DE19803696A1

DE19803696A1 - Spray pump for fitting to bottles and suchlike

Info

Publication number: DE19803696A1
Application number: DE19803696A
Authority: DE
Inventors: Alfred Von Schuckmann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1998-01-30
Filing date: 1998-01-30
Publication date: 1999-08-05

Abstract

The pump chamber(11) is constructed as a cup bellows(12) with a downwards extending valve section(21) of greater wall thickness and which on the generated surface has a step(37) under which engages the hand lever operating arm(53). The step is annular, and the operating arm is constructed as a fork. The thickened valve section extends out from the curved wall sections(35) of the bellows and by its lower section(22) accommodating the lifting pipe(25) has a seating cone(23) on the wall surface side which protrudes into a guide sleeve(24) at the bottom(9) of the pump housing(10).

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine auf Flaschen oder dergleichen zu befestigende Sprühpumpe mit handhebelbe tätigbarer Pumpenkammer in Form eines Balges, welcher sich materialeinheitlich unter Zwischenschaltung eines Ventilbereichs in ein zum Flaschenboden gerichtetes Steigrohr fortsetzt.The invention relates to a bottle or similar to be attached spray pump with hand lever operable pump chamber in the form of a bellows, which the same material with the interposition of a Valve area in a directed towards the bottle bottom Riser continues.

Eine Sprühpumpe dieser Art ist durch die EP 0 437 008 A1 bekannt. Dort ist die Pumpenkammer als Faltenbalg realisiert. Zur Betätigung desselben greift ein Handhe bel-Betätigungsarm über klassische Lageraugen in Nähe der untersten Balgfalte an. Da der Handhebel als Schwenkhebel realisiert ist, wird der Faltenbalg in eine seitlich auslenkende, überlagernd zu seiner Verkür zung stattfindende Bogenbahn gezwungen. Hierbei lassen sich Verzerrungen/Klemmungen nicht vermeiden. Das kann bis in den Bereich der eine Kugel aufnehmenden Ventil kammer gehen. Eine in Fig. 8 des genannten Vorläufers dargestellte Version bildet den die Lageraugen bieten den Bereich des Balges etwas dickwandiger aus. Zur Ventilkammer hin reduziert sich die Wandungsdicke wie der auf die des Faltenbalges. Hier ist statt eines Kugelventils ein Schlauchventil realisiert, was die Dünnwandigkeit begründet.A spray pump of this type is known from EP 0 437 008 A1. There the pump chamber is implemented as a bellows. To actuate the same, a hand lever actuating arm engages via classic bearing eyes near the bottom bellows fold. Since the hand lever is implemented as a swivel lever, the bellows is forced into a laterally deflecting arch path that overlaps to shorten it. Distortions / pinches cannot be avoided here. This can go up to the area of the ball receiving valve chamber. A version shown in Fig. 8 of the aforementioned precursor forms the bearing eyes offer the area of the bellows somewhat thicker. Towards the valve chamber, the wall thickness is reduced to that of the bellows. Here a hose valve is implemented instead of a ball valve, which justifies the thin-walled design.

