DE1766989B1

DE1766989B1 - Injektionsspritze

Info

Publication number: DE1766989B1
Application number: DE19681766989
Authority: DE
Inventors: Johansson Lars Georg
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-11-22
Filing date: 1968-08-24
Publication date: 1971-02-25
Also published as: NL146052B; US3584626A; SE305513B; GB1212753A; CH476501A; NL6814328A; FR1592311A

Description

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Die Erfindung geht aus von einer Injektionsspritze, Schiebung der Nadel in die Injektionsstellung mit dem bestehend aus einem Spritzkörper und einer darin aus dem hinteren Teil hervorragenden Endteil der axial verschiebbar angeordneten und gegen diesen Kolbenstange verbindbar ist. Eine vorteilhafte Weiter-Körper dichtenden Kolbenstange sowie einer Injek- bildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß tionsnadel, wobei die Nadel vor Verwendung der 5 die zweite Schutzhaube zwei im Abstand voneinander Spritze hauptsächlich innerhalb einer Ausnehmung angeordnete und vom geschlossenen Ende der der Kolbenstange liegt und zur Einnahme der Injek- Schutzhaube ausgehende Führungen aufweist, die vor tionsstellung mit ihrem Befestigungsansatz zur dichten Verwendung der Spritze die Spitze der Injektions-Anlage gegen einen Sitz des Spritzkörpers bring- nadel umschließen und nach der Verschiebung der bar ist. io Injektionsnadel mit ihren freien Enden gegen das aus

Eine bekannte Injektionsspritze dieser Art ist durch der Kolbenstange hervorragende Ende der Stange zur eine einseitig offene Hülse ergänzt, die während des Anlage bringbar sind, derart, daß bei Verschraubung Transports und der Lagerhaltung der Injektions- mit einem an der Kolbenstange vorhandenen Gewinde spritze den Spritzkörper aufnimmt und durch eine eine regelbare Dichtung der Öffnung durch den Abschlußkappe verschließbar ist, um den Sterilitäts- 15 konischen Vorteil der Stange erzielbar ist.
zustand am Nadelaufsatzende des offenen Spritz- Die Injektionsspritze nach dieser Lösung kann auf

körpers während des Nichtgebrauchs der Spritze zu einfache Weise schnell in den Gebrauchszustand geerhalten. Diese bekannte Injektionsspritze ist mit bracht werden. Dazu brauchen lediglich die beiden mehreren Nachteilen behaftet. Soll die Spritze be- Schutzhauben abgeschraubt zu werden, wonach die nutzt werden, so muß zunächst eine umfassende 20 in derKolbenstange des Spritzkörpers befindliche Zusammensetzungsarbeit vorgenommen werden, um Injektionsnadel mit Hilfe der ebenfalls in der Kolbensie vom kompakten Lager- bzw. Transportzustand in stange verschiebbar gelagerten Stange in den Konusden Gebrauchszustand zu bringen. Hierfür muß sitz am Anfang des Spritzkörpers gedrückt wird. Die zunächst der Spritzkörper aus der Hülse herausge- Injektionsnadel der nun schon gebrauchsfertigen zogen werden, wonach die zunächst noch geschützte 25 Spritze kann nicht aus dem Konussitz herausrutschen, Injektionsnadel aus der Kolbenstange des Spritz- denn sie wird durch Sperrvorsprünge am weiteren körpers herausgezogen und dann von außen auf den Konusende daran gehindert. Es ist klar, daß die konischen Sitz des Spritzkörpers gedrückt wird. Injektionsnadel bei dieser Spritze nicht verlorengehen Danach wird die Schutzhülse der Nadel entfernt. Es kann, da sie immer innerhalb der Spritze verbleibt, ist klar, daß diese Handgriffe vor Benutzung der 3° Ba weiterhin die Nadelspitze immer aus dem Spritz-Spritze umständlich und zeitraubend sind. Nachteilig körper herausragt, sind auch die Sterilitätsbedinist ferner, daß, wenn die Hülse zum Schutz des Spritz- gungen im Innern des Spritzkörpers unbedingt eingekörpers entfernt und die Injektionsnadel noch nicht halten.

auf ihren Sitz aufgesteckt worden ist, in die relativ Die Erfindung ist nachstehend an Hand der

große Öffnung des Spritzkörpers im Befestigungs- 35 Zeichnung näher erläutert, in welcher
konus für die Nadel Bakterien und Verunreinigungen F i g. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungs-

eindringen können, wodurch die Sterilitätsbedingun- gemäße Injektionsspritze mit zurückgezogener Injekgen bedenklich gefährdet sind. Außerdem gewähr- tionsnadel,

leistet ein bloßes Aufdrücken der Nadel auf den F i g. 2 einen Längsschnitt einer Injektionsspritze

