DE19638602A1

DE19638602A1 - Discharge valve for hand-operated pump

Info

Publication number: DE19638602A1
Application number: DE19638602A
Authority: DE
Inventors: Fritz Meckenstock
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-10-31
Filing date: 1996-09-20
Publication date: 1997-05-15

Abstract

The valve has a closure element, to open an outlet when a pre-set pressure is present. The element (8) is linearly movable between a closing and an opening position. Movement into opening position is against the force of a spring diaphragm (9), or of an injection-moulded plastics spring. The spring has a central ring-shaped part, and a spiral spring arm on either side.

Description

Die Erfindung betrifft ein Auslaßventil mit einem Ver schlußelement zum Verschließen einer Auslaßöffnung einer druckbeaufschlagbaren Kammer, insbesondere einer Pumpenkammer, welches bei einem vorgebbaren Druck die Auslaßöffnung öffnet und eine handbetätigte Pumpe, die insbesondere für eine zerstäubende Abgabe von flüssigen Medien aus einem Vorratsbehälter geeignet ist und die eine ein Einlaßventil und ein Auslaßventil aufweisende Pumpenkammer umfaßt.The invention relates to an exhaust valve with a Ver closing element for closing an outlet opening a pressurizable chamber, especially one Pump chamber, which the the Outlet opens and a hand-operated pump that especially for an atomizing delivery of liquid Media from a storage container is suitable and the an inlet valve and an outlet valve Pump chamber includes.

Derartige Auslaßventile und Pumpen sind in einer Viel zahl von Varianten bekannt. In der DE-A 44 11 031 ist eine handbetätigte Pumpe offenbart, bei der eine Pumpen kammer von einem feststehenden Kolben und einem ver schieblichen Zylinder - mit Bezug auf ein lagefestes Pumpengehäuse - umschlossen ist. Wird deren Volumen durch ein Verschieben von Kolben und Zylinder gegenein ander reduziert, baut sich innerhalb der Pumpenkammer entsprechend der Volumenreduzierung ein Druck auf, bis ein düsenseitiges Auslaßventil den Weg für beispielswei se ein flüssiges Medium aus der Pumpenkammer freigibt. Es hat sich jedoch gezeigt, daß das Ansprechverhalten dieser Auslaßventile für manche Anwendungen nicht mit ausreichender Gleichmäßigkeit erfolgt.Such exhaust valves and pumps are in one lot number of variants known. In DE-A 44 11 031 discloses a hand operated pump in which a pump chamber of a fixed piston and a ver sliding cylinder - with reference to a fixed position Pump housing - is enclosed. Will their volume by moving the piston and cylinder against each other other reduced, builds up inside the pump chamber according to the volume reduction, press on until a nozzle-side outlet valve the way for example releases a liquid medium from the pump chamber. However, it has been shown that the response these exhaust valves not for some applications there is sufficient uniformity.

Es stellt sich damit das Problem, das Ansprechverhalten derartiger Auslaßventile, insbesondere für die eingangs genannten Pumpen, bei möglichst einfachem, jedoch kon struktiv zuverlässigem Aufbau zu verbessern.This poses the problem, the response behavior such exhaust valves, especially for the beginning mentioned pumps, as simple as possible, but con to improve structurally reliable construction.

