DE19944211A1 - Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine einhandbetätigbare Vorrichtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums zu schaffen, bei der sichergestellt ist, daß Teilhübe nicht unbeabsichtigt ununterbrochen hintereinander durchgeführt werden. DOLLAR A Eine erste erfindungsgemäße Vorrichtung sieht hierfür vor, daß ein Betätigungsdrücker an dem Stößel angreift, der den in dem Spritzenzylinder verschiebbaren Kolben betätigt, wobei der Betätigungsweg des Betätigungsdrückers zwischen einer Betätigungsausgangs- und Betätigungsendlage so begrenzt ist, daß der daraus resultierende Ausbringungshub des Kolbens dem Maß entspricht, das für das Ausbringen einer Teilcharge benötigt wird.

Description

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Aus der FR 88 00 454 ist eine Vorrichtung zum ggf. zerstäub­ ten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums bekannt, bei dem das Medium in einem Spritzenzylinder aufbewahrt ist und das Medium über einen Ausbringungskanal ausgebracht werden kann. Hierzu ist im Spritzenzylinder ein Kolben angeordnet, der von einem Stößel beaufschlagbar ist, wobei der Kolben manuell betätigbar ist. Die manuelle Betätigung des Stößels erfolgt dabei über einen Betätigungsdrücker, der in einem Gehäuse geführt ist, das auch den Spritzenzylinder aufnimmt. Dabei sind an dem Gehäuse und an dem Betätigungs­ drücker Führungsmittel vorgesehen, die die Betätigung des Betätigungsdrückers in der axialen Richtung des Spritzenzy­ linders begrenzen, wodurch der Gesamthub des Stößels im Spritzenzylinder in mehrere definierte Teilhübe unterteilt wird. Um am Ende eines Teilhubes den nächsten Teilhub ausfüh­ ren zu können ist es erforderlich, den Betätigungsdrücker gegenüber dem Spritzenzylinder bzw. gegenüber dem Gehäuse in dem der Spritzenzylinder angeordnet ist, zu verdrehen.

Daneben ist aus der EP 0 334 349 A1 eine Vorrichtung zum Ausbringen eines Mediums bekannt, bei der der Stößel eines Spritzenzylinders über einen Betätigungsdrücker betätigt wird. Der Betätigungsdrücker wird dabei in einem Gehäuse geführt, das als Aufnahme für den Spritzenzylinder dient. Dabei sind an dem Gehäuse Führungsnocken ausgebildet, die in einer am Betätigungsdrücker ausgeformten Kulissenbahn geführt werden. Die Kulissenbahn ist so geformt, daß der Betätigungs­ weg des Betätigungsdrückers in mehrere Teilhübe unterteilt wird. Dies geschieht entweder dadurch, daß die Kulissenbahn treppenförmig verläuft, so daß zwischen zwei Teilhüben des Betätigungsdrückers ein Verdrehen des Betätigungsdrückers gegenüber dem Gehäuse erforderlich ist oder aber indem die Kulissenbahn überdrückbare Raststellen aufweist, die die in der Kulissenbahn geführte Nocke in einer Endlage eines Teilhubes so lange halten, bis die Betätigungskraft eine Haltekraft übersteigt. In dem letzteren Falle kann die Kulissenbahn auch linear ausgebildet sein.

Bei Vorrichtungen zum Ausbringen von Medien, bei denen ein Verdrehen des Betätigungsdrückers bzgl. dem Gehäuse erforder­ lich ist, um aufeinanderfolgende Teilhübe durchzuführen, ist es nachteilig, daß die Möglichkeit einer Einhandbetätigung nicht besteht. Zum Verdrehen des Betätigungsdrückers bzgl. dem Gehäuse ist es erforderlich, mit beiden Händen die Vorrichtung zu halten. Jedoch haben die gestuften Führungen den Vorteil, daß ein versehentliches aneinandergereihtes Durchführen zweier Teilhübe in einer Bewegung nicht möglich ist. Die Ausführung mit einer linearen Kulissenbahn und durch Überwindung einer Haltekraft überdrückbare Raststellen zur Unterteilung der Ausbringung des Mediums in mehrere Teilhübe, eröffnet zwar die Möglichkeit der Einhandbetäti­ gung, es besteht hier aber die Gefahr, daß unbeabsichtigt mehrere Teilhübe in ununterbrochener Betätigung hintereinan­ der ausgeführt werden.

AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einhandbetätigbare Vor­ richtung zum Ausbringen eines flüssigen Mediums zu schaffen, bei der sichergestellt ist, daß Teilhübe nicht unbeabsichtigt ununterbrochen hintereinander durchgeführt werden.

Diese Aufgabe wird durch Vorrichtungen gemäß der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Eine erste erfindungsgemäße Vorrichtung sieht hierfür vor, daß ein Betätigungsdrücker an dem Stößel angreift, der den in dem Spritzenzylinder verschiebbaren Kolben betätigt, wobei der Betätigungsweg des Betätigungsdrückers zwischen einer Betätigungsausgangs- und Betätigungsendlage so begrenzt ist, daß der daraus resultierende Ausbringungshub des Kolbens dem Maß entspricht, das für das Ausbringen einer Teilcharge benötigt wird.

