DE19601539A1

DE19601539A1 - Multifunktionales Rückblickspiegelsystem

Info

Publication number: DE19601539A1
Application number: DE19601539A
Authority: DE
Inventors: Toru Kanazawa
Original assignee: Murakami Kaimeido Co Ltd
Current assignee: Murakami Kaimeido Co Ltd
Priority date: 1995-01-17
Filing date: 1996-01-17
Publication date: 1996-07-18
Anticipated expiration: 2016-01-18
Also published as: DE19601539C2; GB9600838D0; GB2297071A; US5805367A; GB2297071B

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rückblickspiegelsystem für ein Kraftfahrzeug und speziell auf einen multifunktionalen Rückblickspiegel mit einer Weitwinkelfunktion und einer Funktion der Blendungsverhinderung und vorzugsweise noch mit den zusätzlichen Funktionen der unregel mäßigen Lichtreflexion und einer Anzeige.

Normalerweise ist es für einen Rückspiegel wichtig, eine breite Sicht nach hinten zu bieten, um das Problem eines Sichtfeldschwunds zu vermeiden, das sich so auswirkt, daß das Bild eines sich von hinten annähernden und das Kraftfahrzeug seitlich überholenden anderen Kraftfahrzeugs aus dem Sichtfeld des Rückblickspiegels verschwindet und plötzlich im direkten Sichtbereich des Fahrers auftaucht, und es ist außerdem normalerweise notwendig, den Fahrer vor blendenden Scheinwerfern eines nachts hinterherfahren den anderen Kraftfahrzeugs zu schützen.

Um eine breite Rückwärtssicht zu bewirken, ist die Verwendung einer konvexen Spiegelfläche einer Krümmung mit relativ weitem Radius bekannt, hierdurch wird jedoch das Problem des Sichtfeldschwunds nicht überwunden. Bei einem aus der US-PS 4 331 382 bekannten Rückblick spiegel (entsprechend der Beschreibung in einer japanischen Patentanmeldung mit der Ver öffentlichungs-Nr. Sho63-306947, Seite 3, Zeilen 1 bis 9 der linken Spalte) wird eine Spiegel fläche mit zwei Teilflächen unterschiedlicher Krümmung verwendet, wobei der Rückblickspiegel eine Hauptspiegelfläche mit einem weiten Krümmungsradius, die nahezu die gesamte Spie geloberfläche einnimmt, und eine ergänzende Spiegelfläche, die eine Krümmung von kleinem Radius aufweist, verwendet. Aufgrund der unbekannten Lage des Übergangs der Krümmungen von verschiedenem Radius der Spiegelfläche kann der Fahrer zu einer falschen Entfernungs schätzung neigen.

Ein Rückblickspiegel, wie er in der vom Erfinder auch der vorliegenden Erfindung angemeldeten japanischen Patentanmeldung Hei6-183867 gezeigt ist, ist zusammengesetzt aus einer sphärisch geformten konvexen Hauptspiegelfläche und einer zusätzlichen asphärischen Spiegelfläche von normaler Bauart, mit einer Krümmung von fortschreitend zunehmendem Radius, wobei zwischen diesen Spiegelflächen eine Unterteilungslinie existiert, die es dem Fahrer erlaubt, sich über die Spiegeleinteilung zu versichern und sich vor einer falschen Entfernungseinschätzung zu bewahren.

Für Nachtfahrten sind elektrochrome Spiegel variablen Reflexionsvermögens bekannt (z. B. SAE Technical Paper Series 870636 Niall R. Lynam "Electrochromic Automotive Day/Night Mirrors", International Congress and Exposition, Detroit, Februar 1987). Elektrochrome Spiegel bestehen aus einer Schichtung eines transparenten Substrats, einer transparenten Elektrode, einer elektrochromen oder EC-Schicht, eines reflektierenden Films, der auch als Elektrode dient, eines isolierenden Abschlußfilms und eines isolierenden Abschluß-Substrats. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Lichts von hinten und des Umgebungslichts wird an die EC-Schicht eine gegebene Spannung angelegt, und wird der Durchlaß des einfallenden Lichts und somit das Reflexionsvermögen bzw. die Abdunkelung des Spiegels eingestellt. Für einen blendungs verhindernden Zustand wird das von hinten kommende, an sich blendende Licht durch eine Steuerung der Lichtdurchlässigkeit der EC-Schicht gedämpft. Für die Steuerung wird gleichzeitig auch das Umgebungslicht herangezogen. Dies kann Situationen ergeben, in denen der Fahrer keinen klaren Überblick mehr über das hintere Gesichtsfeld hat.

Zur Überwindung dieses Nachteils ist durch die veröffentlichte japanische Patentanmeldung Sho63-396947 (entsprechend der britischen Anmeldung Nr. 87 12081) eine Spiegelvorrichtung bekannt geworden, die eine erste reflektierende Spiegelfläche, die aus einer Mehrzahl von Spiegelflächen unterschiedlicher Krümmung gebildet ist, und eine zweite Spiegelfläche, die eine EC-Schicht umfaßt und vor der ersten Spiegelfläche liegt, bekannt. Die EC-Schicht ist von einem transparenten Zustand bis zu einem reflektierenden Zustand veränderlich. Im Falle der Blendung nimmt die EC-Schicht den reflektierenden Zustand an und das einfallende Licht wird von der EC- Schicht reflektiert. Für den blendungsfreien Zustand ist die EC-Schicht durchlässig und das einfallende Licht erreicht die erste Spiegelfläche, um reflektiert zu werden, aber mit dem Risiko, daß der Fahrer eine falsche Entfernungsempfindung erfährt, verglichen mit einem Teil unter schiedlicher Krümmung der ersten Spiegelfläche oder mit der Krümmung von unbegrenztem Radius der zweiten Fläche. Da außerdem die Durchlässigkeit der EC-Schicht nicht auf 0% abgesenkt werden kann, überlagern sich die Bilder der ersten und der zweiten Spiegelfläche und ergeben Doppellinien, wodurch ebenfalls eine Gefahr entsteht.

