DE1786303A1 - Vorlage zum Aufsaugen menschlicher Koerperfluessigkeiten,insbesondere Monatsbinde,und Maschine zu deren Herstellung - Google Patents

Description

DR. KURT-RUDOLF EIKEN.-.....

KIMBERLY-CLARK CORPORATION

240/396

Vorlage zum Aufsaugen menschlicher Körperflüssigkeiten, insbesondere Monatsbinde, und Maschine zu deren Herstellung

Die Erfindung betrifft eine Vorlage zum Aufsaugen menschlicher Körp'erf lussigkeiten, insbesondere eine Monatsbinde sowie eine Maschine zu deren Herstellung.

Die gebräuchlichen Monatsbinden enthalten ein inneres, mit Gaze umhülltes Kissen, wobei die Gaze sich über die Enden des Kissens hinaus erstreckt und Befestigungsstreifen bildet. Das innere Kissen besteht aus mehreren Schichten umhüllten Gewebes oder Watte und evtl. aus Schichten aus anderem saugfähigem Material sowie aus sperrenden Folien aus Polyäthylen oder dergleichen.

Eine vorteilhafte Maschine zur Herstellung von demgegenüber verbesserten Vorlagen besteht erfindungsgemäß darin, daß die Maschine eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines ersten Stromes in luft getrennter Fasern enthält, daß im Faserstrom der mit einer Vielzahl von Kammern versehene Umfang einer Trommel angeordnet ist, wobei die Boden- oder innenplatte jeder Kammer

.- 2 109853/0645 "*^D Of

eine Lochgruppe enthält, und daß e*in Sauglufterzeuger vorgesehen ist, der auf die Innenfläche der Bodenplatte derart einwirkt, daß sich die Pasern auf der Bodenplatte und zwischen den Seitenplatten jeder Kammer ansammeln und dort ein Kissen aus Faserflausch bilden. . t_?

Vorzugsweise enthält die Maschine eine weitere Vorrichtung zur Bereitstellung eines zweiten Stroms in Luft getrennter Fasern, sowie eine Sammelvorrichtung zur Erzeugung eines Faserstreifens, eine Prägevorrichtung für den.Streifen, ein Messer zürn Zerschneiden des Streifens in Abschnitte und eine Zuführungsvorrichtung zum Einlegen jeweils eines Abschnittes in jede Kammer der Trommel, bevor in diese die Fasern des ersten Faserstromes gelangen, derart, daß die Abschnitte in einer Fläche der Kissen eingebettet sind.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

In der Zeichnung bedeuten:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Teils einer erfindungsgemäßen Maschine für die Herstellung und Ablagerung von Faserflausch,

Fig. 2 einen Teilschnitt entsprechend der Linie 2-2 in Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 einen Schnitt entsprechend der Linie 3-3 in Fig. 1, Fig. 4 eine Draufsicht eines Randabschnittes der Trommel

1098 53/0 645

BAD ORIGINAL

entsprechend der Linie 4-4 in Fig. 3,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Folge von auf der Trommel gemäß Fig. 2, 3 und 4 gebildeten Kissen,
Fig. 6 eine Seitenansicht eines Flauschkissens, Fig. 7 eine zur Verdeutlichung innerer Teile teilweise geschnittene Seitenansicht einer Vorrichtung zur Herstellung eines Faserflauschstreifens zwecks Bildung relativ kleiner zusammengepreßter geprägter, in das Faserflauschkissen einzusetzender Abschnitte, Fig. 8 einen Schnitt entsprechend der Linie 8-8 in Fig. 7, Fig." 9 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Prägen und Abschneiden des Faserstreifens zwecks Herstellung der einzelnen Abschnitte und Abrundung von deren Enden, einschließlich einer Prägungsrolle und einer damit zusammenwirkenden Druckrolle sowie eines Paares von Quetschrollen,
Fig. 10 eine Ansicht der Quetschrollen, Fig. 11 eine Ansicht der in Fig. 9 dargestellten Prägungs- und Preßrollen,

Fig. 12 eine Seitenansicht der Vorrichtung zur Aufbringung von Gaze auf die Kissen,

Fig. 13 einen Schnitt entsprechend der Linie 13-13 in Fig. 12, Fig. 14 eine Ansicht einer abgewandelten Form eines Kissens, Fig. 15 eine der Fig. 4 ähnliche Ansicht, jedoch mit einer abgewandelten Kammer zum Ablagern von Faserflausch für Kissen von der in Fig. 14 gezeigten Form,