Gemäß vorteilhaften Ausbildungen der Vorrichtung wird eine Rückstellfeder zum Zurückführen des Betätigungsdrückers aus der Betätigungsendlage in die Betätigungsausgangslage vorge­ sehen. An dem auf den Kolben des Spritzenzylinders einwirken­ den Stößel sind Mitnehmer angeformt, die lediglich in Rich­ tung des Ausbringungshubes eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Betätigungsdrücker und Stößel herstellen. Zusätzlich können gemäß vorteilhafter Ausgestaltung an dem Stößel auch Rastmittel angeformt sein, die in Betätigungsausgangslage an einer Rastkante anliegen und die durch Überwinden einer Mindestbetätigungskraft des Betätigungsdrückers überdrückbar sind. Besonders vorteilhaft kann es sein, daß die Mitnehmer derart ausgebildet sind, daß die Mitnehmer eines Ausbrin­ gungshubes als Rastmittel eines nachfolgenden Ausbringungs­ hubes dienen.

Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung sind die Mitnehmer als Verdickungen des Stößels ausgebildet, besonders vorteil­ haft ist es, den Abschnitt des Stößels, der als Mitnehmer ausgebildet ist, als Kegelstumpf auszubilden, wobei die gedachte Spitze des Kegelstumpfes in Richtung des Kolbens des Spritzenzylinders liegt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Vorrichtung zum Ausbringen eines Mediums können den weiteren Unteransprüchen entnommen werden.

Eine zweite Vorrichtung zum Ausbringen eines Mediums wird ebenfalls aus einem Spritzenzylinder gebildet, in dem ein Kolben angeordnet ist, der über einen Stößel betätigbar ist. Hierzu liegt ein Gleitschuh an dem Stößel in einem Bereich außerhalb des Spritzenzylinders an und der Stößel weist wenigstens einen Bund auf, wobei in Betätigungsendlage eines der Ausbringer einer Teilcharge entsprechenden Betätigungs­ hubes der Bund in Anlage mit dem Gleitschuh gelangt.

Gemäß vorteilhafter Ausgestaltung dieser Ausführungsform wird der Gleitschuh in Betätigungsendlage am Spritzenzylinder abgestützt. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist darin zu sehen, daß der Bund durch eine Durchmesservergrößerung des Stößels gebildet wird. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Ausführungsform befassen. Weitere vorteilhafte Ausge­ staltungen dieser Ausführungsform befassen sich mit der Anlenkung des Gleitschuhs.

Weitere Unteransprüche befassen sich mit vorteilhaften Ausgestaltungen beider Ausführungsformen.

Die vorstehenden und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfä­ hige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken die unter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 in Schnittdarstellung ein erstes Ausführungs­ beispiel einer Vorrichtung, bei der der Betätigungsweg des Betätigungsdrückers auf das für das Ausbringen einer Teilcharge benötigten Hub begrenzt ist;

Fig. 2 den Querschnitt durch ein zweites Ausführungs­ beispiel mit begrenztem Betätigungsweg eines Betätigungsdrückers und

Fig. 3 die Schnittdarstellung eines Ausführungsbei­ spiels, bei dem der Weg des Stößels durch an Stößel anliegende Gleitschuhe begrenzt wird.

BESCBREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE NACH DEN Fig. 1 UND 2

Die Fig. 1 zeigt den Querschnitt durch eine Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums. Das auszubringende Medium befindet sich in dem Spritzenzylinder 11, in dem der Kolben 12 in axialer Richtung des Spritzenzylinders verschiebbar gelagert ist. Der Sprit­ zenzylinder 11 mündet in dem Ausbringungskanal 13, durch den hindurch das Medium ausgebracht wird, wenn über den Stößel 14 durch manuelle Betätigung der Kolben 12 im Spritzenzylinder 11 in Richtung auf den Ausbringungskanal 13 hin verschoben wird.

Auf der Seite des Ausbringungskanals 13 wird über die Über­ wurfkante 18 des Gehäuses 15 eine Kappe 16 gehalten, in die der Ausbringungskanal 13 des Spritzenzylinders 11 mündet. Die Kappe 16 weist an ihrer dem Ausbringungskanal 13 abgewandten, vorderen Spitze eine Düse 31 als Austrittsöffnung für das auszubringende Medium auf. Zwischen Kappe 16 und Mündung 32 des Ausbringungskanals 13 befindet sich das Dichtelement 17. Das Dichtelement 17 stellt eine hermetische Abdichtung zwischen Düse 31 und Mündung 32 des Ausbringungskanals 13 zumindest solange dar, wie die Vorrichtung nicht zum ersten mal betätigt wurde. Dadurch wird zuverlässig eine Verkeimung oder ein Luftzutritt zu dem in dem Spritzenzylinder 11 aufbewahrten auszubringenden Medium sichergestellt. Dies ist besonders dann wichtig, wenn es sich bei dem auszubringenden Medium um ein steril aufzubewahrendes Arzneimittel handelt. Dies könnten beispielsweise Medikamente gegen Migräne oder aber Impfseren sein, die dem Patienten über die Nase auf die Nasenschleimhäute appliziert werden, da sie dort besonders gut vom Patienten absorbiert werden können.