Durch die Erfindung soll ein Rückblickspiegel mit weitem Gesichtswinkel und einer Blendungs verhinderungsfunktion geschaffen werden, und vorzugsweise soll ein multifunktionaler Rückblick spiegel geschaffen werden, der die Funktionen der Blendungsverhinderung, der unregelmäßigen Lichtreflexion und einer Anzeige ausführt. Außerdem soll der erfindungsgemäße Rückblickspiegel das Auge des Fahrers von einer falschen Entfernungseinschätzung schützen, die zu einem Unfall führen könnte.

Gemäß einer der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist der transparente Elek trodenfilm, der Teil der reflexionsvariablen reflektierenden Spiegelvorrichtung ist und auf einem transparenten Substrat aufgebracht ist, in eine Mehrzahl von Teilflächen aufgeteilt, wobei dazwischen eine Flächengrenzlinie liegt, und dient zumindest ein Teil dieser Flächengrenzlinie als eine Trennlinie, die die Spiegelflächen, die jeweils unterschiedliche Krümmungsbedingungen aufweisen, voneinander trennt.

Ein multifunktionales Rückblickspiegelsystem gemäß einer Ausführungsform der Erfindung umfaßt: ein transparentes Substrat, das mit einer Vielzahl von Spiegelteilflächen versehen ist, die unterschiedliche Krümmungsbedingungen aufweisen, einen transparenten dünnen Elek trodenfilm, eine optoelektronische Schicht, einen auch als dünnen Elektrodenfilm dienenden lichtreflektierenden Film, einen isolierenden Abschlußfilm oder ein isolierendes Abschluß-Substrat, die in dieser Reihenfolge auf der Rückseite des transparenten Substrats aufgebracht sind, und Unterteilungslinien zum Unterteilen des transparenten dünnen Elektrodenfilms und der auf der transparenten Elektrode aufgebrachten Schichten in eine Mehrzahl von Teilflächen; wobei ein bestimmter Teil der Unterteilungslinien auch als Grenzlinie zwischen den Spiegelteilflächen dient und ein weiterer Teil eine Nicht-Grenzlinie bildet.

Die optoelektronische Schicht kann aus einer elektrochromen Schicht (EC-Schicht) bestehen, die auf der gesamten Fläche des transparenten Elektrodenfilms aufgebracht ist, oder aus einer Kombination einer elektrochromen (EC) Schicht, die auf der Hauptfläche aufgebracht ist, und einer elektrolumineszierenden (EL) Schicht oder eines transparenten ferroelektrischen Films, die bzw. der auf der zusätzlichen Fläche aufgebracht ist.

Bei einer der bevorzugten Ausführungen der Erfindung umfaßt das transparente Substrat eine Haupt-Teilfläche einer gewissen Flächenkrümmung von großem Radius und eine zusätzliche konvexe Teilfläche von sich fortschreitend ändernder Krümmung eines fortschreitend abnehmen den Krümmungsradius, und die Unterteilungslinien sind in der Form eines umgekehrten T gebildet, wodurch die Spiegelfläche in drei Flächen unterteilt wird. Die vertikale Linie des umgekehrten T der Unterteilungslinie bildet die Grenzlinie zum Teilen der Spiegelfläche in die Haupt-Teilfläche und die zusätzliche Teilfläche. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die Unterteilungslinien kreuzförmig angeordnet, um die Spiegelfläche in vier Flächen zu unterteilen. Die vertikale Linie der Kreuzform bildet die Grenzlinie zum Unterteilen der Spiegel fläche in die Haupt-Teilfläche und die zusätzliche Teilfläche. Vorzugsweise beträgt die Breite dieser Unterteilungslinien zwischen 0,5 mm und 2 mm, da die Flächengrenze durch eine Breite unter 0,5 mm nicht definiert werden kann, während es andererseits nachteilig ist, wenn die Breite der Linien mehr als 2 mm beträgt und damit die Sicht nach hinten unterbrechen kann.

Ein bevorzugtes multifunktionales Rückblickspiegelsystem nach der Erfindung umfaßt außerdem eine Basis, einen Spiegelkörper mit einem Öffnungsteil, der sich zum Bereich hinter dem Kraftfahrzeug öffnet, einen im Spiegelkörper gehalterten reflexionsvariablen Spiegel, dessen Spiegelwinkel einstellbar ist und der eine Mehrzahl von Spiegel-Teilflächen unterschiedlicher Krümmungsbedingungen entlang der Spiegellängsachse aufweist, und einen Spiegelhalter, der den Spiegel trägt, wobei der reflexionsvariable Spiegel ein transparentes Substrat, das mit Spiegelflächen unterschiedlicher Krümmungsbedingungen gebildet ist, einen transparenten Elektrodenfilm, eine optoelektronische Schicht, die eine elektrochemische reaktive Schicht sein kann, einen lichtreflektierenden Film, der auch als Elektrodenfilm dient, und einen isolierenden Abschlußfilm oder ein isolierendes Abschluß-Substrat umfaßt, die in dieser Reihenfolge auf der Rückseite des transparenten Substrats aufgebracht sind. Klammerelektroden dienen zum Anlegen einer gegebenen Spannung an den transparenten Elektrodenfilm und den lichtreflektierenden Film, und Unterteilungslinien dienen dem Unterteilen nur des transparenten Elektrodenfilms oder aller auf dem transparenten Substrat aufgebrachten Schichten oder zum Unterteilen aller folgenden Schichten: des transparenten Elektrodenfilms, der reflexionsvariablen elektroche mischen Reaktionsschicht und des lichtreflektierenden Films, der auch als weiterer Elektrodenfilm dient, in eine Mehrzahl von Flächen; und ein bestimmter Teil der Unterteilungslinien dient auch als Grenzlinie zwischen den verschiedenen Spiegelflächen unterschiedlicher Krümmungs bedingungen, während der andere Teil dieser Unterteilungslinien eine Nicht-Grenzlinie bildet.

