DE19826575C2 - Fahrzeugsitze zum Zurückhalten eines Kindes - Google Patents

Fahrzeugsitze zum Zurückhalten eines Kindes

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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
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    • B60N2/24Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles
    • B60N2/26Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles for particular purposes or particular vehicles for children

Description

Diese Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz im allgemeinen. Insbesondere betrifft diese Erfindung einen Fahrzeugsitz, der einen höhenverstellbaren Mechanismus aufeist.
Fahrzeugsitze sind bekannt und weit verbreitet, um einen sicheren Transport von einem Kind bereitzustellen, wenn es in einem Automobil fährt. Einige Fahrzeug­ sitze sind freistehende Einrichtungen, während andere darauf basieren, in einem Fahrzeug verwendet zu werden und abnehmbar für die Verwendung in einem Kinderwagen oder in einer Babykarre sind. Repräsentative Beispiele der Fahr­ zeugsitze sind in den US-Patenten Nr. 4,738,489, 5,052,750 und 5,058,283 offen­ bart, deren Offenbarungsgehalt hiermit durch Bezugnahme eingeschlossen wird. Ein typischer Fahrzeugsitz weist einen Hauptkörper gewöhnlich in Form einer gegossenen Plastikschale auf, die die Sitzfläche bereitstellt, und eine Basis, die entweder integral mit dem Hauptkörper gegossen ist oder ein separates Teil ist, das abnehmbar an dem Hauptkörper gesichert ist. Der Fahrzeugsitz ist typischer­ weise in einem Automobil installiert, indem die Basis auf dem Automobilsitz­ polster und der Rückenlehne angeordnet ist und den Fahrzeugsitz mit dem Auto­ mobilsitz unter Verwendung geeigneter Befestigungen, wie Automobilsicher­ heitsgurte, sichert.
Ein Problem, das mit der Verwendung von Fahrzeugsitzen auftritt, ist das Anord­ nen des Fahrzeugsitzes in einer geeigneten Fahrstellung. Typischerweise wird dieses durchgeführt durch Anordnen einer aufgerollten Decke oder eines anderen handhabbaren Gegenstands unterhalb der Fahrzeugsitzbasis und Handhaben der Decke, bis eine geeignete Stellung erreicht ist. Diese Praxis ist im besten Fall unbequem und im schlimmsten Fall für den Anwender frustrierend.
Während Fahrzeugsitze mit Positionsverstellmechanismen konstruiert wurden, sind diese Vorrichtung relativ kompliziert und teuer. Zusätzlich sind derartige Vorrichtungen unvereinbar mit freistehenden, einstückigen Fahrzeugsitzen.
In US 5 181 761 ist ein Kindersitz gezeigt, welcher im wesentlichen zwei Hauptelemente, nämlich ein Sitzelement und ein unter dem Sitzelement angeordnetes Basisele­ ment, mit welchem der Kindersitz bei Verwendung auf einem Fahrzeugsitzpolster platziert wird, umfasst. Das Basiselement ist mit einem Arretier- und Verstellme­ chanismus ausgestattet, um den Kindersitz in drei verschiedene Winkelpositionen mittels mit drei Kerben für die drei verschiedenen Positionen des Kindersitzes versehenen Verriegelungselementen verstellbar arretieren. d. h. das Sitzelement ist um eine Drehachse in eine nach vorne geneigte, eine nach hinten geneigte und in eine zentrale Position verstellbar.
Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz mit einem be­ sonders einfach handhabbaren und kostengünstigen Mechanismus zu schaffen, der ebenfalls in der Höhe verstellbar ist.
Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Kindersitz mit den Merkmalen ge­ mäß Anspruch 1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.
Die Erfindung umfaßt einen Fahrzeugsitz mit einem Positionsverstellmechanis­ mus, der relativ einfach im Aufbau und im Betrieb ist, der relativ wenige Kosten zu dem Gegenstand addiert und die sowohl mit Kinderfahrzeugsitzen als auch mit konvertierbaren Fahrzeugsitzen verträglich ist.
