DE1070889B

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Publication number: DE1070889B
Application number: DENDAT1070889D
Authority: DE
Publication date: 1959-12-10

Description

DEUTSCHESGERMAN

Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperrvorrichtung mit auswechselbarem, als Verschluß stück dienendem und aus elastischem Material bestehendem Schlauchstück.The invention relates to a shut-off device with a replaceable piece serving as a closure and a piece of tubing made of elastic material.

Es sind bereits solche Vorrichtungen bekanntgeworden, bei denen das Schlauc.hstück zum Schließen durch zwei gegenläufig bis zu den der Bewegungsbegrenzung dienenden Anschlägen geführte Druckstücke zusammengedrückt werden kann, wobei an dem einen Druckstück eine Spindel angreift und das andere Druckstück an dem Quersteg eines Führungsbügels befestigt ist, dessen Längsleisten senkrecht zur Durchflußachse am Gehäuse geführt sind, und wobei die freien Enden der Längsleisten mit einem mit der Spindel in Wirkbewegung stehenden Jochstück lösbar verbunden sind.Such devices are already known in which the Schlauc.hstück to close by two pressure pieces guided in opposite directions up to the stops serving to limit the movement are pressed together can be, with a spindle engages one pressure piece and the other pressure piece is attached to the transverse web of a guide bracket, the longitudinal strips of which are perpendicular to the flow axis on Housing are guided, and wherein the free ends of the longitudinal strips with one with the spindle in operative movement standing yoke piece are releasably connected.

Bei diesen bekannten Vorrichtungen bewegen sich bei Betätigung des Spindeltriebes beide Druckstücke gleichzeitig und treffen sich etwa in der Mitte des Durchflußquerschnittes. Dadurch wird zwar eine sichere Abdichtung erzielt, jedoch ragt, wenn das Ventil lediglich auf einen kleineren Durchfiußquerschniti gedrosselt werden soll, von unten her ein Vorsprung in den Durchflußquerschnitt hinein, an dem sich leicht schädliche Sinkstoffe ablagern können.In these known devices, both pressure pieces move when the spindle drive is actuated at the same time and meet approximately in the middle of the flow cross-section. This makes it a safe one Sealing achieved, but protrudes when the valve is only throttled to a smaller Durchfiußquerschniti is to be, from below a projection into the flow cross-section, on which easily harmful Can deposit suspended matter.

Mit der Erfindung soll eine Absperrvorrichtung vorgeschlagen werden, bei der beim Schließen zunächst das obere Druckstück gesenkt und sodann das untere Druckstück gehoben wird und beim öffnen zunächst das untere Druckstück gesenkt und dann das obere Druckstück gehoben wird. Hierdurch soll vermieden werden, daß in der Drosselstellung ein von unten in den Durchflußquerschnitt hineinragender A^orsprung vorhanden ist, au dem sich Sinkstoffe ablagern können. Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die auf das Schlauchstück einwirkende Fläche des am Quersteg befindlichen Druckstückes konkav, diejenige des mit der Spindel verbundenen Druckstückes konvex ausgebildet ist und das Schlauchstück im Berührungsbereich der beiden Druckstücke mit einer bundartigen, elastischen Verstärkung versehen ist. Durch letztere Maßnahme wird die Steifigkeit des Schlauchstückes im Bereich der Druckstücke erhöht, was in Verbindung mit der konkaven Ausbildung des unteren Druckstückes und der konvexen Form des oberen Druckstückes dazu führt, daß beim Schließen zunächst das obere Druckstück nur mit einer kleinen Fläche von oben her auf das Schlauchstück einwirkt und dasselbe nach innen zu einstülpt. Die gewünschte zeitliche Aufeinanderfolge der Bewegung der beiden Druckstücke wird also dadurch veranlaßt, daß zur Einstülpung eine geringere Kraft benötigt wird als zur Aufwärtsbewegung des unteren Druckstückes, das mit seiner Begrenzung an einem großen Teil des Umfangs des Schlauchstückes anliegt. Für das obere Druckstück ist dabei nach Zu-Absperrvorrichtung mit auswechselbarem, als Verschlußstück dienendem
und aus elastischem Material
bestehendem SchlauchstückWith the invention a shut-off device is to be proposed in which when closing the upper pressure piece is first lowered and then the lower pressure piece is raised and when opening the lower pressure piece is first lowered and then the upper pressure piece is raised. This is to avoid that in the throttling position there is a protrusion which protrudes from below into the flow cross-section and on which suspended matter can be deposited. This is achieved according to the invention in that the surface of the pressure piece on the transverse web acting on the hose piece is concave, that of the pressure piece connected to the spindle is convex and the hose piece is provided with a collar-like, elastic reinforcement in the contact area of the two pressure pieces. The latter measure increases the stiffness of the hose piece in the area of the pressure pieces, which, in conjunction with the concave design of the lower pressure piece and the convex shape of the upper pressure piece, means that when closing, the upper pressure piece opens only with a small area from above the piece of hose acts and turns it inside out. The desired chronological succession of the movement of the two pressure pieces is caused by the fact that less force is required for the invagination than for the upward movement of the lower pressure piece, which rests with its limitation on a large part of the circumference of the hose piece. For the upper pressure piece is after the shut-off device with exchangeable, serving as a closure piece
and made of elastic material
existing hose section