Weiter ist es an sich bekannt, einen Balg topfförmig auszubilden. Die diesbezügliche Sprühpumpe ist in der DE 43 42 304 A1 dargestellt und beschrieben. Der Boden dieses Topfbalges ist geschlossen. Ein Betätigungsarm des auch hier schwenkbar gelagerten Handhebels beauf schlagt mit einer tellerartigen Fläche die Unterseite des Bodens im Sinne der Ausgabebetätigung. Die diesbe zügliche Pumpenkammer befindet sich seitlich eines Austrittskanals zur Sprühdüse dieser Sprühpumpe hin.It is also known per se, a bellows cup-shaped to train. The relevant spray pump is in the DE 43 42 304 A1 shown and described. The floor this bellows is closed. An operating arm of the pivoted hand lever here hits the underside with a plate-like surface of the soil in the sense of the issue confirmation. The thieves there is a quick pump chamber on the side Exit channel to the spray nozzle of this spray pump.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Sprüh pumpe hinsichtlich des Ventilbereichs bezüglich der Betätigungsmechanik mit baulich einfachen Mitteln beein trächtigungsfrei auszubilden.The object of the invention is a generic spray pump with respect to the valve area with respect to the Actuating mechanics with structurally simple means to train without being pregnant.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einer Sprühpumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Pumpenkam mer als Topfbalg gestaltet ist mit sich nach unten wandungsverdickt fortsetzendem Ventilbereich, welcher auf der Mantelfläche eine Stufe zum Untergriff des Handhebel-Betätigungsarmes besitzt. So liegt ein von Hause aus äußerst federfreudiger Balg vor. Andererseits ist die für die Kraftübertragung erforderliche Wandungs stabilität bzw. Steifheit gegeben. Es kommt nicht zu Verzerrungen der das Ventil mitbildenden Organe wie Aufnahmeraum einer Ventilkugel, Ventilsitzfläche etc. Die erwähnte Stufe zum Untergriff des Handhebel-Betäti gungsarmes läßt sich einfach durch Wandungsversatz des Ventilbereichs erzielen. Das wirkt zusätzlich verstei fend. Ein lediglicher Untergriff ist überdies montagemä ßig leichter erreichbar. Auch bedarf es nicht einer kongruenten Ausrichtung von Achsstummeln zu den korre spondierenden Lageraugen, wie das beim eingangs erläu terten Vorläufer der Fall ist. Bei rotationssymmetri schem Aufbau ist man demgemäß auch in der winkelmäßigen Zuordnung völlig frei. So erweist es sich auch vorteil haft, daß die Stufe als Ringstufe und der Betätigungs arm als Gabel ausgebildet ist. Die Gabel gleitet an der Stufe und drängt den Topfbalg nicht in die erläuterte Bogenbahn. Weiter wird vorgeschlagen, daß der verdickte Ventilbereich von gewölbten Wandungsabschnitten des Topfbalges ausgeht und mit seinem unteren, das Steig rohr aufnehmenden Abschnitt mantelwandseitig einen Sitzkegel ausbildet, der in eine Führungshülse am Boden des Pumpengehäuses ragt. Die gewölbten Wandungsabschnit te, realisiert als rotationssymmetrische Wandung, erbrin gen eine gleichmäßige Einstülpbewegung des Bodens des Balges und so die Verringerung des Volumens der Pumpen kammer bei Ausgabebetätigung. Dabei liegt eine so große Rückstellfähigkeit zugrunde, daß ein solcher Topfbalg auch zugleich als Rückhohlfeder der Sprühpumpe fungie ren kann. Der sich an den Sitzkegel, welcher in übli cher Weise Luftausgleichsfunktion übernimmt, anschlie ßende untere Abschnitt übernimmt überdies Führungsfunk tion. Es kommt nicht zu Verkippungen. Eine zusätzliche versteifende Wirkung sowohl im Kraftübertragungsbereich als auch im Ventilbereich wird dadurch erreicht, daß im Ventilbereich im Anschluß an die gewölbten Wandungsab schnitte an der Innenwand dreieckförmige Stützrippen in gleichmäßige Umfangsverteilung vorgesehen sind. Das erbringt eine rotationssymmetrisch gleichberechtigte Stabilisierung und verhindert wirksam ein Austulpen des Übergangsbereichs zwischen Balg und verdicktem Ventilbe reich. Weiter ist dabei vorgesehen, daß die unteren Enden der Stützrippen sich in umfangsverteilt angeordne te Nasen fortsetzen, die den Aufnahmeraum einer Ventil kugel an seinem oberen Rand verschmälern auf ein kleine res Maß als der Ventilkugel-Durchmesser beträgt. Die im Ventilbereich wurzelnden Stützrippen und die Nasen lie gen in einer gemeinsamen Radialen. Die Abstützwirkung setzt sich so bis in die Nasen hinein fort. Die Ventil kugel kann nicht verlorengehen. Auch die Montage ist erleichtert insofern, als die Oberseite der Stützrippen zum oberen Rand der Aufnahmekammer hin schräg abfallend in den Nasenrücken einlaufen. So wird bei der Montage die Ventilkugel zentriert und leicht handbar einge schnäppert. Schließlich ist noch eine baulich vorteil hafte Ausgestaltung erreicht durch eine Steckverbindung zwischen Steigrohr und Ventilbereich auf dem Abschnitt der Führungshülse. Hier können individuell abgelängte Steigrohre in Anpassung an die jeweilige Flaschenraumhö he zugeordnet werden, wenngleich ein auch hier einteili ges Anspritzen des Steigrohres möglich wäre; etwa not wendige Ablängungen einer Grundlänge würden aber Materi alverlust bedeuten.This task is first and foremost a spray pump with the features of claim 1 solved, with the aim that the pump came is designed as a bellows with itself down wall-thickening continuing valve area, which on the lateral surface a step to the grip of the Hand lever actuating arm has. So is one of Home from extremely springy bellows. On the other hand is the wall required for power transmission given stability or stiffness. It doesn't happen Distortions of the organs forming the valve, such as Receiving space of a valve ball, valve seat surface etc. The above-mentioned level for underneath the hand lever actuation gungsarmes can be easily by wall offset of Achieve valve range. This also has a hidden effect fend. A mere grip is also assembly ig easier to reach. Neither does one need one congruent alignment of stub axles to the correct sponding bearing eyes, like the one at the beginning precursor is the case. With rotational symmetry Accordingly, the structure is also angular Allocation completely free. So it turns out to be an advantage liable that the stage as a ring stage and the actuation arm is designed as a fork. The fork slides on the Level and does not force the bellows into the explained Arch path. It is also proposed that the thickened Valve area of curved wall sections of the Topfbalges runs out and with its lower, the climb tube-receiving section on the jacket wall side Seat cone forms in a guide sleeve on the floor of the pump housing protrudes. The curved wall section te, realized as a rotationally symmetrical wall against an even turning movement of the bottom of the Bellows and so reducing the volume of the pumps chamber upon issuance. There is such a big one Resilience that such a bellows also acts as a return spring for the spray pump can. The on the seat cone, which in übli assumes air balancing function, then The lower section also takes over command radio tion. There is no tilting. An additional stiffening effect both in the power transmission area as well as in the valve area is achieved in that Valve area following the curved wall section cut triangular support ribs on the inner wall uniform circumferential distribution are provided. The provides a rotationally symmetrical equal Stabilization and effectively prevents bulging of the Transition area between bellows and thickened valve rich. It is also provided that the lower Ends of the support ribs are arranged in a circumferentially distributed manner te noses continue the receiving space of a valve narrow the ball at its upper edge to a small one res dimension than the valve ball diameter. The in Valve area rooted support ribs and the noses lie gen in a common radial. The support effect continues into the nose. The valve bullet cannot be lost. The assembly is also relieved in that the top of the support ribs sloping towards the upper edge of the receiving chamber enter the bridge of the nose. This is how it is assembled the valve ball centered and easy to handle catches. Finally, there is a structural advantage adhesive design achieved by a plug connection between the riser pipe and the valve area on the section the guide sleeve. Here individually cut to length Riser pipes adapted to the respective bottle room height he can be assigned, although a one-part ges injection of the riser would be possible; about not agile cuts to a basic length would become material mean loss.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie les näher erläutert. Es zeigtThe object of the invention is shown below a graphically illustrated exemplary embodiment les explained in more detail. It shows

