Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Verbindungsmechanismus für einen Rasierer mit einer Schwenkkartusche, die schwenkbar an einem Griff angebracht ist. Die Erfindung bezieht sich ebenso auf ein Verfahren zum Anbringen eines Bauteils, z. B. einer Rasiererkartusche, zum Schwenken um eine virtuelle Schwenkachse.The present invention relates to a connection mechanism for a razor with a swivel cartridge pivotally mounted on a handle. The invention also relates to a method for attaching a component, for. A razor cartridge, for pivoting about a virtual pivot axis.
Es wurden Verbindungen mit vier Stäben vorgeschlagen, um eine virtuelle Schwenkachse und/oder eine Schwingachse von einer Seite zur anderen bei Nassrasierern bereitzustellen, wie in der US 6,115,924 A (Oldroyd). Es kann ebenso Bezug genommen werden auf die US 3,935,639 A (Terry et al), welches eine kastenartige Struktur mit vier Stäben offenbart, die parallel zu der Längsachse des Schneidkopfes eines Nassrasierers angeordnet sind.Four bar joints have been proposed to provide a virtual pivot axis and / or a swing axis from one side to the other in wet razors, as in US Pat US 6,115,924 A (Oldroyd). It can also be referred to the US 3,935,639 A (Terry et al), which discloses a box-like structure with four bars arranged parallel to the longitudinal axis of the cutting head of a wet shaver.
Andere Verbindungen mit vier Stäben bei Nassrasieren sind bei der US 5,535,518 A (Althaus) bekannt, welches ersichtlich eine Parallelogrammverbindung beschreibt, bei welcher jede von zwei Querverbindungen (Quergliedern) an einer Biegeverbindung ausgelenkt werden kann, um eine Nassrasiererkartusche zu entnehmen, und aus der US 5,953,824 A (Ferraro et al) bekannt, das eine Verbindung offenbart, deren Längsarme Schlitze besitzen, die durch eine Relativbewegung an festen Stiften an dem Gehäuse kämmen, wenn die Basisquerverbindung von einer Seite zur anderen schwenkt, um angeblich einen relativ konstanten Abstand zwischen den Rasierkopf-Anbringstiften aufrecht zu erhalten.Other compounds with four bars in wet shaving are in the US 5,535,518 A (Althaus), which evidently describes a parallelogram joint in which each of two cross connections (cross members) can be deflected at a bending joint to remove a wet shaver cartridge, and from US 5,953,824 A (Ferraro et al), which discloses a joint whose longitudinal arms have slots which mesh with the housing by relative movement on fixed pins as the base cross-link pivots from side to side to allegedly maintain a relatively constant distance between the razor attachment pins to maintain.
Trockenrasierer mit schwenkbaren Köpfen sind bekannt. Das Schwenken des Rasierkopfes erleichtert einen guten Kontakt zwischen dem Rasierkopf und der Haut des Benutzers während des Rasierens.Dry shavers with swivel heads are known. The pivoting of the razor head facilitates good contact between the razor head and the skin of the user during shaving.
WO 93/12916 A2 ( US 6,098,289 A (Wetzel et al)) offenbart einen Trockenrasierer mit einem Kopf, der schwenkbar an einem Rasiererkörper mittels eines ersten und eines zweiten Verbindungsmechanismus an jeweiligen Enden des Kopfes angebracht ist. Jeder Verbindungsmechanismus umfasst ein Paar von Querverbindungselementen und ein Paar von Vertikalverbindungsarmen, die schwenkbar an dem Kopf angebracht sind und von diesem abstehen. Jeder Arm ist an dem Rasiererkörper mittels der Querverbindungselemente angebracht, die schwenkbar an den Verbindungsarmen an jeweiligen Enden und an dem Rasiererkörper in einer zentralen Schwenkachse, die in einer gemeinsamen Symmetrieebene des ersten und des zweiten Verbindungsmechanismus liegt, angebracht sind. Die entstehende Verbindung mit vier Stäben erlaubt, dass der Kopf um eine virtuelle Schwenkachse schwenkt, die oberhalb ihres Punktes der physischen Anbringung an den Verbindungsarmen gelegen ist. Diese Anordnung ist ein symmetrisches Parallelogramm, wobei die kongruenten Schwenkorte alle in parallelen Linien liegen. WO 93/12916 A2 ( US 6,098,289 A (Wetzel et al)) discloses a dry shaver having a head pivotally attached to a razor body by first and second link mechanisms at respective ends of the head. Each link mechanism includes a pair of cross link members and a pair of vertical link arms pivotally attached to and protruding from the head. Each arm is mounted to the razor body by means of the cross link members pivotally mounted on the link arms at respective ends and on the razor body in a central pivot axis which lies in a common plane of symmetry of the first and second link mechanisms. The resulting four-bar connection allows the head to pivot about a virtual pivot axis located above its point of physical attachment to the connecting arms. This arrangement is a symmetric parallelogram with the congruent panning locations all in parallel lines.
Weitere Verbindungsmechanismen dieser Art sind in der US 5,704,126 A (Franke et al), US 5,159,755 A (Jestädt et al) und US 4,797,997 A (Packham et al) beschrieben. Es ist in dem Gebiet von Trockenrasierern (beispielsweise denjenigen, die umfänglich in den Vereinigten Staaten durch das Unternehmen Braun unter den Handelsbezeichnungen ”Flex Integral” oder ”Synchro” vertrieben werden) bekannt, dass der Rasierkopf an einem Stiftlager angebracht ist, das eine Schwenkachse definiert, um welche der Kopf sich in einem Bogen von etwa +/–24 Grad um eine Ruheposition bewegt.Further connection mechanisms of this kind are in the US 5,704,126 A (Franke et al), US 5,159,755 A (Jestädt et al) and US 4,797,997 A (Packham et al). It is known in the field of dry shavers (for example, those sold extensively in the United States by the company Braun under the trade designations "Flex Integral" or "Synchro") that the razor head is mounted on a pin bearing defining a pivot axis around which the head moves in an arc of about +/- 24 degrees about a rest position.
Wie oben erwähnt besteht ein Vorteil des Verbindungsmechanismus mit vier Stäben der aus der US 6,098,289 A und US 6,115,924 A bekannten Art darin, dass, wie später noch ausführlicher beschrieben wird, ein virtueller Schwenkmittelpunkt deutlich oberhalb der Anbringpunkte der vertikalen Seitenelemente an dem Rasierkopf erzeugt werden kann. Tatsächlich kann der virtuelle Schwenkpunkt an, oberhalb oder sogar unterhalb des Hautniveaus gelegen sein, in Abhängigkeit von der Höhe der Querverbindungselemente, die typischerweise in der Form schwenkender Dreiecke oder Kniehebeln sind. Dies kann ohne die Notwendigkeit einer physischen oberen Schwenkstelle erzielt werden. Allerdings besteht ein Nachteil des Mechanismus darin, dass die zwei vertikalen Seitenelemente im Wesentlichen parallel zu der vertikalen Symmetrieebene des Mechanismus angeordnet werden müssen. In anderen Worten liegen die drei Anbringpunkte des jeweiligen Arms an dem Schwenkkopf, dem ersten Querverbindungselement bzw. dem zweiten Querverbindungselement auf einer geraden Linie, die parallel zu der Symmetrieebene ist. Der Anmelder hat erkannt, dass der entstehende Mechanismus relativ sperrig ist und nicht in einem schlanken Griff aufgenommen werden kann.As mentioned above, there is an advantage of the four-bar linkage mechanism of FIG US 6,098,289 A and US 6,115,924 A known manner in that, as will be described in more detail later, a virtual pivot center can be generated clearly above the mounting points of the vertical side elements on the razor. In fact, the virtual pivot point may be located at, above, or even below the skin level, depending on the height of the cross link members, which are typically in the form of pivoting triangles or toggle levers. This can be achieved without the need for a physical upper pivot point. However, a disadvantage of the mechanism is that the two vertical side members must be arranged substantially parallel to the vertical plane of symmetry of the mechanism. In other words, the three attachment points of the respective arm on the swivel head, the first cross-connection element and the second cross-connection element lie on a straight line, which is parallel to the plane of symmetry. Applicant has recognized that the resulting mechanism is relatively bulky and can not be accommodated in a slim handle.
Die DE 696 17 660 T2 offenbart einen Nassrasierer, welcher mit mindestens vier Querverbindungselementen versehen ist.The DE 696 17 660 T2 discloses a wet razor provided with at least four cross-connection elements.
