DE202007019150U1

DE202007019150U1 - Zusammenlegbare Schüssel und Sieb

Info

Publication number: DE202007019150U1
Application number: DE202007019150U
Authority: DE
Original assignee: Progressive International Corp
Current assignee: Progressive International Corp
Priority date: 2007-03-22
Filing date: 2007-11-15
Publication date: 2010-12-30
Anticipated expiration: 2017-11-16
Also published as: EP1972242B1; EP1972242B2; DE602007006907D1; KR101236248B1; US8871092B2; ATE469589T1; DE202007019150U8; CA2602047C; AU2007231729B2; KR20100023979A; CN101268903A; US7678271B2; EP1972242A2; CA2602047A1; HK1118683A1; CN101268903B; US20100170840A1; EP1972242A3; US20080230462A1; AU2007231729A1

Abstract

Zusammenklappbarer Behälter, umfassend:
einen im Wesentlichen steifen Rand;
eine im Wesentlichen steife Basis;
wobei der Rand mindestens einen vertikalen Abschnitt enthält, der sich hinunter zur Basis erstreckt und einen Abschnitt einer Seitenwand des Behälters bildet, wobei der vertikale Abschnitt in einer unteren Kante endet, wobei der Rand weiterhin einen Flansch aufweist, der sich radial weg von dem ersten Abschnitt erstreckt;
wobei die Basis einen Umfangsabschnitt enthält, der in einer oberen Kante endet, wobei die obere Kante relativ höher ist als ein unterster Punkt auf der Basis, wobei die Basis weiterhin ein Fundament mit einer unteren Oberfläche aufweist zum Bereitstellen einer stabilen Stütze für den Behälter auf einer horizontalen Oberfläche, und
eine flexible Membran mit einem oberen Ende, das an dem Rand befestigt ist, und mit einem unteren Ende, das an der Basis befestigt ist, wobei die flexible Membran einen zentralen Abschnitt von im Wesentlichen...

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein zusammenklappbare Schüsseln, Abtropfsiebe, Messbecher und Siebe.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Große Küchengeräte, wie Schüsseln und Abtropfsiebe, können schwer zu verstauen sein. Sie können einen übermäßigen Platz in einem Küchenschrank oder einer Schublade einnehmen, was es mühsam macht, den Gegenstand hervorzuholen und nach Abschluss der Arbeiten zurückzustellen.
In manchen Fällen haben Andere zusammenklappbare Behälter geschaffen, um den notwendigen Lagerraum zu verringern. Existierende zusammenklappbare Behälter haben aber verschiedene Nachteile. Manche zusammenklappbare Behälter sind aus einem einzigen Material, im Allgemeinen eine Art Kunststoff, mit zahlreichen Falten hergestellt. Die Gestaltung macht es schwierig, sie auseinanderzuziehen und zusammenzufalten, da das Material relativ steif ist und erhebliche Kraft erforderlich ist. In manchen Fällen wurden zusammenklappbare Siebe ganz aus einem flexiblen Material hergestellt. Diese Gestaltung ermöglicht ein einfaches Flachdrücken des Gegenstandes, aber da das Material so flexibel ist, ist es nicht selbsttragend und wird daher kollabieren, wenn es auf einer Fläche abgestellt wird. Dementsprechend besteht ein Bedarf an einem verbesserten zusammenklappbaren Behälter und Sieb, das einfach zusammengefaltet und auseinandergefaltet werden kann und das auf einer Fläche vollständig selbsttragend ist.
