DE19817417A1 - Spender für Medien, insbesondere Pulver - Google Patents

Abstract

Ein Spender (1) weist innerhalb zweier Betätigungs-Einheiten (2, 3) eine gegenüber beiden axial verschiebbare Zwischen-Einheit (4) auf, welche das vorportionierte Pulver in einem Blister (5) aufnimmt, Stellmittel (30) zur Weiterschaltung des Blisters (5) umfaßt und einen Pumpenzylinder (51) einer Pumpe (50), Steuermittel (70) für ein Auslaßventil (9) dieser Pumpe sowie eine Abzugssicherung (75) gegenüber der ersten Einheit (2) bildet. Beim Austrag wird das Medium vorkomprimiert in eine Pulverkammer (14) gerichtet, welche zuvor mit Öffnungsmitteln (20) aufgerissen worden ist. Zum Auswechseln des Blisters (5) wird ein Deckel (6) zur Seite geklappt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Spender für Medien, welche wenigstens teilweise fest bzw. fließfähig, wie flüssig, pastös und/oder gasförmig sein können, bevorzugt jedoch rieselfähig bzw. pulverförmig und daher als Schüttgut geeig­ net sind. Der Spender soll einhändig gehalten und gleich­ zeitig mit den Fingern der haltenden Hand betätigt werden können, z. B. um pharmazeutische, kosmetische oder ähnliche Medien auszubringen. Solche Medien können zur Applizierung in den Atemwegen bestimmt und nasal oder oral einzubringen sein.

Der Spender kann nur für einen einzigen Austragvorgang bzw. eine einzige, gleichgerichtete Hubbewegung vorgesehen sein, so daß Rückstellmittel zur Rückstellung aus der Endstellung in die Ausgangs- oder Ruhestellung nicht erforderlich sind. Er kann aber auch für mehrere aufeinanderfolgende, jeweils wieder von einer oder der Ruhestellung ausgehende Betäti­ gungshübe vorgesehen sein.

Zum Austrag kleiner, dosierter Medienmengen von höchstens 30, 20, 15 oder 12 und mindestens 5 mg genügen sehr kompakte Spender. Die Speicherkammer, die das Medium zweckmäßig entsprechend einer auszutragenden Einzeldosis vorportioniert enthält, kann zwar langgestreckt kapsel- oder napfförmig sein, ist jedoch vorteilhaft, flachschalen und/oder kugel­ kalotten-förmig, so daß das Medium mit einem Förderfluid, wie einer Flüssigkeit, Gas oder Luft, aus der geöffneten Speicherkammer ausgeschwemmt werden kann. Das Medium wird dabei im Förderfluid zerstäubt, um eine möglichst gleich­ mäßige Partikelverteilung und -vereinzelung bis zum Austritt aus dem Medienauslaß zu erzielen.

Die Napftiefe der Speicherkammer kann unter 7, 5 oder 4 und über 2 mm liegen, während ihr größter Durchmesser unter 20, 15 und 10 mm und über 3 oder 6 mm liegt bzw. größer als die Napftiefe ist. Der Speicher ist vorteilhaft auswechselbar, um nach Entleerung erneuert zu werden. Das Kammervolumen des Speichers ist nur teilweise mit Medium gefüllt, um von Anbeginn des Austrages ab die Auflockerung zu erleichtern. Der Speicher- oder Magazinkörper kann zwar formstabil sein, ist jedoch zweckmäßig im Anschluß an die formstabile Speicher­ kammer biegeflexibel, nämlich ähnlich einem durchsichtigen oder nicht durchsichtigen bzw. nicht transluzenten Blister durch foliendünne Wandungen gebildet. Vor dem Austrag ist die gefüllte Speicherkammer druckdicht und steril verschlossen. Der Verschluß ist ebenfalls durch eine haftend bzw. durch Versiegelung befestigte Folie aus Kunststoff oder Metall, wie Aluminium, gebildet, welche die Kammeröffnung eben überdeckt und bis unmittelbar an die Begrenzung der Kammeröffnung sowie über deren Umfang durchgehend dicht an den Kammerkörper anschließt, so daß aus der Kammer kein Medium zwischen Kammerkörper und Verschluß eindringen kann.

Zur Einbeziehung der Merkmale und Wirkungen in die vorliegende Erfindung wird auf die Deutsche Patentanmeldung 197 04 849.8, auf die DE-OS 196 47 947 sowie auf die DE-OS 195 02 725 Bezug ge­ nommen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spender für Medien zu schaffen, bei welchem Nachteile bekannter Ausbil­ dungen vermieden bzw. Vorteile von genannten Ausbildungen gewährleistet sind und insbesondere eine Überführung des Speichers in unterschiedliche Funktionsstellungen ermöglicht ist, z. B. um aufeinanderfolgend unterschiedliche Funktionen des Spenders auszulösen. Bei geringem Hubweg soll der Spender eine hohe Förderleistung haben. Der Speicher- bzw. Magazin­ wechsel soll einfach durchzuführen sein.

