DE1957699A1 - Verbindungsschelle fuer ineinandergeschobene Rohre und Schlauchstutzen - Google Patents

Verbindungsschelle fuer ineinandergeschobene Rohre und Schlauchstutzen

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    • F16L3/12—Supports for pipes, cables or protective tubing, e.g. hangers, holders, clamps, cleats, clips, brackets substantially surrounding the pipe, cable or protective tubing comprising a member substantially surrounding the pipe, cable or protective tubing
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    • Y10T24/1457—Metal bands
    • Y10T24/1482—Ratchet and tool tightened band clamp

Description

14. November 1969 A 1098 P
Firma VAL-VI Societa in nome collettivo di VALLIiTOTTO & C, Strada i-lolino del Pas col ο, Moncalieri (Torino)/Italien.
Verbindungsschelle für ineinandergeschobene Rohre und Schlauchstutzen.
Die Erfindung betrifft eine Schelle zur abdichtenden Verbindung von ineinandergeschobenen Rohrelementen, insbesondere zur Verbindung von Schlauchstutzen mit Rohrleitungen, die in die Schlauchstutzen eingeschoben werden.
Es sind derartige, in einem Stück hergestellte Verbindungsmittel bereits bekannt, mit denen die gegenseitige Verklemmung von Rohren und Schlauchstutzen leicht und rasch durchführbar ist, ohne daß es hierzu herkömmlicher Anzugselemente wie Schrauben, Splinte, Stifte ode dgl, hilfsweise bedarf. V/enngleich derartige Verbindungsmittel gegenüber den mittels der erwähnten Hilfsmittel wirkenden Verbindungen einen erheblichen technischen Fortschritt darstellen, sind sie doch insofern immer noch nachteilig, als sie keinen stufenweise abstimmbaren Anzugsdruck in Anpassung an die jeweiligen Erfordernisse gestatten.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Verbindungsmittel dieser Art zu schaffen, das infolge seiner besonderen Ausbildung und Struktur dadurch wirksamer in der Anwendung ist, daß sich sein Anzugsdruck zum Festklemmen der zu verbindenden
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Ilohrelemente in Anpassung an d-ie jeweiligen Erfordernisse innerhalb eines möglichst großen Einstellbereiches verändern
Zur lösung dieser Aufgabe besteht das erfindungsgemäße Verbindungsmittel aus einem in einem Stück aus einem elastisch biegsamen Material hergestellten, im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Körper, dessen beide Schenkel je einen ersten bogenförmig nach innen gerichteten, als Backe ausgebildeten Vorsprung aufweisen, wobei die Backe des einen Sehenkels höher liegt als die .Backe des anderen Schenkels, beide Backen mit einer Verzahnung versehen und die Zähne der einen Backe in Gegenrichtung zu den Zähnen der anderen Backe derart geneigt sind, daß die Zähne dieser Backen ineinandergreifen können. Außerdem weisen die Schenkel des U-förmigen Körpers je einen zweiten, ebenfalls bogenförmig nach innen gerichteten, jedoch als unverzahnte .Backe ausgebildeten Auswuchs auf, wobei die unverzahnte Backe des mit der tiefer liegenden verzahnten Backe versehenen U-Schenkels unmittelbar oberhalb der verzahnten Backe des anderen U-Schenkels und die unverzahnte Backe des mit der höher liegenden verzahnten Backe versehenen U-Schenkels unmittelbar unterhalb der verzahnten Backe des anderen U-Schenkels derart angeordnet sind, daß jede der beiden elastisch biegsamen unverzahnten Backen zusammen mit der ihr zugeordneten verzahnten Backe eine maulartige Öffnung bildet, in die die verzahnte Backe des anderen U-Schenkels eingreift, sobald die Verbindungsschelle zum Verklemmen des Schlauchstutzens auf dem Rohrstück in ihre Arbeitsstellung gebracht wird, wobei sich der Anzugsdruck der VerüLemmung je nach der Anzahl der miteinander in Eingriff zu bringenden Backenzähne verändern bzw, einstellen läßt.
Ferner weisen die verzahnten Backen zweokmäöig Aussparungen auf, die zur Erhöhung der Elast i ti tat der Backen beitragen und daduroh auch zur Erleichterung der elastischen Ver-
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formung beim Verklemmen der Schelle durch den gegenseitigen Zahneingriff dienen.
Außerdem ist es noch vorteilhaft, wenn der zum Umgreifen der zu verbindenden Rohr- bzw. Schlauchstutzen bestimmte Steg der Schelle an seiner inneren Anlagefläche angeordnete, in der Umfangsrichtung verlaufende Rippen aufweist, um so ein besseres Haften der Schelle auf dem Schlauchstutzen zu gewährleisten.
Schließlich sind die U-Schenkel an ihrer Außenseite vorteilhaft mit mehreren, axial verlaufenden Einkerbungen versehen, die zum griffigeren Erfassen der Schelle mittels eines Zangenwerkzeuges od. dgl. beim Festklemmen derselben dienen.
Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nachstehend ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen näher beschrieben.
Es zeigen:
1 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Verbindungsschelle,
Pig. 2 einen Querschnitt durch die Schelle gemäß der Linie H-II von Pig. 1,
Pig. 3 eine Seitenansicht der zum festklemmen eines Schlauchstutzens auf einem Rohr verwendeten Schelle und
Pig. 4 nochmals dieselbe zum Pestklemmen eines Schlauchstutzens auf einem Rohr verwendeten Schelle, jedoch im Schnitt gemäß der Linie IV-IV.
Die in den Figuren gezeigte Verbindungsschelle gemäß der Erfindung "beGteht aus einem in einem einzigen Stück aus elastisch biegsamen Material, vorzugsweise Kunststoff hergestellten
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Körper 1, der im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Wie aus den !'ig. 1 und 4 hervorgeht, weisen die beiden Schenkel 2 und 3 des ü-förmigen Körpers 1 je einen ersten, bogenförmig nach innen gerichteten und als ±sacke ausgebildeten Vorsprung 4 und 5 auf, wobei der Vorsprung 5 des U-Schenkels 3 höher liegt als der Vorsprung 4 des Ü-Schenkels 2. Diese beiden Vorsprünge bzw. Backen 4 und 5 besitzen je eine Verzahnung 6 bzw. 7, deren Zähne nach Art von Sägezahnen derart ausgebildet sind, daß die Zähne der einen Jiacke 4 in Gegenrichtung zu den Zähnen der anderen Backe 5 geneigt sind und daher die Zähne der Backe 4 des Schenkels 2 mit den Zähnen der .backe des Schenkels 3 in Eingriff gebracht werden können.
Außerdem weist jeder der U-Schenkel 2 und 3 einen zweiten, ebenfalls bogenförmig nach innen gerichteten, jedoch als unverzahnte Backe ausgebildeten Vorsprung 8 bzw. 9 auf, wobei die unverzahnte Backe 8 des Schenkels 2, dessen verzahnte Backe tiefer liegt als die entsprechende verzahnte Backe 5 des Schenkels 3, unmittelbar oberhalb der verzahnten Backe 5 des U-Schenkels 3 angeordnet und umgekehrt die unverzahnte Backe 9 des Schenkels 3, dessen verzahnte Backe 5 höher liegt, unmittelbar unterhalb der verzahnten Backe 4 des Schenkels derart angeordnet ist, daß jede der beiden elastisch biegsamen unverzahnten Backen 8 und 9 mit der zugehörigen verzahnten Backe 4 bzw. 5 eine maulartige Öffnung bildet. In diese Öffnungen greifen jeweils die verzahnten Backen des anderen U-Schenkels ein, sobald die Verbindungsschelle 1 zum Festklemmen eines Schlauchstutzens 10 auf einer Rohrleitung in Arbeitsstellung gebracht wird, wobei der erforderliche Anzugsdruck zum Festklemmen entsprechend der Anzahl der in gegenseitigen Eingriff zu bringenden Backenzähne 6 und 7 verändert bzw. dem jeweiligen Bedarf gemäß eingestellt werden kann.
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Die Zahnbacken 4 und 5 weisen außerdem Aussparungen 12 und 13 auf. Durch diese Aussparungen 12 und 13 wird den .Backen 4 und eine größere elastische Verformbarkeit verliehen und es ist somit leichter, die Verzahnungen 6 und 7 in gegenseitigen Eingriff zu bringen.
Überdies sind an den Außenseiten der Schenkel 2 und 3 der Verbindungsschelle 1 mehrere parallel zur Achse der Schelle 1 verlaufende Einkerbungen 14 vorgesehen, durch die sich die % Schelle 1 mittels einer Zange beim Festklemmen griffsicherer erfassen läßt. Endlich sind noch an der Innenfläche des Steges 15, der die beiden Schenkel 2 und 3 der zur Verbindung zweier Rohrelemente 10 und 11 dienenden U-förmigen Schelle 1 miteinander verbindet, in Umfangsrichtung verlaufende Rippen angeordnet, um so ein wirksameres Verklemmen der Schelle 1 auf dem von ihr umschlossenen Schlauchstutzen 10 zu erreichen.
Die ]?unktionsweise der erfindungsgemäßen Verbindungsschelle 1 ist äußerst einfach und praktisch. Zur Herstellung der Verbindung aines Schlauchstutzens 10 mit einem Rohrelement 11 genügt es, die Verbindungsschelle 1 auf den Schlauchstutzen 10 j aufzusetzen, den Schlauchstutzen 10 auf das Rohrelement 11 aufzuschieben und dann mittels einer normalen u-reifzange die beiden Schenkel 2 und 3 der Schelle 1 soweit zusammenzudrücken, bis soviel Zähne 6,7 in gegenseitigen Eingriff gelangt sind, als zum gewünschten Klemmanzug nötig erscheinen (vgl. l?ig. 4). Um die Verbindung zu lösen, bedient man sich einer oda? zweier Zangen, um die beiden Schenkel 2 und 3 der Schelle 1 einzeln zu erfassen und in zueinander entgegengesetzte Richtungen, jedoch parallel zur Rohrachse zu ziehen, bis sich die Ver zahnungen 6 und -7 gegenseitig entkuppeln und die Schelle 1 sich daher löst.
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Claims (7)

