DE19515544B4

DE19515544B4 - Fahrzeugscheinwerfer

Info

Publication number: DE19515544B4
Application number: DE19515544A
Authority: DE
Inventors: Hideshi Shimizu Mori
Original assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Koito Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1994-04-27
Filing date: 1995-04-27
Publication date: 2004-03-25
Anticipated expiration: 2015-04-28
Also published as: US5647659A; GB2288870A; DE19515544A1; GB2288870B; CN1127339A; TW302334B; JPH07296606A; GB9508292D0; JP3007260B2; CN1077972C

Abstract

Fahrzeugscheinwerter mit:
einem Lampengehäuse (10),
einem in dem Lampengehäuse (10) angeordneten Reflektor (20),
einer Einstellvorrichtung zur Lageeinstellung des Reflektors (20) relativ zu dem Lampengehäuse (10),
wobei die Einstellvorrichtung eine Einstellschraube (14) aufweist, die sich in Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Lampengehäuses (10) erstreckt, und ein hinterer Endabschnitt der Einstellschraube (14) durch einen hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10) hindurchtritt und rückwärtig von denn Lampengehäuse (10) vorsteht,
die Einstellvorrichtung eine Winkelgetriebevorrichtung (30, 30A) aufweist, die mit dem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube (14) in Eingriff steht, und die Einstellvorrichtung eine Drehbetätigungswelle (32) aufweist, die mit der Einstellschraube (14) zur Drehbetätigung verbunden ist, wobei die Drehbetätigungswelle (32) einen Endabschnitt aufweist, der mit einem Eingriffsabschnitt (32a) versehen ist, der mit einem Ende eines Werkzeuges in Eingriff bringbar ist, und
ein Verlängerungsteil (40) vorgesehen ist, das über den hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10), durch den sich die Einstellschraube (14) erstreckt, in rückwärtiger Richtung...

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugscheinwerfer gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiger Fahrzeugscheinwerfer ist beispielsweise aus der US 5,172,972 bekannt.

Bei dem Fahrzeugscheinwerfer gemäß der Druckschrift US 5,172,972 ist das Verlängerungsteil, das sich von der hinteren Wand des Lampengehäuses nach hinten erstreckt, im oberen Bereich des Gehäuses beabstandet von der Winkelgetriebevorrichtung angeordnet. Dieses Verlängerungsteil ist im Wesentlichen als Verstärkungsabschnitt der Gehäusewandung ausgebildet, um einen Haltestift aufzunehmen, der sich ins Innere des Lampengehäuses erstreckt. An diesem Haltestift ist der Reflektor schwenkbar gelagert.

Weiterhin ist ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Einstellvorrichtung für einen Reflektor aus der Druckschrift US 5,260,857 bekannt. Bei dieser Einstellvorrichtung ist eine Einstellschraube vorgesehen, die mit einem Endabschnitt an dem schwenkbaren Reflektor angelenkt ist, wobei der gegenüberliegende Endabschnitt der Einstellschraube ein Kronenzahnrad aufweist. Dieser Endabschnitt mit dem Kronenzahnrad steht von dem hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses hervor. Das Kronenzahnrad ist vorgesehen, um mit einem Schraubendreher direkt in Eingriff zu gelangen, um die Lage des Reflektor einzustellen. Um den Schraubendreher im Wesentlichen senkrecht zu der Einstellschraube zu positionieren, steht ein Zungenabschnitt von der hinteren Wand des Lampengehäuses hervor. Dieser Zungenabschnitt ist von der Einstellschraube mit dem Kronenzahnrad beabstandet, wobei ein Schaftabschnitt des Schraubendrehers in Kontakt mit einer Anschlagfläche des Zungenabschnitts bringbar ist.

