DE19944655C1

DE19944655C1 - Door hinge for emergency oxygen apparatus container in aircraft has hinge pins secured to container via right angle sections fitted with coil springs allowing door to move away from container during opening

Info

Publication number: DE19944655C1
Application number: DE1999144655
Authority: DE
Inventors: Carsten Mantey
Original assignee: Draeger Aerospace GmbH
Current assignee: BE Aerospace Systems GmbH
Priority date: 1999-09-17
Filing date: 1999-09-17
Publication date: 2001-02-15
Anticipated expiration: 2019-09-18
Also published as: FR2798694A1

Abstract

The door hinge has a pair of spaced hinge plates (6) attached to the door (3), supporting relatively rotating hinge pins (8) which have right angle sections (10) attached to the container (1) via cooperating socket sleeves (11). The ends of the right angle sections of the hinge pins are fitted with coil springs (12), for allowing limited movement of the door away from the container during opening.

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.The invention relates to a hinge with the features of the preamble of Claim 1.

Ein verschließbarer Behälter mit einer Sauerstoffversorgungseinheit zum Einbau in ein Flugzeug ist aus der DE 37 19 427 A1 bekanntgeworden. Derartige Sauerstoffversorgungseinheiten sind in Deckenaufbauten im Passagierraum angeordnet und dienen im Bedarfsfall zur Versorgung der Passagiere mit dem zur Atmung notwendigen Sauerstoff. Der Behälter, der mit einer Behältertür verschlossen ist, enthält einen Sauerstoffgenerator und mehrere Sauerstoffmasken, wobei in einer Notsituation die Behältertür durch Lösen einer elektromagnetischen Verriegelung geöffnet werden kann und die Sauerstoffmasken nach unten aus dem Behälter herausfallen. Dabei soll sich die Tür möglichst weit öffnen, damit die Entnahme der Sauerstoffmasken nicht behindert wird. Aus optischen Gründen sind die Behältertür und andere benachbarte, zum Behälter liegende Deckeneinbauten häufig mit konvexen Außenkonturen versehen, die das Öffnen der Behältertür erschweren, da die Außenkonturen einen Anschlag für den Schwenkhub der Behältertür bilden. Der Schwenkhub der Behältertür kann auch durch einen Höhenversatz zwischen dem Behälter und benachbarten Bauteilen im Deckenaufbau beeinträchtigt werden.A lockable container with an oxygen supply unit for installation in an aircraft has become known from DE 37 19 427 A1. Such Oxygen supply units are in ceiling structures in the passenger compartment arranged and, if necessary, serve to supply passengers with the Breathing necessary oxygen. The container with a container door is sealed, contains an oxygen generator and several Oxygen masks, in an emergency situation the container door by loosening one electromagnetic lock can be opened and the Drop the oxygen masks down out of the container. The should Open the door as far as possible so that the oxygen masks are not removed is hindered. For visual reasons, the container door and others Adjacent ceiling installations to the container often with convex Provide outer contours that make it difficult to open the container door because the Outside contours form a stop for the swing stroke of the container door. The Swing stroke of the container door can also be caused by a height offset between the Containers and neighboring components in the ceiling structure are impaired.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier der genannten Art derart zu verbessern, dass der Schwenkhub der Behältertür nur in geringem Maße behindert wird. The invention has for its object a hinge of the type mentioned to improve the pivoting stroke of the container door only to a small extent is hindered.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.The problem is solved with the features of claim 1.

Der Vorteil der Erfindung besteht im wesentlichen darin, dass durch rechtwinklig abgewinkelte Scharnierstifte, die einerseits drehbeweglich an der Behältertür und andererseits hubbeweglich an dem Behälter befestigt sind, eine Parallelverschiebung der Behältertür im Bereich des Scharniers gegenüber dem Behälter möglich ist. Durch die Kombination einer Dreh- mit einer Hubbewegung können Körperkanten benachbarter Bauteile überwunden werden, die sonst einen Anschlag für die Behältertür bilden würden. Derartige Körperkanten sind beispielsweise konvex ausgebildete Oberflächenkonturen, die aus optischen Gründen in Deckeneinbauten häufig benutzt werden.The advantage of the invention is essentially that through right angles angled hinge pins that are rotatable on the container door and on the other hand, are movably attached to the container, one Parallel displacement of the container door in the area of the hinge compared to the Container is possible. By combining a rotary with a lifting movement body edges of neighboring components can be overcome, which would otherwise Would make stop for the container door. Such body edges are for example, convex surface contours made of optical Reasons in ceiling installations are often used.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.Advantageous embodiments of the invention are in the subclaims specified.

In zweckmäßiger Weise sind im Bereich der ersten Teilstücke der Scharnierstifte Torsionsfedern derart angebracht, dass eine in Öffnungsrichtung auf die Behältertür wirkende Vorspannung vorhanden ist.The hinge pins are expediently in the region of the first sections Torsion springs attached such that one in the opening direction on the Prestressing acting on the container door is present.