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht einer vollständigen Monatsbinde mit einem Faserflauschkissen und einem eingebetteten

10985370645

— 4 —

Flauschabschnitt sowie Gazeumhüllung,

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht eines gepreßten Flauschabschnittes. · "

In Fig. 1 bezeichnet 15 einen zentralen Rotor und 16 einen diesen umgebenden Stator. -Der Rotor ist mit zählreichen Nadeln 17 versehen,' die.über seinen Umfang nach außen vorstehen. Der Stator ist mit einer ähnlichen Menge von Nadeln 18 versehen, die nach innen zum Rotationszentrum des Rotors 15 gerichtet sind. Zwischen den äußeren Enden der Nadeln 17 und den inneren Enden der Nadeln 18 befindet sich nur ein schmaler Spalt von z.B. 1 mm.

Der. Faserflausch wird von einer Rolle 19 gewonnen, die auf einer . drehbaren Achse 20 angeordnet ist. Die Rolle besteht aus einem aufgewickelten Streifen 21 von 20,3 cm Breite und 1,6 - 3,2 mm Dicke, der praktisch vollständig aus Holzfasern zusammengesetzt ist, die nach Trocknung in Bandform gebracht wurden. Die Masse, aus der der Streifen besteht, kann z.B. gebleichte Kraftpulpe oder mit Sulfit oder Sulfat behandelte Pulpe sein. Paare von geriffelten Vorschubrollen 22, 23, 24 und 25 dienen zum Vorschub des Streifens 21 in Richtung auf den Rotor 15. Eine Auflage 16 nahe dem Ende der Nadeln 17 erleichtert die Zuführung des Streifens 21 zu den Nadeln 17 und 18, zwischen denen er in seine Bestandteile zerlegt wird. . " .

109853/0645 - 5 -

Der Rotor 15 und der Stator 16 befinden sich in einem Gehäuse 27, an dessen offenem Ende in enger Nachbarschaft zwei Trommeln 28 und 29 angeordnet sind. Die Trommeln 28 und 29 sind so angeordnet, daß ihre Umfänge_t wie dargestellt, einander sehr nahe sind.

Die Trommel 29 ist mit einer Reihe von Hohlräumen oder Kammern 3Oi," 30b, 30c, 3Od etc. auf ihrem Umfang versehen (siehe Fig. 2, 3 und 4). Die Trommel 29 enthält zwei äußere Scheiben 31 und 32 und zwei innere Scheiben 33 und 34, die alle auf der Mittelachse 35 gelagert sind. Äußere zylindrische Abschnitte 36 und 37 verbinden die Scheiben 31 und 33 bzw. die Scheiben 34 und 32.

Jede der Kammern 30a, 30b, etc. wird durch Seitenplatten 38 und 39 und durch eine perforierte, zwischen den Seitenplatten 38 und 39 angeordnete Platte 40 gebildet. Die Platte 40 ist eben und enthält eine Vielzahl von kleinen Löchern 41; in Pig. 4 ist zu erkennen, daß die Löcher 41 verhältnismäßig weit voneinander an den Enden der Kammer entfernt sind, während die Löcher relativ nahe in der Mitte der Kammer beieinander liegen. Die Seitenplatten 38 und 39 weisen auf dem größten Teil der Länge der Kammer gleichen Abstand auf und sind mit gegenüberliegenden Endabschnitten 39a und 39b bzw. 38a und 38b versehen, die sich einander nähern, so daß die Kammer in Draufsicht die Form eines Rechteckes mit abgerundeten Enden aufweist. Die Abschnitte 38a

1Ö98S3/0645

und 39a und ebenso die Abschnitte 39b' und 38b treffen sich nicht, obwohl sie sich einander nähern, so daß die Kammern 30a, 30b, 30c etc. an«ihren Enden verbunden sind. Da die Seitenplatten 38 und 39 bogenförmig ausgebildet sind und dem zylindrischen Umfang der Trommel 29 angepaßt sind, während die Platten 40 eben sind, haben die Kammern in ihrer Mitte eine erheblich größere Tiefe als an ihren durch die Abschnitte 38a, 39a, 38b und 39b definierten Enden.