Der Positionsverstellmechanismus umfaßt ein vertikal bewegbares Tragteil zum Eingriff mit einem Teil des Fahrzeugsitzes an mindestens zwei Stellen, um eine Anpassung der vertikalen Anordnung des Abschnitts des Fahrzeugsitzes relativ zu dem Fahrzeugsitzpolster zu ermöglichen und ein Mittel zum lösbaren Sichern des Tragteils an dem Abschnitt des Fahrzeugsitzes.
Das Mittel zum lösbaren Sichern des Tragteils an dem Abschnitt des Fahrzeugsit­ zes schließt einen federvorgespannten Schieber zum Eingriff mit einer von min­ destens zwei Stellungen ein, um den Sitz in einer gewünschten vertikalen Stellung relativ zu dem Fahrzeugsitzpolster zu sperren.
Der Abschnitt des Fahrzeugsitzes umfaßt ein mit einem Abstand versehenes Paar von Stützwänden, die eine Keilnut aufweisen, und ein Tragteil, das gleitend zwi­ schen dem mit einem Abstand versehenen Paar von Stützwänden angeordnet ist. Das Tragteil schließt weiterhin vorzugsweise eine Keilnut ein, die eine Vielzahl von vertikal angeordneten und lateral mit einem Abstand versehenen Paaren Stützschienensegmente aufweist, die mindestens zwei einstellbare Stellungen aufweisen.
Der federvorgespannte Schieber umfaßt ein Flanschpaar von Schulterabschnit­ ten, die mit einer Mehrzahl von mit lateralem Abstand versehenen Stütz­ schienensegmenten in Eingriff bringbar sind. Der Schieber schließt vorzugs­ weise auch einen vorderen Abschnitt ein, der einen Handgriff bereitstellt, und einen hinteren Abschnitt, der einen zentralen Stab und ein Paar flankie­ render Schulterabschnitte umfaßt. Der Schieber schließt weiterhin eine zentrale Führungsfahne ein, die sich rückwärts von dem vorderen Abschnitt aus erstreckt, und eine zweite Fahne, die zur zentralen Führungsfahne ausgerichtet ist und sich rückwärts davon erstreckt. Der zentrale Stab weist vorzugsweise eine Öffnung auf, die darin gebildet ist, um mit der Vor­ spannfeder in Eingriff zu stehen, die durch den Schieber getragen wird, wobei die Öffnung ein Paar Federrückhaltevorsprünge aufweist.
Für vollständigeres Verständnis der Natur und der Vorteile der Erfindung wird Bezug genommen auf die nachfolgende detaillierte Beschreibung, die in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen zu sehen ist.
Fig. 1 ist eine teilweise perspektivische Ansicht einer bevorzugten Aus­ führungsform der Erfindung, die den Positionsverstellmechnismus erläutert;
Fig. 2 ist eine Querschnittsseitenansicht, die teilweise entlang der Linie 2- 2 der Fig. 1 aufgeschnitten ist und die Funktion der Erfindung nach Fig. 1 erläutert;
Fig. 3 ist eine Teilansicht, teilweise im Querschnitt, die die relativen Positionen des Sperrschiebers und der Schieberführung in einer vertikalen Verstellposition zeigt;
Fig. 4 ist eine vordere Aufrißansicht, die die vordere Schieberstützwand, die in der Basisplatte gebildet ist, zeigt;
Fig. 5 ist eine teilweise Aufrißansicht, die die hintere Schieberstützwand, die in der Basisplatte gebildet ist, zeigt;
Fig. 6 ist eine ebene Draufsicht auf den Sperrschieber;
Fig. 7 ist eine ebene Unteransicht des Sperrschiebers;
Fig. 8 und Fig. 9 sind Querschnittsseitenansichten, die entlang der Linien 8-8 bzw. 9- 9 der Fig. 6 aufgenommen wurden;
Fig. 10 bis 12 sind Querschnittsansichten des Sperrschiebers, die entlang der Linien 10-10 bis 12-12 der Fig. 6 jeweils aufgenommen wurden; und
Fig. 13 ist eine Rückseitenendaufrißansicht des Sperrschiebers.