Eine im transparenten Elektrodenfilm gebildete Unterteilungslinie hat ein gegenüber dem Reflexionsvermögen der umgebenden Fläche abweichendes Reflexionsvermögen und wird klar erkannt, so daß die EC-Schicht, die EL-Schicht oder die transparente ferroelektrische Filmschicht unabhängig auf den einzelnen Spiegelflächen geschaffen werden können. Außerdem kann auch eine bestimmte Spiegel-Teilfläche, in der der Fahrer eine Blendung empfindet, allein auf einen niedrigen Reflexionszustand heruntergesteuert werden, so daß die Spiegelfläche passend gewählt und auf den niedrigen Reflexionszustand entsprechend dem individuellen Empfinden des Fahrers und entsprechend den Verkehrsbedingungen gesteuert werden kann. In einem Spiegelsystem, in dem der dünne ferroelektrische Film auf einem Teil von mehreren Flächen der unterteilten transparenten Elektrode aufgebracht ist, kann die Funktion einer unregelmäßig lichtreflektierenden Platte durch das gestreute einfallende Licht in der festgelegten Fläche erreicht werden. Der Spiegel, bei dem auf einem Teil der unterteilten transparenten Elektrodenfläche die EL-Schicht aufgebracht ist, kann eine Anzeigefunktion übernehmen, wie sie für das Sicherheitsfahren notwendig ist, im Gegensatz zu einem System, das nur mit der EC-Schicht versehen ist.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine Stirnansicht eines Rückblickspiegels gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 einen vergrößerten Vertikalschnitt durch den Rückblickspiegel in einer Ebene A-A in Fig. 1;

Fig. 3 eine Stirnansicht des Rückblickspiegels gemäß einer abgewandelten, ebenfalls bevor zugenswerten Ausführungsform der Erfindung, bei der eine EC-Schicht auf beiden Haupt- Spiegelflächen und auf einer zusätzlichen Spiegelfläche gebildet ist, um eine Steuerung des Reflexionsvermögens jeder Spiegelfläche getrennt zu ermöglichen, wobei der Spiegelkörper und der Spiegelhalter nicht dargestellt sind;

Fig. 4 einen vergrößerten Horizontalschnitt durch den Rückblickspiegel von Fig. 3 in einer Ebene B-B in Fig. 3;

Fig. 5 eine Stirnansicht des Rückblickspiegelsystems gemäß einer weiteren modifizierten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, bei der die EC-Schicht auf der Haupt-Spiegelfläche gebildet ist und auf der zusätzlichen Spiegelfläche ein transparenter ferroelektrischer Film gebildet ist;

Fig. 6 einen vergrößerten Vertikalschnitt durch den Rückblickspiegel von Fig. 5 in einer Ebene C-C in Fig. 5;

Fig. 7 einen vergrößerten Vertikalschnitt durch den Rückblickspiegel von Fig. 5 in einer Ebene D-D in Fig. 5;

Fig. 8 eine Stirnansicht eines Rückblickspiegelsystems gemäß einer weiterhin abgewandelten, ebenfalls bevorzugenswerten Ausführungsform der Erfindung, bei der die EC-Schicht auf der Haupt-Spiegelfläche gebildet ist und auf der zusätzlichen Spiegelfläche eine elektrolumineszieren de Schicht gebildet ist;

Fig. 9 einen vergrößerten Vertikalschnitt durch das Rückblickspiegelsystem von Fig. 8 in einer Ebene E-E in Fig. 8;

Fig. 10 einen vergrößerten Horizontalschnitt durch das Rückblickspiegelsystem von Fig. 8 in einer Ebene F-F in Fig. 8;

Fig. 11 eine Stirnansicht eines Beispiels des Rückblickspiegelsystems, bei dem die Spiegelfläche in vier Flächen unterteilt ist;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht eines Spiegelsystem nach dem Stand der Technik mit sich änderndem Krümmungsradius;

Fig. 13 eine Vorderansicht eines weiteren Rückblickspiegelsystems nach dem Stand der Technik;

Fig. 14 eine Schnittansicht, die den Blendungszustand bei einem weiteren Rückblickspiegel system nach dem Stand der Technik veranschaulicht; und

Fig. 15 eine Schnittansicht, die beim Rückblickspiegelsystem von Fig. 14 den die Blendung beseitigenden Zustand zeigt.

