DE202006021204U1

DE202006021204U1 - Mechanische Verriegelung von Bodenplatten mit einer flexiblen gezackten Feder

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Publication number: DE202006021204U1
Application number: DE202006021204U
Authority: DE
Original assignee: Valinge Innovation AB
Current assignee: Valinge Innovation AB
Priority date: 2006-07-11
Filing date: 2006-10-27
Publication date: 2013-08-09
Anticipated expiration: 2016-10-28
Also published as: CN101484651A; SI3266955T1; EP3266955A1; EP2038491A2; US20100300031A1; US8341914B2; ES2847165T3; PT3266955T; WO2007015669A2; KR101347764B1; US8844236B2; NO20090320L; US20080104921A1; CA2657020A1; EP4249694A3; CA2903686C; EP3792426A1; RU2009104480A; US20220268031A1; BRPI0621779A2

Abstract

Verriegelungssystem für Bodenpaneele mit einem mechanischen Verriegelungssystem an zwei benachbarten Kanten eines ersten und eines zweiten Paneels, wobei das mechanische Verriegelungssystem aufweist einen ersten Verbinder zum Verriegeln in Horizontalrichtung (D2) senkrecht zu den benachbarten Kanten und einen zweiten Verbinder, welcher zum Erleichtern des Verlegens eine gesonderte Feder (15, 30) aufweist, zum Verriegeln in Vertikalrichtung (D1), wobei ein Teil der Feder flexibel und in der Horizontal- und/oder Vertikalebene biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungssystem gestaltet ist, um ein erstes Paneel mit einem zweiten Paneel zu verbinden mittels Abwinkeln, im Wesentlichen horizontalem Einschnappen und vertikalem Verriegeln.

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf das Gebiet der Fußbodenpaneele mit mechanischen Verriegelungssystemen mit einer flexiblen und verlagerbaren Feder. Die Erfindung bezieht sich gleichfalls auf eine teilweise biegbare Feder für eine Bauplatte mit einem solchen mechanischen Verriegelungssystem.
Hintergrund der Erfindung
Insbesondere, jedoch nicht beschränkend, betrifft die Erfindung eine Feder für ein Fußbodenpaneel und einen Satz von mechanisch verbundenen Fußbodenpaneelen, für vorzugsweise einen schwimmenden Fußbodenbelag. Die Erfindung ist jedoch auch auf Bauplatten im Allgemeinen anwendbar. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf den Typ mechanischer Verbindungssysteme, welche eine flexible oder zum Teil flexible Feder und/oder verlagerbare Feder aufweisen, um das Verlegen von Bauplatten zu erleichtern.
Ein Fußbodenpaneel dieses Typs ist in der WO 2006/043893 angegeben, welche ein Fußbodenpaneel mit einem Verriegelungssystem offenbart, welches zum horizontalen Verriegeln ein mit einer Verriegelungsnut zusammenwirkendes Verriegelungselement aufweist und zum Verriegeln in Vertikalrichtung eine mit einer Federnut zusammenwirkende flexible Feder aufweist. Die flexible Feder biegt sich in der Horizontalebene während des Verbindens der Fußbodenpaneele und macht es möglicht, die Paneele durch vertikales Abklappen oder allein durch eine vertikale Bewegung zu installieren. Unter ”vertikales Abklappen” ist eine Verbindung von drei Paneelen zu verstehen, wobei ein erstes und ein zweites Paneel miteinander verbunden sind und wobei ein einziger Abwinklungsvorgang zwei senkrechte Kanten eines neuen, dritten Paneels zur gleichen Zeit mit dem ersten und dem zweiten Paneel verbindet. Solch eine Verbindung erfolgt beispielsweise, wenn eine Langseite des ersten Paneels in einer ersten Reihe bereits mit einer Langseite eines zweiten Paneels in einer zweiten Reihe verbunden ist. Das dritte Paneel, welches in diesem Text als ”Abklapppaneel” bezeichnet wird, wird sodann durch Abwinkeln mit der Langseite des ersten Paneels in der ersten Reihe verbunden. Dieser spezifische Typ von Abwinkelungsvorgang, welcher auch die Kurzseite des neuen dritten Paneels und zweiten Paneels in der zweiten Reihe verbindet, wird als ”vertikales Abklappen” bezeichnet. Es ist auch möglich, zwei Paneele durch Absenken eines ganzen Paneels lediglich durch eine im Wesentlichen vertikale Bewegung gegenüber einem anderen Paneel zu verbinden, wobei im Wesentlichen kein Drehen der Paneelenkante erfolgt. Diese Verbindung von zwei Paneelen wird als ”vertikales Verriegeln” bezeichnet.
Ähnliche Fußbodenpaneele sind außerdem in der WO 2003/016654 beschrieben, welche ein Verriegelungssystem offenbart, welches eine Feder mit flexiblem Steg offenbart. Die Feder erstreckt sich und biegt sich im Wesentlichen in einer Vertikalrichtung und die Spitze des Steges wirkt mit einer Federnut für das vertikale Verriegeln zusammen. Der flexible Steg ist nach oben gerichtet und auf dem Abklapppaneel angeordnet. Der Hauptnachteil solch einer Ausführung liegt darin, dass der flexible Steg einwärts über eine scharfe Paneelkante verlagert werden muss, wie in 17a dargestellt.
Definition einiger Begriffe
In dem folgenden Text wird die sichtbare Oberfläche des verlegten Fußbodenpaneels als ”Oberfläche” bezeichnet, während die dem Untergrund zugewandte gegenüberliegende Seite des Fußbodenpaneels als ”Rückseite” bezeichnet wird. Die Kante zwischen der Oberfläche und der Rückseite wird als ”Verbindungskante” bezeichnet. Unter ”Horizontalebene” wird eine Ebene verstanden, welche sich parallel zum Äußeren der Oberflächeschicht erstreckt. Unmittelbar einander gegenüberliegende obere Abschnitte von zwei benachbarten Verbindungskanten von zwei miteinander verbundenen Fußbodenpaneelen definieren eine ”Vertikalebene”, senkrecht zu der Horizontalebene.
Mit ”Verbindung” oder ”Verriegelungssystem” sind zusammenwirkende Verbindungsmittel gemeint, welche die Fußbodenpaneele vertikal und/oder horizontal verbinden. Mit ”mechanisches Verriegelungssystem” ist gemeint, dass das Verbinden ohne Klebstoff erfolgen kann. Mechanische Verriegelungssysteme können in vielen Fällen auch mit Klebstoff kombiniert werden. Mit ”einstückig mit” ist eine einstückige Ausbildung mit den Paneelen oder herstellerseitig bereits mit dem Paneel verbunden gemeint.
Unter einer ”flexiblen Feder” wird eine separate Feder verstanden, welche eine Längsausdehnung längs der Verbindungskanten aufweist und welche einen Teil des vertikalen Verriegelungssystems bildet und welche während des Verriegelns horizontal verlagerbar ist. Die Feder kann beispielsweise biegbar sein oder einen flexiblen und nachgiebigen Teil derart aufweisen, dass sie in ihrer Längsrichtung gebogen werden kann und in ihrer Ausgangsstellung zurückspringt.
Unter ”Abwinkeln” ist eine Verbindung zu verstehen, welche bei einer Drehbewegung erfolgt, während welcher eine winkelmäßige Veränderung zwischen zwei miteinander zu verbindenden oder voneinander zu trennenden Teilen erfolgt. Wenn sich das Abwinkeln auf die Verbindung von zwei Fußbodenpaneelen bezieht, so erfolgt die Winkelbewegung, wenn sich die oberen Teile der Verbindungskanten wenigstens teilweise in Kontakt miteinander befinden, während wenigstens eines Teils der Bewegung.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezweckt einen Satz von Fußbodenpaneelen oder einen schwimmenden Fußbodenbelag und eine Feder für ein Fußbodenpaneel, was neue Ausführungsformen gemäß verschiedener Aspekte schafft, welche jeweils Vorteile erbringen. Anwendungsgebiete für die Erfindung sind Fußbodenpaneele jeglicher Gestalt und jeglichen Materials, beispielsweise Laminat, Holz, HDF, Furnier oder Stein.
Gemäß eines ersten Zieles schafft die Erfindung einen Satz von Fußbodenpaneelen, welcher ein mechanisches Verriegelungssystem an zwei benachbarten Kanten eines ersten und eines zweiten Paneels aufweist, wobei das Verriegelungssystem konfiguriert ist, um ein erstes Paneel in der Horizontalebene und der Vertikalebene zu verbinden. Das Verriegelungssystem ist mit dem Ziel, das Installieren zu vereinfachen, mit einer verlagerbaren Feder zum Verriegeln in der Vertikalebene versehen. Die Feder ist in einer Verschiebungsnut in der Kante eines der Fußbodenpaneele verschieblich und ist gestaltet, um mit einer Federnut in dem anderen der beiden Fußbodenpaneele zusammenzuwirken. Eine erste lange Kante der Feder umfasst wenigstens zwei biegbare Vorsprünge, welche sich im Wesentlichen in der Horizontalebene erstrecken und in der Horizontalebene biegbar sind. Eine zweite lange Kante der Feder, welche sich im verbundenen Zustand außerhalb der Verschiebungsnut erstreckt, besitzt eine im Wesentlichen gerade Außenkanten über im Wesentlichen die Gesamtlänge der Feder.