Innerhalb der Trommel 29 wird mittels einer Vakuumkammer 42 die über das offene Ende der Scheibe 31 paßt, eine Saugwirkung erzeugt, Die Trommel 23 kann an ihrem anderen Ende durch geeignete Mittel abgeschlossen sein, etwa durch eine Platte 43, um das Vakuum in der Trommel aufrechtzuerhalten. Wie im folgenden in näheren Einzelheiten beschrieben wird, sammelt sich während der Rotation der Trommel 29 Paserflausch in den Kammern 30a, 30b, 30c etc. aufgrund des Vakuums in der Trommel 29 an, so daß eine miteinander verbundene Reihe von Faserflauschkissen 44 entsteht. Diese Kissen sind in Fig. 5 und 6 gezeigt und haben die gleiche Form wie die Kammern 30a, 30b etc. sowie eine größere Dicke in ihrer Mitte als an ihren Enden aufgrund der gewölbten äußeren Form der Platten und 39 der Kammern.

Die Kissen 44 können nach Trennung voneinander als die internen Teile von Monatsbinden verwendet werden. Vorzügsweise wird jedoch

109853/06A5

ein zusammengepreßter Abschnitt 45 in eine der ebenen Flächen eines Kissens 44 eingebettet, die die aktive Flache bildet bzw. die Fläche, die mit dem Körper des Trägers abgesehen von der umhüllenden Gaze der Monatsbinde in Berührung kommt.

Die Abschnitte 45 können mittels der in Fig. 7 - 11 dargestellten Vorrichtung hergestellt werden. Diese Vorrichtung enthält einen Rotor 46, der aus einer Reihe von dreieckigen Platten 47, die auf einer rotierenden Achse 48 befestigt sind, zusammengesetzt ist. Ein Stator 49 erstreckt sich um den Rotor 46 und enthält eine Reihe von dreieckigen Platten 50, die in Bezug aufeinander so befestigt sind, daß ihre Scheitel auf die Achse 48 gerichtet sind und daß sie in unmittelbarer Nahe der äußeren Scheitel der Platten 47 liegen.

Geriffelte Vorschubrollen 51, 52, 53 und 54 transportieren einen Streifen 55 von einer Rolle 56 zum Rotor 46, und ein Führungselement 57 dient zur Auflage des Streifens in der Nähe der Scheitel der Platten 47. Die Masse, aus der der Streifen 55 besteht, kann von der gleichen Art sein wie die Masse des Streifens 21, die oben beschrieben wurde.

Der Rotor und der mit diesem zusammenwirkende· Stator erzeugen in ihre Bestandteile zerlegte Fasern, und diese Werden.'in einem Gehäuse 58 gesammelt· Über die Trommeln 59 und 60 wird in dem

109853/0645 - 8 -

Gehäuse 58 ein Unterdruck aufrechterhalten. Die Trommel 59 besteht aus einem Zylinder aus perforiertem Blech 61, das auf einem drehbaren Achsstumpf '62 und auf einem drehbaren Rand 63 befestigt ist. Eine geeignete, nicht dargestälte Vakuumkammer steht mit der •MittelÖffnung durch den drehbaren Rand 63 zur Erzeugung eines Vakuums in der Trommel 59 in Verbindung.

Eine Platte 64 einschließlich eines Endabschlußteils 64a erstreckt sich quer durch das Innere der Trommel 59 und ist bezüglich der inneren Oberfläche der Trommel durch Dichtungen 65 luftdicht verschlossen. Es herrscht also nur in ungefähr einer Hälfte der Trommel 59 Unterdruck, nämlich in jener Hälfte, die mit dem Inneren des Gehäuses 58 in Verbindung steht.

Der Aufbau der Trommel 60 entspricht weitgehend dem der Trommel 59 und in der Trommel 60 herrscht nur in jenem Teil Unterdruck, der mit dem Inneren des Gehäuses 58 in Verbindung steht.

Die Trommeln 59 und 60 sammeln Flausch auf ihren äußeren Oberflächen, und dieser Flausch wird hinter den Trommeln 59 und 60 in Form eines fortlaufenden Stranges 66 abgegeben. Ein Rollenpaar 67, 68 nimmt den Strang 66 auf und eine Quetschvorrichtung, bestehend aus einem Rollenpaar 69 und 70 dient zum Einkerben des Stranges in vorgegebenen Abständen. Die Rollen 69 und 70 tragen

10 98 5 3/0646

dreieckige abgestumpfte Quetschelemente 71, die zu diesem Zweck an ihrem äußeren Umfang befestigt sind.

Nach Passieren der Rollen 69 und 70 gelangt der Strang 66 durch eine Prägevorrichtung, die ein Rollenpaar 72, 73 enthält. Die Rolle 72 ist an ihrem Umfang mit einer Reihe von pyramidenförmigen Vorsprüngen 74 versehen, und die Rolle 73 besteht aus einem zylindrischen Teil 75, der den Vorsprüngen 74 gegenüberliegt. Die Rollen 72 und 73 erzeugen auf diese Weise ein Muster aus pyramidenförmigen Eindrückungen in dem Strang 66, wenn dieser die Rollen 72 und 73 durchläuft.