Das Dichtelement 17 kann dabei entweder so ausgebildet sein, daß es bei der ersten Betätigung, also dem ersten Teilhub, irreversibel einen Kanal zwischen Mündung 32 des Ausbrin­ gungskanals 13 und der Düse 31 der Kappe 16 freigibt. Es ist aber auch möglich, das Dichtelement 17, beispielsweise aus einer elastischen Masse, so auszubilden, daß der Kanal zwischen Mündung 32 und Düse 31 sich jeweils nur für die Dauer des Teilhubes öffnet und anschließend sofort wieder verschließt. Letztere Ausbildung hat den Vorteil, daß weiter­ hin keine Luft über die Düse 31 zum Ausbringungskanal 13 gelangen kann.

Am dem Ausbringungskanal 13 gegenüberliegenden Ende weist der Spritzenzylinder 11 eine Aufweitung 21 auf, die sich an der Anlagefläche 20 des Gehäuses 15 abstützt. Die Anlage­ fläche 20 wird durch eine radiale Aufweitung des Gehäuses 15, die vorteilhafterweise gleichzeitig als Fingeranlage 19, zur Abstützung des Gehäuses 15 in der Hand des Benutzers während der Betätigung der Vorrichtung dient, gebildet. Dadurch ist gleichzeitig sichergestellt, daß die Fingeranlage 19 schon vor dem ersten Teilhub - vom Ausbringungskanal 13 her gesehen - hinter dem Kolben 12 liegt, wodurch eine stabile und betätigungssichere Handhabung der Vorrichtung vorteilhafter­ weise erreicht wird.

Die Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11 umgebend, ragt der Schaft 33 des Gehäuses 15 nach hinten ab. In dem Schaft 33 befinden sich Führungsschlitze 23, in die Rastnasen 24, die an dem Betätigungsdrücker 22 angeformt sind, eingreifen. Des weiteren weist der Schaft 33 an seinem hinteren Ende einen die Führungsschlitze 23 abschließenden Abschlußring 25 auf. Der Betätigungsdrücker 22 ist in seiner Außenkontur napfförmig ausgebildet und durch seine Rastnasen 24 in dem Schaft 33 axial verschiebbar gehalten. Der mögliche Betäti­ gungsweg s des Betätigungsdrückers 22 zwischen seiner darge­ stellten Betätigungsausgangslage und der Betätigungsendlage wird durch die freie Länge der Führungsschlitze 23 in dem Schaft 33 des Gehäuses 15 festgelegt. In Betätigungsendlage liegt der Betätigungsdrücker 22 mit seiner Vorderkante an der Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11 an.

Zwischen der Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11 und dem Betätigungsdrücker 22 ist die Rückstellfeder 26 angeordnet. Die Rückstellfeder 26 hat zwei Funktionen. Durch ihre Vor­ spannung erzeugt sie eine zwischen Betätigungsdrücker 22 und Spritzenzylinder 11 wirkende Kraft, so daß einerseits der Betätigungsdrücker 22 des Gehäuses 15 in seiner Betätigungs­ ausgangslage gehalten wird, andererseits wird auch der Spritzenzylinder 11 gegen axiales Verschieben im Gehäuse 15 gesichert.

Der Stößel 14 reicht vom Kolben 12 bis zu der Bodenfläche 35 des Betätigungsdrückers 22. An dem Stößel 14 sind Rastmittel 27 angeformt, die jeweils um den Betätigungsweg s voneinander beabstandet sind und die in Betätigungsausgangslage eines Teilhubes an der Rastkante 28, die vorzugsweise durch die Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11 gebildet wird, an­ liegen. Die Rastmittel 27 bilden im Zusammenwirken mit der Rastkante 28 einen der Betätigung des Betätigungsdrückers 22 entgegenwirkenden Druckpunkt, wodurch vorzugsweise sicherge­ stellt wird, daß bei jeder Betätigung des Betätigungsdrückers 22 an ihm eine derartige Betätigungskraft aufgebracht wird, daß er immer in einer durchgehenden, ununterbrochenen Betäti­ gung um seinen gesamten Betätigungsweg von der Betätigungs­ ausgangslage in die Betätigungsendlage verbracht wird. An seinem, dem Kolben 12 abgewandten, hinteren Ende weist der Stößel 14 einen Mitnehmer 30 auf, der sich vor der ersten Betätigung in Anlage mit der Innenseite der Bodenfläche 35 befindet. Durch eine Einkerbung weist der Mitnehmer 30 eine radiale Vorspannung auf, die ihn radial in Richtung auf die Innenhülse 29, die an der Bodenfläche 35 des Betätigungs­ drückers 22 angeformt ist und eine dem Betätigungsweg s entsprechende Länge aufweist, beaufschlagt.