Anmelder:Applicant:

Schönebecker Brunnenfilter G. m. b. H„
Hannover-Kleefeld, Kirchröder Str. 10Schönebecker Brunnenfilter G. mb H "
Hannover-Kleefeld, Kirchröder Str. 10

rücklegen eines geeigneten Weges in an sich bekannter Weise ein Anschlag vorgesehen, nach dessen Erreichen erst das untere Druckstück angehoben wird.covering a suitable path in a manner known per se, a stop is provided after it has been reached only the lower pressure piece is raised.

Es sind zwar bereits Ventile vorgeschlagen worden, bei denen die Bewegung von zwei Verschlußstücken zeitlich nacheinander erfolgt. Hierbei wird jedoch beim Schließen das untere Verschluß stück zuerst angehoben, ehe das obere Verschlußstück die völlige Zustellung der abzuschließenden Durchflußöffnung bewirkt. Der Schließvorgang erfolgt somit in umgekehrter Reihenfolge, die ebenfalls zur Bildung des beschriebenen unerwünschten in den Durchflußquerschnitt hineinragenden Vorsprungs führte, wenn diese Betätigungsvorrichtung zum Absperren von Schlauchventilen verwendet würde.It is true that valves have already been proposed in which the movement of two closure pieces takes place one after the other. Here, however, when closing the lower locking piece is first lifted, before the upper closure piece causes the complete delivery of the flow opening to be closed. Of the Closing process is thus carried out in the reverse order, which is also used to form the undesired described led into the flow cross-section protruding projection when this actuator would be used to shut off hose valves.

Weiterhin sind Vorrichtungen bekanntgeworden, bei denen das Druckstück eine konvexe Form und das Gegenlager, eine konkave Form hat. Hierbei tritt jedoch keine zeitliche Nacheinanderfolge auf, weil das Gegenlager unverschieblich angeordnet ist.Furthermore, devices have become known in which the pressure piece has a convex shape and the Counter bearing, has a concave shape. However, there is no chronological sequence here because the Counter bearing is arranged immovable.

Bei anderen bekannten Vorrichtungen wurde auch schon eine bundartige Verstärkung im Bereich der Druckstücke vorgesehen, die aber lediglich die Aufgabe hat, die Lebensdauer des Schlaucheinsatzes in günstiger Weise zu beeinflussen.In other known devices, a collar-like reinforcement in the area of Thrust pieces provided, but the only task of which is to extend the service life of the hose insert in more favorable way to influence.

Der Erfindung entsprechende Ventilausführungen verbinden alle vorteilhaften Merkmale bekannter Vorrichtungen, wobei durch das günstige Zusammenwirken dieser Merkmale die erfindungsgemäße zeitliche Nacheinanderfolge in der Bewegung der Druckstücke eintritt, so daß ein schädlicher Vorsprung im Durchflußquerschnitt nicht entstehen kann.Valve designs corresponding to the invention combine all the advantageous features of known devices, with the advantageous interaction of these features, the time according to the invention Sequence occurs in the movement of the pressure pieces, so that a harmful projection in the flow area cannot arise.