Ein weiteres Beispiel eines herkömmlichen Scheinwerfers ist in 7 gezeigt. Bei diesem Scheinwerfer ist ein Lampengehäuse 1 und ein Reflektor 2 vorgesehen, der in dem Lampengehäuse 1 angeordnet ist, wobei dieser Reflektor durch eine Einstellschraube 3 gehalten ist, die Teil einer Einstellvorrichtung bildet, wie dies in der ungeprüften japanischen Patentanmeldung Nr. Hei 5-258602 offenbart ist. Die Einstellschraube 3 ist drehbar auf der hinteren Wandung des Lampengehäuses 1 gelagert. Eine Drehbetätigungswelle 4 erstreckt sich aufwärts entlang der hinteren Wandung des Lampengehäuses 1. Eine Winkelgetriebevorrichtung 5, die von Zahnrädern 5a, 5b, 5c und 5d gebildet wird, ist zwischen der Drehbetätigungswelle 4 und dem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube 3, die rückwärtig aus der hinteren Wandung des Lampengehäuses hervorsteht, vorgesehen, so daß die Einstellschraube 3, die mit der Drehbetätigungswelle 4 verbunden ist, in Drehung versetzt wird, wenn die Welle 4 sich dreht. Eine Mutter 2a, die auf der hinteren Seite des Reflektors 2 eingesetzt ist, steht mit einem Vorderendabschnitt der Einstellschraube 3 in Gewindeeingriff. Bei diesem Aufbau wird, wenn die Einstellschraube 3 gedreht wird, die Mutter 2a vorwärts und rückwärts auf der Einstellschraube 3 bewegt, so daß deß Reflektor 2 geschwenkt wird.

Bei dem herkömmlichen Scheinwerfer, wie vorstehend beschrieben, kann, da die Winkelgetriebevorrichtung 5 rückwärtig um eine beachtliche Distanz hervorsteht, die Vorrichtung 5 ziemlich leicht gegen einen Abschnitt der Fahrzeugkarosserie stoßen, wenn der Scheinwerfer in das Fahrzeug eingebaut wird, so daß die Winkelgetriebevorrichtung 5 zerstört werden kann.

Demgemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugscheinwerfer der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Gefahr einer Beschädigung der Winkelgetriebevorrichtung während der Montage des Scheinwerfers an dem Fahrzeug vermindert ist, und eine einfache Betätigung der Drehbetätigungswelle zur Drehung einer Einstellschraube ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugscheinwerfer mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1.