Erfindungsgemäß sind Mittel vorgesehen, welche betriebs­ bedingt bzw. im Laufe eines Austragzyklus' oder einer zugehö­ rigen Betätigung eine Funktionsbewegung des Speichers be­ wirken. Eine solche Bewegung kann eine lineare Hubbewegung oder eine quer dazu liegende Schaltbewegung oder eine zu dieser querliegende Öffnungsbewegung sein. Durch die Schalt­ bewegung wird der Speicher aus einer geschützten Ruhelage für die Speicherkammer in die für den Austrag bestimmte Position bewegt. Durch die Öffnungsbewegung wird eine Wandung, ins­ besondere der als Auslaßverschluß vorgesehene Kammerdeckel, mit einer Auslaßöffnung für das Medium versehen. Durch die Hubbewegung kann der gesamte Spender so verkürzt werden, daß er während des Austrages besonders gut in der Hand liegt. Vorteilhaft beginnt die Öffnungsbewegung kurz vor oder mit der Schaltbewegung, welche entweder endet, bevor das Öff­ nungsglied in Eingriff mit dem Verschluß der Speicherkammer kommt oder danach, jedoch bevor die Öffnungsbewegung beendet ist. Im letzten Fall führt das Öffnungsglied dann, während es schon in Eingriff mit dem Klammerverschluß steht, zwei zu­ einander querliegende Bewegungen aus, wodurch der Verschluß besonders wirkungsvoll bzw. auf großer Weite geöffnet werden kann. Die Hubbewegung kann zur Steuerung bzw. Öffnung eines weiteren Auslaßverschlusses, wie eines Ventiles, zur Förde­ rung des Fördermediums, zur Anschlagbegrenzung des Arbeits­ hubes, zum Ansaugen von Fördermedium o. dgl. verwendet werden.

Ein den Speicher auswechselbar aufnehmender Speicherträger ist vorteilhaft synchron mit dem Speicher bewegbar, insbeson­ dere über den Funktionshub, nicht jedoch über den Arbeitshub sowie ggf. über die Schaltbewegung. Der Speicherträger kann einen Begrenzer, wie einen Zylinder oder Kolben einer Druck- oder Pumpkammer bilden, die Öffnungsmittel für den Auslaß­ verschluß umfassen, den Anschlag bilden, einen zur Speicher­ kammer führenden Auslaßkanal für das Fördermedium vor dessen Strömungsbeginn verengen, eine Zähleinrichtung für Austrag­ zyklen bzw. ein Anzeigeglied dieser Zähleinrichtung bilden, die gegenseitige Lagerung der beiden Gehäuse-Einheiten des Spenders verbessern bzw. diese versteifen, eine an eine äußerste Wandung des Spenders anschließende Ringkammer begrenzen, ein Widerlager für eine Rückstellfeder oder für einen Niederhalter für den Speicher bilden, den Speicher bewegbar bzw. drehbar, jedoch zentriert, aufnehmen, eine quer zum Arbeitshub federnde Verspannung gegenüber einer der Einheiten bewirken usw.

Im Betrieb ist der Speicher bzw. Speicherträger zweckmäßig vollständig umschlossen innerhalb eines Gehäuses vorgesehen, dessen Gehäuseteile unmittelbar durch die beiden Einheiten gebildet sein können. Zum Auswechseln des Speichers bzw. für dessen manuelle Zugänglichkeit ist jedoch das Gehäuse zu öffnen. Hierzu könnten zwar die beiden Gehäuseteile vollstän­ dig voneinander getrennt werden, jedoch ist es zweckmäßig, wenn statt dessen einer der Gehäuseteile eine Zugangsöffnung aufweist, welche im Betrieb mit einem Deckel, wie einem Stirndeckel, verschlossen ist. Dieser Deckel kann einen den Medienauslaß aufweisenden Auslaßstutzen, das Öffnungsglied, ein Schaltglied des Stelltriebes, Sicherungsmittel zur spielfreien Lagesicherung des Speichers, eine Betätigungs­ handhabe, ein Widerlager für eine Feder o. dgl. umfassen. Der Deckel kann axial aufsetzbar, radial einschiebbar oder schwenkbar am zugehörigen Gehäuseteil gelagert sein und den zur Speicherkammer führenden Teil des Auslaßkanales für das Fördermedium sowie den von der Speicherkammer zum Medienaus­ laß führenden Auslaßkanal begrenzen. Alle diese Funktionen können durch einen einteiligen oder mehrteiligen Bauteil gebildet sein. Der zugehörige, übrige Gehäuseteil zentriert zweckmäßig den Speicher bzw. Speicherträger und bildet eine Abzugssicherung, welche die zugehörige Einheit gegen axiales Abziehen von der anderen Einheit sichert. Außerdem kann dieser Gehäuseteil den Speicher bzw. den Speicherträger über den zugehörigen Hubweg gegenüber dem anderem Gehäuseteil mitnehmen. In der Schließstellung sind der Deckel und der dazugehörige Gehäuseteil über eine als Dichtung wirkende Schnappverbindung gegeneinander gesichert.

Die Schaltbewegung kann durch axial in Eingriff miteinander gelangende Umfangszahnungen mit schrägen Flanken ähnlich wie bei einer Zähleinrichtung bewirkt werden. Zur Einbeziehung weiterer Merkmale und Wirkungen in die vorliegende Erfindung wird auf die DE-OS 33 02 160 Bezug genommen.

Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausfüh­ rungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführun­ gen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Spender in Ausgangs- und geöffneter Stellung während des Magazin­ wechsels, teilweise im Axialschnitt,

Fig. 2 den Spender gemäß Fig. 1 in geschlossenem Zustand und vergrößerter Darstellung,

Fig. 3 einen nach oben gerichteten Querschnitt durch den Spender und

Fig. 4 einen nach unten gerichteten Querschnitt durch den Spender.