Beim in der US-A 331 382 beschriebenen Rückblickspiegelsystem nach dem Stand der Technik hat ein Rückblickspiegel 50 eine Spiegelfläche mit zwei Teilflächen unterschiedlicher Krümmung, wie perspektivisch in Fig. 12 gezeigt ist. Sie ist zusammengesetzt aus einer Haupt-Spiegelteil fläche 51a mit einer Krümmung von großem Radius, die den Großteil der Spiegelfläche belegt, und einer zusätzlichen Spiegelteilfläche 51b mit einer Krümmung von kleinem Radius. Da jedoch die Trennlinie zwischen den beiden Krümmungen der Spiegelfläche nicht bekannt ist, könnte der Fahrer einer fehlerhaften Entfernungsempfindung unterliegen und leicht einen Unfall verursachen.

Der aus der JP-A-Hei6-183867 bekannte Rückblickspiegel ist in Fig. 13 dargestellt. Dieser Rückblickspiegel 52 ist aus einer sphärischen Haupt-Spiegelteilfläche 52a, die eine konvexe Fläche mit gegebener Krümmung ist, und einer asphärischen zusätzlichen Spiegelteilfläche 52b der Normalart, die eine graduell veränderte R-Fläche mit einer Krümmung von zunehmenden Radius ist, zusammengesetzt, wobei zwischen diesen Spiegelteilflächen durch einen Spreng vorgang eine Unterteilungslinie 63 geschaffen worden ist, die es dem Fahrer ermöglichen soll, sie visuell zu erfassen, und ihn somit vor einer falschen Entfernungsempfindung schützen soll.

Bei Nachtfahrten wird ein reflexionsvariabler elektrochromer Spiegel verwendet, der zusammen gesetzt ist aus einem Schichtaufbau aus einem transparenten Substrat, einer transparenten Elektrode, einer elektrochromen Schicht (EC-Schicht), einem auch als Elektrodenfilm dienenden Reflexionsfilm, einem isolierenden Abschlußfilm und einem isolierenden Abschluß-Substrat, wobei in Abhängigkeit von den Bedingungen des Lichts von hinten und des Umgebungslichts eine bestimmte Spannung an die EC-Schicht angelegt wird und dadurch der Durchlaß des einfallenden Lichtes gesteuert wird. Für einen blendungsfreien Zustand kann das blendende von hinten eindringende Licht durch Steuerung der EC-Schicht im Sinne einer Erniedrigung der Lichtdurch laßfähigkeit an seiner Blendwirkung gehindert werden, jedoch wird gleichzeitig auch das Umgebungslicht für die Steuerung herangezogen und die visuelle Erkennung des Bereichs hinter dem Fahrzeug durch den Fahrer kann bezüglich der Sichtbarkeit im Hintergrund verschlechtert sein.

Die Spiegelvorrichtung nach der japanischen Patentanmeldungspublikation Sho63-306947, die eine elektrochrome Vorrichtung (ECD) verwendet, ist in den Fig. 14 und 15 dargestellt. Die Spiegelvorrichtung enthält: eine erste Spiegelfläche 55, die aus einer Mehrzahl von Spiegelteil flächen mit unterschiedlichen Krümmungen gebildet ist und das einfallende Licht reflektiert, eine zweite Spiegelfläche 56, die eine EC-Schicht 54 umfaßt, die beide vor der Fläche 55 angeordnet sind, und eine aus Glas bestehende Schutzscheibe 57 vor der zweiten Spiegelfläche 56. Die EC- Schicht 54 ist so aufgebaut, daß sie von einem lichtdurchlässigen Zustand zu einem reflektieren den Zustand steuerbar ist. Beim normalen Fahren unter Blendungsbedingungen ist die EC- Schicht 54 so angesteuert, daß sie den reflektierenden Zustand annimmt, und das einfallende Licht 58 wird zum Wageninneren durch die EC-Schicht 54 in der in Fig. 14 gezeigten Weise reflektiert. Liegt eine nicht-blendende Bedingung vor, so wird, wie es Fig. 15 zeigt, die EC-Schicht 54 in den transparenten Zustand gesteuert und das einfallende Licht 59 erreicht die erste Fläche 55, um dort reflektiert zu werden. Beim Umschalten von der ersten Fläche 54 zur zweiten Fläche 55 dieser Spiegelvorrichtung oder umgedreht unterliegt der Fahrer einer falschen Entfernungs abschätzung aufgrund der unterschiedlichen Spiegelkrümmungen. Außerdem wird, wenn das einfallende Licht von der EC-Schicht 54 reflektiert wird, auch etwas Licht von der Fläche 55 reflektiert, da die EC-Schicht niemals völlig lichtsperrend wird, so daß die Bilder auf der ersten Fläche und der zweiten Fläche sich gegenseitig überlagern.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 11 der Zeichnung erläutert.

Gemäß den Fig. 1 und 2 hat ein Spiegel 10, der Teil eines Rückblickspiegelsystems ist, eine Spiegelfläche, - die in eine untere Randfläche 10a, eine Haupt-Spiegelteilfläche 11 und eine zusätzliche Spiegel-Teilfläche 12 unterteilt ist. Die Spiegelfläche ist oben und unten durch Klammerelektroden 13a, 13b begrenzt. Die Teilflächen sind durch eine Unterteilungslinie 14 getrennt, die zusammengesetzt ist aus einer horizontalen Unterteilungslinie 15 und einer vertikalen Unterteilungslinie 16, welch letztere sich vom Verlauf der Linie 15 nach oben erstreckt. Die Breite L der Unterteilungslinie 14 oder zumindest der Unterteilungslinie 16 beträgt 0,5 bis 2 mm.

Zum Spiegel 10 gehört ein transparentes Substrat 20 etwa in Form einer Glas- oder einer Kunststoffplatte oder dgl. Das transparente Substrat 20 umfaßt die Haupt-Spiegelteilfläche 11, die sich im Hinblick auf die Richtung des einfallenden Lichts mit einer bestimmten Krümmung konvex krümmt, und die zusätzliche Teil-Spiegelfläche 12, die eine asphärische Fläche mit einer Krümmung von sich zunehmend änderndem Radius oder eine konvexe Fläche von sich zunehmend verändernder Krümmung aufweist.

