DE1964121A1

DE1964121A1 - Vorrichtung zum Anzeigen von Geschwindigkeiten

Info

Publication number: DE1964121A1
Application number: DE19691964121
Authority: DE
Inventors: Mcclellan Jun Rudolf M; Mcclellan Sen Rudolf M
Original assignee: MCCLELLAN JUN RUDOLF M; MCCLELLAN SEN RUDOLF M
Current assignee: MCCLELLAN JUN RUDOLF M; MCCLELLAN SEN RUDOLF M
Priority date: 1968-12-23
Filing date: 1969-12-22
Publication date: 1970-07-23
Also published as: US3597730A; GB1299185A

Description

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24. !Τον. 1969 Z ? 5774

r.uaoir X. MeClellan sen., I:uaoli i'I. KcCIellan jun.

"Vorrich~v.::.^ sum Anzai^an von

3eanspruclr:e priorität: US-PatentariGelcluag S.T.. 756 2S"i
vos 23· Laseccer 1966

e ^cs'jv/aohun^ aar Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugs.",
^tv/a^e;. u:.d aaciarsn Fahrs euerer, gehört Leuxsuta-ce in verär^'vc:.: Ka.;e zur Aufgabe des rahrers, '.völoher ier Ar:zeir:

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Geschwindigkeitsmesser liegt, wogegen jene außerhalb des fahrzeuges dessen Geschwindigkeit nur abschätzen können. Diese Unkenntnis auf Seiten der Beobachter gab der zur Einhaltung des Gesetzes entwickelten Technik» nämlich der Benutzung von Steueruhren, Anhängewagen- Plugzeug- und Doppler-Radar Auftrieb. Die zur Zeit mögliche Technik zur Einhaltung des Gesetzes ist durch die ihr innewohnende Grenze in ihren Anwendungsmöglichkeiten stark beschränkt.

Sehr oft müssen Beobachter an oder neben der Straße die Geschwindigkeit und Beschleunigung eines anderer. Fahrzeuges abschätzen und beurteilen, ob es beschleunigt oder acrebremst wird. Dies gilt für alle herannahenden oder vorbeifahrenden fahrzeuge, wenn sie einem anderen Fahrzeug begegnen. Diese Schätzungen sind in Wirklichkeit nur Vermutungen, die sich allein auf die Erfahrung des Fahrers und seine Fähigkeit genau su schätzen gründet. Hiermit ist seiner Kanövrierbarkeit eine deutliche Grenze gesetzt und darüberhinaus ist dies "oft; ein bedeutender Umstand bei Gerichtsverhandlungen, bei denen es sicä um Zusammenstöße zwischen fahrenden Fahrzeugen handelt. Die Schätzung der Geschwindigkeit eines anderen Fahrzeuges durch einen Fahrer ist natürlich kein zulässiger Beweis, aa es sich hier nur um einen Schätzwert handelt,und stellt damit keinen gültigen Zeugenbeweis dar.

üfrit aeacht.en die meisten Fahrer eine Ge schwinligkäitstiräivium^ nur da^n, -re^n sie eine a&ü Gosets überwachende rität ::.;i der ITaLe varmutsn. Ea iß c wahrscheinlich, :..a2 ^xJyrr: on.:,uH£ ^ach aer νοί'ϋβκΰϊχάβί; Erfindung der. Fahrer

;;;!,:-;:'.; übuT seine eigene decohwinai-g"-äit wa.;-",u: η lassen d^iiu '--.-.ri IiZiVi'c sei;, './ii'ä, L-^u Tabuer su beweger.., iü^erhai Gv? ";...--;;:.'^i_?; ,---3 i Si-._._ '■-ή U ?,&... 2U ^Lüit^fi. Diiv. I. χ ist. /ca äer i;::: : - ^:;:_^: ?.,ι.-;:·α^3ί.βΓ_Μ ύϋ.3* ".-/■:-;.:, ein ΐahi.¹ sν we:;.·.·., seine

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rücksichtigung der Tatsache, daß die meisten Kraftfahrzeugunfälle auf überhöhte Geschwindigkeiten zurückzuführen sind, ist die Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung als eine Sicherheitsvorrichtung zu betrachten. Zusammenfassend hanuelt es sich us eine Vorrichtung, die nach außen hin die Geschwindigkeit und Beschleunigung eines Fahrzeuges in einer für vcrr. Fahrzeug Entfernte leserlichen oder sichtbaren Porn anzeigt. Durch die Verwendung von Lichtzeichen geeigneter Farben erhält eine vom Fahrzeug entfernte Person genügend Angaben für die Abschätzung der Geschwindigkeit und der Beschleunigung desFahrzeugs .

Demzufolge ist eine Aufgabe der Erfindung die Schaffung einer von außen für den Beobachter sichtbaren, ständigen Anzeige der Geschwindigkeit des Fahrzeugs.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht aarin, ein neues und verbessertes, sichtbares und hörbares Yiarnsysxein zu schaffen, das den Fahrer warnt, wenn er sich nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Geschwindigkeitsgrenzen befindet.

Koch eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Vorrichtung zur Geschwindigkeitsanzeige, die für eine Vielzahl von Verhältnissen geeignet und eingerichtet ist.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen nachfolgenden Fahrer ständig darauf aufmerksam zu sacher., daß das vorausfahrende Fahrzeug beschleunigt oder acgecremst wir:

Eine wichtige Aufgabe der vorliegenden Erfindung is ζ di-3 Vergrößerung der Yerkehrskapazität auf Autobahnen und Strafen, aa die Fahrzeuge dichter aufeinander und dennoch sicherer fahren können, und Auffahrunfälle zu vermeiden.

