DE1467727A1

DE1467727A1 - Reinigungsmittelstueck

Info

Publication number: DE1467727A1
Application number: DE19621467727
Authority: DE
Inventors: Kelly William Arthur; Petix Philip John
Original assignee: Unilever NV
Current assignee: Unilever NV
Priority date: 1961-04-10
Filing date: 1962-04-09
Publication date: 1969-03-27
Also published as: US3268970A; BE616115A; GB966051A; US3398219A; NL277033A; US3294692A; FR1319276A

Description

Dr. Ing. A. van der Wertii, Patentanwalt Hamburg-Harburg, ^ilstorferstrasse 32

-e^ ' . ; 7. April 1962

■ur. Expi, ]

- —*-,.. · _Case jj_{ri B} ^₅₄

., Hotterdatn/Holland, Museumspark 1

Reinigungsmittelatiick

J¹Ur diese Anmeldung wird die Priorität der entsprechenden USA-Patentanmeldung Nr. 101 906 vom 10. April 1961 beansprucht

Die Erfindung betrifft Seifenstücke, nicht seifige Reinigungsmittel oder Kombinationen derselben, die Streifen unterschiedlicher Farbe, Zusammensetzung oder beides aufweisen.

Erfindungsgemäß wird ein mit Streifen versehenes Seifenstück, nicht seifiges Reinigungsmittel oder eine Kombination derselben vorgeschlagen, bei dem sich einer oder mehrere Streifen durch das Seifenstück in einem derartigen Ausmaß erstrecken, daß das streifige Aussehen des Seifenstück^ bis'zu dessen Verbrauch aufrecht erhalten wird. Das Verhältnis des oder der Streifen zu dem Seifenstück ist dergestalt, daß das Seifenstück bei Anwenden desselben nicht zerbricht oder in die einzelnen Sohlehten aerlegt wird. Erfindungsgemäß kann weiterhin der oder die Streifen unterschiedliche i*arbe, Zusammensetzung oder beide»gegenüber dem Material aufweisen, aus dem die Hauptmasse des Seifenetüoke gefertigt iat. So kann ZoB. in dem ϊβΐΐ eines Seifenatücks das den oder die Streifen bildende Material keimabtötende Mittel oder dgl. enthalten, die normalerweise rait Seife nicht verträglich sind oder dieselbe verfärben oder au beanetandbaren Gerüchen

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führen, oder die bei dem Veraschen mit Seife ihre keimabtötende ■ Y/irkung verlieren. Durch die Zugabe des keimabtötenden Mittels zu einem verträglichen Material und Anwenden desselben zur Herstellung des oder der Streifen in dem Seifenstück wird die keimabtötende Y/irkung des so erhaltenen Seifenstücks vergrößert und die hier erwähnten Schwierigkeiten werden überwunden. Weiterhin ist es erfindungsgemäß möglich, Überfettungsmittel, kosmetische Creme oder dgl. in zweckmäßiger Weise Toilettenseifen zuzugeben. 'Wenn derartige Bestandteile Toilettenseifen beigemischt werden, neigen dieselben dazu die Seife zu erweichen, wodurch es schwierig wird dieselbe in ein ansprechendes Verkaufsprodukt zu verarbeiten. Duron, das Einarbeiten derartiger Creme oder üeberfettungsmittel in 3?orm eines oder mehrerer Streifen in das Seifenstück werden jedoch die Vorteile derselben beibehalten, und die Seife des Seifenstückes kann normalerweise verarbeitet werden. Somit können erfindungsgemäß zweckmäßige Eigenschaften Se if en stücken, iieinigungsmitteln oder dgl. in leichter Weise vermittelt werden· Weiterhin kann das ästhetische Ansprechen der Seifenstücke verbessert werden»

