DE1811205A1 - Feuerzeugventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft allgemein ein Feuerzeug, insbesondere ein neuartiges Ventil, das für Butanfeuerzeuge bestimmt und mit einer Einrichtung zum Einstellen der von dem Feuerzeug erzeugten Flamme versehen ist.

Die Erfindung hat vor allem die Aufgabe, ein neuartiges, verbessertes Feuerzeugventil zu schaffen, das bei relativ einfacher Konstruktion zuverlässig arbeitet und so ausgebildet ist, daß mit seiner Hilfe die Höhe der von dem Feuerzeug erzeugten Flamme eingestellt werden kann.

Eine spezielle Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines neuartigen und verbesserten Feuerzeugventils, das ein poröses Material enthält, das zum Regulieren der Strömung des zur Erzeugung der Flamme verwendeten Brennstoffs zusammendrückbar ist und von dem Unterteil eines Trägers getragen wird, der ferner einen vorstehenden Teil hat, der einen Ventilsitz für ein Verschlußstück besitzt, das die Strömung des zum Erzeugen der Flamme dienenden Brennstoffs steuert.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines neuartigen und verbesserten Feuerzeugventils

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der vorstellend angegebenen Art, in dem der Unterteil des Trägers vieleckig ist und in eine kreisförmige Bohrung eingreift und die !Flächen des vieleckigen Unterteils eine Strömung des Brennstoffes zu dem porösen Material gestatten.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines neuen, verbesserten Peuerzeugventils der im vorigen Absatz'angegebenen Art, in dem das poröse Haterial einen Ring bildet und von einem Glied zusammengedrückt wird, das den vorstehenden Teil des Trägers umgibt und einen Endteil besitzt, der an dem porösen Glied angreifen und es zusammendrücken kann und dabei einen Spalt einstellt, in dem der Brennstoff das poröse Glied allgemein radial durchströmt .

Ferner besteht eine Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines neuartigen, verbesserten Feuerzeugventils mit einer Einrichtung zum Einstellen der Plamme und mit einem porösen Haterial, das zur Steuerung der zur Bildung der Flamme dienenden Brennstoffmenge und damit der Höhe der Flamme zusammendrückbar ist und von einem Träger getragen wird, der einen Teil hat, der mit seiner Außenseite einen Kanal begrenzt, der andererseits von der Innenseite eines Flammeneinstellgliedes begrenzt ist, mit dessen Hilfe das poröse Haterial zusammendrückbar ist, so daß ein Kanal für das Abströmen des Brennstoffes von dem porösen Material vorhanden ist.

Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung gehen für den Fachmann aus der nachstehenden ausführlichen Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen hervor. Dabei wird auf die Zeichnung bezuggenommen. In dieser zeigt

Fig. 1 im Querschnitt, teilweise in Ansicht, ein erfindungsgemäßes Feuerzeug,

Fig. 2 in größerem Haßstab einen Querschnitt nach der Linie 2-2 in Pig. 1, 909828/0311

Pig. 3 in größerem Maßstab im Querschnitt einen Teil des in Fig. 2 dargestellten Feuerzeuges und

Fig. 4- in größerem Maßstab im Querschnitt einen anderen Teil des in Fig. 2 gezeigten Feuerzeuges.

Die Erfindung schafft ein verbessertes Ventil, das für ein Feuerzeug bestimmt ist und eine Einrichtung zum Einstellen der Höhe der von dem Feuerzeug erzeugten Flamme besitzt. Das erfindungsgemäße Ventil kann in verschiedenartigen Feuerzeugen verwendet werden. Ein Ausführungsbeispiel eines derartigen Feuerzeuges ist in der Zeichnung mit 10 bezeichnet.