Die Anzahl n der Teilhübe, in denen das im Spritzenzylinder 11 vorgehaltene Medium ausgebracht wird, beträgt bei der dargestellten Vorrichtung zwei. Somit ist auch das zur Verfügung stehende Volumen für das Medium im Spritzenzylinder vorgegeben. Das Volumen bestimmt sich aus dem Innendurchmes­ ser des Spritzenzylinders 11 und der Verschiebelänge des Kolbens 12 zwischen seiner Ausgangslage (wie dargestellt) und seiner Endlage, wenn er um die vorgegebene Anzahl n von Betätigungswegen s in Richtung auf den Ausbringungskanal 13 hin verschoben wurde. Es ist auch möglich, daß die einzelnen Betätigungselemente unterschiedliche Betätigungswege aufwei­ sen. Dies ist über den Abstand des Mitnehmers 30 zu der Bodenfläche 35 vor dem ersten und zu der Innenhülse 36 vor dem zweiten Betätigungshub möglich. Insbesondere kann, um gleiche Ausbringungsvolumina sicherzustellen, der erste Teilhub größer sein als der zweite Teilhub, da während des ersten Teilhubes ein Leerweg zum Öffnen des Dichtelements 17 erforderlich ist. Im dargestellten Beispiel kann dies dadurch erreicht werden, daß die Innenhülse 29 um ein vorgegebenes Maß länger ist als der Betätigungsweg s des Betätigungsdrüc­ kers 29 beim ersten Teilhub.

Wird der Betätigungsdrücker 22 nunmehr betätigt, was in der Regel dadurch geschieht, daß der Betätigungsdrücker 22 auf der Außenseite der Bodenfläche 35 durch den Daumen des Benutzers mit einer Mindestkraft beaufschlagt wird, so wird der Betätigungsdrücker 22 um den Betätigungsweg s von der Betätigungsausgangslage - wie dargestellt - in die Betäti­ gungsendlage verschoben. Über den Mitnehmer 30 wird der Stößel 14 beaufschlagt und um den gleichen Betätigungsweg s verschoben, wodurch in dem Spritzenzylinder 11 der Kolben 12 um den Betätigungsweg s verschoben wird. Ein dem dabei verdrängten Volumen entsprechendes Volumen an Medium wird aus dem Spritzenzylinder 11 durch den Ausbringungskanal 13 hindurch über die Kappe mit der Düse 31 hinaus ausgebracht und üblicherweise durch die Düse 31 zerstäubt. Zusätzlich zu ihrer Vorspannung wird dabei die Rückstellfeder 26 durch Verkürzung ihrer Länge weiter gespannt. Nach Beendigung der Betätigung wird der Betätigungsdrücker 22 losgelassen. Durch die zwischen Spritzenzylinder 11 und Betätigungsdrücker 22 aufgebrachte Kraft der Rückstellfeder 26 wird der Betäti­ gungsdrücker 22 in die Betätigungsausgangslage zurück ver­ bracht. Durch Formgebung des Kolbens 12 und durch die Wirkung der Rastmittel 27, die in den Spritzenzylinder 11 hineinge­ drückt wurden, kann sichergestellt werden, daß ein Zurück­ bewegen des Stößels 14 zusammen mit dem Betätigungsdrücker 22 nicht stattfindet. Vielmehr gleiten die Mitnehmer 30 entlang der Innenhülse 29. Sobald der Betätigungsdrücker 22 wieder die Betätigungsausgangslage, die durch den Abschluß­ ring 25 definiert wird, erreicht, verlassen die Mitnehmer 30 die Innenhülse 29 und gelangen in Anlage mit der Innenhülsen­ oberkante 36. Bei der nächsten Betätigung wird die Betäti­ gungskraft, die auf den Betätigungsdrücker 22 einwirkt, über die Innenhülse 29 auf die Mitnehmer 30 des Stößels 14 über­ tragen.

Ein (geringfügiges) Spiel zwischen Innenhülsenoberkante 36 und Mitnehmer 30 stellt einerseits sicher, daß die Mitnehmer 30 tatsächlich die Innenhülse 29 verlassen und ermöglicht andererseits erwünschte Hubwegdifferenzen der ersten und der zweiten Betätigung.