Diese technische Problematik ist zunächst und im wesent lichen bei dem Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, bei dem daraufabgestellt ist, daß das Verschlußelement linear zwischen einer Verschlußstellung und einer Offen stellung bewegbar ist und daß die Bewegung in die Offen stellung gegen die Kraft eines Federbalges erfolgt. Es hat sich überraschend gezeigt, daß durch die Verwendung eines Federbalges wohldefiniert bei einem vorgegebenen Druck das Verschlußelement nach erfolgtem Druckaufbau nahezu schlagartig gegen die Kraft dieses Federbalges sich in seine Offenstellung bewegt. Entsprechend schnell wird auch der unter Druck stehender Inhalt in der Kammer, bevorzugt einer Pumpenkammer, freigegeben und kann beispielsweise durch eine Düse austreten. Dieses Verhalten dürfte in der Struktur des Federbalges begründet sein, der im Vergleich zu einer Druckfeder aus Metall gleichsam nur zwei Zustände aufweist, näm lich einen entfalteten und einen gefalteten. Eine Verän derung dieses Effektes konnte auch nach einer Vielzahl von Lastspielen nicht festgestellt werden. Eine danach bei metallischen Federn auftretende Veränderung des Elastizitätsverhaltens konnte nicht beobachtet werden. Ein derartiges Verhalten ist insbesondere bei Pumpen er wünscht, welche in unregelmäßigen Zeitabständen ledig lich verwendet werden. In vorteilhafter Weiterbildung ist darauf abgestellt, daß das Auslaßventil ein in einer Auslaßöffnung der Pumpenkammer linear geführtes, aus einer Verschlußstellung gegen die Kraft eines Feder balges in eine Offenstellung verschiebliches Verschluß element aufweist. In Folge dieser Ausbildung ist gegen über den bekannten Pumpen ein äußerst kompakter Aufbau zunächst erreicht. Konstruktiv einfach, jedoch von hoher Funktionssicherheit, ist auch die Anordnung des Verschlußelementes des Auslaßventils unmittelbar in der Auslaßöffnung der Pumpenkammer. Die Abstützung des Verschlußelementes erfolgt bevorzugt durch eine Druck- Federkraft des Federbalges, durch welche das Verschluß element in der Verschlußstellung gehalten ist. Dazu ist der Federbalg beispielsweise zwischen dem Verschlußele ment und dem Gehäuse einer Pumpe angeordnet. In Folge einer derartigen Anordnung kann der in der Offenstel lung des Verschlußelementes gespannte Federbalg von dem aus der Pumpenkammer austretenden Medium umströmt wer den. Nach erfolgtem Druckabbau kann der Federbalg gege benenfalls bei seiner Entspannung und dem damit verbun denen Bewegen des Verschlußelementes in seine Verschluß stellung beispielsweise Flüssigkeit in sein Inneres aufsaugen. Auch hierdurch wird die Federcharakteristik des Federbalges dann mitbestimmt. Bei einer dichten Verbindung des Federbalges mit dem Gehäuse kann aber auch ein anderes Füllmedium vorgesehen sein oder eine Verbindung zur umgebenden Außenluft, mit der dann die Luft innerhalb des Federbalges kommunizieren kann. Diese angesprochenen Maßnahmen erlauben eine weite Beeinflussung des Verhaltens des Federbalges und damit eine Einstellung der Öffnungscharakteristik des Ver schlußelementes bei der Verwendung ein und desselben Typs eines Federbalges. In weiteren, alternativen Ausge staltungen der Pumpe ist vorgesehen, daß das Auslaßven til einen in einer Auslaßöffnung der Pumpenkammer line ar geführtes, aus einer Verschlußstellung gegen die Kraft einer Feder in einer Offenstellung verschiebli ches Verschlußelement aufweist, wobei die Bewegung in die Offenstellung gegen die Kraft einer im Kunststoff spritzverfahren hergestellten Feder erfolgt, wobei weiter die Feder ausgehend von einem mittleren Bereich zwei gegensinnig ausgerichtete, jeweils spiralförmig ausgebildete Federarme aufweist. Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß eine solche Feder bei zuverlässiger Federeigenschaft einfach im Kunststoffspritzverfahren hergestellt werden kann. Durch den mittleren Bereich, der volumenmäßig vergleichsweise groß ausgebildet ist, ist ein zentraler Anspritzpunkt für die gegensinnig sich erstreckenden Federarme geschaffen. In weiterer Ausgestaltung ist auch vorgesehen, daß der mittlere Bereich ringartig ausgebildet ist. In weitere Ausgestal tung ist hinsichtlich des Verschlußelementes vorgese hen, daß diese einen vorstehenden Zapfen aufweist, welcher in einen an die Pumpenkammer anschließenden ersten Abschnitt der Auslaßöffnung eingreift. Diesem Zapfen kommen zwei Bedeutungen zu. Zum einen dient er der Führung und gegebenenfalls Zentrierung des Ver schlußelementes und zum anderen reduziert er das dem Kammervolumen zuzurechnende Volumen des ersten Abschnit tes der Auslaßöffnung. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Volumen der Pumpenkammer einer Pumpe erstmals durch das Einlaßventil gefüllt wird, um die dann in der Kammer enthaltene, komprimierbare Restluft so klein wie möglich zu halten. Hierzu ist in Weiterbil dung vorgesehen, daß der Zapfen das Volumen des ersten Abschnittes der Auslaßöffnung nahezu vollständig aus füllt. Je nach Ausbildung des Auslaßventils kann auch der Zapfen bis in die eigentliche Pumpenkammer hineinra gen. Dabei ist daran gedacht, daß über die gesamte axiale Erstreckung des ersten Abschnittes sich gleich falls der Zapfen erstreckt. In radialer Richtung ist zwischen der Wand der Auslaßöffnung und dem Zapfen geringes Spiel vorgesehen, so daß sich der Zapfen in dem erstem Abschnitt weitestgehend reibungsfrei bewegen läßt. Eine bevorzugte Maßnahme sieht ferner vor, daß der Zapfen auf der Seite des Verschlußelementes eine Querschnittsverdickung aufweist, welche in der Ver schlußstellung den ersten Abschnitt der Auslaßöffnung dichtend verschließt. Durch diese Ausbildung des Ver schlußelementes wird eine erste Maßnahme zur Abdichtung der Auslaßöffnung und damit der Pumpenkammer gegeben. Hierzu weitet sich bevorzugt die Auslaßöffnung in ihrem Endbereich konisch auf, in welche Aufweitung dann mit abgeschrägten Gegenflächen die Querschnittsverdickung eingreift, wodurch eine trichterartig ineinandergesteck te, sich selbst zentrierende Anlage der Querschnittsver dickung und der Wand der Auslaßöffnung gegeben ist. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist das Verschluß element und der Federbalg, oder die genannte im Kunst offspritzverfahren hergestellte Feder, mit zwei gegen sinnig ausgerichteten Federarmen, und gegebenenfalls der Zapfen einstückig aus Kunststoff ausgebildet vorgese hen. Beispielsweise als Spritzteil herstellt, ist hier durch eine Einheit der einzelnen Bauelemente geschaffen und damit eine Reduzierung der Gesamtbauteile einer solchen Pumpe. Durch die Reduzierung der Bauteile wird auch die Funktionssicherheit der Anordnung wieder er höht. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Verschlußelement tellerförmig mit radial nach außen abkragender Randlippe ausgebildet ist, welche in der Verschlußstellung in einer dichtenden Anlage innerhalb eines zweiten Abschnittes der Auslaßöffnung anliegt, an den für die Offenstellung ein dritter Abschnitt von erweitertem Querschnitt anschließt, in welchem die Randlippe mit radialen Spiel gefangen ist. Hierdurch stellt sich, auch unter Einbeziehung der Ausbildung eines Zapfens, ein gleichsam trichterförmiger Aufbau der Auslaßöffnung mit eingesetztem Verschlußelement dar. Da insbesondere bei einer einstückigen Ausbildung vom Verschlußelement und Federbalg bereits weitgehend eine Linearführung des Verschlußelementes gegeben ist, da dieses sich auf den Federbalg über dessen Umfang gleichmäßig abstützen kann, ist auch bei Austritt des Verschlußelementes aus der Auslaßöffnung ein sicheres Wiedereintreten gegeben. In der Auslaßöffnung ist das Verschlußelement innerhalb des zweiten Abschnittes durch die an der Wand der Auslaßöffnung anliegenden Randlippen geführt, welche hierfür elastisch ausgebil det sind. In einer alternativen und bevorzugen Ausbil dung ist jedoch vorgesehen, daß das Verschlußelement tellerförmig mit einem vom Außenrand abragenden zylin derförmigen Dichtkragen ausgebildet ist, welchen in Verschlußstellung in einer umfangsseitig dichtenden Anlage innerhalb eines zweiten Abschnittes der Auslaß öffnung anliegt. Hierzu ist zunächst von Bedeutung, daß durch eine derartige Ausbildung das Verschlußelement technisch einfacher beispielsweise als Spritzteil auszu führen ist. Eine dichtende Anlage des Dichtkragens kann beispielsweise bei einem aus einem vergleichsweise weichen Kunststoff hergestellten Verschlußelement be reits dadurch erlangt werden, daß dessen Außendurchmes ser gegenüber dem Innendurchmesser des zweiten Abschnit tes mit einem Übermaß ausgebildet ist. Alternativ könn ten auch ringförmig am Dichtkragen umlaufende Dichtlip pen vorgesehen sein. In einer vorteilhaften Ausgestal tung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß der zwei te Abschnitt einen radialen Durchbruch aufweist, wel cher in Offenstellung des Auslaßventils, von dem Ver schlußelement freigegeben, einen Sprühkanal mit der Pumpenkammer über die Auslaßöffnung verbindet. Infolge dieser Maßnahme erfolgt das Abströmen aus der Pumpenkam mer nicht mehr axial mit anschließender Ablenkung, sondern erfolgt die Ablenkung bereits innerhalb des zweiten Abschnittes der Auslaßöffnung. Es ist dann vorteilhafterweise der radiale Durchbruch unmittelbar mit dem eine Düse aufweisenden Sprühkanal verbunden. Damit sind Ablenkungen des austretenden Mediums auf ein Minimum reduziert. Diese Maßnahme ist in Verbindung mit einem einen zylinderförmigen Dichtkragen aufweisenden Verschlußelement insbesondere dann von Vorteil, wenn die axiale Höhe des Dichtkragens größer ist als die axiale Länge des radialen Durchbruches. Hierdurch ist eine sichere Führung des Verschlußelementes zunächst gegeben. Ist ferner vorgesehen, daß der Federbalg inner halb einer Röhre geführt ist, wobei weiter bevorzugt die Röhre in Verlängerung des zweiten Abschnittes der Auslaßöffnung ausgebildet ist und das Verschlußelement in seiner Offenstellung in der Röhre dichtend anliegt, so kommt dem Verschlußelement gleichsam eine Umschalt funktion zu. In der Verschlußstellung wird von dem Ver schlußelement die Pumpenkammer abgeschlossen, während in der Offenstellung der in der Röhre angeordnete Feder balg abgeschlossen ist. In Folge dieser Maßnahmen wird der Federbalg nicht weiter von dem ausströmendem Medium umströmt. Es kann sich auch aus diesem Grunde äußer lich das Medium an dem Federbalg nicht mehr absetzen und beispielsweise durch Verharzen die Funktion des Federbalges beeinträchtigen. Es kann diese Röhre zwar pumpengehäusefest ausgebildet sein, jedoch ist bevor zugt, daß die Röhre einstückig mit dem Kolben ausgebil det ist und daß die Röhre, erster und zweiter Abschnitt der Auslaßöffnung durch eine den Kolben zentral durch setzende Stufenbohrung ausgebildet sind. Damit sind quer zur axialen Erstreckung gerichtete Ansätze vermie den und in Folge ein sicheres und dichtendes Anliegen des Verschlußelementes über die gesamte axiale Erstreck ung gegeben. Es weist darüber hinaus diese Anordnung eine äußerst geringe Anzahl - bei entsprechender Zusam mensetzung der Komponenten - von Bauteilen lediglich auf, nämlich den Kolben mit Röhre, sowie den Federbalg mit Verschlußelement und gegebenenfalls Zapfen. Bei einer Pumpe insbesondere mit einem ein oder mehrere der vorherbeschriebenen Merkmale aufweisenden Auslaßventil, bei der handbetätigt das Volumen der Pumpenkammer für einen Druckaufbau reduzierbar ist, ist weiter vorgese hen, daß das Einlaßventil und das Auslaßventil sich gegenüberliegend angeordnet sind, insbesondere auf einer gemeinsamen Achse, zu der beide Ventile im wesent lichen auch rotationssymmetrisch ausgebildet sind. Eine derartige Ausbildung verhindert Druckverluste in an die Pumpenkammer anschließenden Leitungen. Ein ungehinder ter Eintritt und insbesondere Austritt des in dem Vor ratsbehälter bevorrateten flüssigen Mediums in die Pumpenkammer bzw. aus der Pumpenkammer ist insbesondere auch dann gegeben, wenn die Volumenreduzierung durch beispielsweise ein Zusammendrücken der Pumpenkammer entlang der das Einlaßventil und das Auslaßventil ver bindenden Achse erfolgt. Es sind die Ventile gleichsam in den unveränderlichen Stirnseiten der Pumpenkammer zentral angeordnet. Eine derartige Volumenreduzierung kann durch ein Gegeneinanderverschieben eines Kolbens und eines Zylinders erreicht werden. Bei derartigen Pumpen mit ineinandergesteckten, gegenseitig auf der Einsteck-Achse verschieblichen Kolben und Zylindern, welche die Pumpenkammer umschließen, ist weiter vorgese hen, daß auf der Einsteck-Achse die Auslaßöffnung in dem vom