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Eine andere wichtige Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die 'Schaffung einer neuen und verbesserten Vorrichtung zur Geschwindigkeitsanzeige , die an einem fahrenden Fahrzeug von vorne, hinten und oben sichtbar angebracht ist und eine "binär kodierte Geschwindigkeitsanzeige ergibt.

Sine zusätzliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es,-. den Piloten von Flugzeugen fliegender Polizeistreifen zu ermöglichen, den Verkehr wirksamer"zu überwachen und leicht die Übertreter von Geschwindigkeitsgrenzen durch Beobachtungen der Geschwindigkeitsanzeigevorrichtung auf dem Dach des unten fahrenden Fahrzeuges zu entdecken.

Andere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden durch die beigefügte Beschreibung und die Zeichnung verdeutlicht, in welcher zeigen

Fig. 1 ein sghematisches Blockschaltbild der- Geschwindig- ke!^anzeigevorrichtung naoh der vorliegenden Erfindung zusammen mit einer Stellvorrichtung,

Fig. 2 eine Rückansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer Art der Anordnung der Anzeigevorrichtung am Fahrzeug,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer Anordnung der Vorrichtung zur Anzeige nach vorne und hinten,

Fig. 4 eine Vorderansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer anderen Anordnung der Anzeigevorrichtung,

Tabelle 1 einen Anzeigekode für verschiedene Geschwindigkeiten für ein Ausführungsbeispiel der Anzeigevorrichtung,

Tabelle 2 einen Anzeigekode für ein anderes Ausführungsbeispiel der Vorrichtung,

Fig. 5 eine Form einer im Fahrzeug eingebauten Schalttafel,

Fig. 6 ein schematisches Blockschaltbild einer Vorrichtung mit Warnsignalen nach der Mgitalmethode,

Fig. 7 ein schematisches Blockschaltbild einer Analogschaltung zur Anzeige der Geschwindigkeit des Fahrzeugs,

Fig. 8 ein schematisches Blockschaltbild einer Stellvorrichtung wahlweise eingebaut zusammen mit dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung,

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.Pig. 9 eine gegenüber Pig. 8 geänderte Stellvorrichtung, Pig.10 ein schematisches Blockschaltbild einer Vorrichtung, die mit einem Hauptverkehrsüberwachungssystem zusammenarbeitet, wodurch Fahrzeuge besondere Geschwindigkeitsinformationen erhalten.

Fig. 1 zeigt schematisch ein Blockschaltbild der Vorrichtung für den Einbau in ein Fahrzeug. Gemäß Pig. 1 wird angenommen, daß das Fahrzeug ein Rad 10 aufweist, das sich entsprechend der Geschwindigkeit des Fahrzeugs dreht. Das Fahrzeugrad 10 ist durch eine geeignete mechanische Vorrichtung mit einem üblichen oder vorhandenen Getriebe 11 verbunden, das eine Welle mit einer der Drehbewegung des Rades entsprechenden Geschwindigkeit antreibt. Bei den meisten Fahrzeugen ist das Getriebe 11 üblicherweise mit einem Geschwindigkeitsmesser 12 verbunden. Gewöhnlich ist eine biegsame Welle zwischen dem Geschwindigkeitsmesser 12 und den Getriebe 11 vorgesehen. Ein verhältnismäßig steifes Antriebsglied überträgt die Drehbewegung vom Getriebe 1 zum Geschwindigkeitsmesser 12. ,Die vorliegende Erfindung weist eine Anschlußstelle 13 auf, die zur Erzeugung einer dem Anschluß der biegsamen Welle am Geschwindigkeitsmesser 12 entsprechende Drehbewegung an einer geeigneten Stelle zwischen dem Getriebe 11 und dem Geschwindigkeitsmesser 12 angebracht ist. Die Anschlußstelle 13 ist eine übliche Vorrichtung und arbeitet wie eine Antriebsvorrichtung für .einen Impulsgenerator 14. Die mechanische Verbindung zwischen der Anschlußstelle 13 und dem Impulsgenerator 14 kann verschieden ausgebildet sein. Bei einer geeigneten Art eines Impulsgenerators wird ein Magnet verwendet, der sich neben einer Aufnahmespule dreht. Wenn sich der Magnet an der Aufnahmespule vorbei bewegt, wird in der Spule ein Impuls erzeugt. Dieses Verfahren erzeugt eine Reihe von vom Impulsgenerator 14 au einem Signalumformer 15 laufenden Impulsen. Der Signalumformer 15 bildet für einen Geschwindigkeitsanzeiger 16 geeignete Signale entsprechend der Impulsreihe. Der Geschwindigkeitsanzeiger ".5 erzeugt ein geeignetes Ausgangssignal für eine Vorrichtung, wel-

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ehe später beschrieben wird, und welche die Geschwindigkeit des Fahrzeuges anderen anzeigt. Überdies weisen die Anzeigeglieder für andere Fahrer sichtbare typische Lampen und ein geeignetes Geschwindigkeitsüberwachungsgerät, z.B. einen Geschwindigkeitsregler oder dgl., auf. Zusätzlich arbeitet ein Empfänger 17 mit eines Sender 18 zur Übertragung eines Signals auf die Vorrichtung zusammen, das eine maßgebliche Geschwindigkeitsgrenze von einer entfernten .Stelle her übertragen kann. Zum Beispiel kann der Sender -18 neben der Straße angebracht und so eingesetzt werden, daß die Geschwindigkeitsgrenze bei zunehmendem Verkehr oder bei schlechtem Wetter erniedrigt wird. Diese· Möglichkeit wird später eingehend beschrieben.