Bei der'Herstellung verkaufsmäßig ansprechender, gestreifter Seifenstücke ist es zweckmäßig, daß die Streifen in dem Seifenstück dergestalt angeordnet werden, daß dieselben während der Anwendung der Seii'e bis praktisch zu deren vollständigem Verbrauch vorliegen, und die Streifen so angeordnet sind, daß dieseiben das Seifenstück nicht übermäßig schwächen, wenn dasselbe praktisch vollständig aufgebraucht ist. Zu diesem Zweck und erfindungsgemäß erstrecken sich die Streifen in einer Seite des Seifenstücks nur bis zu etwa der mittleren jlbene des Seif ens tükkes, während die Streifen in der gegenüberliegende!Seite des Seifenstückes sich ebenfalls nach innen bis etwa zur mittleren Ebene dea Seifenstüekes erstrecken und seitlich gegenüber den sich von der gegenüberliegenden Seite aus erstreckenden Streifen um wenigstens etwa 0,3 cm abgesetzt sind. Da sich die Streifen etwa halbwegs durch das Seifenstück erstrecken, liegen die Streifen solange vor bis das Seifenstück vollständig verbraucht ist. Durch das Absetzen der Streifen gegenüber den gegenüberliegenden Seiten zueinander ergibt eich eine feste Skelett- oder Kernstruktur, die in der Lage ist erheblichen Beanspruchungen zu widerstehen, ohne daß ein Zerbrechen oder Abschälen längs der Grenzlinien der Streifen erfolgt, iös ist nicht notwendig, daß sich die Streifen

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von beiden Oberflächen des Seifenstückes aus bis zu dessen Mitte hin erstrecken, da unter normalen Bedingungen erwartet werden kann, daß beide Oberflächen des Seifenstückes sich in etwa gleichmäßig abnutzen. Es ist möglich, daß sich die Streifen von lediglich einer Oberfläche aus bis zu einer Stelle in der Nähe der kitte des Seifenstückes erstrecken, wobei in diesem Pall die Streifen lediglich auf einer Oberfläche des Seifenstücies bis zu dessen Verbrauch vorliegen wurden. Diese Anordnung führt ebenfalls zu einem festen Abstützskelett für die Streifen.

Es versteht sich, daß praktisch alle Seifen, Reinigungsmittel oder dgl. die man in Stücke verformen kann, nach der erfindungsgemäßen Verfahrensweise unter Ausbilden streifiger Seifenstücke verarbeite* werden können. So ist es z.B. möglich Verbundstücke, aus unterschiedlichen Materialien, wie Seife und nicht seifi· ^:jJ| ge Reinigungsmittel dadurch herzustellen, indem ein Material zum Herstellen des oder der Streifen in einem Seifenstück angewandt wird, wobei das Hauptteil desselben aus dem anderen Material besteht.

Die Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beispielhaft beschrieben.

Pig. 1 ist eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Seifenetück.

Pig. 2 ist eine Endansicht des in der Pig. I gezeigten Seifenstücks.

Pig. 3 ist eine schematische perspektivische und teilweise im Schnitt ausgdlihrte Ansicht eines Werkzeugs zur Herstellung des * in der Pig. 1 gezeigten Seifenstückes. *

Pig. 4 ist ein teilweiser Querschnitt längs der Linie 4-4 der Pig. 3.

Der hier in anwendung kommende Ausdruck "Seife" soll jede beliebige Seife, nicht seifiges Reinigungsmittel oder Kombination derselben bedeuten, die durch eine Oeffnung stranggepreßt und sodann in ssLbsttragende Stücke gehärtet wird.

Von einer Oberfläche 11 des Seifenstückes aus erstreckt sich nacn innen ein i"aar Streifen 12 und 13, die aus Seife in der oben definierten Weise oder irgendeinem anderen Material besteht, das gegebenenfalls gefärbt ist, wie ein Ueberfettungsmittel, ein kosmetisches Qreme, ein inertes Material, das ein keimabtötendes Mittel oder dgl. enthält, und das im .folgenden als "Streifen- ,

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material" bezeichnet wird. Die Streifen 12 und 13 liegen parallel im Abstand zueinander vor und weisen innere Kanten auf, die praktisch in der mittleren Ebene des Seifenstückes angeordnet sind.