Zylinder umfangenden Kolben angeordnet ist und daß das Verschlußelement in die Auslaßöffnung pumpenkam meraußenseitig eingesetzt ist, welches über den auf der Auslaßöffnung gegenüber liegenden Seite angeordneten Federbalg pumpengehäusefest abgestützt ist. Hierdurch ist ein teleskopartiger Aufbau gleichsam ermöglicht, bei dem die einzelnen Funktionselemente immer in einer Richtung ineinandergesteckt sind. In Folge ist eine äußerst montagefreundliche Anordnung der einzelnen Bauelemente erreicht.This technical problem is first and foremost Lichen solved in the subject matter of claim 1 which is based on the fact that the closure element linear between a closed position and an open position position is movable and that the movement in the open position against the force of a bellows. It has surprisingly been shown that through the use a bellows well defined at a given Press the closure element after the pressure has built up almost suddenly against the force of this bellows moves to its open position. Corresponding the pressurized content in the chamber, preferably a pump chamber, released and can escape, for example, through a nozzle. This behavior is likely in the structure of the bellows be justified compared to a compression spring has only two states of metal, as it were one unfolded and one folded. A change This effect could also be changed after a large number cannot be determined by load cycles. One after change occurring in metallic springs Elasticity behavior could not be observed. Such behavior is particularly with pumps wishes which single at irregular intervals Lich used. In an advantageous further training is designed to ensure that the exhaust valve is in an outlet opening of the pump chamber from a closed position against the force of a spring bellow closure which can be moved into an open position element. As a result of this training is against An extremely compact design over the known pumps first achieved. Constructively simple, but from high functional reliability, is also the arrangement of the Closure element of the exhaust valve directly in the Pump chamber outlet. The support of the Closure element is preferably made by a pressure Spring force of the bellows, through which the closure element is held in the closed position. Is to the bellows, for example, between the closure element ment and the housing of a pump arranged. As a result Such an arrangement can in the Offenstel development of the closure element tensioned bellows from the medium flowing out of the pump chamber the. After the pressure has been released, the bellows can be at least with his relaxation and the associated with it which move the closure element into its closure position, for example, liquid inside soak up. This also makes the spring characteristic of the bellows then co-determined. With a dense Connection of the bellows to the housing can another filling medium can also be provided or a Connection to the surrounding outside air, with which the Air can communicate within the bellows. These measures allow a wide range Influencing the behavior of the bellows and thus an adjustment of the opening characteristic of the ver final element when using one and the same Type of bellows. In further, alternative Ausge events of the pump is provided that the Auslaßven til one in an outlet opening of the pump chamber line ar led, from a closed position against the Varying force of a spring in an open position Ches closure element, the movement in the open position against the force of one in plastic injection molded spring takes place, wherein further the spring starting from a middle area two oppositely aligned, each spiral trained spring arms. According to the invention has been recognized that such a spring is more reliable Spring properties simply by plastic injection molding can be manufactured. Through the middle area, which is comparatively large in volume, is a central point of contact for the opposite extending spring arms created. In another Design is also provided that the middle Area is ring-shaped. In further configuration tion is vorese regarding the closure element hen that it has a protruding pin, which in a connected to the pump chamber engages the first section of the outlet opening. This Cones have two meanings. On the one hand, it serves the leadership and, if necessary, centering the ver closing element and on the other hand he reduces that Volume of the first section attributable to chamber volume tes the outlet opening. This is especially true of Advantage if the volume of the pump chamber of a pump is first filled through the inlet valve to the then compressible residual air contained in the chamber to keep it as small as possible. This is in Weiterbil tion provided that the pin the volume of the first Section of the outlet opening almost completely fills. Depending on the design of the exhaust valve can also the spigot into the actual pump chamber gen. It is thought that over the entire axial extension of the first section is the same if the pin extends. In the radial direction between the wall of the outlet opening and the pin little play provided so that the pin in move the first section as smoothly as possible leaves. A preferred measure also provides that the pin on the side of the closure element one Has cross-sectional thickening, which in Ver closed position the first section of the outlet opening seals tightly. Through this training of the Ver final element is a first measure for sealing given the outlet opening and thus the pump chamber. For this purpose, the outlet opening preferably widens in its Conical end area, in which expansion then with beveled counter surfaces the cross-sectional thickening engages, creating a funnel-like nesting te, self-centering system of cross-sectional ver thickening and the wall of the outlet opening is given. In Another advantageous embodiment is the closure element and the bellows, or the one mentioned in art Injection molded spring, with two against sensibly aligned spring arms, and if necessary the pin is integrally formed from plastic hen. For example, as a molded part, is here created by a unity of the individual components and thus a reduction in the total number of components such a pump. By reducing the components also the functional reliability of the arrangement again increases. In a further embodiment it is provided that Closure element plate-shaped with radially outward cantilevered lip is formed, which in the Closed position in a sealing system inside of a second section of the outlet opening a third section of expanded cross section, in which the Rim lip is caught with radial play. Hereby arises, also involving the training a cone, a funnel-shaped structure the outlet opening with the closure element inserted Since especially in one-piece training already largely from the closure element and bellows there is a linear guidance of the closure element, since this affects the bellows over its circumference can support evenly, is also when the Closure element from the outlet opening a safe Given re-entry. That is in the outlet opening Closure element within the second section through those lying against the wall of the outlet opening Led lip lips, which are elastically trained for this det. In an alternative and prefer training However, it is provided that the closure element plate-shaped with a cylinder protruding from the outer edge derform sealing collar is formed, which in Closed position in a circumferential sealing Plant within a second section of the outlet opening is present. It is important that: by such a design the closure element technically easier to make, for example, as a molded part lead is. A sealing system of the sealing collar can for example, one from a comparative soft plastic manufactured closure element be can be obtained by the fact that its outer diameter water compared to the inside diameter of the second section tes is formed with an oversize. Alternatively you can sealing ring encircling the sealing collar be provided. In an advantageous embodiment tion of the invention is further provided that the two te section has a radial breakthrough, wel cher in the open position of the exhaust valve, from the Ver closing element released, a spray channel with the Pump chamber connects via the outlet opening. As a result this measure results in the outflow from the pump chamber no longer axially with subsequent deflection, but the distraction already takes place within the second section of the outlet opening. It is then advantageously the radial breakthrough immediately connected to the spray channel having a nozzle. This means that the emerging medium is distracted Minimum reduced. This measure is related to a having a cylindrical sealing collar Closure element is particularly advantageous if the axial height of the sealing collar is greater than that axial length of the radial breakthrough. This is secure guidance of the closure element initially given. It is also provided that the bellows inside is guided half a tube, with further preference the tube in extension of the second section of the Outlet opening is formed and the closure element in its open position lies tightly in the tube, so the closure element comes as a switch function too. In the closed position, the ver closing element completed the pump chamber while in the open position of the spring arranged in the tube bellow is complete. As a result of these measures the bellows no further from the medium flowing out flows around. It can also appear for this reason no longer place the medium on the bellows and for example by resinifying the function of Affect bellows. It can do this tube though be fixed to the pump housing, but is before pulls that the tube is formed integrally with the piston det and that the tube, first and second section the outlet opening through a centrally through the piston setting stepped bore are formed. With that Avoid approaches directed to the axial extent and, consequently, a secure and sealing concern of the closure element over the entire axial extent given. It also assigns this arrangement an extremely small number - with the appropriate combination composition of the components - of components only on, namely the piston with tube, and the bellows with closure element and pin, if necessary. At a pump in particular with one or more of the Exhaust valve having the features described above, with the manually operated the volume of the pump chamber for a pressure build-up can be reduced, is further provided hen that the inlet valve and the outlet valve are arranged opposite one another, in particular on a common axis, to which both valves essentially Lichen are also rotationally symmetrical. A such training prevents pressure losses in the Pump chamber connecting lines. An unhindered ter entry and in particular exit of the previous storage container of liquid medium in the Pump chamber or out of the pump chamber is in particular also given when the volume is reduced by for example, squeezing the pump chamber along which the inlet valve and the outlet valve ver binding axis. The valves are as it were in the fixed face of the pump chamber centrally located. Such a volume reduction can by moving a piston against each other and a cylinder can be reached. With such Pumps with nested, mutually on the Plug-in axis movable pistons and cylinders, which surround the pump chamber is further provided hen that the outlet opening in on the insertion axis the piston surrounding the cylinder is arranged and that the closure element came into the outlet opening is used on the outside, which over the on the Outlet opening arranged on the opposite side The bellows is supported on the pump housing. Hereby a telescopic structure is made possible, where the individual functional elements are always in one Are inserted into each other. In a row is one extremely easy assembly of the individual Components reached.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen, in der ledig lich Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher erläu tert. In der Zeichnung zeigt: The invention is based on the drawings, in the single Lich exemplary embodiments are shown, explained in more detail tert. The drawing shows:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Auslaßventil in einer handhebelbetätigten Sprühpumpe in seiner Ver schlußstellung, Fig. 1 shows an inventive exhaust valve in a hand lever operated spray pump closing position in its Ver,