Gemäß einer Zielrichtung der Erfindung wird ein Verbindungsmechanismus für eine Rasiervorrichtung mit einer Schwenkkartusche bereitgestellt, die mindestens eine Klinge trägt und an dem Vorrichtungsgriff zum Schwenken um eine durch die Verbindung erzeugte, virtuelle Achse angebracht ist, wobei der Verbindungsmechanismus an dem Griff angebracht ist und aufweist: ein Paar beabstandeter Lagerarme zur schwenkbaren Anbringung an der Schwenkkartusche an einer ersten und einer zweiten Schwenkachse, wobei die erste und die zweite Schwenkachse um einen ersten Abstand voneinander beabstandet sind; ein erstes Querverbindungselement, das schwenkbar an dem Griff zur Rotation um eine dritte Schwenkachse angebracht ist und schwenkbar an jedem der Lagerarme an einer vierten und einer fünften Schwenkachse angebracht ist, die voneinander um einen zweiten Abstand beabstandet sind, der geringer ist als der erste Abstand; und ein zweites und ein drittes Querverbindungselement, die an einem jeweiligen ersten Ende davon an dem Griff angebracht sind und an einem jeweiligen zweiten Ende davon an einem jeweiligen der Lagerarme an einer sechsten und einer siebten Schwenkachse angebracht sind, wobei die erste, die zweite, die dritte, die vierte, die fünfte, die sechste und die siebte Schwenkachse parallel zueinander sind. According to one aspect of the invention, there is provided a connecting mechanism for a shaving device having a swivel cartridge carrying at least one blade and attached to the device handle for pivoting about a virtual axis created by the connection, the connection mechanism being attached to the handle and comprising: a pair of spaced bearing arms for pivotally mounting to the pivot cartridge at first and second pivot axes, the first and second pivot axes spaced a first distance apart; a first transverse link pivotally attached to the handle for rotation about a third pivot axis and pivotally mounted to each of the bearing arms at fourth and fifth pivot axes spaced from each other by a second distance less than the first distance; and a second and a third cross-connection member attached to the handle at a respective first end thereof and attached at a respective second end thereof to a respective one of the support arms at sixth and seventh pivotal axes, the first, second, and first pivotal axes third, the fourth, the fifth, the sixth and the seventh pivot axis are parallel to each other.
Eine besonders kompakte Anordnung wird erzielt, wenn die sechste und die siebte Schwenkachse um einen dritten Abstand voneinander beabstandet sind, der geringer ist als der erste Abstand. Dabei bestehen einige weitere Möglichkeiten: entweder ist der dritte Abstand geringer als der zweite Abstand oder umgekehrt. Ebenso könnte der dritte Abstand gleich groß wie der zweite Abstand sein.A particularly compact arrangement is achieved when the sixth and seventh pivot axes are spaced apart by a third distance that is less than the first distance. There are a few other possibilities: either the third distance is less than the second distance or vice versa. Likewise, the third distance could be the same size as the second distance.
Die Freiheit des ergonomischen Designs wird maximiert, wenn die jeweiligen ersten Enden des zweiten und des dritten Querverbindungselements schwenkbar an dem Griff an einer achten und einer neunten Schwenkachse angebracht sind, die voneinander beabstandet sind und parallel zu der ersten und der zweiten Schwenkachse sind (siehe beispielsweise 12). Die vertikale Kompaktheit wird optimiert, wenn eine zu den parallelen Schwenkachsen senkrechte Ebene die dritte, achte und neunte Achse in beabstandeten Punkten scheidet, die ein gleichseitiges Dreieck bilden. Es ist ebenso möglich, dass die achte und die neunte Schwenkachse kollinear sind, was die Konstruktion durch eine Verminderung der Anzahl an Bauteilen vereinfachen kann. Bei einer symmetrischen Anordnung liegen die dritte, die achte und die neunte Schwenkachse und die virtuelle Schwenkachse alle in einer gemeinsamen Ebene.The freedom of ergonomic design is maximized when the respective first ends of the second and third cross-connection members are pivotally attached to the handle on eighth and ninth pivot axes that are spaced apart and parallel to the first and second pivot axes (see, for example, FIG 12 ). The vertical compactness is optimized when a plane perpendicular to the parallel pivot axes separates the third, eighth, and ninth axes at spaced points forming an equilateral triangle. It is also possible that the eighth and ninth pivot axes are collinear, which can simplify the design by reducing the number of components. In a symmetrical arrangement, the third, eighth and ninth pivot axes and the virtual pivot axis are all in a common plane.
Eine konstruktive Einfachheit wird erzielt, wenn der Abstand zwischen der ersten und der sechsten Schwenkachse dem Abstand zwischen der zweiten und der siebten Schwenkachse entspricht (siehe beispielsweise 2).Constructive simplicity is achieved when the distance between the first and sixth pivot axes corresponds to the distance between the second and seventh pivot axes (see, for example, FIG 2 ).
Unter bestimmten Umständen kann eine asymmetrische Konstruktion bevorzugt sein, bei welcher der Abstand zwischen der ersten und der sechsten Schwenkachse größer ist als der Abstand zwischen der zweiten und der siebten Schwenkachse (siehe beispielsweise 6).In some circumstances, an asymmetric construction may be preferred in which the distance between the first and sixth pivot axes is greater than the distance between the second and seventh pivot axes (see, for example, FIG 6 ).
Es ist bevorzugt, dass der Abstand zwischen der ersten und der vierten Schwenkachse dem Abstand zwischen der zweiten und der fünften Schwenkachse entspricht (siehe beispielsweise 2, 8).It is preferred that the distance between the first and the fourth pivot axis corresponds to the distance between the second and the fifth pivot axis (see, for example 2 . 8th ).
Dabei kann eine symmetrische Anordnung bevorzugt erzielt werden, wenn der Abstand zwischen der ersten und der sechsten Schwenkachse geringer ist als der Abstand zwischen der ersten und der vierten Schwenkachse (siehe beispielsweise 2, 9).In this case, a symmetrical arrangement can preferably be achieved if the distance between the first and the sixth pivot axis is less than the distance between the first and the fourth pivot axis (see, for example 2 . 9 ).
Alternativ lässt sich eine weitere kompakte Anordnung erzielen, wenn der Abstand zwischen der ersten und der sechsten Schwenkachse größer ist als der Abstand zwischen der ersten und der vierten Schwenkachse (siehe beispielsweise 15, 18). Obgleich dies im Allgemeinen die vertikale Höhe des Mechanismus erhöhen wird, kann es die Querbreite minimieren.Alternatively, another compact arrangement can be achieved if the distance between the first and the sixth pivot axis is greater than the distance between the first and the fourth pivot axis (see, for example 15 . 18 ). Although this will generally increase the vertical height of the mechanism, it can minimize the transverse width.
Weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung liegen in der Kapazität der Verbindungsanordnung, einen sehr großen Bogen der Schwenkbewegung im Verhältnis zu dem relativ schlanken Griff oder Körper, in welchem die Verbindung aufgenommen ist, zu ermöglichen.Further advantages of the present invention reside in the capacity of the connection assembly to permit a very large arc of pivotal movement relative to the relatively slender handle or body in which the connection is received.
Bevorzugt gibt es einen ersten und einen zweiten, beabstandeten Verbindungsmechanismus, welche die Schwenkkartusche lagern.Preferably, there are first and second spaced connection mechanisms which support the swivel cartridge.