Um eine vorteilhafte große Widerverwertbarkeit von Teilen zu erreichen, kann der Betätigungsdrücker 22 durch Aufbringen einer radial wirkenden Kraft von dem Gehäuse 15 gelöst werden, in dem die Rastnasen 24 soweit in Richtung auf den Stößel 14 hineingedrückt werden, daß sie den Abschlußring 25 nicht mehr hintergreifen. Danach kann der Betätigungsdrücker 22 axial nach hinten abgezogen werden. Die zu diesem Zweck vorzugsweise an der Bodenfläche 35 des Betätigungsdrückers 22 befestigte Rückstellfeder 26 wird ebenfalls nach hinten abgezogen. Nun kann der Spritzenzylinder 11 aus dem Gehäuse 15 entfernt werden. Vorzugsweise wird gleichzeitig die Kappe 16 entfernt. Sofern der Stößel 14 nicht mit dem Kolben 12 verbunden ist, kann auch der Stößel 14 vom Spritzenzylinder herausgenommen werden und erneut verwendet werden. Ein ggf. mit einer Kappe 16 und Dichtelement 17 versehener Spritzen­ zylinder 11 mit dem darin befindlichen Kolben 12 und neuem, auszubringenden Medium kann nun in das Gehäuse 15 eingesetzt werden. Danach wird unter Erzeugen einer Vorspannung an der Rückstellfeder 26 der Betätigungsdrücker 22 wieder in den Schaft 33 des Gehäuses 15 eingesetzt. Sobald der Betätigungs­ drücker 22 wieder durch den Abschlußring 25 gehalten wird, kann durch die Einführungsöffnung 34 des Betätigungsdrückers 22 hindurch der Stößel 14 wieder eingesetzt werden. Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, daß der Stößel 14 nicht beim Wiederansetzen des Betätigungsdrückers 22 an dem Schaft 33 zu weit in Richtung des Ausbringungskanals 13 verschoben wird und so unbeabsichtigt ein Teil des auszubringenden Mediums schon vor der ersten Betätigung ausgebracht wird. Im Hinblick auf die Sicherung der Vorrichtung vor unbeabsichtigter Betätigung, kann es auch von Vorteil sein, den Stößel 14 erst unmittelbar vor einer weiteren Benutzung der Vorrichtung wieder durch die Einführungsöffnung 34 hindurch in das Gehäuse 15 und den Spritzenzylinder 11 hin einzusetzen, da ohne ihn ein unbeabsichtigtes Betätigen der Vorrichtung nicht möglich ist.

Die Fig. 2 zeigt ebenfalls einen Querschnitt durch eine Vorrichtung zum zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums. Bei dieser Vorrichtung wird ebenfalls das Medium in dem Spritzenzylinder 11 bereitgehalten. Der Spritzenzylinder 11 mündet in dem Ausbringungskanal 13 mit seiner Mündung 32, die von dem in der Kappe 16 eingebrachten Dichtelement 17 zur Düse 31 hin verschlossen wird. Die Kappe 16 wird durch die Überwurfkante 18 des Gehäuses 15 am Spritzenzylinder gehalten. Der Spritzenzylinder 11 ist ebenfalls im Gehäuse 15 geführt. Auf der dem Ausbringungs­ kanal 13 abgewandten Seite des Spritzenzylinders 11 ist der Kolben 12 axial verschiebbar angeordnet. Der Kolben 12 wird mittels des Stößels 14 und dem Betätigungsdrücker 22 manuell betätigt. Zur Aufbringung einer Kraft auf den Betätigungs­ drücker 22 weist das Gehäuse 15 die Fingeranlage 19 auf. Der Spritzenzylinder 11 ist in dem Gehäuse 15 mit seiner Aufwei­ tung 21 an der Anlagefläche 20 des Gehäuses 15 abgestützt. An der Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11 liegt die Rast­ scheibe 37 an. Zwischen Rastscheibe 37 - oder Aufweitung 21 - und der Bodenfläche 35 des Betätigungsdrückers 22 ist die Rückstellfeder 26, die für die Rückführung des Betäti­ gungsdrückers 22 aus der Betätigungsendlage in die darge­ stellte Betätigungsausgangslage sorgt, angeordnet. Der Betätigungsdrücker 22 ist wiederum napfförmig ausgebildet und wird in dem Schaft 33 des Gehäuses 15 geführt. In der darge­ stellten Betätigungsausgangslage wird der Betätigungsdrücker 22 über nicht dargestellte Mittel am Schaft 33 so gehalten, daß er - vom Ausbringungskanal 13 her gesehen - nicht weiter nach hinten wegbewegt werden kann. Der napfförmige Betäti­ gungsdrücker 22 weist auf seiner Bodenfläche 35 die Einfüh­ rungsöffnung 34 auf, durch die hindurch der Stößel 14 in den Spritzenzylinder 11 so einführbar ist, daß er in Anlage an den Kolben 12 gelangt. In dieser Lage liegen die vordersten Mitnehmer 30 an der Rastscheibe 37 an. Die nächsten Mitnehmer 30, die von den vorhergehenden Mitnehmern 30 um die Länge s eines Teilhubes entfernt sind, werden von den Schubstegen 38 der Innenhülse 29 des Betätigungsdrückers 22 hintergriffen. Um unterschiedlich große Teilhübe zu ermöglichen, können die Mitnehmer 30 auch einen gegenüber der Länge s geringeren Abstand aufweisen, der jedoch größer sein muß als s/2, damit nicht der übernächste Mitnehmer 30 hintergriffen wird. In diesem Fall gleiten die Schubstege 38 während eines Leerweges entlang dem Stößel 14 bis die kraftschlüssige Verbindung zu dem Mitnehmer 30 des entsprechenden Ausbringungshubes ent­ steht. Die Innenhülse 29 umgibt die Einführungsöffnung 34 und ragt von der Bodenfläche 35 des Betätigungsdrückers 22 in Richtung auf den Spritzenzylinder 11 ab. Die Innenhülse 29 weist Schubstege 38 auf, die in den Bewegungsraum des Stößels 14 hineinragen, jedoch so elastisch sind, daß sie während des Rückhubes des Betätigungsdrückers 22 von der Betätigungsend­ lage in die Betätigungsausgangslage soweit radial nach außen gedrückt werden können, daß sie über die Mitnehmer 30 des Stößels 14 hinweg bewegt werden können und so den Bewegungs­ raum für die Relativbewegung zwischen Schaft 14 und Betäti­ gungsdrücker 22 während des Rückhubes freigeben.

