigten Ausrichtung). Das wird ferner den Schaft 60 dazu veranlassen, sich über den Drehpunkt 61 zu drehen, und wird anfangs eine leichte Komprimierung des Schafts 60 bewirken. Das Weiterführen einer derartigen Drehung wird schließlich in einer Situation enden, in der die vom Schaft 60 gelieferte Kraftbahn (d.h. in der seitlichen vergrößerten Ansicht) den Drehpunkt 73 überkreuzt. Das ist der Gleichgewichtspunkt, an dem der Schaft 60 keine Wirkung hat. Das Gewicht der Bügelbrettanordnung 100 wird jedoch dazu neigen, eine Drehung in die Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn zu bewirken. Durch Fortfahren der Drehung der Bügelbrettanordnung 100 von Hand wird ein wenig weiter entgegen dem Uhrzeigersinn ein Punkt erreicht, an dem die vom Schaft 60 ausgeübte Kraft genau dem Gewicht der Bügelbrettanordnung 100 gleicht. Das ist der wahre Gleichgewichtspunkt, und jenseits davon wird der Schaft 60 die Bügelbrettanordnung 100 in die Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn drängen. Mit anderen Worten, das Loslassen der Bügelbrettanordnung 100 an diesem Punkt wird es dem Schaft 60 gestatten, das Ausziehen des Bügelbretts ohne weiteres Zutun von Hand zu vervollständigen.
Bedingt durch das Vorhandensein von Führungsanordnungen 101, ist das sekundäre Brett 140 frei, um relativ zu dem primären Brett 135 zu gleiten. Während der Schaft 60 die gesamte Brettanordnung 101 in Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, veranlasst deshalb die sich ausweitende Länge des Schafts 60 das sekundäre Brett 140 ferner dazu, von unterhalb des primären Bretts 135 herauszugleiten, der dadurch die gesamte Länge des Bretts 30 auszieht.
Die 3B zeigt die Bügelbrettanordnung 101 in der gleichen Konfiguration, die in der 3A gezeigt ist, aber mit dem Zusatz eines optionalen Fußpedalmechanismus zum Unterstützen der Entfaltung der Anordnung 101. Dieser Mechanismus schließt ein Fußpedal 400 ein, das an das Element 401 befestigt ist. Das Element 401 wiederum ist an eine der Seitenwände des Gehäuses 10 an einem Punkt 402 drehbar befestigt und ist an ein Element 405 an einem Punkt 404 drehbar befestigt. Das Element 405 ist an ein Element 407 an einem Punkt 406 drehbar befestigt und ist an die gleiche Seitenwand des Gehäuses 10 an einem Punkt 408 drehbar befestigt. Aus dem Ende des Elements 407 erstreckt sich eine Stange 410, die sich nach innen erstreckt (d.h. in Richtung des Zentrums des Gehäuses 10, vorzugsweise senkrecht zu dem Element 407), aber nicht soweit nach innen, um den Schaft 60 zu beeinträchtigen. Jedes Element 401, 405 und 407 ist vorzugsweise eine flache Platte und ist vorzugsweise aus Metall.
Das Herunterdrücken des Pedals 400 veranlasst das Element 401 dazu, sich im Uhrzeigersinn zu drehen, was das Element 405 anhebt, und das Element 407 dazu veranlasst, sich entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen. Als eine Folge drückt die Stange 410 gegen die Unterseite des sekundären Bretts 140, die dadurch die anfängliche Drehung der Bügelbrettanordnung 101 bewirkt, die erforderlich ist, um sich jenseits des wahren Gleichgewichtspunkts zu begeben. Dafür ist kein Anheben von Hand erforderlich. Wenn die Bügelbrettanordnung 101 später in die gelagerte Position zurückgebracht wird, stellt die Zusammenklappbewegung den Fußpedalmechanismus zurück. Ein beliebiger anderer Fußpedalmechanismus kann anstatt dessen verwendet werden. Alternativ kann ein einfacher Hebel verwendet werden, z.B. das Element 407 alleine, das an dem Punkt 408 befestigt ist, und mit der Stange 410.
Befestigt an die untere Fläche des sekundären Bretts 140 ist ein Haken 120. In dieser Ausführungsform ist der Haken 120 an eine Gleitplatte an der unteren Fläche des sekundären Bretts 140 drehbar befestigt. Der Haken 120 ist an dem Punkt 121 drehbar gelagert und ist nach oben vorgespannt (d.h. in Richtung des primären Bretts 135), mit der Verwendung einer Sprungfeder am Drehpunkt 121. Mehr Details bezüglich dieser Befestigungstechnik und dessen Vorteile sind unten beschrieben. Ein passender Anker 122 ist auf dem primären Brett 135 bereitgestellt.
Der allgemeine Zweck des Hakens 120 und des Ankers 122 ist wie folgt. Bezugnehmend auf die 4A an einem gewissen Punkt, während die Brettanordnung 100 wird gedreht nach oben und gleichzeitig ausgezogen wird der Länge nach, der Haken 120 schnappt auf den Anker 122, was dadurch sichert das sekundäre Brett 140 an das primäre Brett 135.
Eine fortgesetzte Verlängerung des Schafts 60 veranlasst das sekundäre Brett 140 dazu, sich nach außen zu erstrecken, und veranlasst die gesamte Bügelbrettanordnung 100 dazu, sich nach oben zu drehen, während sie von der Bewegung der Nocke 106 durch die J-förmige Auskehlung 104 geführt wird. Wenn die Nocke 106 den höchsten Punkt in der J-Kurve 105 der Auskehlung 104 erreicht (wie in der 4A gezeigt ist), ist die von dem Schaft 60 ausgeübte Kraft nicht in der Lage, das sekundäre Brett 140 relativ zu dem primären Brett 135 weiter zu bewegen. An diesem Punkt hat die Bügelbrettanordnung 100 das in der 4A gezeigte Erscheinungsbild, wobei das sekundäre Brett 140 Ende-zu-Ende mit dem primären Brett 135 ist und ihre oberen Flächen wenigstens in etwa planparallel sind, so dass das primäre Brett 135 und das sekundäre Brett 140 zusammen eine einzige Bügelbrettfläche umfassen. Der Eingriff des Hakens 120 auf den Anker 122 verhindert jegliche Trennung des sekundären Bretts 140 von dem primären Brett 135. Zusätzlich widersteht die von dem Schaft 60 ausgeübte Kraft einer beliebigen derartigen Trennung.
