DE19704625C2 - Drehklemmverschluß für Behälter - Google Patents
Drehklemmverschluß für BehälterInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Verschließeinheit, bestehend aus Behälterschulter,
Behälterkopf zur Applikation der Inhaltsstoffe und einer Verschlußkappe, wobei die
Verschlußkappe unter Nutzung der Drehklemmfunktion bedient wird.
Ein solcher Verschluß, auch als Fraktalverschluß bekannt, ist vorgesehen für einen
mittels einer Kappe zu verschließenden Behälter beliebiger Dimension und
Ausführungsart, der einen integrierten Behälterkopf mit einer Öffnung zur Entnahme
dosierbarer Medien besitzt.
Derartige Verschlüsse sind aus DE 35 15 545 A1 und DE 37 14 582 A1
bekannt.
In DE 35 15 545 A1 wird eine Verschlusskappe offenbart, deren Aufbau zweiteilig ist.
Eine Verschlusskappe mit Öffnung und ein Verschlussplättchen wirken zusammen. Der
Originalitätsschutz, welcher durch ein Aneinanderhaften der beiden Teile sicher gestellt
wird, wird beim erstmaligen Benutzen zerstört.
Die in DE 37 14 582 A1 vorgestellt Lösung beruht auf einem zweiteiligen Verschluss.
Um einen Originalitätsschutz zu erreichen wird ein drittes Teil in Form einer Membran
etwa benötigt, welches mit dem Verschluss derart verbunden ist, dass es bei dem
Versuch den Verschluss zu öffnen zerstört wird, was dann von außen durch den
Verschluss sichtbar ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, den Verschlußmechanismus zu vereinfachen.
Des weiteren ist es Aufgabe der Erfindung den Erstverbraucherschutz bzw.
Originalitätsschutz, also das Frischesiegel, so in der Verschlußeinheit anzuordnen, daß
es für den Nutzer ebenfalls sofort von außen sichtbar ist.
Die Lösung dieser Aufgaben ist im dieser Aufgabst im Patentanspruch 1 angegeben.
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Die Deckplatte der Verschlußkappe weist
im Bereich des Innenzylinders der Verschlußkappe Durchbrüche bzw. Fenster und
einen über Stege gehaltenen Verschlußdeckel auf. Dieser Verschlußdeckel ist als
Verschließ- und Dichtfläche konzentrisch innerhalb der Deckplatte angeordnet und sein
Durchmesser entspricht mindestens dem Durchmesser der Behälteröffnung, so daß der
Verschlußdeckel im aufgeschraubten Zustand der Verschlußkappe die Applizieröffnung
zuverlässig abdichtet.
Durch die beschriebenen Fenster in der Deckplatte sind Teile des zentriert auf der
Stirnseite des Applizierkonus des Behälterkopfes befestigten Frischesiegels auch im
verschlossenen Zustand des Behälters von außen sichtbar.
Der Durchmesser des Frischesiegels entspricht dabei etwa dem Durchmesser der
Grundfläche des Applizierkonus.
Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Frischesiegels in Verbindung mit der
beschriebenen Ausführung der Deckplatte der Verschlußkappe kann sich der Kunde
bereits vor dem Erstgebrauch vom Vorhandensein des Frischesiegels und damit der
Unversehrtheit der Produktverpackung überzeugen.
Auf der der Applizieröffnung des Behälterkopfes zugewandten Innenseite des
Verschlußdeckels kann zur Verbesserung der Verschlußeigenschaften der
Verschließeinheit eine Ringwulst oder dgl. vorgesehen werden, deren
Außendurchmesser etwa dem Innendurchmesser der Behälteröffnung entspricht.
Form und Zahl der Fenster im Verschluß können beliebig sein. Was an Aussparungen
über die Sichtbarmachung des Frischesiegels hinausgeht, dient der Materialeinsparung
und/oder einem vorteilhafteren Design.
Zum Erstgebrauch wird der Verschluß durch maximal 90°-Drehung und das
Frischesiegel durch Abziehen entfernt. Der zuverlässige Festsitz des Verschlusses ist
durch die Steigung, die Materialstärke des Gewindesegments und die Klemmung auf
der Behälterschulter gewährleistet.
Das Losreißmoment beim Öffnungsvorgang ist gering.
Als weitere Vorteile der Erfindung können genannt werden.
Der Behälterkopf mit dem ausgeprägten Applizierkonus und dem kantenlos
strukturierten Gewinde ist leichter zu reinigen; durch die möglichst flach gehaltene
Behälterschulter ist für nicht dimensionsstabile Behälter eine gute Restentleerbarkeit
gegeben. Hervorzuhebende Eigenschaften des Verschlusses sind weiterhin die große
Standfläche, der minimierte Materialeinsatz, der dimensionsstabile Innenzylinder mit
Gewindesegmentgegenstück und die Ringwulst, auch zur Verpressung und Dichtung
des Frischesiegels, zu nennen; des weiteren gibt es keine Materialhinterschneidungen,
wodurch eine einfache Fertigung gewährleistet ist.
Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand von Ausführungsbeispielen für
Tubenverschlüsse näher erläutert. In der zugehörigen Zeichnung zeigt:
Fig. 1 die Seitenansicht der Verschließeinheit als Schnittdarstellung,
Fig. 2 die Draufsicht der Verschließeinheit mit den zur Sichtbarmachung des
Frischesiegels nötigen Fenstern,
Fig. 3 die Draufsicht der Verschließeinheit mit größtmöglichen Material
aussparungen in der Deckplatte der Verschlußkappe.
In den Fig. 1.1 und Fig. 1.2 sind die Elemente der Verschließeinheit, nämlich der
Behälterkopf mit einem zylindrischen Fußbereich 2 und dem sich anschließenden
Applizierkonus 3, die Behälterschulter 4 sowie die Verschlußkappe 5 aus
verschiedenen Blickwinkeln dargestellt.
Behälterkopf 2, 3 und Verschlußkappe 5 sind aus Kunststoff, beispielsweise
Polyethylen gefertigt.
Zwei Gewindesegmente 1, ausgeführt als einfaches Steiggewinde befinden sich im
zylindrischen Fußbereich 2 des Behälterkopfes.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Verschlußposition ist die Verschlußkappe 5, bestehend
aus Innenzylinder 6, Außenzylinder 13 und Deckplatte 7 auf den Behälterkopf
aufgeschraubt. Die Gewindesegmente 1 in Fig. 1.1 befinden sich im Eingriff mit dem
korrespondierenden Gewindegang im Endbereich des Innenzylinders 6 der
Verschlußkappe 5.
Die in die Deckplatte 7 der Verschlußkappe 5 eingebrachten Fenster 8, 12 sind in den
Draufsichten auf die Verschließeinheit nach Fig. 2 und 3 dargestellt.
Bei der Ausführung nach Fig. 2 sind in die Deckplatte 7 lediglich Fenster 8 zur
Sichtbarmachung des Frischesiegels 14 eingebracht.
Diese Fenster 8 befinden sich im Durchmesserbereich des Innenzylinders 6 der
Verschlußkappe 5 und umgrenzen den Verschlußdeckel 10, der über Stege 9 mit dem
verbleibenden Teil der Deckplatte 7 verbunden ist.
Der Durchmesser des Verschlußdeckels 10 ist so gewählt, daß er als Verschließ- und
Dichtfläche die Applizieröffnung 11 abdeckt.
Das Frischesiegel 14 ist auf der Stirnfläche des Applizierkonus 3, die Applizieröffnung
11 abdichtend, befestigt.
Fig. 3 zeigt eine Ausführungsvariante der Verschlußkappe 5 mit zusätzlichen
Materialaussparungen und damit Fenstern 12 in der Deckplatte der Verschlußkappe 5.
Diese Fenster 12 sind in der Ringzone der Deckplatte 7 zwischen Innenzylinder 6 und
Außenzylinder 13 eingebracht und geben den Blick auf die Behälterschulter 4 frei.
Die Stege 9 verbinden hier radial den Verschlußdeckel 10 mit dem Innenzylinder 6 und
weiterführend mit dem Außenzylinder 13 der Verschlußkappe 5.
1
Gewindesegmente
2
(zylindrischer) Fußbereich des Behälterkopfes
3
Applizierkonus des Behälterkopfes
4
Behälterschulter
5
Verschlußkappe
6
Innenzylinder der Verschlußkappe
7
Deckplatte der Verschlußkappe
8
Fenster, Durchbrüche
9
Stege
10
Verschlußdeckel
11
Applizieröffnung
12
Fenster
13
Außenwandung/Außenzylinder der Verschlußkappe
14
Frischesiegel
Claims (5)
1. Drehklemmverschluß für Behälter, bestehend aus Behälterschulter, Behälter
kopf und Verschlußkappe, wobei die Verschlußkappe aus Innenzylinder, Au
ßenzylinder und Deckplatte aufgebaut ist und Behälterkopf sowie Verschluß
kappe miteinander korrespondierende Gewindegangsegmente aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß in die Deckplatte (7) der Verschlußkappe (5) im
Durchmesserbereich des Innenzylinders (6) Fenster (8) eingebracht sind, die
einen über Stege (9) gehaltenen Verschlußdeckel (10) umgeben, wobei der
Durchmesser des Verschlußdeckels (10) mindestens dem Durchmesser der
Applizieröffnung (11) entspricht,
und auf der Stirnseite des Applizierkonus (3) des Behälterkopfes ein durch die
Fenster (8) von außen sichtbares Frischesiegel (14) befestigt ist, welches als
Originalitätssicherung nach dem ersten Abschrauben der Verschlusskappe (5)
entfernt wird.
2. Drehklemmverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Frischesiegels (14) etwa
der Grundfläche des Applizierkonus (3) entspricht.
3. Drehklemmverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite des Verschlußdeckels (10)
eine Ringwulst vorgesehen ist, deren Innendurchmesser größer oder etwa gleich
dem Innendurchmesser der Applizieröffnung (11) ist.
4. Drehklemmverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß - die Fläche des Verschlußdeckels (10) ausge
nommen - Fenster (12) auch in dem konzentrischen Bereich der Deckplatte (7)
zwischen Innenzylinder (6) und Außenzylinder (13) der Verschlußkappe (5)
vorgesehen sind.
5. Drehklemmverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß Form und Zahl der in die Deckplatte (7) der
Verschlußkappe (5) eingebrachten Fenster (8, 12) beliebig wählbar sind.
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