Fig. 2 eine Ausschnittsvergrößerung des Auslaßventils nach Fig. 1, Fig. 2 shows an enlarged detail of the exhaust valve according to Fig. 1,

Fig. 3 bei einer Pumpe nach Fig. 1 das Auslaßventil in seiner Offenstellung, Fig. 3 with a pump according to Fig. 1 the outlet valve in its open position,

Fig. 4 die Offenstellung des Auslaßventils in vergrö-
ßertem Maßstab, Fig. 4, the open position of the outlet valve on an enlarged
large scale,

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Auslaßventils in seiner Verschlußstellung, Fig. 5 is an enlarged view of a second embodiment of an exhaust valve in its closed position,

Fig. 6 das Auslaßventil nach Fig. 5 in seiner Offen stellung, und Fig. 6, the outlet valve of FIG. 5 in its open position, and

Fig. 7 zeigt eine alternative Ausführungsform bezüg lich der Fig. 5, in einer Öffnungsstellung gemäß der Fig. 6, FIG. 7 shows an alternative embodiment with reference to FIG. 5, in an open position according to FIG. 6,

Fig. 8 eine weitere alternative Ausführungsform bezüg lich der Ausbildung der Feder, in Form einer gespritzen Feder mit zwei in entgegengesetzten Richtungen weisenden Federarmen. Fig. 8 shows another alternative embodiment bezüg Lich the design of the spring, in the form of an injection-molded spring with two spring arms pointing in opposite directions.

Fig. 1 zeigt eine handbetätigte Pumpe, welche auf einen Stutzen eines Vorratsbehälters - nicht dargestellt - aufschraubbar ist. Bei einer Betätigung des Handhebels 1 wird durch den zweiten Hebelarm 2 sich der Zylinder 3 gegen den gehäusefesten Kolben 4 nach oben bewegt. Fig. 1 shows a hand-operated pump, which - not shown - can be screwed onto a neck of a storage container. When the hand lever 1 is actuated, the second lever arm 2 causes the cylinder 3 to move upward against the piston 4 fixed to the housing.

Hierdurch wird das Volumen der Pumpenkammer 5 redu ziert, vgl. Fig. 3, und wird sich innerhalb dieser ein Druck aufbauen. Gegen diesen Druckaufbau wird eine Auslaßöffnung 6 der Pumpenkammer 5 durch ein Auslaßven til 7 verschlossen. Dazu weist das Auslaßventil 7 ein Verschlußelement 8 auf, welches linear zwischen einer Verschlußstellung nach Fig. 2 in eine Offenstellung nach Fig. 4 bewegbar ist. Diese Bewegung in die Offen stellung erfolgt gegen die Kraft eines das Verschlußele ment 8 abstützenden Federbalges 9. Hat der Druck in der Pumpenkammer 5 einen bestimmten Wert erreicht, wird sich der Federbalg 9 sehr rasch, je nach Gestaltung annähernd schlagartig zusammenfalten und den Weg für das unter Druck stehende Medium zu einer Düse 10 freige ben. Für eine feine und gleichmäßige zerstäubende Abga be insbesondere von flüssigen Medien sollte dieser Weg möglichst kurz gehalten sein.As a result, the volume of the pump chamber 5 is reduced, cf. Fig. 3, and will build up pressure within this. Against this pressure build-up, an outlet opening 6 of the pump chamber 5 is closed by an outlet valve 7 . For this purpose, the outlet valve 7 has a closure element 8 which can be moved linearly between a closed position according to FIG. 2 and an open position according to FIG. 4. This movement into the open position takes place against the force of a bellows element 8 supporting the bellows 9 . Has the pressure in the pump chamber 5 reached a certain value, the bellows 9 will fold very quickly, depending on the design, almost suddenly and ben the way for the pressurized medium to a nozzle 10 ben. This path should be kept as short as possible for a fine and uniform atomizing discharge, in particular of liquid media.