Zur gleichen Zeit wird eine weitere Drehbewegung der Brettanordnung 100 jenseits des Drehpunkts 73 verhindert, z.B. in der folgenden Art und Weise. Die 4B ist eine detailliertere rechtsseitige vergrößerte Ansicht der Verriegelungsnockenanordnung 80 zum Verhindern der Drehbewegung des primären Bretts relativ zum Gerüst. Vorzugsweise ist die Anordnung 80 nahe dem hinteren Ende des primären Bretts 135 bereitgestellt. Die Anordnung 80 besteht im Wesentlichen aus einer Stahlplatte 81 mit einem Aufbewahrungspositionsloch 82 und einem Entfaltungspositionsloch 83. Die Platte 81 ist an das Gerüst 70 starr befestigt. Befestigt an das hintere Ende des primären Bretts 135 ist eine (vorzugsweise mit einer Sprungfeder versehene) Verriegelungsnocke 84. Wie angezeigt ist, in der gelagerten Position, befindet sich die Verriegelungsnocke 84 an der Position 82. Dann veranlasst die Drehung der Brettanordnung 100 entgegen dem Uhrzeigersinn die Position der Nocke 84 dazu, sich in die gleiche Richtung zu drehen, in Richtung zu dem Loch 83. Wenn die Nocke 84 mit einer Sprungfeder versehen ist, dann wird sie automatisch in das Loch 83 einrücken, wenn sie diese Position erreicht. Ansonsten kann die Nocke 84 von Hand in das Loch 83 eingerückt werden. In beiden Fällen wird, wenn einmal auf diese Art und Weise eingerückt ist, eine weitere Drehung jenseits der in der 4A gezeigten Position (in beide Richtungen) blockiert.
Es ist möglich, ein Loch an der Aufbewahrungsposition 82 einzuschließen. In diesem Fall kann die Bügelbrettanordnung 100 in die gelagerte Position als auch in die funktionsfähige Position verriegelt werden. Wie oben vermerkt ist, wird das jedoch im Allgemeinen nicht erforderlich sein, weil die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung schon an sich eine stabile Aufbewahrungsposition bereitstellen. Nichtsdestotrotz kann ein derartiger Verriegelungsmechanismus wünschenswert sein, wenn das gesamte System an einen anderen Standort transportiert wird.
Wie oben vermerkt ist, ist das Gerüst 70 an das Gehäuse 10 unter Verwendung der Drehgelenke 71 und 72 drehbar befestigt. Entsprechend ist das Gerüst 70 (zusammen mit der Bügelbrettanordnung 100) in der Lage, in eine beliebige gewünschte Position über senkrecht zu dem Gehäuse 10 bis zu parallel zu dem Gehäuse 10 stehend gedreht zu werden. Die 4A zeigt das Erscheinungsbild des Bügelbretts 30, wenn es anfangs entfaltet wird (d.h. senkrechtes Herausziehen aus dem Gehäuse 10). Danach kann das Bügelbrett 30 wie gewünscht gedreht werden.
Die 5 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung der Bügelbrettanordnung 100, wie sie nach dem Entfalten völlig gedreht ist, z.B. 90 Grad im Uhrzeigersinn in eine Position, in der das Bügelbrett 30 zu dem Gehäuse 10 parallel ist. In dieser Position ist es möglich, bestimmte Aspekte der Konfiguration des Gerüsts 70 gemäß den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung deutlicher zu sehen. Wie gezeigt ist, besitzt das Gerüst 70 ein allgemein trapezförmiges Erscheinungsbild, mit einem im Wesentlichen horizontalen oberen Element 75, an das das hintere Ende des primären Bretts 135 (kann in dieser Ansicht nicht gezeigt werden) befestigt ist, einem im Wesentlichen vertikalen inneren Element 76, das die Drehgelenke 71 und 72 einschließt, einem im Wesentlichen horizontalen unteren Element 77 und einem gewinkelten äußeren Element 78. Das untere Drehgelenk 61 für den Schaft 60 ist an der Ecke des unteren Elements 77 und des äußeren Elements 78 aufgelegt. In dieser völlig ausgezogenen Position bleiben die Führungsanordnungen 101 unterhalb des primären Bretts 135 befestigt und sind nun sichtbarer, weil das sekundäre Brett 140 auf die gleiche Höhe wie das primäre Brett 135 angehoben wurde. Zum Beispiel kann es gesehen werden, dass die seitlichen Rollen 114 den gesamten Raum zwischen den oberen Rollen 110 und den unteren Rollen 112 in dieser Ausführungsform der Erfindung einnehmen.
Die 6A zeigt eine Draufsicht der Bügelbrettanordnung 100 in der gleichen Position, die in der 4A gezeigt ist. Wie in der 6A gesehen werden kann, besitzt in den bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung sowohl das primäre Brett 135 als auch das sekundäre Brett 140 zwei parallele Trageschienen 130. Befestigt auf dem primären Brett 135 ist der Anker 122 zwischen den Trageschienen 130.