Von der gegenüberliegenden Ober"fläche 14 des Seifenstückes aus erstreckt sich e±n Paar Streifen 15 und 16, die aus dem gleichen Material wie die Streifen 12 und 13 oder einem hierzu unterschiedlichen Material ausgebildet sein können, das z.B. die gleiche oder unterschiedliche farbe, Zusammensetzung oder beides aufweist. Es versteht sich, daß mehr oder weniger als zwei Streifen 12 und 13, 15 und 16 vorgesehen sein können, oder es kann sich ein einzelner oder eine Mehrzahl an Streifen lediglich von einer Seite der Seifenstücke aus gegebenenfalls erstrecken. Die inneren Kanten der Streifen 15 und 16 laufen etwa in der mittleren Ebene des Seifenstückes aus und überlappen nicht merklich die inneren Kanten der Streifen 12 und 13. Ein geringfügiges Ueberlappen ist angängig. Die Streifen 15 und 16 sind gegenüber den Streifen 12 und 13 um wenigstens 0,3 cm abgesetzt.

Die fig. 3 und 4 zeigen schematisch ein Verformungswerkzeug 20, bestehend aus einem Paar oberer und unterer Platten 21 und 22, wobei Abstandshalter 23 und 24 zwischen deren seitlichen Kanten vorgesehen sind, wodurch sich ein Strangpreßkanal 25 ergibt, durch den die Seife unter Ausbilden einer kontinuierlichen, länglichen Stange gedrückt wird. Plastische Seife wird einem Enda dieses Kanals 25 mittels eines Schneckenförderers, wie einer Peloteuse 26 zugeführt, die die Seife unter Druck durch den Kanal 25 drückt. Die obere Platte 21 ist mit einer querseitigen Blindbohrung 27 versehen, die mit einem Schneckenförderer, wie der Peloteuse 28 verbunden ist und ebenfalls ein Paar Plansche und 30 trägt, die sich nach unten in den Kanal 25 bis zu dessen mittlerer Ebene erstrecken. Jeder der flansche 29 und 30 weist ein geschlossenes oder führungskantenteil auf, das oberstromig bezüglich des Seifenflusses an dem Einlaßende des Kanals 25 ausgerichtet ist, und ein geschlitztes, im Abstand nach innen zu dem Abgabeende des Kanals angeordnetes hinteres Schlitzende besitzt, das unterstromig ausgerichtet ist. Die Schlitze 31 und 32 erstrecken sich über die volle Höhe der flansche 29 bzw. 30 in die Verbindung mit der Bohrung 27 und sind an den unteren und hinteren Kanten der flansche offen. In gleicher Weise ist die untere Platte 22 mit einer blinden Bohrung 33 versehen, die mit einem'Schnecken-

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förderer, wie der Peloteuse 34, in Verbindung steht. Wenn das den Bohrungen 27 und 33 zugeführte Streifennxaterial das gleiche ist, können dieselben mit einer einzigen Peloteuse verbanden sein. Die ähnlbh wie die Flansche 29 und 30 ausgeführten Plansche 35 und 36, die Schlitze 37 und 38 aufweisen, die mit der Bohrung 33 in Verbindung stehen, erstrecken sich nach oben in den Kanal 25» und deren obere Enden liegen in etwa der gleichen übene wie die unteren Enden der Plansche 29 und 30, d.h» in etwa in der mittleren Ebene des Kanals 250