Der Spender 1 weist zwei manuell gegeneinander axial beweg­ bare Basis-Einheiten 2, 3 auf, welche deren voneinander abgekehrten Enden bilden und unter Verkürzung des Spenders 1 zusammendrückbar sind. Vollständig innerhalb des durch die Einheiten 2, 3 gebildeten Gehäuses ist eine weitere Einheit 4 vorgesehen, deren Außendurchmesser etwa gleich dem größten Innendurchmesser der ersten Einheit 2 ist und deren Länge mindestens einem Drittel oder der Hälfte des Abstandes zwischen den großen äußeren Stirnflächen bzw. den Handhaben der Einheiten 2, 3 entspricht. Eine weitere Einheit 5, nämlich ein Speicher, ist vollständig innerhalb des Gehäuses zwischen einander zugekehrten Stirnflächen der Einheiten 3, 4 angeordnet und hat gegenüber jeder der Einheiten 3 bis 4 eine wesentlich geringere Axialerstreckung. Die Einheiten 4, 5 sind gegeneinander sowie unabhängig voneinander und auch gemeinsam gegenüber jeder der Einheiten 2, 3 bewegbar, nämlich sowohl axial als auch in einer Quer- bzw. Dreh­ bewegung. Die Einheiten 2, 3 dagegen sind permanent gegen­ einander verdrehgesichert. Gegenüber jeder der Einheiten 2 bis 5 sowie gemeinsam mit der Einheit 3 ist auch eine weitere Einheit 6 bewegbar, welche eine Untereinheit der Einheit 3, nämlich einen abzieh- bzw. klappbaren Deckel des Gehäuses bildet.

Gemeinsam mit jeder der Einheiten 3, 6 ist der ins Freie mündende Medienauslaß 7 gegenüber den Einheiten 2, 4, 5 bewegbar. Vollständig innerhalb des Gehäuses 2, 3 sind Mittel 8 zur Förderung eines Fördermediums, wie Luft, vorgesehen, welches über einen Auslaß-Verschluß 9, wie ein federnd geschlossenes Ventil, zuerst dem Medium und dann dem Auslaß 7 zugeführt wird.

Die Achse 11 des Auslasses 7 liegt exzentrisch, jedoch achsparallel zur Mittel- bzw. Hauptachse 10 der Einheiten 2 bis 5 und nahe benachbart zu deren äußersten Umfängen. Inner­ halb der Einheiten 2, 4 und 5 sowie stromaufwärts an den Auslaß 7 anschließend strömt das Medium bzw. das mit diesem geförderte und zu applizierende Wirkmedium parallel zur Achse 10, 11 in Richtung 12 weg von der Einheit 2, so daß es am Auslaß 7 den Spender 1 in dieser Richtung verläßt. Aus der Ausgangsstellung gemäß Fig. 2 werden die Einheiten 3 bis 6 gegenüber der Einheit 2 in entgegengesetzter Achsrichtung 13 zur Betätigung manuell bewegt.

Der Speicher 5 weist einen einteiligen, tiefgezogenen oder durch Spritzguß hergestellten Grundkörper mit einer Mehrzahl von hier acht gleichmäßig um Achse 10 verteilten Kammern­ körper 15 und einen gesonderten, ebenen Auslaß- bzw. Folien­ verschluß 16 auf. Jeder Kammerkörper 15 bildet eine kugel­ kalottenförmige Speicherkammer 14 mit einer gegenüber dem Kugelradius kleineren, maximalen Kammertiefe und daher eine bis zur ebenen Kammeröffnung 17 degressiv erweiterte Kammer­ begrenzung. Die kugelkalottenförmigen Kammerkörper 15 stehen nur über eine Seite einer mit ihnen einteiligen Flansch- oder Speicherplatte 18 vor, haben gegenüber ihrer Öffnung 17 kleinere Zwischenabstände und weisen diese Öffnung 17 an der vom Körper 15 abgekehrten Seite der Platte 18 auf. Diese Seite wird auch von dem ringscheibförmigen Verschluß 16 abgedeckt. Der Innenumfang der Platte 18 ist mit mindestens einem Mitnehmer 19, beispielsweise einem Vorsprung, einer Zahnung o. dgl. versehen, welcher axial bewegbar und abzieh­ bar, jedoch in Drehrichtung formschlüssig in die Einheit 4 eingreift und bei deren Drehbewegung um Achse 10 den Speicher 5 mitnimmt.

In der Achse 11 sind innerhalb des Gehäuses 2, 3 und zwischen den Einheiten 3, 4 Mittel 20 zum Öffnen des Verschlusses 16 im Bereich jeweils einer einzelnen Öffnung 17 durch Zer­ störung vorgesehen. Sie gehören zu einem in der Achse 11 frei vorstehenden Austragsstutzen 21, der an seiner freien End­ fläche von der Auslaßöffnung 7 durchsetzt ist. Der gerade Stutzen 21 weist einen zum Auslaß 7 spitzwinklig konisch verjüngten äußersten Mantel 22 und mit radialem Abstand innerhalb von diesem einen inneren Mantel 23 auf, welcher über seine gesamte Länge bis zur Öffnung 7 von einem mindes­ tens 2 und höchstens 5 mm weiten Auslaßkanal 24 durchgehend konstanter Querschnitte durchsetzt ist. Die unterschiedlich langen Mäntel 22, 23 gehen am äußeren Ende des Stutzens 21 einteilig ineinander über und der Mantel 23 steht in Richtung 13 über den Mantel 22 sowie in die Einheit 3 vor. Am inneren Ende ist der Mantel 23 einteilig mit einem Öffnungsglied 25, wie einem zugespitzten Stech- oder Reißglied versehen, mit welchem durch eine axial bzw. eine Drehbewegung um die Achse 10 der Verschluß 16 jeweils an der Stelle gesprengt werden kann, an welcher eine in die Achse 11 ausgerichtete Kammer 17 liegt. Der zentrale Radialabstand jeder Kammer 14 von der Mittelachse 10 des Speichers 5 ist gleich dem Abstand der Achsen 10, 11. Der Speicher kann auch entsprechender EP-PS 591 182 mit Pumpkolben für das Medium arbeiten. Zur Einbeziehung der Merkmale und Wirkungen in die Erfindung wird daher auf diese Druckschrift bezug genommen.