An der konkaven Rückseite des transparenten Substrats 20 ist ein Element mit elektrochromer Zusammensetzung gebildet, das besteht aus einer Schichtung aus einer transparenten Elektrode 21, die als Kathodenfilm dient und beispielsweise ein 0,2 µm dicker ITO-Film (indium-tin-oxide) ist, einer 1,5 µm dicken elektrochromen Schicht (EC-Schicht) 22 aus einem sich verfärbenden Oxid- oder Dioxid-Material wie eine Verbindung von Iridiumoxid und Zinnoxid, Tantalpentoxid und Wolframtrioxid oder dgl., und einem 0,1 µm dicken Film 23, nämlich einem Anodenfilm, der aus einem reflektierenden Material besteht und als dünne Elektrode dient, wobei diese Schichten in der richtigen Reihenfolge durch eine Vakuumniederschlagung oder ein Ionenplattierverfahren oder dgl. aufgebracht worden sind, worauf eine 0,1 bis 1,0 µm dicke isolierende und abdichtende Schicht 24 wie etwa ein Epoxyharz oder Siliciumnitrit (Si₃N₄) als Überzug aufgebracht oder abgelagert wurde.

An der Oberseite und an der Unterseite des Spiegels sind zum Anschließen einer Spannung an den Kathodenfilm und den Anodenfilm Klammerelektroden 13a, 13b befestigt. Jede dieser Elektroden ist mit einer (nicht dargestellten) Außenelektrode verbunden.

Dieser Aufbau bildet eine Rückblickspiegel-Baugruppe 30, bei der ein Spiegelkörper 32 und ein Spiegelhalter 33, die den Spiegel 10 halten, so montiert sind, daß der mittlere Spiegelreflexions winkel einstellbar ist. Der Spiegelkörper 32 ist einklappbar auf einer Basis 34 montiert, die außen am Fahrzeugkörper fixiert ist.

Der an der Rückseite des transparenten Substrats 20 gebildete transparente Elektrodenfilm 21 ist in die drei Teilflächen durch Schnitte so unterteilt, daß die Unterteilungslinie 14 in der Form eines umgekehrten T gebildet ist. Die vertikale Unterteilungslinie 16 mit der Breite L ist an der Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11, die eine Fläche bestimmter konvexer Krümmung ist, und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12, die eine konvexe Fläche mit graduell veränderter Krümmung ist, des Spiegelsubstrats 20 gebildet und angeordnet. Sowohl die horizontale Unterteilungslinie 15 als auch die unter dieser Linie 15 befindliche Teilfläche 10a sind durch den unteren Umfangsteil 33a des Spiegelhalters 33 verdeckt. Die durch Schneiden im transparenten Elektrodenfilm gebildete Unterteilungslinie ist, wie in Fig. 2 sichtbar ist, mit einem Teil der EC- Schicht 22 gefüllt.

Bei Verwendung dieses beschriebenen EC-Spiegels können entsprechend den an den EC- Schichten in der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und an der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 herrschenden Spannungsbedingungen gegebene Reflektivitäten erzielt werden. Das Reflexions vermögen der Spiegelunterteilungslinie 14 wird als Ergebnis der Schnitte in der ITO-Schicht 21 nicht verändert und unterscheidet sich vom Reflexionsvermögen der umgebenden Flächen, so daß die Grenzlinie zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 durch das Auge klar erkannt werden kann und der Fahrer von einer falschen Entfernungs empfindung bewahrt bleibt. Die horizontale Unterteilungslinie 15 und die darunter befindliche Teilfläche 10a sind von außen durch den unteren Randbereich 33a des Spiegelhalters 33 verdeckt (Fig. 12). In einem hellen Spiegelbild erscheint die Linie 16 schwarz, da dort die Reflexionsschicht unterbrochen ist, während die Linie 15, wenn sie nicht vom Randbereich 33a verdeckt wäre, beim beschriebenen Beispiel ungedämpft hell leuchten würde, da dort die EC- Schicht 22 unterbrochen ist.

Fig. 3 zeigt ein abgewandeltes Rückblickspiegelsystem, bei dem das Reflexionsvermögen in der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 getrennt gesteuert werden kann.

Beim Spiegel 10 nach Fig. 3 ist ebenso wie beim oben beschriebenen Spiegel der als Kathode dienende transparente Elektrodenfilm 21 auf der konkaven Rückfläche des transparenten Substrats 20 durch Schnitte in drei Flächen unterteilt und die vertikale Unterteilungslinie 16 ist an der Grenzfläche zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteil fläche 12 angeordnet. Bei der Herstellung werden nach dem Maskieren der Unterteilungslinien 15, 16 die elektrochromen Schichten (EC-Schichten) 22, 22 und die auch als Elektrodenfilme, nämlich Anoden, dienenden Reflexionsschichten 23, 23 in einer der abgeteilten Teilflächen 11 bzw. 12 aufgebracht, dann wird die Maskierung entfernt und die isolierende Abschluß-Schicht 24 wird über die Filme 23, 23 und über die Linienbreite der unterteilenden Linien 15, 16 (Fig. 4) aufgezogen oder aufgebracht.