Nun zu den Zeichnungen gewandt, ist Fig. 1 eine teilweise perspektivische Ansicht, die eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt. Wie in der Figur zu sehen ist, weist die Fahrzeugsitzbasis, die im allgemeinen mit der Bezugsnummer 10 gekennzeichnet ist, ein Paar sich nach unten erstrec­ kender Stützabschnitte 11 und 12 auf, die eine zentrale äußere Stützwand 14 flankieren. Ein getrenntes Stützteil, das im allgemeinen mit der Bezugs­ nummer 15 bezeichnet wird, ist verstellbar mit der Basis 10 mittels eines Sperrschiebers 25 gesichert. Wie unten im Detail beschrieben wird, ist der Sperrschieber 25 normalerweise durch eine Feder vorgespannt bis zu einer völlig in Eingriff stehenden Position, die in Fig. 1 gezeigt wird, in der das Stützteil 15 und die Basis 10 in relativ festgelegten Positionen gehalten wer­ den. Um die relative Positionierung zwischen der Basis 10 und dem Stützteil 15 zu ändern, wird der Sperrschieber 25 aus der Basis 10 in Richtung des Pfeils 26 zu einer gelösten Stellung herausgezogen, in der die relativen Positionen der Basis 10 und des Stützteils 15 geändert werden können. Die Struktur zur Bereitstellung dieser Funktion wird nun beschrieben.
Mit Bezug auf die Fig. 1 bis 3 ist das Stützteil 15 mit einer zentral angeordneten Verbindungsschieber-Keilnut ausgestattet, die im allgemeinen mit der Bezugsnummer 30 bezeichnet wird. Die Keilnut 30 schließt eine Vielzahl von Paaren von lateral beabstandeten Stützschienensegmenten ein, wie die Segmente 31, 32, 33 und 34, die in Fig. 1 gezeigt werden. Der Trennungs­ abstand zwischen den sich gegenüberstehenden inneren Rändern von jedem Paar der Stützsegmente, wie der Segmente 31, 32, ist genügend groß, um einen Zwischenraum für einen Stababschnitt des Schiebers 25 bereitzustellen, um zu ermöglichen, daß das Stützteil vertikal abwärts und aufwärts ver­ schoben werden kann, wenn der Schieber auswärts von dem Körper 10 in Richtung des Pfeiles 26 herausgezogen ist. Wie am besten in den Fig. 2 und 3 zu sehen ist, weist der Sperrschieber 25, wenn der Sperrschieber 25 in der vollen Eingriffsposition ist, wie im Querschnitt in Fig. 2 zu sehen ist, ein Paar flankierender Schulterabschnitte 41, 42 auf und nach unten gerichtete äußere Schulterwände 43 und 44. Die Oberseiten der Schulter­ abschnitte 41, 42 sind profiliert, um gegenüber den Unterseiten der Stütz­ schienensegmente 31-36 in einer Weise, die in Fig. 3 gezeigt wird, zu tragen, während die äußeren Schulterwände 43, 44 an den Stützflächen der Keilnut 30 anliegen. In Fig. 3 ist der Schieber 25 in seiner untersten Position gezeigt, in der die unteren Stützränder der äußeren Schulterwände 43, 44 auf einer im wesentlichen ebenen Bodenfläche 37 der Keilnut 30 liegen. In den verbleibenden vertikalen Positionen (drei gezeigte) liegen die unteren Ränder der äußeren Schulterwände 43, 44 auf den oberen Stütz­ flächen der Stützschienensegmente 31-36.
