DE19515544A1 - Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem verbesserten Winkelgetriebemechanismus - Google Patents

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Scheinwer­ fer für ein Fahrzeug, beispielsweise bei einem Kraftfahrzeug und insbesondere auf Fahrzeugscheinwerfer, in welchen ein Re­ flektor einstellbar in einem Lampengehäuse durch eine Einrich­ tung, wie einen Einstellmechanismus, gehaltert ist und ein Win­ kelgetriebemechanismus mit einer Drehbetätigungswelle zur Dre­ hung einer Einstellschraube auf der hinteren Seitenwandung des Lampengehäuses angeordnet ist.

Bei einem herkömmlichen Scheinwerfer dieser Art, wie dieser in Fig. 7 dargestellt ist, ist ein Lampengehäuse 1 und ein Reflek­ tor 2 vorgesehen, welcher in dem Lampengehäuse 1 angeordnet ist, wobei jener besagte Reflektor durch eine Einstellschraube 3 gehaltert ist, welche Teil eines Einstellmechanismus bildet, wie dies in der ungeprüften japanischen Patentanmeldung Nr. Hei 5-258602 offenbart ist. Die Einstellschraube 3 ist drehbar auf der hinteren Wandung des Lampengehäuses 1 gelagert. Eine Dreh­ betätigungswelle 4 erstreckt sich aufwärts entlang der hinteren Wandung des Lampengehäuses 1. Ein Winkelgetriebemechanismus 5, welcher von Zahnrädern 5a, 5b, 5c und 5d gebildet wird, ist zwischen der Drehbetätigungswelle 4 und dem hinteren Endab­ schnitt der Einstellschraube 3, welche rückwärtig aus der hin­ teren Wandung des Lampengehäuses hervorsteht, vorgesehen, so daß die Einstellschraube 3, welche mit der Drehbetätigungswelle 4 verbunden ist, in Drehung versetzt wird, wenn die Welle 4 sich dreht. Eine Mutter 2a, welche auf der hinteren Seite des Reflektors 2 eingesetzt ist, steht mit einem Vorderendabschnitt der Einstellschraube 3 in Gewindeeingriff. Bei dieser Struktur wird, wenn die Einstellschraube 3 gedreht wird, die Mutter 2a vorwärts und rückwärts auf der Einstellschraube 3 bewegt, so daß der Reflektor 2 geschwenkt wird.

Bei dem herkömmlichen Scheinwerfer, wie vorstehend beschrieben, kann, da der Winkelgetriebemechanismus 5 rückwärtig um eine be­ achtliche Distanz hervorsteht, der Mechanismus 5 ziemlich leicht gegen einen Abschnitt der Fahrzeugkarosserie stoßen, wenn der Scheinwerfer in das Fahrzeug eingebaut wird, so daß der Winkelgetriebemechanismus 5 zerstört werden kann.

Die vorliegende Erfindung erfolgte unter dem Eindruck der vor­ stehend beschriebenen Problematik, die mit den herkömmlichen Fahrzeugscheinwerfern mit einem Winkelgetriebe einhergeht. Dem­ gemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeug­ scheinwerfer zu schaffen, in welchem ein Winkelgetriebemecha­ nismus auf dem hinteren Wandungsbereich des Lampengehäuses an­ geordnet ist, welcher nicht beschädigt wird, wenn der Schein­ werfer an dem Fahrzeug montiert wird.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Fahrzeugscheinwerfer zu schaffen, welcher in der Lage ist, eine einfache Betätigung der Drehbetätigungswelle zur Drehung einer Einstellschraube zu ermöglichen, welche sich entlang einer hin­ teren Oberfläche des Lampengehäuses erstreckt.