Die Einheit 6 ist an der Einheit 3 über einen Winkel von genau 90° oder mehr mit einem Lager 27 schwenkbar gelagert, dessen Achse rechtwinklig quer zur gemeinsamen Axialebene der Achsen 10, 11 sowie zwischen dem Außen- und Innenumfang der Einheit 3 liegt. Der Mantel 22 schließt mit seinem erweiter­ ten Ende einteilig an eine ebene Stirnwand 26 an, welche die von der Einheit 2 entfernte Endwand der Einheit 3 sowie an ihrer Außenseite die mit Griffigkeits-Vorsprüngen versehene Handhabe 28 zur Druckbetätigung der Einheit 3 bildet. Auf der von der Achse 11 abgekehrten Seite der Achse 10 bildet die Wand 26 den zugehörigen Lagerkörper für das Lager 27, dessen Achse nahe bei der Ebene der Handhabe 28 liegen kann. An der Innenseite weist die Wand 26 ein ringförmig entlang ihres Außenumfanges vorstehendes, radial federndes Schnappglied 29 zur spiel freien Sicherung der Einheit 6 an der Einheit 3 in Betriebslage der Einheit 6 auf.

In der Einheit 3 sind zwischen deren Stirnwand 6 und der Einheit 4 Sicherungs- sowie Stellmittel 30 vorgesehen, mit welchen der Speicher 5 mit oder ohne Einheit 4 je Betäti­ gungshub so um die Achse 10 weitergeschaltet werden kann, daß die nächste, noch nicht geöffnete Kammer 14 in die Achse 11 ausgerichtet wird. Von der Innenseite der Wand 26 steht in Richtung 13 einteilig ein hülsenförmiges Stellglied 31 unmittelbar benachbart zum Mantel 22 vor, das gleichmäßig über seinen Innenumfang verteilte Drehglieder aufweist, nämlich Axialstege mit seitlich abgeschrägten Enden. Kompli­ mentäre Stellglieder 32 am Außenumfang einer Hülse stehen entgegengesetzt von der Einheit 4 vor und können entweder einteilig mit der Einheit 4 ausgebildet oder durch eine gesonderte Muffe gebildet sein. Ein gegenseitiger Axialhub der Einheiten 3, 4 bewirkt durch die dann erst in Eingriff miteinander gelangenden Glieder 31, 32 einen der genannten Schaltschritte des Speichers 5. Die Glieder 31, 32 sind eng von einer stets vorgespannten Druck-Feder 33 umgeben, welche mit einem Ende in einem Widerlager 34 an der Innenseite der Wand 26 und mit dem anderen Ende am Speicher 5 bzw. dessen Teilen 16, 18 ringförmig abgestützt ist und daher den Spei­ cher 5 gegen die Einheit 4 andrückt. Am Ende des anschlag­ begrenzten Hubes des Stellmittels 30 liegt das Glied 32 mit geringem Abstand von der Wand 26.

Die Einheit 3 bildet einen Gehäuseteil 35 des Gehäuses mit einer an die Wand 26 anschließenden, ringförmigen Stirnwand 36, von welcher nur in Richtung 13 ein äußerster Mantel 37 und mit Radialabstand innerhalb diesem ein innerer sowie kürzerer Mantel 38 frei vorstehen. Von der Innenseite der Wand 36 geht daher eine von der Mänteln 37, 38 begrenzte, schmale Ringnut für den Eingriff der Einheit 2 aus, die sich nur über einen Teil der Länge des Mantels 37 und über die gesamte Länge des Mantels 38 erstreckt. An der Außenseite der Wand 36 liegt das Lager 27. Die Wand 36 weist eine Vertiefung zur vollständig versenkten Aufnahme der auch den Mantel 22 umgebenden Platte 26 auf, so daß die Außenseiten der Wände 26, 27 bündig bzw. ebenengleich und lückenfrei aneinander anschließen. Über den Innenumfang und im Anschluß an diese Vertiefung steht über die Wand 36 ein Gegenglied 39 für das Schnappglied 29 vor. Der ineinander greifende Sitz der Glieder 26, 36 und 29, 39 ist druckdicht und wirkt auch als Labyrinthdichtung.

Zur axialen Lagesicherung des Speichers 5 an der Einheit 4 ist ein Sicherungskörper bzw. Niederhalter 40 vorgesehen, an welchem das zugehörige Ende der Feder 33 unmittelbar zen­ triert abgestützt ist. Statt seiner Ausbildung entsprechend den ausgezogenen Linien, kann er auch zusätzlich die strich­ punktiert dargestellt Ausbildung 41 aufweisen, nämlich sowohl einen in der Achse 10 liegen als auch einen in der Achse 11 liegenden Muffenteil 40 bzw. 41 aufweisen. Für die durch den Verschluß 9 zwischen die Einheit 4 und die Wand 26 strömende Luft bilden die ineinander greifenden Glieder 26, 31, 32, 40 eine zweifache Kanal- bzw. Querumlenkung 42, nämlich zuerst eine Umlenkung quer zur Achse 10 und dann eine Umlenkung zurück in Richtung 13 zwischen den Umfängen der Glieder 31, 32. Durch entsprechend reduzierte Durchlaßquerschnitte innerhalb dieser Rückumlenkung wird die Strömungsgeschwindig­ keit stark erhöht. Die gesamte Luft wird nach der Rückum­ lenkung gezielt gegen den Boden der in der Achse 11 stehenden Kammer 14 gerichtet, nämlich von deren näher bei der Achse 10 liegenden Bereich radial nach außen.