EP-A-1917890 beschreibt einen zusammenfaltbaren oder zusammenklappbaren feuerfesten Behälter, der bei Gebrauch eine starre Gestalt beibehält und zum Verstauen zu einer kleineren Größe zusammengefaltet werden kann. Der feuerfeste Behälter enthält einen starren oberen und unteren Bereich, die durch einen flexiblen Mittelbereich getrennt sind. Dokument EP-A-1764017 offenbart ein zusammenklappbares Sieb.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Der bevorzugte zusammenklappbare Behälter, wie unten beschrieben, besteht aus drei Teilen: einem starren oberen Rand, einem flexiblen Mittelband und einer starren Basis. Diese Kombination von Abschnitten ermöglicht ein einfaches Zusammenfalten des Behälters auf etwa ein Drittel seiner ursprünglichen Höhe. Der Behälter ist außerdem ziemlich stabil, wenn er auseinandergefaltet ist, und ist selbsttragend. Der obere Rand des Behälters kann unterschiedliche Arten von Griffformen aufweisen. Die Basis kann ebenfalls unterschiedliche Arten von Formen aufweisen, wie einen weggeschnittenen Abschnitt zur Drainage oder nichtgleitende Füße.
In manchen Beispielen der Erfindung ist der Behälter ein Abtropfsieb. In dieser Form weist die Behälterbasis vorzugsweise Löcher auf, um die Drainage zu erleichtern, das Mittelband und der Rand haben jedoch keine Löcher.
In noch weiteren Beispielen ist der Behälter ein Trichter, ein Sieb oder ein anderer Gegenstand, der im Allgemeinen einen starren Rand und einen zusammenklappbaren Mittelabschnitt aufweist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Bevorzugte und alternative Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend mit Bezug auf die folgenden Zeichnungen ausführlich beschrieben:
1 ist eine Seitenansicht eines bevorzugten Abtropfsiebes;
2 ist eine Draufsicht auf ein bevorzugtes Abtropfsieb;
3 ist eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Abtropfsiebes in einer ausgeklappten Stellung;
4 ist eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Abtropfsiebes in einer zusammengeklappten Stellung;
5 ist eine Seitenansicht eines alternativen bevorzugten Abtropfsiebes;
6 ist eine perspektivische Ansicht eines alternativen bevorzugten Abtropfsiebes;
7 ist eine Seitenansicht eines zusammenklappbaren Abtropfsiebes zur Anordnung über dem Spülbecken;
8 ist eine perspektivische Ansicht eines zusammenklappbaren Abtropfsiebes zur Anordnung über dem Spülbecken;
9 ist eine perspektivische Ansicht eines zusammenklappbaren Abtropfsiebes zur Anordnung über dem Spülbecken, mit einem Rand in einer eingezogenen Stellung dargestellt;
10 ist eine perspektivische Ansicht eines bevorzugten Abtropfsiebes mit Griff;
11 ist eine perspektivische Ansicht einer zusammenklappbaren Schüssel in einer zusammengeklappten Stellung;
12 ist eine Seitenansicht einer zusammenklappbaren Schüssel in einer ausgeklappten Stellung;
13 ist eine Draufsicht auf ein bevorzugtes zusammenklappbares Sieb;
14 ist eine Seitenansicht eines bevorzugten zusammenklappbaren Siebes;
15 ist eine perspektivische Ansicht eines zusammenklappbaren Trichters;
16 ist eine Seitenansicht eines zusammenklappbaren Trichters; und
17 ist eine Querschnittsansicht durch einen zusammenklappbaren Behälter entlang der Linien A-A von 9.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Die 1–4 zeigen ein Beispiel eines zusammenklappbaren Behälters, der bei der dargestellten Form ein Abtropfsieb 10 ist. 1 zeigt eine Seitenansicht des Abtropfsiebes 10, wobei das Abtropfsieb 10 einen im Wesentlichen starren Rand 12 und eine im Wesentlichen starre Basis 20 und einen flexiblen Mittelabschnitt, der sich zwischen der Basis und dem Rand erstreckt, aufweist. Der Mittelabschnitt ist eine flexible Membran 14, die an der Basis und dem Rand befestigt ist, so dass die Basis, der Rand und die Mittelmembran gemeinsam den Behälter bilden. Vorzugsweise besteht der Mittelabschnitt aus einem einzigen Material, das sich zwischen dem Rand und der Basis erstreckt, und am meisten bevorzugt hat das Material Lebensmittelqualität, so dass der Behälter für Nahrungsmittel verwendet werden kann.