Fig. 1 die erfindungsgemäße Sprühpumpe dem Hals einer Flasche zugeordnet, in Seitenansicht, Fig. 1, the spray pump according to the invention associated with the neck of a bottle, in side view,

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die zugeordnete Sprühpumpe, gegenüber Fig. 1 vergrößert und in Betätigungsbereitschaftsstellung gebracht, Fig. 2 is an enlarged a vertical section through the associated spray pump, compared to FIG. 1 and brought into operation readiness position,

Fig. 3 den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 2, weiter vergrößert, jedoch bei weggelassener Verschlußklappe, Fig. 3 shows the section according to line III-III in FIG. 2, further enlarged, but with the closure flap omitted,

Fig. 4 einen der Fig. 2 entsprechenden Vertikal schnitt, bei Betätigung der Sprühpumpe, Fig. 4 a of Fig. 2 corresponding vertical cut, upon actuation of the spray pump,

Fig. 5 den Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 2, Fig. 5 shows the section along line VV in Fig. 2,

Fig. 6 den Topfbalg zusammen mit anderen Bauteilen der Sprühpumpe in perspektivischer Explosions darstellung und Fig. 6 shows the bellows together with other components of the spray pump in a perspective exploded view

Fig. 7 eine Herausvergrößerung des Bereichs des Pum pengehäuses, der den Topfbalg aufnimmt, gegen über Fig. 2 jedoch weiter vergrößert. Fig. 7 is an enlargement of the area of the pump housing, which receives the bellows, but compared to Fig. 2 further enlarged.

Dem Hals 1 einer Flasche 2 ist eine Sprühpumpe 3 in Form einer Triggerpumpe zugeordnet. Das Ganze bildet so einen als Standgerät realisierten Spender.A spray pump 3 in the form of a trigger pump is assigned to the neck 1 of a bottle 2 . The whole thing forms a dispenser realized as a standing device.

Es handelt sich um eine reversible Zuordnung der Sprüh pumpe 3. Hierzu geht der Hals 1 zum freien Ende hin in einen etwas schlanker ausgebildeten Schraubstutzen 4 über. Der trägt Außengewinde 5. Das wirkt mit einem Innengewinde 6 einer Schraubmuffe 7 zusammen. Letztere ist als Überwurfmutter gestaltet und übergreift einen ringförmigen Flansch 8 eines Bodens 9 eines zusammen setzbaren Pumpengehäuses 10. Das besteht aus einem Oberteil und einem Unterteil. Die Teile sind miteinan der verschraubt.It is a reversible assignment of the spray pump 3 . For this purpose, the neck 1 merges towards the free end into a somewhat slimmer screw connector 4 . It has an external thread 5 . This interacts with an internal thread 6 of a screw sleeve 7 . The latter is designed as a union nut and engages over an annular flange 8 of a base 9 of a pump housing 10 that can be assembled. It consists of an upper part and a lower part. The parts are screwed together.

Herzstück der Sprühpumpe 3 ist eine Pumpenkammer 11. Mitbildendes Element der Pumpenkammer 11 ist ein Balg, genauer ein Topfbalg 12. Der stellt den volumenverklei nerbaren Abschnitt der Pumpenkammer 11 dar und besteht aus rückstellfähigem Material.The heart of the spray pump 3 is a pump chamber 11 . The co-forming element of the pump chamber 11 is a bellows, more precisely a bellows 12 . That represents the volumeable portion of the pump chamber 11 and is made of resilient material.