Weil das Fußbodenpaneel gemäß dem ersten Ziel der Erfindung mit einer verlagerbaren Feder mit biegbaren Vorsprüngen und einer im Wesentlichen geraden Außenkante versehen ist, bietet es verschiedene Vorteile. Ein erster Vorteil besteht darin, dass die Fußbodenpaneele in Vertikalrichtung längs im Wesentlichen der gesamten Länge der Feder verriegelt werden. Ein zweiter Vorteil besteht darin, dass es möglich ist, die Federn in einem Stück beispielsweise aus einem Kunststoff zu formen und dann im Bedarfsfall auf kürzere Federn zuzuschneiden, welche alle über eine im Wesentlichen die gleichen Eigenschaften verfügen. Das gleiche Formgebungswerkzeug kann verwendet werden, um flexible Federn für unterschiedliche Paneelbreiten herzustellen. Insbesondere der Verschiebungswiderstand und die Verriegelungsfestigkeit je Längeneinheit können erzielt werden. Ein dritter Vorteil besteht darin, dass der Verschiebungswiderstand wegen des Biegens der Vorsprünge im Wesentlichen über die gesamte Feder gleich ist. Eine größere Anzahl von Vorsprüngen ermöglicht einen konstanteren Verlagerungswiderstand längs der Federkante. Wenn die Paneele durch vertikales Abklappen installiert werden, ist ein konstanter Verschiebungswiderstand über die Federlänge erwünscht. Gleichermaßen wird ein großer Winkel zwischen dem Abklapppaneel und dem zweiten Paneel erzielt, wenn das Abklapppaneel anfänglich die Feder in dem zweiten Paneel kontaktiert. Die Vorsprünge sind gestaltet, um das Verschieben zu ermöglichen, aber sie verhindern gleichfalls ein Kippen der Feder.
Ein Fußbodenpaneel dieser Gattung ist aus der WO 2006/043893 bekannt, wie oben erwähnt, und offenbart eine bogenförmig gestaltete flexible Feder, die in Längsrichtung biegbar ist. Der Nachteil dieser bogenförmig gestalteten Feder liegt darin, dass wegen ihrer Gestalt keine Verriegelung am Federende erfolgt. Eine Ausführungsform ist dargestellt, welche ein Verriegeln längs der gesamten Länge (7f) ermöglicht, aber die Feder besteht aus zwei miteinander verbundenen Teilen (38, 39). Es ist gleichfalls wichtig, dass die Feder leicht nach dem Verlagern in der Verlagerungsnut während des Installierens zurückspringt. Deshalb ist es vorteilhaft, wenn die mit dem benachbarten Paneel zusammenwirkende Feder relativ stabil ist und mit Gleitoberflächen versehen ist, deren Fläche ausreicht, um zu vermeiden, dass die Feder sich festfrisst, bevor sie ihre finale Position für das Vertikalverriegeln erreicht. Eine Gleitoberfläche an der Spitze oder an einem Steg oder an einem Vorsprung ist deshalb keine nützliche Lösung. Vorteilhafterweise sind die Vorsprünge an der Feder bogenförmig gestaltet, was einen im Wesentlichen konstanten Momentenarm während des Verlegens der Paneele und während des Biegens der Vorsprünge erbringt.
Vorzugsweise umfasst die Feder eine Ausnehmung an jedem Vorsprung, was zur Folge hat, das Deformationen und Risse in den Vorsprüngen vermieden werden, wenn die Feder zu weit und mit zu viel Kraft verlagert wird.
Vorzugsweise beträgt die Länge der Feder mehr als 90% der Breite WS der Paneeloberfläche; in anderen bevorzugten Ausführungsformen liegt die Länge der Feder vorzugsweise im Bereich von 75 bis 100% der Breite WS der Oberfläche.
Gemäß eines zweiten Ziels schafft die Erfindung eine Feder für eine Bauplatte, wobei die Feder eine verlängerte Gestalt aufweist und aus geformtem Kunststoff besteht. Die Feder umfasst wenigstens zwei Vorsprünge an der ersten langen Kante der Feder. Die Vorsprünge sind in einer Ebene parallel zu der oberen Fläche der Feder biegbar, die sich im Wesentlichen in einer Parallelebene erstreckt. Außerdem hat die Feder eine zweite lange Kante, welche sich im Wesentlichen gerade über im Wesentlichen die Gesamtlänge der Feder erstreckt.
Ein erster Vorteil besteht darin, dass die Feder eine Verriegelung in der Vertikalrichtung längs der gesamten Federlänge hervorbringt. Ein zweiter Vorteil liegt darin, dass es möglich ist, die Feder als ein Kunststoffteil herzustellen und wenn benötigt, die Feder auf kürzere Federn zu zerteilen, welche alle im Wesentlichen die gleichen Eigenschaften aufweisen. Insbesondere der Verschiebewiderstand und die Verriegelungsfestigkeit je Längeneinheit sind im Wesentlichen gleich. Ein dritter Vorteil besteht darin, dass der Verschiebungswiderstand wegen des Biegens der Vorsprünge im Wesentlichen gleich ist über die gesamte Feder. Eine höhere Anzahl von Vorsprüngen schafft einen konstanteren Verschiebungswiderstand längs der Federkante. Selbst ziemlich steife Werkstoffe, wie verstärkter Kunststoff, Metalle, beispielsweise Aluminium und Holz, können flexibler gemacht werden mittels Vorsprüngen gemäß der Grundlehre der Erfindung. Falls die Paneele durch vertikales Abklappen installiert werden, d. h. durch das im Folgenden noch erläuterte Verlegungsverfahren (vgl. 5), ist ein konstanter Verschiebungswiderstand erwünscht.
Gemäß eines dritten Zieles schafft die Erfindung einen Satz von Fußbodenpaneelen, welcher ein mechanisches Verriegelungssystem an zwei benachbarten Kanten eines ersten und eines zweiten Paneels enthält, wobei das Verriegelungssystem konfiguriert ist, um das erste Paneel mit dem zweiten Paneel in der Horizontalebene und der Vertikalebene zu verbinden. Das Verriegelungssystem ist zum Vereinfachen des Installierens mit einer verlagerbaren Feder für das Verriegeln in der Vertikalebene versehen. Die Feder ist in einer Verschiebungsnut in der Kante eines der Fußbodenpaneele verschieblich und ist konfiguriert, um mit einer Federnut in dem anderen Fußbodenpaneel zusammenzuwirken. Wenigstens eine lange Kante der Feder, welche sich im verbundenen Zustand außerhalb der Verschiebungsnut erstreckt, umfasst wenigstens zwei biegbare Vorsprünge, die sich im Wesentlichen in der Horizontalebene erstrecken und in der Horizontalebene biegbar sind. Diese Ausführungsform mit verschieblichen und biegbaren Vorsprüngen an der Außenkante gewährt verschiedene Vorteile. Es kann auch die gesamte Feder verschieblich gestaltet sein. Ein erster Vorteil besteht darin, dass lediglich ein Teil der Feder in die Verschiebungsnut während des Abklappens hinein gedrückt werden muss, was die Reibung vermindert, die während des Abklappens überwunden werden muss. Die Vorsprünge sind in einer Ausführungsform geringfügig dünner als der Federkörper. Ein geringfügiges Spiel von 0,01 bis etwa 0,10 mm kann beispielsweise zwischen wenigstens einem Teil des Vorsprunges und der Verschiebungsnut vorgesehen sein und dieses Spiel kann die Reibung während des Verschiebens im Wesentlichen eliminieren, selbst dann, wenn die Nut als Folge von Herstellungstoleranzen, geringfügig schmaler ist als der Federkörper. Ein zweiter Vorteil liegt darin, dass die Vorsprünge unabhängig voneinander zurückspringen können und eine zuverlässigere Verriegelung erhalten werden kann, selbst in Fällen, wenn die Reibungskräfte wegen Herstellungstoleranzen der Verschiebungsnut und/oder der Federnut variieren.