Eingeklinkt auf dem Anker 122 ist der Haken 120, der wiederum auf einer gleitbaren Platte 124 befestigt ist. In der vorliegenden Ausführungsform besitzt die Platte 124 darin vier kurze Auskehlungen 125. Befestigt in das sekundäre Brett 140 sind vier entsprechende Nocken 126. Als eine Folge dieser Konfiguration ist die Platte 124 in der Lage, nach vorne und nach hinten auf einem gesamten Abstand zu gleiten, der der Länge der Auskehlungen 125 abzüglich des Durchmessers der Nocken 126 gleich ist. Ein beliebiges anderes herkömmliches Schlittenmittel kann selbstverständlich anstatt dessen verwendet werden, um das gleiche Ergebnis zu erzielen. Wie in der 6A gezeigt ist, ist die Platte 124 so weit vorne, wie es möglich ist. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Platte 124 mit einer Feder in diese Position vorgespannt. Ein Griffstück 128 ist jedoch zum Gleiten der Platte 124 von Hand nach hinten bereitgestellt.
Die 6B liefert eine Querschnittsdarstellung entlang der in der 6A gezeigten Ebene, die dadurch die vorangegangene Haken-/Anker-Befestigung zum Sichern des sekundären Bretts an das primäre Brett deutlicher zeigt. Wie in der 6B gezeigt ist, erstreckt sich der Haken 120 unter, um herum und schaut dann über den Anker 122.
Die 7 zeigt eine Draufsicht der Bügelbrettanordnung 100 in der gleichen Position, die in der 5 gezeigt ist. Wie gezeigt ist, ist das Bügelbrett 30 parallel zu dem Gehäuse 10 in dieser Ausrichtung. Es ist vermerkt, dass das Gerüst 70 über die Drehgelenke 71 (kann in dieser Fig. nicht gezeigt werden) und 72 zu einer beliebigen Zeit vor, während oder nach dem Entfalten des Bügelbretts 30 gedreht werden kann.
Zurückbeziehend auf die 6A, um die Bügelbrettanordnung 100 in die gelagerte Position zurückzubringen, wird das Griffstück 128 nach hinten geschoben, was dadurch die Platte 124 und den Haken 120 bewegt und den Haken 120 dazu veranlasst, sich von dem Anker 122 zu lösen. Zusätzlich wird die Verriegelungsnocke 84 aus dem Loch 83 entfernt und die gesamte Anordnung 100 wird nach unten gedrückt, was veranlasst, dass das sekundäre Brett 140 in dessen Aufbewahrungsposition unter dem primären Brett 135 zurückkehrt und entsprechend die gesamte Anordnung 100 in die gelagerte Position zurückkehrt, die in der 3A gezeigt ist.
In der vorangegangenen Ausführungsform ist die Platte 124 in der Lage, nach vorne und nach hinten zu gleiten und ist vorzugsweise mit einer Feder in die Vorwärtsrichtung vorgespannt. In wechselnden Ausführungsformen kann die Platte 124 frei gleitbar mit dem Griffstück 128 sein, die sich ferner dreht, um eine Klinke über dem Zentrum anzutreiben, um die Platte 124 in die Position zu verriegeln. In dieser wechselnden Ausführungsform, wenn einmal der Schaft 60 das sekundäre Brett 140 auszieht, zieht der Bediener das Griffstück 128 nach vorne, um die Befestigung zwischen dem primären Brett 135 und dem sekundären Brett 140 festzuziehen, und dreht dann das Griffstück 128 nach oben, um die Platte 124 in die Position zu verriegeln. Dann, um die Bügelbrettanordnung 100 in die gelagerte Position zurückzubringen, wird das Griffstück 128 zuerst nach unten gedreht und dann nach hinten geschoben, um den Haken 120 freizugeben.
Zweite Ausführungsform
Die 8 ist eine rechtsseitige Querschnittsdarstellung, die eine Bügelbrettanordnung 200 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung mit dem Bügelbrett in der gelagerten Position zeigt. Viele der Elemente in dieser Ausführungsform, die zu denjenigen in der ersten Ausführungsform beschriebenen ähnlich sind, sind hier im Detail nicht beschrieben (oder manchmal sogar gezeigt). Somit verwendet zum Beispiel diese Ausführungsform ein ähnliches Gehäuse 10, Hebemechanismus 18, Pumpe 20, Schaft 60, Gerüst 70, Drehgelenk 73 des primären Bretts und Verriegelungsnockenanordnung 80, sowie ähnliche Gelenke 61, 62, 71 und 72. Der Schlittenmechanismus 50 ist jedoch in dieser Ausführungsform verschieden, sowie bestimmte Merkmale, bezüglich dessen, wie das primäre Brett 235 und das sekundäre Brett 240 zusammenpassen.
Wie in der 8 gezeigt ist, sieht in der gelagerten Position die Bügelbrettanordnung 200 der Anordnung 100 in der ersten Ausführungsform ähnlich, indem das sekundäre Brett 240 unter dem primären Brett 235 ist und zwischen zwei Führungsanordnungen 201 sitzt, die an den rechten und an den linken Seiten des primären Bretts 235 befestigt sind. Jede Führungsanordnung 201 wiederum schließt eine J-förmige Auskehlung 204, obere Rollen 210, untere Rollen 212 und seitliche Rollen 214 ein. Eine Nocke 206, die nahe dem hinteren Ende des sekundären Bretts 240 befestigt ist, ist in die J-förmige Auskehlung 204 eingesetzt. Wie es unten jedoch ersichtlich wird, ist die J-förmige Auskehlung 204 etwas anders als die J-förmige Auskehlung 104.