Gemäß einer weiteren Zielrichtung der Erfindung wird ein Verbindungsmechanismus zum Lagern einer Rasierkartusche bereitgestellt, der eine Verbindung mit fünf Stäben aufweist, welche eine Schwenkkartusche schwenkbar zur Rotation in Bezug auf einen Griff um eine virtuelle Schwenkachse lagert. In einer bevorzugten Ausführungsform gibt es zwei beabstandete Lagerarme, die schwenkbar mit einer Haarentfernungskartusche verbindbar sind; ein erstes gemeinsames Querverbindungselement, das schwenkbar an dem Griff angebracht ist und schwenkbar an jedem der Lagerarme angebracht ist; und eine zweite und eine dritte Stabilisierverbindung, die schwenkbar an dem Griff an einem jeweiligen ersten Ende davon angebracht ist und schwenkbar an den jeweiligen zweiten Enden davon an den jeweiligen Lagerarmen angebracht ist. Bei einer solchen Ausführungsform ist die Haarentfernungskartusche kinematisch nicht als Teil der ”Fünf-Stab”-Verbindung erforderlich. Wenn die zweite und die dritte Stabilisierverbindung an ihren jeweiligen ersten Ende an dem Griff angelenkt sind, sind diese zweite und dritte Verbindung in Bezug zueinander beweglich. In bevorzugten Ausführungsformen sind die zwei beabstandeten Lagerarme nicht parallel zueinander.In accordance with another aspect of the invention, there is provided a connecting mechanism for supporting a razor cartridge having a five-bar linkage pivotally supporting a pivoting cartridge for rotation relative to a handle about a virtual pivot axis. In a preferred embodiment, there are two spaced bearing arms that pivot with a hair removal cartridge are connectable; a first common cross-connection member pivotally attached to the handle and pivotally mounted to each of the bearing arms; and a second and a third stabilizer link pivotally attached to the handle at a respective first end thereof and pivotally attached to the respective second ends thereof on the respective bearing arms. In such an embodiment, the hair removal cartridge is not kinematically required as part of the "five-bar" connection. When the second and third stabilizer links are hinged at their respective first ends to the handle, these second and third links are movable relative to one another. In preferred embodiments, the two spaced bearing arms are not parallel to one another.
Gemäß einer weiteren Zielrichtung der Erfindung bildet die Rasierkartusche selbst kinematisch eine der Verbindungen der Fünf-Stab-Verbindung, wobei die Haarbeseitigungskartusche schwenkbar zur Rotation in Bezug auf einen Griff um eine virtuelle Schwenkachse gelagert ist. In einer solchen Ausführungsform ist die Fünf-Stab-Verbindung bestimmt durch zwei beabstandete Lagerarme, die schwenkbar mit der Schwenkkartusche verbunden sind; ein erstes gemeinsames Querverbindungselement, das schwenkbar an dem Griff angebracht ist und schwenkbar an jedem der Lagerarme angebracht ist; und mindestens eine Stabilisierverbindung, die schwenkbar an dem Griff an einem ersten Ende davon angebracht ist und schwenkbar an einem jeweiligen zweiten Ende davon in einem der Lagerarme angebracht ist. Ein zusätzlicher Querstabilisierarm kann optional vorgesehen sein, beispielsweise um unter Last robuster zu sein oder um die Lagerarme in dem Fall zu stabilisieren, in welchem die Schwenkkartusche gelöst ist.According to another aspect of the invention, the shaving cartridge itself kinematically forms one of the connections of the five-bar linkage, wherein the hair-removing cartridge is pivotally mounted for rotation with respect to a handle about a virtual pivot axis. In such an embodiment, the five-bar linkage is defined by two spaced bearing arms pivotally connected to the pivoting cartridge; a first common cross-connection member pivotally attached to the handle and pivotally mounted to each of the bearing arms; and at least one stabilizer link pivotally attached to the handle at a first end thereof and pivotally mounted at a respective second end thereof in one of the bearing arms. An additional anti-roll bar may optionally be provided, for example, to be more robust under load or to stabilize the bearing arms in the event the swivel cartridge is released.
Gemäß einer weiteren Zielrichtung der Erfindung wird ein Verfahren zum Anbringen einer Komponente, beispielsweise einer Rasierkartusche, zum Schwenken um eine virtuelle Schwenkachse bereitgestellt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: schwenkbares Anbringen eines Paares beabstandeter Lagerarme an der Schwenkkartusche an einer ersten und einer zweiten Schwenkachse, wobei die erste und die zweite Schwenkachse um einen ersten Abstand voneinander beabstandet sind; schwenkbares Anbringen eines ersten Querverbindungselements an einem Griff zur Rotation um eine dritte Schwenkachse und schwenkbares Anbringen des ersten Verbindungselements an jedem der Lagerarme an einer vierten und einer fünften Schwenkachse, die um einen zweiten Abstand voneinander beabstandet sind, der geringer ist als der erste Abstand; und schwenkbares Anbringen eines zweiten und eines dritten Querverbindungselements an dem Griff an jeweiligen zweiten Enden davon und schwenkbares Anbringen des zweiten und des dritten Verbindungselements an jeweiligen zweiten Enden davon an dem jeweiligen Lagerarm an einer sechsten und einer siebten Schwenkachse, die um einen dritten Abstand voneinander beabstandet sind, wobei die erste bis siebte Schwenkachse parallel zueinander sind.According to another aspect of the invention, there is provided a method of attaching a component, such as a razor cartridge, for pivoting about a virtual pivot axis, the method comprising the steps of: pivotally attaching a pair of spaced bearing arms to the pivot cartridge at first and second pivot axes wherein the first and second pivot axes are spaced a first distance apart; pivotally mounting a first cross-connection member to a handle for rotation about a third pivot axis and pivotally attaching the first connection member to each of the support arms at fourth and fifth pivot axes spaced a second distance less than the first distance; and pivotally attaching second and third cross-connection members to the handle at respective second ends thereof and pivotally attaching the second and third connection members at respective second ends thereof to the respective support arm at sixth and seventh pivot axes spaced a third distance apart are, wherein the first to seventh pivot axis are parallel to each other.
Für ein besseres Verständnis der Erfindung und um zu zeigen, wie diese ausgeführt werden kann, wird nun beispielhaft auf die begleitenden Zeichnungen Bezug genommen.For a better understanding of the invention and to show how it may be carried into effect reference will now be made, by way of example, to the accompanying drawings.
1 ist eine Seitenansicht einer Rasiererkartusche, die für eine Schwenkbewegung an einem Rasierergriff angebracht ist, gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, wobei die Schwenkkartusche zu einer Seite geschwenkt ist; 1 Fig. 12 is a side view of a razor cartridge mounted for pivotal movement on a razor handle, according to a first embodiment of the invention, with the swivel cartridge pivoted to one side;
2 ist eine Seitenansicht entsprechend 1, wobei die Schwenkkartusche in einer neutralen Mittelposition ist; 2 is a side view accordingly 1 wherein the swivel cartridge is in a neutral center position;
3 ist eine Seitenansicht der Rasiererkartusche, die zur Schwenkbewegung an einem Rasierergriff angebracht ist, gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, wobei die Schwenkkartusche zu einer Seite geschwenkt ist; 3 Fig. 12 is a side view of the razor cartridge mounted for pivotal movement on a razor handle, according to a second embodiment of the invention, with the swivel cartridge pivoted to one side;
4 ist eine Seitenansicht entsprechend 3 mit der Schwenkkartusche in einer neutralen Position; 4 is a side view accordingly 3 with the swivel cartridge in a neutral position;
5 bis 7 zeigen eine schematische Seitenansicht eines weiteren Verbindungsmechanismus gemäß der Erfindung; 5 to 7 show a schematic side view of another connection mechanism according to the invention;
8 bis 10 zeigen eine schematische Seitenansicht eines weiteren Verbindungsmechanismus gemäß der Erfindung; 8th to 10 show a schematic side view of another connection mechanism according to the invention;
11 bis 13 zeigen eine schematische Seitenansicht eines weiteren Verbindungsmechanismus gemäß der Erfindung; 11 to 13 show a schematic side view of another connection mechanism according to the invention;
14 bis 16 zeigen eine schematische Seitenansicht eines weiteren Verbindungsmechanismus gemäß der Erfindung; 14 to 16 show a schematic side view of another connection mechanism according to the invention;
17 bis 19 zeigen eine schematische Seitenansicht eines weiteren Verbindungsmechanismus gemäß der Erfindung; 17 to 19 show a schematic side view of another connection mechanism according to the invention;
20 bis 26 zeigen schematische Ansichten von Verbindungsmechanismen gemäß Ausführungsformen der Erfindung, bei denen Abmessungen angegeben sind; 20 to 26 12 show schematic views of connection mechanisms according to embodiments of the invention in which dimensions are indicated;
27 zeigt ein Flussdiagramm eines Entwurfsverfahrens; 27 shows a flowchart of a design method;
28 ist eine schematische Seitenansicht einer Rasiererkartusche gemäß dem Stand der Technik, die an einem Verbindungsmechanismus angebracht ist, um ein Schwenken der Schwenkkartusche zu ermöglichen, wobei die Schwenkkartusche in einer zu einer Seite geschwenkten Position gezeigt ist; 28 Fig. 12 is a schematic side view of a prior art razor cartridge attached to a linkage mechanism to permit pivoting of the swivel cartridge, with the swivel cartridge shown in a tilted position to one side;
29 ist eine schematische Ansicht entsprechend 30, wobei die Schwenkkartusche in einer neutralen, ungeneigten Position gezeigt ist; und 29 is a schematic view accordingly 30 wherein the swivel cartridge is shown in a neutral, unsatisfied position; and
30 ist eine Ansicht entsprechend 28 und 29, wobei die Schwenkkartusche zu der anderen Seite geschwenkt ist. 30 is a view accordingly 28 and 29 wherein the swivel cartridge is pivoted to the other side.