Der Topfbalg 12 ist an einem oberen, d. h. deckenseitigen Abschnitt des Oberteiles des Pumpengehäuses 10 befe stigt. Er (12) weist dazu einen Wulstrand 13 auf. Der ist in eine formpassende Nut 14 des Pumpengehäuses gesteckt. Die Verbindung ist abdichtend und fest.The bellows 12 is at an upper, ie ceiling-side portion of the upper part of the pump housing 10 BEFE Stigt. For this purpose, he ( 12 ) has a bead 13 . The is inserted into a form-fitting groove 14 of the pump housing. The connection is tight and tight.

Innenseitig des Wulstrandes 13 liegt ein vertikal orien tierter, offener Mund 15. Dessen lichter Querschnitt entspricht nur geringfügig weniger dem lichten Quer schnitt des Topfbalges 12. On the inside of the bead 13 is a vertically oriented, open mouth 15 . Whose clear cross-section corresponds only slightly less to the clear cross-section of the bellows 12th

Besagter Mund 15 geht in einen horizontalen Durch trittskanal 16 über. Der führt ventilkontrolliert zu einer Sprühdüse 17, welche bei Nichtgebrauch durch eine Verschlußklappe 18 zugehalten ist. Es handelt sich um eine Schwenkklappe. Die ist über ein Filmscharnier am Pumpengehäuse 10 angebunden und verrastet in der Schließstellung.Said mouth 15 merges into a horizontal passage channel 16 . The valve-controlled leads to a spray nozzle 17 which is held closed by a closure flap 18 when not in use. It is a swivel flap. It is connected to the pump housing 10 via a film hinge and latches in the closed position.

Zurück zum Pumpeneingerichte: Der über einen mantelwand seitigen Rand 19 freihängend, d. h. seitlich pumpengehäu sewand-beabstandet gehaltene Topfbalg 12 setzt sich in Richtung des Flaschenbodens 20 in einen Ventilbereich 21 fort. Topfbalg 12 und Ventilbereich 21 sich material einheitlich. Ebenfalls materialeinheitlich schließt an den Ventilbereich 21 ein unterer Abschnitt 22 an, bil dend einen Sitzkegel 23. Letzterer ragt in eine durchge hend offene zylindrische Führungshülse 24. Die ist am Boden 9 des Pumpengehäuses 10 ausgebildet. Der Sitzke gel 23 schließt an den Ventilbereich 21 an. Dann folgt ein zylindrischer Part als Abschnitt 22.Back to the pump set-up: the bellows 12 , which is freely suspended over an edge 19 on the side of the jacket wall, that is to say laterally spaced apart from the pump housing, continues in the direction of the bottle bottom 20 into a valve region 21 . Bellows 12 and valve area 21 are made of the same material. A lower section 22 , also forming a seat cone 23, also connects to the valve region 21 in the same material. The latter protrudes into a continuously open cylindrical guide sleeve 24 . This is formed on the bottom 9 of the pump housing 10 . The Sitzke gel 23 connects to the valve region 21 . Then a cylindrical part follows as section 22 .

Der untere Abschnitt 22 des Topfbalges 12 setzt sich schließlich in ein im wesentlichen vertikal ausgerichte tes Steigrohr 25 fort. Die Teile 12, 21, 23 und 22 liegen in dieser Folge koaxial. Der Abschnitt 22 hat den kleinsten Außendurchmesser; er beläßt einen Ring spalt zur Führungshülse 24. Der Sitzkegel 23 sitzt in Grundstellung der Sprühpumpe dichtend auf der inneren Stirnkante der Führungshülse und zugleich anschlagbil dend auf.The lower portion 22 of the bellows 12 finally continues into a substantially vertically aligned tube 25 . The parts 12 , 21 , 23 and 22 are coaxial in this sequence. The section 22 has the smallest outside diameter; it leaves a ring gap to the guide sleeve 24 . The seat cone 23 sits in the basic position of the spray pump sealingly on the inner end edge of the guide sleeve and at the same time on stop.

Bezüglich der Zuordnung des Steigrohres 25 ist auf eine Steckverbindung gesetzt. Hierzu weist der untere Ab schnitt 22 eine kaliberentsprechende Axialbohrung auf, die leicht über dem Durchmesser eines Durchströmkanales 27 liegt, wobei die Durchmesserdifferenz als Steckbe grenzungsanschlag des Steigrohres 25 fungiert. Sie tritt als Ringschulter 28 auf.With regard to the assignment of the riser pipe 25 , a plug connection is used. For this purpose, the lower section 22 has an axial bore corresponding to the caliber, which is slightly above the diameter of a through-flow channel 27 , the difference in diameter acting as a limit stop for the riser pipe 25 . It occurs as a ring shoulder 28 .