Dabei kann die Strömung in der Kammer 14 eine Wirbel- oder Rotationsströmung um die Achse 10 bzw. den Mantel 23 ausfüh­ ren, welche die Kammer 14 als Wendelströmung unmittelbar in den Kanal 24 verläßt. Hierzu weist der Halter 40 als Druck- und Dichtfläche 44 um die Achse 10 eine ringförmige Stirn­ fläche 44 auf, welche unter Vorspannung an der Außenseite des Verschlusses 16 beim Drehen feststehend oder gleitend an­ liegt. Diese Stirnfläche ist von einem nutförmigen, gegen die Achse 11 gerichteten Querkanal 43 durchsetzt, welchen die Luft nach der Rückumlenkung so durchströmt, daß sie schräg in den Boden der genannten Kammer 14 gerichtet ist. Das andere Ende des Halters 40 greift mit seinem Innenumfang über eine Schnapp- und Dichtverbindung 45 in den Außenumfang des Gliedes 31 axial verschiebbar und entweder drehbar oder gegen Drehung gesichert ein. Am Ende des Hubes der Stellmittel 30 kann der Halter 40 an der Innenseite der Wand 26 bzw. am Lager 34 anschlagen, wodurch dann seine Halte- bzw. Anpreß­ kraft mehrmals erhöht wird. Der Halter 40, 41 kann auch einteilig mit der Feder 33, der Wand 26 bzw. dem Glied 31 ausgebildet sein, z. B. als Balg.

Die Ausbildung 41 ist zweckmäßig in Axialansicht langrund und schließt mit Abstand zwischen den Achsen 10, 11 einteilig an den Außenumfang des Halters 40 an. An ihrem vom Speicher 5 entfernten Ende weist die Ausbildung 41 eine vom Rohr 23 permanent durchsetzte Stirnwand auf, welche mit einer Dicht­ lippe am Außenumfang des Rohres 23 so abgedichtet gleitet, daß mit erhöhtem Druck innerhalb der Ausbildung 41 die Dichtpressung zunimmt. Auch die Ausbildung 41 liegt mit einer Druckfläche 44 über ihren gesamten Umfang dicht am Verschluß bzw. der Platte 18 an. Die Druckfläche 44 des Halters 40 übergreift die Öffnung 17 zu deren Mittelachse hin. Auch durch die Ausbildung 41 wird die Luft durch verhältnismäßig enge Strömungsquerschnitte gezielt nur gegen die jeweils zu entleerende Kammer 14 gerichtet, während die übrigen Kammern 14 bzw. deren Verschlüsse 16 nicht angeströmt werden.

Das vom Grundkörper der Einheit 4 gesonderte und gegenüber diesem um die Achse 10 drehbare Hülsenglied 32 kann mit dem Grundkörper über eine Dreh- bzw. Freilaufkupplung 46 verbun­ den sein, welche eine Drehbewegung des Kupplungsgliedes 32 gegenüber dem Grundkörper in Drehrichtung der Schaltbewegung zuläßt und in entgegengesetzter Drehrichtung formschlüssig sperrt. Das radial innere Kupplungsglied des Grundkörpers kann als Stern mit schräg abstehenden, biegefedernden Sperr­ armen gemäß Fig. 4 ausgebildet sein, die nur die eine Drehrichtung zulassen. Am Außenumfang weist das Kupplungs­ glied 32 einen zum Mitnehmer 19 komplementären Drehmitnehmer 47, nämlich zwei gleichmäßig über dem Umfang verteilte, radial vorstehende Nocken auf, zwischen deren Seitenflanken die in Umfangsrichtung gleich großen Nocken des Mitnehmers 19 um die Achse 10 sowie radial zu dieser spielfrei eingreifen.

Der einteilige Grundkörper der Einheit 4 weist eine ring­ förmige Stirnwand 48 und von dieser in Richtung 13 abstehend einen Zylindermantel 51 auf, welche radial innerhalb des Mantels 38 liegen bzw. axial verschiebbar und abgedichtet an dessen Innenumfang anschließen. An der Außenseite weist die Wand 48 eine vertiefte Aufnahme 49 für die Körper 15 auf, welche durch über den Umfang verteilte Einzelvertiefungen zur Zentrierung oder eine um die Achse 10 durchgehende Ringnut zur Drehung des Speichers 5 gebildet sein kann und an welcher jeder Körper 15 wenigstens über einen Großkreis bis zur Platte 18 durchgehend abgestützt ist. Die Platte 18 liegt dann um die bzw. beiderseits der Vertiefung 49 an der äußeren Stirnfläche der Wand 48 vollflächig bis zu den Mitnehmern 19 an. An dieser Außenseite ist auch das Glied 32 axial ab­ gestützt. Die Innenseite der Wand 48 bildet ein Widerlager 52 für eine gegenüber der Feder 33 wesentlich stärkere und stets stärker vorgespannte Rückstell- bzw. Druckfeder 59, die radial zentriert in das Lager 52 eingreift. Radial innerhalb des Lagers 52 steht über die Innenseite der Stirnwand 48 ein rohrförmiges Gehäuse 53 des Verschlusses 9 in Richtung 13 vor. Über die Außenseite der Wand 48 steht ein hohler Vor­ sprung 54 als Zapfen der Kupplung 46 vor. Der sternförmige Außenumfang des Zapfens 54 ist mit den federnden Sperr­ gliedern der Kupplung 46 versehen, welche in den Innenumfang des Gliedes 32 eingreifen. Dieses kann zwar einteilig mit dem Grundkörper 4 ausgebildet sein, ist jedoch axial auf den Zapfen 54 aufgesetzt und mit einer axialen Schnappsicherung spielfrei gesichert. Diese Sicherung kann gleichzeitig ein Drehlager zur Verdrehung des Gliedes 32 gegenüber dem Körper 4 sein.