Im Verfolg des Erfindungsgedankens wird eine sehr einfache und wirtschaftlich zu erstellende VorrichtungIn pursuit of the inventive concept, a device is very simple and can be produced economically

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dadurch erreicht, daß der aus den beiden Längsleisten und dem als Druckstück AOrgesehenen Quersteg gebildete Führungsbügel für das Druckstück von den Innenflächen eines sich senkrecht zur Durchflußachse erstrekkenden prismatischen, an den Enden offenen Gehäuses geführt ist, an dessen gegenüberliegenden Flächen mit Anschlußstücken für die Leitung versehene und das Schlauchstück aufnehmende Rohrstücke befestigt sind. Dabei ist es zweckmäßig, daß die freien Enden der beiden Längsleisten des Führungsbügels in eine radiale Nut eines scheibenförmigen Jochstückes eingelassen sind und durch einen geteilten Ring, der in einer Ringnut am Außenumfang des scheibenförmigen Jochstückes und in entsprechenden Nuten an den Enden der beiden Längsleisten liegt, festgehalten werden, wobei der geteilte Ring durch eine auf das scheibenförmige Jochstück geschraubte Überwurfmutter in seiner Lage gesichert wird. Die Anordnung der Überwurfmutter ist so getroffen, daß sie zugleich die Mutter der Gewindespindel drehbar, aber axial unverschieblich mit dem Jochstück verbindet.achieved in that the transverse web formed from the two longitudinal strips and the crosspiece provided as a pressure piece Guide bracket for the pressure piece from the inner surfaces of a perpendicular to the flow axis extending prismatic, open at the ends housing is guided, on the opposite surfaces with Connecting pieces for the line and the tube piece receiving pipe pieces are attached. It is useful that the free ends of the two longitudinal strips of the guide bracket in a radial Groove of a disc-shaped yoke piece are embedded and by a split ring that is in an annular groove on the outer circumference of the disc-shaped yoke piece and in corresponding grooves at the ends of the two longitudinal strips is to be held in place, the split ring by one on the disk-shaped Yoke piece screwed union nut is secured in its position. The arrangement of the union nut is made so that at the same time the nut of the threaded spindle is rotatable, but axially immovable connects the yoke piece.

Durch die vorstehend beschriebenen konstruktiven Maßnahmen wird eine schnelle Zusammenbau- und Auseinanderbaumöglichkeit der Betätigungsvorrichtung gewährleistet, wie es in Lebensmittelbetrieben, z. B. Molkereien, wünschenswert ist. Weiterhin besteht die Möglichkeit, erfindungsgemäße Ventilgehäuse aus dünnwandigen Einzelteilen zusammenzuschweißen; das ist z. B. bei Verwendung teurer Werkstoffe wie rostfreier Stähle von kostensparender Bedeutung.Due to the structural measures described above, a quick assembly and The possibility of dismantling the actuating device is ensured, as is the case in food processing companies, z. B. dairies is desirable. There is also the possibility of valve housing according to the invention welding together thin-walled individual parts; this is z. B. when using expensive materials such as stainless Steels of cost-saving importance.

Weitere Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung werden an Hand der ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen erläutert. Darin stellt darFurther details of the subject matter of the invention are given with reference to the illustrative embodiment Drawings explained. It represents

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Absperrvorrichtung nach der Erfindung, Fig. 2 einen Querschnitt durch dieselbe undFig. 1 shows a longitudinal section through the shut-off device according to the invention, Fig. 2 shows a cross section through the same and

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie A-B der Fig. 2.3 shows a section along line AB in FIG. 2.

Das Gehäuse der Absperrvorrichtung ist aus einzelnen Blechteilen hergestellt, die miteinander verschweißt sind. Zwei Rohrstücke 1 und 2 sind mit ihren Enden in runden öffnungen des Gehäuses 3 eingeschweißt. Das Gehäuse hat etwa rechteckigen Querschnitt und dient zur Führung eines aus den Längsleisten 4 und dem als Druckstück 19 dienenden Querstück bestehenden Führungsbügels.The housing of the shut-off device is made from individual sheet metal parts that are welded together are. Two pipe sections 1 and 2 are welded with their ends into round openings in the housing 3. The housing has an approximately rectangular cross-section and is used to guide one of the longitudinal strips 4 and the existing cross piece serving as a pressure piece 19 guide bracket.