Die Steckverbindung 26 erstreckt sich auf dem von der Führungshülse 24 eingenommenen Abschnitt des Pumpenge häuses 10. Die Führungshülse 24 ist beidseitig, d. h. ober- und unterseitig des horizontalen Bodens 9 ausge bildet, in Richtung des Flaschenbodens 20 deutlich kürzer. Sie bildet dort einen zentralliegenden Vor sprung 29, dem eine entsprechend zentral gelochte Dich tungsscheibe 30 zugeordnet ist, deren Peripherie zwi schen dem Stirnrand des Schraubstutzens 4 und der korre spondierenden Unterseite des Bodens, hier genauer des Flansches 8, dichtend eingeklemmt ist. Besagte Dich tungsscheibe 30 läßt sich bei entsprechender Lochspan nung im Haftsitz vorteilhaft, d. h. gegen Herabrutschen, sichern.The plug connection 26 extends on the portion of the pump housing 10 occupied by the guide sleeve 24 . The guide sleeve 24 is formed on both sides, ie the top and bottom of the horizontal bottom 9 , significantly shorter in the direction of the bottle bottom 20 . There it forms a central jump 29 before, which is assigned a corresponding centrally perforated device 30 , whose periphery between the end edge of the screw socket 4 and the correct sponding underside of the bottom, here more precisely the flange 8 , is tightly clamped. Said you device disk 30 can be advantageous with appropriate hole tension voltage in the tight fit, that is, to prevent it from sliding down.

Im Ventilbereich 21 des Topfbalges 12 kommt das Einlaß ventil V1 unter. Als Verschlußorgan dient hier eine Kugel 31.In the valve region 21 of the bellows 12 , the inlet valve V1 comes under. A ball 31 serves as the closure member here.

Das zugehörige Auslaßventil V2 befindet sich am Ende des Durchtrittskanals 16 in einer Ventilkammer 32 vor der Sprühdüse 17 liegend. Es ist als rotationssymmetri sches Flatterventil realisiert. Sein Ventillappen heißt 33.The associated outlet valve V2 is located at the end of the passage 16 in a valve chamber 32 in front of the spray nozzle 17 . It is implemented as a rotationally symmetrical flutter valve. Its valve lobe is 33 .

Der Ventilbereich 21 ist gegenüber dem eigentlichen Topfbalg 12 deutlich wandungsverdickt. Es liegt etwa die dreifache Wandungsdicke der Balgwand 34 vor. Letzte re geht über von innen gesehen konkav gewölbte Wandungs abschnitte 35 in den verdickten Part über. Die Wandungs abschnitte 35 sind, unter Berücksichtigung des rota tionssymmetrischen Aufbaues des Topfbalgs 12, als in ihrer Wandung quer verrundete Ringwand zu denken. Die Querverrundung erstreckt sich über etwa einen Viertel kreis. Etwa im ventilbereichsseitigen Ende dieser Krüm mung setzt sich die Wandung des wandungsverdickten Ventilbereichs 21 in einen zylindrischen Wandungsab schnitt 36 fort. Letzterer geht über eine Stufe 37 in einen gegenüber dem Wandungsabschnitt 36 deutlich quer schnittsgrößer ausgebildeten weiteren Wandungsabschnitt 38 über. Die Stufung der Mantelfläche des Ventilbe reichs 21 geht besonders deutlich aus der in Fig. 7 dargestellten Herausvergrößerung der Fig. 2 hervor. Dabei ist auch erkennbar, daß der weitere Wandungsab schnitt 38 in seinem oberen Abschnitt wandungsdicker gestaltet ist als der mit 36 bezeichnete Wandungsab schnitt. Der untere Teil des Wandungsabschnittes 38 zeigt sogar eine noch auffälligere Materialanhäufung. Die ist nach innen gerichtet und formt eine nach einer Kegelstumpffläche ausgerichtete Ventilsitzfläche 39.The valve region 21 is significantly thicker than the actual bellows 12 . There is approximately three times the wall thickness of the bellows wall 34 . The last right turns over from the inside seen concave wall sections 35 into the thickened part. The wall sections 35 are, considering the rota tion symmetrical structure of the bellows 12 , to be thought of as a transversely rounded ring wall in its wall. The cross fillet extends over a quarter of a circle. Approximately in the valve region-side end of this curvature, the wall of the wall-thickened valve region 21 continues into a cylindrical wall section 36 . The latter merges via a step 37 into a further wall section 38 which is significantly larger than the wall section 36 . The gradation of the lateral surface of the valve region 21 is particularly clear from the enlargement of FIG. 2 shown in FIG. 7. It should also be appreciated that the further cut Wandungsab wandungsdicker designed in its upper portion 38 is cut as the designated 36 Wandungsab. The lower part of the wall section 38 shows an even more conspicuous accumulation of material. It is directed inwards and forms a valve seat surface 39 aligned with a truncated cone surface.

Die Ventilsitzfläche 39 setzt sich in einen gegenüber dem flaschenseitig liegenden Durchströmkanal 27 leicht querschnittsverringernden Verbindungskanal 40 fort. Der Verbindungskanal 40 ist der Zuströmweg zu einem Aufnah meraum 41 der Ventilkugel 31, fungierend als Ventilkam mer für das Einlaßventil V1.The valve seat surface 39 continues into a connecting channel 40 that slightly reduces the cross-section compared to the flow channel 27 on the bottle side. The connecting channel 40 is the inflow path to a receiving space 41 of the valve ball 31 , acting as a valve chamber for the inlet valve V1.