Im freien Ende des Gehäuses 53 ist als bewegbarer Verschluß- und Ventilkörper 55 eine Kugel angeordnet und gegen ihren Ventilsitz des Gehäuses 53 mit einer Feder 56 belastet. Der Gehäuseraum der Hülsen 53, 54 nimmt die Teile 55, 56 auf und bildet einen wie die Hülsen 53, 54 in der Achse 10 liegenden Kanal zur Verbindung der Mittel 8 mit dem Kanal 42. Im Abstand von der Stirnwand 48 ist der Mantel 51 mit Radial­ abstand von einem Außenmantel 58 umgeben, welcher ebenfalls permanent an der Einheit 2 anliegt. Innerhalb der Mäntel ist die stärkere Rückstellfeder 59 angeordnet.

Durch die einander zugekehrten Enden der Mäntel 38, 58 sind Mitnahmemittel 60 gebildet. Das freie Ende des Mantels 38 bildet einen Mitnehmer 61 und die Schulter am gegenüber­ liegenden Ende des Mantels 58 den zugehörigen Anschlag. Der Innenumfang des Mantels 38 ist druckdicht am Außenumfang des Körpers 4 geführt. In Ausgangsstellung liegen die Flächen 61, 62 unter der Spannung der Feder 33 in dem Abstand voneinan­ der, welcher dem Arbeitshub der Mittel 20, 30 entspricht.

Die Einheit 2 bildet wie die Einheit 3 ein topfförmiges Gehäuse aus Stirnwand 63 und zwei mit Radialabstand ineinan­ der liegenden Mänteln 64, 65, welche nur in Richtung 12 und von der Stirnwand 63 abstehen. Das freie Ende des Innen­ mantels 65 bildet einen Kolben 66 bzw. eine Kolbenlippe, welche am Innenumfang des Mantels 51 bis zur Stirnwand 48 gleitet. In der Achse 10 steht vom Boden 63 nur in Richtung 12 ein Ventilgehäuse 67 mit den zugehörigen Teilen eines Einlaßventiles vor. Dadurch bilden die Mittel 8 eine Druck­ luft-Pumpe 50, nämlich eine Schubkolbenpumpe, welche beim Rückhub durch das Überdruck-Kugelventil 67 von außen Luft nachsaugt. Die Außenseite der Wand 63 bildet die andere, gemeinsam mit der Handhabe 28 mit einer Hand zu greifende Handhabe 69 bei der Betätigung.

Steuer- bzw. Öffnungsmittel 70 sind vorgesehen, um das Ventil 9 unabhängig vom Hubweg der Mittel 20,30, 60 nach einem bestimmten Pumphub zu öffnen, obwohl das Ventil 9 auch ab einem bestimmten Überdruck in der Pumpenkammer öffnen könnte. Die Mittel 70 weisen in der Achse des Gliedes 55 einen in Richtung 12 von den Teilen 63, 67 frei vorstehenden Dorn 71 auf, welcher gegen Ende des Pumphubes durch die Einlaßöffnung des Gehäuses 53 eintaucht, an der Kugel 55 anschlägt und diese über einen kleinen Öffnungshub mitnimmt. Das Öffnungs­ glied 71 ist hier mit einer Kappe auf das freie Ende des Gehäuses 67 aufgeschnappt und verschließt dieses Ende.

Die Einheiten 2, 3 sind über eine Abzugssicherung und Schnapp­ verbindung 73 gegen gegenseitiges Abziehen und durch eine Drehsicherung 74 gegen gegenseitiges Verdrehen um die Achse 10 formschlüssig gesichert. Auch die Einheiten 2, 4 sind gegen gegenseitiges Abziehen durch eine Schnappsicherung 75 gesichert. Zu diesem Zweck weist der Mantel 64 am freien Ende einen verdickten Randwulst 76 auf, welcher über seinen Innenumfang unterbrochen durchgeht und über seinen Außenum­ fang im Umfangsabstand voneinanderliegende, vorstehende Schnapp- und Drehsicherungsglieder der Sicherungen 73, 74 bildet. Für diese weist der Innenumfang des Mantels 37 nutförmige Sicherungsvertiefungen 74 auf, so daß am freien Ende des Mantels 37 ein zwischen den Seitenflanken der jeweiligen Nut radial nach innen vorstehendes Schnappglied 77 der Sicherung 73 gebildet ist. Der Mantel 58 weist am freien Ende ein über seinen Außenumfang vorstehendes Schnappglied 78 der Sicherung 75 auf, welches über seinen Umfang durchgehend und abgedichtet am Innenumfang des Mantels 64 gleiten kann. Das Glied 76 bildet somit Gegenglieder für drei Sicherungen 73 bis 75.