Das primäre Brett 235 besitzt einen Anker 222 und das sekundäre Brett 240 ist mit einem Haken 220 versehen. Der Haken 220 wiederum besitzt ein Drehgelenk 221, ist aber in dieser Ausführungsform der Erfindung durch eine separate Druckfeder 223 nach vorne vorgespannt, die hinter dem Drehpunkt 221 angeordnet ist. Ferner ist in dieser Ausführungsform ein Aufbewahrungsanker 225 zum Verriegeln der Bügelbrettanordnung 200 in die Position bereitgestellt, während sie in der gelagerten Position ist. Das Drücken des Griffstücks 228 nach rechts (wie in der 8 gesehen wird) wird den Haken 220 freigeben und es der Anordnung gestatten, gegen den Uhrzeigersinn gedreht zu werden, wie in der vorigen Ausführungsform (unter der Voraussetzung, dass die Verriegelungsnocke 84 auch freigegeben werden muss, wenn das Aufbewahrungspositionsloch 82 eingeschlossen wurde in die Platte 81 und die Nocke 84 dadurch eingesetzt wird).
Anders als dieser eine Unterschied in der Freigabe der Brettanordnung 200 aus der gelagerten Position, wie im Vergleich mit der Brettanordnung 100, sind der Prozess und die Betrachtungen zum Beginnen des Entfaltens der Brettanordnung 200 in die funktionsfähige Position gleich. Wenn sich einmal jedoch die Brettanordnung 200 dem vollen Ausziehen nähert und die Nocke 206 die Endkurve 205 der J-förmigen Auskehlung 204 erreicht, werden bestimmte Unterschiede im Vergleich mit der ersten Ausführungsform ersichtlich.
Das wird in der 9 dargestellt, die die Brettanordnung 200 völlig ausgezogen zeigt (d.h. mit dem sich soweit wie möglich erstreckenden Schaft 60). Wie in der vorigen Ausführungsform, verriegelt die Verriegelungsnockenanordnung 80 das primäre Brett 235 in die gezeigte horizontale Ausrichtung, was es davon abhält, sich weiter zu drehen. Bedingt durch die unterschiedliche Gestalt der Endkurve 205 schwingt das sekundäre Brett 240 in eine Position heraus, die in etwa planparallel ist mit, aber gerade vor dem primären Brett 235 ist, was eine Lücke 207 zwischen ihnen lässt. Vorzugsweise ist die Lücke 207 in etwa 5 Zentimeter (cm) lang. Sich aus dem sekundären Brett 240 erstreckend sind eine oder mehrere Nocken 208, die nicht so lang sind wie die Lücke 207. Ein oder mehrere Schlitze 209, die mit den Nocken 208 im Durchmesser und Länge übereinstimmen, sind in dem primären Brett 235 bereitgestellt. Zusätzlich in der in der 9 gezeigten Position ist der Haken 220 direkt vor dem Anker 222.
Eine Untersicht der Bügelbrettanordnung 200 in der Nähe der Lücke 207, in der gleichen in der 9 gezeigten Konfiguration, ist in der 10 gezeigt. In dieser Ausführungsform, wie in der 10 gezeigt ist, schließt der Haken 220 zwei separate Arme 220a und 220b ein, mit entsprechenden Drehpunkten 221a und 221b und entsprechenden Druckfedern 223a und 223b. Ein einziger Arm kann jedoch anstatt dessen verwendet werden. Der Anker 222 ist dem Anker 122 ähnlich, der oben beschrieben ist, und ist zwischen den Trageschienen 230 auf dem primären Brett 235 aufgelegt.
Bezugnehmend auf die 9 und 10, beginnend mit der Brettanordnung 201 in der Konfiguration, die in diesen Fig. gezeigt ist, und von Hand gleitend, veranlasst das sekundäre Brett 240 in einer geraden horizontalen Art und Weise die Nocken 208, in die Schlitze 209 einzusetzen. Ferner, bedingt durch die gewinkelte hintere Kante des Hakens 220, veranlasst dieser Vorgang den Haken 220, sich nach unten zu drehen, unter den Anker 222 zu gleiten und dann, nach der Freigabe des Ankers 222, nach oben zurückzuschnappen, dadurch in den Anker 222 an dem Punkt einzugreifen, wo die primären und sekundären Bretter 235 und 240 aneinander grenzen.
Das Endergebnis ist in der 11 dargestellt. In dieser Konfiguration verhindern der Haken 220 und der Anker 222 zusammen, dass das sekundäre Brett 240 sich weiter hinaus erstreckt, der Kontakt zwischen den primären und den sekundären Brettern 235 und 240 verhindert, dass das sekundäre Brett 240 sich nach innen bewegt, und die Verriegelungsnockenanordnung 80 verhindert, dass die gesamte Anordnung 200 sich jenseits des Drehpunktes 73 dreht.
Um die Bügelbrettanordnung 200 in die gelagerte Position zurückzubringen, wird das Griffstück 228 nach oben geschoben, das dadurch den Haken 220 aus dem Anker 222 freigibt. Zusätzlich wird die Verriegelungsnocke 84 aus dem Loch 83 entfernt und die gesamte Anordnung 200 wird nach unten gedrückt, was das sekundäre Brett 240 veranlasst, in dessen Aufbewahrungsposition unter dem primären Brett 235 zurückzukehren und entsprechend die gesamte Anordnung 200 in die gelagerte Position zurückzukehren, die in der 8 gezeigt ist. Diese Bewegung veranlasst ferner den Haken 220 dazu, wieder mit dem Aufbewahrungsanker 225 in der gleichen oben beschriebenen Art und Weise einzugreifen, in der der Haken 220 am Anker 220 befestigt, wenn die Brettanordnung 200 entfaltet wird.