Auf die Enden der Rohrstücke 1 und 2 sind gedrehte und mit Gewinde versehene Anschlußstücke 5 und 6 aufgeschoben und mit den Rohrstücken 1 und 2 verschweißt. Die Anschlußstücke 5, 6 haben schwalbenschwanzförmige Ausnehmungen 7 bzw. 8, in welche die schwalbenschwanzförmigen Endbunde 9 bzw. 10 des S chi auch Stückes 11 aus elastischem Material eingreifen und zur Dichtung sowie zum Halten des Schlauchstückes im Absperrgehäuse dienen.On the ends of the pipe sections 1 and 2 are turned and threaded fittings 5 and 6 pushed on and welded to the pipe sections 1 and 2. The connecting pieces 5, 6 are dovetail-shaped Recesses 7 and 8, in which the dovetail-shaped end collars 9 and 10 of the S chi also engage piece 11 made of elastic material and for sealing and holding the hose piece serve in the shut-off housing.

Im Führungsbügel ist am unteren Teil das untere Druckstück 19 fest, z. B. durch Verschweißen (Schweißnähte 20, 21) eingefügt. Verschiebbar im Führungsbügel ist das obere Druckstück 16 angeordnet. Die Verschiebung der Druckstücke erfolgt durch eine Gewindespindel 12, welche in das obere Druckstück mittels eines schwalbenschwanzförmigen Endes 23 eingelassen ist. Die Längsverschiebung der Spindel geschieht durch eine mit einem Handrad 14 verbundene Mutter 22. Diese ist im Führungsbügel drehbar, jedoch nicht längsverschieblich gelagert.In the guide bracket, the lower pressure piece 19 is fixed at the lower part, for. B. by welding (welds 20, 21) inserted. The upper pressure piece 16 is arranged displaceably in the guide bracket. The postponement the pressure piece takes place through a threaded spindle 12, which in the upper pressure piece by means of a dovetail-shaped end 23 is embedded. The longitudinal displacement of the spindle is done by a nut 22 connected to a handwheel 14. This nut 22 is rotatable in the guide bracket, but not mounted longitudinally displaceable.

Das Schlauchstück ist zwischen dem oberen und dem unteren Druckstück sowie den beiden Längsleisten des Führungsbügels gelagert und ist in diesem Bereich mit einer elastischen ringförmigen Verstärkungl8 umgeben. Auf den Flachen der Druckstücke 16 bzw. 19, welcheThe piece of hose is between the upper and lower pressure piece and the two longitudinal strips of the Guide bracket and is surrounded in this area with an elastic ring-shaped reinforcement. On the surfaces of the pressure pieces 16 and 19, which

auf die ringförmige Verstärkung 18 des Schlauchstückes drücken, sind elastische Polster 24, 25 aufgelegt, welche z. B. aus Gummi bestehen können.Press on the annular reinforcement 18 of the tube piece, elastic pads 24, 25 are placed on it, which z. B. can be made of rubber.

Das schwalbenschwanzförmige Ende 23 der Spindel 12 ist breiter ausgeführt •als der Führungsbügel bzw. das obere Druckstück 16 (Fig. 1). Das Gehäuse 3 ist mit einer geprägten runden Ausnehmung 13 versehen, welche die Spindel 12 aufnimmt. Der Weg der Spindel 12 wird beim Herunterdrehen derselben mittels des Handrades 14 durch Auflage der überstehenden Enden des schwalbenschwanzförmigen Spindelendes 23 auf dem Ende 15 der Ausnehmung 13 erfindungsgemäß begrenzt. Die Begrenzung des Spindelweges könnte auch auf andere Art erzielt werden, z. B. durch einen Ouerstift im unteren Teil der Spindel 12, welcher auf dem Gehäuse 3 bzw. dem Ende 15 der Ausnehmung 13 aufliegt, oder auf ähnliche Art.The dovetail-shaped end 23 of the spindle 12 is made wider than the guide bracket or the upper pressure piece 16 (Fig. 1). The housing 3 is provided with an embossed round recess 13, which the spindle 12 receives. The way of the spindle 12 is when turning down the same by means of Handwheel 14 by supporting the protruding ends of the dovetail-shaped spindle end 23 the end 15 of the recess 13 according to the invention limited. The limitation of the spindle travel could also be achieved in other ways, e.g. B. by a Ouerstift in the lower part of the spindle 12, which on the Housing 3 or the end 15 of the recess 13 rests, or in a similar way.

Das Druckstück 16, welches mit der Spindel verbunden ist, ist erfindungsgemäß mit einem abgerundeten Ende 17 versehen.The pressure piece 16, which is connected to the spindle, is according to the invention with a rounded one End of 17 provided.

