Federsitz mit verstellbarer Rückenstütze, insbesondere für Kraftfahrzeuge
u. dgl. Die Erfindung bezieht sich auf einen Federsitz mit verstellbarer Rückenstütze,
insbesondere für Kraftfahrzeuge, Bürositze u. dgl. mit einem durch eine Einstellvorrichtung
in Richtung senkrecht zur Lehnenebene und in vertikaler Richtung verstellbaren,
an einem Federteil gelenkig befestigten plattenartigen Formteil. Es sind Sitze für
Kraftfahrzeuge mit verstellbarer Rückenstütze bekannt, bei der das Federteil mittels
eines Gewindebolzens und einer Handhabe, z.B. eines Handrades, verstellt und an
einem Längsschlitz eines Rahmenteils verschoben werden kann. Hierbei erfolgt das
Festhalten der den Gewindebolzen aufnehmenden Buchse u. dgl. in Ausnehmungen mittels
einer Feder, die einerseits an dem Rahmen und andererseits an einer Scheibe anliegt,
die an der Buchse befestigt ist.
Bei einem unbeabsichtigten Druck
von außen auf die Handhabe kann die Buchse gegen den Druck der Feder verstellt werden,
was dadurch leicht möglich ist, daß die Handhabe an der Rückseite des Sitzes vorsteht.
Die Festlegung der Höhe der Buchse hängt also von Zufälligkeiten ab. Bei einer weiteren
Ausführungsform kann die Buchse durch eine zugleich als Griff ausgebildete Scheibe
in der Wirkung als Gegenmutter an dem Rahmen festgeschraubt werden, wobei zusätzlich
noch eine eigentliche Handhabe vorhanden ist. Bei dieser Ausführungsform sind zwei
Handhaben zu betätigen. Darüberhinaus steht die Befestigurg svorrichtu.ng noch etwas
weiter vor als bei der ersteren Ausführungsform, da zur Höhenverstellung genügend
Platz zum Herankommen an die Griffscheibe vorhanden sein muß.Spring seat with adjustable back support, in particular for motor vehicles
and the like. The invention relates to a spring seat with adjustable backrest,
in particular for motor vehicles, office seats and the like with an adjustment device
adjustable in the direction perpendicular to the backrest plane and in the vertical direction,
Plate-like molded part articulated to a spring part. There are seats for
Motor vehicles with adjustable backrest known in which the spring part means
a threaded bolt and a handle, e.g. a handwheel, adjusted and on
can be moved a longitudinal slot of a frame part. This is done here
Holding the bushing receiving the threaded bolt and the like in recesses by means of
a spring that rests on the one hand on the frame and on the other hand against a disc,
which is attached to the socket.
In the event of accidental pressure
from the outside of the handle, the bushing can be adjusted against the pressure of the spring,
this is easily possible because the handle protrudes from the rear of the seat.
The definition of the height of the socket therefore depends on randomness. With another
Embodiment, the socket can be designed as a handle disc at the same time
be screwed to the frame as a lock nut, with additional
there is still an actual handle. In this embodiment there are two
Operate handle. In addition, the fortification svorrichtu.ng still stands a little
further ahead than in the first embodiment, as sufficient for height adjustment
There must be space to reach the grip disc.
Aufgabe der Erfindurg ist, die Verstellvorrichtung für die Rückenstütze
zu vereinfachen und leichter bedienbar zu machen. Bei der Einstellvorrichtung mit
einem den Federteil tragenden plattenartigen Formteil, wobei das Federteil mittels
eines Gewindebolzens und einer Handhabe verstellbar und an einem Längsschlitz eines
Rahmenteils verschiebbar ist, zeichnet sieh die Erfindung dadurch aus, daß die Handhabe
auf einer Hülse unter Federdruck verschiebbar gelagert und mit einem Gewinde ringkuppelbär
ist, dessen Gewinde mit einer Gewindebuchse, die einen den Stützteil hintergreifenden
Flansch aufweist, zusammengreift und daß die Handhabe drehfest mit der Hülse verbunden
ist, in deren mit Gewinde versehenen Bohrung der Verstellbolzen für den Federteil
angeordnet ist.The task of the invention is to create the adjustment device for the backrest
to simplify and to make easier to use. With the adjustment device with
a plate-like molded part carrying the spring part, the spring part by means of
a threaded bolt and a handle adjustable and one on a longitudinal slot
Frame part is displaceable, the invention is characterized in that the handle
Slidably mounted on a sleeve under spring pressure and with a threaded ring coupling
is, the thread of which with a threaded bushing that engages behind the support part
Has flange, engages and that the handle rotatably connected to the sleeve
is, in the threaded hole of the adjusting bolt for the spring part
is arranged.