Wird der Betätigungsdrücker 22 betätigt, so muß zunächst eine solche Kraft aufgebracht werden, daß der vorderste Mitnehmer 30, der an der Rastscheibe 37 anliegt, die eine Rastkante bildet, die Rastscheibe 37 reversibel so spreizt, daß der Stößel 14 in den Spritzenzylinder 11 hineinbewegt werden kann. Ist diese Mindestbetätigungskraft überschritten, so wird der Schaft 14, von den Schubstegen 38 des Betätigungs­ drückers 22 geschoben, weiter in den Spritzenzylinder 11 in Richtung auf den Ausbringungskanal 13 hineinbewegt und schiebt dabei den Kolben 12 des Spritzenzylinders 11 mit. Dies geschieht soweit, bis der Betätigungsdrücker 32 mit seiner dem Spritzenzylinder 11 zugewandten Oberkante an der Aufweitung 21 des Spritzenzylinders anliegt. In dieser Lage sind die ersten Mitnehmer 30 in den Spritzenzylinder 11 hineinbewegt, die zweiten Mitnehmer 30 liegen an der Rast­ scheibe 37 an, die Rückstellfeder 26 ist komprimiert. Wird der Betätigungsdrücker 22 nun losgelassen, so sorgt die Rückstellfeder 26 dafür, daß er wieder in die dargestellte Betätigungsausgangslage zurückbewegt wird. Dabei streifen die Schubstege 38 entlang dem Stößel 14, bis sie von der Vorder­ kante der dritten Mitnehmer 30 gespreizt werden und so über diese hinweg bewegt werden. Sobald die Schubstege 38 über die Mitnehmer 30 hinwegbewegt sind, legen sie sich wieder an den Stößel 14 an und hintergreifen die dritten Mitnehmer 30. Die zweiten Mitnehmer 30 dienen für den zweiten und im darge­ stellten Beispiel letzten Teilhub als Rastmittel, die das Aufbringen der erforderlichen Mindestbetätigungskraft für den weiteren Teilhub sicherstellen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Mitnehmer 30 als Verdickungen, d. h. als radiale Querschnittserweiterungen, des Stößels 14 ausgebildet. Der Stößel 14 weist im Bereich der Mitnehmer 30 einen kegelstumpfförmigen Querschnitt auf, wobei die Kegelspitze in Richtung des Kolbens 12 des Sprit­ zenzylinders 11 zeigt. Die Schubstege 38 liegen zur Kraft­ übertragung auf den Stößel 14 an der Bodenfläche des Kegel­ stumpfes der Mitnehmer 30 an.

Um eine größere Anzahl von Teilhüben zu ermöglichen, ist es lediglich erforderlich, den Stößel 14 nach hinten zu verlän­ gern und ihn mit weiteren Mitnehmern 30 zu versehen. Gleich­ zeitig muß der mögliche Weg des Kolbens 12 im Spritzenzylin­ der 11 einen entsprechenden Weg zurücklegen können.

AUSFÜHRUNGSBEISPIEL NACH Fig. 3

Die Fig. 3 zeigt in einem Querschnitt die Darstellung einer Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesonde­ re flüssigen Mediums, bei dem die Unterteilung des Betäti­ gungsweges des Kolbens des Spritzenzylinders in Teilhübe mittels Gleitschuhen erfolgt.

Ein Spritzenzylinder 11 weist an seinem vorderen Ende den Ausbringungskanal 13 auf. Dieser mündet in der Kappe 16, wobei die Kappe 16 eine Düse 31 aufweist und wobei der Raum zwischen Düse 31 und Mündung 32 des Ausbringungskanals 13 durch das Dichtelement 17 verschlossen ist. Der Spritzenzy­ linder 11 und die Kappe 16 sind in dem Gehäuse 15 durch die Überwurfkante 18 gehalten. In dem Spritzenzylinder 11 ist der Kolben 12 axial verschiebbar gelagert. An dem Kolben 12 ist der Stößel 14, der nach hinten aus dem Spritzenzylinder 11 hinausragt, befestigt. Das Gehäuse 15 erstreckt sich über die Länge des Spritzenzylinders 11, so daß die Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11 an der Anlagefläche 20 des Gehäuses 15 klemmend gehalten werden.

Der an dem Kolben 12 des Spritzenzylinders 11 angeformte Stößel 14 weist auf seinem dem Kolben 12 abgewandten, hinte­ ren Ende einen Bund 40 auf, der durch eine Querschnittserwei­ terung des Stößels 14 gebildet wird. Die Querschnittserweite­ rung mündet im dargestellten Fall in dem Betätigungsdrücker 22, der das Aufbringen einer Betätigungskraft durch den Benutzer auf den Stößel 14 erlaubt.