Beim Schließen der Absperrvorrichtung wird durch Drehen des Handrades 14 die Spindel 12 durch die Mutter 22 in ihrer Längsrichtung verschoben. Dadurch werden das obere Druckstück 16 und das untere Druckstück 19 aufeinander zubewegt, und das Ende 17 des oberen Druckstückes drückt die ringförmige Verstärkung 18 und das Schlauchstück 11 von oben her ein, wie es durch die gestrichelte Linie 28 angedeutet ist. Auf dem unteren Druckstück 19 bzw. auf dessen elastischem Polster 25 liegt die ringförmige Verstärkung 18 des Schlauchstückes 11 auf der Fläche 29 auf. Diese ist der ringförmigen Verstärkung 18 angepaßt, so daß beim Schließen im unteren Teil der ringförmigen Verstärkung 18 im wesentlichen keine Verformung derselben eintritt. Durch die Steifigkeit der ringförmigen Verstärkung 18 und ihre Abstützung auf der Fläche 29 des unteren Druckstückes 19 wird bewirkt, daß sich vorerst das untere Druckstück 19, welches fest mit dem Führungsbügel verbunden ist, nicht hebt, sondern lediglich das obere Druckstück 16 mit seinem Ende 17 die ringförmige Verstärkung von oben her eindrückt und damit das Schlauchstück von oben her absperrt. Die Flüssigkeit kann also bei nur teilweise geschlossener Absperrvorrichtung auf der Unterseite der rohrförmigen öffnung des Schlauchstückes ungehindert fließen, Sinkstoffe können sich daher bei nur teilweise geschlossener Absperrvorrichtung nicht vor dieser absetzen, und beim Durchfluß nur geringer Flüssigkeitsmengen, welche das Schlauchstück nicht ganz auffüllen, wird ein Schäumen der Flüssigkeit vermieden. Insbesondere in der Nahrungsmittelindustrie, z. B. Molkereien, ist eine Vermeidung von schädlichen Sinkstoffen und Schäumen sehr wichtig.When closing the shut-off device, the spindle 12 is rotated by turning the handwheel 14 Nut 22 moved in its longitudinal direction. As a result, the upper pressure piece 16 and the lower pressure piece 19 moved towards each other, and the end 17 of the upper pressure piece presses the annular reinforcement 18 and the hose piece 11 from above, as indicated by the dashed line 28. The annular reinforcement 18 lies on the lower pressure piece 19 or on its elastic pad 25 of the hose section 11 on the surface 29. This is adapted to the annular reinforcement 18, so that when In the lower part of the annular reinforcement 18 there is essentially no deformation of the same entry. Due to the rigidity of the annular reinforcement 18 and its support on the surface 29 of the lower pressure piece 19 is caused that initially the lower pressure piece 19, which is fixed to the Guide bracket is connected, does not lift, but only the upper pressure piece 16 with its end 17 the ring-shaped reinforcement presses in from above and thus closes off the piece of hose from above. The liquid can therefore with only partially closed shut-off device on the underside of the tubular opening of the hose section can flow unhindered, so suspended matter can only partially Do not place a closed shut-off device in front of it, and when only small amounts of liquid flow through, which do not completely fill the hose section, foaming of the liquid is avoided. Especially in the food industry, e.g. B. In dairies, it is very important to avoid harmful sediments and foams.

Erfindungsgemäß wird erst kurz vor dem vollständigen Abschließen, im gezeigten Beispiel etwa nach der Zurücklegung von zwei Dritteln des Absperrweges, das obere Druckstück in seiner Absperrbewegung festgehalten, so daß bei weiterem Drehen der Spindel mittels des Handrades das untere Druckstück 19 gezwungen ist, sich zu heben und sich damit dem oberen Druckstück 16 zu nähern, wodurch das Schlauchstück auch von unten her angehoben und zugedrückt wird. Dadurch wird erfindungsgemäß vermieden, daß der obere Teil des Schlauchstückes 11, welcher an den Anschlußstücken 5, 6 durch seine schwalbenschwanzförmigen Endbunde 9 und 10 eingespannt ist, zu stark gedehnt werden muß.According to the invention, it is only shortly before the complete completion, in the example shown approximately after the covering of two thirds of the shut-off path, the upper pressure piece held in its shut-off movement, so that with further rotation of the spindle by means of the handwheel the lower pressure piece 19 is forced is to lift and thus to approach the upper pressure piece 16, whereby the hose piece also is lifted from below and pressed shut. This avoids the invention that the upper Part of the hose section 11, which is attached to the connecting pieces 5, 6 by its dovetail-shaped End collars 9 and 10 is clamped, must be stretched too much.