Zwischen den Umfängen der Mäntel 51, 58 ist eine schmale Ringnut gebildet und beide Mäntel können permanent radial vorgespannt an ihren Gegenflächen 66, 64 anliegen. Gleiches gilt auch für den Mantel 37 gegenüber dem Mantel 64. Die Mäntel 51, 58 tauchen beim Pumphub in die Ringkammer 68 zwischen den Mänteln 64, 65 ein, welche am Boden von Quer­ rippen als Anschlag für das Ende des Pumphubes begrenzt sind.

Die Teile 63 bis 67 und 69 der Einheit 2 sind einteilig miteinander ausgebildet. Gleiches gilt für die Teile 36 bis 39, 77 der Einheit 3 und die Teile 48, 49, 51 bis 54, 57, 58, 78 der Einheit 4. Im Falle der Einheit 3 könnten außer den Teilen 22 bis 26, 28, 29 auch die Teile 33, 40 zur einteili­ gen Ausbildung gehören.

Bei der Betätigung wird zuerst der Öffnungshub, der Stellhub und der Leerhub der Mittel 20, 30, 60 gemeinsam durchgeführt. Bevor die Drehbewegung der Mittel 30 beendet ist, durchstößt die Spitze 25 bereits axial den Verschluß 16, so daß die noch weiter bis zur Achse 11 laufende Drehbewegung eine Quer­ bewegung zwischen Spitze 25 und Verschluß 16 bewirkt, was diesen verbessert aufreißt. Die Spitze 25 hat am Ende dieses Hubes den Boden der Kammer 14 noch nicht ganz erreicht, liegt aber mit ihrer Einlaßöffnung vollständig innerhalb der Kammer 14. Nun wird über die Mittel 60 auch die Einheit 4 gleich­ laufend mit der Einheit 3 gegenüber der Einheit 2 mitge­ nommen, so daß die Luft in der Pumpenkammer bei geschlossenem Ventil 9 vorkomprimiert wird. Nach dem größten Teil 82 des Pumphubes 81 nimmt der Dorn 71 die Kugel 55 gleichlaufend in Öffnungsstellung mit. Dadurch entweicht die komprimierte Luft ventilfrei durch den Kanal 56 bis zur Öffnung 7 in der beschriebenen Weise. Das Glied 76 überläuft dabei die Flächen 61, 62 und liegt am Hubende in der von den Teilen 36 bis 38 begrenzten Ringnut. Nach Freigabe der Handhabe 28, 69 kehren die Mittel 9, 20, 30, 40, 50, 60, 70 gleichzeitig oder unter der Kraft der Federn 33, 56, 59 in ihre Ausgangsstellungen zurück, ohne daß die Einheit 4 dann gegenüber der Einheit 3 axial unmittelbar anschlagbegrenzt sein müsste. Bei der Rückstellbewegung öffnet das Überdruckventil 67, so daß die Luft angesaugt wird. Bei der Rückstellbewegung braucht der Speicher 5 keine Drehbewegung auszuführen.

Sind alle Portionen aus dem Speicher ausgetragen, kann die Einheit 6 gemäß Fig. 1 aufgeklappt werden. Hierbei laufen die Teile 21, 25, 29, 31, 36, 40 mit und machen die Teile 5, 32, 48, 49 von oben frei zugänglich. Dadurch kann der Spei­ cher 5 gemäß Fig. 1 nach oben entnommen bzw. in Richtung 13 eingesetzt werden. Alle genannten Bauteile können aus Kunst­ stoff bzw. Spritzguß bestehen.

Alle Eigenschaften und Wirkungen können genau oder im wesent­ lichen bzw. nur ungefähr wie angegeben vorgesehen sein und je nach den Erfordernissen auch stärker davon abweichen. Der Abstand zwischen den Handhaben 28, 69 kann gleich dem größten Außendurchmesser des Spenders 1 sein. Jedes dieser Maße beträgt zweckmäßig höchstens 70 oder 60 mm, wobei die gezeig­ ten Maßverhältnisse besonders günstig sind. Die Einheiten 3 bis 6 sind besonders gut zu montieren, wobei die Einheit 3 die Einheiten 2, 4 und die Einheit 2 die Einheit 4 jeweils als Deckel am Außenumfang übergreift.

Claims (11)

1. Spender für Medien, insbesondere Pulver, mit zwei aus einer Ruhe- in eine Endstellung in einer Arbeitsbewegung gegeneinander bewegbaren, jeweils einen Grundkörper (63 bis 65 bzw. 36 bis 38) umfassenden Basis-Einheiten (2, 3), die mit einem Medien-Speicher (5), wie einem Dosen­ speicher mit mindestens einer an einer Speicheröffnung (17) hermetisch versiegelten Speicherkammer (14), zu verbinden sind, und einen Medien-Auslaß (7) sowie einen Auslaß-Verschluß (9, 16) umfassen, wobei insbesondere Mittel (8) zur Zuführung eines Fördermediums vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (60) zur Bewegung des Speichers (5) gegenüber beiden Einheiten (2, 3) mit der Arbeitsbewegung vorgesehen sind.