Diese und weitere Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden gelöst durch die Bereitstellung eines Fahrzeugscheinwerfers, welcher gemäß der vorliegenden Erfindung ein Lampengehäuse, ei­ nen in dem Lampengehäuse angeordneten und schwenkbar bezüglich des Lampengehäuse s durch einen Einstellmechanismus gehalterten Reflektor, und eine Einstellschraube umfaßt, welche Teil des Einstellmechanismus bildet und sich in Vorwärts/Rückwärtsrich­ tung des Lampengehäuses erstreckt, wobei sich ein hinterer Endabschnitt der Einstellschraube durch die rückwärtige Wandung des Lampengehäuses hindurch erstreckt und rückwärtig sich von dem Lampengehäuse aus erstreckt, und einen Winkelgetriebemecha­ nismus vorgesehen ist, welcher mit einem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube in Eingriff steht und eine Drehbetäti­ gungswelle aufweist, welche mit der Einstellschraube zur Betä­ tigung derselben verbunden ist, um die selbige zu drehen, wobei die Drehbetätigungswelle an einer oberen Endfläche derselben mit einem konkaven Eingriffsabschnitt versehen ist, welcher mit dem Ende eines Antriebswerkzeuges bzw. Schraubenzieher in Ein­ griff bringbar ist. Wenn die Drehbetätigungswelle durch das Werkzeug gedreht wird, dreht sich die Einstellschraube, so daß das Scheinwerfergehäuse geschwenkt wird, um dadurch den Be­ leuchtungswinkel des Scheinwerfers einzustellen. In dieser Struktur ist die vorliegende Erfindung gekennzeichnet durch die Bereitstellung eines Verlängerungsteil, welches von der hinte­ ren Wandung des Lampengehäuses hervorsteht und den Winkelge­ triebemechanismus wie eine Abschirmung oder Mütze überdeckt. Das Verlängerungsteil dient des weiteren als Werkzeugführung zur Führung des Endes des Werkzeuges bzw. Schraubenziehers zu dem konkaven Eingriffsabschnitt der Drehbetätigungswelle.

Die Drehbetätigungswelle kann rückwärtig geneigt sein und die Werkzeugführungsfläche des Verlängerungsteiles, welches an dem oberen Abschnitt der Drehbetätigungswelle vorgesehen ist, kann so geneigt werden, daß diese mit der geneigten Drehbetätigungs­ welle fluchtet. Ein Werkzeugseitenabschnittführungsteil kann auf dem Verlängerungsteil ausgebildet werden, um einen Seiten­ abschnitt des Werkzeuges zu umgeben, welches die Drehbetäti­ gungswelle zur Drehung betätigt.

Bei dem derart ausgebildeten Scheinwerfer vermindert das Ver­ längerungsteil effektiv die Möglichkeit des Anstoßens des Win­ kelgetriebemechanismus, welcher rückwärtig über die hintere Wandung des Lampengehäuses hervorsteht, aufgrund der Gegenwart des Verlängerungsteiles, welches rückwärtig von der hinteren Wandung des Lampengehäuses hervorsteht und den Winkelgetriebe­ mechanismus überdeckt. Des weiteren kann die Werkzeugführungs­ fläche und das Werkzeugseitenabschnittführungsteil des Verlän­ gerungsteiles die Spitze des Werkzeuges zu dem konkaven Ein­ griffsabschnitt der Drehbetätigungswelle führen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt, da sowohl die Drehbetätigungswelle und die Werkzeugführungsflä­ che des Verlängerungsteiles, welche miteinander ausgerichtet sind, rückwärtig geneigt sind, ein hinterer Endabschnitt der Werkzeugführungsfläche rückwärtig hinter einer Position des konkaven Eingriffsabschnittes, welcher auf dem oberen Ende der Drehbetätigungswelle ausgebildet ist. Demgemäß wird die Mög­ lichkeit, daß der Winkelgetriebemechanismus irgendwo anstößt, noch weiter vermindert. Gemäß einem nochmals weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird, da der Werkzeugseitenteilfüh­ rungsabschnitt das zur Drehung der Drehbetätigungswelle verwen­ dete Werkzeug führt, eine genaue, sanfte und schnelle Drehung der Welle durch das Werkzeug gewährleistet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 ist eine Frontansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 ist eine Rückansicht des in Fig. 1 dargestellten Scheinwerfers;