Gemäß eines vierten Zieles schafft die Erfindung ein Verriegelungssystem für Fußbodenpaneele, umfassend ein mechanisches Verriegelungssystem an zwei benachbarten Kanten eines ersten und zweiten Paneels, wobei das mechanische Verriegelungssystem einen ersten Verbinder zum Verriegeln in einer Horizontalrichtung (D2) senkrecht zu den benachbarten Kanten, und einen zweiten Verbinder, welcher um das Installieren zu erleichtern, eine separate Feder aufweist, vorzugsweise aus einem anderen Werkstoff als dem Kern des Paneels aufweist, zum Verriegeln in einer Vertikalrichtung (D1). Ein Teil der Feder ist flexibel und in der Horizontalebene und/oder Vertikalebene biegbar. Das Verriegelungssystem ist konfiguriert, um ein erstes Paneel mit einem zweiten Paneel zu verbinden durch Abwinkeln, Einschnappen, vertikales Abklappen und vertikales Verriegeln. Solch ein Verriegelungssystem bietet den Vorteil, dass die Paneele auf verschiedene Weise verriegelt werden können, was das Verlegen (Installieren) erleichtert.
Alle Bezugnahmen auf ”ein/eine/der, die, das [Element, Vorrichtung, Komponente, Einrichtung, Schritt, etc.]” sind offen zu interpretieren als Bezugnahme auf wenigstens eine Form des Elementes, der Vorrichtung, der Komponente, des Mittels, des Schrittes usw., sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1a–d erläutern ein Verriegelungssystem nach dem Stand der Technik.
2a–b zeigen eine flexible Feder nach dem Stand der Technik während des Verriegelungsvorganges.
3a–b zeigen ein Fußbodenpaneel mit einem mechanischen Verriegelungssystem nach dem Stande der Technik auf einer kurzen Seite.
4a–b zeigen wie kurze Seiten von zwei Fußbodenpaneelen miteinander nach dem Stand der Technik durch vertikales Abklappen miteinander verbunden werden können.
5a–c zeigen Paneele nach einer Ausführungsform der Erfindung.
6a–c zeigen verlagerbare Federn in erfindungsgemäßen Ausführungsformen.
7a–b zeigen die verlagerbaren Federn in einer Ausführungsform nach der Erfindung in einer Aufsicht und in einer 3D-Darstellung.
8a–b zeigen das Biegen der Vorsprünge der Feder während des Verlegens, gemäß Ausführungsformen nach der Erfindung.
9a–d zeigen Verlegungen mit vertikalem Abklappen oder vertikalem Verriegeln nach einer Ausführungsform der Erfindung.
10a–d zeigen Verlegen mit Einschnappen nach einer Ausführungsform der Erfindung.
11a–d zeigen eine Ausführungsform einer Verlegung durch Einschnappen, erleichtert durch eine flexible Feder und durch Biegen eines Verriegelungsstreifens.
12a–d zeigen eine Ausführungsform des Verlegens und voneinander Lösens von Paneelen mittels Abwinkeln.
13a–b zeigen eine weitere Ausführungsform.
13c–d zeigen Ausführungsformen mit an der Paneelkante befestigten gesonderten Materialien.
14a–c zeigen Ausführungsformen nach der Erfindung.
15a–b zeigen Ausführungsformen nach der Erfindung.
16a–e zeigen Ausführungsformen gemäß dem dritten Ziel der Erfindung.
16f–g zeigen Ausführungsformen der Feder nach der Erfindung.
16h–i zeigen Ausführungsformen der Erfindung.
17a–c zeigen Ausführungsformen des Verriegelungssystems, welches für das vierte und fünfte Ziel der Erfindung verwendet werden kann.
17d–e zeigen eine erfindungsgemäße Ausführungsform.
Beschreibung von Ausführungsformen nach der Erfindung
Wie in den 5–18 dargestellt, bezieht sich die Erfindung auf einen Satz von Fußbodenpaneelen mit einer verlagerbaren Feder, einer verlagerbaren Feder für ein Fußbodenpaneel, ein Verriegelungssystem für Fußbodenpaneele und auf ein Verfahren zum Verlegen (Installieren) von Fußbodenpaneelen.
Ein Fußbodenpaneel 1, 1' nach dem Stand der Technik, versehen mit einem mechanischen Verriegelungssystem und einer verlagerbaren Feder, wird unter Bezug auf die 1a–1d beschrieben.
1a zeigt schematisch einen Querschnitt durch eine Verbindung zwischen einer Kurzseitenverbindungskante 4a, eines Paneels 1 und einer gegenüberliegenden Kurzseitenverbindungskante 4b eines zweiten Paneels 1'.
Die Oberflächen der Paneele sind im Wesentlichen in einer gemeinsamen Horizontalebene HP angeordnet und die oberen Teile 21, 41 der Verbindungskanten 4a, 4b, stoßen gegeneinander in einer Vertikalebene VP. Das mechanische Verriegelungssystem bewirkt ein Verriegeln der Paneele relativ zueinander in Vertikalrichtung D1 wie auch in Horizontalrichtung D2.
Um die beiden Verbindungskanten in der D1- und D2-Richtung zu verbinden, haben die Kanten des Bodenpaneels auf bekannte Weise einen Verriegelungsstreifen 6 mit einem Verriegelungselement 8 in einer Verbindungskante, im Folgenden als ”Streifenpaneel” bezeichnet, welches mit einer Verriegelungsnut 14 in der anderen Verbindungskante zusammenwirkt, nachfolgend bezeichnet als ”Abklapppaneel”, was die Horizontalverriegelung erbringt.
Das Verriegelungssystem nach dem Stande der Technik umfasst eine separate flexible Feder 30, die in einer Verschiebungsnut (40) fixiert ist, welche in einer der Verbindungskanten ausgebildet ist. Die flexible Feder 30 hat einen Nutenabschnitt P1, welcher in der Verschiebungsnut 40 angeordnet ist, und einen vorspringenden Abschnitt P2, welcher nach außen aus der Verschiebungsnut 40 vorsteht. Der vorstehende Abschnitt P2 der flexiblen Feder 30 in einer der beiden Verbindungskanten wirkt zusammen mit einer Federnut 20, die in der anderen Verbindungskante ausgebildet ist.
Die flexible Feder 30 hat einen vorspringenden Abschnitt P2 mit einem abgerundeten äußeren Abschnitt 31 und einer Gleitfläche 32, welche in dieser Ausführungsform als Abschrägung gebildet ist. Sie hat obere und untere (33 bzw. 35) Federverlagerungsoberflächen und einen inneren Abschnitt 34.
Die Verschiebungsnut 40 hat eine obere und eine untere Öffnung 42 bzw. 46, welche in dieser Ausführungsform abgerundet sind, einen Boden 44 sowie untere und obere Nutverschiebungsoberflächen 43 bzw. 45, welche vorzugsweise im Wesentlichen parallel zu der Horizontalebene HP verlaufen.
Die Federnut 20 hat eine Feder-Verriegelungsoberfläche 22, welche mit der flexiblen Feder 30 zusammenwirkt und die Verbindungskanten in Vertikalrichtung D1 verriegelt. Das Abklapppaneel 1' hat eine vertikale Verriegelungsoberfläche 24, welche sich näher an der Rückfläche 62 befindet als die Federnut 20. Die vertikale Verriegelungsoberfläche 24 wirkt mit dem Streifen 6 zusammen und verriegelt die Verbindungskanten miteinander in vertikaler Richtung. Das Abklapppaneel hat in dieser Ausführungsform eine Gleitfläche 23, während des Verriegelns der Gleitfläche 32 der Feder zusammenwirkt.
3a zeigt einen Querschnitt A-A durch ein Paneel gemäß 3b, von oben gesehen. Die flexible Feder 30 hat eine Länge L längs der Verbindungskante, eine Breite W parallel zur Horizontalebene und senkrecht zu der Länge L und eine Dicke T in Vertikalrichtung D1. Die Summe aus dem größten Nutenabschnitt P1 und dem größten vorstehenden Teil P2 ist die Gesamtbreite TW. Die flexible Feder hat in dieser Ausführungsform auch einen Mittelabschnitt MS und zwei Eckenabschnitte ES benachbart zu dem Mittelabschnitt. Die Größe des vorspringenden Teils P2 und des Nutenabschnittes P1 variiert bei dieser Ausführungsform längs der Länge L und die Feder von den beiden Eckenabschnitten 9a und 9b beabstandet. Die flexible Feder 30 hat an einem der Kantenabschnitte eine Reibungsverbindung 36, welche beispielsweise als ein örtlicher kleiner Vertikalvorsprung ausgebildet sein kann. Diese Reibungsverbindung hält die flexible Feder während des Verlegens in der Verschiebungsnut 40 oder während Herstellung, Verpackung und Transport, falls die flexible Feder bei der Herstellung einstückig mit dem Fußbodenpaneel ausgebildet worden ist.
Die 2a und 2b zeigen die Position der flexiblen Feder 30 nach dem ersten Verschieben in Richtung auf den Boden 44 der Verschiebungsnut 40. Die Verschiebung wird im Wesentlichen verursacht durch das Biegen der flexiblen Feder 30 in ihrer Längsrichtung L parallel zu der Breite W. Dieses Merkmal ist wesentlich für diesen Stand der Technik.