An dem Gehäuse 15 sind seitlich abragende Fingeranlagen 19 angeformt. Dabei weist die Fingeranlage 19 in ihrem Befesti­ gungsbereich an dem Gehäuse 15, das den Spritzenzylinder 11 ummantelt, ein Scharnier - insbesondere ein Filmscharnier 46 - auf. Von der Fingeranlage 19, radial gesehen außerhalb des Filmscharniers, ragt ein Hebel 42 nach hinten ab. Der Hebel 42 wird aus einem ersten Teilarm 43, der sich im wesentlichen in axialer Richtung nach hinten erstreckt und einem zweiten Teilarm 44, der mit dem ersten Teilarm 43 über ein Gelenk 45, insbesondere ein Filmscharnier, verbunden ist, gebildet und weist an seinem anderen Ende den Gleitschuh 41 auf.

In der Figur ist auf der linken Figurenhälfte die Lage dargestellt, die sich ergibt, wenn keine Handkraft auf die Fingeranlage 19 ausgeübt wird; in der rechten Bildhälfte ist der Fall gezeigt, wenn eine Handkraft auf die Fingeranlage 19 einwirkt.

Gemäß der Darstellung auf der linken Seite der Figur ist das Filmscharnier 46 und das Gelenk 45 derart vorgespannt, daß der Gleitschuh 41 nicht an dem Stößel 41 anliegt, solange keine Kraft auf die Fingeranlage 19 aufgebracht wird. Dies hat den Vorteil, daß in einfacher Weise der Spritzenzylinder 11, ggf. mit der daran befestigten Kappe 16, und der Kolben 12 mit dem Stößel 14 samt im Betätigungsdrücker 22 vor der Betätigung in das Gehäuse 15 eingesetzt und im Gehäuse 21 durch die Formgebung der Anlagefläche 20 gehalten werden kann. Ebenso einfach ist dann nach dem letzten Teilhub das Entfernen des benutzen Spritzenzylinders 11. Das Gehäuse 15 sowie die daran angeformte Fingeranlage 19 mitsamt den Hebeln 42 und den Gleitschuhen 41 kann für eine Vielzahl von Benut­ zungen wieder verwendet werden, während der Spritzenzylinder 11 mitsamt der Kappe 16 und dem Kolben 12 sowie dem Stößel 14 und dem Betätigungsdrücker 22, beispielsweise aus hygie­ nischen Gründen, jeweils nur eine Verwendung erfolgt.

Wird auf die Fingeranlage 19 ein Finger aufgelegt und dadurch eine Kraft aufgebracht, so wird die Fingeranlage 19 in dem Bereich der radial außerhalb des Filmscharniers 46 liegt, nach hinten (vom Ausbringungskanal 13 abgewandte Seite) gedrückt. Die Hebel 42 mit ihren ersten Teilarmen 43 und zweiten Teilarmen 44 bringen die Gleitschuhe 41 in Anlage an den Strößel 14. Wird der Betätigungsdrücker nun betätigt, so gleiten die Gleitschuhe solange an dem Stößel 14 entlang, bis der Bund 40 in Anlage an die Gleitschuhe 40 gelangt und ein Verklemmen zwischen Bund 40, Stößel 14 und Gleitschuhen 41 erfolgt. Dadurch wird verhindert, daß der Stößel 14 weiter als bis zum Bund 40 in Richtung auf den Aufbringungskanal 13 nach vorne geschoben wird. Der Bund 40 besteht in einer Querschnittserweiterung des Stößels 14. Mit seiner Vorderkan­ te gelangen die Gleitschuhe 41 beim Verklemmen vorzugsweise in Anlage an die Aufweitung 21 des Spritzenzylinders 11, wodurch die Gleitschuhe weiter abgestützt werden. Das vorge­ spannte Gelenk 45 zwischen dem ersten Teilarm 43 und dem zweiten Teilarm 44 des Hebels 42 wirkt als Feder, die nach Entlastung des Betätigungsdrückers 22 dafür sorgt, daß die Gleitschuhe axial gegen die Hubrichtung über den Bund 40 geschoben werden. Dadurch wird verhindert, daß beim erneuten Betätigen des Betätigungsdrückers 22 ein erneutes Einrasten an demselben Bund 40 erfolgt. Durch mehrfache Anordnung eines Bundes 40 am Stößel 14 können mit diesem Prinzip auch mehrere definierte Hübe erzeugt werden. Über unterschiedliche Abstän­ de eines Bundes 40 zu einem darauffolgenden können definierte Hübe unterschiedlicher Größe ermöglicht werden.