Wie dargestellt enthält die Membran 14 einen ersten, relativ gleichmäßigen Abschnitt 21, einen ersten Faltabschnitt 22, einen zweiten relativ gleichmäßigen Abschnitt 23 und einen zweiten Faltabschnitt 24. Der erste und zweite relativ gleichmäßige Abschnitt sind jeweils aus flexiblem Material mit einer im Wesentlichen gleichmäßigen Dicke in dem Bereich dieses Abschnitts geformt. Die Dicke und das Material werden so gewählt, dass ein ausreichender Grad an Steifigkeit erreicht wird, so dass der Behälter nicht unter seinem eigenen Gewicht zusammenklappt, wenn er in die Stellung gemäß 1 ausgeklappt ist. In manchen Beispielen der Erfindung beträgt die Höhe des Mittelabschnitts etwa die Hälfte der Gesamthöhe der Membran.
Bei der bevorzugten Ausführungsform besteht die Membran 14 aus Silikon und die Basis 20 und der Rand 12 sind jeweils aus Kunststoff geformt, wobei die Membran an den Rand und die Basis angeformt ist. Die Membran kann alternativ aus anderen flexiblen Materialien, beispielsweise thermoplastischen Elastomeren, hergestellt werden und an die Basis und den Rand angeklebt werden oder auf andere Weise anhaften. In ähnlicher Weise können der Rand und die Basis alternativ aus anderen starren oder halbstarren Materialien, beispielsweise Metallen, hergestellt werden.
Die Basis 20 enthält einen konvexen oder abgerundeten Bereich 27, der als der Boden des Behälters 10 dient. Der Boden der Basis muss nicht notwendigerweise abgerundet sein, aber es erleichtert das Abgießen in der Form eines Abtropfsiebs und ist eine bevorzugte Gestalt in Form einer Schüssel. Die Basis enthält außerdem einen Umfangsrand, der durch mehrere Füßen 29 definiert wird, die jeweils durch ausgeschnittene Bögen 28 voneinander getrennt sind. Die Böden der Füße 29 sind vorzugsweise niedriger als der äußerste und niedrigste Bereich des abgerundeten Bereichs 27, so dass der Boden des abgerundeten Bereichs 27 des Behälters oberhalb des Bodens eines Spülbeckens oder einer anderen horizontalen Fläche liegt, auf welcher der Behälter angeordnet wird, und diesen nicht berührt. Diese Anordnung der Höhe der Füße unterstützt das schnellere Ablaufen von Flüssigkeiten aus dem Abtropfsieb. Bei anderen Beispielen der Erfindung hat die Basis keine Füße und kann alternativ in einem ringförmigen Rand oder einem im Wesentlichen flachen Boden enden.
Die Basis des Behälters enthält mehrere Löcher 30, um das Abtropfen zu erlauben, wenn der Behälter die Form eines Abtropfsiebes aufweist. Wie am besten aus 2 ersichtlich ist, können die Größe, Form und Anordnung der Löcher variieren. Bei einem Beispiel kann die Basis eine erste Mehrzahl von allgemein kreisförmigen Löchern 30a und eine zweite Mehrzahl von allgemein ovalen Löchern 30b enthalten. Wie dargestellt sind die kreisförmigen Löcher 30a zu der Mitte der Basis hin positioniert, während die zweite Mehrzahl der ovalen Löcher radial außerhalb der Mitte verteilt ist. Optional ist eine dritte Mehrzahl kreisförmiger Löcher 30c angrenzend an einen oberen Rand der Basis vorgesehen.