Bei dem Betrieb führt die Peloteuse 26 plastische Seife dem Strangpreßkanal zu, und die Seife fließt durch den Kanal 25 und wird aus demselben in Form einer praktisch kontinuierlichen Stange einheitlichen Querschnitts abgegeben. Während die Seife um die Flansche 29, 30, 35 und 36 fließt, bilden dieselben in der Seifen- j stange Auskehlungen einheitlicher liefe und Breite aus. Gleichzeitig wird Streifenmaterial in die Bohrungen 27 und 33 mittels der Peloteusen 28 und 34 eingedrückt und fließt durch die Schlitze 3I und 32, 37 und 38 in die Auskehlungen in dem bewegten Seifenstab. Das durch die Peloteuse 28 zugeführte Streifen material kann das gleiche sein, wie das durch die Peloteuse 34 zugeführte Streifenmaterial, oder dasselbe kann sich hiervon unterscheiden. Da sich die Schlitze 3I» 32, 37 und 38 von den unteren bis zu den oberen j&iden der Flansche erstrecken, füllt das Streifenmaterial vollständig die Auskehlungen aus. Der Strangpreßkanal 25 erstreckt sich über die hinteren Kanten der Flansche 29 und 30, sowie 35 und 36 unter Ausbilden einer Verdichtungszone hinaus. Die Abstandshalter 23 und 24, die Platten 21 und 22 oder beide können geringfügig in i| der Verdichtungszone in unterstromiger !Richtung der Flansche verjüngt sein, wodurch sich in der Verdichtungszone eine Verengung ausbildet.

Es wurde gefunden, daß die Anwendung von SchBckenförderern, wie der Peloteusen 26, 28 und 34 in Kombination mit einer verjüngten Verdichtungszone in dem Verformungswaüczeug wesentlich die Ausbildung einheitlicher und fest gebundener Streifen in dem stranggepreßten Seifenstab erleichtert. Bei derartigen Peloteusen ist es nicht notwendig, eine Fließsteuerung oder proportionale Zuführungsvorrichtung zur Sicherstellung einer einheitlichen Streifen· bildung in der Seifenstange vorzusehen, und ist selbst nicht notwendig, genau die Plastizität der stranggepreßten Seife und des Streifenmaterials zu überwachen. Schneckenförderer, wie die oben

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beschriebenen Peloteusen, stellen keine zwangsläufig arbeitenden Zufühaangsvorrichtungen dar. Wenn sich ein bestimmter rückwärts gerichteter Druck in einer Peloteuse aufgrund der Reibung oder des Vorliegens einer Verengung entwickelt, tritt darin ein Gleiten oder "Leerlauf" auf, so daß das Material mittels der Peloteuse mit einem praktisch einheitlichen Druck zugeführt wird. Die auf Druck ansprechende Wirkung der Peloteusen, wie sie in den Zeichnungen gezeigt sind, führt somit zu einer einheitlichen und innerhalb enger Grenzen liegenden Zuführungsgeschwindigkeit der Seife und des Streifenmaterials, wofeei die Auskehlungen in der Seifenstange ausgebildet und vollständig gefüllt werden, sowie die Streifen fest in der Seifenstange verankert werden. Bs versteht sich, daß die Peloteusen 26, 28 und 34 mit veränderlichen Geschwindigkeitsantrieben versehen werden können, wodurch sich ein Gleichgewichtszustand zwischen den Strangpreßgeschwindigkeiten der Seifenstange und der Streifen ergibt, wodurch das Füllen der Auskehlungen mLt dem Streifenmaterial sichergestellt wird. Nachdem der Gleichgewichtszustand erreicht ist, neigt das Strangpressen der Seifenstange und der Streifen dazu sich selbsttätig einzuregeln,, so daß lediglich geringfügige Veränderungen in der Geschwindigkeit der Streifenschnecke innerhalb einer erheblichen Zeitspanne notwendig sind, um die Breite der Streifen aufrecht zu erhaltene Die Anwendung von Vakuumpeloteusen sowohl für die Streifen als auch den Hauptkörper des Seifenstückes verbessert das Verankern der Streifen in der Seifenstange dadurch, daß das Mitreißen von Luft zwischen den Streifen und dem Hauptkörper der Seifenstange vermieden wird ο