Claims (30)

1. Vorrichtung zum ggf. zerstäubten Ausbringen eines insbesondere flüssigen Mediums, wobei das Medium aus einem Spritzenzylinder in dem ein Kolben verschiebbar gelagert ist, über einen Ausbringungskanal ausbringbar ist,
wobei der Kolben über einen Stößel manuell betätigbar ist und
wobei an dem Stößel ein Betätigungsdrücker angreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsweg (s) zwischen Betätigungsausgangslage und Betätigungsendlage des Betätigungsdrückers (22) so begrenzt ist, daß der aus einer Betätigung des Betätigungsdrückers (22) resultierende Ausbringungshub (s) des Kolbens (12) auf das für das Ausbringen einer Teilcharge benötigte Maß begrenzt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückstellfeder (26) so angeordnet ist, daß der Betätigungsdrücker selbsttätig in die Betätigungsaus­ gangslage zurückgeführt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß an dem Stößel (14) in den Teilhüben entspre­ chendem Abstand (s) Mitnehmer (30) angeformt sind, wobei dies Mitnehmer (30) lediglich in Richtung des Ausbrin­ gungshubes eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Betätigungsdrücker (22) und Stößel (14) herstellen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsweg (s) des Betätigungsdrückers (22) auf das für den größten Ausbringungshub (s) erforderliche Maß begrenzt ist und Mitnehmer (30) in Teilhüben unter­ schiedlicher Größe entsprechenden Abstand angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stößel (14) Rastmittel (27) angeformt sind, die in Betätigungsausgangslage an einer Rastkante (28) anliegen und die durch Überwinden einer Mindestbetätigungskraft überdrückbar sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (30) so ausgebildet sind, daß der Mitneh­ mer (30) eines Ausbringungshubes als Rastmittel eines nachfolgenden Ausbringungshubes dient.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (30) als Verdickungen des Stößels ausgebildet sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (30) aus kegelstumpf­ förmigen Abschnitten des Stößels (14) gebildet sind, deren imaginäre Kegelspitze in Richtung des Kolbens (12) weist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzenzylinder (11) in einem Gehäuse (15) gehalten ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (15) angeformte Fingerauflagen (19) für wenigstens einen Finger aufweist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsdrücker (22) im Gehäuse (15) geführt angeordnet ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsdrücker (22) lösbar an dem Gehäuse (15) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (15) eine Anlagefläche (20) aufweist, an der eine Aufweitung (21) des Spritzen­ zylinders (11) in Anlage bringbar ist, wodurch eine Abstützung des Spritzenzylinders (11) gegen die Betäti­ gungskraft des Stößels (14) erfolgt.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufweitung (21) am dem Ausbringungskanal (13) abgewandten Ende des Spritzenzylinders (11) ausgebildet ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Aufweitung (21) eine Rastscheibe (37) aufliegt, an der die Rückstellfeder (26) abgestützt ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastscheibe (37) als Rastkante (28) dient.

17. Vorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Gleitschuh (41) an dem Stößel (14) in einem Bereich außerhalb des Spritzen­ zylinders (11) anliegt und daß der Stößel (14) wenig­ stens einen Bund (40) aufweist, wobei in Betätigungsend­ lage eines Betätigungshubes ein Bund (40) in Anlage mit dem wenigstens einen Gleitschuh (41) gelangt.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Gleitschuh (41) mit seiner dem wenigstens einen Bund (40) abgewandten Seite am Sprit­ zenzylinder (11) abgestützt ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der wenigstens eine Bund (40) durch eine Querschnittsvergrößerung des Stößels (14) gebildet wird.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Gleitschuh (41) über einen Hebel (42) an der am Gehäuse (15) ausgebilde­ ten Fingerauflage (19) angelenkt sind, wobei erst durch das Aufbringen einer Stützkraft an der Fingerauflage (19) der Gleitschuh (41) in Anlage an den Stößel (14) gerät.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (42) aus zwei Teilarmen (43, 44) besteht, die untereinander über ein Gelenk (45) miteinander verbunden sind, wobei das Gelenk (45) derart vorgespannt ist, daß bei einer Entlastung des Hebels (42) eine der Betätigungsrichtung des Stößels entgegengesetzte axiale Bewegung des Gleitschuhs (41) erzeugt wird.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausbringungskanal (13) in einer Kappe (16) mündet, wobei die Kappe (16) eine Austritts­ öffnung, insbesondere eine Düse (31), aufweist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungsweg zwischen Ausbringungskanal (13) und Austrittsöffnung über ein Dichtelement (17) verschlossen ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungsweg aufgrund des Mediendrucks während der Betätigung des Betätigungsdrückers (22) reversiebel freigebbar ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Strömungsweg irreversibel bei der ersten Betäti­ gung des Betätigungsdrückers (22) freigegeben wird.

26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (16) über einen Preßsitz am Ausbringungskanal (13) befestigt ist.

27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 21 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (16) im Gehäuse insbeson­ dere an einer Überwurfkante (18) gehalten wird.

28. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der Spritzenzylin­ der (11) mit seinem Kolben (12) austauschbar im Gehäuse (15) gehalten ist.

29. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich der Stößel (14) austauschbar ist.

30. Vorrichtung nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zusätzlich auch die Kappe (16) und das Dichtelement (17) austauschbar sind.