Bevorzugte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den Unteransprüchen dargelegt.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsformen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
1 eine Frontansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer ersten Ausführungsform;
2 eine Rückansicht des in 1 dargestellten Scheinwerfers;
3 eine Ansicht eines Horizontal-Schnittes entlang der Linie III-III in 1;
4 eine Ansicht eines Vertikal-Schnittes entlang der Linie IV-IV in 1 zur Darstellung des Scheinwerfers;
5 eine Ansicht eines Schnittes durch den Scheinwerfer entlang der Linie V-V in 1,
6 eine Rückansicht eines Scheinwerfers mit einer Getriebeeinheit in einer Schnittansicht zur Darstellung der wesentlichen Teile einer anderen Ausführungsform einer Winkelgetriebevorrichtung, und
7 eine Schnittansicht eines herkömmlichen Fahrzeugscheinwerfers.
Die 1 bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform. Speziell 1 zeigt eine Frontansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer ersten Ausführungsform. 2 zeigt eine Rückansicht des Scheinwerfers gemäß 1, 3 ist eine horizontale Schnittansicht durch den Scheinwerfer entlang der Linie III-III in 1, 4 ist eine Ansicht eines Schnittes durch den Scheinwerfer entlang der Linie IV-IV in 1 und 5 ist eine Ansicht eines vertikalen Schnittes entlang der Linie V-V in 1.
Der Fahrzeugscheinwerfer gemäß der Ausführungsform umfaßt ein topfförmiges Lampengehäuse 10, das darin einen Reflektor 20 aufnimmt, auf dem ein Lampenkolben 22 angebracht ist. Der Reflektor ist einstellbar durch eine Einstellvorrichtung gelagert, die aus einem Paar von Einstellschrauben 14 und 16 und einem einzigen Kugelgelenk 18 gebildet ist. Beide Schrauben durchdringen die hintere Wandung des Lampengehäuses 10 und sind drehbar daran gelagert. Ein vorderer Endabschnitt jeder der Schrauben 14 und 16 steht jeweils mit einer Mutter 15 und 17 in Gewindeeingriff, die in einem hinteren Abschnitt des Reflektors 20 eingesetzt sind. Ein Aufsteckelement 12 hält die Schrauben 14 und 16 in einem Schraubendurchgangsloch, das in der Wandung des Lampengehäuses 10 ausgebildet ist, derart, daß ein Entfernen der Schrauben verhindert ist. Das Kugelgelenk 18 wird von einem Kugelteil 18a, das nach vorne von der hinteren Wandung des Lampengehäuses hervorragt, und einem Kugelaufnahmeteil 18b, das an einem hinteren Abschnitt des Reflektors 20 zur Lagerung des Kugelteiles 18a angebracht ist, gebildet. Wenn die Schrauben 14 und 16 gedreht werden, bewegen sich die Muttern 15 und 17 vorwärts auf den Schrauben 14 und 16, so daß der Reflektor 20 so betätigt wird, daß dieser sich entlang einer horizontalen Achse L_x oder einer vertikalen Achse L_y neigt.
Der Fahrzeugscheinwerfer dieser Ausführungsform ist ferner mit einer transparenten Abdeckscheibe 11 versehen, die über einer Frontöffnung des Lampengehäuses 10 angebracht ist und eine Abschirmung 23, die durch (nicht dargestellte) Schenkelteile an dem Reflektor 20 gehaltert ist, umgibt einen Vorderendabschnitt des Lampenkobens 22. Die Abschirmung 23 blendet einen Teil des Lichtes, das von dem Lampenkolben 22 in Richtung zu der reflektierenden Oberfläche des Reflektors 22 emittiert wird, aus, um dadurch ein abgeblendetes Lichtbündel (Abblendlicht) zu bilden.
Eine Mehrfachreflexionsoberfläche 20a ist auf einer Vorderfläche des Reflektors 20 ausgebildet zur Reflexion des von dem Lampenkolben 22 emittierten Lichtes in eine gewünschte Richtung. Das reflektierte Licht der Mehrfachreflexionsoberfläche 20a dringt durch die Abdeckscheibe 11 hindurch und wird in eine gewünschte Richtung gestreut, um das abgeblendete Licht mit einem gewünschten Lichtverteilungsmuster zu bilden. Vertikale, kontinuierliche rechteckige Muster, die in 1 gezeigt sind und die durch die Frontabdeckscheibe 11 hindurch sichtbar sind, sind Stufenelemente, welche die Mehrfachreflexionsoberfläche 20a bilden.