Die Begrenzung der Absperrbewegung des oberen Druckstückes 16 wird dadurch erreicht, daß die Spindel 12 nach einem bestimmten Absperrweg auf dem alsThe limitation of the shut-off movement of the upper pressure piece 16 is achieved in that the spindle 12 after a certain shut-off path on the als

Claims

Stop serving end 15 of the housing recess 13 rests. If the handwheel is turned further, the guide bracket with the lower pressure piece 19 is raised and the remaining opening in the lower part of the hose piece 11 is blocked. For the purpose of dismantling the actuating device, according to the invention, the free ends 30, 31 of the longitudinal strips 4 of the guide bracket are inserted into a groove 32 which extends in the radial direction through the end face of a thick, disk-shaped yoke piece 33. The yoke piece 33 is connected to the ends 30 and 31 of the longitudinal strips 4 by inserting a two-part ring 36 into an annular groove 34, which is located in the outer circumference of the yoke piece 33, and into an annular groove 35, which is located on the ends 30, 31 of the longitudinal strips 4 is located and which, after these ends have been pushed into the groove 32 of the yoke piece 33, is in alignment with the annular groove 34. So that the two-part ring does not fall out, a union nut 37 is provided, ao which is screwed over the yoke piece 33 and engages over the two-part ring 36. At the same time, the union nut 37 grips via a collar 38 of the nut 22, which is mounted in a round recess 27 in the end face of the yoke piece 33. The union nut 37 is provided on its outer radius with elevations 26, which are used for better handling when screwing the nut. This arrangement according to the invention makes it possible, after loosening the union nut 37, to remove the two-part ring 36 from the grooves 34 and 35, whereby the yoke piece 33 can be removed and the upper pressure piece 16 can be pulled out. By releasing the ends 30, 31 of the longitudinal strips of the guide bracket, the latter can be pulled out with the lower pressure piece 19 so that the housing 3 is freely accessible on the inside for cleaning. The dismantling and assembly can be carried out in this way in the shortest possible time, whereby an urgent requirement for the use of the shut-off device in the food and beverage industry is satisfied. Patent claims:

1. Shut-off device with replaceable, used as a locking piece and made of elastic Material existing piece of hose, which is used to close by two opposite directions up to the Movement limitation serving stops guided pressure pieces, are pressed together

can, wherein a spindle engages on the one pressure piece and the other pressure piece is attached to the transverse web of a guide bracket, the longitudinal strips of which are guided perpendicular to the flow axis on the housing, and wherein the. free ends of the longitudinal strips are detachably connected to a yoke piece in operative motion with the spindle, characterized in that the surface of the pressure piece (19) on the crosspiece acting on the hose piece is concave, that of the pressure piece (16) connected to the spindle is convex and the tube piece (11) is provided in the contact area of the two pressure pieces (16, 19) with a collar-like elastic reinforcement (18).

2. Shut-off device according to claim 1, characterized in that the guide bracket formed from the two longitudinal strips (4) and the transverse web provided as a pressure piece (19) for the pressure piece (16) from the inner surfaces of a prismatic extending perpendicular to the flow axis, at the ends open housing (3) is guided, on the opposite surfaces with connecting pieces (5, 6) for the line and the hose section (11) receiving pipe sections (1, 2) are attached.

3. Shut-off device according to claim 1 and 2, characterized in that the free ends (30, 31) of the two longitudinal strips (4) of the guide bracket in a radial groove (32) of a disc-shaped yoke piece (33) are embedded and by a split ring ( 36), which lies in an annular groove (34) on the outer circumference of the disk-shaped yoke piece (33) and in corresponding grooves (35) at the ends (30, 31) of the two longitudinal strips (4) , the split ring (36 ) is secured in its position by a union nut (37) screwed onto the disc-shaped yoke piece (33).

4. Shut-off device according to claim 3, characterized in that the union nut (37) at the same time connects the nut (22) of the threaded spindle (12) rotatably but axially immovably with the yoke piece (33) .

Considered publications:
Austrian Patent No. 22,107;
Swiss Patent No. 219 994;
British Patent No. 582,032;
U.S. Patent Nos. 2,633,154,950,111.

1 sheet of drawings