Befestigungskonus des Spritzkörpers keinen hundert- 4° gemäß F i g. 1 mit der Injektionsnadel in der vorgeprozentigen sicheren Sitz der Nadel während des schobenen Lage und

Gebrauchs der Spritze, zumal das verwendete F i g. 3 die Injektionsspritze beim Aufsaugen von

Material der bekannten Spritze außer der Nadel aus Injektionsflüssigkeit zeigt.
Kunststoff besteht. Mit 1 wird ein Spritzkörper bezeichnet, der an

Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung 45 seinem hinteren Ende in bekannter Weise mit einem einer Injektionsspritze mit einer innerhalb der Griff 2 versehen ist. An seinem vorderen Ende 21 Kolbenstange des Spritzkörpers während des Trans- geht der Spritzkörper 1 in einen sich konisch verports und der Lagerung gehaltenen Injektionsnadel, jungenden Sitz 3 über, der zur Aufnahme eines in wobei die Spritze auf schnelle und einfache Weise in entsprechender Weise ausgeführten Ansatzes 4 einer den Gebrauchszustand gebracht und wobei die Nadel 50 Injektionsnadel 5 beabsichtigt ist, wobei die Injekunter Einhaltung der Sterilitätsbedingungen sicher tionsnadel 5 vor der Verwendung der Spritze in mit dem Befestigungskonus festgesteckt werden kann, zurückgezogener Lage im Spritzkörper aufbewahrt ohne daß die Nadel bei diesen Handgriffen verloren- wird, und zwar in einer länglichen Ausnehmung 6 in geht. einer im Spritzkörper 1 axial verschiebbar ange-

Bei einer Injektionsspritze der einleitend ange- 55 ordneten Kolbenstange 7. Der gegen den Sitz 3 geführten Ausbildung wird erfindungsgemäß diese Auf- wandte Teil der Kolbenstange 7 ist mit einer zentralen gäbe dadurch gelöst, daß die Injektionsnadel mit Öffnung 8 versehen, die etwas größeren Durchmesser ihrem Ansatz durch eine in der Ausnehmung axial als der Nadelansatz 4 aufweist. Gegen den Ansatz 4 verschiebbare Stange in die Injektionsstellung ver- liegt ein sich konisch verjüngender Vorderteil 22 einer schiebbar ist, wobei die Stange vor Verschiebung der 60 Stange 9 an, dessen entgegengesetztes Ende 10 bei Nadel in die Injektionsstellung mit ihrem einen Ende zurückgezogener Injektionsnadel 5 aus dem hinteren gegen den Nadelansatz anliegt und mit ihrem anderen Ende 20 des Spritzkörpers 1 hervorragt und vor der Ende aus dem hinteren Teil des Spritzkörpers hervor- Verwendung der Spritze von einer aus dem hinteren ragt und wobei das hervorragende Ende von einer Ende 20 des Spritzkörpers hervorragenden Schutzam Köiper lösbar befestigten ersten Schutzhaube und 65 haube 11 umgeben ist. Die Schutzhaube 11 ist hierbei das aus dem Sitz hervorragende Ende der Nadel von lösbar an einem Gewinde 23 befestigt, das an dem einer am Körper lösbar befestigten zweiten Schutz- aus dem hinteren Ende 20 des Spritzkörpers 1 hervorhaube umgeben ist, und daß die Haube nach Ver- ragenden Teiles 24 der Kolbenstange 7 vorhanden ist.

Am Vorderende 21 des Spritzkörpers 1 ist eine Schutzhaube 12 an einem Gewinde 18 lösbar befestigt und die Schutzhaube 12 ist mit zwei inneren, in Abstand voneinander angeordneten Führungen 13 versehen, die vom geschlossenen Ende 25 der Schutzhaube 12 ausgehen und beabsichtigt sind, das Vorderende 14 der Injektionsnadel beim Aufbewahren zu umschließen. Bei der Verwendung der Spritze, d. h. nach der Bewegung der Nadel zur Injizierstelle, wird die Schutzhaube 12 auf das Gewinde 23 geschraubt, wobei die freien Enden 26 der Führungen 13 zum Anliegen gegen den aus dem hinteren Teil 20 des Spritzkörpers 1 hervorragenden Teil der Stange 9 gebracht werden. Die Schutzhaube 12 ist auch mit äußeren, als Griffe dienenden Seitenflanschen 15 versehen. Der gegen den Nadelansatz 4 anliegende Vorderteil der Stange 9 verjüngt sich konisch in Richtung gegen den Ansatz 4 und ist zu einer flüssigkeitsdichten Abschließung der Öffnung 8 vorgesehen, wenn die Nadel 5 sich in der Injektionsstellung befindet. Das Vorderende der Kolbenstange 7 ist in bekannter Weise mit einem peripheren Dichtungsring 16 versehen, der flüssigkeitsdicht gegen die Innenfläche des Spritzkörpers 1 anliegt. Der Sitz 3 ist an seinem weitesten Teil mit nach innen gerichteten Vorsprüngen 17 versehen, um den Nadelansatz in der hervorgeschobenen Stellung festzuhalten.