Wie am besten aus 5 zu ersehen ist, ist eine Getriebeeinheit 30, die als Winkelgetriebevorrichtung fungiert, in einem hinteren Abschnitt des Lampengehäuses 10 angeordnet, wo der hintere Endabschnitt der Einstellschraube 14 (16) hervorsteht. Die Getriebeeinheit 30 ist versehen mit einem Getriebegehäuse 31, einer Drehbetätigungswelle 32, die drehbar durch das Getriebegehäuse 31 gelagert ist und sich nach oben erstreckt, einem Paar von Kegelzahnrädern 33 und 34, die miteinander zwischen der Einstellschraube 14 (16) und der Drehbetätigungswelle in Eingriff stehen. An dem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube 14, der sich rückwärtig von dem Lampengehäuse 10 erstreckt, ist ein Kegelzahnrad 33 angebracht, das mit einem Kegelzahnrad 34, das auf einem unteren Abschnitt der Drehbetätigungswelle 32 angebracht ist, in Eingriff steht. Das Getriebegehäuse 31 beherbergt darin das Paar von Kegelrädern 33 und 34, den hinteren Endabschnitt der Einstellschraube 14 (16) und einen Bereich, in dem ein unterer Endabschnitt der Drehbetätigungswelle 32 angeordnet ist. Das Getriebegehäuse 31 ist an der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 durch Schrauben 35 befestigt.
Die Getriebeeinheit 30 wird mit der Einstellschraube 14 (16) vormontiert und die Einstellschraube 14 (16) der Baugruppe wird in ein Schraubendurchgangsloch 10a, das in der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 ausgebildet ist, von hinten eingesetzt. Dann wird, wie in 5 dargestellt, das Druckbefestigungsteil (Aufsteckelement) 12 mit der Einstellschraube 14 (16) verbunden, um das Entfernen der Einstellschrauben zu verhindern und das Getriebegehäuse 31 wird an der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 durch die Schraube 35 befestigt.
Die Drehbetätigungswelle 32, die sich aufwärts von der Getriebeeinheit 30 erstreckt, ist an ihrer oberen Endfläche mit einem konkaven Eingriffsabschnitt 32a versehen, der mit einem Zungenende 51 eines Schraubendrehers 50 in Eingriff bringbar ist. Wenn das Zungenende des Schraubendrehers 50 mit dem konkaven Eingriffsabschnitt 32a in Eingriff gelangt und die Drehbetätigungswelle 32 durch den Schraubendreher 50 gedreht wird, wird die Einstellschraube 14 (16) ebenso gedreht, so daß der Reflektor 20 entlang der horizontalen Achse L_x oder einer vertikalen Achse L_y geschwenkt wird. Die optische Achse des Scheinwerfers wird dadurch geneigt und in Horizontal- oder Vertikalrichtung eingestellt.
Wie in den 2 und 5 dargestellt ist, ist die hintere Wandung des Lampengehäuses 10 wie eine Abdeckhaube nach hinten verlängert, um den überstehenden Abschnitt der Getriebeeinheit 30 zu überdecken und somit ein Verlängerungsteil 40 zu bilden. Die Drehbetätigungswelle 32 ist rückwärtig geneigt und fluchtet mit einer Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles 40, das oberhalb eines konkaven Eingriffsabschnittes 32a der Drehbetätigungswelle angeordnet ist. Eine obere Kante 40a des Verlängerungsteiles 40 und ein oberer Endabschnitt der Drehbetätigungswelle 32, nämlich der am weitesten rückwärtig vorstehende Abschnitt der Getriebeeinheit 30, sind im wesentlichen in der gleichen Ebene bezüglich Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Scheinwerfers angeordnet. Das bedeutet, daß, wie in 5 dargestellt, die überstehende Distanz I₁ des Verlängerungsteiles 40 im Wesentlichen die gleiche ist wie die rückwärtig vorstehende Distanz I₂ der Getriebeeinheit.
Demgemäß wird die Winkelgetriebevorrichtung während der Handhabung vor Beschädigung geschützt. Insbesondere wird, wenn der Scheinwerfer in einem Fahrzeug montiert wird, bei der herkömmlichen Ausführungsform die Getriebeeinheit gegen die Fahrzeugkarosserie gestoßen und die Getriebeeinheit ggf. zerbrochen oder beschädigt. Jedoch gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist die Getriebeeinheit 30, die unterhalb des Verlängerungsteiles angeordnet ist, das über die Getriebeeinheit wie eine Abdeckung verlängert ist, derart geschützt, daß diese nicht direkt gegen die Fahrzeugkarosserie anstoßen kann, da das Verlängerungsteil 40 eher daran anstoßen würde als die Getriebeeinheit. Daher ist die Möglichkeit, daß die Winkelgetriebevorrichtung abgebrochen oder beschädigt wird, erheblich reduziert. Die Schraubenzieherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles 40 wirkt als Schraubendreherführung zur Führung der Zunge 51 des Schraubendrehers 50 zu dem konkaven Eingriffsabschnitt 32a der Drehbetätigungswelle 32. So wird, bei einer Einstelloperation durch Einführung des Schraubendrehers 50 durch ein kreisförmiges Loch 72, das in einer Fahrzeugseitenabdeckung 70 ausgebildet ist, die den Scheinwerfer überdeckt, die Zunge 51 des Schraubendrehers selbsttätig durch die Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles 40 zu dem konkaven Eingriffsabschnitt 32a der Drehbetätigungswelle 32 geführt.