Die Figuren 2, 3 und 4 zeigen die Anordnung der Vorrichtung an einem Fahrzeug. In Fig. 2 ist ein Fahrzeug 20 von hinten dargestellt. Die vorliegende Erfindung weist Anzeigelampen auf, die vorzugsweise oben am Fahrzeug bei 21 angebracht sind. Die Anzeigelampen v/erden vorzugsweise folgendermaßen kodiert. Geeignete Farben für die Lampen sind gelb, grün und rot, die in einer vorherbestimmten Reihenfolge q,uer zum Fahrzeug angeordnet sind. Obwohl die Reihenfolge "für die vorliegende Beschreibung nicht wesentlich ist, sollte eine solche bestimmte Anordnung vorgesehen sein, daß die Vorrichtung von eines Beobachter gelesen werden kann. Vorzugsweise werden die Lampen oberhalb des Rückfensters am Dachrand am Fahrzeug angebracht. Je nach Wunsch kennen falls nötig die Lampen oben am 7/agen oder auf dessen Dach angebracht sein. Die Lampen sollten eine geeignete Leistung aufweisen, etv/a 50 V/att oder mehr. Das über der La^ps angeordnete Glas sollte wenigstens einen Durchmesser von 5 bis 7,5 cm aufweisen. Eine große Leistung und ein großer Lampendurchmesser bilden ein Anzeigeglied, das aus großer Snxfernung sichtbar ist. Da die Anzeigeglieder aus einer Entfernung vor. 1000 m und mehr gesehen werden sollen, müssen Leistung und Größe dementsprechend gewählt werden.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß mit hoher Geschv/indig-

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keit fahrende Fahrzeuge sich oft mit einer Geschwindigkeit von etwa 60 m pro Sekunde gegenseitig nähern, ist wegen einsr ausreichenden Reaktionszeit eine optimale Erkennbarkeit erforderlich.. Aus diesem Grunde ist die vorliegende Vorrichtung vorzugsweise aus einer Entfernung von etwa 600 m erkennbar. Natürlich wird die Erkennbarkeit durch unfreundliches Wetter, z.B. Regen oder Nebel, vermindert,'aber in diesem Falle ist die Fahrgeschwindigkeit -des Fahrzeugs ebenfalls vermindert, so da£ die Frühwarnvorrichtung dem Fahrer noch genügend Zeit läßt.

In Fig. 3 ist das Fahrzeug 20 von der Seite dargestallt, wobei eine Anordnung der Laspen am hinteren Teil des Fahrzeuges mit 21 und die Anordnung der Lampen am vorderen Teil mit 22 bezeichnet ist. Sine mögliche Anordnung der Laspen cuf derrs Dach des Wagens ist mit 23 bezeichnet. Aus Gründen des Ecntrasts weist die in Fig.· 2 gezeigte Anordnung drei Lampen und die nach Fig. 4 bei 24 fünf Lampen auf. Durch eine Verorderung der Lampenanzahl können verschiedene Kodierverfahren angewandt werden. Eine geeignete Anordnung ist die Verwendung von gelben und roten Lampen auf der linken und rechten Seite der Anordnung, wobei die drei mittleren Lampen grün sind. Verzugsweise weisen aie Lampen ausreichende Leistungen auf und die Gläser haben einen ausreichenden Durchmesser, so da3 die Erkennbarkeit für einen entfernten Beobachter nicht beeinträchtigt ist.

Tabelle 1 ist für die in Fig. 2 gezeigte drei Lampen aufweisende Anzeigevorrichtung aufgestellt. Die Tabelle zeigt die Bedingungen für das Leuchten der Lampen in einem ausgewählten Kode, der die Fahrgeschwindigkeit in folgender Weise aufzeigt. Die Symbole in der Tabelle stellen die gelbe, grüne und rGte Lampe in den senkrechten Spalten dar. Die Geschwindigkeit iss Fahrzeugs ist in Bereichen oder in Grenzen von jeweils 1G Meilen pro Stunde aufgezeichnet. Durch Verwendung eines Binärkodes stehen acht Geschwindigkeitsbereiche zur Verfügung. Ein neunter Bereich ergibt sich durch Anwendung von Blinkern bei allen Lampen, wie später beschrieben wird. Bei einer Geschwindigkeit

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zwischen O und 9 Meilen pro Stunde leuchtet also keine der Lampen· Dies ist in Tabelle 1 dargestellt, wobei der ausgeschaltete Zustand durch Null (O) angezeigt wird, welcher in die Zeile der Geschwindigkeit zwischen O und 9 Meilen pro' Stunde eingetragen ist. "Wenn die, Geschwindigkeit des Fahrzeugs über die verschiedenen Grenzen hinweg zunimmt, werden die Lampen entsprechend ein- und auegeschaltet gemäß dem gewählten Kode, wodurch eine Geschwindigkeit in den jeweiligen Grenzen oder Bereichen angezeigt wird· Wie aus der Tabelle hervorgeht, sind im letzten Geschwindigkeitsbereich zwischen 70 und 79 Meilen pro Stunde sämtliche Lampen eingeschaltet. Bei Geschwindigkeiten über 80 Meilen pro Stunde blinken alle Lampen, wodurch eine überhöhte Geschwindigkeit und folglich ein gefährlicher Zustand angezeigt wird. Natürlich können die Geschwindigkeitsgrenzen nach Wunsch geändert werden. Zum Beispiel eignet sich die Verwendung der acht Geschwindigkeitsgrenzen, die sich aus einem·System mit drei Anzeigelampen ergeben, auch dazu, den Bereich zwischen den Grenzen kleiner als 10 Meilen pro Stunde zu wählen. '