Der Strang 66 wird an den Stellen, an denen er durch die Quetschelemente 71 eingekerbt wurde, mittels in der Rolle 77 befestigter Messer 76 abgeschnitten. Unterhalb der Rolle 77 ist eine Rolle 78 angeordnet, und die Messer 76, die mit der äußeren Oberfläche der Rolle 78 zusammenwirken, schneiden den Strang 66 in die einzelnen Abschnitte 45.

Die Vorrichtung zur Herstellung der.geprägten Flauschsegmente 45 ist in der älteren Patentanmeldung P 1 61 6472.0 beschrieben.

Ein Rollenpaar· 79, 80 (siehe Fig. 1 und 9) ist nebenden Rollen 77 und 78 angeordnet, um die Abschnitte 45 einzeln von den letzteren

1098 6 3/064 5 " ¹⁰ ~

Rollen abzuziehen und den Riemen 81 und 82 zuzuführen, zwischen denen die Abschnitte 45 bis auf die äußere Oberfläche der Trommel 29 geleitet werden. Die Riemen 81 und 82 können auf beliebigen, geeigneten Transportrollen laufen. Für den Riemen 81 sind die Rollen 83, 84 und 85, für den Riemen 82 die Rollen 86 und 87 vorgesehen. Die Rollen 83 und 87 sind nahe dem Umfang der Trommel 29 und unterhalb des Gehäuses 27 angeordnet, so daß ein geprägter. Abschnitt 45 auf die perforierte Platte 40 jeder Kammer 30a, 30b, 30c etc. gebracht wird, bevor der von dem Rotor 15 herangeführte Flausch auf der Oberfläche der Trommel deponiert wird.

Die Kissen 44 mit den Abschnitten 45 auf ihrer Unterseite verlassen die Trommeln 28 und 29 in verbundener.Form; und die Kissen 44 werden mittels einer Schneidevorrichtung (siehe Fig. 12) getrennt. Die Schneidevorrichtung enthält eine obere Rolle 88 mit nach außen vorstehenden Messern 89 und eine untere Rolle 90,mit der die Messer 89 zusammenwirken. Nachdem die Kissen 44 auf diese Weise voneinander getrennt worden sind, gelangen sie von den Rollen 88 und 90 auf einen Tisch 91 und werden auf diesem mittels einer geeigneten Schubvorrichtung entlangbewegt. Als Schubvorrichtung dienen Schubstifte 92 und 93, die durch Schlitze 94 und 95 des Tisches hindurchragen. Die Stifte 92 und 93 sitzen auf einer Kette 96, die auf Kettenzahnrädern 97 und 98 sitzt und mit diesen fortbewegt wird.

-' 11 -

109863/0645

: BAD ORIGINAL

Ein auf mehreren Rollen wie der Rolle 100 laufendes Förderband 99 empfängt nach dem Abschneiden die Kissen 44, von denen jedes einen Abschnitt 45 in seiher Unterseite enthält. Ein Gazestreifen 101 wandert von einer geeigneten Vorratsquelle um eine Führungsrolle 102 auf die obere Seite des Förderbandes 99. Da die einzelnen Kissen 44 auf der Oberseite des Förderbandes bewegt werden, erfolgtihr Vorschub zusammen mit dem Gazestreifen 101. Vorzugsweise ist oberhalb der Rolle 100 eine Rolle 103 angeordnet, um die einzelnen Kissen 44, sobald sie das Förderband 99 erreichen, etwas zusammenzupressen.

Obwohl eine Verschiebeeinrichtung beliebiger Art zur Beförderung der einzelnen Kissen 44 auf das Förderband 99 verwendet werden kann, ist die Vorrichtung gemäß Fig. 12 und 13, die in der älteren Anmeldung P 1 61 64 72.0 offenbart ist, eine zweckmäßige Lösung.