Dritte Ausführungsform
Die 12 zeigt eine Bügelbrettanordnung 300 gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung. Wieder einmal sind viele der Komponenten der Bügelbrettanordnung 300 denjenigen ähnlich, die in den ersten beiden Ausführungsformen gezeigt sind, die oben erörtert wurden, und deswegen hier im Detail nicht erörtert werden. Somit verwendet z.B. diese Ausführungsform ferner ein ähnliches Gehäuse 10, Hebemechanismus 18, Pumpe 20, Schaft 60, Gerüst 70, Drehgelenk 73 des primären Bretts und Verriegelungsnockenanordnung 80, sowie ähnliche Gelenke 61, 62, 71 und 72, wie in der ersten und zweiten Ausführungsform verwendet werden. Tatsächlich sind zur Klarheit der Darstellung viele dieser Elemente nicht einmal in der 12 oder den anderen Figuren gezeigt, die folgende Beschreibung dieser dritten Ausführungsform betreffen. Wieder einmal ist jedoch der Schlittenmechanismus 50 in dieser Ausführungsform von dem Schlittenmechanismus 50 verschieden, der in einem der vorigen Ausführungsformen verwendet wird, sowie bestimmte Merkmale, bezüglich dessen, wie das primäre Brett 335 und das sekundäre Brett 340 zusammenpassen.
Wie in der 12 gezeigt ist, ist in der gelagerten Position das sekundäre Brett 340 unter dem primären Brett 335 und sitzt zwischen den zwei Führungsanordnungen 301, die auf den rechten und linken Seiten des primären Bretts 335 befestigt sind. Jede Führungsanordnung 301 schließt wiederum eine äußere Führung 303 und eine innere Führung 305 ein, die sich in die äußere Führung 303 schiebt, was es der inneren Führung 305 gestattet, in und aus der äußeren Führung 303 heraus zu gleiten. Um diese Gleitbewegung zu erleichtern, können verschiedene Vorrichtungen eingesetzt werden, um die Reibung zwischen der äußeren Führung 303 und der inneren Führung 305 zu verringern, wie z.B. Rollen oder Kugellager.
Im wesentlichen ist der Schlittenmechanismus dieser Ausführungsform vorzugsweise in einer Art und Weise ähnlich dem Mechanismus konfiguriert, der für viele herkömmliche Schubkastenführungen verwendet wird. Und irgendeine oder alle der Möglichkeiten der Ausgestaltung einer derartigen herkömmlichen Schubkastenführung wird im allgemeinen auf den vorliegenden Schlittenmechanismus ebenso anwendbar sein.
In der vorliegenden Ausführungsform der Erfindung ist die äußere Führung 303 mit einem vorderen Schwenkarm 306 und einem hinteren Schwenkarm 307 drehbar verbunden, die wiederum jeweils mit dem primären Brett 335 drehbar verbunden sind. Ferner ist in der vorliegenden Ausführungsform die innere Führung 305 entlang der seitlichen Kante des sekundären Bretts 340 befestigt. Ein ähnliches Paar von Schwenkarmen 306 und 307, eine ähnliche äußere Führung 303 und eine ähnliche innere Führung 305 werden auf der linken Seite der Brettanordnung 301 bereitgestellt (in der 12 nicht gezeigt). Vorzugsweise ist jede der Schwenkarme 306 und 307 als eine flache rechtwinklige Metallplatte mit einem Loch am jedem Ende für den Einsatz einer Nocke konfiguriert, wobei es dem Schwenkarm gestattet wird, sich um eine derartige Nocke herum zu drehen.
Das primäre Brett 335 besitzt einen Anker 322 und das sekundäre Brett 304 ist mit einem Haken 320 versehen. Der Haken 320 besitzt wiederum einen Drehpunkt 321, ist aber in dieser Ausführungsform der Erfindung durch eine separate Druckfeder 323 nach oben vorgespannt, die hinter dem Drehpunkt 321 angebracht ist. Ferner ist in dieser Ausführungsform ein Aufbewahrungsanker 325 zum Verriegeln der Bügelbrettanordnung 300 in die Position bereitgestellt, während sie sich in der gelagerten Position befindet. Das Drücken des Griffstücks 328 nach rechts (wie in der 12 gesehen wird) gibt den Haken 320 frei und gestattet es der Brettanordnung 300, gegen den Uhrzeigersinn gedreht zu werden, wie in den vorigen Ausführungsformen (unter der Voraussetzung, dass die Verriegelungsnocke 84 auch freigegeben werden muss, wenn das Aufbewahrungspositionsloch 82 in die Platte 81 eingeschlossen wurde und die Nocke 84 dadurch eingesetzt wird).
Somit sind der Prozess und die Betrachtungen zum Beginnen des Entfaltens der Bügelbrettanordnung 300 in die funktionsfähige Position die gleichen wie diejenigen für die Brettanordnung 200, die oben beschrieben ist. Das Ausziehen des sekundären Bretts 300 bezüglich des primären Bretts 335 ist jedoch wesentlich verschieden als das entsprechende Ausziehen in der zweiten Ausführungsform. Eher als eine Nocke, die sich entlang einer J-förmigen Auskehlung bewegt, um das Ausziehen zu führen, wird das Ausziehen in dieser Ausführungsform der Erfindung durch den Gleitvorgang der inneren Führung 305 relativ zu der äußeren Führung 303 geführt.
Die 13 zeigt die Bügelbrettanordnung 300 mit dem sekundären Brett 340 relativ zu dem primären Brett 335 völlig ausgezogen. Wie in den vorigen Ausführungsformen, verriegelt die Verriegelungsnockenanordnung 80 das primäre Brett 335 in die gezeigte horizontale Ausrichtung, wobei sie es davon abhält, sich weiter zu drehen. An diesem Punkt ist das sekundäre Brett 340 noch niedriger als das primäre Brett 335, weil die innere und äußere Führung 305 bzw. 303 vorzugsweise nur eine lineare Bewegung gestattet. Jedoch mit dem völlig ausgezogenen sekundären Brett 340 und der Verriegelungsnockenanordnung 80, die eine weitere Drehung des primären Bretts 335 verhindert, kann die vom Schaft 60 ausgeübte Kraft nur dazu verwendet werden, um das sekundäre Brett 340 in eine Position zu drehen, die mit dem primären Brett 335 in etwa planparallel ist. Das ergibt sich durch die Bewegung der Schwenkarme 306 und 307.