Des weiteren sind ein Paar von sich erhebenden Wandungen 42 auf der Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles 40 ausgebildet, wobei sich diese Wandungen parallel zueinander in Vertikalrichtung erstrecken. Die sich abhebenden Wandungen 42 wirken als Schraubendreherseitenabschnittführungs steil, das einen U-för-migen Querschnitt aufweist, wie dies am besten in 3 gezeigt ist. Da das Paar von sich abhebenden Wandungen 42, die als Schraubendreherseitenabschnittsführungsteil wirken, die Seitenposition des Schraubendrehers 50, wenn dieser eingesetzt wird, definieren, kann der Schraubendreher 50 schnell und korrekt mit der Drehbetätigungswelle 32 in Eingriff gebracht werden. Des weiteren umgeben die Seitenabschnittsführungsteile, das sind die sich abhebenden Wandungen 42, die linke und rechte Seitenoberfläche sowie die vordere Oberfläche des Schraubendrehers 50 unter Zusammenwirkung mit der vorderen Schraubendreherführungsfläche 41 des Verlängerungsteiles, so daß der Schraubendreher 50 nicht seitlich ausweichen kann, wenn dieser gedreht wird und die Zunge 51 des Schraubendrehers 50 ist hierbei am Verlassen des Eingriffs mit der Drehbetätigungswelle 32 gehindert. Daher wird eine leichtgängige Drehung der Drehbetätigungswelle 32 gewährleistet. Des weiteren wird, da das Schraubendreherseitenabschnittsführungsteil einen U-förmigen Querschnitt aufweist, der an der Eintrittskante weiter ist als an seinem Bodenabschnitt, der Schraubendreher 50 besonders leicht in Eingriff mit dem Führungsteil gebracht. Das Bezugszeichen 42a bezeichnet Rippen zur Verstärkung der dünnen vorstehenden Wandungen 42. Ein Auszugsreflektor 60, der aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, ist im inneren einer Lampenkammer aufgenommen, die durch das Lampengehäuse 10 und die Frontabdeckscheibe 11 definiert ist. Der Auszugsreflektor 60 erstreckt sich von dem Rand des Reflektors 20 aus. Die Oberfläche des Auszugsreflektors 60 ist einer Aluminiumbeschichtungsbehandlung unterzogen, um den Randbereich des Reflektors zu verbergen und eine umfassende Lampenkammer mit einer metallischen Farbe zu schaffen, die ausgewogen in den Reflektor 20 übergeht.
Stufen, die bei Betrachtung von vorne im wesentlichen die gleiche Gestalt aufweisen wie die Stufen, die auf der Mehrfachreflexionsoberfläche 20a ausgebildet sind, sind auf beiden Oberflächen des Auszugsreflektors 60 und der Oberfläche der Abschirmung 23 für den abgeblendeten Lichtstrahl ausgebildet, um dadurch ein hinsichtlich der Muster zwischen Reflektor 20, Abschirmung 23 und Auszugsreflektor 60 konformes Design zu schaffen, wenn jemand diese Teile durch die Abdeckscheibe 11 hindurch betrachtet.
Der Auszugsreflektor 60 ist wellig und in seinem Querschnitt zur Vorderseite hin konvex, so daß Sonnenlicht, das durch die Abdeckscheibe 11 einfällt, reflektiert und durch die wellige konvexe Oberfläche des Auszugsreflektors 60 gestreut wird. Daher wird, da das Licht, das von einem Abschnitt des Auszugsreflektors 60 reflektiert wird, nicht auf andere Teile des Auszugsreflektors gerichtet und der Auszugsreflektor 60, der aus Kunststoffmaterial ausgebildet ist, kann nicht durch die Hitze des Sonnenlichtes deformiert werden.
Eine scheibenförmige Abdeckung 80, die aus Gummi ausgebildet ist, ist zwischen der hinteren Öffnung des Lampengehäuses 10 und einem hinter dem Endabschnitt einer metallischen Basis 22a des Lampenkolbens 22 aufgesetzt, um die hintere Öffnung des Lampengehäuses 10 zu überdecken. Wie in 4 dargestellt ist, ist ein Paar von Luftlöchern 82 und 84 in der Gummiabdeckung 80 ausgebildet, um einen Luftstrom in den Scheinwerfer hinein oder aus diesem heraus zu ermöglichen. Insbesondere kann Umgebungsluft in das Lampengehäuse 10 durch das untere Luftloch 82 eintreten, während Luft, die sich in dem Lampengehäuse 10 erhitzt hat, durch das obere Luftloch 84 ausströmt. Demgemäß kann aufgrund der durch diese Konvektion zirkulierenden Luft, unerwünschte Kondensation von Feuchtigkeit verhindert werden.