In Tabelle 2 stehen verschiedene Kode für eine Anordnung mit fünf Lampen zur Verfügung. In Tabelle i erkennt man ein Portschreiten nach dem Dualsystem, wogegen in Tabelle 2 ein beliebiger Kode verwendet wurde. Ein solch beliebiger Kode ist in Tabelle 2 aufgezeigt. Da mehr Anzeigen vorhanden sind, wurden die Geschwindigkeitsbereiche verkürzt und deren Anzahl vergrößert. Der darin liegende Vorteil geht aus Tabelle 2 hervor, worin die dritte, vierte und fünfte Anzeige in einem Bereich von nur 5 Meilen pro Stunde auftritt. Diese Bereiche sind besonders.nützlich, da die meisten Stadtfahrten mit Geschwindigkeiten zwischen 20 und 30 Meilen pro Stunde stattfinden und Bereiche von 10 Meilen pro Stunde als zu grob be- r trachtet werden können. Auf 3eden Fall stellt Tabelle 2 die Arbeitsbedindungen der Lampen dar. Die kleineren Bereiche ergeben eine genauere Anzeige bei den oder um die Geschwindigkeitsgrenzen in der Stadt und auf dem Lande. Viele Länder haben Geschwindigkeitsgrenzen von 30 und 60 Meilen prc Stunde.

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2 ist so aufgebaut, daß eine überhöhte Geschwindigkeit .durch Blinken aller Lampen angezeigt wird. Sind die Höchstgeschwindigkeitsgrenzen in irgendeinem anderen lande anders, so können die verschiedenen Geschwindigkeitsgrenze^ entsprechend 'geändert werden.

Pig. 5 zeigt ein Instrumentenbrett der Vorrichtung mit Kontrolllarapen und Anzeigegerätenfür den Fahrer. Das Instrumentenbrett wird allgemein mit 25 bezeichnef'und weist Anzeigelampen 26, 27 und 28 auf. Die Lampen sind vorzugsweise in derselben Y/ei3e wie die Lampen am oberen Teil des Fahrzeugs kodiert und dazu' parallel-geschaltet, so daß der Fahrer die· gleiche Anzeige erhält. Zusätzlich stehen dem Fahrer noch ein Gerät 29 zum überwachen der Mindestgeschwindigkeit und ein Gerät 30 zum Sinstellen der Höchstgeschwindigkeit zur Verfugung. Zum Einstellen der für das Fahrzeug gewünschten Mindest- und Höchstgeschwindigkeiten sind Mehrfachschalter vorgesehen. Befindet sich das Fahrzeug z.B. auf einer Zufahrtstraße mit einer Beschränkung der Mindest- und Höchstgeschwindigkeit auf vielleicht 40 und 60 Meilen pro Stunde, so wird die Grenze fur die Mindestgeschwindigkeit an dem Steuergerät 29 u.nd für eine. Geschwindigkeit von 60 Meilen pro Stunde an dem Gerät 50 eingestellt. Durch dia Verwendung der Geräte 29 und 30 wird ein für das Fahrzeug geeigneter Geschwindigkeitsbereich durch den Fahrer auf bequeme und sichere Weise überwacht.

Geeignete Anzeigelampen 31 und 32 zeigen an, ob das Fahrzeug die in den Geräten 29 und 30 eingestellten Geschwindigkeitsgrenzen über- oder unterschritten hat. Befindet sich das Fahrzeug außerhalb eines gewünschten Geachwittdigksitsbereich.es, so leuchtet eine der beiden Lampen auf. Befindet sich das Fahrzeug innerhalb des gewünschten Geschwindigkeitsbereiches, so erlöschen beide Lampen, wodurch dem Fahrer angezeigt wird, daß er sich innerhalb der Geschwindigkeitsgrenzen befindet, die or sich durch Einstellen der Geräte 29 und 30 selbst gesetzt hat. Das Zusammenwirken der Geräte 29 und 30 mit der Einbauvorrichtung wird Bpäter genauer beschrieben.

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In Pig. 6 ist ein vollständigeres Schema einer digital arbeitenden Vorrichtung dargestellt. Die Anschlußstelle 13 ist mit dem . Impulsgenerator 14 mechanisch so verbunden, daß er die dem Signalzähler 15 einzugebenden Impulse erzeugt. Der Zähler wird mittels eines Torimpulsgenerators 34 periodisch zurückgestellt, der mit Zeitintervallen arbeitet. Zum Beispiel stellt der Torimpulsgenerator 34 den Signalzähler 15 einmal in jeder Sekunde zurück. Die Anzahl der im Signalzähler 15 gespeicherten Impulse hängt größtenteils von bestimmten konstanten Faktoren der Vorrichtung ab, die dem Signalzähler 15 vorgeschaltet sind, z.B. die verschiedenen Getriebeübersetzungsverhältnisse und dgl.. Der Signalzähler 15 sammelt eine Impulszahl, die dem Dekodiergerät 35 periodisch eingegeben wird.

Das Dekodiergerät 35 reagiert auf unterschiedliche Impulssahlen im Signalzähler 15 und stellt einen Impulsspeicher 36 ein. Vorzugsweise speichert der Impulsspeicher 36 drei Bits zur Betätigung der in Fig. 2 dargestellten Anordnung von drei Anzeigelampen. Gemäß Tabelle 1 arbeiten die drei Lampen .nach einer Binärfolge, welche die Geschwindigkeiten innerhalb verschiedener Geschwindigkeitsschranken anzeigt. Löscht der 2orimpulsgenerator 34 den Signalzähler 15, so wird da3 Zählrelais 36 ebenfalls gelöscht.