Fig. 3 ist eine Ansicht eines Horizontal-Schnittes entlang der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 ist eine Ansicht eines Vertikal-Schnittes entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 zur Darstellung des Scheinwerfers;

Fig. 5 ist eine Ansicht eines Schnittes durch den Scheinwerfer entlang der Linie V-V in Fig. 1,

Fig. 6 ist eine Rückansicht eines Scheinwerfers mit einer Getriebeeinheit in einer Schnittansicht zur Darstellung der wesentlichen Teile einer anderen Ausführungsform eines Winkelgetriebemechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung, und

Fig. 7 ist eine Schnittansicht eines herkömmlichen Fahrzeug­ scheinwerfers.

Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sollen nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden.

Die Fig. 1 bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform der Erfin­ dung. Speziell Fig. 1 zeigt eine Frontansicht eines Fahrzeug­ scheinwerfers gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegen­ den Erfindung. Fig. 2 zeigt eine Rückansicht des Scheinwerfers gemäß Fig. 1, Fig. 3 ist eine horizontale Schnittansicht durch den Scheinwerfer entlang der Linie III-III in Fig. 1, Fig. 4 ist eine Ansicht eines Schnittes durch den Scheinwerfer entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 und Fig. 5 ist eine Ansicht eines vertikalen Schnittes entlang der Linie V-V in Fig. 1.

Der Fahrzeugscheinwerfer gemäß der vorliegenden Erfindung um­ faßt ein topfförmiges Lampengehäuse 10, welches darin einen Re­ flektor 20 beherbergt, auf welchem ein Lampenkolben 2 ange­ bracht ist. Der Reflektor ist einstellbar durch einen Einstell­ mechanismus gehaltert, welcher aus einem Paar von Einstell­ schrauben 14 und 16 und einem einzigen Kugelgelenk 18 gebildet ist. Beide Schrauben durchdringen die hintere Wandung des Lam­ pengehäuses 10 und sind drehbar daran gelagert. Ein vorderer Endabschnitt jeder der Schrauben 14 und 16 steht jeweils mit Muttern 15 und 17 in Gewindeeingriff, welche in einem hinteren Abschnitt des Reflektors 20 eingesetzt sind. Ein Aufsteckele­ ment 12 (push-on fixer) hält die Schrauben 14 und 16 in einem Schraubendurchgangsloch, welches in der Wandung des Lampenge­ häuses 10 ausgebildet ist, derart, daß die Entfernung der Schrauben verhindert ist. Das Kugelgelenk 18 wird von einem Ku­ gelteil 18a, welches vorwärts von der hinteren Wandung des Lam­ pengehäuses hervorragt, und einem Kugelaufnahmeteil 18b, wel­ ches an einem hinteren Abschnitt des Reflektors 20 zur Lagerung des Kugelteiles angebracht ist, gebildet. Wenn die Schrauben 14 und 16 gedreht werden, bewegen sich die Muttern 15 und 17 vor­ wärts auf den Schrauben 14 und 16, so daß der Reflektor 20 so betätigt wird, daß dieser sich entlang einer horizontalen Achse L_x oder einer vertikalen Achse L_y neigt.

Der Fahrzeugscheinwerfer dieser Ausführungsform ist ferner mit einer transparenten Abdeckscheibe 11 versehen, welche über ei­ ner Frontöffnung des Lampengehäuses 10 angebracht ist und eine Abschirmung 23, welche durch (nicht dargestellte) Schenkelteile an dem Reflektor 20 gehaltert ist, umgibt einen Vorderendab­ schnitt des Lampenkobens 22. Die Abschirmung 23 blendet einen Teil des Lichtes, das von dem Lampenkolben 22 in Richtung zu der reflektierenden Oberfläche des Reflektors 22 emittiert wird, aus, um dadurch ein abgeblendetes Lichtbündel (Abblendlicht) zu bilden.