Wie in den 1–3 gezeigt ist, kann der Behälter (in diesem Fall ein Abtropfsieb) ausgeklappt sein, so dass er zur Aufnahme von Lebensmitteln oder anderen Gegenständen bereit ist. Die Löcher in der Basis ermöglichen ein Ablaufen der Flüssigkeit von dem Boden des Behälters. Wenn er nicht verwendet wird, wie in 4 gezeigt, kann der Behälter zusammengeklappt sein. In der zusammengeklappten Stellung ist die Höhe des Behälters wesentlich kürzer als in der ausgeklappten Stellung. Bei dem am meisten bevorzugten Beispiel beträgt die Höhe des Behälters, wenn er zusammengeklappt ist, etwa ein Drittel der Höhe des Behälters, wenn er ausgeklappt ist. Die ersten und zweiten Faltabschnitte 22, 24 wurden jeweils gefaltet, um den Behälter zusammenzuklappen. So wurde die Membran 14 entlang des ersten Faltabschnitts 22 nach oben und entlang des zweiten Faltabschnitts 24 nach unten gefaltet. Die ersten und zweiten im Wesentlichen gleichmäßigen Abschnitte 21, 23 bleiben im Wesentlichen gleichmäßig und ungefaltet.
Bei alternativen Formen der Erfindung entfällt der erste gleichmäßige Abschnitt 21 im Wesentlichen, so dass die Membran 14 an dem Rand 12 an einer Stelle relativ nahe dem ersten Faltabschnitt 22 angebracht ist.
Der erste und zweite Faltabschnitt 22, 24 werden innerhalb der Membran 14 gebildet, indem ein oder mehrere Bereiche um die Membran ausgebildet werden, die unter Kraft mit höherer Wahrscheinlichkeit als der Rest der Membran zusammenfallen. Bei einem Beispiel enthält jeder Faltabschnitt mehrere abwechselnde konvexe und konkave Stege um den gesamten Umfang der Membran. Alternativ können die Faltabschnitte beispielsweise als Bereiche dünneren Materials ausgebildet sein, können eingeritzt sein, umgebende verdickte Bereiche aufweisen oder auf andere Weise gestaltet sein, um die Membran so zu drücken, dass sie sich in der Nähe des Faltbereiches faltet. Auf diese Weise dient jeder der Faltabschnitte als ein Filmscharnier oder Kunststoffscharnier, das so konfiguriert ist, dass es eher bereit ist, sich zu falten, als die im Wesentlichen gleichmäßigen Abschnitte 21, 23.
Um den Behälter zusammenzuklappen, wird eine Kraft am Rand 12 ausgeübt, wobei die Kraft im Wesentlichen in der Richtung von dem Rand zu der Basis gerichtet ist. Um den Behälter auszuklappen, wird eine Kraft aufgebracht, um den Rand nach oben zu drücken, während die Basis allgemein stationär gehalten wird.
Bei einem alternativen Beispiel, wie es in den 5 und 6 gezeigt ist, kann die Membran 14 auch Löcher zur Drainage aufweisen. In diesem Beispiel ist der Behälter der Gleiche wie in den 1–4 bis auf die Tatsache, dass mehrere Ablauflöcher 40 vorgesehen sind. Obwohl die Löcher in der Membran möglich sind, hat der Erfinder herausgefunden, dass das Vorsehen solcher Löcher die Konstruktion der Vorrichtung unnötig komplexer macht und dass weiter das Abtropfsieb auch ohne Hinzufügen von Löchern zu der Membran gleich gut ablaufen lässt.