Speichert der Signalzähler 15 eine höhere Impulszahl als de:; Impulszahl für die Höchstgeschwindigkeit entspricht, so wirα dies über das D~ekodiergeräi; 35 auf den Impulsspeicher 3o übertragen und führt zur Bildung eines Übersignals in einem Leiter 37· Der Leiter 37 ist mit einer Blinkvorrichtung 33 verbunden, welche die Geschwindigkeitsanzeigelampen 21 betätigt. Die Lampen 21 leiten entsprechende Signale vom Impulsspeicher 36 einem Satz von Lampenschaltern 39, welche die Lampen ein- und ^; ausschalten. Praktisch sind die Lampenschalter 39 einfache Vorschaltverstärker oder Relais,welche den Impulsspeicher 56 mit den Geschwindigkeitsanzeigelampen 21 verbinden. Die Blinkvorrichtung 38 kann aus irgendeiner geeigneten Vorrichtung, z.B. einem Thermorelais oder dgl., bestehen, die den gesamten

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Stromkreis unterbricht, welcher die verschiedenen Anzeigelampen 21 versorgt.

Ein Überwachergerät 40 zum Einstellen der gewünschten Geschwindigkeit betätigt vorzugsweise äie in Pig. 5 dargesti-llten Geräte 29 und 50. Aus drei Bits bestehende Hi^-."salaussagen, die eich außerhalb des Bereiches befinden, der durch die eingestellte Mindest- und Höchstgeschwindigkeit bestimmt ist, ruft ein Signal bei einer Geschwindigkeitsanzeigevorrichtung 41 hervor. Die Vorrichtung 41 hat vorzugsweise eine · hörbare und sichtbare Anzeige, z.B. eine Blinklampe und einen Summer oder eine Glocke, die den Fahrer aufmerksam macht. Diese Vorrichtung reagiert auf Mindest- u;*d Köchsxgeschwindig- ' ".teitswerte unc unterscheidet sowohl Warnzeichen, die ein Überschreiten der Kindest- oder Höchstgeschwindigkeit anzeigen, Das heißt eine besondere Anzeige oder Lar.pe oder dgl. zeigt das Unterschreiten der Kindestgeschwindigkeit und eine zweite Anzeige oder Lampe zeigt daa Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit der in das Überwachergerät 40 eingegebenen Geschwindigkeitswerte an. Die zusammenwirkenden Einheiten stellen eine geeignete Anzeige -innerhalb des Fahrzeuges zum Überwachen der Fahrtgeschwindigkeit durch den Fahrer dar. Wenn gewünscht, überträgt ein Leiter 42 Warnsignale zur Blinkvorrichtung 38 und betätigt damit die auSerhalb angebrachten Blinklampen. Da dies einen wahlweisen Eingang an der Blinkvorrichtung 38 darstellt, ist dies eine fakultative Eigenschaft zur. Betätigen der. Lampen für das Blinken, sobald die am Überwachergerät 40 eingestellte Geschwindigkeitsgrenze überschritten wird.

Vorstehend ist eine Digitalanzeigevcrrichtung beschrieben, die auf Impulse mit einer der Fahrgeschwindigkeit proportionalen Frequenz reagiert. P^r die Geschwindigkeit Null ist die Impulsfrequenz natürlich ebenfalls gleich !lull. Kit zunehmender Geschwindigkeit Kirnt die Impulsfrequenz proportional zu, so daß die vom Impulszähler über das Dekcdiergerät übertragene 'Impulsanzahl die Anzeigelampen in oben beschriebener Weise ent-

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sprechend einschaltet. Vergleichsweise stellt Fig. 7 einen Stromkreis dar, der mit Hilfe eines Analogsignals dieselben Anzeigelampen betätigt. Die Anschlußstelle 13 iß dem in Fig. dargestellten Stromkreis wird entsprechend der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges wie das Getriebe 11 in oben beschriebener V/eise gespeist. Die Anschlußstelle 13 ist mit einem Gleicr.- stromsignalwandler verbunden, der vie nachfolgend beschrieben arbeiteti Sin Teil der Anschlußstelle 13 macht eine Schwenkbewegung, deren Schwenkwinkel der Fahrgeschwindigkeit entspricht. Der in den meisten Fahrzeugen eingebaute Geschwindigkeitsmesser ist eine solche Vorrichtung und zu diesem Zweck geeignet. Zum Beispiel stellt ein Drehwiderstand mit einem Sohleifarm, der durch die Bewegung der Nadel dea Geschwindigkeitsmessers bewegt wird, einen Umwandler dar, der eine Drehbewegung in ein Gleichspannungspotential umwandelt. Da diese Vorrichtung in verschiedener V/eise ausgeführt v/erden kann und da dies auf einschlägigen Fachgebiet bekannt ist, genügt es, diese in Fig. 7 nur als Block darzustellen. Auf jeden Fall wird eine geeignete Gleichspannung, -die in einem dem Gesehwindigkeitsbereich von Hull bis zu einer Höchstgeschwindigkeit entsprechenden Spannungsbereich" einstellbar ist, einem geeigneten Verstärker 51 eingegeben.