Das Zusammenfalten des Federbalges 9 kann hierbei hin sichtlich seines zeitlichen Verhaltens durch den Wan dungsaufbau beeinflußt werden. Es kann entgegen dem vorbeschriebenen schlagartigen Zusammenfalten auch ein kontinuierliches Zusammenfalten erfolgen.The folding of the bellows 9 can be influenced visually its temporal behavior by the wall structure. Contrary to the abrupt folding described above, continuous folding can also take place.

Nach erfolgtem Druckabbau in der Pumpenkammer 5 wird die Kraft des Federbalges 9 das Verschlußelement 8 wieder in die Verschlußstellung bringen und die Auslaß öffnung 6 der Pumpenkammer 5 dichtend abschließen. Der als Rückholfeder für den Handhebel 1 dienende Federbalg 12 verursacht eine Bewegung des Zylinders 3 nach unten und demzufolge wieder eine Vergrößerung des Volumens der Pumpenkammer 5, wodurch ein Unterdruck entsteht. Durch diesen Unterdruck öffnet das Einlaßventil 11 und wird über die Saugleitung 13 aus dem Vorratsbehälter beispielsweise Flüssigkeit in die Pumpenkammer 5 ange saugt. Gleichzeitig wird auch der Handhebel 1 wieder in die Betätigungsstellung nach Fig. 1 gebracht. Die Saug leitung 13, das Einlaßventil 11 und das Auslaßventil 7 sind linear hintereinanderliegend auf einer gemeinsamen Achse 25 ausgebildet. Druckvermindernde Eckenumströmun gen oder dergleichen sind damit weitestgehend vermieden.After pressure has been reduced in the pump chamber 5 , the force of the bellows 9 will bring the closure element 8 back into the closed position and seal off the outlet opening 6 of the pump chamber 5 . The bellows 12, which serves as a return spring for the hand lever 1, causes the cylinder 3 to move downwards and consequently again increases the volume of the pump chamber 5 , as a result of which a negative pressure is created. Due to this negative pressure, the inlet valve 11 opens and, for example, liquid is sucked into the pump chamber 5 via the suction line 13 from the reservoir. At the same time, the hand lever 1 is also brought back into the actuating position according to FIG. 1. The suction line 13 , the inlet valve 11 and the outlet valve 7 are linearly formed one behind the other on a common axis 25 . Pressure-reducing corners or the like are largely avoided.

Wie die erheblich vergrößerten Darstellungen gemäß den Fig. 2 und 4 zeigen, ist das Verschlußelement 8 in der bohrungsähnlichen Auslaßöffnung 6 linear verschieblich geführt. Ein Verschieben aus der Verschlußstellung nach Fig. 2 in die Offenstellung nach Fig. 4 erfolgt dabei gegen den nach Art einer Druckfeder arbeitenden Feder balg 9. Dazu stützt sich der Federbalg 9 gegen das Gehäuse 14 der Pumpe ab.As the figures show significantly increased as shown in FIGS. 2 and 4, the closure element 8 is guided linearly displaceable in the bore-like outlet opening 6.. Moving from the closed position according to FIG. 2 into the open position according to FIG. 4 takes place against the spring bellows 9 working in the manner of a compression spring. For this purpose, the bellows 9 is supported against the housing 14 of the pump.

Für eine exakte Positionierung springt an der Gehäusein nenwand 15 ein Zapfen 3 vor, auf welchen der Federbalg 9 lediglich aufgesteckt ist. Demzufolge kann es in dem Anschlußbereich Federbalg 9-Zapfen 23 zu Undichtigkei ten mit den eingangs erläuterten Folgen kommen. Alterna tiv kann hier auch eine Bohrung durch das Gehäuse 14 vorgesehen sein, wodurch der Innenraum 16 des Federbal ges 9 unmittelbar mit der Umgebungsluft kommunizieren kann. Das Verschlußelement 8 ist selbst tellerförmig ausgebildet, wobei eine Randlippe 17 radial nach außen abkragend vorgesehen ist. Wie ersichtlich ist diese radiale Abkragung durch eine kegelförmige Gestalt er reicht, so daß die Randlippe 17 sich insgesamt trichter artig mit einer parallel zur Richtung der Längsverschie bung liegenden Trichterachse erstreckt. Von dem Teller boden 18 des Verschlußelementes 8 ragt ein Zapfen 19 vor, welcher in einen ersten Abschnitt 20 der Auslaßöff nung 6 mit radialem Spiel eingreift. Der erste Ab schnitt 20 der Auslaßöffnung 6 schließt unmittelbar an die Pumpenkammer 5 an. Insoweit erfolgt durch den Zap fen 19 auch eine Volumenreduzierung des Volumens der Pumpenkammer 5.For an exact positioning, a pin 3 protrudes on the housing inner wall 15 , onto which the bellows 9 is merely attached. As a result, leaks in the connection area of the bellows 9 pin 23 can occur with the consequences explained at the beginning. Alternatively, a bore can also be provided here through the housing 14 , as a result of which the interior 16 of the bellows 9 can communicate directly with the ambient air. The closure element 8 is itself plate-shaped, wherein an edge lip 17 is provided projecting radially outwards. As can be seen, this radial projection is sufficient by a conical shape, so that the lip 17 extends funnel-like with a funnel axis lying parallel to the direction of the longitudinal displacement. From the plate bottom 18 of the closure element 8 protrudes a pin 19 which engages in a first section 20 of the outlet opening 6 with radial play. From the first section 20 of the outlet opening 6 connects directly to the pump chamber 5 . In this respect, the volume of the pump chamber 5 is also reduced by the zap fen 19 .

Der Zapfen 19 dient gleichfalls der Führung des Ver schlußelementes 8, da er auch in Offenstellung des Auslaßventiles 7 gewöhnlich noch innerhalb des ersten Abschnittes gefangen ist. Durch eine weitere Abstufung in der Längserstreckung der Auslaßöffnung wird ein zweiter Abschnitt 21 ausgebildet, dessen Querschnitt auf den der abkragenden Randlippe 17 abgestimmt ist, derart, daß in der Verschlußstellung gemäß Fig. 2 die Randlippe 17 in einer dichtenden Anlage innerhalb die ses zweiten Abschnittes 21 anliegt. Ein dritter Ab schnitt 22 weist dann einen Querschnitt auf, bei dem die Randlippe 17 in Offenstellung des Verschlußelemen tes 8 mit radialem Spiel gefangen ist, so daß zwischen der Wand der Auslaßöffnung 6 und dem Verschlußelement 8 ein Austritt des unter Druck stehenden Mediums aus der Pumpenkammer 5 durch die Auslaßöffnung 6 hindurch ermög licht ist, vgl. Fig. 4. Durch die abgestuften Quer schnitte der drei Abschnitte 20, 21, 22 ist gleichsam ein trichterförmiger Einlauf für das Verschlußelement 8 geschaffen.The pin 19 also serves to guide the United closing element 8 , since it is usually still caught in the open position of the exhaust valve 7 within the first section. Through a further gradation in the longitudinal extent of the outlet opening, a second section 21 is formed, the cross section of which is matched to that of the projecting edge lip 17 , such that in the closed position according to FIG. 2 the edge lip 17 in a sealing system within the second section 21 is present. A third From section 22 then has a cross-section in which the lip 17 in the open position of the closure element 8 is caught with radial play, so that between the wall of the outlet opening 6 and the closure element 8 an outlet of the pressurized medium from the pump chamber 5 is made possible through the outlet opening 6 , cf. Fig. 4. The graded cross-sections of the three sections 20 , 21 , 22 , as it were, a funnel-shaped inlet for the closure element 8 is created.