Es ist vermerkt, dass eine gewisse Drehung der Schwenkarme 306 und 307 (und entsprechendes Anheben des sekundären Bretts 340) sich vor diesem Punkt ereignet haben kann. Weil jedoch der Aufwand, der für ein derartiges Anheben erforderlich ist, allgemein deutlich größer als der Aufwand sein wird, um das sekundäre Brett 340 aus dem Brett zu gleiten, um die Anordnung 300 jenseits des Drehpunktes 73 zu drehen, wird sich das meiste dieses Anhebens an der in der 13 gezeigten Position ereignen.
Die 14 ist eine Querschnittsdarstellung, die mehr Details hinsichtlich der bevorzugten Implementierung des Schwenkarms 307 zeigt. Wie gezeigt ist, ist an dessen oberem Ende der Schwenkarm 307 mit dem primären Brett 335 durch die Verwendung einer Nocke 311 drehbar verbunden, die sich durch ein Loch in dem oberen Ende des Schwenkarms 307 erstreckt. An dessen unterem Ende ist der Schwenkarm 307 an die äußere Führung 303 durch die Verwendung einer Nocke 312 drehbar befestigt, die sich durch ein Loch in dem unteren Ende des Schwenkarms 307 erstreckt.
Vorzugsweise ist jedoch die Implementierung des Schwenkarms 306 etwas verschieden, um eine Beeinflussung zu vermeiden, wenn das sekundäre Brett 340 in die gleiche Ebene wie das primäre Brett 335 nach oben gedreht wird. Diese Implementierung ist in der 15 dargestellt. Wie gezeigt ist, wird ein L-förmiger Bügel 313 verwendet, um den Schwenkarm 306 von der Kante des primären Bretts 335 räumlich zu trennen. Eine Nocke 314 erstreckt sich dann aus der äußeren Fläche des Bügels 313 durch ein Loch in dem oberen Ende des Schwenkarmes 306, was es dadurch dem Schwenkarm 306 gestattet, sich relativ zu dem primären Brett 335 zu drehen. An dessen unterem Ende ist der Schwenkarm 306 befestigt an die äußere Führung 303 in einer ähnlichen Art und Weise wie der Schwenkarm 307, d.h. in diesem Fall unter Verwendung einer Nocke 315, die sich erstreckt aus der äußeren Führung 303 durch ein Loch in dem unteren Ende des Schwenkarms 306. Hier jedoch mit der Brettanordnung 300 in der in der 13 dargestellten Position, der Teil der äußeren Führung 303, der befestigt ist an dem Schwenkarm 306 schließt noch einen Teil der inneren Führung 305 um (im Gegensatz zu dem Teil der äußeren Führung 303, die in der 14 dargestellt ist). Nichts desto trotz mit der Lücke, die durch den Bügel 313 bereitgestellt wird, werden die innere Führung 305 und das sekundäre Brett 340 aufgenommen während das sekundäre Brett 340 nach oben gedreht wird in die gleiche Ebene wie das primäre Brett 335.
Durch die Verwendung der Schwenkarme 306 und 307, schwingt das sekundäre Brett 340 in eine Position hinaus (gezeigt in der 16), die in etwa planparallel ist mit, aber nur vor dem primären Brett 335 ist, was eine Lücke 310 zwischen ihnen läßt. Vorzugsweise ist die Lücke 310 in etwa 5 Zentimeter (cm) lang. Es ist vermerkt, das die obere Fläche des L-förmigen Bügels 313 das sekundäre Brett 340 davon abhält, sich wesentlich über diese planparallele Position hinaus zu drehen.
Sich erstreckend aus dem sekundären Brett 340 sind eine oder mehrere Nocken 308, die diese Lücke 310 nicht völlig schließen. Ein oder mehrere übereinstimmende Schlitze 309 sind bereitgestellt in dem primären Brett 335. In dieser Position befindet sich der Haken 320 direkt vor dem Anker 322. Ferner wie in der 16 gesehen, in dieser Ausführungsform der Erfindung schließt das sekundäre Brett 340 ein Ausziehteil 317 und das primäre Brett 335 schließt ein, ein übereinstimmendes ausgehöhltes Teil 318, die ineinander passen, um eine planare Fläche zu bilden.
Eine Untersicht der Bügelbrettanordnung 300 in der Nähe der Lücke 310 in dieser Position ist in der 17 gezeigt. In dieser Ausführungsform wie in der 17 gezeigt ist, schließt der Haken 320 zwei separate Arme 320a und 320b ein, mit entsprechenden Drehpunkten 321a und 321b und entsprechenden Druckfedern 323a und 323b. Ein einziger Arm kann jedoch anstatt dessen verwendet werden. Der Anker 322 ist dem Anker 122 und 222 ähnlich, die oben beschrieben sind, und ist zwischen den Trageschienen 330 auf dem primären Brett 335 aufgelegt.
Bezugnehmend auf die 16 und 17, beginnend von der Position, die in diesen Figuren gezeigt ist und mit dem Gleiten von Hand des sekundären Bretts 340 auf eine gerade horizontale Art und Weise die Nocken 308, in die Schlitze 309 einzusetzen. Ferner, bedingt durch die gewinkelte hintere Kante des Hakens 320, veranlasst dieser Vorgang den Haken 320, sich nach unten zu drehen, unter den Anker 322 zu gleiten und dann, nach der Freigabe des Ankers 322, nach oben zurückzuschnappen, dadurch in den Anker 322 an dem Punkt einzugreifen, wo die primären und sekundären Bretter 335 und 340 aneinander grenzen.
Das Endergebnis ist in der 18 dargestellt. In dieser Konfiguration verhindern der Haken 320 und der Anker 322 zusammen, dass das sekundäre Brett 340 sich weiter hinaus erstreckt, der Kontakt zwischen den primären und den sekundären Brettern 335 und 340 verhindert, dass das sekundäre Brett 340 sich nach innen bewegt, und die Verriegelungsnockenanordnung 80 verhindert, dass die gesamte Anordnung 300 sich jenseits des Drehpunktes 73 dreht.