Eine Mehrfachreflexionsoberfläche 20a ist auf einer Vorderflä­ che des Reflektors 20 ausgebildet zur Reflexion des von dem Lampenkolben 22 emittierten Lichtes in eine gewünschte Rich­ tung. Das reflektierte Licht der Mehrfachreflexionsoberfläche 20a dringt durch die Abdeckscheibe 11 hindurch und wird in eine gewünschte Richtung gestreut, um das abgeblendete Licht mit ei­ nem gewünschten Lichtverteilungsmuster zu bilden. Vertikale, kontinuierliche rechteckige Muster, welche in Fig. 1 gezeigt sind und welche durch die Frontabdeckscheibe 11 hindurch sicht­ bar sind, sind Stufenelemente, welche die Mehrfachreflexions­ oberfläche 20a bilden.

Wie am besten aus Fig. 5 zu ersehen ist, ist eine Getriebeein­ heit 30, welche als Winkelgetriebemechanismus fungiert, in ei­ nem hinteren Abschnitt des Lampengehäuses 10 angeordnet, wo der hintere Endabschnitt der Einstellschraube 14 (16) hervorsteht. Die Getriebeeinheit 30 ist versehen mit einem Getriebegehäuse 31, einer Drehbetätigungswelle 32, welche drehbar von dem Ge­ triebegehäuse 31 gehaltert ist und sich nach oben erstreckt, einem Paar von Kegelzahnrädern 33 und 34, welche miteinander zwischen der Einstellschraube 14 (16) und der Drehbetätigungs­ welle in Eingriff stehen. An dem hinteren Endabschnitt der Ein­ stellschraube 14, welcher sich rückwärtig von dem Lampengehäuse erstreckt, ist ein Kegelzahnrad 33 angebracht, welches mit ei­ nem Kegelzahnrad 34, das auf einem unteren Abschnitt der Dreh­ betätigungswelle 32 angebracht ist, in Eingriff steht. Dieses Getriebegehäuse 31 beherbergt darin ein Paar von Kegelrädern 33 und 34, den hinteren Endabschnitt der Einstellschraube 14 (16) und einen Bereich, in welchem ein unterer Endabschnitt der Drehbetätigungswelle 32 angeordnet ist. Das Getriebegehäuse 31 ist an der hinteren Wandung des Lampengehäuses durch Schrauben 35 befestigt.

Die Getriebeeinheit 30 wird mit der Einstellschraube 14 (16) vormontiert und die Einstellschraube 14 (16) der Baugruppe wird in ein Schraubendurchgangsloch 10a, das in der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 ausgebildet ist, von hinten eingesetzt. Dann wird, wie in Fig. 5 dargestellt, das Druckbefestigungsteil 12 mit der Einstellschraube 14 (16) verbunden, um das Entfernen der Einstellschrauben zu verhindern und das Getriebegehäuse 31 wird an der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 durch die Schraube 35 befestigt.

Die Drehbetätigungswelle 32, welche sich aufwärts von der Ge­ triebeeinheit 30 erstreckt, ist an ihrer oberen Endfläche mit einem konkaven Eingriffsabschnitt 32a versehen, welcher mit ei­ nem Zungenende 51 eines Schraubendrehers 50 in Eingriff bring­ bar ist. Wenn das Zungenende des Schraubendrehers 50 mit dem konkaven Eingriffsabschnitt 32a in Eingriff gelangt und die Drehbetätigungswelle 32 durch den Schraubendreher 50 gedreht wird, wird die Einstellschraube 14 (16) ebenso gedreht, so daß der Reflektor 20 entlang der horizontalen Achse L_x oder einer vertikalen Achse L_y geschwenkt wird. Die optische Achse des Scheinwerfers wird dadurch geneigt und in Horizontal- oder Ver­ tikalrichtung eingestellt.