Die Öffnungsbewegung der Behältertür kann durch im Bereich der zweiten Teilstücke angebrachte Druckfedern weiter verbessert werden. Je nach Anbringungsart der Druckfedern kann hierbei die Hubbewegung der zweiten Teilstücke innerhalb der Buchse am Behälter unterstützt oder gehemmt werden. Bei einer Anbringungsart der Druckfedern, die die Hubbewegung unterstützt, wird die Behältertür zwar schnell geöffnet, liegt dann möglicherweise aber nur locker an benachbarten Bauteilen an. Im umgekehrten Fall verringert sich zwar die Öffnungsgeschwindigkeit, jedoch läßt sich über die Druckfedern eine gewissen Vorspannung der ausgelenkten Behältertür gegenüber einer benachbarten Anlagefläche realisieren. The opening movement of the container door can be in the area of the second Parts of compression springs are further improved. Depending on The type of attachment of the compression springs can be the stroke movement of the second Parts within the socket on the container are supported or inhibited. With a type of attachment of the compression springs, which supports the lifting movement the container door opens quickly, but it may be loose on neighboring components. In the opposite case, the Opening speed, but can be a certain amount via the compression springs Preload the deflected container door against an adjacent one Realize contact surface.

Über die Länge der zweiten Teilstücke läßt sich der maximale Schwenkhub der Behältertür gegenüber dem Behälter, bzw. gegenüber benachbarten Bauteilen, einstellen. Bei einer entsprechenden Längendimensionierung der zweiten Teilstücke ist ein Schwenkhub der Behältertür gegenüber dem Behälter bis maximal 180 Grad realisierbar.Over the length of the second sections, the maximum swivel stroke of the Container door opposite the container or opposite components, to adjust. With a corresponding length dimensioning of the second Parts is a swivel stroke of the container door with respect to the container maximum 180 degrees.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Figur dargestellt und im folgenden näher erläutert.An embodiment of the invention is shown in the figure and below explained in more detail.

Es zeigen:Show it:

Fig. 1 einen Behälter im Längsschnitt mit einer daran befestigten Behältertür im aufgeklappten Zustand, Fig. 1 a container in longitudinal section with an attached container door in the unfolded state,

Fig. 2 eine Teilansicht eines Behälters und der Behältertür in perspektivischer Darstellung, Fig. 2 is a partial view of a container and the container door in perspective view;

Fig. 3 eine alternative Ausführungsform des Scharniers nach der Fig. 2. Fig. 3 shows an alternative embodiment of the hinge according to Fig. 2.

Fig. 1 zeigt ausschnittsweise einen Behälter 1 mit einer über ein Scharnier 2 daran befestigten Behältertür 3. Der Innenraum 4 des Behälters 1 ist mit in der Fig. 1 nicht dargestellten Atemschutzmasken versehen, die durch das Öffnen der Behältertür 3 nach unten fallen. An der Innenseite 5 der Behältertür 3 befinden sich zwei U-förmige Bauteile 6, in denen erste Teilstücke 7 zweier Scharnierstifte 8 in Bohrungen 9 gelenkig aufgenommen sind. Die U-förmigen Bauteile 6 sind Stützen für die ersten Teilstücke 7 an der Innenseite 5 der Behältertür 3. Zweite Teilstücke 10 der Scharnierstifte 8 sind rechtwinklig zu den ersten Teilstücken 7 abgewinkelt und hubbeweglich in zwei an dem Behälter 1 befindlichen Buchsen 11 aufgenommen. Die zweiten Teilstücke 10 stützen sich über Druckfedern 12 an den Buchsen 11 ab. An den Bauteilen 6 befinden sich im Bereich der ersten Teilstücke 7 Torsionsfedern 13, mit denen die Behältertür 3 in Öffnungsrichtung vorgespannt wird. Sowohl der Behälter 1 als auch die Behältertür 3 besitzen konvex geformte Oberflächenkonturen 14, 15, die im geöffneten Zustand aufeinander liegen. Die Länge der zweiten Teilstücke 10 ist dabei so bemessen, dass die Behältertür 3 um maximal 180 Grad verschwenkt werden kann. Dieser Zustand ist in der Fig. 1 gezeigt. Durch die Torsionsfedern 13 wird die Öffnungsbewegung der Behältertür unterstützt. Die Druckfedern 12 dienen dazu, die Behältertür 3 unter einer gewissen Vorspannung an der Oberflächenkontur 14 des Behälters 1, bzw. benachbarter, in der Fig. 1 nicht dargestellter Bauelemente, zu halten. Die Drehung der Behältertür 3 erfolgt längs einer Schwenkachse 16, die fluchtend mit den ersten Teilstücken 7 verläuft und bei der Schwenkbewegung parallel gegenüber dem Behälter 1 verschoben wird. Fig. 1 shows a detail of a container 1 with a hinge 2 attached thereto via a container door 3. The interior 4 of the container 1 is provided with breathing masks, not shown in FIG. 1, which fall downward when the container door 3 is opened. On the inside 5 of the container door 3 there are two U-shaped components 6 , in which first sections 7 of two hinge pins 8 are accommodated in bores 9 in an articulated manner. The U-shaped components 6 are supports for the first sections 7 on the inside 5 of the container door 3 . Second sections 10 of the hinge pins 8 are angled at right angles to the first sections 7 and are accommodated in two sleeves 11 located on the container 1 in a manner such that they can be lifted. The second sections 10 are supported on the bushes 11 via compression springs 12 . On the components 6 there are 7 torsion springs 13 in the area of the first sections, with which the container door 3 is prestressed in the opening direction. Both the container 1 and the container door 3 have convexly shaped surface contours 14 , 15 which lie on one another in the open state. The length of the second sections 10 is dimensioned such that the container door 3 can be pivoted by a maximum of 180 degrees. This state is shown in FIG. 1. The opening movement of the container door is supported by the torsion springs 13 . The compression springs 12 serve to hold the container door 3 under a certain pretension on the surface contour 14 of the container 1 , or of adjacent components, not shown in FIG. 1. The rotation of the container door 3 takes place along a pivot axis 16 which runs in alignment with the first sections 7 and is displaced parallel to the container 1 during the pivoting movement.