Zapfen 19, Verschlußelement 8 mit Randlippe 17 und Federbalg 9 sind bei diesem Ausführungsbeispiel ein stückig ausgebildet. Damit besteht das Auslaßventil 7 aus lediglich einem Element, bevorzugt aus einem elasti schen Kunststoff, welches mit der Auslaßöffnung 6 der Pumpenkammer 5 zusammenwirkt, wozu es lediglich pumpen kammeraußenseitig in die Auslaßöffnung 6 eingesteckt ist. Pin 19 , closure element 8 with lip 17 and bellows 9 are integrally formed in this embodiment. Thus, the outlet valve 7 consists of only one element, preferably of an elastic rule's plastic, which cooperates with the outlet opening 6 of the pump chamber 5 , for which purpose it is only inserted into the outlet opening 6 pump outside the chamber.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, sind auch der Zylinder 3 und der Kolben 5 ineinandergesteckt gemäß der Pfeilrich tung 26. Die Verschiebung von Zylinder 3 und Kolben 4 erfolgt entlang der Achse 25. Gleichfalls auf dieser Achse liegend erfolgt die Verschiebung des Verschlußele mentes 8. In der Einsteckrichtung gemäß Pfeil 26 des Kolbens 4 in den Zylinder 3 erfolgt auch das Einstecken des Verschlußteils 8 von außerhalb der Pumpenkammer 5 in deren Auslaßöffnung 6. Weiter auf der Achse 25 ange ordnet ist der Federbalg 9 an die der Auslaßöffnung 6 gegenüberliegende Seite des Verschlußelementes 8 ange bunden und stützt sich wie eingangs beschrieben am Gehäuse 14 der Pumpe ab. In Folge dieses teleskoparti gen Aufbaus kann die Pumpe insgesamt leicht vormontiert werden und ist einfach in die Zuleitung zur Düse 10 einsetzbar. Der Federbalg 9 wird bei diesem Einsetzen aufgrund seiner Elastizität dem Zapfen 23 auch leicht übergestülpt werden.As shown in FIGS. 1 and 2, the cylinder 3 and the piston 5 are inserted into each other according to the arrow Rich tung 26th The displacement of cylinder 3 and piston 4 takes place along axis 25 . Likewise lying on this axis, the displacement of the element 8 is provided . In the direction of insertion according to arrow 26 of the piston 4 into the cylinder 3 , the closure part 8 is also inserted from outside the pump chamber 5 into its outlet opening 6 . Further arranged on the axis 25 , the bellows 9 is connected to the outlet opening 6 opposite side of the closure element 8 and is based on the housing 14 of the pump as described above. As a result of this teleskoparti gene structure, the pump can be easily preassembled overall and is easy to use in the supply line to the nozzle 10 . The bellows 9 will also be slightly slipped onto the pin 23 during this insertion due to its elasticity.

Die Fig. 5 und 6 zeigen ein weiteres, bevorzugtes Aus führungsbeispiel eines Auslaßventils in seiner Ge schlossen- und in seiner Offenstellung. Der dort gezeig te Kolben 30 ist an dem Gehäuse 31 einer entsprechenden Fig. 1 und 3 ausgeführten Pumpe festgelegt und bildet mit einem Zylinder 33 eine Pumpenkammer 32 aus. Durch axiales Verschieben des Zylinders 33, vgl. Fig. 6, wird der Druck in der Pumpenkammer 32 aufgebaut, solange sich das Verschlußelement 34 in der Ge schlossenstellung nach Fig. 5 befindet. FIGS. 5 and 6 show a further, preferred from the guide, for example an exhaust valve in its Ge schlossen- and in its open position. The piston 30 shown there is fixed to the housing 31 of a corresponding FIG. 1 and 3 executed pump and forms with a cylinder 33 a pump chamber 32 . By axially displacing the cylinder 33 , cf. Fig. 6, the pressure is built up in the pump chamber 32 as long as the closure element 34 is in the closed position according to FIG. 5.

Das Verschlußelement 34 ist tellerförmig ausgeführt, wobei am Außenrand 35 ein zylinderförmiger Dichtkragen 36 ausgebildet ist. In der in Fig. 5 gezeigten Ver schlußstellung befindet sich der Dichtkragen 36 in umfangsseitig dichtender Anlage innerhalb eines zweiten Abschnittes 37 der als Stufenbohrung mit einem ersten Abschnitt 38 und dem zweiten Abschnitt 37 ausgebildeten Auslaßöffnung 39.The closure element 34 is plate-shaped, a cylindrical sealing collar 36 being formed on the outer edge 35 . In the closed position shown in FIG. 5, the sealing collar 36 is in circumferentially sealing contact within a second section 37 of the outlet opening 39 formed as a stepped bore with a first section 38 and the second section 37 .

Ein Zapfen 40 steht dem tellerförmig ausgebildeten Verschlußelement 34 derart ausgebildet vor, daß das Volumen des ersten Abschnittes 38 der Auslaßöffnung 39 nahezu vollständig ausgefüllt ist. Bei geringfügigem radialen Spiel innerhalb des ersten Abschnittes 38 ist dieser über seine axiale Erstreckung vollständig ausge füllt. Das Volumen der Auslaßöffnung 39 wird damit nahezu vollständig mit den eingangs beschriebenen Vor teilen ausgefüllt.A pin 40 projects from the plate-shaped closure element 34 in such a way that the volume of the first section 38 of the outlet opening 39 is almost completely filled. With slight radial play within the first section 38 , this is completely filled out over its axial extent. The volume of the outlet opening 39 is thus almost completely filled with the parts described above.

Auf der Seite der Verschlußelementes 34 weist der Zap fen 40 eine Querschnittsverdickung 41 auf. Mit dieser Querschnittsverdickung 41 wird der Übergang zwischen dem ersten Abschnitt 38 und dem zweiten Abschnitt 37 der Auslaßöffnung 39 abgedichtet, wozu sich der erste Abschnitt 38 nach außen hin trichterartig aufweitet, während die Ringschulter der Querschnittsverdickung 41 entsprechend gegenläufig abgeschrägt ist. Hierdurch ist eine erste Abdichtung der Auslaßöffnung 39 bzw. der Pumpenkammer 32 erreicht.On the side of the closure element 34 , the Zap fen 40 has a cross-sectional thickening 41 . With this cross-sectional thickening 41 , the transition between the first section 38 and the second section 37 of the outlet opening 39 is sealed, for which purpose the first section 38 widens outwards in a funnel-like manner, while the annular shoulder of the cross-sectional thickening 41 is correspondingly beveled in opposite directions. In this way, a first seal of the outlet opening 39 or the pump chamber 32 is achieved.