Die aus der US 6,115,924 A bekannte Verbindungsanordnung, die hier durch Bezugnahme eingeschlossen wird, wird ausführlicher unter Bezugnahme auf 28, 29 und 30 beschrieben. Jede der 28, 29 und 30 zeigt eine schwenkbare Kartusche R, die an einem Rasierergriff auf solche Weise angebracht ist, um zu ermöglichen, dass die Schwenkkartusche von einer in 29 gezeigten, zentralen Position entweder zu der in 28 gezeigten, rechten Seite oder zu der in 30 gezeigten linken Seite geschwenkt werden kann. Der Kopf R wird eine oder mehrere Rasierklingeneinheiten tragen. Die Schwenkbewegung des Kartuschenkopfes wird mittels einer Parallelogrammverbindung erzielt. Der Rasiererkopf R ist an den oberen Enden von zwei Paaren von vertikalen Seitenelementen 71 und 72 angebracht, wobei ein Paar von Seitenelementen an jedem Ende des Rasierers vorgesehen ist und nur eine Seite in 28, 29 und 30 gezeigt ist. An jedem Ende des Rasierers bilden das Paar vertikaler Seitenelemente 71, 72 in Kombination mit Querverbindungselementen 73 und 74 eine Anbringverbindung mit vier Stäben (Vier-Stab-Anbringverbindung). Jede der Verbindungen (Glieder) 73 und 74 bildet einen Kniehebel.The from the US 6,115,924 A Known connection arrangement, which is incorporated herein by reference, will be described in more detail with reference to FIG 28 . 29 and 30 described. Each of the 28 . 29 and 30 shows a pivotable cartridge R attached to a razor handle in such a way as to allow the swivel cartridge to move from an in-car 29 shown, central position either to the in 28 shown, right side or to the in 30 shown left side can be pivoted. The head R will carry one or more razor blade units. The pivoting movement of the cartridge head is achieved by means of a parallelogram connection. The razor head R is at the upper ends of two pairs of vertical side members 71 and 72 attached, wherein a pair of side elements is provided at each end of the razor and only one side in 28 . 29 and 30 is shown. At each end of the razor, the pair form vertical side members 71 . 72 in combination with cross connection elements 73 and 74 a four-bar attachment (four-bar attachment). Each of the links 73 and 74 forms a toggle.
Die Kniehebel 73 und 74 sind an jeweiligen Schwenkachsen 77 und 78 an Festpunkten des Griffs angelenkt. Diese Festpunkte des Rasiererrahmen sind auf einer zentralen Ebene 75 des Verbindungsmechanismus gelegen, wobei diese Ebene eine Symmetrieebene bildet, wenn der Mechanismus in der in 29 gezeigten, neutralen Position ist. Durch diese Konstruktion wird eine virtuelle Schwenkachse 76 deutlich oberhalb der Anbringpunkte der vertikalen Seitenelemente 71 und 72 an dem Rasiererkopf R erzeugt. Tatsächlich kann die virtuelle Schwenkachse 76 auf, oberhalb oder unterhalb des Hautniveaus gelegen sein, abhängig von den Abmessungen der Schwenkdreiecke oder Kniehebel 73 und 74 und kann tatsächlich näherungsweise soweit oberhalb der Anbringpunkte beabstandet sein wie die Höhe des dreieckförmigen Kniehebels 73 zwischen seinen Verbindungspunkten 82, 85 und seiner Schwenkachse 77. Dies kann ohne Notwendigkeit einer physischen oberen Schwenkstelle erzielt werden.The toggle 73 and 74 are at respective pivot axes 77 and 78 articulated at fixed points of the handle. These fixed points of the razor frame are on a central plane 75 of the linkage mechanism, this plane forming a plane of symmetry when the mechanism in the in 29 shown, neutral position. This construction becomes a virtual pivot axis 76 significantly above the attachment points of the vertical side elements 71 and 72 generated at the razor head R. In fact, the virtual pivot axis can 76 be located at, above or below the skin level, depending on the dimensions of the pivoting triangles or toggle levers 73 and 74 and may actually be spaced approximately as far above the attachment points as the height of the triangular bellcrank 73 between its connection points 82 . 85 and its pivot axis 77 , This can be achieved without the need for a physical upper pivot point.
Jedes der vertikalen Seitenelemente 71 und 72 ist an dem Rest des Mechanismus an drei Schwenkachsen angebracht. Beispielsweise ist das Seitenelement 71 an der Schwenkkartusche R an der Schwenkachse 81, an dem Querverbindungselement 73 an der Schwenkachse 82 und an dem Querverbindungselement 74 an der Schwenkachse 83 angebracht. In ähnlicher Weise ist das zweite, vertikale Seitenelement 72 an den Schwenkachsen 84, 85 bzw. 86 angebracht.Each of the vertical page elements 71 and 72 is attached to the remainder of the mechanism on three pivot axes. For example, the page element 71 on the swivel cartridge R on the pivot axis 81 , on the cross connection element 73 at the pivot axis 82 and at the cross connection element 74 at the pivot axis 83 appropriate. Similarly, the second, vertical page element 72 on the swivel axes 84 . 85 respectively. 86 appropriate.
Der vorliegende Anmelder hat erkannt, dass die Schwenkachsen 81, 82 und 83 für eine korrekte Funktion in einer gemeinsamen Ebene parallel zu einer ähnlichen Ebene liegen müssen, welche die Schwenkachsen 84, 85 und 86 enthält. Jede Ebene ist darüber hinaus parallel zu der zentralen Symmetrieebene 75. Falls betrachtet in dieser Querschnittsansicht eine die Schwenkstellen 81, 82, 83 verbindende Linie nicht parallel zu einer ähnlichen, die Schwenkstellen 84, 85, 86 verbindenden Linie wäre, würde der Mechanismus verklemmen. Als Ergebnis hieraus wird die Breite des Verbindungsmechanismus im Wesentlichen durch den Abstand zwischen den Anbringachsen 81 und 84 an der Schwenkkartusche R bestimmt. Der vorliegende Anmelder hat erkannt, dass dies ein Nachteil ist, falls es erwünscht wird, den Verbindungsmechanismus kompakter auszuführen, beispielsweise um einen schlanken Griff oder ein schlankes Griffgehäuse zu erzeugen.The present applicant has recognized that the pivot axes 81 . 82 and 83 for correct operation in a common plane must be parallel to a similar plane which the pivot axes 84 . 85 and 86 contains. Each plane is also parallel to the central plane of symmetry 75 , If considered in this cross-sectional view of the pivot points 81 . 82 . 83 connecting line not parallel to a similar, the pivot points 84 . 85 . 86 would be the connecting line, the mechanism would jam. As a result, the width of the link mechanism substantially becomes the distance between the attachment axes 81 and 84 determined on the swivel cartridge R. The present Applicant has recognized that this is a disadvantage if it is desired to make the connection mechanism more compact, for example, to create a slim handle or a slim handle housing.
In der Querschnittsansicht der Verbindungsanordnung, die in 28, 29 und 30 gezeigt ist, bilden die Schwenkachsen 77, 82 und 85 der oberen Querverbindung 73 ein Dreieck, das kongruent ist zu dem Dreieck, welches durch die Anbringachsen 78, 83 und 86 des unteren Querverbindungselements 74 gebildet ist. In the cross-sectional view of the connection arrangement shown in FIG 28 . 29 and 30 is shown, form the pivot axes 77 . 82 and 85 the upper cross connection 73 a triangle that is congruent with the triangle through the attachment axes 78 . 83 and 86 of the lower cross-connection element 74 is formed.
Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend beschrieben.Various embodiments of the present invention will be described below.