Dadurch daß das Handrad selbst drehfest mit der Hülse verbunden ist,
in deren Innern der Verstellbolzen für das Federteil eingeschraubt ist, erhält man
eine Vereinigung der Vorteile
der beschriebenen Ausführungsformen,-
ohne daß die Nachteile übernommen werden. Durch das Eindrücken des Handrades erfolgt
noch kein Lösen der Feststellvorrichtung in dem Schlitz des Rahmenteils. Hierzu
muß man erst zusätzlich nach der Kupplung des Handrades mit dem Gewindering dasselbe
drehen. Eine unbeabsichtigte Höhenverstellung kann nicht eintreten. Zum Verstellen
der Winkellage des Federteils braucht lediglich das Handrad betätigt zu werden.
Die gesamte Feststellvorrichtung baut nicht weit vor. Es handelt sich um eine gefällige
und durchdachte Konstruktion, die allen Anforderungen gerecht wird. Der Erfindungsgegenstand
ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Fig. 1 zeigt
die Einstell- und Feststellvorrichtung gemäß der Erfindung im Längsschnitt. Fig.
2 ist eine um goo geklappte Ansicht auf das Lagerteil der Fig. 1. An einem horizontal
verlaufenden Teil einer Sitzlehne ist ein Stützteil 1o befestigt, das zur Aufnahme
der Einstellvorrichtung für ein eine Rückenstütze aufweisendes Federteil 21 dient.
Das Stützteil 1o ist mit einem vertikal verlaufenden Schlitz 11 versehen, mit dessen
Kanten der obere Teil des Federteils 21 zusammenwirkt und längs dem dieses verschoben
werden kann. Die Einstellvorrichtung weist eine einzige Handhabe, das Handrad 16,
mit Bohrungen o. dgl. 24 und mit einer weiteren, an der Gegenseite angeordneten
Aufnahme für eine Befestigungs -
schraube 18 auf. Die Aufnalltrje ist ausreichend tief, so da!:,.
eine Kappe 5 über Gien 1::)1>f der Schraube 18 geschoben: ut=#rden
kann, derart, daij sie in der Aufnahme praktisch versenkt
ist. Gegenüber der Bohrungen befinden sich Stifbe 23 an
einem Gehinderin; 14. Ferner -cütlt sich eine Feder 17 mit
einem Ende in einer uiitt2ergn Öffnung des Handrades 1f) und
an
einer Gewindebuchse 15 mit dein anderen Ende ab, die in
axialer Richtuni; legen einen Bund 19 einer Hillse 13 anlief;;.
Die Buchse 15 grei,;t finit ihrem Auf.,engewinde in aas Innen-
gewinde des Gewinderinges 1)a ein. Die Hülse 13 ist in der
Buchse 15 drehbar und steht mit dem Innengewinde in Ein,Griff
mit einem Verstellbolzen 12, wobei letzterer über einen Vier-
kant o. dgl. 22 und mittel,- Splint o. d61. fest finit einen
federnden Teil 21 verbunden is c. Zweckmäßig verwendet- man
am Bozen 12 nur ein Links-Teili,!;eva=Lnde, wie dargestellt.
Der
Splint kann entfallen Lina durch eine Feder ersetzt werden,
dieAplintansätze aufweist, welche durch ein Langloch 8
hindurchgesteckt sind. Federteil 21 weist eine Ausbuchtung
7
und Vierkant 22 ein Spiel zum Langloch 8 auf, su daf? liier
eine gelenkige, federnde Lagerung erii;si;elii;. Zweckn@il:@i
ver-
wendet inan aber eine Feder 17a finit SplintansäLzen zwischen
Splin-'Lloch und Flachteil 21, um evtl. Klappern wirkL;am zu
vermeiden.