Das Abklapppaneel könnte mittels eines nadelförmigen Werkzeuges losgelöst werden, welches von dem Eckenbereich 9b in die Federnut 20 eingeführt werden könnte und die flexible Feder zurück in die Verschiebungsnut 40 drückt. Das Abklapppaneel könnte dann aufgewinkelt werden, während sich das Streifenpaneel noch auf dem Untergrund befindet. Natürlich können die Paneele auch auf traditionelle Weise voneinander gelöst werden.
Die 4a und 4b zeigen eine Ausführungsform eines Vertikalabklappens. Ein erstes Paneel 1'' in einer ersten Reihe wird mit einem zweiten Paneel 1 in einer zweiten Reihe verbunden. Das neue Paneel 1' wird mit seiner langen Seite 5a mit der langen Seite 5b des ersten Paneels vermittels Anwinkelns verbunden. Dieser Verwinkelungsvorgang verbindet gleichfalls die kurze Seite 4b des neuen Paneels mit der kurzen Seite 4a des zweiten Paneels. Das Abklapppaneel 1' wird mit dem Streifenpaneel 1 mit Hilfe einer kombinierten Vertikal- und Drehbewegung längs der vertikalen Ebene VP verriegelt. Der vorstehende Abschnitt P2 hat einen abgerundeten oder angewinkelten Abklappabschnitt P2', welcher während des Abfaltens mit der Gleitfläche 23 des Abklapppaneels 1' zusammenwirkt. Die Kombinationswirkung eines Abklappteils P2' und einer Gleitfläche 32 der Feder, welche während des Abfaltens mit der Gleitfläche 23 des Abklapppaneels 1' zusammenwirkt, erleichtert das erste Verschieben der flexiblen Feder 30. Ein wesentliches Merkmal dieser Ausführungsform liegt in der Position des vorspringenden Abschnittes P2, welcher von den Eckabschnitten 9a und 9b beabstandet ist. Der Abstand beträgt wenigstens 10% der Länge der Verbindungskante, in diesem Falle der sichtbaren kurzen Seite 4a.
Die 5a–5c zeigen eine Ausführungsform des Satzes von Fußbodenpaneelen mit verschiebbarer Feder gemäß der Erfindung sowie eine bevorzugte Installationsmethode. In dieser Ausführungsform beträgt die Länge der Feder mehr als 90% der Breite WS der Oberfläche des Paneels, wohingegen in andere bevorzugten Ausführungsformen die Federlänge vorzugsweise im Bereich von 75% bis 100% der Breite WS der Oberfläche beträgt. Vorzugsweise entspricht die Länge der Feder etwa der Gesamtbreite des Paneels abzüglich der Breite des Verriegelungssystems der benachbarten Kanten des Paneels. Eine kleine Abschrägung kann an den Enden der Außenkante vorgesehen sein, aber der gerade Abschnitt der Feder an der Außenkante hat vorzugsweise eine im Wesentlichen gleiche Länge wie die Federlänge oder wünschenswerterweise mehr als 90% davon. Das neue Paneel 1' steht in angewinkelter Position mit einem oberen Teil der Verbindungskante in Kontakt mit dem ersten Paneel 1'' in der erste Paneel. Das neue Paneel 1' wird dann in Richtung auf das zweite Paneel 1 verschoben, bis die Kanten im Wesentlichen in Kontakt sind und ein Teil der flexiblen Feder 15 in die Verschiebungsnut 40 gepresst wird, wie am besten aus 5b ersichtlich. Das neue Paneel 1' wird sodann nach unten in Richtung auf das zweite Paneel 1 geklappt. Weil das Verschieben des neuen Paneels 1' lediglich einen Kantenabschnitt der flexiblen Feder 15 in die Verschiebungsnut 14 hineindrückt, wird ein vertikales Abklappen gegen einen verringerten Widerstand ermöglicht. Das Verlegen könnte mit Hilfe einer verschiebbaren Feder ausgeführt werden, welche eine gestreckte Außenkante aufweist. Wenn Paneele mit der bekannten bogenförmigen Feder 30 (vgl. 2–4) verlegt werden, muss die gesamte Feder in die Verschiebungsnut hineingedrückt werden. Wird die bekannte bogenförmige Feder mit einer Feder nach der Erfindung verglichen, so wird weniger Kraft für eine Feder mit der gleichen Federkonstante je Längeneinheit der Feder benötigt. Es ist deshalb möglich, bei Verwendung der Lehre der Erfindung, eine Feder mit höherer Federkonstante je Längeneinheit und einer höheren Feder-Rückstellkraft zu verwenden, was zu einer zuverlässigeren finalen Position der Feder führt. Bei diesem Verlegungsverfahren ist die abgeschrägte Gleitoberfläche des Abklapppaneels nicht erforderlich oder kann kleiner gemacht werden, was bei dünnen Paneelen von Vorteil ist. Wenn die Feder nicht lang genug ist, so kann das obige Verfahren nicht funktionieren und wird eine abgeschrägte Gleitoberfläche für das Abklapppaneel benötigt. 5c zeigt, dass die Feder am Abklapppaneel vorgesehen sein kann.
Ein bevorzugtes Herstellungsverfahren gemäß der Erfindung ist das Spritzformen. Mit diesem Herstellungsverfahren kann eine breite Vielzahl komplexer dreidimensionaler Gestaltungen zu niedrigen Kosten erzeugt werden und flexible Federn 15 können leicht miteinander verbunden werden, um Federrohlinge 50 zu bilden. Eine Feder kann auch aus einem extrudierten oder formgebend bearbeiteten Kunststoff- und/oder Metallabschnitt hergestellt sein, welcher weiterhin gestaltet werden kann durch beispielsweise Stanzen, um eine flexible Feder nach der Erfindung zu formen. Der Nachteil beim Extrudieren ist abgesehen von zusätzlichen Herstellungskosten darin zu sehen, dass es schwer ist, die Feder, beispielsweise durch Fasern, zu verstärken.
Wie aus einem Vergleich der 5 und 4 ersichtlich, ist der Winkel zwischen dem neuen Paneel 1' und dem zweiten Paneel 1 größer für die Paneele mit erfindungsgemäßer Feder, wenn das neue Paneel anfänglich das Ende der Feder 15 kontaktiert und beginnt, die Feder in die Verschiebenut 40 hinein zu verlagern. Es ist ein Vorteil, wenn der Winkel höher ist, weil ein höherer Winkel eine angenehmere Arbeitsposition ermöglicht, in welchem es leichter ist, eine größere Kraft aufzubringen, welche die Feder in die Verschiebungsnut hineindrückt.
Es kann jede Art von Polymerwerkstoffen verwendet werden, wie PA (Nylon), POM, PC, PP, PET oder PE oder Ähnliches mit den vorstehend bei den verschiedenen Ausführungsformen beschriebenen Eigenschaften. Diese Kunststoffwerkstoffe können, sofern Spritzformen angewendet wird, mit Hilfe von beispielsweise Glasfasern, Kevlarfasern, Kohlenstofffasern oder Talk oder Kreide verstärkt werden. Bevorzugte Materialien sind Glasfasern, vorzugsweise extra lang, verstärktes PP oder POM.
Die 6a–e zeigen Ausführungsformen der Feder 15 nach der Erfindung. Sie sind alle konfiguriert, um in eine Nut in einem Bodenpaneel eingesetzt zu werden, auf ähnliche Weise wie vorstehend anhand der Federn und Paneele nach dem Stand der Technik unter Bezug auf die obigen 1–4 beschrieben. Alle Verfahren zum Spritzformen, Einsetzen und gleichfalls das in der WO 2006/043893 beschriebenen Werkzeug zum Demontieren sowie teilweise in der vorstehenden Beschreibung und den 1–4 beschrieben, sind für die Erfindung benutzbar.
Die 6a zeigt eine Ausführungsform mit einer ersten langen Kante L1 und einer zweiten langen Kante L2. Die erste lange Kante hat Vorsprünge, die sich in einer Ebene parallel zu der Oberseite 64 der Feder 15 erstrecken unter einem Winkel gegenüber der Längsausdehnung der Feder.
Die 6a–b zeigen die Ausführungsform in einer Aufsicht und einer Ansicht mit einer ersten langen Kante L1 und einer zweiten langen Kante L2. Die erste lange Kante hat Vorsprünge 61, welche sich in eine Ebene parallel zu der Oberseite erstrecke, eine obere Verlagerungsoberfläche 61, eine Rückseite, eine untere Verlagerungsoberfläche der Feder und unter einem Winkel gegenüber der Längsausdehnung der Feder. Die Vorsprünge sind vorzugsweise bogenförmig und in einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Feder mit einer Ausnehmung 62 bei jedem Vorsprung 61 versehen. Die Ausnehmung ist vorzugsweise an die Größe und Gestalt des Vorsprunges angepasst.