Bei der vorliegenden Erfindung ist die Begrenzung, dass beispielsweise die Verbindung annähernd so breit wie ihre Anbringstelle an der Schwenkkartusche ist, nicht mehr erforderlich. Die vorliegende Erfindung setzt eine obere Querverbindungsanordnung ein, die nicht kongruent zu dem unteren Querverbindungsabschnitt ist, die jedoch dennoch eine virtuelle Schwenkachse erzeugt, um eine Schwenkbewegung der Schwenkkartusche zu erlauben. Die Ausführungsformen der Erfindung setzen eine Fünf-Stab-Verbindung mit einer Hauptquerverbindung, zwei seitlichen Lagerarmen und zwei Querstabilisierverbindungen ein. Dies ermöglicht einen breiten Bereich möglicher Positionen der virtuellen Schwenkachse und gibt dem Entwerfer (Designer) die ergonomische Freiheit, eine große Schwenkkartusche zusammen mit einem relativ dünnen und flachen Griff zu kombinieren.In the present invention, the limitation that, for example, the connection is approximately as wide as its attachment point to the swivel cartridge is no longer necessary. The present invention employs an upper cross connection arrangement which is not congruent with the lower cross connection section but which nevertheless creates a virtual pivot axis to permit pivotal movement of the pivoting cartridge. The embodiments of the invention employ a five-bar linkage having a main transverse connection, two lateral bearing arms and two transverse stabilizing connections. This allows a wide range of possible positions of the virtual pivot axis and gives the designer (designer) the ergonomic freedom to combine a large swivel cartridge with a relatively thin and flat handle.
Bei der herkömmlichen Parallelogrammverbindung liegen die Rotationsmittelpunkte der Querverbindungen in einer Ebene, die üblicherweise mit der vertikalen Symmetrieebene des Griffs zusammenfällt. Im Gegensatz hierzu haben die Querstabilisierverbindungen bei einigen der veranschaulichten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung innenliegende Schwenkstellen, die seitlich voneinander beabstandet sind. In weiteren bevorzugten Ausführungsformen ist mindestens eine diese Schwenkstellen, oder bevorzugt beide, von der imaginären vertikalen Symmetrieebene des Verbindungsmechanismus beabstandet.In the conventional parallelogram connection, the centers of rotation of the transverse connections lie in a plane which usually coincides with the vertical plane of symmetry of the handle. In contrast, in some of the illustrated embodiments of the present invention, the anti-roll bars have internal pivot locations that are laterally spaced from each other. In other preferred embodiments, at least one of these pivot locations, or preferably both, is spaced from the imaginary vertical plane of symmetry of the link mechanism.
Unter ausführlicherer Bezugnahme auf die Zeichnungen zeigen 1 und 2 eine Schwenkkartusche 1, die an einem schematisch gezeigten Griff 2 angebracht ist, und zwar mittels eines Verbindungsmechanismus 3. Der Verbindungsmechanismus 3 umfasst ein Paar sich vertikal erstreckender Lagerarme 4 und 5, die schwenkbar an dem Kopf 1 an oberen Schwenkachsen 12 bzw. 11 angebracht sind. Der Kopf 1 trägt typischerweise in dieser Ausführungsform drei Klingen 31, 32 und 33. Die Klingen sind in 3 und 4 besser gezeigt und sind bevorzugt von dem in der US 6,115,924 A (Oldroyd) offenbarten Typ, das hierdurch mittels Bezugnahme eingeschlossen wird.Referring in more detail to the drawings 1 and 2 a swivel cartridge 1 attached to a schematically shown handle 2 is attached, by means of a connection mechanism 3 , The connection mechanism 3 includes a pair of vertically extending bearing arms 4 and 5 , which pivot on the head 1 at upper pivot axes 12 respectively. 11 are attached. The head 1 typically carries three blades in this embodiment 31 . 32 and 33 , The blades are in 3 and 4 better shown and are preferred by that in the US 6,115,924 A (Oldroyd) disclosed type, which is hereby incorporated by reference.
An dem unteren Ende des Lagerarms 5 ist ein Lagerelement 18 vorgesehen, das an dem Lagerarm 5 mittels Nieten 19 und 21 angenietet ist. Ein ähnliches Lagerelement 22 ist an dem unteren Ende des Lagerarms 4 angenietet.At the lower end of the bearing arm 5 is a bearing element 18 provided on the bearing arm 5 by riveting 19 and 21 riveted. A similar bearing element 22 is at the lower end of the bearing arm 4 riveted.
Ein Hauptquerverbindungselement 6 ist schwenkbar an einem Gehäuserahmen 2 an einer Schwenkachse 17 angebracht und besitzt zwei Glieder oder Anbringenden, die schwenkbar mit den Lagerelementen 18 und 22 (auch als Verbindungsglieder bezeichnet) durch jeweilige Filmgelenke verbunden sind, die ein Schwenken um Schwenkachsen 15 und 16 ermöglichen. Die Hauptquerverbindung kann auch als eine gemeinsame Verbindung bezeichnet werden, da sie beide Lagerelemente miteinander verbindet.A main cross connection element 6 is pivotable on a frame 2 on a pivot axis 17 attached and has two members or attaching ends, which pivotally with the bearing elements 18 and 22 (also referred to as links) are connected by respective film hinges pivoting about pivot axes 15 and 16 enable. The main transverse connection may also be referred to as a common connection, since it connects the two bearing elements together.
Zwei Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 sind ebenso vorgesehen. Ein oberes Lagerelement 23 ist an dem Rasiererkörper 2 angenietet. Die Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 sind jeweils schwenkbar mit der oberen Lagerung 23 durch jeweilige Filmgelenke verbunden, die ein Schwenken um die Schwenkachsen 8 und 10 ermöglichen. Somit sind die Stellen, an denen die Stabilisierverbindungselemente, bevorzugt an dem oberen Teil des Mechanismus, mit dem Gehäuserahmen verbunden sind, voneinander beabstandet. Die Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 sind ebenso schwenkbar mit dem ersten und dem zweiten unteren Lagerelement 18 und 22 durch weitere Filmgelenke 13 bzw. 14 verbunden.Two stabilization cross-links 7 and 9 are also provided. An upper bearing element 23 is on the razor body 2 riveted. The stabilization cross-links 7 and 9 are each pivotable with the upper storage 23 connected by respective film hinges pivoting about the pivot axes 8th and 10 enable. Thus, the locations where the stabilizer links are connected to the body frame, preferably at the top of the mechanism, are spaced apart. The stabilization cross-links 7 and 9 are also pivotable with the first and the second lower bearing element 18 and 22 through more film joints 13 respectively. 14 connected.
Es wird ersichtlich sein, dass der Abstand zwischen den oberen Schwenkachsen 11 und 12 größer ist als der Abstand zwischen den Schwenkachsen 13 und 14, der wiederum größer ist als der Abstand zwischen den Schwenkachsen 15 und 16. In der veranschaulichten Ausführungsform sind die zwei oberen Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 an dem Rahmenelement 2 an zwei unterschiedlichen Schwenkachsen 8 und 10 angelenkt. Die Schwenkachsen 8, 10 und 17 bilden somit die Scheitel eines gleichschenkligen Dreiecks. Es wird ersichtlich sein, dass in anderen Ausführungsformen, siehe beispielsweise 5–7, solch ein durch diese Schwenkachsen gebildetes Dreieck nicht notwendiger Weise ein gleichschenkliges Dreieck ist. Da die oberen Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 nicht starr miteinander verbunden sind, wird ersichtlich sein, dass der Abstand zwischen den Filmgelenken mit Schwenkachsen 13 und 14 während des Schwenkens des Kopfes 1 nicht konstant ist. Dennoch bleibt er geringer als der Abstand zwischen den Schwenkachsen 11 und 12 über den Bewegungsbereichs des Kopfes 1. In ähnlicher Weise bleibt der Abstand zwischen den Filmgelenken mit Schwenkachsen 13 und 14 größer als der Abstand zwischen den Filmgelenken mit Schwenkachsen 15 und 16 über den Bewegungsbereich.It will be apparent that the distance between the upper pivot axes 11 and 12 is greater than the distance between the pivot axes 13 and 14 which in turn is greater than the distance between the pivot axes 15 and 16 , In the illustrated embodiment, the two upper stabilizing cross-links are 7 and 9 on the frame element 2 on two different pivot axes 8th and 10 hinged. The pivot axes 8th . 10 and 17 thus form the vertices of an isosceles triangle. It will be apparent that in other embodiments, see for example 5 - 7 such a triangle formed by these pivot axes is not necessarily an isosceles triangle. Since the upper stabilization cross-links 7 and 9 are not rigidly interconnected, it will be apparent that the distance between the film hinges with pivot axes 13 and 14 while panning the head 1 is not constant. Nevertheless, it remains smaller than the distance between the pivot axes 11 and 12 over the range of movement of the head 1 , Similarly, the distance between the film hinges remains with pivot axes 13 and 14 greater than the distance between the film hinges with swivel axes 15 and 16 over the range of motion.