2. Spender nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher (5) an einem Speicherträger (4) auswechselbar angeordnet ist, daß insbesondere der Speicherträger (4) gegenüber beiden Einheiten (2, 3) in einer oder zwei zueinander querliegenden Bewegungsrichtungen bewegbar gelagert ist, und daß vorzugsweise der Speicher (5) eine Medienkapsel aus einem Kapselnapf (15) und einer dessen Speicheröffnung (17) als zerstörbarer Verschluß ver­ siegelnden Napf-Abdeckung (16) o. dgl. umfaßt.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher (5) in Richtung (13) der Arbeitsbe­ wegung gegenüber beiden Einheiten (2, 3) bewegbar ist, daß insbesondere der Speicher (5) nur über einen Teilweg (81) der Arbeitsbewegung gegenüber beiden Einheiten (2, 3) und über einen anderen Teilweg (80) nur gegenüber einer Einheit (3) bewegbar ist, und daß vorzugsweise der eine Teilweg (81) näher bei der Ruhestellung als der andere Teilweg (81) liegt und/oder gegenüber diesem kürzer ist.

4. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (20) zur nur einseitigen Öffnung der Speicherkammer (14) auf einem Teilweg (80) der Arbeitsbewegung bzw. zur Vorspannung des Förder­ mediums auf einem anderen Teilweg (81) vorgesehen sind, daß insbesondere die Speicherkammer (14) exzentrisch zum Auslaß-Verschluß (9) für das Fördermedium liegt, und daß vorzugsweise stromaufwärts von der geöffneten Speicher­ kammer (14) wenigstens eine Querumlenkung (42, 43), wie eine unmittelbar in die Speicherkammer (14) mündende Rückumlenkung für das Fördermedium, vorgesehen ist.

5. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicher (5) eine über den Außenumfang der Speicherkammer (14) vorstehende Spei­ cherplatte (18) durchgehend etwa konstanter Dicke umfaßt, daß insbesondere die Speicherkammer (14) den am weitesten über die Speicherplatte (18) quer vorstehenden Teil des Speichers (5) bildet, und daß vorzugsweise die Speicheröffnung (14) im Axialschnitt schräg flankiert ist.

6. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß für das Fördermedium eine Druck­ kammer, wie eine von zwei gegeneinander bewegbaren Begrenzern, nämlich einen Zylinder (51) und einem Verdränger (66), begrenzte Pumpkammer einer Pumpe (50) vorgesehen ist, daß insbesondere der Speicher (5) mit dem Zylinder (51) bzw. dem Auslaß (7) gegenüber der ersten Einheit (2) bei der Arbeitsbewegung bewegbar ist, und daß vorzugsweise der Speicherträger (4) einen Mitnehmeranschlag (62) umfaßt, welcher in Ruhestellung im Abstand (80) von einem zugehörigen Mitnehmer (61) der zweiten Einheit (3) liegt.

7. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine mechanische Zwangssteuerung (70) zur Öffnung des Verschlusses (9) für das Förder­ medium vorgesehen ist, daß insbesondere die erste Einheit (2) einen Stößel (71) zur Öffnung des Ver­ schlusses (9) kurz vor Erreichen der Endstellung umfaßt, und daß vorzugsweise der Verschluß (9) ein reversibel arbeitendes Überdruckventil mit einem hin und her bewegbaren Ventilkörper (55) ist.

8. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Rückstell-Mittel, wie mindestens eine Feder (33, 59), zur Rückstellung der Einheiten (3 bis 4) aus der Endstellung in die Ruhestellung vor­ gesehen sind, daß insbesondere die Feder (33, 59) unmittelbar auf den Speicher (5) wirkt, und daß vor­ zugsweise zwischen der ersten Einheit (2) und dem Speicher (5) eine stärkere Feder (59) sowie zwischen dem Speicher (5) und der zweiten Einheit (3) eine schwächere Feder (33) wirkt.

9. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Stellmittel (30) zur Ausrichtung der Speicherkammer (14) aus einer Ausgangsstellung in eine Bereitschaftsstellung zur unmittelbaren Strömungs- Entleerung der Speicher (14) zum Medienauslaß (7) hin vorgesehen sind, daß insbesondere die Stellmittel (30) einen die Arbeitsbewegung in eine Querbewegung des Spei­ chers (5) umsetzenden Stelltrieb (31, 32) umfassen, und daß vorzugsweise der Speicher (5) eine Mehrzahl geson­ derter Speicherkammern (14) umfaßt, die mit den Stell­ mitteln (30) aufeinanderfolgend in Bereitschaftsstellung überführbar sind.

10. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein stromaufwärts von der Speicher­ kammer (14) liegender Auslaß (57) für das Fördermedium in einen den Speicher (5) sichernden Leitkörper (40, 41) mündet, daß insbesondere der Leitkörper (40, 41) die Speicherkammer (14) bei der Entleerung überdeckt und das Fördermedium unmittelbar in die geöffnete Speicherkammer (14) leitet, und daß vorzugsweise der Leitkörper (40, 41) als federbelasteter Niederhalter für den Speicher (5) an der zweiten Einheit (3) bewegbar gelagert ist.

11. Spender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Führungsgliedern (76 bis 78) aneinander gelagerten Einheiten (2 bis 4) ein den Speicher (5) vollständig umschließendes, jedoch zum Auswechseln des Speichers (5) im Abstand von den Füh­ rungsgliedern zu öffnendes Gehäuse bilden, daß insbeson­ dere ein das Gehäuse öffenbar verschließender Deckel (6) eine Stirnwand (26) einer der Einheiten (3) umfaßt, und daß vorzugsweise der Deckel (6) den Medienauslaß (7) und/oder den Leitkörper (40, 41) umfaßt.