Wie in den Fig. 2 und 5 dargestellt ist, ist die hintere Wan­ dung des Lampengehäuses 10 wie eine Abdeckhaube nach hinten verlängert, um den überstehenden Abschnitt der Getriebeeinheit 30 zu überdecken und somit ein Verlängerungsteil 40 zu bilden. Die Drehbetätigungswelle 32 ist rückwärtig geneigt und fluchtet mit einer Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungs­ teiles 40, welches oberhalb eines konkaven Eingriffsabschnittes 32a der Drehbetätigungswelle angeordnet ist. Eine obere Kante 40a des Verlängerungsteiles 40 und ein oberer Endabschnitt der Drehbetätigungswelle 32, nämlich der am weitesten rückwärtig vorstehende Abschnitt der Getriebeeinheit 30, sind im wesentli­ chen in der gleichen Ebene bezüglich Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Scheinwerfers angeordnet. Das bedeutet, daß, wie in Fig. 5 dargestellt, die überstehende Distanz l₁ des Verlängerungstei­ les 40 im wesentlichen die gleiche ist wie die rückwärtig vor­ stehende Distanz 12 der Getriebeeinheit.

Demgemäß wird der Winkelgetriebemechanismus während der Handha­ bung vor Beschädigung geschützt. Insbesondere wird, wenn der Scheinwerfer in einem Fahrzeug montiert wird, bei der herkömm­ lichen Ausführungsform die Getriebeeinheit 30 gegen die Fahr­ zeugkarosserie gestoßen und die Getriebeeinheit ggf. zerbrochen oder beschädigt. Jedoch gemäß der vorliegenden Erfindung wird, da die Getriebeeinheit 30 unterhalb des Verlängerungsteiles, welches über die Getriebeeinheit wie eine Abdeckung verlängert ist, derart geschützt angeordnet ist, daß diese nicht direkt gegen die Fahrzeugkarosserie anstoßen kann, da das Verlänge­ rungsteil 40 eher daran anstoßen würde als die Getriebeeinheit, diese geschützt. Daher ist die Möglichkeit, daß der Winkelge­ triebemechanismus angebrochen oder beschädigt wird, erheblich reduziert. Die Schraubenzieherführungsfläche 41 des Verlänge­ rungsteiles 40 wirkt als Schraubendreherführung zur Führung der Zunge 51 des Schraubendrehers 50 zu dem konkaven Eingriffsab­ schnitt 32a der Drehbetätigungswelle 32. So wird, bei einer Einstelloperation durch Einführung des Schraubendrehers 50 durch ein kreisförmiges Loch, welches in einer Fahrzeugseiten­ abdeckung 70 ausgebildet ist, welche den Scheinwerfer über­ deckt, die Zunge 51 des Schraubendrehers selbsttätig durch die Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles 40 zu dem konkaven Eingriffsabschnitt 32a der Drehbetätigungswelle 32 geführt.

Des weiteren sind ein Paar von sich erhebenden Wandungen 42 auf der Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles 40 ausgebildet, wobei sich diese Wandungen parallel zueinander in Vertikalrichtung erstrecken. Die sich abhebenden Wandungen 42 wirken als Schraubendreherseitenabschnittsteil, welches einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wie dies am besten in Fig. 3 gezeigt ist. Da das Paar von sich abhebenden Wandungen 42, wel­ che als Schraubendreherseitenabschnittsführungsteil wirken, die Seitenposition des Schraubendrehers 50, wenn dieser eingesetzt wird, definieren, kann der Schraubendreher 50 schnell und kor­ rekt mit der Drehbetätigungswelle 32 in Eingriff gebracht wer­ den. Des weiteren umgeben die Seitenabschnittsführungsteile, das ist die sich abhebenden Wandungen 42, die linke und rechte Seitenoberfläche sowie die vordere Oberfläche des Schraubendre­ hers 50 unter Zusammenwirkung mit der vorderen Schraubendreher­ führungsfläche 41 des Verlängerungsteiles, so daß der Schrau­ bendreher 50 nicht seitlich ausweichen kann, wenn dieser ge­ dreht wird und die Zunge 51 des Schraubendrehers 50 ist hierbei am Verlassen des Eingriffs mit der Welle gehindert. Daher wird eine leichtgängige Drehung der Drehbetätigungswelle gewährlei­ stet. Des weiteren wird, da das Schraubendreherseitenab­ schnittsführungsteil einen U-förmigen Querschnitt aufweist, welcher an der Eintrittskante weiter ist als an seinem Bodenab­ schnitt, der Schraubendreher 50 besonders leicht in Eingriff mit dem Führungsteil gebracht.