Die beschriebene Vorrichtung fungiert in folgender Weise:

Vor Verwendung der Spritze befindet sich die Injektionsnadel 5, wie aus F i g. 1 deutlich hervorgeht, hauptsächlich innerhalb des Spritzkörpers 1 und deren aus dem Spritzkörper 1 hervorragende Spitze 14 ist gänzlich von der Schutzhaube 12 umschlossen, die am Gewinde 18 festgeschraubt ist. Bei der Verwendung der Spritze wird teils die vordere Schutzhaube 12 vom Gewinde 18 abgeschraubt und teils die hintere Schutzhaube 11 vom Gewinde 23 am hinteren Ende der Kolbenstange 7 entfernt, wonach man durch Druck auf den aus dem Hinterende des Spritzkörpers hervorragenden Teil der Stange 9 eine Bewegung der Injektionsnadel 5 durch die Öffnung 8 erzielt, bis der Nadelansatz 4 zur Anlage gegen den Sitz 3 gebracht worden ist. Das Hinterende des Nadelansatzes 4 wird in der vorgeschobenen Lage durch die im Sitz 3 vorhandenen Vorsprünge 17 festgehalten. Danach wird die Schutzhaube 12 auf den aus dem hinteren Teil des Spritzkörpers 1 hervorragenden Teil der Kolbenstange 7, d. h. am Gewinde 23, das vorher die Schutzhaube 11 trug, aufgeschraubt. Hierdurch werden die Führungen 13 zur Anlage gegen die Stange 9 gebracht, und das Vorderende der Stange 9, das hierbei in der Öffnung 8 liegt, kann durch ein Anziehen der Verschraubung bei 23 geregelt werden, d. h. kontrollierbar in die Öffnung 8 eingepreßt werden, wodurch ein flüssigkeitsdichter Verschluß dieser Öffnung erzielt wird. Die Injektionsspritze ist nun in bekannter Weise verwendungsbereit, wobei das Aufsaugen von Injektionsflüssigkeit durch eine axiale Verschiebung der Kolbenstange 7 mit Hilfe der mit dieser verbundenen Schutzhaube 12 erzielt wird. Die erforderliche Abdichtung zwischen der Innenwandung des Spritzkörpers 1 und der Kolbenstange 7 wird hierbei durch den Dichtungsring 16 bewirkt. Falls gewünscht, kann entweder der konische Vorderteil 22 der Stange 9 oder auch die Öffnung 8 eine für Dichtungszwecke geeignete Bekleidung in Form eines Gummiringes od. dgl. aufweisen.

Claims

Patentansprüche:

1. Injektionsspritze, bestehend aus einem Spritzkörper und einer darin axial verschiebbar angeordneten und gegen diesen Körper dichtenden Kolbenstange sowie einer Injektionsnadel, wobei die Nadel vor Verwendung der Spritze hauptsächlich innerhalb einer Ausnehmung der Kolbenstange liegt und zur Einnahme der Injektionsstellung mit ihrem Befestigungsansatz zur dichten Anlage gegen einen Sitz des Spritzkörpers bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Injektionsnadel (5) mit ihrem Ansatz (4) durch eine in der Ausnehmung (6) axial verschiebbare Stange (9) in die Injektionsstellung verschiebbar ist, wobei die Stange vor Verschiebung der Nadel (5) in die Injektionsstellung mit ihrem einen Ende (22) gegen den Nadelansats (4) anliegt und mit ihrem anderen Ende (10) aus dem hinteren Teil (20) des Spritzkörpers (1) hervorragt und wobei das hervorragende Ende (10) von einer am Körper (1) lösbar befestigten ersten Schutzhaube (11) und das aus dem Sitz (3) hervorragende Ende (14) der Nadel (5) von einer am Körper (1) lösbar befestigten zweiten Schutzhaube (12) umgeben ist, und daß die Haube (12) nach Verschiebung der Nadel (5) in die Injektionsstellung mit dem aus dem hinteren Teil (20) hervorragenden Endteil (24) der Kolbenstange (7) verbindbar ist.

2. Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schutzhaube (12) zwei im Abstand voneinander angeordnete und vom geschlossenen Ende (25) der Schutzhaube ausgehende Führungen (13) aufweist, die vor Verwendung der Spritze die Spitze (14) der Injektionsnadel (5) umschließen und nach der Verschiebung der Injektionsnadel mit ihren freien Enden gegen das aus der Kolbenstange (7) hervorragende Ende (10) der Stange (9) zur Anlage bringbar sind, derart, daß bei Verschraubung mit einem an der Kolbenstange (7) vorhandenen Gewinde (23) eine regelbare Dichtung der Öffnung (8) durch den konischen Vorderteil (22) der Stange (9) erzielbar ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen COPY