Es wird ebenso ersichtlich sein, dass in dieser Ausführungsform die mit dem rechten Lagerarm 5 verknüpften Schwenkachsen, d. h. die Schwenkachsen 11, 13 und 15 in einer ersten gemeinsamen Ebene liegen (d. h. betrachtet in den transversalen Querschnitt wie in 1–2 erscheinen sie kolinear). In ähnlicher Weise liegen die mit dem linken Lagerarm 4 verknüpften Schwenkachsen 12, 14 und 16 in einer zweiten gemeinsamen Ebene. Die erste und die zweite gemeinsame Ebene sind unter einem spitzen Winkel geneigt, der etwas während der Schwenkwirkung des Kopfes 1 variiert. Allerdings ist es nicht wesentlich, dass diese drei Schwenkachsen 11, 13, 15 oder 12, 14, 16 koplanar (kollinear erscheinend) sind, siehe beispielsweise 5–7 oder 8–10.It will also be apparent that in this embodiment the right arm 5 linked pivot axes, ie the pivot axes 11 . 13 and 15 lie in a first common plane (ie viewed in the transverse cross section as in 1 - 2 they appear colinear). Similarly, those with the left bearing arm 4 linked pivot axes 12 . 14 and 16 in a second common plane. The first and second common planes are inclined at an acute angle, which is slightly during the pivotal action of the head 1 varied. However, it is not essential that these three pivot axes 11 . 13 . 15 or 12 . 14 . 16 coplanar (appear collinear), see for example 5 - 7 or 8th - 10 ,
1 zeigt den zu einer Seite geschwenkten Mechanismus. 2 zeigt den Mechanismus in seiner zentralen Position, wobei der Kopf 1 in seiner zentralen Position gelegen ist. In dieser Position ist der Abstand zwischen Filmgelenken mit Schwenkachsen 13 und 14 maximal. 1 shows the mechanism pivoted to one side. 2 shows the mechanism in its central position, with the head 1 located in its central position. In this position is the distance between film hinges with swivel axes 13 and 14 maximum.
3 und 4 zeigen eine alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Während die Ausführungsform aus 1 und 2 den Mechanismus einsetzt, um ein Schwenken der Schwenkkartusche von einer Seite zur anderen Seite zu ermöglichen, setzt die Ausführungsform aus 3 und 4 den Mechanismus ein, um ein Schwenken der Schwenkkartusche von vorne nach hinten zu ermöglichen. 3 and 4 show an alternative embodiment of the present invention. While the embodiment of 1 and 2 the mechanism is used to allow pivoting of the swivel cartridge from one side to the other side, the embodiment is made 3 and 4 the mechanism to allow a pivoting of the swivel cartridge from front to back.
In der Ausführungsform aus 1–4 kann der Kopf 1 um einen Winkel von ±9,5° schwenken. Eine Modifikation des Designs durch eine Vergrößerung des unteren Querverbindungselements 6 und eine entsprechende Einstellung der Längen der oberen Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 kann zu einem erhöhten Schwenkwinkel führen. Weitere Modifikationen werden dem Fachmann auf der Basis der obigen Offenbarung ersichtlich sein. Beispielsweise ist der Einsatz von Filmgelenken nicht wesentlich. Diese könnten gleichermaßen durch Stiftgelenke ersetzt werden, wie in 5–19 gezeigt. Darüber hinaus ist es, obgleich es doch wesentlich ist, zwei Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 vorzusehen, die in Bezug zueinander gelenkig sind (d. h. sie bewegen sich in Bezug zueinander), um eine Verriegelung des Mechanismus zu vermeiden, nicht wesentlich, dass diese in voneinander beabstandeten Schwenkpunkten angelenkt sind. Es wäre gleichermaßen möglich, dass die Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 an den Griff 2 auf einer gemeinsamen Schwenkachse angelenkt sind, wie in 8–10 gezeigt. Es wäre sogar möglich, dass die Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 übereinander oder über die zentrale Ebene kreuzen, wie in 5–7 gezeigt. Beispielsweise ist unter Bezugnahme auf 5 die linke Seite der Stabilisierungsquerverbindung 7 an dem Rahmen an einer Stelle angebracht, die weiter links liegt als die Stelle, an welcher die Stabilisierungsquerverbindung 9 an dem Rahmen angebracht ist.In the embodiment of 1 - 4 can the head 1 pivot at an angle of ± 9.5 °. A modification of the design by enlarging the lower cross-link 6 and a corresponding adjustment of the lengths of the upper stabilizing cross connections 7 and 9 can lead to an increased tilt angle. Other modifications will be apparent to those skilled in the art based on the above disclosure. For example, the use of film hinges is not essential. These could equally be replaced by pin joints, as in 5 - 19 shown. Moreover, although it is essential, it is two stabilizing cross-links 7 and 9 provided that they are articulated with respect to each other (ie, they move in relation to each other), in order to avoid locking of the mechanism, not essential that they are articulated in spaced pivot points. It would equally be possible for the stabilizing cross-links 7 and 9 to the handle 2 are articulated on a common pivot axis, as in 8th - 10 shown. It would even be possible for the stabilizing cross-links 7 and 9 cross each other or across the central plane, as in 5 - 7 shown. For example, with reference to 5 the left side of the stabilization cross connection 7 attached to the frame at a location farther to the left than the location at which the stabilizing cross-link 9 attached to the frame.
5 bis 7 zeigt ebenso, dass die Anbringpunkte der Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 an den Lagerarmen 4 und 5 in verschiedenen Abständen von dem Kopf 1 sein kann. 5 to 7 also shows that the attachment points of the stabilization cross connections 7 and 9 on the bearing arms 4 and 5 at different distances from the head 1 can be.
11 bis 13 zeigen eine vereinfachte Ausführungsform, die im Wesentlichen gleichwertig zu derjenigen aus 1 bis 3 ist, jedoch mit Stiftgelenken, welche die Filmgelenke ersetzen. 11 to 13 show a simplified embodiment that is substantially equivalent to that 1 to 3 is, but with pin joints, which replace the film joints.
14 bis 16 zeigen, dass das Hauptquerverbindungselement 6 zwischen dem Kopf 1 und den Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 gelegen sein kann. 14 to 16 show that the main transverse connecting element 6 between the head 1 and the stabilizing cross-links 7 and 9 can be located.
17 bis 19 zeigen, dass es sogar möglich ist, dass zwei Stabilisierungsquerverbindungen 7 und 9 oberhalb bzw. unterhalb des Hauptquerverbindungselements 6 positioniert sein können. 17 to 19 show that it is even possible for two stabilizing cross-links 7 and 9 above or below the main transverse connecting element 6 can be positioned.