Die Vorsprünge sind vorzugsweise mit einer Reibungsverbindung 63 versehen, besonders bevorzugt dicht oder an der Spitze des Vorsprunges, welche beispielsweise als ein kleiner örtlicher vertikaler Vorsprung gestaltet sein kann. Diese Reibungsverbindung hält die flexible Feder in der Verlagerungsnut 40 während des Verlegens, oder während der Herstellung, der Verpackens und während des Transportes, sofern die verlagerbare Feder bei der Herstellung einstückig mit dem Bodenpaneel ausgebildet worden ist.
6d zeigt die Feder 15 im Querschnitt B-B nach 6c und angeordnet in der Verlagerungsnut 40 eines Paneels 1. Die obere und untere Verlagerungsoberfläche der Feder ist konfiguriert, um mit einer oberen Nutverlagerungsoberfläche 43 und einer unteren Nutverlagerungsoberfläche 45 zusammenzuwirken. Das Paneel umfasst einen Verriegelungsstreifen 6 und ein Verriegelungselement 8 für das horizontale Verriegeln. Das Paneel 1 ist konfiguriert, um mit einem zweiten Paneel 1' auf ähnliche Weise verbunden zu werden, wie das herkömmliche Paneel 1' in 1a–1d. Die obere Verlagerungsoberfläche 64 und/oder die untere Verlagerungsoberfläche (65) der Feder ist in einer bevorzugten Ausführungsform mit einer abgeschrägten Kante versehen, welcher eine Gleitfläche (32, 31) bietet bzw. eine geneigte Verriegelungsfläche (66). Die geneigte Verriegelungsfläche wirkt vorzugsweise mit einer geneigten Feder-Verriegelungsfläche 22 in der Federnut (20) zusammen.
In Ausführungsformen gemäß 6d und 6e ist die Verlagerungsnut (40) einstückig mit dem Kern des Paneels ausgebildet, aber andere Alternativen sind möglich. Die Verlagerungsnut kann aus einem gesonderten Material bestehen, beispielsweise HDF, welches in einem Parkett-Fußboden mit einem Holzkern verbunden ist. Die Verlagerungsnut kann aus einem U-förmigen Kunststoff- oder Metallabschnitt bestehen, welche mit dem Paneel beispielsweise mittels einer Schnappverbindung, Klebstoff oder Reibungsverbindung verbunden sind. Diese Alternativen können verwendet werden, um die Reibung zu vermindern und um das horizontale Verschieben der Feder in der Verlagerungsnut zu erleichtern. Die Verlagerungsnut kann auch mit einem reibungsvermindernden Mittel behandelt werden. Diese Prinzipien können auch auf die Federnut angewendet werden. 6e zeigt, dass die Feder 15 auch in die Verlagerungsnut 40 eines Paneels zum Verriegeln in einer horizontalen Ebene eingesetzt werden kann. Die Feder wird während des Verbindens der Paneele in der Vertikalebene verlagert. Dieser Paneeltyp wird durch eine Bewegung in der Horizontalebene verbunden – ”horizontales Schnappen”.
Zum Erleichtern des Verlegens ist es vorteilhaft, wenn die Federkonstante des vorstehenden Teils so linear wie möglich ist. Eine lineare Federkonstante resultiert in einer hübschen und glatten Verbindungsbewegung ohne plötzlichen oder kräftig zunehmenden Verlagerungswiderstand. Gemäß einer Ausführungsform wird dieses erreicht durch einen bogenförmigen Vorsprung. 8b zeigt, dass ein bogenförmiger Vorsprung zu einem im Wesentlichen konstanten Momentverlauf führt, wobei die Kraft während des gesamten Verbindungsvorganges zweier Paneele an der Spitze des Vorsprunges liegt und eine im Wesentlichen lineare Federkonstante gegeben ist. 8a zeigt, dass ein geradliniger Vorsprung dazu führt, dass der Momentenverlauf sich während des Vorganges verändert; die Kraft wird über einen größeren Anteil der Länge des Vorsprunges verteilt, was zu einer vergrößerten Federkonstante während des Vorganges führt. F ist die Verschiebungskraft und L ist der Verschiebungswiderstand.
Die bevorzugte Ausnehmung an dem Vorsprung hat den Vorteil, dass der Vorsprung nicht zerstört wird, falls zu viel Kraft aufgebracht wird oder die Feder zu weit verschoben wird. Der Vorsprung wird in die Ausnehmung gedrückt und ein Reißen des Vorsprunges wird vermieden.
Die 7a–b zeigen zwei vergrößerte Ausführungsformen eines Teils der Feder in einer Aufsicht und in einer 3D-Darstellung. Die Figuren zeigen einen Gussansatz 71, welcher vor dem Einführen in die Verlagerungsnut abgeschnitten wird.
Es wird bevorzugt, dass die Länge PL größer ist als die Gesamtbreite TW der Feder. Die Gesamtbreite ist die Breite W der Feder zuzüglich des Abstandes von dem Federkörper bis zur Spitze des Vorsprunges, senkrecht zur Längsausdehnung der Feder. In dem am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist PL größer als 2·TW. Es ist ebenfalls bevorzugt, dass die Ausnehmung in der Nähe der Spitze des Vorsprunges breiter ist als in der Nähe des Bodens der Ausnehmung; wie in 7a dargestellt.
Vorzugsweise liegt die Kraft zum Verschieben der Feder um 1 mm je 100 mm Federlänge im Bereich von etwa 10 bis 30 N.
Vorzugsweise liegt die Länge PL des Vorsprunges im Bereich von etwa 10 bis 20 mm, die Breite W der Feder im Bereich von etwa 3 bis 6 mm und die Gesamtbreite TW der Feder im Bereich von etwa 5 bis 11 mm. Die Länge des Bodenteils BP zwischen zwei Vorsprüngen, d. h. der Abstand von der Wurzel eines Vorsprunges zur Spitze des benachbarten Vorsprunges, liegt im Bereich von etwa 3 bis 10 mm. Bei einem nicht beschränkenden Beispiel beträgt die Breite eines Bodenpaneels etwa 200 mm unter Einschluss der Breite des Verriegelungssystems an benachbarten Kanten; bei einer Federlänge von etwa 180 mm beträgt bei 9 Vorsprüngen die Vorsprungslänge etwa 15 mm, die Länge des Bodenteils BP etwa 5 mm, die Breite W der Feder etwa 5 mm und die Gesamtbreite TW etwa 8 mm.
Die Federn nach den Ausführungsformen der Erfindung können alle einstückig hergestellt werden. Es ist außerdem möglich, die ausgeformte Feder auf kürzere Längen zu zerschneiden, welche je Längeneinheit alle über die gleichen Eigenschaften verfügen, sofern die Anzahl der Vorsprünge nicht zu gering ist. Ein anderes Herstellungsverfahren ist das Extrudieren in Kombination mit Stanzen oder Schneiden der Ausnehmungen und der Vorsprünge der Feder.
Die 9a–9d zeigen ein Verriegelungssystem, welches ein vertikales Abklappen und vertikales Verriegeln entsprechend den Hauptprinzipien der Erfindung gestattet. Zum Erleichtern des Verriegeln umfasst das Verriegelungssystem ein Reibungsverminderungsmittel (71, 71', 71'') wie Wachs, Öl oder ähnliche Chemikalien an der Kante des Abklapppaneels 1' und/oder am Verriegelungselement 8 und/oder an er Verriegelungsnut 14. Vorzugsweise sind alle in dieser Anmeldung gezeigten flexiblen Federn mit einem Reibungsverminderungsmittel, wie Wachs oder Öl, versehen.
Die 10a–10d zeigen, dass ein Verriegelungssystem, welches ein vertikales Abklappen gestattet auch ausgelegt werden kann, um durch horizontales Einschnappen verriegelt zu werden. In dieser Ausführungsform wird das Schnappen in erster Linie durch die flexible Feder (15) erleichtert. Das Verriegelungssystem kann so ausgestaltet sein, dass es mittels einer im Wesentlichen horizontalen Verlagerung oder mittels einer Kombination aus horizontaler und vertikaler Verlagerung verriegelt werden kann wie in den 10a–d dargestellt. Die äußeren Teile der Feder 15 und die Kante des Abklapppaneels 1 können mit Krümmungen und/oder abgerundeten Teilen gestaltet sein, welche das Einschnappen erleichtern.
Die 11a–11d zeigen, dass das Schnappen auch mit einem flexiblen Streifen (6) kombiniert werden kann, welcher während des Schnappens nach unten in Richtung auf den Untergrund gebogen wird.