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Patentansprüche
M.JVerbindungsschelle für ineinandergeschobene Rohrelemente und Schlauchstutzen, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einem in einem Stück aus einem elastisch biegsamen Material hergestellten, im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Körper (1) besteht, dessen beide Schenkel (2,3) je einen ersten bogenförmig nach innen gerichteten, als Backe ausgebildeten Vorsprung (4,5) aufweisen, wobei die Backe (5) des einen Schenkels (3) höher liegt als die .Backe (4) des anderen Schenkels (2), beide Backen (4,5) mit je einer Verzahnung (6,7) versehen und die Zähne (6,7) der einen Backe (4,5) in Gegenrichtung zu den Zähnen (6,7) der anderen Backe (5,4) derart geneigt sind, daß die Zähne (6,7) dieser beiden Backen (4,5) ineinandergreifen können, und daß außerdem die Schenkel (2,3) des u-förmigen Körpers (1) je einen zweiten, ebenfalls bogenförmig nach innen gerichteten, jedoch als unverzahnte Backe ausgebildeten Vorsprung (8,9) aufweisen, wobei die unverzahnte Backe (8) des mit der tiefer liegenden verzahnten Backe (4) versehenen u-Schenkels (2) unmittelbar oberhalb der verzahnten Backe (5) des anderen U-Schenkels (3) und die «nverzahnte Backe (9) des mit der höher liegenden verzahnten Backe (5) versehenen U-Schenkels (3) unmittelbar unterhalb der verzahnten Backe (4) des anderen ü-Schenkels (2) derart angeordnet sind, daß jede der beiden unverzahnten Backen (8,9) zusammen mit der ihr zugeordneten verzahnten Backe (4,5) eine maulartige Öffnung bildet, in die die verzahnte Backe (5,4) des anderen U-Schenkels (3,2) eingreift, sobald die Verbindungsschelle (1) zum Festklemmen des Schlauchstutzens (10) auf dem Rohrelement (11) in ihre Arbeitsstellung gebracht wird, wobei sich der Anzugsdruck der Verklemmung je nach der Anzahl der miteinander in Eingriff zu bringenden Zähne (6,7) verändern bzw. einstellen läßt.
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■ . ORIGINAL INSPECTED
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2. Verbindungsschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die verzahnten Backen (4»5) der beiden LZ-Schenkel (2,3) Aussparungen (12,13) aufweisen, die zur Erhöhung der Elastizität der Backen (4,5) beitragen und dadurch auch zur Erleichterung der elastischen Verformung beim Festklemmen der Schelle (1) durch den gegenseitigen Zahneingriff (6,7) dienen.
3. Verbindungsschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Umgreifen der zu verbindenden Rohr- bzw. Schlauchstutzen (10,11) bestimmte Steg (15) der Schelle (1) an seiner inneren Anlagefläche angeordnete, in der Umlaufrichtung verlaufende Rippen (16) aufweist, um so ein besseres Haften der Schelle (1) an dem Schlauchstutzen (10) zu gewährleisten.
4. Verbindungsschelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die U-Schenkel (2,3) an ihrer Außenseite mit mehreren, parallel zur Schellenachse verlaufenden Einkerbungen (14) versehen sind, die zum griffigeren Erfassen der Schelle (1) mittels eines Zangenwerkzeuges od. dgl. beim Festklemmen derselben dienen.
009836/111t_
ORIGINAL
Leerseite
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