Eine Klammerelektrode 13c und eine Klammerelektrode 13d werden über die oberen Teile der Haupt-Spiegelteilfläche 11 bzw. der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 aufgeschnappt und fixiert und eine gemeinsame Klammerelektrode 13e wird auf dem unteren Teil der Haupt- und der zusätzlichen Teilflächen 12, 13 aufgeschnappt und fixiert (Fig. 3). Ebenso wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform, ist die vertikale Unterteilungslinie 16 der als umgekehrtes T geformten Unterteilungslinie 14 an der Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11, die eine konvexe Fläche einer bestimmten Krümmung ist, und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12, die eine konvexe Fläche einer sich graduell ändernden Krümmung ist, der Fläche des Spiegels 10 angeordnet, und die horizontale Unterteilungslinie 15 ist an einer Stelle mit einer solchen Höhe ausgebildet, daß sie durch den unteren Umfangsrand 33a des Spiegelhalters 33 bedeckt ist.

Beim oben beschriebenen EC-Spiegel resultieren in Abhängigkeit von den Bedingungen der an die EC-Schicht der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 angeleg ten Spannungen jeweilige unterschiedliche Reflexionsvermögen so, daß die EC-Funktion in jeder der Spiegelteilflächen unabhängig zu steuern ist. Nur, und zwar als Ergebnis der Schnitte in der ITO-Schicht, das Reflexionsvermögen innerhalb der Breite der Spiegel-Unterteilungslinie 14 ist unveränderlich, und da diese ein vom Reflexionsvermögen der umgebenden Flächen unter schiedliches Reflexionsvermögen aufweist, kann die Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteil fläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 durch das Auge klar erkannt werden und so verhindert werden, daß der Fahrer optisch einem falschen Entfernungsempfinden unterliegt. Die horizontale Unterteilungslinie 15 ist von außen durch den unteren Umfangsrand 33a des Spiegelhalters 33 in gleicher Weise wie bei den oben beschriebenen Ausführungsformen verdeckt. Der Querschnitt in der Ebene A-A von Fig. 3 ist der gleiche wie der in Fig. 2 dar gestellte.

Fig. 5 ist eine Stirnansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückblickspiegels mit einem auf der bei dieser Ausführungsform mit 12a bezeichneten zusätzlichen Spiegelteilfläche aufgebrachten transparenten dünnen ferroelektrischen Film 25. Bei dieser Ausführungsform wird die blendungsbeseitigende Funktion nur in der Haupt-Spiegelteilfläche 11 erzielt und in der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12a ist der transparente ferroelektrische dünne Film 25 aufge bracht, wobei dort die Funktion einer irregulären Lichtreflexion erzielt wird.

Ebenso wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform ist beim Spiegel 10 nach den Fig. 5 und 6 die transparente Elektrode 21, nämlich die Kathode, die durch den ITO-Film gebildet ist, so aufgebracht, daß die vertikale Unterteilungslinie 16 der Unterteilungslinie 14 in der Form des umgekehrten T an der Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12a angeordnet ist. Nach dem Maskieren der Unterteilungslinien 15, 16 wird hier die EC-Schicht 22 auf der Haupt-Spiegelteilfläche 11 gebildet und wird der zusätzliche transparente ferroelektrische Film 25, der aus PZT (PbZr₁-xTixO₃), PbTiO₃ besteht, auf der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12 gebildet, wobei er auch in den entsprechenden Teil der Nut der Linie 15 eindringt (Fig. 6). Die auch als Elektrodenfilme, nämlich Anoden dienenden reflektieren den Filme 23, 23 werden gemäß der Reihenfolge auf der EC-Schicht 22 bzw. auf dem trans parenten ferroelektrischen Film 25 durch Vakuumablagerung oder durch ein Ionenplattierungs verfahren oder dgl. aufgebracht, die Maskierung über der Breite der Unterteilungslinien wird entfernt und die isolierende Abschluß-Schicht 24 wird aufgezogen und über den Filmen 23, 23 und der Breite der Unterteilungslinien 15, 16 aufgebracht, wobei sie in die Nut der letzteren eindringt (wie in Fig. 7 gezeigt ist).

Die Klammerelektrode 13c und die Klammerelektrode 13d werden an den oberen Teilen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 bzw. der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12a befestigt und die gemein same Klammerelektrode 13e wird am unteren Teil sowohl der Haupt-Spiegelteilfläche als auch der zusätzlichen Spiegelteilfläche befestigt (Fig. 5 und 6). Ebenso wie bei der zuvor be schriebenen Ausführungsform ist die vertikale Unterteilungslinie 16 an der Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12a des Spiegels 10 angeordnet und ist die horizontale Unterteilungslinie 15 an einer Position angeordnet, deren Höhe durch den unteren Umfangsrand 33a des Spiegelhalters 33 verdeckt ist.

Beim beschriebenen EC-Spiegel wird entsprechend der an die EC-Schicht 22 und an den transparenten ferroelektrischen Film 25 angelegten Spannungen die EC-Funktion auf der Seite der Haupt-Spiegelteilfläche 11 erzielt und wird ein Effekt der unregelmäßigen Lichtreflexion auf der Seite der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12a erzielt, indem die Spannung an den trans parenten ferroelektrischen Film 25 angelegt wird. Auch bei dieser Ausführung ändert sich das Reflexionsvermögen nicht innerhalb der Breite der Spiegel-Unterteilungslinie 14, und die Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12a wird durch das Auge klar erkannt, um so ein falsches Entfernungsempfinden des Fahrers zu verhindern. Der Querschnitt in einer Ebene A-A in Fig. 5 ist der gleiche wie der in Fig. 2 gezeigte.