20 zeigt eine schematische Darstellung eines Verbindungsmechanismus gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, die beispielhaft durch die in 1 bis 4 oder 11 bis 13 umgesetzt ist, wobei die Abmessungen der verschiedenen Bauteile des Mechanismus angegeben sind. Die Figur zeigt ferner in gestrichelten Linien eine Reihe von Positionen, die durch den Mechanismus eingenommen werden, wenn er von der einen Extremposition in die andere schwenkt. Während dieser Bewegung von etwa ±19,5 Grad (38,94 Grad eingeschlossener Winkel) eine Bewegung des virtuellen oberen Dreiecks (Seiten von 15 mm) um die virtuelle Schwenkachse bewegt sich die virtuelle Schwenkachse, während sie auf der zentralen Symmetrieebene bleibt, vertikal um einen Abstand von 0,3 mm. In der in 21 gezeigten Ausführungsform, bei der die Abmessungen der einzelnen Bauteile etwas unterschiedlich sind, bewegt sich die virtuelle Schwenkachse vertikal um einen Abstand von 0,37 mm über einen Bewegungsbetrag von etwa ±14,5 Grad (28,96° eingeschlossener Winkel) des oberen virtuellen Dreiecks (Seiten von 20 mm). In der Ausführungsform aus 20 besitzt der obere Arm, d. h. der Abstand von dem virtuellen Schwenkpunkt zu dem Anbringpunkt des jeweiligen Lagerarms, eine Länge von 15 mm. In 21 besitzt der obere Arm eine Länge von 20 mm. Das durch die Hauptquerverbindung (10 mm) bestimmte, untere Dreieck ist in jeder der 20 und 21 dasselbe und wird über dieselben ±30 Bewegungsgrad (60° eingeschlossener Winkel) rotiert. Das obere virtuelle Dreieck in 21 wird als ”doppelte Abmessung” (”twice the size”) des unteren Dreiecks (20:10) betrachtet, während das obere virtuelle Dreieck in 20 als ”eineinhalbfache Abmessung” (”one-and-one-half the size”) des unteren Dreiecks (15:10) betrachtet wird. 20 shows a schematic representation of a connection mechanism according to an embodiment of the invention, which by way of example by the in 1 to 4 or 11 to 13 implemented, wherein the dimensions of the various components of the mechanism are specified. The figure also shows, in dashed lines, a series of positions occupied by the mechanism as it pivots from one extreme position to the other. During this movement of about ± 19.5 degrees (38.94 degrees included angle), a movement of the virtual upper triangle (sides of 15 mm) about the virtual pivot axis vertically moves the virtual pivot axis while remaining on the central plane of symmetry a distance of 0.3 mm. In the in 21 In the embodiment shown in which the dimensions of the individual components are slightly different, the virtual pivot axis moves vertically by a distance of 0.37 mm over an amount of movement of about ± 14.5 degrees (28.96 degrees) included angle) of the upper virtual triangle (sides of 20 mm). In the embodiment of 20 The upper arm, ie the distance from the virtual pivot point to the attachment point of the respective support arm, has a length of 15 mm. In 21 the upper arm has a length of 20 mm. The lower triangle defined by the main transverse joint (10 mm) is in each of the 20 and 21 the same and is rotated about the same ± 30 degrees of movement (60 ° included angle). The upper virtual triangle in 21 is considered as the "twice the size" of the lower triangle (20:10), while the upper virtual triangle in 20 is considered as "one-and-one-half the size" of the lower triangle (15:10).
Die folgende Tabelle gibt die Höhe des virtuellen Schwenkpunkts von dem Anbringpunkt der Hauptquerverbindung an dem Rahmen für eine Folge von Rotationswinkeln des Hauptquerverbindungselements an. Die Tabelle gibt diese Werte für die Ausführungsformen aus 20 und 21 an.The following table indicates the height of the virtual pivot point from the attachment point of the main transverse connection to the frame for a series of rotation angles of the main transverse connection element. The table outputs these values for the embodiments 20 and 21 at.
Rotationswinkel des unteren DreiecksRotation angle of the lower triangle
Scheitelhöhe des oberen Dreiecks von Scheitel des unteren Dreiecks (mm) Vertex height of upper triangle from vertex of lower triangle (mm)
Oberer Arm = 15 mmUpper arm = 15 mm
Oberer Arm = 20 mmUpper arm = 20 mm
00
31.311431.3114
34.163534.1635
55
31.319331.3193
34.173534.1735
1010
31.343031.3430
34.203434.2034
1515
31.382731.3827
34.253434.2534
2020
31.439331.4393
34.323734.3237
2525
31.513631.5136
34.414834.4148
3030
31.606731.6067
34.526834.5268
Es wird somit ersichtlich sein, dass der geringe Abweichungsbetrag während der Rotation der virtuellen Schwenkachse von ihrer neutralen Ruheposition als Entwurfsabweichung unter Berücksichtigung der Abmessungen der Umhüllung, innerhalb der die Verbindung enthalten sein kann, und des gewünschten Bogenbewegungsbetrages verwendet wird. Es ist zu beachten, dass bei Einsatz eines herkömmlichen Feststiftlagers (physische Achse) oder eines schalenartigen Lagers (virtuelle Schwenkachse) zum Lagern eines Rasierkopfes um eine Schwenkachse nahe zu der Rasierebene eine solche Schwenkachse theoretisch über den Bewegungsbogen unverändert bleibt. Die Verbindung der vorliegenden Erfindung erzeugt eine dynamische virtuelle Schwenkachse, die sich nach außen zu der Hautoberfläche nur um einen geringen, endlichen Betrag bewegt und annehmbar nahe zu der statischen Schwenkachse ist.It will thus be appreciated that the small amount of deviation during the rotation of the virtual pivot axis from its neutral rest position may be used as a design deviation, taking into account the dimensions of the envelope within which the connection may be made and the desired amount of sheet movement. It should be noted that when using a conventional fixed-point bearing (physical axis) or a cup-type bearing (virtual pivot axis) for supporting a razor head about a pivot axis close to the shaving plane, such pivot axis will theoretically remain unchanged over the arc of motion. The compound of the present invention creates a dynamic virtual pivot axis that moves outward to the skin surface only a small, finite amount and is reasonably close to the static pivot axis.
Zumindest für obere virtuelle Dreiecke, deren Seiten Längen besitzen, die länger sind als die Längen der Seiten des unteren Dreiecks, ist dann zwischen zwei unterschiedlich großen oberen virtuellen Dreiecken (siehe 20 und 21) um so kleiner das obere virtuelle Dreieck ist (beispielsweise 20), um so größer der Betrag der Bogenbewegung, dass es für einen gegebenen Betrag der Bogenbewegung der unteren gemeinsamen Verbindung durchlaufen kann, wodurch die Gesamtbreite der Verbindung in den Griff vermindert wird, was zu Raumeinsparungen bei den Griffabmessungen führt.At least for upper virtual triangles, whose sides have lengths that are longer than the lengths of the sides of the lower triangle, is then between two different sized upper virtual triangles (see 20 and 21 ) the smaller the upper virtual triangle is (for example 20 ), the greater the amount of bow movement that it can traverse for a given amount of bow movement of the lower joint, thereby reducing the overall width of the joint into the grip, resulting in space savings in handle dimensions.
22 bis 26 zeigen schematische Darstellungen weiterer Varianten des Verbindungsmechanismus gemäß der Erfindung. Es ist zu sehen, dass in jedem Falle der durch die Lagerarme gelagerte Kopf in der Lage ist, um ein Gesamtwinkel von näherungsweise 25° zu rotieren, während die virtuelle Schwenkachse im Wesentlichen statisch ist und sich nur sehr gering in einer vertikalen Richtung bewegt. Während bei den meisten der veranschaulichten Ausführungsformen der zwischen den zwei oberen Armen eingeschlossene Winkel gleich dem durch die zwei Glieder des Hauptquerverbindungselements umfassten Winkel ist, zeigt 26, dass dies nicht notwendiger Weise der Fall ist. Hier ist der durch die zwei oberen Arme umfasste Winkel 120°, während der durch die zwei Glieder des Hauptquerverbindungselements umfasste Winkel 90° ist. 22 to 26 show schematic representations of other variants of the connection mechanism according to the invention. It can be seen that in each case the head supported by the bearing arms is able to rotate by a total angle of approximately 25 ° while the virtual pivot axis is substantially static and moves only very slightly in a vertical direction. While in most of the illustrated embodiments, the angle included between the two upper arms is equal to the angle encompassed by the two members of the main transverse connector 26 that this is not necessarily the case. Here, the angle encompassed by the two upper arms is 120 °, while the angle encompassed by the two members of the main transverse connecting member is 90 °.