Der Gazestreifen 101 wird, nachdem er das Förderband 99 passiert hat, um die einzelnen Kissen 44 herumgelegt, gefaltet und zwischen aen einzelnen Kissen abgeschnitten, so daß einzelne Vorlagen gebildet werden, von denen jede aus einem in einer Gazeumhüllung eingeschlossenen inneren Kissen 44 besteht. Einzelheiten einer geeigneten Vorrichtung zur Faltung der Gaze und zur Vervoll- ■ ^; ständigüng der Vorlagen sind ebenfalls in der älteren Anmeldung Pl 61 6* 72*0; beschrieben. -

109853/0645 ".-¹² "

BAD ORIGINAL

Im Bedarfsfall kann die Form des Kissens 44 verändert werden und z.B.die Form des in Fig. 14 dargestellten Kissens 44A erhalten, die in ihrem mittleren Bereich schmaler ist und nach innen gerichtete Einbuchtungen 104 und 105 am Rand enthält. Um ein Kissen dieser Form zu bilden, das, obwohl es im mittleren BeieLch schmaler ist, in diesem Bereich auch dicker ist als an den Enden, ist es lediglich notwendig, entsprechend geformte Seitenplatten, wie etwa die Seitenplatten 106 und 107, zu verwenden, die an die Stelle der Seitenplatten 38 und 39 treten und nach innen gerichtete vorspringende Abschnitte 106a und 107a (siehe Fig. 15) besitzen. Die um die Kissen 44A mit den seitlichen Einbuchtungen 104 und gewickelte Gaze sollte sich vorzugsweise auch in der mittleren schmalen Zone eng an die Kissen anschmiegen.

Im Betriebszustand der Maschine werden die Vorschubrollen 22, 23, 24 und 25 durch einen geeigneten Antriebsmechanismus angetrieben, um den Streifen 21 von der Rolle 19 abzuziehen und den Nadeln 17 des Rotors 15 zuzuführen. Die Nadeln 17 bewirken in Verbindung mit den Nadeln 18 des Stators 16 eine weitgehende Auflösung des Streifens in seine Faserbestandteile und der zwischen dem Rotor und dem Stator 16 gewonnene Flausch wird in das Gehäuse 27 befördert.

An die Trommel 29 ist eine Saugluftquelle angeschlossen, und dadurch fließt Luft nach innen durch die Öffnungen 41 in den Platten

109853/0645 - 13 -

40, die jeweils den Boden bzw. die Innenflächen der Kammern 30a, 30b, 30c etc. bilden. Die Trommeln 28 und 29 werden mit gleicher Umfangsgeschwindigkeit angetrieben und der im Gehäuse 27 bereitgestellte Flausch lagert sich in den Kammern 3Oa₁ 30b, 30c etc. aufgrund der nach innen durch die Löcher 41 strömenden Luft ab. In den mittleren Bereichen der Kammern sammelt sich mehr Flausch als in den Endbereichen, da der Abstand zwischen den Löchern 41 .in der Mitte der Platten 40 geringer ist als in den Endbereichen. Auf diese Weise wird in jeder Kammer ein Kissen 44 gebildet, das in der Mitte dicker als an den Enden ist. Bei den Hohlräumen 30a, 30b, 30c etc« mit der in Fig. 4 dargestellten Form, die abgesehen von den abgerundeten Ecken recHEckförmig ist, erhalten die Kissen den glichen Umriß wie die Kammern, die somit Formen für den auf der Trommel 29 abzulagernden Flausch bilden.

Die auf diese Weise hergestellten Kissen 44 enthalten je einen zusammengepreßten Abschnitt 45 in ihrer mit der Platte 40 in Berührung stehenden Fläche, wobei die Abschnitte 45 unter Verwendung der in Fig. 7 - 11 dargestellten Vorrichtung gebildet werden. Der Flausch für die Abschnitte 45 wird in der in Fig. 7 dargestellten Vorrichtung erzeugt. Die Vorschubrollen 51, 52, 53, 54 ziehen einen Streifen 55 von der Rolle 56 und führen diesen über das Führungselement 57 dem Rotor 46 zu. Die äußeren Scheitel der Platten 47, die sich in enger Nachbarschaft von den inneren

• ■ ■ ' , ; - 14 -

109853/06 4 5

-r 14 - ·

Scheiteln der Platten 50 bewegen, zerlegen den den Scheiteln der Platten 47 zugeführten Streifen in seine Bestandteile und erzeugen Plausch in dem Gehäuse 58.