Das Bezugszeichen 41a bezeichnet Rippen zur Verstärkung der dünnen vorstehenden Wandungen 42. Ein Auszugsreflektor 60, wel­ cher aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, ist im Inne­ ren einer Lampenkammer aufgenommen, welche durch das Lampenge­ häuse 10 und die Frontabdeckscheibe 11 definiert ist. Der Aus­ zugsreflektor 60 erstreckt sich von dem Rand des Reflektors 20 aus. Die Oberfläche des Auszugsreflektors 60 ist einer Alumini­ umablagerungsbehandlung unterzogen, um den Randbereich des Re­ flektors zu verbergen und eine umfassende Lampenkammer mit ei­ ner metallischen Farbe zu schaffen, welche diese ausgewogen in den Reflektor 20 übergeht.

Stufen, welche bei Betrachtung von vorne im wesentlichen die gleiche Gestalt aufweisen wie die Stufen, die auf der Mehrfach­ reflexionsoberfläche 20a ausgebildet sind, sind auf beiden Oberflächen des Auszugsreflektors 60 und der Oberfläche der Ab­ schirmung 23 für den abgeblendeten Lichtstrahl ausgebildet, um dadurch ein hinsichtlich der Muster zwischen Reflektor 20, Ab­ schirmung 23 und Auszugsreflektor 60 konformes Design zu schaf­ fen, wenn jemand diese Teile durch die Abdeckscheibe 11 hin­ durch betrachtet.

Der Auszugsreflektor 60 ist wellig und in seinem Querschnitt zur Vorderseite hin konvex, so daß Sonnenlicht, das durch die Abdeckscheibe 11 einfällt, reflektiert und durch die wellige konvexe Oberfläche des Auszugsreflektors 60 gestreut wird. Da­ her wird, da das Licht, das von einem Abschnitt des Auszugsre­ flektors 60 reflektiert wird, nicht auf andere Teile des Aus­ zugsreflektors gerichtet und der Auszugsreflektor 60, welcher aus Kunststoffmaterial ausgebildet ist, kann nicht durch die Hitze des Sonnenlichtes deformiert werden.

Eine scheibenförmige Abdeckung 80, welche aus Gummi ausgebildet ist, ist zwischen der hinteren Öffnung des Lampengehäuses 10 und einem hinter dem Endabschnitt einer metallischen Basis 22a des Lampenkolbens 22 aufgesetzt, um die hintere Öffnung des Lampengehäuses 10 zu überdecken. Wie in Fig. 4 dargestellt ist, ist ein Paar von oberen Luftlöchern 83 und 84 in der Gummiab­ deckung 80 ausgebildet, um einen Luftstrom in den Scheinwerfer hinein oder aus diesem heraus zu ermöglichen. Insbesondere kann Umgebungsluft in das Lampengehäuse 10 durch das untere Luftloch 83 eintreten, während Luft, welche sich in dem Lampengehäuse 10 erhitzt hat, durch das obere Luftloch 84 ausströmt. Demgemäß kann aufgrund der durch diese Konvektionsweise zirkulierten Luft, unerwünschte Kondensation von Feuchtigkeit verhindert werden.