Fig. 8 zeigt eine Stirnansicht einer Ausführungsform des Rückblickspiegels gemäß der Erfindung, bei der auf der zusätzlichen Spiegelteilfläche, die bei dieser Ausführungsform mit 12b bezeichnet ist, eine elektrolumineszierende Schicht (EL-Schicht) 26 gebildet ist. Bei dieser Ausführungsform werden an der Haupt-Spiegelteilfläche 11 die blendungsbeseitigende Funktion und an der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12b eine Anzeigefunktion erzielt. Im Spiegel 10 ist die transparente Elektrode 21, nämlich der Kathodenfilm, wiederum durch einen ITO-Film so gebildet, daß die vertikale Unterteilungslinie 16 der Unterteilungslinie 14 in Form des umgekehrten T an der Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12b angeordnet ist.

Nach dem Maskieren der Unterteilungslinien 15,16 werden bei der Herstellung auf der Haupt- Spiegelteilfläche 11 die EC-Schicht 22 und auf der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12b die EL- Schicht 26 gebildet. Dann werden die auch als Elektrodenfilme, nämlich Anoden, dienenden reflektierenden Filme 23, 23 auf die EC-Schicht 22 bzw. auf die EL-Schicht 26 durch Vakuum ablagerung oder durch ein ionisches Plattierungsverfahren oder dgl. aufgebracht, woraufhin die Maskierung über der Breite der Unterteilungslinien gelöst wird und die isolierende Abschluß- Schicht 24 über die Filme 23, 23 und die Breite der beiden Unterteilungslinien 15 und 16 übergezogen oder aufgebracht wird, die auch in die Nut der Linie 16 eindringt (Fig. 10). Ebenso wie bei der oben beschriebenen Ausführungsform werden die Klammerelektroden 13c, 13d und 13e verwendet und ist die vertikale Unterteilungslinie 16 der Unterteilungslinie 14 in Form des umgekehrten T an der Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11, die eine konvexe Fläche einer bestimmten Krümmung ist, und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12b, die eine konvexe Fläche sich graduell ändernder Krümmung des Spiegels 10 ist, angeordnet.

Beim unter Bezugnahme auf die Fig. 8 bis 10 beschriebenen EC-Spiegel wird die Spannung an die EC-Schicht 22 der Haupt-Spiegelteilfläche 11 angelegt, um die EC-Funktion zu bewirken, und an die zusätzliche Spiegelteilfläche 12b angelegt, um diese zum Leuchten zu bringen, wodurch eine Anzeigefunktion erzielt wird. Diese Funktionen werden bei jeder Spiegelteilfläche unabhängig erzielt. Beim oben beschriebenen Fall ändert sich das Reflexionsvermögen innerhalb der Breite der Spiegelunterteilungslinien 15, 16 nicht und ist somit die Grenze zwischen der Haupt-Spiegelteilfläche 11 und der zusätzlichen Spiegelteilfläche 12b klar erkennbar, wodurch wiederum der Fahrer vor einer falschen Entfernungsempfindung geschützt ist. Sofern die EL- Schicht 26 für sichtbare Strahlung nicht durchlässig ist, kann man die Spiegelflächenseite der transparenten Elektrode 21 als die reflektierende Fläche verwenden. Der Querschnitt in der Ebene A-A von Fig. 8 ist der gleiche wie der in Fig. 2 für das erste Ausführungsbeispiel gezeigte Querschnitt.

Fig. 11 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der transparente Elek trodenfilm in vier Flächen 11a, 11b, 12c und 12d unterteilt ist, indem die Unterteilungslinie 14 kreuzförmig gestaltet ist. Die resultierenden Elektrodenflächen sind von außen getrennt über die Klammerelektroden 13c, 13d, 13f und 13g angeschlossen. Die EC-Schicht ist auf beiden Flächen 11a und 11b aufgebracht und die transparente ferroelektrische dünne Filmschicht oder die EL- Schicht ist auf den beiden Flächen 12c und 12d aufgebracht, so daß ein multifunktionaler Rückblickspiegel mit der EC-Funktion und der Funktion der Lichtstreuung oder der Anzeige funktion geschaffen werden kann.

Bei den Ausführungsformen der Erfindung wird, wenn der EC-Spiegel hergestellt wird, die Unterteilungslinie markiert durch Schneiden des transparenten Elektrodenfilms, wie es auch nach dem Stand der Technik gehandhabt wird, und der Arbeitseffekt kann fortschreiten. Die Breite der Unterteilungslinie wird in einem Bereich von 0,5 bis 2 mm gewählt, so daß der Fahrer die Linien und die Spiegelteilflächen mit dem Auge leicht erkennen und sich entsprechend vergewissem kann, was nützlich ist, indem der Fahrer vor einem falschen visuellen Eindruck geschützt wird, und gleichzeitig wird die Sicht nach hinten nicht unterbrochen, was zur Fahrsicherheit beiträgt. Das Reflexionsvermögen der EC-Schicht kann unabhängig für jede der Spiegelteilflächen gesteuert werden. Das Reflexionsvermögen in der blendungsfreien Spiegelteilfläche wird bei Bedarf erniedrigt und der blendungsbeseitigende Effekt des Rückblickspiegels wird so erzielt, daß nicht die gesamte Spiegelfläche abgedunkelt wird, was wiederum die Fahrsicherheit erhöht. Die Spiegelfläche kann in solchen Teilen, die normalerweise kaum gebraucht werden, in den Zustand niedrigen Reflexionsvermögens gebracht werden und der Rückblickspiegel kann an individuelle Unterschiede und an die Verkehrssituation angepaßt werden. Der Leuchteffekt der EL-Schicht kann dazu verwendet werden, eine Anzeigefunktion wie ein Richtungssignal oder die Funktion einer Seitenmarkierungslampe auszuüben.