iJachdera. die mit Streifen versehene Seifenstange aus dem Strangpreßkanal 25 austritt, kann dieselbe auf einer !Transportvorrichtung (.nicht gezeigt) aufgenommen und einer Schneidvorrichtung zugdührt werden, wo dieselbe in Seifenstücke einer geeigneten Größe zerschnitten und unter Ausbilden von Seifenstücken verformt werden kann, wie sie in den Pig. 1 und 2 gezeigt sind, oder man kann denselben jede andere beliebige Porci vermitteln. Wahlweise kann die Seifenstange in Seifenstücke bei Verlassen des Kanals zerschnitten werden, und die Abschnitte einer Verformungsvorrichtung zwecks Verformen in Seifenstücke zugeführt werden. Bei dem gezeigten Seifenstück erstrecken sich die Streifen längsseitig, es versteht sich jedoch, daß das Seifenstück mit querseitigen Streifen dadurch versehen werden kann, daß man in entsprechender

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BAD ORIGINAL ~ ⁷ "

Weise Abeohaitte von der Seifenstange absehneidet und verformt

Das yerformungewerkzeug ist schematise!! in den Mg. 3 4 gezeigt. Bei einer Produktionevorrichtung kann dieses Verformung swerkzaag andere Formen annehmen und unterschiedliche Konstruktion besitzen. So kann z.B. das Verformungswerkzeug ein einetücftgea Gußstück sein, das geeignete Verbindungselemente für die Verbindung der Bohrungen und Kanäle in demselben mit den Peloteueen aufweist, und die Bohrungen 27 und 33 können sich längsseitig parallel oder praktisch parallel zu der Jfeloteuse 26 erstrecken.

Es können weitere Abänderungen in der Voriiehtung durchgeführt "'ejuden, wie sie zur Herstellung von Seifenstücken unterschiedlicher Größe, für die Abänderung der Anzahl und Größe der auszubildenden Streifen in dem Seifenstück und die Ausrichtung des oder der Streifen bezüglich des Seifenstückes notwendig sind. Die hier gezeigte Vorrichtung führt dazu, daß die Laufrichtung der Seife und der Streifen praktisch parallel verläuft, wodurch das Anhaften und Verankern der Streifen in der Seife verbessert wird.

Die folgenden Beispiele erläutern die Herstellung erfindungsgemäß mit Streifen versehener Seifenstücke.

Beispiel 1

Eine weiße Natriumseife aus einer Grundmasse aus 8O5i Talg und 20$ Kokosnußöl, die etwa 15% Feuchtigkeit enthält, wird in üblicher Weise vor denn Strangpressen aufgearbeitet und für den Hauptkörper der mit Streifen versehenen Seifenstange angewandt. Die weiße Seife wird durch ein Verformungswerkzeug, wie es in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, mit der Ausnahme stranggepreßt, daß dasselbe einen einzelnen Mndrückflansoh an einer Seite,eines doppelten Flansch an der anderen Seite aufweist. Es werden 5'/ό 3.4.5-Tribromsalicylsäureanilid und ein rosa Farbstoff einem Teil der Natriumseife zugegeben, die in gleicher Weise wie die weiße Seife verarbeitet wurde. Es wird eine einzelne Peloteuse angewandt, um die gefärbte Seife in die Auskehlungen auf beiden Seiten dieser Seifenstange einzudrücken. Zunächst wird die Strangpreßvorrichtung für den Hauptseifenkörper und sodann die * Scrangpreßvorrichtung für das streifenförmige Material in Gang gesetzt. Die Geschwindigkeit der das Streifenmaterial einarbeitenden ifeloteuse wird eingestellt, um die Auskehlungen vollständig zu füllen. Nachdem diese Einstellung durchgeführt worden ist, tritt

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eine kontinuierliche Stange mit Streifen versehener Seife aus dem Abgabeende der Strangpreßvorrichtung aus, wobei keine merkliche Veränderung in dem Aussehen der Streifen festgestellt wird. Die Seifenstange wird in Rohlinge z«erschnitten, und die Rohlinge in fertige Seifenstücke auf einer Seifenpreßvorrichtung verarbeitet. Die Streifen machen etwa 10 Gew.$ des Seifensttickes aus.