Das Feuerzeug 10 besitzt ein Außengehäuse 11, in dem ein Innengehäuse 12 angeordnet ist. Das Innengehäuse enthält eine Brennstoffkammer 13 zur Speicherung von Brennstoff, beispielsweise Butan. Auf zwei aufwärtsgerichteten Armen 15 ist ein Reibrad 14 drehbar gelagert. Die Arme 15 sind an dem Innengehäuse 12 befestigt oder mit ihm einstückig. In dem Innengehäuse 12 ist in geeigneter Weise ein Zündsteinrolir 16 montiert, dessen offenes oberes Ende unmittelbar unter dem Reibrad 14 angeordnet ist. In dem Rohr 16 ist ein Zündstein 17 angeordnet, der von einer Feder 18 aufwärts gegen das Reibrad 14 gedrückt wird. Der untere Endteil der Feder 13 ruht auf einer Schraube 19·

In dem Innengehäuse 12 ist ein Brennstoffventil 20 neuartiger Konstruktion montiert. Das Brennstoffventil 20 steuert die Strömung des sum Erzeugen der Flamme dienenden Brennstoffes. Das Ventil 20 besitzt ein zylindrisches Ventilgehäuse 21, das abwärts in die Kammer 13 reicht und von einer zentralen Bohrung 22 durchsetzt ist, deren unter^ ster Endteil einen konischen Bereich 23 besitzt und in einem abgesetzten Bohrungsteil 24 endet, der in Durciamesser viel kleiner ist als der Hauptteil der Bohrung 22.

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Die Bohrung 22 ist an ihrem oberen Ende mit einem .· Gewinde 25 versehen, in das der mittlere Teil eines Flammeneinstellrohrs 26 eingeschraubt ist, dessen unterer Endteil eine Innenwandung 27 und eine Außenwandung 28 besitzt. Die Wandungen 27 und 28 erstrecken sich schräg abwärts zu einer ebenen Kingfläche 29 hin. Der obere Endteil des.Rohrs 26 hat eine Vertiefung, in die ein Knopf 30 zum leichteren Drehen des Rohrs 26 eingeschraubt ist. Am oberen Ende des Rohrs 26 befindet sich eine gerändelte Schulter. Durch Drehen des Rohrs 26 wird dessen Höhenlage gegenüber dem Ventilgehäuse 21 verändert und dadurch die Flamme eingestellt, wie nachstehend beschrieben wird.

Der unterste Endteil der Bohrung 22 nimmt einen Träger 32 auf, der einen sechseckigen Unterteil 31 besitzt, Zwischen den Flächen des sechseckigen Unterteils 31 und der kreisförmigen Bohrung 22 des Vent-ilgehäuses 21 ist ein Zwischenraum 31a (Pig. 4) vorhanden. Durch den Zwischenraum 31a kann Brennstoff aus der Kammer 13 durch den Bohrungsteil 24 und den konischen Teil 23 bis über den Unterteil 31 strömen.

Der Träger 32 hat ferner einen von dem Unterteil zentral vorstehenden Teil mit einem mittleren Bereich 33 von kleinerem Durchmesser und einem oberen Bereich 34 von größerem Durchmesser. Von dem Bereich 34 steht eine Ringschulter 35 aufwärts vor, die oben eine ebene Ringfläche 36 besitzt. Diese bildet einen Ventilsitz, wie nachstehend beschrieben wird. Der im Durchmesser kleinere Bereich 33 des Trägers 32 ist von einem Ring 37 aus einem porösen, schwammartigen Kunststoff oder einem ähnlichen elastisch zusammendrückbaren, porösen Material umgeben. Die untere Ringfläche dieses Ringes 37 ruht auf der oberen Fläche des sechseckigen Unterteils 31 des Trägers 32. Der durch den Zwischenraum 31a strömende Brennstoff trifft auf den porösen Ring 37 und strömt durch ihn hindurch. Zwischen dem Außendurchmesser des Gliedes 26 und dem Innendurchmesser der Bohrung 22 ist eine geeignete Dichtung in Form eines O-Ringes vorhanden.