Des weiteren ist eine Packung 86 an einer Stelle vorgesehen, welche zum Eingang des unteren Luftloches 83 des Lampengehäuses 10 hinweist, zur Dämpfung von Stößen oder Vibrationen, welche durch die Fahrzeugkarosserie 85 übertragen werden. Die Packung 86 hindert ebenso Wassertropfen, welche entlang der hinteren Oberfläche der hinteren Wandung des Lampengehäuses wandern, daran, das untere Luftloch 82 zu erreichen.

Ein Vertikalneigungsdetektor 90 in der Art einer Libelle ist auf einer oberen Wandung des Reflektors 20 angebracht, um den Neigungswinkel des Scheinwerfers in Vertikalrichtung des Re­ flektors zu erfassen. Dies ist der Neigungswinkel der optischen Achse L des Scheinwerfers in Vertikalrichtung. Ein Sichtfenster 32 ist unmittelbar oberhalb des Neigungswinkeldetektors 90 für den Lampenkörper 10 angeordnet, durch welchen eine Skala des Neigungswinkeldetektors 90, das ist eine auf der Libelle mar­ kierte Skala, abgelesen werden kann.

Wie in Fig. 2 dargestellt, ist ein Horizontalneigungsdetektor 96 zwischen der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 und dem Reflektor 20 angeordnet zur Erfassung des Neigungswinkels in der Horizontalrichtung des Reflektors 20. Dies ist der Nei­ gungswinkel der optischen Achse L des Scheinwerfers in Horizon­ talrichtung.

Ein Sichtfenster 97 ist unmittelbar oberhalb des Neigungswin­ keldetektors 96 für das Lampengehäuse 10 angeordnet, durch wel­ ches die Skala des Neigungswinkeldetektors 96 abgelesen werden kann.

Fig. 6 ist eine Rückansicht des Scheinwerfers mit einer im Querschnitt dargestellten Getriebeeinheit, welche einen wesent­ lichen Teil einer anderen Ausführungsform eines Winkelgetriebe­ mechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt. In der vor­ stehend genannten Ausführungsform wird der Winkelgetriebemecha­ nismus, das ist die Getriebeeinheit 30, von der Einstellschrau­ be 14 und einem Paar von Kegelrädern 33 und 34 gebildet, welche mit der Drehbewegungswelle 32 in Eingriff stehen. Die vorlie­ gende, in Fig. 6 dargestellte Anordnung jedoch ist mit einer Getriebeeinheit 30A als Winkelgetriebemechanismus versehen, welche durch ein Schneckenrad 33A und eine Schnecke 34 gebildet wird, welche einstückig mit einem unteren Endabschnitt der Drehbetätigungswelle 32 gebildet ist. Die verbleibende Struktur der vorliegenden Ausführungsform ist die gleiche wie in der vorhergehend beschriebenen Ausführungsform und demgemäß soll auf eine weitere Beschreibung derselben verzichtet werden, wo­ bei darauf hingewiesen werden soll, daß gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.

Wie vorstehend beschrieben, ist der Scheinwerfer für ein Kraft­ fahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung mit einem Verlänge­ rungsteil versehen, welches von einer hinteren Wandung des Lam­ pengehäuses hervorsteht, um einen Winkelgetriebemechanismus wie eine Abdeckung oder ein Schutzschild zu überdecken. Daher ist der Winkelgetriebemechanismus daran gehindert, beim Einbau des Scheinwerfers in eine Fahrzeugkarosserie angeschlagen zu werden und daher wird die Möglichkeit der Beschädigung oder des Zer­ brechens des Winkelgetriebemechanismus, das ist des Einstellme­ chanismus, effektiv vermindert.

Des weiteren wird, da die Zunge eines Schraubendrehers durch die Schraubendreherführungsfläche des Verlängerungsteiles zu dem konkaven Eingriffsabschnitt der Drehbetätigungswelle ge­ führt ist, eine schnelle Betätigung der Welle durch den Schrau­ bendreher gewährleistet.