Die Seifenstücke werden auf ihre keimabtötende Wirksamkeit untersucht. Hierbei wird festgestellt, daß dieselben äquivalent Seifenstücken sind, bei denen die gleiche Gesamtmenge keimabtötendes Mittel dem gesamten Seifenstück zugegeben wurde.

" Aehnliche und kein keimabtötendes Mittel enthaltende Seifenstücke wurden mit unterschiedlich gefärbten Streifen hergestellt. Dieselben wiesen Streifen unterschiedlicher Breite auf jeder Seite des Seifenstücks auf, und es wurden eine unterschiedliche Anzahl an Streifen, und zwar bis zu insgesamt acht Streifen, vier Streifen auf jeder Seite, eingearbeitet. Es wurden weiterhin Seifenstücke hergestellt, bei denen der Hauptkörper gefärbt und die Streifen weiß waren.

Beispiel 2

Unter Anwenden des oben beschriebenen Verfahrens wurden Seifenstücke hergestellt, bei denen der Hauptkörper'des Seifenstückes aus Seife besteht, und die Streifen aus einem Gemisch bestehen, das 18fo Natriumtalgfettsäuremethyltaurat, 6f» freie Stearinsäure, etwa 6$ Wasser und den Rest an Talg und Kokosnußseifen enthält.

Es wurden weitere Seifenstücke hegestellt, bei denen sowohl der Hauptkörper als auch die Streifen aus dem obigen GetuÄech bestehen und die Streifen unterschiedliche Farbe aufweisen.

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Claims

Patentansprüche

Reinigungsmasse in Form eines SeifenStückes, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Seifenstück wenigstens ein Streifen aus einem Material vorliegt, der sich von dem den Hauptkörper des Seifenstücks "bildenden Material unterscheidet und sich von der Oberfläche des Seifenstücka bis zu etwa der mittleren Ebene desselben erstreckt.
2. Reinigungsmasse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Streifen auf gegenüberliegenden Seiten des Seifenstücks vorliegt, und jeder Streifen auf jeder Seite des Seifenstücks im Verhältnis zu jedem Streifen auf der gegenüberliegenden Seite abgesetzt ist.
3· Xerriehtung zur Herstellung einer Reinigungsmasse in Form eines mit Bereifen versehenen Seifenstückes, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe eine Transportschnecke zum Zuführen des plastischen Materials an ein Ende eines Sxrangpreßkanals, wenigstens einen geschlitzten Flansch, der sich längsseitig in den S"urangpreßkanal von einer Seite desselben aus erstreckt, so daß in dem durch den Strangpreßkanal fließenden plastischen Material eine Auskehlung ausgebildet wird, und eine innere Kante aufweist, die etwa in der mittleren Ebene des Strangpreßkanals liegt, der geschlitzte Plansch eine geschlossene Führungsendenfläche in Richtung auf den Schneckenförderer und ein offenes hinteres Ende besitzt und ein Schneckenförderer für das Zuführen des plastischen Materials an den Schlitz in dem geschlitzten Flansch vorgesehen ist.
4o Vorrichtung nach Anspruch j>, dadurch gekennzeichnet, daß der Strangpreßkanal in Richtung unterstromig zu dem offenen hinteren Ende des geschlitzten Flansches verjüngt ausgeführt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4» dadurch gekennzeichnet, daß sich wenigstens ein geschlitzter Flansch in den Strangpreßkanal von gegenüberliegenden Seiten desselben aus erstreckt, und jeder Flansch an einer Seite des Strangpreßkanals querseitig von jedem Flansch an der gegenüberliegenden Seite abgesetzt ist.

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