Bei einem noch weiteren Beispiel kann der zusammenklappbare Behälter so gestaltet sein, dass der Rand des Behälters auf dem Rand eines Spülbeckens ruhen kann, so dass das Abtropfsieb über dem Spülbecken aufgehängt ist. Ein beispielhafter Behälter dieser Art ist in den 7–9 dargestellt. Der Behälter, wie gezeigt, enthält einen Rand, eine Mittelmembran und eine Basis, wie oben mit Bezug auf die 1–4 beschrieben. Der Hauptunterschied liegt darin, dass der Rand ausklappbar ist, um den Behälter über einem Spülbecken 52 aufhängen zu können. Somit enthält der Rand eine erste Seite 54, eine zweite Seite 55 und ein Paar von Armen 56. Die Arme werden gleitend in Hülsen gehalten, die durch vordere und hintere Bereiche des Rands 58 definiert werden, so dass die Breite zwischen der ersten Seite des Randes 54 und der zweiten Seite des Randes 55 so angepasst werden kann, dass unterschiedliche große Spülbecken berücksichtigt werden.
Wie in 8 gezeigt ist, ruht, wenn die Arme 56 auf eine gewünschte Breite ausgezogen sind, die erste Seite des Randes auf einer ersten Seite der Plattenoberseite 50a (oder des Spülbeckenrandes) und die zweite Seite des Randes des Behälters auf einer zweiten Seite der Plattenoberseite 50b (oder des Spülbeckenrandes). Der Behälter hängt hierdurch oberhalb des Spülbeckens, so dass ein Benutzer eine große Menge an Gegenständen in dem Behälter platzieren kann. Da dieses Beispiel auch mehrere Ablauflöcher in der Basis aufweist, wie oben beschrieben, kann es als ein Abtropfsieb verwendet werden, wobei Wasser aus einem Wasserhahn zum Abspülen von Lebensmitteln, wie Obst und Gemüse, verwendet werden kann.
Wenn die Verwendung der zur Anordnung über dem Spülbecken gedachten Version der Erfindung („over-the-sink-Version”) beendet ist, werden die Arme eingeschoben, wie in 9 gezeigt. Der Behälter kann außerdem wie oben beschrieben und in 4 gezeigt zusammengeklappt werden. Bei alternativen Beispielen können die ausfahrbaren Arme teleskopartig, faltbar oder auf andere Weise gestaltet sein, um sie aus einer eingeschobenen in eine ausgezogene Stellung zu verlängern.
Ein weiteres Beispiel der Erfindung ist in 10 dargestellt. Bei diesem Beispiel enthält der Behälter einen Griff 60, der an dem Rand angebracht ist, in diesem Fall durch Ausbilden des Randes mit einem integralen Griff. Während ein solcher Griff bei jeder Version der Erfindung angebracht sein kann, ist er am nützlichsten bei etwas kleineren Behältergrößen, bei denen der Nutzer den Behälter an dem Griff halten kann, wenn in dem Behälter platzierte Gegenstände entwässert werden sollen. Bis auf den Griff 60 ist der Behälter wie in 10 dargestellt im Übrigen funktionell ähnlich dem Behälter von 1–4.
Ein Beispiel nicht gemäß der vorliegenden Erfindung ist in 11 und 12 gezeigt. Bei dieser Form ist der Behälter eine Schüssel anstelle eines Abtropfsiebes, und daher enthält die Basis 20 keine Löcher. Da sie nicht als Abtropfsieb dient, braucht die Basis 20 auch keine gewölbten Bereiche aufzuweisen, sondern kann stattdessen einfach einen kreisförmigen Sockel aufweisen, der so konfiguriert ist, dass er auf einer Oberfläche ruht. Die Mittelmembran ist so gestaltet, dass sie zusammenklappbar ist, wie oben mit Bezug auf die 1–4 beschrieben, so dass die Schüssel wie in 11 gezeigt zusammengeklappt oder wie in 12 gezeigt ausgeklappt werden kann.