Die 12a–12d zeigen, dass das Verriegelungssystem auch gestaltet werden kann, um ein Verriegeln mit Anwinkeln zu gestatten. 12d zeigt, dass das Verriegelungssystem auch durch Anwinkeln entriegelt werden kann. Wachs und andere Arten von Reibungsverminderungsmitteln können gleichfalls in der Verschiebungsnut, der Federnut oder in den Verriegelungssystemen und insbesondere auf Oberflächen aufgetragen werden, welche während des Verriegelns in Kontakt mit der flexiblen Feder sind. Solche Reibungsverminderungsmittel verbessern die Verriegelungs- und Entriegelungsvorgänge in allen Verriegelungssystemen, beispielsweise wie in den 2b, 13a–d, 14a–c, 15a–b und 17a–e, wo ein Teil einer Feder flexibel ist.
Ein Verriegelungssystem, welches durch vertikales Abklappen, vertikales Verriegeln, Anwinkeln und Einschnappen verriegelt werden kann, kann viele verschiedene Typen von Federn aufweisen, welche aus einem vom Werkstoff des Paneelkernes verschiedenen Werkstoff hergestellt sind, wobei diese Federn mit einer Paneelkante verbunden sind und wenigstens einen flexiblen Abschnitt aufweisen. Beispiele von Ausführungsformen von Verriegelungssystemen und gesonderten Federn, welche ein solches Verriegeln ermöglichen, sind in den 2b, 13c–d, 14a–c, 15a–b und 17a–e dargestellt. Alle Arten flexibler Federn, welche z. B. Schnappstege aufweisen, in Längsrichtung gebogen werden, flexible Vorsprünge innerhalb oder außerhalb einer Nut aufweisen, etc. können verwendet werden. Erfindungsgemäß wird ein Verriegelungssystem mit gesonderter Feder, welche wenigstens einen flexiblen Abschnitt aufweist, vorgeschlagen, und dieses Verriegelungssystem hat Verriegelungsmittel, welche ein vertikales und horizontales Verriegeln durch vertikales Abklappen, vertikales Verriegeln, Einschnappen mit oder ohne einen flexiblen Streifen und durch Anwinkeln erlauben. Es kann auch durch Anwinkeln entriegelt werden. Ein solches Verriegelungssystem bietet verschiedene Vorteile während des Verlegens von Bodenpaneelen. Natürlich können Verriegelungssysteme so gestaltet werden, dass eine oder mehrere der oben erwähnten Verriegelungsfunktionen ausgeschlossen sind. So wird beispielsweise ein Verriegelungselement mit einer im Wesentlichen senkrecht zur Horizontalebene verlaufenden Verriegelungsoberfläche einen Rückbau durch Anwinkeln des Paneels nach oben verhindern. Ein solches Verriegelungssystem hat jedoch eine hohe Festigkeit in Horizontalrichtung.
Vertikales Abklappen ist in den meisten Fällen die am besten geeignete Verlegung. Die 13a und 13b zeigen jedoch eine alternative Verlegung. Die kurzen Seiten der Paneele in der ersten Reihe R1 werden verbunden. Die kurzen Seiten der Paneele in einer zweiten Reihe R2 werden miteinander durch vertikales Verriegeln oder horizontales Schnappen verbunden, wobei ein Teil einer gesonderten Feder, welcher einen flexiblen Abschnitt aufweist, während des Verriegeln verschoben wird. Eine solche Verbindung ist extrem einfach, weil die Paneele flach auf den Untergrund gelegt werden können, mit der kurzen Kante gegen die kurze Kante und verbunden. Sie müssen nicht gewinkelt oder zusammen mit einem Hilfsblock eingeschnappt werden. Die beiden benachbarten Reihen R1 und R2 werden dann durch Anwinkeln miteinander verbunden.
Gezeigt ist das Verlegen von Fußbodenpaneelen mit kurzen Kanten mit Hilfe eines mechanischen Verriegelungssystems zum Verriegeln der benachbarten kurzen Kanten in vertikaler Richtung mit einer gesonderten Feder, welche einen flexiblen Abschnitt umfasst, und in horizontaler Richtung mit Hilfe eines Verriegelungsstreifens, welcher ein Verriegelungselement enthält, und lange Seiten mit einem mechanischen Verriegelungssystem, umfassend eine Feder, eine Nut, einen Verriegelungsstreifen und eine Verriegelungsnut, welche mittels Anwinkeln ein vertikales und horizontales Verriegeln gestattet

a) Verlegen einer zweiten Reihe R2 von Paneelen durch Verbinden der kurzen Kanten der Paneele durch vertikales Verriegeln oder horizontales Einschnappen, wobei der flexible Abschnitt der Feder verschoben wird
b) Verbinden der zweiten Reihe R2 an einer verlegten und benachbarten Reihe R2 durch Anwinkeln.

13c–13 zeigt, dass gesonderte Materialien 72–73 benutzt werden können, um die Festigkeit und Verriegelungsfunktionen zu verbessern. Solche separaten Materialien können als ein Kantenabschnitt beispielsweise an einem Laminat oder Holzbodenpaneel vorgesehen sein und sie können vorzugsweise Hartholz, Sperrholz, Kunststoff, HDF, MDF und Ähnliches umfassen. Gesonderte Materialien können an einer oder beiden Kanten vorgesehen sein. Sie können einen Teil der Verschiebungsnut bilden, wie in 13c dargestellt, einen Teil der Federnut 20 bilden, wie in 13d dargestellt oder sogar wenigstens einen Teil des Verriegelungsstreifens 6 und der Verriegelungsnut 14 bilden, wie in 13e dargestellt. Gesonderte Werkstoffe können in allen Verriegelungssystemen mit separaten und zum Teil flexiblen Federn benutzt werden. Diese Prinzipien können beispielsweise in Verriegelungssystemen gemäß 17a–17e benutzt werden.
Die 14a und 14b zeigen, dass die Vorsprünge 61 innerhalb oder außerhalb der Verlagerungsnut 40 angeordnet sein können. Die flexiblen Vorsprünge, welche außerhalb der Verschiebungsnut angeordnet sind, können gestaltet sein, um mit der Federnut zusammenzuwirken und die Paneele vertikal zu verriegeln.
15a zeigt eine Ausführungsform der flexiblen Feder 15 mit zum Teil außerhalb der Verlagerungsnut angeordneten Vorsprüngen 61 und mit einem bogenförmig gestalteten inneren Abschnitt.
Die 14c zeigt, dass ein Kurzkantenabschnitt (E1) der flexiblen Feder (15), welcher in der gleichen Richtung angeordnet ist wie die Richtung der Vorsprünge, sich nach außen biegen wird (sofern die Reibungsverbindung ein solches Biegen nicht verhindert), wenn eine Kraft F gegen die Feder drückt, wenn sie sich in der Verschiebungsnut befindet, wobei die Vorsprünge innerhalb der Nut angeordnet sind. Es ist deshalb bevorzugt, dass bei dieser Ausführungsform die Vorsprünge in Richtung auf denjenigen Paneelabschnitt gerichtet sind, wo das Abklappen beginnt, wie in 14a dargestellt. Solch eine Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die flexible Feder nicht während der Endphase dese Abklappens ausschnappt. Es ist bevorzugt, dass die flexible Feder wenigstens einen abgerundeten oder abgeschrägten Endabschnitt (70) aufweist. Solch ein Abschnitt kann in eine gegossene Feder integriert sein. Es könnte auch beispielsweise ein gestanzter oder abgeschnittener Abschnitt in einer zu extrudierenden Feder sein. In dieser Ausführungsform gibt es Vorsprünge 61a und 61b an den Kantenabschnitten der Feder und diese Extrusionen erstrecken sich in unterschiedliche Richtungen voneinander fort. Die Feder hat also zwei Kurzkantenabschnitte E1 und E2, welche derart gestaltet sind, dass sie sich nicht so weit wie der Mittelabschnitt der Feder aus der Verschiebungsnut heraus erstrecken. Eine solche Ausführungsform wird das Verlegen erleichtern. Die Gestalt der Vorsprünge und der Kurzkantenabschnitte können in Kombination oder gesondert voneinander verwendet werden.
Die 15b zeigt eine Ausführungsform mit flexiblen Federn 15, 15' auf zwei einander gegenüberliegenden Kanten des gleichen Paneels. Dieses ist nützlich in fortgeschrittenen Installationen. Alle Ausführungsformen gesonderter Federn, die in dieser Anmeldung erläutert sind, können Verwendung finden.
Die 16a–16e zeigen Ausführungsformen einer flexiblen Feder 15 mit Vorsprüngen. 16a zeigt Vorsprünge 61 mit abgeschrägten oder abgerundeten Spitzen (71). 16b zeigt die Vorsprünge in einer komprimierten Position, wenn sie in die Verschiebungsnut 40 hineingedrückt sind. 16c zeigt runde Formen 72 am Außenabschnitt der Vorsprünge, welche das Verlegen durch vertikales Abklappen von beiden langen Kanten erleichtern.