Des weiteren ist eine Packung (Dichtung) 86 an einer Stelle vorgesehen, die zum Eingang des unteren Luftloches 82 des Lampengehäuses 10 hinweist, zur Dämpfung von Stößen oder Vibrationen, die durch die Fahrzeugkarosserie 85 übertragen werden. Die Packung 86 verhindert ebenso, daß Wassertropfen, die entlang der hinteren Oberfläche der hinteren Wandung des Lampengehäuses wandern, in das untere Luftloch 82 eintreten.
Ein Vertikalneigungsdetektor 90 in der Art einer Libelle ist auf einer oberen Wandung des Reflektors 20 angebracht, um den Neigungswinkel des Scheinwerfers in Vertikalrichtung des Reflektors zu erfassen. Dies ist der Neigungswinkel der optischen Achse L des Scheinwerfers in Vertikalrichtung. Ein Sichtfenster 92 ist unmittelbar oberhalb des Neigungswinkeldetektors 90 für den Lampenkörper 10 angeordnet, durch welchen eine Skala des Neigungswinkeldetektors 90, das ist eine auf der Libelle markierte Skala, abgelesen werden kann.
Wie in 2 dargestellt, ist ein Horizontalneigungsdetektor 96 zwischen der hinteren Wandung des Lampengehäuses 10 und dem Reflektor 20 angeordnet zur Erfassung des Neigungswinkels in der Horizontalrichtung des Reflektors 20. Dies ist der Neigungswinkel der optischen Achse L des Scheinwerfers in Horizontalrichtung.
Ein Sichtfenster 97 ist unmittelbar oberhalb des Neigungswinkeldetektors 96 für das Lampengehäuse 10 angeordnet, durch das die Skala des Neigungswinkeldetektors 96 abgelesen werden kann.
6 ist eine Rückansicht des Scheinwerfers mit einer im Querschnitt dargestellten Getriebeeinheit, die einen wesentlichen Teil einer anderen Ausführungsform einer Winkelgetriebevorrichtung zeigt. In der vorstehend genannten Ausführungsform wird die Winkelgetriebevorrichtung, die ist die Getriebeeinheit 30, von der Einstellschraube 14 und einem Paar von Kegelrädern 33 und 34 gebildet, die mit der Drehbetätigungswelle 32 in Eingriff stehen. Die vorliegende, in 6 dargestellte Anordnung jedoch ist mit einer Getriebeeinheit 30A als Winkelgetriebevorrichtung versehen, die durch ein Schneckenrad 33A und eine Schnecke 34A gebildet wird, die einstückig mit einem unteren Endabschnitt der Drehbetätigungswelle 32 gebildet ist. Die verbleibende Struktur der vorliegenden Ausführungsform ist die gleiche wie in der vorhergehend beschriebenen Ausführungsform und demgemäß soll auf eine weitere Beschreibung derselben verzichtet werden, wobei darauf hingewiesen werden soll, daß gleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind.
Wie vorstehend beschrieben, ist der Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug gemäß der bevorzugten Ausführungsformen mit einem Verlängerungsteil versehen, das von einer hinteren Wandung des Lampengehäuses hervorsteht, um eine Winkelgetriebevorrichtung wie eine Abdeckung oder ein Schutzschild zu überdecken. Daher ist die Winkelgetriebevorrichtung daran gehindert, beim Einbau des Scheinwerfers in eine Fahrzeugkarosserie angeschlagen zu werden und daher wird die Möglichkeit der Beschädigung oder des Zerbrechens der Winkelgetriebevorrichtung effektiv vermindert.
Des weiteren wird, da die Zunge eines Schraubendrehers durch die Schraubendreherführungsfläche des Verlängerungsteiles zu dem konkaven Eingriffsabschnitt der Drehbetätigungswelle geführt ist, eine schnelle Betätigung dieser Welle durch den Schraubendreher gewährleistet.
Des weiteren ist, da die beiden Drehbewegungswellen und die Schraubendreherführungsfläche des Verlängerungsteiles, die miteinander fluchten, rückwärtig geneigt sind, der hintere Endabschnitt der Schraubendreherführungsfläche rückwärtig einer Position des konkaven Eingriffsabschnittes der Drehbetätigungswelle angeordnet, der auf einem oberen Endabschnitt derselben angeordnet ist. Demgemäß wird die Möglichkeit des Anschlagens der Winkelgetriebevorrichtung nochmals vermindert.
Darüber hinaus wird, da das Schraubendreherseitenabschnittführungsteil den zur Betätigung der Drehbetätigungswelle verwendeten Schraubendreher führt, eine genaue, sanfte und passend e Drehung der Welle durch den Schraubendreher gewährleistet.