Nochmals bezugnehmend auf Fig. 2 ist der Keilnutabschnitt des Stützteils 15 gleitbar zwischen der äußeren Stützwand 14 und der inneren Stützwand 16 angeordnet. Das Profil der äußeren Stützwand 14 wird in Fig. 4 gezeigt, während das Profil eines Keilnutabschnitts der inneren Stützwand 16 in Fig. 5 gezeigt ist. Wie in Fig. 4 zu sehen ist, paßt das Keilnutprofil 51 der äußeren Stützwand 14 zu dem Querschnittsprofil des Schulterabschnitts des Sperrschiebers 25; während das Keilnutprofil 52 der inneren Stützwand 16 zu dem Profil eines hinteren Abschnitts des Schiebers 25 paßt, was voll­ ständiger nachfolgend beschrieben wird. Wenn der Schieber 25 nach außen zurückgezogen ist (nach links in der Fig. 2), gleiten die Schulterabschnitte 41 und 42 entlang der Unterseite der darüber angrenzenden Stützschienen­ segmente 31-36, bis die Schulterabschnitte 41, 42 diese Flächen freigeben. Wenn der Schieber 25 herausgezogen ist, wird eine Feder 55 zusammen­ gedrückt, die in dem hinteren Abschnitt des Schiebers 25 angeordnet ist und die ein erstes Ende 56 aufweist, das sich gegen die innere Wandfläche der inneren Stützwand 16 abstützt. Mit dem genügend herausgezogenen Schieber 25 kann das Stützteil 15 vertikal sowohl in die Aufwärts- als auch in die Abwärtsrichtung bewegt werden, um die relativen vertikalen Positionen zwischen der Basis 10 und dem Stützteil 15 zu ändern. Wenn die korrekte Position erreicht ist, wird der Schieber 25 freigegeben und wird rückwärts in die Keilnut 30 durch die Kraft der Feder 55 hineingedrückt. Auf diese Weise kann die relative Positionshöhe der Basis 10 in vertikaler Richtung in relativ einfacher Weise geändert werden.
Die Fig. 6-9 zeigen die Form des Schiebers 25. Wie in diesen Figuren zu sehen ist, umfaßt der Schieber 25 einen Vorderabschnitt 61 mit einer vertikal sich erstreckenden Rückwand 62, die einen rückwärtigen Anschlag für den Schieber 25 bereitstellt. Der Vorderabschnitt 61 schließt auch einen Hohlraum, der durch die Wandung 62, die Vorderwand 63 und die Seiten­ wände 64, 65 definiert wird, ein, um die Handhabung des Schiebers in der Keilnut 30 zu erleichtern. Die Schulterabschnitte 41, 42 erstrecken sich rückwärts der Wand 62 und enden an ihrer Rückseite in einem nach unten gerichteten Wandabschnitt 45, 46.
Ebenso gibt es einen sich rückwärts von der Wand 62 erstreckenden Stab­ abschnitt mit einer vorderen Führungsfahne 71 und einer rückwärtigen Füh­ rungsfahne 72. Die Führungsfahnen 71, 72 wirken mit Nutabschnitten 53, 54 der Stützwände 14 und 16 zusammen (siehe Fig. 4 und 5). Eine im allgemeinen H-förmige Öffnung 47 ist in dem Stababschnitt des Schiebers 25 geformt, um die Druckfeder 55 aufzunehmen und die Feder 55 in dem Schieber zu halten.
Zum Zusammenbau der Vorrichtung wird das Stützteil 15 von unten in die Basis 10 mit dem Abschnitt des Stützteils 15, der die Keilnut 30 zwischen den Stützwänden 14 und 16 bereitstellt, eingeführt. Der Schieber 25 wird als nächstes von der Frontseite der Basis 10 eingeführt und rückwärts durch die Wände 14 und 16 gedrückt. Die Feder 55 wird dann eingeführt in die Federöffnung 47 und über die Abschnitte 48 und 49 des Stababschnitts des Schiebers 25 manövriert. Der Hauptkörper der Feder 55 wird über den Rückhalteabschnitt 48 aufgenommen, während das rückwärtige Ende der Feder 55 durch den Träger 49 aufgefangen wird.
Es ist nun augenscheinlich, daß die Erfindung einen relativ billigen Fahr­ zeugsitz-Verstellmechanismus bereitstellt, der leicht zusammenzubauen ist und relativ leicht zu verwenden ist. Das Stützteil 15 und der Schieber 25 werden vorzugsweise aus gegossenem Kunststoffmaterial hergestellt. In der gezeigten bevorzugten Ausführungsform sind die zusammenwirkenden Ab­ schnitte der Sitzbasis 10 in ähnlicher Weise aus geeignetem gegossenem Kunststoffmaterial hergestellt.