Die 16d und 16e zeigen Ausführungsformen mit Doppelvorsprüngen 16, 16' innerhalb und außerhalb der Verschiebungsnut 40. Alle Ausführungsbeispiele können miteinander kombiniert werden. Zum Beispiel kann eine Feder mit Doppelvorsprüngen gemäß 16d und 16e abgerundete äußere Abschnitte 72 haben, wie in 16c.
Die 16h und 16a–b zeigen, dass die flexible Feder 15 einen Körper 15a aufweisen kann, welcher geringfügig dicker ist als der Teil des Abschnittes 61a des Vorsprunges 61, welcher in der Verschiebungsnut 40 während des Verriegelns verschiebbar ist. Das Spiel zwischen der Verschiebungsnut und dem Vorsprung verringert die Reibung und erleichtert ein zuverlässiges Verschieben des Vorsprunges 61. Es wird bevorzugt, dass Vorsprünge und flexible Teile derart sind, dass die Teile der Feder, welche in der Federnut verriegeln, eine Druckkraft im verriegelten Zustand ausüben. Ein Beispiel ist eine Feder, welche flexible Teile aufweist, welche nach 100 Stunden Kompression, entsprechend der Kompression während des vertikalen Abklappens, in eine Position zurückspringen kann, welche wenigstens 90% ihrer Ausgangsposition entspricht.
Die 16f und 16g zeigen Ausführungsformen der Feder, welche in einer vertikalen Ebene senkrecht zur Kante des Bodenpaneels symmetrisch sind. Diese Federn haben die gleichen Eigenschaften für beide Abfaltrichtungen. Die Feder in 16g mit an beiden Enden der Feder sich nach außen erstreckenden Vorsprüngen hat auch den Vorteile eine Stütze an der äußersten Kante der Feder. In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Feder, jedoch mit Vorsprüngen lediglich in einer Richtung, ist die Feder symmetrisch in einer horizontalen Ebene, welches den Vorteil ergibt, dass es möglich ist, die Feder mit der Oberseite nach unten zu verlegen, was in den gleichen Eigenschaften für beide Abfaltrichtungen resultiert.
Eine Verriegelungsoberfläche eines Verriegelungselementes 8 am Verriegelungsstreifen 6 kann mit unterschiedlichen Winkeln, Abschrägungen und Radien hergestellt werden. Die Verriegelungsoberfläche des Verriegelungselementes 8 kann sich beispielsweise nach innen in Richtung auf die obere Kante des Paneels erstrecken, wie in 16i dargestellt. Die Vertikalverriegelung kann in einer solchen Ausführungsform aus einer flexiblen Feder 15 und einem Verriegelungselement 8 auf dem Verriegelungsstreifen 6 bestehen.
17a zeigt eine flexible Feder 15 mit flexiblem Steg 75, der sich aufwärts erstreckt. Die flexible Feder ist mit dem Abklapppaneel 1 verbunden.
17b zeigt eine flexible Feder 15 mit sich nach unten erstreckendem flexiblem Steg 75. Die flexible Feder ist mit der Kante verbunden, welche einen Verriegelungsstreifen 6 aufweist, der sich von der Kante aus erstreckt. Diese Ausführungsform ist eine Verbesserung des Verriegelungssystems gemäß 17a, weil der flexible Steg nicht durch eine scharfe Paneelkante verschoben wird. Das Abklapppaneel kann mit einer Gleitoberfläche 23 versehen sein, welche das Verschieben des Einschnappstegs 75 erleichtert. Der Einschnappsteg kann mit einer Vorspannung ausgebildet sein, welche das Abklapppaneel nach unten in die verriegelte Position drückt. Die Feder mit flexiblem Steg 75 kann mit einer bogenförmigen Gestalt oder mit Vorsprüngen versehen sein gemäß den Hauptprinzipien dieser Erfindung.
17c zeigt, dass ein flexibler Steg 75 innerhalb einer Verschiebungsnut angeordnet sein kann. Er kann aufwärts oder abwärts gerichtet sein und eine gesonderte Feder kann flexible Stege innerhalb und/oder außerhalb einer Verschiebungsnut aufweisen.
17d zeigt eine Ausführungsform mit zwei verschieblichen Federn 15, 15' über- und untereinander. 17e zeigt, dass die flexible Feder gegen einen Abschnitt des Verriegelungsstreifens 6 versiegelt sein kann. Alle in dieser Anmeldung gezeigten Federn können in solchen Verriegelungssystemen verwendet werden.
Eine flexible Feder mit Vorsprüngen kann benutzt werden, um sehr dünne Fußbodenpaneele von beispielsweise etwa 6 mm und selbst dünner zu verriegeln. Selbst mit einer Vertikaldicke einer flexiblen Feder von etwa 1 mm kann eine kräftige vertikale Verriegelung erreicht werden. Vorsprünge können extrem klein gemacht werden. Sie können sich beispielsweise um lediglich 1 mm oder sogar weniger in die Federnut hinein erstrecken und es können mehr als ein Vorsprung je 100 mm Federlänge vorgesehen sein.
Aspekte der Erfindung lassen sich folgendermaßen beschreiben:

1. Ein Satz von im Wesentlichen identischen Bodenpaneelen (1, 1', 1''), umfassend einen ersten und einen zweiten Verbinder (20, 30, 6, 8, 14), welche einstückig mit den Bodenpaneelen (1, 1', 1'') ausgebildet und gestaltet sind, um ein erstes Bodenpaneel (1') an benachbarten Kanten mit einem zweiten Bodenpaneel (1) zu verbinden, wobei der erste Verbinder ein nach oben gerichtetes Verriegelungselement an einem der Bodenpaneele aufweist, welches zum Zusammenwirken mit einer Verriegelungsnut (6, 8, 14) in dem anderen Bodenpaneel zwecks Verbinden des ersten Bodenpaneels (1') mit dem zweiten Bodenpaneel (1) in Horizontalrichtung (D2) senkrecht zu den benachbarten Kanten gestaltet ist, wobei der zweite Verbinder eine flexible Feder (15) aus geformtem Kunststoff in einer Verschiebungsnut (40) in einer Kante eines der Bodenpaneele (1, 1') aufweist, die flexible Feder (15) zum Zusammenwirken mit einer Federnut in dem anderen der Bodenpaneele (1, 1') zwecks Verriegeln der Bodenpaneele miteinander in Vertikalrichtung (D1) gestaltet ist, und die flexible Feder in der Horizontalrichtung in der Verschiebungsnut verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder wenigstens zwei Vorsprünge an einer ersten langen Kante (L1) der Feder aufweist, welche in der Horizontalebene biegbar ist und sich in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene erstreckt, und dass die Feder (15) eine zweite lange Kante (L2) aufweist, welche gestaltet ist, um sich im verbundenen Zustand außerhalb der Verbindungsnut zu erstrecken, und dass die Außenkante der zweiten langen Kante (L2) im Wesentlichen über die gesamte Federlänge im Wesentlichen geradlinig verläuft.
2. Satz von Bodenpaneelen nach Ziffer 1, wobei zwischen dem Vorsprung 61 und der Längsrichtung der Feder 15 ein Winkel besteht.
3. Satz von Bodenpaneelen nach Ziffer 1 oder 2, wobei die Vorsprünge 61 bogenförmig gestaltet sind.
4. Satz von Bodenpaneelen nach einem der vorhergehenden Ziffern, wobei die Vorsprünge 61 sich in die Verschiebungsnut 40 erstrecken.
5. Satz von Bodenpaneelen nach einem der vorhergehenden Ziffern, wobei das erste Bodenpaneel gestaltet ist, um mit dem zweiten Bodenpaneel durch vertikales Falten oder allein durch vertikales Verriegeln verriegelt zu werden.
6. Satz von Bodenpaneelen nach einem der Ziffern 1–5, wobei die Länge der Feder mehr als 75% der Breite WS der Oberfläche der Bodenpaneele (1, 1') beträgt.
7. Satz von Bodenpaneelen nach einem der Ziffern 1–6, wobei die Länge der Feder mehr als 90% der Breite WS der Oberfläche der Bodenpaneele beträgt.
B. Satz von Bodenpaneelen nach einem der Ziffern 1–7, wobei die Länge der Feder im Wesentlichen gleich der Breite WS der Oberfläche der Bodenpaneele ist.
9. Satz von Bodenpaneelen nach einem der Ziffern 1–8, wobei die erste lange Kante (L1) der Feder bei jedem Vorsprung eine Ausnehmung aufweist.
10. Satz von Bodenpaneelen nach einem der Ziffern 1–9, wobei die im Wesentlichen geradlinige Kante der Feder (15) kontinuierlich ist.