Anstelle von relativ großen Ablauflöchern in der Basis kann die Basis ein Metall- oder anderes Netzmaterial aufweisen, so dass der Behälter zur Verwendung als Seiher anstelle eines Abtropfsiebes ausgelegt ist. Ein Beispiel dieser Form der Erfindung ist in den 13 und 14 gezeigt, wobei der Behälter einen oberen Rand 12, einen Griff 60, eine Mittelmembran 14 und eine Basis 20 enthält. Die Basis umfasst in diesem Fall einen Ring, der aus einem im Wesentlichen starren Kunststoff geformt ist, wobei ein Netzmaterial 70 an dem Ring befestigt ist und die Fläche innerhalb des Ringes füllt. Das Netz ist vorzugsweise ein Metalldrahtnetz, kann aber alternativ aus anderen Materialien hergestellt sein.
Wie am besten aus 14 ersichtlich ist, kann der äußere Bereich der Basis 20 optional mehrere Umfangsfüße 29 und weggeschnittene Bögen 28 in der mit Bezug auf 1 beschriebenen Weise enthalten. Der Seiher ist in der Weise wie die anderen oben beschriebenen Behälter zusammenklappbar, indem er eine flexible Membran mit einem Kunststoffscharnier aufweist.
Ein weiteres Beispiel nicht gemäß der vorliegenden Erfindung ist in den 15 und 16 dargestellt. In diesem Beispiel ist der Behälter ein Trichter, der durch einen oberen Rand 12, eine flexible Mittelmembran 14 und eine Basis 80 definiert wird. Die Basis des Trichters ist im Wesentlichen rohrförmig, wobei der Durchmesser der rohrförmigen Basis viel kleiner ist als der des oberen Randes. Der Trichter ist in der Weise wie die anderen oben beschriebenen Behälter zusammenklappbar, indem er eine flexible Membran mit einem Kunststoffscharnier enthält.
17 ist eine Querschnittsansicht durch einen zusammenklappbaren Behälter, in diesem Fall den in 9 gezeigten Behälter. Dementsprechend ist die Ansicht gemäß 17 entlang der Linie A-A in 9 genommen. Jeder der oben beschriebenen zusammenklappbaren Behälter hat jedoch einen ähnlichen Querschnittsaufbau, und deshalb soll dieses Bild auch für die anderen oben beschriebenen Ausführungsformen allgemein repräsentativ sein.
Wie dargestellt, enthält der zusammenklappbare Behälter eine flexible Membran 14 mit einem ersten Faltabschnitt 22, einem relativ gleichmäßigen Abschnitt 23 und einem zweiten Faltabschnitt 24. Der erste und zweite Faltabschnitt sind jeweils Kunststoffscharniere, bei denen das elastomere Material, das die Membran 14 bildet, etwas dünner ist als das umgebende Material, wodurch sich das Material am Kunststoffscharnier leichter falten lässt als das umgebende Material. Obwohl bei der bevorzugten Ausführungsform das Kunststoffscharnier durch die Verwendung eines dünneren Materialabschnitts gebildet wird, versteht es sich, dass die Faltabschnitte auch auf andere Weise hergestellt werden können, um eine Stelle herzustellen, die sich mit größerer Wahrscheinlichkeit biegt oder faltet als andere Bereiche.
Der relativ gleichmäßige Abschnitt 23 ist so dargestellt, dass er über seine Länge zwischen dem ersten und zweiten Faltabschnitt eine im Wesentlichen durchgehende Dicke aufweist. Alternativ muss dieser zentrale Abschnitt nicht gleichmäßig sein, sondern wird stattdessen vorzugsweise so geformt, dass er allgemein einem Falten stärker widersteht als der erste und zweite Faltabschnitt.
Alle der zusammenklappbaren Behälter sind vorzugsweise hinsichtlich ihrer Dimensionen so ausgelegt, wie in 17 dargestellt. Somit wird eine erste vertikale Länge l₁ als der Abstand zwischen der Oberseite des Randes des Behälters und dem ersten Faltabschnitt 22 definiert. Eine zweite vertikale Länge l₂ ist als der Abstand zwischen dem ersten Faltabschnitt und dem zweiten Faltabschnitt definiert. Eine dritte vertikale Länge l₃ ist als der Abstand zwischen dem untersten Teil der Basis und dem zweiten Faltabschnitt definiert. Jede dieser Längen wird, wenn sie als „vertikale Länge” ausgedrückt wird, als vertikaler Abstand über einer horizontalen Fläche gemessen, auf welcher der Behälter ruht.