Wenn das Federteil 21 vorwärts oder rüchwäri;s verstellt werden soll, wird das Handrad
16 nach links oder nach rechts gedreht. Da es auf dem Vierkant der Hülse 13 sitzt,
wird diese mitverdreht. Da die Hülse axial nicht verstellbar ist, wird bei uieser
Verdrehung der Bolzen 12 vorwärts brw. rückwärts verstellt.
wenn gewünscht wird, das Federteil 21 vertikal aul'r Uras
ocjer abwärts z u vers be llen, wir:i tjan;irad 1ü rri c den
Büh-
rungen 24 auf die Stifte 23 geschoben unci per Gewind
errg 14,
z.13. nach links verdreht. Durch axiale VersGellunu deN
Ge@NinrierinL,es wird die Lins tellvc>rrLcfitung sarriv @e@@e@@teil
21
ar« Stützteil lo gelockert und kann ir:i Öchlitz 11 aufwL@r#ts
oder abwärts verschoben werden. Is;, die gewünschte Lage
erreicht, vairc das rrüt den k;tifen 23 im Hingriff beiinuliche
flancirac1 jetzt entsprechend nach rechts verdr#ehc, der
llf wird mitgenommen und am ;;tüt@t@il 1« Pestgeklemrrt.
Wenn (las Hanärad losgelassen wird, drückt die Feder 17 es
nach ausWir ts . Das Handra(i ist zweckmäßig mit einem ger=in-
delre n Rand 25 versehen.
The fact that the handwheel itself is non-rotatably connected to the sleeve, in the interior of which the adjusting bolt for the spring part is screwed, results in a combination of the advantages of the embodiments described - without the disadvantages being taken over. Pressing in the handwheel does not yet release the locking device in the slot in the frame part. To do this, you only have to turn the same after coupling the handwheel with the threaded ring. An unintentional height adjustment cannot occur. To adjust the angular position of the spring part, only the handwheel needs to be operated. The entire locking device does not build far in front. It is a pleasing and well thought-out construction that meets all requirements. The subject matter of the invention is illustrated in the drawing in an exemplary embodiment. Fig. 1 shows the setting and locking device according to the invention in longitudinal section. FIG. 2 is a folded-back view of the bearing part of FIG. The support part 1o is provided with a vertically extending slot 11, with the edges of which the upper part of the spring part 21 cooperates and along which it can be displaced. The adjustment device has a single handle, the handwheel 16, with bores or the like 24 and with another receptacle arranged on the opposite side for a fastening - unscrew 18. The Aufnalltrje is sufficiently deep, so there!:,.
a cap 5 pushed over Gien 1: :) 1> f the screw 18: ut = # rden
can, in such a way that it is practically sunk in the recording
is. Opposite the holes there are pins 23
a handicapped woman; 14. Furthermore -cütlt a spring 17 with
one end in a uiitt2ergn opening of the handwheel 1f) and on
a threaded bushing 15 with your other end that goes into
axial direction; put a collar 19 of a Hillse 13 ran ;;.
The socket 15 grips; t finite its open., En thread in aas internal
thread of the threaded ring 1) a. The sleeve 13 is in the
Bush 15 rotatable and is in a grip with the internal thread
with an adjusting bolt 12, the latter having a four-
edged or the like 22 and medium, - sapwood or d61. firmly finite one
resilient part 21 is connected c. Appropriately use-one
at Bozen 12 only a left parti,!; eva = Lnde, as shown. Of the
Splint can be omitted Lina can be replaced by a spring,
dieAplint approaches, which through an elongated hole 8
are inserted through. Spring part 21 has a bulge 7
and square 22 a game to the elongated hole 8, see below? liier
an articulated, resilient bearing erii; si; elii ;. Zweckn @ il: @i ver
but uses a spring 17a between finite sapwood pins
Splin hole and flat part 21 to prevent any rattling
avoid.
If the spring part 21 is to be adjusted forward or rüchwäri; s, the handwheel 16 is rotated to the left or to the right. Since it sits on the square of the sleeve 13, this is also rotated. Since the sleeve cannot be adjusted axially, the bolt 12 is rotated forward brw. adjusted backwards. if desired, the spring part 21 vertically aul'r Uras
ocjer to fill down, we: i tjan; irad 1ü rri c den
pushed stanchions 24 on the pins 23 by unci Gewind err g 14
z.13. twisted to the left. Axial VersGellunu deN
Ge @ NinrierinL, there will be the Lins tellvc> rrLcfitung sarriv @ e @@ e @@ part 21
ar «Support part loosened and can ir: i Öchlitz 11 wL @ r # ts
or moved downwards. Is ;, the desired location
reached, vairc das rrüt den k; tifen 23 in the grip atinuliche
flancirac1 now accordingly twist to the right # ehc, the
llf is taken along and on ;; tüt @ t @ il 1 «Pestgeklemrrt.
When (read Hanärad is released, the spring 17 pushes it
to ausWir ts. The handra (i is useful with a ger = in-
delre n margin 25 provided.