Wie der Fachmann erkennt, beschreibt die vorstehende Beschreibung bevorzugte Ausführungs beispiele der Erfindung, die jedoch vielfältig geändert und abgewandelt werden können, ohne den Sinn und Umfang der Ansprüche zu verlassen.

Claims

1. Multifunktionales Rückblickspiegelsystem mit: einem transparenten Substrat (20), das eine Mehrzahl von Spiegelteilflächen (11, 12, 12a, 12b) mit unterschiedlichen Krüm mungsbedingungen aufweist, und, auf der Rückseite des transparenten Substrats in dieser Reihenfolge aufgebracht, einem transparenten Elektrodenfilm (21), einer optoelektronischen Schicht (22), einem lichtreflektierenden Film (23), der auch als Elektrode dient, und einem isolieren den Abschlußfilm (24) oder einem isolierenden Abschluß-Substrat, dadurch gekennzeichnet, daß im transparenten Elektrodenfilm (21) Unterteilungslinien (14, 15, 16) gebildet sind, von denen mindestens ein Teil (16) auch als Grenzlinie zwischen den Spiegelteilflächen (11, 12, 12a, 12b) dient.

2. Rückblickspiegelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiterer Teil (15) der Unterteilungslinie (14) eine Nicht-Grenzlinie bildet.

3. Rückblickspiegelsystem nach Anspruch 1 oder 2 zur Verwendung mit einem Kraftfahr zeug, dadurch gekennzeichnet, daß es umfaßt: eine Basis (34); einen auf der Basis montierten Spiegelkörper (32), der eine zum Bereich hinter dem Kraftfahrzeug ge richtete Öffnung aufweist; einen Spiegel (10) variablen Reflexionsvermögens, der im Spiegelkörper (32) gehaltert ist, hinsichtlich seines Spiegelwinkels justierbar ist und eine Mehrzahl von Spiegel-Teilflächen (11, 12, 12a, 12b) unterschiedlicher Krümmung entlang einer Längsrichtung des Spiegels umfaßt; und einen Spiegelhalter (33), der den Spiegel trägt; wobei die optoelektronische Schicht eine elektrochemisch reaktive Schicht (22) ist und die Unterteilungslinien (14, 15, 16) den auf dem transparenten Substrat (20) aufgebrachten transparenten Elektrodenfilm (21) in eine Mehrzahl von Flächen, die den Spiegelteilflächen (11, 12, 12a, 12b) entsprechen, teilen.

4. Rückblickspiegelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das transparente Substrat (20) eine Haupt-Spiegelteilfläche (11) einer ersten konvexen Krümmung mit einem großen Krümmungsradius und eine zusätzliche Spiegelteilfläche (12) mit einer sich graduell ändernden konvexen Krümmung mit fortschreitend abnehmendem Radius umfaßt.

5. Rückblickspiegelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die optoelektronische Schicht eine elektrochrome Schicht (22) ist, die auf der gesamten Fläche der Rückseite der transparenten Elektrode (21) aufgebracht ist.

6. Rückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die optoelektronische Schicht eine elektrochrome Schicht (22) ist, die über den die gesamte Fläche des transparenten Substrats (20) bedeckenden transparenten Elektrodenfilm (21) aufgebracht ist.

7. Rückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die optoelektronische Schicht zusammengesetzt ist aus einer elektrochromen Schicht (22), die in der Haupt-Spiegelteilfläche (11) auf den transparenten Elektrodenfilm (21) aufgebracht ist, und einer elektrolumineszierenden Schicht (26), die in der zusätzlichen Spiegelteilfläche (12b) auf den transparenten Elektrodenfilm (21) aufgebracht ist.

8. Rückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die optoelektronische Schicht zusammengesetzt ist aus einer elektrochromen Schicht (22), die in der Haupt-Spiegelteilfläche (11) auf den transparenten Elektrodenfilm (21) aufgebracht ist, und einer transparenten ferroelektrischen Filmschicht (25), die in der zusätzlichen Spiegelteilfläche (12a) auf den transparenten Elektrodenfilm (21) aufge bracht ist.

9. Rückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterteilungslinien (14, 15, 16) in Form eines umgekehrten T gebildet sind und die Spiegelfläche so in drei Flächen (10a, 11, 12) teilen, daß die vertikale Linie (16) des umgekehrten T die Grenze bildet, entlang der die Haupt-Spiegelteilfläche (11) und die zusätzliche Spiegelteilfläche (12) geteilt sind.

10. Rückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterteilungslinien (14, 15, 16) in Kreuzform gebildet sind und die Spiegelfläche so in vier Flächen (11a, 11b, 12a, 12b) teilen, daß die vertikale Linie (16) der Kreuzform die Grenze bildet, entlang der die Haupt-Spiegelteilfläche (11) und die zusätzliche Spiegel teilfläche (12) geteilt sind.

11. Rückblickspiegelsystem nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale Linie (15) der Linie (14) mit der Form des umgekehrten T, bzw. die horizon tale Linie (15) der kreuzförmigen Linie (14) und der Teil der vertikalen Linie unter einem Kreuzungspunkt mit der horizontalen Linie bedeckt sind von einem unteren Umfangs rand (33a) des Spiegelhalters (33) unter Verhinderung des Sichtbarwerdens dieser Linien.

12. Rückblickspiegelsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite (L) der Unterteilungslinien (14, 15, 16) im Bereich von 0,5 mm bis 2 mm liegt.