Der Verstärker 51 hat eine geeignete Impedanz und ermöglicht einen Spannungsvergleich zwischen der Gleichspannungsquelle und mehreren mit den Ziffern 52 bis 59 bezeichneten Komparatoren. Außer den Einstellwerten entsprechend der gewählten "Geschwin-, digkeitsgrenzen sind die Komparatcren untereinander gleich. Zum Beispiel haben die in der bevorzugten Ausfuhrungsform nach Fig. 7 dargestellten Geschwindigkeitsschrankeη einen Bereich von je 10 Keilen pro Stunde. Jeder Komparator spricht auf ein Eingangssignal an und zeigt, da£ das Eingangssignal innerhalb der durch den angeschlossenen Komparator bestimmten Grenzen liegt. Da Schaltungen für Komparatoren bekannt sind, erscheint es nicht erforderlich zu sein, die bei der vorliegenden Erfindung verwendeten Komparatoren näher zu beschreiben. Viescnt-

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.lieh ist, daß die Komparatoren jeweils den gewählten Geschwindigkeitsbereichen zugeordnet sind, die durch «iie Anzeigevorrichtung dargestellt sind. Polglich s-tiirises die Konparatoren mit den in den Tabellen 1 und 2 zugelassener. Ge3chwindigk,eitsbereiehen überein, die von Gesetzen oder dgl. über Geschwindigkeitsbeschränkungen in den einzelnen Ländern abhängen.

Wie bei vielen Kcmparatoren soll.te darauf geachtet v;erden, daß Mehrdeutigkeiten vermieden v/erden, die dadurch, entstehen, daß ein Komparator e-agesehaltet wird, Davor ein anderer IZcnvparator ausgeschaltet ist. Ss. sind auf einschlägigem Fachgebiet ebenfalls Vorrichtungen zum Einbau ve:: Kornparatoren bekannt, die derartige Überlagerungen vermeiden.

Die verschiedenen Komparatoren speisen ein Dekodiergsrät 60, das seinerseits mit einer Anzeigevorrichtung 62 verbunden ist. Die Vorrichtung 62 besteht wiederum vorzugsweise aus einen Impulsspeicher entsprechend dear, in Pig. 6 dargestellten Impulsspeicher 36, i,"^seiiS^ne"fc^efr Lamperischaltörn, z.B. Vcrsohaltverstärkexa zur Umwandlung des Signals in eine geeignete Spannung bei geeigneter Stroxmenge zum Betätigen der außerhalb angebrachten Lampen» die dadurch einem vom Pahrzeug fernen Beobachter dessen Geschwindigkeit anzeigen.

Der Komparator 59 bildet ein Signal, wenn Geschwindigkeiten über 30 Keilen pro Stunde erreicht v/erden, wobei eine Aufteilung der Geschwinnigkeitsbereiciie nach Tabelle 1 vorausgesetzt wird. Beim Überschreiten der Geschwindigkeitsgrenze von 60 Meilen pro Stunde erzeugt der Komparator 59 ei:: Signal, weichen das Dekodiergerät 60 benutzt, um die Blinkvorrichtung 58 einzuschalten. Die Blinkverrichtung 38 läßt dia lampen aer äußeren Anzeigevorrichtung 62 in vorbeschriebov.ar ;,ΰί£ό tunken.

Die Zif;er l<\ bezeichnet eine Ginstellbare überwachungsvorrichtung, die einen Eingang für jeden der'verschiedenen IIcr,parc-

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toren aufweist und dadurch die Höchst- und. Hiadeεtgeschwindigkeiten für das Fahrzeug festsetzt. Wiederum hat eine sichtbare und hörbare Warnvorrichtung 64 vorzugsweise eine Überwachung des Einstellpunktes und ruft ein Υ/arnzeichan für den Fahrer hervor.. Nach Wunsch kann die Warnvorrichtung. 65 mit der Blinkvorrichtung 38 zur. Betätigen der von außen sichtbaren Anzeigevorrichtung in der beschriebenen V/eise verbunden sein.

In Pig. 8 ist die mechanische Anschlu33teile 13 mit detn Impulsgenerator 14 in oben beschriebener Weise verbunden. Sin Schalter 70 verbindet eine Kalibriereinrichtung 71 mit dem Signalzähler 15· Wie vorher beschrieben, erzeugt der -Impulsgenerator eine Eeihe von Impulsen für den Signalzähler 15· Wenn sich der Schalter 70 in seiner liorsalsteilung befindet, ist der Impulsgenerator 14 eingeschaltet. Andererseits wird durch Umschalten des Schalters 70 auf den Kalibrieranschluß die Kalibriereinrichtung 71 mit dem iignalzähler 15 verbunden. Die Kalibriereinrichtung erzeugt eine Reihe von Impulsen mit genauem Betrag. Z.3. kann ein Stabilisierungscszillator oder dgl. als Kalibrierquelle verwendet werden. Andere Kalibrierquellen sind auf einschlägiges Fachgebiet bekannt, s.3. mechanisch stabilisierte Oszillatoren, Synchrcnmotoren, die einen entsprechenden Impulsgenerator antreiben, oder dgl..

Sie Kalibriereinrichtung 71 dient aur Verwirklichung o.er Genauigkeit der Vorrichtung. Die in Fig. S dargestellte Ausführungsform ist besonders zur Verwendung zusammen mit; eines: Digitalanzeigesystem geeignet, wie es oben an Hand von Fig. beschrieben wurde, welches eine bevorzugte Ausführungi'f crm darstellt. Demgegenüber stellt die Fig. 7 die bevorzugte Ausführung eines Analogsystems dar. Zine Kalibriereinrichtung fur die Analogschaltung ist in Fig. S gezeigt.