Der zweite Abschnitt 37 der Auslaßöffnung 39 weist einen radialen Durchbruch 42 auf. Dieser ist hier beson ders vorteilhaft auch dadurch abgedichtet, daß in die sem Bereich in der Verschlußstellung das Verschlußele ment 34 durch eine tellerförmige Ausbildung den Quer schnitt des zweiten Abschnittes 37 vollständig aus füllt. In der Offenstellung, vgl. Fig. 6, ist dieser radiale Durchbruch 42 von dem Verschlußelement 34 frei gegeben und steht damit ein entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel eine Düse aufweisender Sprühkanal 43 über die Auslaßöffnung 39 mit der Pumpenkammer 32 unmittelbar in Verbindung und kann das dort unter Druck stehende Medium versprüht werden. Der Druckaufbau und Druckabbau wird bei diesem Ausführungsbeispiel auch durch die konstruktive Ausbildung des Verschlußelemen tes mitbeeinflußt, da die axiale Höhe des Dichtkragens 36 größer ist als die axiale Länge des radialen Durch bruches 42. In Folge verbleibt auch noch bei einem ver gleichsweise großen anfänglichen Zusammenpressen des Federbalges 44 bei Druckaufbau der radiale Durchbruch 42 vergleichsweise lange geschlossen, bis der Federbalg 44 schlagartig dann seine gefaltete Stellung einnimmt und somit der radiale Durchbruch 42 für den Druckabbau freigegeben wird.The second section 37 of the outlet opening 39 has a radial opening 42 . This is here FITS advantageous also sealed in that in the closed position, the closure element 34, the cross section of the second section 37 completely fills out by a plate-shaped design. In the open position, cf. Fig. 6, this radial opening 42 is released by the closure element 34 and is thus a spray channel 43 according to the first embodiment having a nozzle via the outlet opening 39 with the pump chamber 32 directly in connection and the medium under pressure can be sprayed there. The pressure build-up and pressure reduction in this embodiment is also influenced by the design of the closure element, since the axial height of the sealing collar 36 is greater than the axial length of the radial opening 42 . As a result of the bellows 44 with pressure build-up, the radial aperture remains closed 42 comparatively long until the bellows 44 then occupies its folded position abruptly, and thus the radial aperture 42 is opened to pressure reduction even at a to be similarly large initial compression.

Bei dieser Faltbewegung wird der Federbalg 44 innerhalb einer Röhre 45 geführt, welche hier einstückig mit dem Kolben 30 ausgebildet ist und welche sich auf dem Gehäu se 31 der Pumpe abstützt. Alternativ könnte die Röhre 45 auch durch gehäusefeste Wände oder in Kombination gehäusefester oder kolbenfester Abschnitte ausgebildet sein. Jedoch wären Ansätze dann von Nöten, welche zum einen Dichtigkeitsprobleme hervorrufen können und zum anderen ein einwandfrei es Gleiten des Dichtkragens verhindern könnten. Die inneren Abmessungen der Röhre 45 sind derart gewählt, daß in der Verschlußstellung das Verschlußelement 34 in der Röhre dichtend anliegt und damit den Federbalg 44 von dem Medium, welches durch die Auslaßöffnung 39 dann austritt, freihält.During this folding movement, the bellows 44 is guided within a tube 45 , which is formed here in one piece with the piston 30 and which is supported on the housing 31 of the pump. Alternatively, the tube 45 could also be formed by walls fixed to the housing or in a combination of housing-fixed or piston-fixed sections. However, approaches would then be necessary, which on the one hand can cause tightness problems and on the other hand could prevent the sealing collar from sliding properly. The inner dimensions of the tube 45 are chosen such that in the closed position, the closure element 34 bears sealingly in the tube and thus the bellows 44 from the medium which then exits through the outlet port 39, keeps free.

Durch eine derartige Ausbildung der Verbindungswege zwischen einer - hier nicht dargestellten - Düse und der Auslaßöffnung 39 der Pumpenkammer 32 wird das für die Verbindung nötige Volumen wesentlich reduziert. In Folge der dort nach einem Sprühvorgang vorhandenen Menge des zu versprühenden Mediums kommt es dann bei spielsweise auch kaum mehr zu einem Nachtropfen.Such a design of the connection paths between a nozzle (not shown here) and the outlet opening 39 of the pump chamber 32 substantially reduces the volume required for the connection. As a result of the amount of the medium to be sprayed there after a spraying process, there is hardly any dripping.

Insbesondere eignet sich dieses Auslaßventil in Verbin dung mit der beschriebenen Pumpe auch für eine Sprüh kopf-Betätigung. Hierzu ist prinzipiell lediglich eine Bewegungsumkehr von Kolben und Zylinder erforderlich und die Ausbildung eines handbetätigten Sprühkopfes am nunmehr zu verschiebenden Kolben.This outlet valve in connection is particularly suitable with the described pump also for a spray head actuation. In principle there is only one Reversal of movement of piston and cylinder required and the formation of a hand-operated spray head on now piston to be moved.

Die Ausführungsform der Fig. 7 knüpft an an die Ausfüh rungsform der Fig. 2. Auch hier sind drei unterschiedli che Abschnitte 20, 21 und 22 der Auslaßöffnung zu unter scheiden. Wesentlich ist, daß in dem dritten Abschnitt nach innen vorstehende Rippen 48 ausgebildet sind, deren Innenfläche 49 etwa fluchtend zu einer Innenflä che des zweiten Abschnittes 21 ausgebildet sind. Die Dichtlippe 17, die jedoch bei diesem Ausführungsbei spiel zylindrisch ausgebildet ist (aber gleichwohl auch entsprechend etwa der Ausführung gemäß der Fig. 2 trich terförmig ausgebildet sein kann), wird im Zuge des Öffnungsvorganges durch diese Rippen weiter geführt, wenn der Weg zu dem Sprühkanal 43 bereits geöffnet ist. Es ergibt sich so ein wesentlich verschleißfreierer Betrieb. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist hierbei auch vorgesehen, daß die Dichtlippe 17 einen einseitigen, den Sprühkanal zugewandten öffnungsaus schnitt 50 aufweist. Der öffnungsausschnitt 50 ist etwa an den Querschnitt des Sprühkanals 43 angepaßt. Wesentlich ist hierbei auch, daß der Sprühkanal 43 in einem Querschnitt senkrecht zur Zeichenebene einen etwa halbkreisförmigen Querschnitt aufweist.The embodiment of FIG. 7 ties in with the embodiment of FIG. 2. Here too, three different sections 20 , 21 and 22 of the outlet opening are to be distinguished. It is essential that ribs 48 projecting inward are formed in the third section, the inner surface 49 of which is approximately flush with an inner surface of the second section 21 . The sealing lip 17 , which, however, is cylindrical in this embodiment (but may also be formed in a trich-shaped manner corresponding to the embodiment shown in FIG. 2), is continued in the course of the opening process through these ribs when the path to the spray channel 43 is already open. This results in substantially wear-free operation. In a further advantageous embodiment it is also provided that the sealing lip 17 has a one-sided opening 50 facing the spray channel. The opening cutout 50 is adapted approximately to the cross section of the spray channel 43 . It is also important here that the spray channel 43 has an approximately semicircular cross section in a cross section perpendicular to the plane of the drawing.