Des weiteren ist gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung, da die beiden Drehbewegungswellen und die Schrauben­ dreherführungsfläche des Verlängerungsteiles, welche miteinan­ der fluchten, rückwärtig geneigt sind, der hintere Endabschnitt der Schraubendreherführungsfläche rückwärtig einer Position des konkaven Eingriffsabschnittes der Drehbetätigungswelle angeord­ net, welcher auf einem oberen Endabschnitt derselben angeordnet ist. Demgemäß wird die Möglichkeit des Anschlagens des Winkel­ getriebemechanismus nochmals vermindert.

Darüber hinaus wird gemäß einem nochmals weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, da das Schraubendreherseitenabschnitt­ führungsteil den zur Betätigung der Drehbetätigungswelle ver­ wendeten Schraubendreher führt, eine genaue, sanfte und passen­ de Drehung der Welle durch den Schraubendreher gewährleistet.

Claims (11)

1. Fahrzeugscheinwerfer mit einem Lampengehäuse, einem in dem Lampengehäuse angeordneten Reflektor, einem Einstellmechanismus zur einstellbaren Lagerung des Reflektors relativ zu dem Lam­ pengehäuse, wobei der Einstellmechanismus umfaßt:
eine Einstellschraube, welche sich in Vorwärts/Rückwärtsrich­ tung des Lampengehäuses erstreckt, und ein hinterer Endab­ schnitt der Einstellschraube durch eine hintere Wandung des Lampengehäuses hindurchtritt und rückwärtig von dem Lampenge­ häuse vorsteht;
einen Winkelgetriebemechanismus, welcher mit einem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube in Eingriff steht, und einer Drehbetätigungswelle, welche mit der Einstellschraube zur Betä­ tigung derselben zur Drehung verbunden ist, wobei die Drehbetä­ tigungswelle an einem oberen Endabschnitt derselben mit einem Eingriffsabschnitt versehen ist, welcher mit einem Ende eines Werkzeuges in Eingriff bringbar ist, und
ein Verlängerungsteil vorgesehen ist, welches über eine hintere Wandung des Lampengehäuses hinausragt und den Winkelgetriebeme­ chanismus des Einstellmechanismus überdeckt.

2. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verlängerungsteil eine Werkzeug- bzw. Schrauben­ dreherführungsfläche aufweist, welche oberhalb der Drehbetäti­ gungswelle des Einstellmechanismus angeordnet ist, wobei die Werkzeugführungsfläche und die Drehbetätigungswelle rückwärtig geneigt sind, und miteinander fluchten.

3. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Verlängerungsteil ein Werkzeugseitenab­ schnittführungsteil aufweist, welches einen Seitenabschnitt des Werkzeuges umgibt.

4. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß das Werkzeugseitenabschnittführungsteil des Verlänge­ rungsteiles ein Paar von vorstehenden Wandungen aufweist.

5. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß das Werkzeugseitenabschnittführungsteil des Verlänge­ rungsteiles ein Paar von Rippen aufweist zur Verstärkung der vorstehenden Wandungen.

6. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß dieser ein Getriebegehäuse aufweist, welches den Win­ kelgetriebemechanismus beherbergt.

7. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Winkelgetriebemechanismus ein Paar von Kegelrädern aufweist.

8. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Winkelgetriebemechanismus ein Schneckenrad und ei­ ne Schnecke aufweist, welche integral bzw. einstückig mit einem unteren Endabschnitt der besagten Drehbetätigungswelle ausge­ bildet ist.

9. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß das Verlängerungsteil einen hervorstehenden Abschnitt des besagten Winkelgetriebemechanismus überdeckt.

10. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­ net, daß eine obere Kante des Verlängerungsteiles und ein unte­ rer Endabschnitt der Drehbetätigungswelle im wesentlichen in bezüglich einer Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Scheinwerfers gleichen Ebene liegend angeordnet sind.

11. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich­ net, daß die hinausragende Distanz l₁ des Verlängerungsteiles im wesentlichen die gleiche Distanz ist wie der rückwärtige Überstand l₂ des Winkelgetriebemechanismus.