Das Getriebe 11 ist mit der Anschlußstelle 15 verbunden, ai-· normalerweise mit dem Gleichspannungswandler 50 varbu-de:-. Llz. Wie aus Fig. 7 hervorgeht, stellt der Wandler 50 eir.an Uir.^ang·

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fUr den Verstärker 51 dar* In der Anordnung nach Fig. 9» die eine Kalibriereinrichtung aufweist, hat die Kalibriereinrichtung 72 vorzugsweise einen Motor, dessen Drehzahl abhängig von einem einstellbaren Potentiometer überwacht oder variiert werden kann. Derartige Vorrichtungen sind auf einschlägigem Fachgebiet bekannt und geeignete Abwandlungen davon können für die vorliegende Vorrichtung brauchbar sein. Auf jeden Fall ist der Motor mit einstellbarer Drehzahl mechanisch mit dem Gleichspannungswandler 50 verbunden und erzeugt eine der Motordrehzahl proportionale Spannung. Bei der Nachahmung der · Geschwindigkeit des Fahrzeuges ersetzt die. Kalibriereinrichtung 72 die mechanische Verbindung zwischen dem Bad des Fahrzeugs und der Anschlußstelle 13, die zeitweilig vom Gleichepannungswandler 50 abgeschaltet ist. Die Anordnung nach Fig. 9 dient zur Kalibrierung des Analoganzeigesystems, das ala eine alternative Ausführung beschrieben wurde.

Gemäß Fig. 10 erat ?t ein zentraler Rechner 80 ein die festgesetzte Grenze anzeigendes überwachungssignal für einen üblichen Sender 18. Der Sender 18 ist so angeordnet, daß er übertragene Signale in Straßenzüge oder Bereiche ausstrahlt, in denen die Geschwindigkeit von Fahrzeugen durch den Rechner überwacht wird. In einem überall wirksamen Verkehrsüberwachungssystem wird der Sender 18 von einem zentralen Komputer zur überwachung der jeweils festgesetzten Grenze gesteuert als eine Art eines Systems einer bereichsbezogenen Verkehrsüberwachung. Die Vorrichtung 18 sendet zu einem Empfänger 17, der vorzugsweise im Fahrzeug eingebaut ist. Der Empfänger 17 und der Sender 18 sind hier nur schematisch dargestellt, da diese Vorrichtungen bekannt sind.

Der im Fahrzeug eingebaute Empfänger 17 gibt seine Signale an ein geeignetes Dekodiergerät oder einen Demodulator 83 weiter. Der Sender kann einen PCM-Kode, einen frequenz- oder amplttudenmodulierten Kode oder eine andere gewünschte Zeichenart übertragen. Der Empfänger 17-überträgt zusammen mit

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dem Demodulator 83 ein geeignetes, festgesetztes Zeichen auf •eine Überwachungsvorrichtung 84. Die Vorrichtung 84 gleicht" der in Fig. 6 dargestellten Überwachungevorrichtung 4Ό, mit dem Unterschied, daß die Vorrichtung 84 automatisch betätigt . wird und keine Betätigung von Hand erfordert. Wiederum wird angenommen, daß ein Fachmann erkennt und versteht, wie die Vorrichtung 84 ohne deren genaue Beschreibung aufgebaut ist. Die Vorrichtung 84 gibt das Zeichen an die mit der Ziffer 85 bezeichnete Überwachungsvorrichtung für das Geschwindigkeitsanzeigesystem weiter. Die Vorrichtung 85 gehört zu der in Fig. 6 oder 7 dargestellten-Vorrichtung, welche zum Betätigen der Anzeigelampen am Fahrzeug erforderlich ist. Da die Fig. 6 und 7 vorher genau beschrieben wurden, wird angenommen, daß die Vorrichtungen 84 und 85 auf Grund der vorhergehenden Beschreibungen gut verstanden werden.

Während des Betriebes kann die Vorrichtung nach Fig. 10 bestimmen, daß im Berufsverkehr eine Höchstgeschwindigkeit von 50 Meilen pro Stunde eingehalten wird. Durch die Vorrichtung 18 wird ein dementsprechendes Signal auf den Empfänger 17 übertragen. Der Empfänger 17 stellt zusammen mit den übrigen Schaltungsteilen eine Höchstgeschwindigkeit von 50 Meilen pro Stunde für das Fahrzeug ein. Beim Überschreiten.der Geschwindigkeitsgrenze schaltet die früher beschriebene Vorrichtung das Zeichen für überhöhte Geschwindigkeit oder die Anzeige für den Fahrer ein.

Außerhalb der Zeiten des Berufsverkehrs kann der zentrale Rechner 80 festsetzen, daß eine sichere und zweckmäßige Fahrgeschwindigkeit für die seiner überwachung unterliegenden Fahrzeuge 70 Meilen pro Stunde beträgt. In diesem Fall wird ein anderes Zeichen vom Sender 18 übertragen' und von der Vorrichtung im Fahrzeug empfangen. Die Vorrichtung im Fahrzeug reagiert auf das übertragene Zeichen und bestimmt eine neue Höchstgeschwindigkeit, die dann der Fahrer als seine Höchstgeschwindigkeit annimmt. Mit Hilfe dieser Anordnung werden die

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.Geschwindigkeitsgrenzen entsprechend den sich ändernden Verhältnissen festgesetzt, die am "besten durch eine zentrale Recheneinrichtung beobachtet und überwacht werden, ein Trend, der zur Zeit in allen großen Städten zunimmt. Die vorliegende-Vorrichtung ist daher nicht nur zur Anwendung für festgesetzte oder vorherbestimmte Geschwindigkeitsbeschränkungen geeignet, sondern ebenfalls für die zentrale Überwachung von Verkehrsgebieten, in denen sich ändernde Verhältnisse gewisse Veränderungen im Hinblick auf die erhöhte Verkehrssicherheit erfordern.