Über den Umfang verteilt können etwa 4 bis 6 Rippen 48 ausgebildet sein. In ihrer Höhe sind sie im wesentli chen auf den dritten Abschnitt beschränkt. Dieser weist im übrigen ein nach außen sich öffnendes, im Quer schnitt wie ersichtlich kreisförmig abgerundetes Profil auf (hinsichtlich der kreisringförmigen Wandung). Im übrigen ist die Erstreckung der Dichtlippe 17 in ihrer axialen Länge so vorgesehen, daß auch im Öffnungszu stand, wie er in Fig. 7 dargestellt ist, eine Führung durch die Rippen 48 verbleibt.About 4 to 6 ribs 48 can be formed distributed over the circumference. They are essentially limited to the third section. This also has an outward opening, in cross section, as can be seen, a circular rounded profile (with respect to the annular wall). Otherwise, the extent of the sealing lip 17 is provided in its axial length so that there was also a guide through the ribs 48 in the opening position, as shown in FIG. 7.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 8 ist der Feder balg 9 durch eine Spiralfeder 51 ersetzt. Die Spiralfe der 51 zeichnet sich durch einen mittleren Bereich 52 aus, welcher tellerförmig oder kreisringförmig ausgebil det ist. Ausgehend von diesem mittleren Bereich 52 sind zwei gegensinnig ausgerichtete, jeweils spiralförmig verlaufende Federarme 53, 54 vorgesehen. Die Federarme verjüngen sich nach oben bzw. nach unten (bezogen auf die zeichnerische Darstellung) in ihrer Spirale auf die mittlere Achse 25 hin. Die Feder kann als Einzelteil eingelegt sein oder auch angespritzt an das Verschluß element ausgebildet sein. Darüberhinaus kann auch nur einseitig, ober oder unterseitig, ein spiralförmig verlaufender Federarm 53, 54 ausgebildet sein.In the embodiment of FIG. 8, the bellows 9 is replaced by a coil spring 51 . The Spiralfe of 51 is characterized by a central region 52 , which is plate-shaped or annularly ausgebil det. Starting from this central region 52 , two spring arms 53 , 54, which are aligned in opposite directions and each run spirally, are provided. The spring arms taper upwards or downwards (based on the drawing) in their spiral towards the central axis 25 . The spring can be inserted as a single part or molded onto the closure element. Furthermore, a spiral spring arm 53 , 54 can also be formed only on one side, above or below.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All the features disclosed are essential to the invention. In the disclosure of the application is hereby also the Disclosure content of the associated / attached priori full documents (copy of the pre-registration) Lich included, also for the purpose of characteristics of this Documents in claims of the present registration with to record.

Claims

1. exhaust valve with a closure element for closing an outlet opening of a Druckbeaufschlagba ren chamber, in particular a pump chamber, which opens the outlet opening at a predetermined pressure, characterized in that the closure element ( 8 ) is linearly movable between a closed position and an open position and that the movement into the open position takes place against the force of a bellows ( 9 ).

2. Exhaust valve according to the features of the preamble of claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the closure element ( 8 ) is linearly movable between a closed position and an open position and that the movement into the open position against the force of a manufactured in plastic injection molding Spring ( 51 ) takes place, the spring ( 51 ) starting from a central region ( 52 ) directed in opposite directions, each having a spiral spring arm ( 53 , 54 ).

3. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the central region ( 52 ) is annular.

4. Pump, in particular for an atomizing discharge of liquid media from a storage container, with a pump chamber having an inlet valve and an outlet valve, characterized in that the Auslaßven valve ( 7 ) is linearly guided in an outlet opening ( 6 ) of the pump chamber ( 5 ) , from a closed position against the force of a bellows ( 9 ) in an open position movable closure element.

5. Pump, according to claim 4 or in particular according thereto, characterized in that the outlet valve ( 7 ) in a in an outlet opening ( 6 ) of the pump chamber ( 5 ) guided linearly, from a closed position against the force of a spring ( 51 ) made in plastic injection molding in has an open position movable closure element, the spring ( 51 ) having two oppositely aligned, each spiral-shaped spring arms starting from a central region.

6. exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that a compression spring force of the bellows ( 9 ) holds the closure element ( 8 ) in the closed position.

7. exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by a locking element ( 8 ) projecting pin ( 19 ) which in a to the pump chamber ( 5 ) adjoining first section ( 20 ) of the outlet opening ( 6 ) intervenes.

8. exhaust valve according to one or more of the preceding eden claims or in particular according thereto, characterized in that the pin ( 40 ) fills the volume of the first section ( 38 ) of the outlet opening ( 39 ) almost completely dig.

9. exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the pin ( 40 ) on the side of the closure element ( 34 ) has a cross-sectional thickening ( 41 ) which, in the closed position, the first section ( 38 ) the outlet opening ( 39 ) seals.

10. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the closure element ( 8 ) and the bellows ( 9 ) and optionally the pin ( 19 ) are integrally formed from plastic.

11. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the closure element ( 8 ) is plate-shaped with a radially outwardly projecting lip ( 17 ) which in the closed position in a sealing system within a second From section ( 21 ) of the outlet opening ( 6 ) is present, to which for the open position a third section ( 22 ) of the outlet opening ( 6 ) of expanded cross section closes, on which the lip ( 17 ) is caught with radial play.

12. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the closure element ( 34 ) tellerför mig with a on the outer edge ( 35 ) protruding zylinderför shaped sealing collar ( 36 ) is formed, which in the closed position in a peripheral sealing System rests within a second section ( 37 ) of the outlet opening ( 39 ).

13. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the second section ( 37 ) has a radial opening ( 42 ) which, in the open position of the exhaust valve, released by the closure element ( 34 ), a spray channel ( 43 ) connects to the pump chamber ( 32 ) via the outlet opening ( 39 ).

14. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the spray channel ( 43 ) connects directly to the radial opening ( 42 ).

15. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the height of the cylindrical sealing collar ( 36 ) is greater than the axial length of the radial opening ( 42 ).

16. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the bellows ( 44 ) is guided within a tube ( 45 ).

17. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the tube ( 45 ) forms an extension of the second section ( 37 ) of the outlet opening ( 39 ) and that the closure element ( 34 ) in its open position rests sealingly in the tube ( 45 ).

18. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the tube ( 45 ) is formed in one piece with the piston ( 30 ) and in that the tube ( 45 ), first and second section ( 38 , 39 ) the outlet opening ( 39 ) is formed by a stepped bore centrally penetrating the piston ( 30 ).

19. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the third section has inwardly projecting ribs ( 48 ), the inner surface ( 49 ) of which is approximately flush with an inner surface of the second section ( 21 ).

20. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the sealing lip ( 17 ) has a Einseiti gene, the spray channel ( 43 ) facing opening cutout ( 50 ).

21. Exhaust valve according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the opening cutout ( 50 ) is adapted approximately to a cross section of the spray channel ( 43 ).

22. Pump according to claim 3, in particular with one or more of the preceding features having an outlet valve or in particular according thereto, in which the volume of the pump chamber can be reduced for a pressure build-up, characterized in that the inlet valve ( 11 ) and the outlet valve ( 7 ) are arranged opposite one another.

23. Pump according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, with nested pistons and cylinders which are mutually displaceable on the insertion axis and which enclose the pump chamber, characterized in that the outlet opening on the insertion axis ( 25 ) ( 6 ) is arranged in the piston ( 4 ) encircling the cylinder ( 3 ) and that the closure element ( 8 ) is inserted into the outlet opening ( 6 ) on the outside of the pump chamber, which is arranged via the bellows ( 9 ) arranged on the side opposite the outlet opening ( 6 ) ) is supported firmly on the pump housing.