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Erfindungsgemäß kann die Porosität des Ringes 37 verändert und dadurch die Strömung des Brennstoffes durch den Ring gesteuert werden. Zur Veränderung der Porosität des Ringes 37 wird dieser mit Hilfe des JFlammeneinstellrohrs 26 zusammengedrückt. Zu diesem Zweck greift das Flammeneinstellrohr 26 mit seinem untersten Endteil, und zwar mit seinen Schrägflächen 27 und 28 und der ebenen Ringfläche 29, an der einen Seite des porösen Ringes 37 und greift der Unterteil 31 an der anderen Seite des Ringes 37 an. Durch die Bewegung des Rohrs 26 zu dem Unterteil 31 des Trägers 32 hin wird der Ring 37 zusammengedrückt und dadurch die hindurchströmende Brennstoffmenge herabgesetzt. Bei einer Bewegung des Rohrs 26 von dem Unterteil 31 weg wird die Porosität des Ringes vergrößert, so daß eine größere Brennstoffmenge hindurchtreten kann. Da der Ring 37 elastisch ist, folgt er dem FlammeneinstelIrohr 26, wenn dieses von dem Unterteil 31 wegbewegt wird.

Zur Bewegung des Rohrs 26 gegenüber dem Unterteil 51 wird das Rohr 26 in der Bohrung 22 gedreht. Gemäß Fig. 4 greift das Rohr 26 an dem Ring 37 an, der dadurch beträchtlich zusammen gedrückt wird, so daß zwischen dem untersten Ende des Rohrs 26 und dem Unterteil 31 des Trägers 32 ein Spalt d von gesteuerter Größe vorhanden ist. In dem Spalt d durchströmt der Brennstoff den Ring 37 allgemein radial. Die Strömungsmenge wird durch die Größe des Spaltes d bestimmt.

Hach dem Durchströmen des Spaltes d tritt der Brennstoff durch die obere Fläche des porösen Ringes 37 in eine Durchtrittskammer 38, die von der Außenfläche des Trägers 32 und der Innenwandung des Rohrs 26 begrenzt wird und sich bis in den Bereich des Ventilsitzes 36 erstreckt.

In der zentralen Bohrung des Flammeneinatellrohrs 26 ist ein langgestrecktes Verschlußstück 39 verschiebbar gelagert, das von einem zentralen Kanal 41 durchsetzt ist, der an seinem oberen Ende in eine Düse 40 mündet. Der untere Endteil des Verschlußstückes 39 hat eine Vertiefung 42, die

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einen Dichtungsring 43 aufnimmt, der an dem ebenen ringförmigen Ventilsitz 36 angreift, der von der Schulter 35 gebildet wird. Das bewegliche Verschlußstück 39 hat eine Umfangsnut 44, die einen O~Eing 45 aufnimmt, der reibungsschlüssig und abdichtend, aber verschiebbar, an der Wandung der zentralen Bohrung 46 des Rohrs 26 angreift und dadurch die Durchtrittskammer 38 verschließt. Das Verschlußstück hat einen im Querschnitt kleineren Teil, der von einer Feder 47 umgeben ist. Das eine Ende der feder 47 liegt an einer Schulter 48 des Flammeneinstellrohrs 26 und das -andere Ende an einer Schulter 48a des Verschlußstückes 39 an und drückt dieses abwärts, so daß der Dichtungsring 43 dicht gegen die Ringflache 36 der Schulter 35 gedrückt wird.

Der obere Endteil des Verschlußstückes 39 hat einen im Durchmesser abgesetzten Teil 50 (Fig. 2), der das eine Ende des Hebels 51 aufnimmt. 3Der Hebel 51 ist zweckmäßig auf den Armen 15 schwenkbar gelagert, so daß der Hebel in Pig. 1 im Uhrzeigersinn verschwenkt und das Verschlußstück 39 vertikal gehoben wird, wenn das andere Ende des Hebels 51 heruntergedrückt wird.

Das Feuerzeug 10 besitzt ferner einen nicht gezeigten Docht ο Ein Teil dieses Dochtes ist in dem konischen Teil 23 der Bohrung 22 angeordnet und erstreckt sich durch den Bohrungsteil 24 in die Kammer 13» In dem Docht tritt Gas aus der Kammer 13 durch den Zwischenraum zwischen dem sechseckigen Unterteil 31 und dem schwammartigen Ring 37« In den Boden des Innengehäuses 12 ist bei 53 ein Uachfüllventil 52 eingeschraubt, durch welches die Hammer 13 in an sich bekannter Weise mit Brennstoff nachgefüllt werden kann.