Als nächstes wird das Entwurfsverfahren, durch welches ein Verbindungsmechanismus zur Verwendung in einer Haarbeseitigungsvorrichtung erzeugt werden kann, unter Bezugnahme auf 27 beschrieben. Dabei wird angenommen, dass die Depilationsvorrichtung, z. B. ein Rasierkopf, an einem Griff angebracht wird, der nur einen begrenzten Raum zum Enthalten des Mechanismus vorsieht. Dementsprechend ist der erste Schritt 291 in dem Entwurfsverfahren, die maximale Raumumhüllung für den Mechanismus innerhalb des Griffs zu bestimmen. Als nächstes müssen die Details des Kopfes bestimmt werden, einschließlich seiner maximalen Abmessungen, gewünschten Reaktionsantwortmodus und dem gewünschten Schwingbetrag (Schritt 292). Die erforderliche Position des virtuellen Schwenkpunktes in Bezug auf die Klingen wird dann bestimmt (Schritt 293). Mit dieser grundlegenden Information wird die Hauptquerverbindung, die in 27 als unteres Dreieck gezeigt ist, in ihrer Ruheposition mit einer möglichst großen Abmessung gezeichnet (Schritt 294), während dennoch sichergestellt wird, dass sie innerhalb der maximalen Raumgrenzen bleibt, wenn sie rotiert wird (Die untere Verbindung könnte sogar ein gerader Stab anstelle eines Dreiecks sein, jedoch je flacher die Verbindung ist, desto weniger wird sie, wenn sie geneigt wird, auf horizontale Kräfte reagieren, und umso mehr wird sie auf nach unten gerichtete Kräfte reagieren). Als nächstes wird das obere virtuelle Dreieck in seiner Ruheposition gezeichnet, das den virtuellen Schwenkpunkt in seinem Scheitel besitzt (Schritt 295). Das Dreieck wird bevorzugt einen eingeschlossenen Winkel von 90° besitzen, um eine gleichmäßige Antwort auf horizontale Lasten (die mit dem Zug auf die Haut verbunden sind) und vertikale Lasten (die mit dem Schieben in die Haut verbunden sind) sicherzustellen. Das obere und das untere Dreieck werden dann durch gerade Verbindungen verbunden, welche die anfängliche Platzierung der Lagerelemente darstellen (Schritt 296). Das obere virtuelle Dreieck wird dann um den erforderlichen Betrag rotiert, beispielsweise ±20°, wodurch sichergestellt wird, dass der virtuelle Schwenkpunkt auf der vertikalen Schwenkachse bleibt (Schritt 297). Unter Einsatz der durch den Mechanismus erzeugten Bewegung wird dann der Ort eines Punkts an jeder Verbindung (jedem Verbindungsglied) gezeichnet (Schritt 298). Ein Arm wird dann von einem Mittelpunkt jedes Orts zu seinem Ursprung gezeichnet, um die Stabilisierquerverbindung zu erzeugen (Schritt 299). Der Entwerfer besitzt die Freiheit, einen Ort entlang des Ausmaßes der Vertikalverbindung zu wählen, wo es räumlich vorteilhaft sein wird, die Stabilisierverbindung zu platzieren, und dieser Ort muss nicht an beiden vertikalen Verbindungen derselbe sein. Nachdem der grundlegende Mechanismus bestimmt worden ist, kann die Gestalt der vertikalen Verbindungen als fertiggestelltes Lagerelement neu entworfen werden (Schritt 300), um sicherzustellen, dass sie sich nicht nach außerhalb der maximalen Raumumhüllung bewegen. Es wird bei den Schritten 294 und 295 ersichtlich sein, dass wenn zwei unterschiedliche Anordnungen zwei ”obere virtuelle Dreiecke” mit unterschiedlichen Abmessungen erzeugen, nämlich ein größeres und ein kleineres, dann das Kleinere einen geringeren ”Verschiebungsfehler” erzeugen wird, oder in anderen Worten die Verschiebung der virtuellen Schwenkachse während der Bogenbewegung geringer wird. Es ist ebenso nicht erforderlich, dass das untere Dreieck und das ”obere virtuelle Dreieck” ähnliche Dreiecke sind (es wird erneut auf 20 und 21 Bezug genommen). Im Gegensatz hierzu ist zu beachten, dass in Vierstabverbindungen gemäß dem Stand der Technik die verschiedenen Querverbindungen oder Kniehebel, die in einer leiterartigen Anordnung angeordnet sind, kongruent zueinander sein mussten.Next, the design method by which a connection mechanism for use in a hair removal device can be produced will be described with reference to FIG 27 described. It is assumed that the depilation, z. As a razor, is attached to a handle, which provides only a limited space for containing the mechanism. Accordingly, the first step 291 in the design process, to determine the maximum space envelope for the mechanism within the handle. Next, the details of the head must be determined, including its maximum dimensions, desired response mode, and the desired amount of oscillation (step 292 ). The required position of the virtual pivot with respect to the blades is then determined (step 293 ). With this basic information, the main cross-link that is in 27 is shown as a lower triangle drawn in its rest position with the largest possible dimension (step 294 ), while still ensuring that it stays within the maximum bounds of space when it is rotated (the bottom joint could even be a straight stick instead of a triangle, but the flatter the link, the less it becomes when tilted, respond to horizontal forces, and the more it will respond to downward forces). Next, the top virtual triangle is drawn in its rest position having the virtual pivot at its apex (step 295 ). The triangle will preferably have an included angle of 90 ° to ensure a consistent response to horizontal loads (which are associated with pulling on the skin) and vertical loads (which are associated with pushing into the skin). The upper and lower triangles are then joined by straight connections representing the initial placement of the bearing elements (step 296 ). The upper virtual triangle is then rotated by the required amount, for example ± 20 °, thereby ensuring that the virtual pivot remains on the vertical pivot axis (step 297 ). Using the motion generated by the mechanism, the location of a point is then drawn on each link (step) 298 ). An arm is then drawn from a mid-point of each location to its origin to create the stabilizer cross-link (step 299 ). The designer has the freedom to choose a location along the extent of the vertical link where it will be spatially advantageous to place the stabilizer link, and this location need not be the same at both vertical links. After the basic mechanism has been determined, the shape of the vertical connections can be redesigned as a finished bearing element (step 300 ) to make sure they do not move outside the maximum space envelope. It will be at the steps 294 and 295 it can be seen that if two different arrangements produce two "upper virtual triangles" of different dimensions, one larger and one smaller, then the smaller will produce a smaller "displacement error", or in other words, less the displacement of the virtual pivot axis during arc movement becomes. It is also not necessary that the lower triangle and the "upper virtual triangle" are similar triangles (it will open again 20 and 21 Referred to). In contrast, it should be noted that in four-bar compounds according to the prior art, the various cross-links or toggle levers arranged in a ladder-like arrangement had to be congruent to each other.
Die Verbindung gemäß der vorliegenden Erfindung ist bevorzugt wie in 1 und 2 gezeigt ausgerichtet, jedoch ist es ebenso möglich, sie unter neunzig Grad hierzu auszurichten, um ein Schwenken des Kopfes zwischen beiden Enden zu erzeugen, wie in 3 und 4 gezeigt.The compound according to the present invention is preferred as in 1 and 2 However, it is also possible to align them at ninety degrees to produce a pivoting of the head between both ends, as in FIG 3 and 4 shown.
Weitere Modifikationen werden dem Fachmann ersichtlich sein. All diese Modifikationen sollen durch die nachfolgenden Ansprüche abgedeckt sein, ungeachtet ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder ihrer Rückbezüge.Other modifications will be apparent to those skilled in the art. All such modifications are intended to be covered by the following claims, regardless of their summary in the claims or their back references.
Ohne Begrenzung des Schutzbereichs der Erfindung werden hier verwendete Bezugszeichen aufgelistet:Without limiting the scope of the invention, reference numerals used herein are listed:
BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS
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11
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Schwenkkartuscherocking cartridge
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22
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GriffHandle
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33
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Verbindungsmechanismusjoint mechanism
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44
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Lagerarmbearing arm
-
55
-
Lagerarmbearing arm
-
66
-
HauptquerverbindungMain transverse link
-
77
-
Stabilisierquerverbindungstabilizing transverse
-
88th
-
Schwenkachseswivel axis
-
99
-
Stabilisierquerverbindungstabilizing transverse
-
1010
-
Schwenkachseswivel axis
-
1111
-
Obere SchwenkachseUpper pivot axis
-
1212
-
Obere SchwenkachseUpper pivot axis
-
1313
-
Schwenkachseswivel axis
-
1414
-
Schwenkachseswivel axis
-
1515
-
Schwenkachseswivel axis
-
1616
-
Schwenkachseswivel axis
-
1717
-
Schwenkachseswivel axis
-
1818
-
Lagerelementbearing element
-
1919
-
Nieterivet
-
2020
-
Nieterivet
-
2121
-
Nieterivet
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2222
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Lagerelementbearing element
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2323
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Lagerelementbearing element
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3131
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Klingeblade
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3232
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Klingeblade
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3333
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Klingeblade
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7171
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Seitenplatteside plate
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7272
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Seitenplatteside plate
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7373
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QuerverbindungselementCross connection element
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7474
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QuerverbindungselementCross connection element
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7575
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Zentrale EbeneCentral level
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7777
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Schwenkachseswivel axis
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7878
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Schwenkachseswivel axis
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8181
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Schwenkachseswivel axis
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8282
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Schwenkachseswivel axis
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8383
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Schwenkachseswivel axis
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8484
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Schwenkachseswivel axis
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8585
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Schwenkachseswivel axis
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8686
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Schwenkachseswivel axis