Der obere Rand 42 des im Grunde zylindrischen Aufnahme raumes 41 geht in einen Ringboden 43 zwischen dem balg seitigen Wandungsabschnitt 36 und dem flaschenseitigen Wandungsabschnitt 38 über. Der Ringboden 43 erstreckt sich im Bereich der Stufe 37 und verleiht dem zylindri schen Wandungsabschnitt 36 eine topfförmige Gestalt, deren Topfraum mit 44 bezeichnet ist. Letzterer bildet einen zentralliegenden, kleinen Vorraum zum vom Topf balg 12 gebildeten Anteil der Pumpenkammer 11. Der diesbezügliche Übergangsrand ist mit 45 bezeichnet.The upper edge 42 of the basically cylindrical receiving space 41 merges into an annular base 43 between the bellows-side wall section 36 and the bottle-side wall section 38 . The ring base 43 extends in the area of step 37 and gives the cylindri's wall section 36 a cup-shaped shape, the pot space is designated 44 . The latter forms a central, small antechamber to the portion of the pump chamber 11 formed by the bellows 12 . The relevant transition border is designated 45 .

Der Wandungsübergang zwischen dem zylindrischen Wan dungsabschnitt 36 und dem Ringboden 43 ist außer durch Dickwandigkeit auch noch durch andere Maßnahmen weiter versteift. Das ist dadurch bewirkt, daß im Ventilbe reich 21 liegend, im Anschluß an die gewölbten Wandungs abschnitte 35 dreieckförmige Stützrippen 46 ausgebildet sind. Die liegen in gleichmäßiger Umfangsverteilung und sind radial zu einer Längsmittelachse x-x des Topfbal ges 12 ausgerichtet. Besagte Stützrippen 46 wurzeln sowohl an der Innenwand des ringförmigen Wandungsab schnitts 36, also vertikal, als auch in der Oberseite des Ringbodens 43, also in der Horizontalen liegend. Die dreieckförmige Silhouette der Stützrippen 46 führt demgemäß zu einer Ausgestaltung dahingehend, daß die Oberseite 47 derselben zum oberen Rand 42 des Aufnahme raumes 41 schräg abfallend ausgerichtet verläuft. Der zentralweisende Schrägungswinkel liegt bei ca. 35°, bezogen auf die besagte Längsmittelachse x-x.The wall transition between the cylindrical wall portion 36 and the ring base 43 is further stiffened by other measures besides thick walls. This is caused by the fact that in the Ventilbe region 21 lying, 35 triangular support ribs 46 are formed following the curved wall sections. The lie in a uniform circumferential distribution and are aligned radially to a longitudinal central axis xx of the pot bellows 12 . Said support ribs 46 are rooted both on the inner wall of the annular Wandungsab section 36 , that is, vertically, and in the top of the ring base 43 , that is, lying horizontally. The triangular silhouette of the support ribs 46 accordingly leads to an embodiment in such a way that the upper side 47 of the same to the upper edge 42 of the receiving space 41 is sloping. The central pointing angle is about 35 °, based on said longitudinal central axis xx.

Es sind, wie aus Fig. 5 ersichtlich, insgesamt vier winkelgleich verteilte Stützrippen 46 realisiert.As can be seen from FIG. 5, a total of four support ribs 46 distributed at equal angles are realized.

Wie desweiteren Fig. 7 entnehmbar, setzen sich die unteren Enden der Stützrippen 46 in gleichfalls entspre chend umfangsverteilt angeordnete Nasen 48 fort. Die verschmälern den Aufnahmeraum 41 der Ventilkugel 31 so, daß sie diese im Aufnahmeraum 41 fesseln. Die vom Ven tilsitz 39 abhebende Kugel 31 trifft nämlich schließ lich gegen die Unterseite der exponierten Nasen 48. Die partielle Verschmälerung des oberen Randes 42 ist demge mäß so, daß die Nasenspitzen zueinander einen lichten Abstand haben, d. h. dieser ein kleineres Maß besitzt als der Durchmesser der Ventilkugel 31 beträgt.As can further be seen in FIG. 7, the lower ends of the support ribs 46 continue in correspondingly circumferentially arranged lugs 48 . The narrow the receiving space 41 of the valve ball 31 so that they tie it in the receiving space 41 . The lifting from the Ven tilsitz 39 ball 31 hits namely namely Lich against the underside of the exposed noses 48th The partial narrowing of the upper edge 42 is accordingly such that the tips of the noses have a clear distance from one another, ie this is smaller than the diameter of the valve ball 31 .