Während das oben Genannte eine volle und komplette Offenbarung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist, werden unterschiedliche Modifikationen, alternative Konstruktionen und Äquivalente für den Fachmann auftreten. Während z. B. die Keilnut 30 gezeigt wurde, daß sie vier unter­ schiedliche Anpassungspositionen aufweist, können mehr oder weniger Posi­ tionen durch das Erhöhen oder Erniedern der Anzahl der Stützschienen bereitgestellt werden.

Claims (11)

1. Kindersitz zum Zurückhalten eines Kindes auf einem Fahrzeugsitz, wobei der Kindersitz umfasst:
einen Sitzabschnitt, der das Kind aufnimmt;
einen Basisabschnitt, der unterhalb des Sitzabschnittes zwischen dem Sitzabschnitt und dem Fahrzeugsitz angeordnet ist, wenn sich der Kindersitz in einer montierten Position auf dem Fahrzeugsitz befindet, wobei der Basisabschnitt aus einem auf dem Fahrzeug­ sitzpolster aufliegendem Stützteil (15) und einer Basis (10) besteht und die Basis (10) vertikal gegenüber dem Stützteil (15) verstellbar ist, und wobei das Stützteil (15) eine Mehrzahl von vertikal mit ei­ nem Abstand versehenen, mit der Basis (10) in Eingriff stehenden Strukturen einschließt;
und einen horizontal bewegbaren Schieber (25), der an der Basis (10) angeordnet ist, wobei der Schieber (25) Passflächen aufweist, die lösbar mit jedem der vertikal mit einem Abstand versehenen, in Eingriff bringbaren Strukturen verbunden sind.
2. Kindersitz nach Anspruch 1, wobei sich das Stützteil (15) zwischen dem Basisabschnitt und dem Fahrzeugsitz in montierter Position erstreckt.
3. Kindersitz nach Anspruch 2, wobei sich das Stützteil (15) von ei­ nem unteren Vorderende des Basisabschnitts aus erstreckt.
4. Kindersitz nach Anspruch 3, wobei das untere Vorderende des Ba­ sisabschnitts ein Paar mit einem Abstand versehener Stützwände (14, 16) einschließt, die eine Keilnut (30) aufweisen, und wobei das Stützteil (15) gleitfähig zwischen den mit einem Abstand versehe­ nen Paaren von Stützwänden (14, 16) angeordnet ist.
5. Kindersitz nach Anspruch 1, wobei der Schieber (25) federvorge­ spannt ist.
6. Kindersitz nach Anspruch 1, wobei jede der Mehrzahl von vertikal mit einem Abstand versehenen, in Eingriff stehenden Strukturen ein Paar von horizontal mit einem Abstand versehenen Stützschie­ nensegmenten (31, 32, 33, 34) umfasst.
7. Kindersitz nach Anspruch 6, wobei der Schieber (25) einen Vor­ derabschnitt (61) umfasst, der Passflächen und einen Stababschnitt, der sich rückwärts von dem Vorderabschnitt erstreckt, einschließt, wobei der Stababschnitt gleitfähig in einem vertikalen Stabkanal, der zwischen den Paaren von Stützschienensegmenten (31, 32, 33, 34) definiert ist, angeordnet ist.
8. Kindersitz nach Anspruch 1, wobei der Schieber (25) einschließt:
einen Handhabungsabschnitt, einen rückwärts sich erstreckenden Stab des Handhabungsabschnitts und ein Paar flankierender Schul­ terabschnitte (41, 42), die den zentralen Stab flankieren und Pass­ flächen einschließen, wobei der Stab eine zentrale Führungsfahne (71) aufweist, die sich rückwärts von dem Handhabungsabschnitt erstreckt.
9. Kindersitz nach Anspruch 8, wobei der Stab weiterhin eine zweite Fahne (72) einschließt, die mit der zentralen Führungsfahne (71) ausgerichtet ist und sich rückwärts davon erstreckt.
10. Kindersitz nach Anspruch 9, wobei der Stab eine Öffnung (47) aufweist, die darin zum Anbringen einer Feder (55), die durch den Schieber (25) getragen wird, gebildet ist.
11. Kindersitz nach Anspruch 9, wobei die Öffnung (47) ein Paar die Feder (55) zurückhaltender Laschen definiert.
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