11. Ein Satz von im Wesentlichen identischen Bodenpaneelen (1, 1', 1''), umfassend einen ersten und einen zweiten Verbinder (20, 30, 6, 8, 14), welche einstückig mit den Bodenpaneelen (1, 1', 1'') ausgebildet und gestaltet sind, um ein erstes Bodenpaneel (1') an benachbarten Kanten mit einem zweiten Bodenpaneel (1) zu verbinden, wobei der erste Verbinder ein nach oben gerichtetes Verriegelungselement an einem der Bodenpaneele aufweist, welches zum Zusammenwirken mit einer Verriegelungsnut (6, 8, 14) in dem anderen Bodenpaneel zwecks Verbinden des ersten Bodenpaneels (1') mit dem zweiten Bodenpaneel (1) in Horizontalrichtung (D2) senkrecht zu den benachbarten Kanten gestaltet ist, wobei der zweite Verbinder eine flexible Feder (15) in einer Verschiebungsnut (40) in einer Kante eines der Bodenpaneele (1, 1') aufweist, die flexible Feder (15) zum Zusammenwirken mit einer Federnut in dem anderen der Bodenpaneele (1, 1') zwecks Verriegeln der Bodenpaneele miteinander in Vertikalrichtung (D1) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder wenigstens zwei in Horizontalrichtung biegbare Vorsprünge (61) aufweist, welche sich im Wesentlichen in einer Horizontalebene erstrecken, und dass ein Teil der Vorsprünge gestaltet ist, um im verbundenen Zustand sich aus der Verschiebungsnut (40) hinaus und in die Federnut (20) hinein zu erstrecken.
12. Satz von Bodenpaneelen nach Ziffer 11, wobei zwischen dem Vorsprung 61 und der Längsrichtung der Feder 15 ein Winkel besteht.
13. Satz von Bodenpaneelen nach Ziffer 11 oder 12, wobei die Vorsprünge 61 bogenförmig gestaltet sind.
14. Satz von Bodenpaneelen nach einem der Ziffern 11–13, wobei das erste Bodenpaneel konfiguriert ist, um mit den zweiten Bodenpaneelen durch vertikales Abklappen oder allein durch vertikales Verriegeln verriegelt zu werden.
15. Bodenpaneel mit einem eine seitlich offene Nut aufweisenden Kantenbereich, in welchem eine als gesondertes Glied ausgebildete Feder aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (30) wenigstens zwei bogenförmig gestaltete Vorsprünge (61) in einer ersten langen Kante (L1) der Feder aufweist und dass die Vorsprünge in der Nut verbiegbar in einer zur Oberfläche des Paneels parallelen Ebene angeordnet sind und sich im Wesentlichen in dieser Ebene erstrecken.
16. Bodenpaneel nach Ziffer 15, wobei die Feder (15) eine zweite lange Kante (L2) aufweist, welche sich außerhalb der Nut erstreckt.
17. Bodenpaneel nach Ziffer 15 oder 16, wobei die zweite lange Kante (L2) über im Wesentlichen die Gesamtlänge der Feder im Wesentlichen geradlinig verläuft.
18. Bodenpaneel nach einem der Ziffern 15–17, wobei die Feder eine Ausnehmung (150) in der Ebene und in einer Richtung parallel zur Längsrichtung der seitlich offenen Nut aufweist.
19. Bodenpaneel nach Ziffer 17, wobei durch die Ausnehmung (150) und den Boden der Nut ein Raum geschaffen ist, und wobei ein Abschnitt der Feder in diesen Raum hinein biegbar ist.
20. Bodenpaneel nach Ziffer 15, wobei sich ein Teil der Vorsprünge außerhalb der Verschiebungsnut erstreckt.
21. Bodenpaneel nach einem der Ziffern 15–20, wobei die Feder eine Gleitfläche (32) aufweist, welche relativ zur Hauptebene des Bodenpaneels geneigt ist.
22. Feder (15) für eine Bauplatte, wobei die Feder eine längliche Gestalt aufweist und aus einem geformten Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (15) wenigstens zwei Vorsprünge (61) an einer ersten langen Kante (L1) der Feder aufweist, und dass die Vorsprünge in einer Ebene parallel zu der oberen Fläche (64) der Feder biegbar sind und sich im Wesentlichen in der parallelen Ebene erstrecken und, dass die Feder (15) eine zweite lange Kante (L2) aufweist, welche über im Wesentlichen die Gesamtlänge der Feder im Wesentlichen geradlinig verläuft.
23. Feder nach Ziffer 22, wobei zwischen den Vorsprüngen (61) und der Längsrichtung der Feder ein Winkel besteht.
24. Feder nach Ziffer 22 oder 23, wobei die Vorsprünge (61) bogenförmig gestaltet sind.
25. Feder nach einem der Ziffern 22–24, wobei die Vorsprünge (61) konfiguriert sind, um sich in eine Verschiebungsnut (40) des Bodenpaneels zu erstrecken.
26. Feder nach einem der Ziffern 22–25, wobei die erste lange Kante (L1) der Feder bei jedem Vorsprung (63) eine Ausnehmung (62) aufweist.
27. Feder nach Ziffer 26, wobei die Größe der Ausnehmung (63) angepasst ist an die Größe des Vorsprunges (62).
28. Feder nach Ziffer 26 oder 27, wobei die Gestalt der Ausnehmung (62) an die Gestalt des Vorsprunges (61) angepasst ist.
29. Feder nach einem der Ziffern 22–28, wobei die im Wesentlichen geradlinig verlaufende Kante (L2) der Feder (15) kontinuierlich verläuft.
30. Feder nach einem der Ziffern 22–29, wobei die obere (64) und untere (65) Oberfläche der Feder Verschiebungsflächen sind.
31. Feder nach einem der Ziffern 22–30, wobei die obere Verschiebungsoberfläche (64) und/oder die untere Verschiebungsoberfläche (65) eine abgeschrägte Kante aufweist/aufweisen, welche eine Gleitfläche (32, 31) bzw. eine geneigte Verriegelungsoberfläche (66) aufweisen.
32. Feder nach einem der Ziffern 22–31, wobei ein Vertikalvorsprung (63) an der Oberseite und/oder an der Unterseite der horizontalen Vorsprünge (61) vorgesehen ist.
33. Feder nach Ziffer 32, wobei der vertikale Vorsprung (63) dicht bei oder an der Spitze der horizontalen Vorsprünge (61) vorgesehen ist.
34. Feder nach einem der Ziffern 22–33, wobei die Feder (15) aus PP oder POM besteht und mit Fasern, beispielsweise Glasfasern, verstärkt ist.
35. Feder nach einem der Ziffern 22–34, wobei die Bauplatte ein Bodenpaneel ist.
36. Feder nach einem der Ziffern 22–35, wobei die Verschiebungsnut aus einem anderen Werkstoff besteht als der Kern des Paneels.
37. Feder nach einem der Ziffern 22–36, wobei die Länge des Vorsprunges (PL) größer ist als die Gesamtbreite (TW) der Feder, wobei die Gesamtbreite gegeben ist durch die Breite (W) der Feder zuzüglich des Abstandes, senkrecht zur Längserstreckung der Feder, vom Federkörper bis zur Spitze des Vorsprunges.
38. Feder nach Ziffer 37, wobei die Länge L des Vorsprunges größer als 2·TW.
39. Feder nach einem der Ziffern 22–38, wobei die Kraft zum Komprimieren der Feder um 1 mm in der Breitenabmessung je 100 mm Länge der Feder im Bereich von etwa 20 bis etwa 30 N liegt.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

WO 2006/043893 [0003, 0012, 0058]
WO 2003/016654 [0004]

Claims

Verriegelungssystem für Bodenpaneele mit einem mechanischen Verriegelungssystem an zwei benachbarten Kanten eines ersten und eines zweiten Paneels, wobei das mechanische Verriegelungssystem aufweist einen ersten Verbinder zum Verriegeln in Horizontalrichtung (D2) senkrecht zu den benachbarten Kanten und einen zweiten Verbinder, welcher zum Erleichtern des Verlegens eine gesonderte Feder (15, 30) aufweist, zum Verriegeln in Vertikalrichtung (D1), wobei ein Teil der Feder flexibel und in der Horizontal- und/oder Vertikalebene biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungssystem gestaltet ist, um ein erstes Paneel mit einem zweiten Paneel zu verbinden mittels Abwinkeln, im Wesentlichen horizontalem Einschnappen und vertikalem Verriegeln.
Satz von Bodenpaneelen nach Anspruch 1, wobei das flexible Teil in der Horizontalebene in der Längsrichtung der Feder biegbar ist.
Satz von Bodenpaneelen nach Anspruch 1, wobei das flexible Teil der Feder ein Schnappsteg ist, der in Vertikalrichtung biegbar ist.
Satz von Bodenpaneelen nach den Ansprüchen 1–3, wobei das flexible Teil konfiguriert ist, um in einer im ersten und zweiten Paneel ausgebildeten Nut verschoben zu werden.
Satz von Bodenpaneelen nach den Ansprüchen 1–4, wobei die Feder aus einem vom Material des Paneelkernes verschiedenen Materials besteht.