Um die Bügelbrettanordnung 300 in die gelagerte Position zurückzubringen, wird das Griffstück 328 nach oben geschoben, das dadurch den Haken 320 aus dem Anker 322 freigibt. Zusätzlich wird die Verriegelungsnocke 84 aus dem Loch 83 entfernt und die gesamte Anordnung 300 wird nach unten gedrückt, was das sekundäre Brett 340 veranlasst, in dessen Aufbewahrungsposition unter dem primären Brett 335 zurückzukehren und entsprechend die gesamte Anordnung 300 in die gelagerte Position zurückzukehren, die in der 12 gezeigt ist. Diese Bewegung veranlasst ferner den Haken 320 dazu, wieder mit dem Aufbewahrungsanker 325 in der gleichen oben beschriebenen Art und Weise einzugreifen, in der der Haken 320 am Anker 320 befestigt, wenn die Brettanordnung 300 entfaltet wird.
In dieser dritten oben beschriebenen Ausführungsform die äußere Führung 303 ist befestigt an die Schwenkarme 306 und 307 und die inneren Führung 305 ist befestigt an das sekundäre Brett 340. Jedoch in wechselnden Ausführungsformen der Erfindung die innere Führung 305 kann befestigt werden an die Schwenkarme 306 und 307, während die äußere Führung 303 befestigt wird an der Kante des sekundären Bretts 340. Zusätzlich eher als nur eine einzelne innere Führung und eine einzelne äußre Führung zu verwenden, ist es möglich anstatt dessen eine oder mehrere herkömmliche Führungen zu verwenden, die fließen zwischen der Führung, die befestigt ist an der Kante des sekundären Bretts 340, und der Führung, die befestigt ist an die Schwenkarme 306 und 307. Noch weiter, eher als bereitzustellen nur zwei Schwenkarme nahe der vorderen und hinteren Enden des primären Bretts 335 ist es möglich, eine beliebige Anzahl von Schwenkarmen bereitzustellen, mit der Wahl hinsichtlich der geeigneten Anzahl, die auf technischen Überlegungen beruhen.
Zusätzliche Überlegungen
In den oben beschriebenen Ausführungsformen ist der Schaft 60 ein pneumatischer Kolben-/Zylinder-Mechanismus, ähnlich einem Fahrzeugstoßdämpfer. In anderen Ausführungsformen kann jedoch der Schaft 60 als ein hydraulischer Kolben-/Zylinder-Mechanismus implementiert werden, der von einer Pumpe (von Hand oder elektrisch) betrieben wird und einem Löseventil in der gleichen Art und Weise oben beschriebenen hinsichtlich dem Hebemechanismus 18. Stets weiter kann der Schaft 60 eine rein mechanische Vorrichtung sein, ähnlich einem herkömmlichen mechanischen Wagenheber.
Ferner mehrere unterschiedliche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind oben beschrieben, wobei jede der beschriebenen Ausführungsformen weitere bestimmt Merkmale einschließt. Jedoch ist es beabsichtigt, dass die beschriebenen Merkmale in Verbindung mit der Diskussion einer beliebigen einzelnen Ausführungsform nicht auf diese Ausführungsform beschränkt sind, sondern in andere verschiedene Kombinationen eingeschlossen und/oder angeordnet werden können in irgendeine der anderen Ausführungsformen ebenso, wie es von dem Fachmann verstanden wird.
Ähnlich in der obigen Diskussion kann Funktionalität einem bestimmten Modul oder Komponente zugeschrieben werden. Jedoch soweit irgendeine bestimmt Funktionalität oben beschrieben wird, als für das bezeichnete Modul oder Komponente entscheidend zu sein, kann die Funktionalität wie gewünscht umverteilt werden unter beliebigen unterschiedlichen Modulen oder Komponenten, in manchen Fällen unter vollständigem Weglassen der Notwendigkeit für eine bestimmte Komponente oder Modul und/oder der Erfordernis des Zusatzes neuer Komponenten oder Module. Die genaue Verteilung von Funktionalität wird vorzugsweise gemäß bekannten technischen Äquivalenten bewerkstelligt, mit Bezug auf die spezifische Ausführungsform der Erfindung, wie es von dem Fachmann verstanden wird.
Somit, obwohl die vorliegende Erfindung beschrieben wurde im Detail hinsichtlich dessen beispielhaften Ausführungsformen und begleitenden Zeichnungen, sollte es dem Fachmann verständlich sein, dass unterschiedliche Adaptationen und Modifikationen der vorliegenden Erfindung ausgeführt werden können ohne von der Natur und dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.
Dem entsprechend ist die Erfindung nicht beschränkt auf die präzisen Ausführungsformen, die in den Zeichnungen gezeigt sind und oben beschrieben sind. Es ist eher beabsichtigt, dass sämtliche Veränderungen, die nicht von der Natur der Erfindung abweichen betrachtet werden als in dessen Schutzumfang als lediglich nur durch die angefügten Ansprüche daran beschränkt zu sein.
ZUSAMMENFASSUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Bügelbrett, umfassend ein Gerüst und ein erstes Brett, das über seine hintere Kante drehbar an dem Gerüst befestigt ist und ein sekundäres Brett, das gleitbar an das primäre Brett befestigt ist, so dass das sekundäre Brett aus einer Position, in der sich die obere Fläche des sekundären Bretts unterhalb der unteren Fläche des primären Bretts befindet, in eine ausgezogene Position bewegt werden kann, in der sich die hintere Kante des sekundären Bretts vor der vorderen Kante des primären Bretts befindet, und die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel ist sowie einen Schaft, der diese Bewegung erlaubt.