Die Trommeln 59 und 69 stehen unter Sauglufteinfluß und sammeln dadurch den Plausch auf ihren äußeren perforierten zylindrischen Oberflächen und führen diesen in Form eines Stranges 66 ab. Die Rollen 67 und 68 führen' den Strang 66 den Quetschrollen 69 und zu, und die Quetschelemente 71 erzeugen nach innen gerichtete Einkerbungen in den seitlichen Randteilen des Stranges 66. Der Strang 66 setzt seine Bewegung zwischen den Rollen 72 und 73 fort, und die Vorsprünge 74 erzeugen pyramidenförmige Eindrückungen in der Oberfläche des Stranges 66. Der Strang 66 wird dann in einzelne Abschnitte mittels der Messer 76 getrennt, wobei die Messer an den Punkten wirksam werden, an denen die Quetschelemente 71 wirksam gewesen sind, so daß die hergestellten Abschnitte 45 abgerundete Ecken haben. Die Rollen 79 und 80 bewirken eine Zuführung der einzelnen Abschnitte 45 zwischen die Riemen 81 und 82, die die Abschnitte auf die Oberfläche der Trommel befördern. Die Riemen sind so in ihrer Bewegung abgestimmt, daß ein einzelner Abschnitt 45 jeweils in die Mitte der Kammern 30a, 30b und 30c gelangt, während sich die Trommel 29 dreht, so daß der Flausch aus dem Gehäuse 27 oben auf den Abschnitt 45 in diesen Kammern abgelagert wird.

- 15 -

109853/06*45

Die Kissen. 44 auf. der Oberfläche der Trommel 29 sind aufgrund der Tatsache, daß die Kammern 30a, 30b, 30c etc. in Verbindung sind, ebenfalls in Verbindung, da die Seitenplatten 38 und 39 an ihren Enden nicht vollständig geschlossen sind; diese fortlaufende Reihe von Kissen 44 gelangt nach Verlassen dar Rollen 28 und 29 durch die aus den Rollen 88 und 90 gebildete Schneidvorrichtung. Die Messer 89 schneiden die fortlaufende Länge der Kissen entlang den Linien 108, die den Stellen entsprechen, an denen die Kammern 30a, 30b etc. verbunden sind, auseinander, und die Kissen gelangen auf den Tisch 91, auf dem sie mittels der Schubfinger 92 und 93 fortbewegt werden. Die Gaze 101 gelangt mittels des Förderbandes 99 auf den Tisch 91, und die Finger 92 und 93 schieben die Kissen 44 zwischen die Rollen 100 und 103 sowie auf die Oberfläche der Gaze 101 mit einer solchen Geschwindigkeit, daß die Kissen 44 auf dem fortlaufenden Gazestreifen im Abstand aufliegen. Die Gaze 101 kann dann über die Kissen gefaltet werden; sie kann an den Stellen zwischen den getrennten Kissen abgeschlossen werden; sie kann dann zwischen den Kissen mit einer hierfür geeigneten Vorrichtung, wie sie z.B. in der älteren Anmeldung P 1 61 64 72.0 beschrieben ist, abgeschnitten werden, so daß einzelne Monatsbinden gebildet werden.

Eine auf diese Weise hergestellte Monatsbinde ist in Fig. 16 dargestellt. Es ist erkennbar, daß sie· ein"relativ wenig

- 16 -

109853/0645

- 16 -

zusammengedrücktes Plauschkissen 44 und einen verhältnismäßig stark zusammengepreßten Abschnitt 45 (siehe Fig. 17), das in die eine Fläche eingebettet ist, enthält. Das Kissen 44 mit dem darin eingebetteten Abschnitt 45 ist mit einer Gazeumhüllung 101a versehen; die obere Seite des Kissens 44 mit dem Abschnitt 45 stellt die aktive Oberfläche dar, die, abgesehen von der Gazeumhüllung 101a, die die Oberfläche des Kissens bedeckt, mit dem Körper des Benutzers in Berührung kommt.

Die Vorsprünge 74 auf der Prägerolle 72 haben in dem Ausführungsbeispiel Pyramidenform, und sie erzeugen daher pyramidenförmige Eindrückungen 109 in dem Abschnitt 45 (siehe Fig. 17). Da der Abschnitt 45 zusammengepreßt ist, während das Kissen 44 fast überhaupt nicht gepreßt ist, unterscheiden sich die Dichten des Abschnittes 45 und des Kissens 44 erheblich. Die Dichte des Kissens 44 kann z.B. im Bereich zwischen 24 und 40 kg pro m (1,5 - 2,5 pounds per cubic foot) liegen, während die Dichte des Abschnittes 45 zwischen wenigstens 80 kg pro m (5 pounds per cubic foot) am Ort der geringsten Pressung bis etwa 1.600 kg pro

3
m (100 pounds per cubic foot) an der Stelle der höchsten Pressung betragen kann. Vorzugsweise wird eine Durchschnittsdichte innerhalb eines Bereiches zwischen 120 und 800 kg pro m (7,5 - 50 pounds per cubic' foot) gewählt. Die relative Dicke des Abschnittes 45 und des Kissens 44 ist nicht besonders kritisch; der Abschnitt 45 kann z.B. 8 mm dick sein, während die Dicke des Kissens 44 im

109853/06A5

mittleren Bereich zwischen etwa 12,7 und 16 mm liegt. Bei Verwendung eines Prägemusters mit pyramidenförmigen Vorsprüngen ändert- sich natürlich die Dichte und daher die Größe der Poren des Abschnittes 45 von Punkt zu Punkt.