Zwischen den relativ schmalen Nasen 48, die eine glei che Breite aufweisen wie die Stützrippen 44, verbleibt genügend Umströmungsraum für das in die Pumpenkammer 11 einzusaugende, versprühfähige Medium. Dort geht nämlich die zylindrische Innenwand des Aufnahmeraumes 41 in den im Grunde kreisrunden oberen Rand 42 axial unterbre chungsfrei durch. Die Nasen 48 sind im Bereich ihrer Spitzen konvex verrundet. Der Verrundungsabschnitt liegt im Inneren des Aufnahmeraumes 41 und tritt als über den Rand 42 gehender Überhangsabschnitt der Stütz rippen 46 auf. Die Oberseite der Nasen 48 ist nicht verrundet; vielmehr laufen die abfallenden Schrägen in den Nasenrücken tangierend ein. Die Kugel 31 wird ein fach durchgeklipst.Between the relatively narrow lugs 48 , which have the same width as the support ribs 44 , there remains sufficient flow space for the sprayable medium to be sucked into the pump chamber 11 . There is namely the cylindrical inner wall of the receiving space 41 in the basically circular upper edge 42 axially interruption-free. The lugs 48 are rounded convexly in the area of their tips. The rounding section is located in the interior of the receiving space 41 and occurs as an overhang portion 42 of the support ribs 46 going over the edge. The top of the lugs 48 is not rounded; rather, the sloping slopes run tangentially into the bridge of the nose. The ball 31 is clipped through.

Zur Ausübung des Pumphubs dient ein Handhebel 49. Der schwenkt um eine horizontale Achse 50. Es handelt sich um einen doppelarmigen Hebel. Ein, sich im Bereich unterhalb des seitlich ausladenden Sprühkopfes 51 er streckender Arm dient als Pumphebel 52. Der andere, dem Eingerichte der Sprühpumpe 3 zugewandte dient als den Topfbalg 12 beaufschlagender Betätigungsarm 53. Letzte rer ist kürzer ausgebildet als der Pumphebel 52.A hand lever 49 is used to perform the pump stroke. The pivots about a horizontal axis 50 . It is a double-armed lever. An arm extending in the area below the laterally protruding spray head 51 serves as a pump lever 52 . The other, facing the device of the spray pump 3, serves as the actuating arm 53 acting on the bellows 12 . The latter is shorter than the pump lever 52 .

Der Betätigungsarm 53 ist gegabelt. Seine Gabelzinken tragen das Bezugszeichen 54. Sie sind parallel verlau fend und untergreifen die als Ringstufe ausgebildete Stufe 37 des Topfbalges 12. Es sei auf Fig. 5 verwie sen. Die untergreifenden Gabelzinken 54 weisen an ihrer Oberseite eine konvexe, in der Schwenkebene des Handhe bels 49 gewölbte Druckkufe 55 auf. Das vermeidet hobeln de Anlage und bringt ein bezüglich des Balges 12 aus lenkfreies, gleichmäßiges Betätigungsprofil. Die Druck richtung ist in Fig. 7 mit Pfeil P angegeben. Der Gabel zinken-Zwischenraum entspricht zumindest dem Außendurch messer des Wandungsabschnitts 38.The operating arm 53 is forked. Its forks have the reference number 54 . You are parallel duri fend and reach under the ring 37 designed as stage 37 of the bellows 12th It is referred to Fig. 5 sen. The engaging fork tines 54 have on their upper side a convex, in the pivoting plane of the lever 49 curved pressure skids 55 . This avoids planing the system and brings a steering-free, uniform actuation profile with respect to the bellows 12 . The pressure direction is indicated in Fig. 7 with arrow P. The fork tine space corresponds at least to the outer diameter of the wall section 38 .

Die Funktion der Sprühpumpe 3 ist wie folgt:
Durch Zug des Pumphebels 52 in Richtung des Halses 1 (Pfeil y) der Flasche 2 wird via Betätigungsarm 53 über die Stufe 37 der Ventilbereich 21 aus seiner Grundstel lung gemäß Fig. 2 in die Betätigungsstellung gemäß Fig. 4 bewegt. Dabei findet eine Volumenverringerung der Pumpenkammer 11 statt. Das aus einer Vorausgabe saugend eingebrachte Medium tritt als Sprühstrahl 56 aus. Bei diesem Vorgang ist das Einlaßventil V1 geschlossen und das Auslaßventil V2 geöffnet. Der Topfbalg 12 tritt bei diesem Vorgang in die aus Fig. 4 ersichtliche Einst ülplage. Hier kommt die Beweglichkeit des Balgkörpers durch seine Dünnwandigkeit zum Tragen. Die beanspruch ten Zonen des Balgbereichs arbeiten optimal. Die gemäß Pfeil P einfließende Betätigungskraft ist dabei nicht in der Lage den entsprechenden Kraftübertragungsbereich zu verformen. Trotz Verwendung ein und desselben Materi ales nebst Einstückigkeit bringt die angewandte Wan dungsverdickung eine hochwirksame Versteifung. Die ist noch unterstützt durch die dreieckförmigen Stützrippen 46. Auch die bei der Einstülpbewegung des Topfbalgs 12 nach radial auswärts auf den zylindrischen Wandungsab schnitt 36 wirkenden Kräfte erbringen kein Austulpen des zylindrischen Wandungsabschnitts 36 im Sinne einer Vergrößerung des Übergangsrandes 45, was ein Zurückzie hen der Nasen 48 zur Folge haben könnte. Da dies nicht stattfindet, ist auch der Ventilsitzbereich 21 trotz des verwendeten, im Grunde gummiartigen Materiales funktionszuverlässig ausgebildet; die Ventilkugel 31 kann nicht herausschlüpfen.The function of the spray pump 3 is as follows:
By pulling the pump lever 52 in the direction of the neck 1 (arrow y) of the bottle 2 , the valve region 21 is moved from its basic position according to FIG. 2 into the operating position according to FIG. 4 via the actuating arm 53 via the step 37 . The volume of the pump chamber 11 is reduced. The medium which is sucked in from a specification emerges as a spray jet 56 . In this process, the inlet valve V1 is closed and the outlet valve V2 is open. During this process, the bellows 12 enters the insertion position shown in FIG. 4. This is where the flexibility of the bellows body comes into play due to its thin walls. The stressed zones of the bellows area work optimally. The actuating force flowing in according to arrow P is not able to deform the corresponding force transmission area. Despite the use of the same material and one-piece construction, the wall thickening used provides a highly effective reinforcement. This is supported by the triangular support ribs 46 . Also, the forces acting during the turning-in movement of the bellows 12 radially outward on the cylindrical wall section 36 do not result in a bulging of the cylindrical wall section 36 in the sense of an enlargement of the transition edge 45 , which could result in the tabs 48 being pulled back. Since this does not take place, the valve seat area 21 is designed to be functionally reliable despite the basically rubber-like material used; the valve ball 31 cannot slip out.