Claims

Ein zusammenklappbares Bügelbrett, umfassend: (a) ein Gerüst; (b) ein primäres Brett mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer vorderen Kante, einer hinteren Kante, einer linken Seite und einer rechten Seite, und das an das Gerüst an der hinteren Kante des primären Bretts drehbar befestigt ist; (c) ein sekundäres Brett mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer vorderen Kante, einer hinteren Kante, einer linken Seite und einer rechten Seite, und das gleitbar an das primäre Brett befestigt ist, so dass das sekundäre Brett aus einer gelagerten Position, in der sich die obere Fläche des sekundären Bretts unterhalb der unteren Fläche des primären Bretts befindet, in eine ausgezogene Position gezogen werden kann, in der sich die hintere Kante des sekundären Bretts vor der vorderen Kante des primären Bretts befindet, und die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel ist; und (d) einen ausziehbaren/einziehbaren Schaft mit einem proximalen Ende, das an das Gerüst drehbar befestigt ist, und ein distales Ende, das an das sekundäre Brett drehbar befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, worin der ausziehbare/einziehbare Schaft unter Druck steht.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 2, worin der ausziehbare/einziehbare Schaft einen pneumatischen Kolben-und-Zylinder-Mechanismus umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 2, worin der ausziehbare/einziehbare Schaft einen hydraulischen Mechanismus umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 2, worin der ausziehbare/einziehbare Schaft einen unter Gasdruck stehenden Mechanismus umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 2, worin der ausziehbare/einziehbare Schaft eine ineinander schiebende Kolben-Zylinder-Anordnung umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, worin der ausziehbare/einziehbare Schaft mit einer Sprungfeder versehen ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, ferner ein Gehäuse umfassend, und worin das Gerüst an das Gehäuse drehbar befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, ferner einen Hebemechanismus umfassend, der betriebsfähig ist, das Gerüst zu heben und zu senken.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 9, worin der Hebemechanismus wenigstens über entweder eine elektrische Pumpe oder eine Fußpumpe betrieben wird.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, ferner einen Verbindungsmechanismus umfassend, der betriebsfähig ist, das primäre Brett mit dem sekundären Brett zu verbinden.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, worin das sekundäre Brett an das primäre Brett unter Verwendung einer J-förmigen Auskehlung gleitbar befestigt ist, die sowohl an die rechte Seite als auch an die linke Seite des primären Bretts befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 1, worin das sekundäre Brett an das primäre Brett unter Verwendung einer ineinander schiebenden Führung gleitbar befestigt ist, die sowohl an die rechte Seite als auch an die linke Seite des primären Bretts und des sekundären Bretts befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 13, ferner einen Schwenkarm umfassend, der an das primäre Brett und an das sekundäre Brett befestigt ist, um es dem sekundären Brett zu gestatten, unterhalb vom primären Brett dahin aufzusteigen, wo die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett, das folgendes umfasst: (a) ein Gerüst; (b) ein primäres Brett mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer vorderen Kante, einer hinteren Kante, einer linken Seite und einer rechten Seite, und das an das Gerüst an der hinteren Kante des primären Bretts drehbar befestigt ist; (c) ein sekundäres Brett mit einer oberen Fläche, einer unteren Fläche, einer vorderen Kante, einer hinteren Kante, einer linken Seite und einer rechten Seite; (d) Schlittenmittel zum gleitbaren Befestigen des sekundären Bretts an das primäre Brett, so dass das sekundäre Brett aus einer gelagerten Position, in der sich die obere Fläche des sekundären Bretts unterhalb der unteren Fläche des primären Bretts befindet, in eine ausgezogene Position gezogen werden kann, in der sich die hintere Kante des sekundären Bretts vor der vorderen Kante des primären Bretts befindet, und die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel ist; und (e) Auszieh-/Einziehmittel zum Ausziehen der Länge nach und zum Einziehen der Länge nach unter Steuerung eines Bedieners, wobei das Auszieh- /Einziehmittel ein distales Ende, das an das Gerüst drehbar befestigt ist, und ein proximales Ende besitzt, das an das sekundäre Brett drehbar befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, worin das Auszieh-/Einziehmittel unter Druck steht.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 16, worin das Auszieh-/Einziehmittel einen hydraulischen Mechanismus umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 16, worin das Auszieh-/Einziehmittel einen unter Gasdruck stehenden Mechanismus umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 16, worin das Auszieh-/Einziehmittel eine ineinander schiebende Kolben-Zylinder-Anordnung umfasst.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, worin das Auszieh-/Einziehmittel mit einer Sprungfeder versehen ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, worin das Auszieh-/Einziehmittel elektrisch in Gang gebracht wird.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, ferner ein Gehäuse umfassend, und worin das Gerüst an das Gehäuse drehbar befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, ferner Hebemittel zum Heben und Senken des Gerüsts umfassend.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 23, worin das Hebemittel wenigstens über entweder eine elektrische Pumpe oder eine Fußpumpe betrieben wird.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, ferner Verbindungsmittel zum Verbinden des primären Bretts mit dem sekundären Brett umfassend.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, worin das sekundäre Brett an das primäre Brett unter Verwendung einer J-förmigen Auskehlung gleitbar befestigt ist, die sowohl an die rechte Seite als auch an die linke Seite des primären Bretts befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 15, worin das sekundäre Brett an das primäre Brett unter Verwendung einer ineinander schiebenden Führung gleitbar befestigt ist, die sowohl an die rechte Seite als auch an die linke Seite des primären Bretts und des sekundären Bretts befestigt ist.
Ein zusammenklappbares Bügelbrett gemäß Anspruch 27, ferner einen Schwenkarm umfassend, der an das primäre Brett und an das sekundäre Brett befestigt ist, um es dem sekundären Brett zu gestatten, unterhalb vom primären Brett dahin aufzusteigen, wo die obere Fläche des sekundären Bretts mit der oberen Fläche des primären Bretts wenigstens in etwa planparallel ist.