Claims

Fahrzeugscheinwerter mit: einem Lampengehäuse (10), einem in dem Lampengehäuse (10) angeordneten Reflektor (20), einer Einstellvorrichtung zur Lageeinstellung des Reflektors (20) relativ zu dem Lampengehäuse (10), wobei die Einstellvorrichtung eine Einstellschraube (14) aufweist, die sich in Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Lampengehäuses (10) erstreckt, und ein hinterer Endabschnitt der Einstellschraube (14) durch einen hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10) hindurchtritt und rückwärtig von denn Lampengehäuse (10) vorsteht, die Einstellvorrichtung eine Winkelgetriebevorrichtung (30, 30A) aufweist, die mit dem hinteren Endabschnitt der Einstellschraube (14) in Eingriff steht, und die Einstellvorrichtung eine Drehbetätigungswelle (32) aufweist, die mit der Einstellschraube (14) zur Drehbetätigung verbunden ist, wobei die Drehbetätigungswelle (32) einen Endabschnitt aufweist, der mit einem Eingriffsabschnitt (32a) versehen ist, der mit einem Ende eines Werkzeuges in Eingriff bringbar ist, und ein Verlängerungsteil (40) vorgesehen ist, das über den hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10), durch den sich die Einstellschraube (14) erstreckt, in rückwärtiger Richtung hinausragt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlängerungsteil (40) die Winkelgetriebevorrichtung (30, 30A) überdeckt, und das Verlängerungsteil (40) eine Werkzeug- bzw. Schraubendrehertührungsfläche (41) aufweist, wobei ein Werkzeugseitenabschnittführungsteil mit einem Paar von vorstehenden Wandungen (42) an dem Verlängerungsteil (40) vorgesehen ist.
Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeugseitenabschnittführungsteil des Verlängerungsteiles (40) ein Paar von Rippen (42a) aufweist zur Verstärkung der vorstehenden Wandungen (42).
Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeug- bzw. Schraubendrehertührungsfläche (41) oberhalb der Drehbetätigungswelle (32) angeordnet ist, wobei die Werkzeug- bzw. Schraubendrehertührungsfläche (41) und die Drehbetätigungswelle (32) rückwärtig geneigt sind, und miteinander fluchten.
Fahrzeugscheinwerter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein Getriebegehäuse (31), das die Winkelgetriebevorrichtung (30, 30A) aufnimmt.
Fahrzeugscheinwerter nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelgetriebevorrichtung (30) ein Paar von Kegelrädern (33, 34) aufweist.
Fahrzeugscheinwerfer nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelgetriebevorrichtung (30A) ein Schneckenrad (33A) und eine Schnecke (34A) aufweist, welche integral bzw. einstückig mit einem unteren Endabschnitt der Drehbetätigungswelle (32) ausgebildet ist.
Fahrzeugscheinwerfer nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine obere Kante (40a) des Verlängerungsteiles (40) und ein oberer Endabschnitt der Drehbetätigungswelle (32) bezüglich einer Vorwärts/Rückwärtsrichtung des Scheinwerfers im wesentlichen in der gleichen Ebene liegend angeordnet sind.
Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Länge (I₁) um die das Verlängerungsteil (40) über den hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10), durch den sich die Einstellschraube (14) erstreckt, in rückwärtiger Richtung hinausragt, im wesentlichen die gleich einer Länge (I₂) ist, um welche die Winkelgetriebevorrichtung (30, 30A) von dem hinteren Wandabschnitt des Lampengehäuses (10), durch der sich die Einstellschraube (14) erstreckt, in rückwärtiger Richtung hinausragt.