Unter Loslassen des Pumphebels 52 tritt der auf diesen wie eine Rückholfeder wirkende Topfbalg 12 wieder in seine Grundstellung zurück. Hierbei schließt sich das Auslaßventil V2; im Gegenzug öffnet sich das Einlaßven til V1. Der in der Pumpenkammer 11 so aufgebaute Unter druck gleicht sich nach Einsaugen der nächsten Charge in die Pumpenkammer 11 wieder aus, welches Einsaugen leitungsmäßig über das Steigrohr 25 geschieht. Die nächste Ausgabemenge steht nun an.When the pump lever 52 is released , the bellows 12 acting on it as a return spring returns to its basic position. Here, the outlet valve V2 closes; in return, the inlet valve V1 opens. The vacuum built up in the pump chamber 11 compensates itself after sucking in the next batch into the pump chamber 11 , which is done via the riser pipe 25 . The next issue quantity is now pending.

In bezug auf die Druckausgleichseinrichtung bleibt noch festzuhalten, daß der Sitzkegel 23 bei Ausgabebetäti gung von der mit ihrem oberen Rand eine Ventilsitzflä che bildenden Führungshülse 24 abhebt. Die ausgegebene Medienmenge wird durch die Atmosphäre ausgeglichen. In Schließstellung der Sprühpumpe ist der Sitzkegel 23 wieder in seine Dichtungsstellung getreten. Bei umgefal lenem Spender kann das Medium nicht ausfließen.In relation to the pressure compensation device it remains to be noted that the seat cone 23 in the case of output actuation takes off from the guide sleeve 24 forming a valve seat surface with its upper edge. The amount of media dispensed is balanced by the atmosphere. In the closed position of the spray pump, the seat cone 23 has returned to its sealing position. If the dispenser has fallen over, the medium cannot flow out.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All the features disclosed are essential to the invention. In the disclosure of the application is hereby also the Disclosure content of the associated / attached priori full documents (copy of the pre-registration) Lich included, also for the purpose of characteristics of this Documents in claims of the present registration with to record.

Claims

1. On bottles ( 2 ) or the like to be fixed spray pump ( 3 ) with hand-operated pump chamber ( 11 ) in the form of a bellows, which material unit Lich with the interposition of a valve region ( 21 ) in a bottle ( 20 ) directed riser pipe ( 25 ) , characterized in that the pump chamber ( 11 ) is designed as a bellows ( 12 ) with a downwardly wall-thickening valve region ( 21 ) which on the lateral surface has a step ( 37 ) for engaging under the hand lever actuating arm ( 53 ).

2. Spray pump according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the step ( 12 ) as a ring stage and the actuating arm ( 53 ) is designed as a fork (fork tines 54 ).

3. Spray pump according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the thickened valve region ( 21 ) starts from curved wall sections ( 35 ) of the bellows ( 12 ) and with its lower, the riser pipe ( 25 ) receiving section ( 22 ) forms a seat cone ( 23 ) on the jacket wall side, which projects into a guide sleeve ( 24 ) on the bottom ( 9 ) of the pump housing ( 10 ).

4. Spray pump according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that triangular support ribs ( 46 ) are provided in the valve region ( 21 ) following the curved wall sections ( 35 ) on the inner wall in a uniform Un catch distribution.

5. Spray pump according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the lower ends of the support ribs ( 46 ) are continued in circumferentially distributed lugs ( 48 ) which extend the receiving space ( 41 ) of a valve ball ( 31 ) narrow at its upper edge ( 42 ) to a smaller size than the valve ball diameter.

6. Spray pump according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the upper side ( 47 ) of the support ribs ( 46 ) to the upper edge ( 42 ) of the receiving chamber ( 41 ) sloping down into the bridge of the nose.

7. Spray pump according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by a plug connection ( 26 ) between the riser pipe ( 25 ) and valve region ( 21 ) on the section of the guide sleeve ( 24 ).