Zum Gebrauch des beschriebenen Feuerzeuges 10 dreht der Benutzer das Reibrad 14» das bewirkt, daß ein Funke an die Düse 40 des Verschlußstückes 39 abgegeben wird. Unmittelbar danach wird der Knopf 54 betätigt, so daß der Hebel 51 im Sinn des Uhrzeigers (Fig. 1) verschwenkt wird. Dadurch wird das Verschlußstück 39 in Fig. 1 aufwärtsbewegt,

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die Feder 47 zusammengedrückt und der Dichtungsring 43 von dem Ventilsitz 36 abgehoben. Infolgedessen kann Gas aus der Kammer 13 in dem nicht gezeigten Docht durch den konischen Bohrungsteil 23, den Zwischenraum 31a zwischen dem sechseckigen Unterteil 31 und der Wandung der Bohrung 22, weiter durch den zum Dosieren des Brennstoffes dienenden Schwamm 37» den Durchtritt 38, der von von dem Träger 32 und der Wandung der Bohrung 46 des FlammeneinstelIrohrs 26 begrenzt ist, und den Kanal 41 treten und durch den von dem Reibrad 14 abgegebenen Funken entzündet werden.

Zum Einstellen der Flammengröße dreht man das Rad 30, das an dem obersten Endteil des Flammeneinstellrohres 26 befestigt ist. Dadurch wird der untere Rand des Rohrs 26 abwärtsbewegt, wobei er den in Fig. 4 nicht gezeigten Schwamm zusammendrückt, so daß die Größe der Poren des Schwammes 37 verändert und dadurch die Strömungsmenge des hindurchtretenden Gases genau dosiert wird. Der Spalt d enthält eine ringförmige Zone des Schwammes 37 zwischen der ebenen Fläche 29 und der ihr direkt gegenüberliegenden, oberen Fläche des sechseckigen Unterteils 31 und hat an allen Stellen der ebenen Ringfläche 29 dieselbe Abmessung.

Hach der Freigabe des Hebels 51 kann die Feder 47 den Hebel 51 in Fig. 1 im Gegensinn des Uhrzeigers um seine Schwenkachse an den Armen 15 verschwenken, so daß der Dichtungsring 43 an der Hingfläche 36 der Schulter 35 angreift und die Strömung des Gases aus der Kammer 13 zu der Düse 40 unterbricht.

In P.ahmen des Erfindungsgedankens kann das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel verschiedentlich abgeändert werden.

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Claims (11)

Patentansprüche:

1. Feuerzeugventil, gekennzeichnet durch ein Ventilgehäuse (20), einen Träger (32) mit einem in dem Gehäuse angeordneten Unterteil (.31) und einem vorstehenden Teil (33)> der an seinem Ende (35) mit einem Ventilsitz (36) ausgebildet ist, ein poröses Glied (37)» das auf dem Unterteil ruht und den mit dem Ventilsitz ausgebildeten, vorstehenden Teil umgibt, ein bewegliches Flammeneinstellglied (26), durch dessen Bewegung das poröse Glied (37) zusammengedrückt und dessen Porosität verändert und dadurch die Strömungsmenge des durch das poröse Glied (37) tretenden Gases reguliert werden kann, und ein Verschlußstück (39)» das an dem Ventilsitz in dichte Anlage gebracht werden kann und so bewegbar ist, daß es eine Strömung von Brennstoff durch das poröse Glied gestattet.

2. Peuerzeugventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch Zusammendrücken des porösen Gliedes (37) mit Hilfe des Flammeneinstellgliedes (26) ein Dosierspalt

(d) eingestellt wird, durch den der Brennstoff in bezug auf das poröse Glied allgemein radial hindurchtritt.

3. Feuerzeugventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß' das Verschlußstück (39) von ■ einem Längskanal (41) durchsetzt ist und der vorstehende Teil (33) des Trägers und das !Flammeneinstellglied (26) mindestens teilweise einen Brennstoffkanal (38) begrenzen, der sich von dem porösen Glied (37) zu dem Ventilsitz erstreckt

4· Peuerzeugventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der vorstehende Teil (33) des Trägers mindestens teilweise eine dem Ventilsitz benachbarte Kammer begrenzt und das Verschlußstück (39) einen Dichtungsring (45) trägt, der mit dem Planuaeneinstellglied (.26) derart zusammenwirkt, daß die Kammer wenigstens teilweise dicht verschlossen wird.

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5. Feuerzeugventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück von einem Längskanal (41) durchsetzt ist und am einen Ende eine Dichtung (43) trägt, das Gehäuse (21) zylindrisch und von einer Bohrung (22) durchsetzt ist, die das Verschlußstück umgibt, der Träger (32) im unteren Teil der Bohrung montiert ist und mit seinem Endteil (35) an der Dichtung (43) angreifen kann, der.Unterteil (31) des Trägers Flächen besitzt, die einen Durchtritt von Brennstoff zwischen dem Unterteil und der Innenwandung der Bohrung gestatten, das poröse Glied (37) ringförmig ist und aus elastischem Material besteht, das Flammeneinstellglied (26) in das zylindrische Ventilgehäuse (21) eingeschraubt ist und eine Axialbewegung des Flammeneinstellgliedes gegenüber dem zylindrischen Gehäuse gestattet, der eine Endteil (27, 28, 29) des Flammeneinstellgliedes in einem Vorsprung endet, der an dem ringförmigen porösen Glied (37) angreift und zum Zusammendrücken desselben betätigt werden kann, der andere Endteil des Flammeneinstellgliedes sich aus dem Ventilgehäuse heraus erstreckt und zum Drehen des Flammeneinstellgliedes zugänglich ist, wobei durch dieses Drehen die Kompression des porösen Gliedes verändert wird, und eine Federeinrichtung (47) vorgesehen ist, die zwischen dem Verschlußstück (39) und dem Flammeneinstellglied (26) wirkt und auf das Verschlußstück eine Kraft ausübt, welche die Dichtung (43) zur dichten Anlage an dem Endteil (35) des Trägers zu bewegen trachtet, um den Durchtritt von Gas von dem porösen Glied in den Kanal (41) zu unterbrechen.

6. Feuerzeugventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterteil (31) des Trägers (32) vieleckig ist und mit der Innenwandung der Bohrung (22) einen Zwischenraum begrenzt.

7. Feuerzeugventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem vorstehenden Teil (33) des Trägers (31) und dem Flammeneinstellglied (26) ein Brennstoffkanal (38) vorhanden ist, der sich von dem porösen Glied (37) zu der Dichtung (43) erstreckt.

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8. Feuerzeugventil nach einem der Ansprüche 5 "bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung des Flammeneinstellgliedes (26) zum Zusammendrücken des ringförmigen porösen Gliedes (37) an diesem in einem ringförmigen Bereich desselben zwischen der Innen- und Außenwandung des ringförmigen porösen Gliedes angreift.

9. Feuerzeugventil nach einem der Ansprüche

5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (22) des zylindrischen Ventilgehäuses (21) einen verjüngten Bohrungsteil (23) besitzt, der von einer Schrägwandung begrenzt ist, die an dem Unterteil (31) angreift.

10. Feuerzeugventil nach einem der Ansprüche 5 bis 9> dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung des Flammeneinstellgliedes (26) einen inneren und einen äußeren Seitenwandteil (27, 28) hat, die zu einer schmalen, ebenen Ringfläche (29) hin konvergieren, die zum Angriff an dem porösen Glied (37) und zum Zusammendrücken desselben zwecks Regulierung und Dosierung der durch das poröse Glied (37) tretenden Brennstoffmenge geeignet ist.

11. Feuerzeugventil nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Verschlußstück (39) eine Betätigungseinrichtung (51) verbunden ist, durch deren Betätigung das Verschlußstück von dem Träger (32) wegbewegt v/erden kann, so daß der Kanal (41) mit dem porösen Glied (37) verbunden wird.

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