Eine Flüssigkeit, die in ein aufsaugendes Element, wie beispielsweise den Abschnitt 45, eintritt, wandert schneller durch verdichtete Zonen mit kleinen Poren als durch Zonen geringer Dichte mit größeren Poren. Wenn pyramidenförmige Vorsprünge 74 verwendet werden, erzeugen diese in Abständen becherförmige Eindrückungen 109, wobei der Abschnitt 45 hauptsächlich in den mittleren Zonen der Eindrückungen verdichtet wird, während die dazwischen liegenden Zonen weniger zusammengepreßt werden, insbesondere in den verdichteten Zonen werden die Poren in dem Abschnitt 45 in ihrer Größe reduziert. Da das Kissen 44 relativ wenig zusammengepreßt ist, hat dieses weitgehend größere Poren. Das Kissen 44 als Ganzes jedoch ist, da es verhältnismäßig wenig gepreßt ist, weich und nachgiebig, während die Abschnitte 45 härter und nicht so nachgiebig sind. Das Kissen als Ganzes ist daher verhältnismäßig weich und nachgiebig und besitzt eine flache aktive Oberfläche. Wenn beim Gebrauch Flüssigkeit auf den zusammengepreßten Abschnitt 45 des Kissens 44 trifft, dehnt sich die berührte Zone augenblicklich aus und die Poren in der benetzten Zone werden größer. Die Flüssigkeit wird dann zu den unmittelbar benachbarten Poren

109-8 6 3/064 6-

gezogen, die sich ebenfalls ausdehnen, und die Flüssigkeit breitet dich dann durch den Abschnitt 45 in fortgesetztem Fluß vom Ort ihrer Quelle aus, solange Flüssigkeit zugeführt wird. Gegebenenfalls tritt Flüssigkeit von dem Abschnitt 45 in das Kissen 44 über. Dieser Übertritt setzt sich solange fort, wie die Flüssigkeit zugeführt wird. Obwohl die Form und die relative Anordnung der Prägevorsprünge 74 auf dem Rad 72 abgewandelt werden können, wird das Prägerad 72 vorzugsweise so ausgebildet, daß es die zusammengepreßten Zonen 109 in benachbarten und gegeneinander versetzten Reihen erzeugt. Es hat sich gezeigt, daß mit dieser versetzten Anordnung die Flüssigkeit sehr leicht von einer zusammen gepreßten Zone 109 zu einer anderen in benachbarten Reihen diagonal durch den Abschnitt 45 verläuft. Die Zusammenpressung der Zonen verringert anscheinend die kapilaren Hohlräume im Querschnitt, was dazu führt, daß die Flüssigkeit insbesondere innerhalb und auf der eingebetteten Unterseite des Abschnittes 45 entlangwandert, so daß die äußeren, weniger zusammengepreßten Oberflächen trockener bleiben. Da die Flüssigkeit relativ schnell diagonal durch den Abschnitt 45 wandert, insbesondere bei den versetzten pyramidenförmigen Eindrückungen 109, gelangt die Flüssigkeit relativ schnell weitgehend zu den Enden des Abschnittes 45, so daß die Flüssigkeit der Länge nach in dem Kissen 44 verteilt wird, anstatt nur in der Mitte zu verbleiben, wodurch die Monatsbinde eine größere Flüssigkeitsaufnahmefähigkeit, erhält als sie bisher erreichbar war.