Fig. 2 veranschaulicht die Einzelteile des Scharniers 2, Fig. 1, in einer perspektivischen Ansicht, wobei der Behälter 1 der besseren Übersicht wegen nur stückweise gezeigt ist. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugsziffern der Fig. 1 versehen. FIG. 2 illustrates the individual parts of the hinge 2 , FIG. 1, in a perspective view, the container 1 being shown only in parts for the sake of clarity. The same components are provided with the same reference numbers in FIG. 1.

Fig. 3 veranschaulicht eine alternative Befestigung der zweiten Teilstücke 10 an der Buchse 11, bei der die Druckfedern 12 unterhalb der Buchse 11 angeordnet sind. Die Druckfeder 12 wird hierbei durch einen Ring 141 abgestützt, der mit dem zweiten Teilstück 10 fest verbunden ist. Bei dieser Befestigungsart wird die Öffnungsbewegung der Behältertür 3 unterstützt, da die Federkräfte der Torsionsfedern 13 und die der Druckfedern 12 in gleicher Richtung wirken. Fig. 3 illustrates an alternative mounting of the second sections 10 to the bushing 11, in which the compression springs 12 are arranged below the bush 11. The compression spring 12 is supported here by a ring 141 which is firmly connected to the second section 10 . With this type of fastening, the opening movement of the container door 3 is supported, since the spring forces of the torsion springs 13 and that of the compression springs 12 act in the same direction.

Claims

1. Hinge for a pivotable container door ( 3 ) on a container ( 1 ) of an oxygen supply unit in an aircraft, consisting of individual supports ( 6 ) on the container door ( 3 ) and hinge pins ( 8 ) with first sections ( 7 ) which are rotatable in the supports ( 6 ) are mounted and second sections ( 10 ) which are connected to the container ( 1 ), a pivot axis ( 16 ) of the hinge being formed by the first sections ( 7 ) of the hinge pins ( 8 ), characterized in that that the second sections ( 10 ) are designed as angled perpendicular to the first sections ( 7 ) and are received in associated bushings ( 11 ) on the container ( 1 ), and that the lengths of the second sections ( 10 ) are dimensioned such that the container door ( 3 ) in the area of the hinge axis ( 16 ) can be moved in relation to the container ( 1 ) in a stroke-movable manner.

2. Hinge according to claim 1, characterized in that in the region of the first sections ( 7 ) torsion springs ( 13 ) are attached in such a way that there is a pretension acting on the container door ( 3 ) in the opening direction.

3. Hinge according to claim 1 or 2, characterized in that in the region of the second sections ( 10 ) compression springs ( 12 ) are attached in a manner which supports the lifting movement of the container door ( 3 ).

4. Hinge according to claim 1 or 2, characterized in that in the region of the second sections ( 10 ) compression springs are attached in a manner which inhibits the lifting movement of the container door ( 3 ).

5. Hinge according to one of claims 1 to 4, characterized in that the supports receiving the first sections ( 7 ) are designed as U-shaped components ( 6 ) with the first sections ( 7 ) receiving bores ( 9 ).

6. Hinge according to one of claims 1 to 5, characterized in that the lengths of the second sections ( 10 ) are dimensioned such that a pivoting stroke of the container door ( 3 ) relative to the container ( 1 ) of 180 degrees is present.