Das Vorhergehende wurde als' Primäranzeigevorrichtung beschrieben. D.h. die äußeren Anzeigen bestehen aus jeweils nur zwei Zuständen, nämlich ein- oder ausgeschaltet. Sind die ■ Voraussetzungen festgelegt,, dann werden'die einem Beobachter sichtbaren Lampen gemäß der in der Anzeigevorrichtung enthaltenen Binärfunktion gelesen. Heutzutage verstehen die meisten Menschen «dnenBinärkode zu lesen und erkennen die durch die vorliegende Erfindung angezeigte Geschwindigkeit. Darüberhinaus dient die vorliegende Erfindung der Zusammenarbeit verschiedener Sicherheitsämter, z.B. dem IOC, und verschiedener staatlicher Überwachungsämter. Entsprechend den Bedürfnissen verschiedener Überwachungsbezirke könnte es erforderlich sein, von den in der vorliegenden Erfindung beschriebenen Anzeigevorrichtungen unterschiedliche anzuwenden» Während diese Wahl den einzelnen Ämtern überlassen bleibt, wird angenommen, daß die vorliegende Beschreibung eine neue Vorrichtung behandelt, dodurch Geschwindigkeitsanzeigen für den Fahrer seibat und für alle erzeugt werden, die dieses Fahrzeug aus der Nähe oder von ferne beobachten können. Dies ist besonders aus Gründen der Sicherheit wertvoll und für" solche Fahrer nützlich, die in ihrem Fahrzeug jährlich viele Kilometer zurücklegen. Obwohl andere Ausführungen möglich sinfi, ist der Rahmen der vorliegenden Erfindung durch den Schutzbereich der beigefügten Ansprüche bestimmt.

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Claims

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Ansprüche

brrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch

a) eine Einrichtung (14, 15) zum Erzeugen eines der Fahrgeschwindigkeit entsprechenden Signals,

b) eine am Fahrzeug (20) angebrachte, von außen sichtbare Anzeigevorrichtung (21 bis 24), die so gebaut und angeordnet ist, daß sie von vom Fahrzeug entfernten Stellen aus sichtbar ist, und

c) eine Kodiervorrichtung (16, 35, 36, 50 bis 60)_T die auf ein der Fahrgeschwindigkeit entsprechendes Signal reagiert, mit der Anzeigevorrichtung zu deren Betätigung verbunden ist und eine sichtbare Anzeige der Geschwindigkeit des Fahrzeugs gibt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzei ehn e t , daß die außen sichtbare Anzeigevorrichtung (22,21) von einer vor und/oder hinter dem Fahrzeug (20) liegenden Stelle aus sichtbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die außen sichtbare Anzeigevorrichtung mehrere Lampen (21 bis 24) hat, die wenigstens zwei Betriebszustände aufweisen, die zur Anzeige der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (20) kodiert sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch den Einbau in ein übliches Fahrzeug (20), in dem sich ein Seil (10) mit einer der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs entsprechenden Geschwindigkeit dreht und durch eine damit verbundene mechanische Anschlußvorrichtung (13)» die mit der Vorrichtung (14, 15) zur Signslbildung verbunden ist.

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5. Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch einen Impulsgenerator (14), der Impulse einer der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (20) entsprechenden Frequenz erzeugt·
6· Vorrichtung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (50), die eine der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (20) entsprechende Spannung erzeugt.
7· Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch

a) eine Vorrichtung (Tt-) zum Erzeugen von Impulsen mit einer der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (20) entsprechenden Frequenz,

b) einer Zählvorrichtung (15) zum Speichern der von der Vorrichtung zur Impulserzeugung stammenden Impulse,

c) eine Dekodier vorrichtung- (35)« die auf Impulszahlen

in der Zählvorrichtung anspricht, welche sich innerhalb eines bestimmten Zählbereiches befinden, und

d) einen Lampenechalter (39)» &er auf vorbestimmte Impulszahlen anspricht, die durch die Dekodiervorrichtung ermittelt werden und zum Einschalten entsprechender Lampen dient, die zur außen sichtbaren Anzeigevorrichtung gehören.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch

a) einen Generator (50) zum Erzeugen einer der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs entsprechenden Analogspannung,

b) einen Komperator-Schaltkreis (52 bis 59) mit einer Maximum- und Minimumeinstellung zum Vergleichen der vom Generator stammenden Spannungen mit einer zwischen dem eingestellten Maximum und Minimum liegenden Komparator- '

Spannung und

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c) eine mit dem Komparator verbundene Einschaltvorrichtung zum Überwachen des JBetriebszustandes der zur außen sichtbaren Anzeigevorrichtung gehörenden Lampen (62).
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Sender (18), der,an einer vom Fahrzeug (20)
befahrenen Straße aufgestellt werden .kann und ein die gewünschte Geschwindigkeitsbeschränkung enthaltendes Signal ausstrahlt und durch einen im Fahrzeug (20) eingebauten
Empfänger, der auf den Sender eingestellt ist und ein von diesem ausgestrahltes Signal empfangen kann und der mit der Kodiervorrichtung (85) zur Einstellung eines Grenzpunktes zur Steuerung der außen sichtbaren Anzeigevorrichtung verbunden ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Anzeige der Beschleunigung des Fahrzeugs.

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11. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung (26 bis 28) zur Anzeige der Geschwindigkeit des Fahrzeugs.

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