- 19 -

109853/084 6

Claims (9)

- 19 Patentansprüche

1. Maschine zur Herstellung von zum Aufsaugen menschlicher Körperflüssigkeiten dienender Vorlagen, insbesondere von Monatsbinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine eine Vorrichtung (15 bis 27) zur Bereitstellung eines ersten Stromes in Luft getrennter Fasern enthält, daß im Faserstrom der mit einer Vielzahl von Kammern (30) versehene Umfang einer Trommel (29) angeordnet ist, wobei die Boden- oder Innenplatte .(4O)'jeder

• Kammer eine Lochgruppe (41) enthält, und daß ein Säuglüfter zeuger vorgesehen ist, der auf die Innenfläche der Bodenplatte derart einwirkt, daß sich die Fasern auf der Bodenplatte, zwischen den Seitenplatten (38, 39) jeder Kammer (30) ansammeln und dort ein Kissen (44) aus Faserflausch bilden.

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenplatten (40) eben sind, während die Seitenplatten (38, 39) bogenförmige, dem zylindrischen Umfang der Trommel (29) angepaßte Ränder bilden, so daß die Kissen (44) in ihrem mittleren Bereich dicker als an ihren Enden sind.

3. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenplatten C38, 39) in ihrem mittleren Bereich einen geringeren Abstand als an den Enden aufweisen, so daß die Kissen (44) in ihrem mittleren Bereich schmaler als an ihren Enden sind.

1 0 9853/0645

- 20 -

- 20 -

4. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (30) in ihrem mittleren Bereich dicker als an'ihren Enden sind und die Lochgruppen (41) in den Bodenplatten (40) im mittleren Bereich der Kammern jeweils verhältnismäßig geringe Abstände, an den Enden der Kammern dagegen verhältnismäßig weite Abstände aufweisen, so daß mehr Fasern in den mittleren Bereich gezogen werden und das Kissen (44) im mittleren Bereich dicker als an den Enden wird.

5» Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (30) am Rande der Trommel (29) verbunden sind, so daß die in aufeinanderfolgenden Kammern gebildeten Kissen miteinander verbunden sind, und daß Schneidmittel (89) zum Trennen benachbarter Kissen vorgesehen sind.

6. Maschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese eine weitere Vorrichtung (46 - 57) zur Bereitstellung eines zweiten Stromes in Luft getrennter Fasdrn enthält, sowie eine Sammelvorrichtung (59 - 65) zur Erzeugung eines Faserstreif.ens, eine Prägevorrichtung ( 72 -. 75) für den Streifen, ein Messer (76) zum Zerschneiden des Streifens in Abschnitte (45) und eine Zuführungsvorrichtung (81 - 87) zum Einlegen jeweils eines Abschnittes in jede Kammer (30) der Trommel (29), bevor in diese die Fasern des ersten Faserstromes gelangen, derart, daß die Abschnitte (45) in jeweils einer Fläche der Kissen (44) eingebettet sind.

109853/0645

- 21 -

7. Vorlage zum Aufsaugen menschlicher Körperflüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einem Flüssigkeit aufsaugenden Kissen (44) und einem die Flüssigkeit steuernden

■ Abschnitt (45) besteht, wobei Kissen und Abschnitt in einer flüssigkeitsdurchlässigen Umhüllung angeordnet sind, daß der Abschnitt saugfähiges Material von wesentlich höherer Dichte als das Kissen enthält und kürzer und schmaler als das Kissen ist, und daß der Abschnitt in der Mitte des Kissens derart eingebettet ist, daß beide Teile eine fluchtende Oberfläche bilden.

8. Vorlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen (44) eine Dichte im Bereich von 24 - 40 kg pro m (1,5 - 2,5 pounds per cubic foot) und der die Flüssigkeit steuernde Abschnitt (45) eine Dichte von 120 - 800 kg pro m (7,5 - 50 pounds per cubic foot) aufweist.

9. Vorlage nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der die Flüssigkeit steuernde Abschnitt (45) aus einem Streifen zufällig angeordneter Fasern oder Flausdi besteht und ein eingeprägtes Muster enthält, das Bereiche hoher und geringer Dichte aufweist, wobei die Dichte in den Bereichen geringer Dichte aber'wesentlich größer ist als die Durchschnittsdichte des Kissens (44).

109853/06A5

10· Vorlage nach einem der Ansprüche 7-9, dadurch gekennzeichnet. daß das eingeprägte Muster aus Reihen pyramidenförmiger Eindrückungen (109) besteht.

11· Vorlage nach einem der Ansprüche 7-10, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen (44) aus einem Körper und der die Flüssigkeit steuernde Abschnitt (45) aus einem Streifen aus zufällig ange- p ordneten Fasern oder Flausch besteht.

12, Vorlage nach einem oder mehreren der Ansprüche 7-11, gekennzeichnet durch die Verwendung einer Maschine gemäß Anspruch 1-6 zu deren Herstellung,

109853/0 645

Le ers e11 e