Bei der bevorzugten Form haben die Längen l₁, l₂ und l₃ jeweils etwa die gleiche Größe, so dass der Behälter in Drittel unterteilt wird. Wird der Behälter zusammengeklappt, beträgt folglich die Höhe des Behälters etwa ein Drittel seiner ursprünglichen Höhe. Bei anderen Formen der Erfindung beträgt jede der drei vertikalen Höhen jeweils wenigstens ein Viertel der Gesamthöhe des Behälters, wenn dieser ausgeklappt ist.
Außerdem sind der Ort des zweiten Faltabschnitts 24 und die Länge des zentralen Abschnitts 23, wie durch l₂ definiert, so, dass sich wenigstens ein Bereich der Basis 20 unterhalb der flexiblen Membran 14 erstreckt, wenn sich der Behälter in der zusammengeklappten Stellung befindet. Diese Beziehung gewährleistet, dass der Behälter auch dann auf der Basis ruht, wenn er zusammengeklappt ist, wodurch eine Belastung des Kunststoffscharniers während der Lagerung verringert wird.
Obwohl die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und beschrieben wurde, können, wie oben angegeben, viele Änderungen vorgenommen werden, ohne von dem Schutzbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Dementsprechend wird der Schutzbereich der Erfindung nicht durch die Offenbarung der bevorzugten Ausführungsform beschränkt. Stattdessen sollte die Erfindung ausschließlich durch Bezug auf die nachfolgenden Ansprüche definiert werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 1917890 A [0004]
- EP 1764017 A [0004]

Claims

Zusammenklappbarer Behälter, umfassend: einen im Wesentlichen steifen Rand; eine im Wesentlichen steife Basis; wobei der Rand mindestens einen vertikalen Abschnitt enthält, der sich hinunter zur Basis erstreckt und einen Abschnitt einer Seitenwand des Behälters bildet, wobei der vertikale Abschnitt in einer unteren Kante endet, wobei der Rand weiterhin einen Flansch aufweist, der sich radial weg von dem ersten Abschnitt erstreckt; wobei die Basis einen Umfangsabschnitt enthält, der in einer oberen Kante endet, wobei die obere Kante relativ höher ist als ein unterster Punkt auf der Basis, wobei die Basis weiterhin ein Fundament mit einer unteren Oberfläche aufweist zum Bereitstellen einer stabilen Stütze für den Behälter auf einer horizontalen Oberfläche, und eine flexible Membran mit einem oberen Ende, das an dem Rand befestigt ist, und mit einem unteren Ende, das an der Basis befestigt ist, wobei die flexible Membran einen zentralen Abschnitt von im Wesentlichen gleichförmiger Dicke und nicht mehr als zwei Filmscharniere aufweist, wobei ein erstes Filmscharnier bei der unteren Kante des Randes und ein zweites Filmscharnier bei der oberen Kante der Basis angeordnet ist; wobei der Behälter weiterhin eine Höhe von der unteren Oberfläche des Fundaments zu einem höchsten Punkt an dem Rand definiert, wobei das erste und zweite Filmscharnier so positioniert sind, dass sie die Höhe in drei Abschnitte von im Wesentlichen gleicher Länge unterteilen, mit einem ersten Abschnitt zwischen dem höchsten Punkt an dem Rand und dem ersten Filmscharnier, einem zweiten Abschnitt zwischen dem ersten Filmscharnier und dem zweiten Filmscharnier und einem dritten Abschnitt zwischen dem zweiten Filmscharnier und der unteren Oberfläche des Fundaments; wodurch der Behälter entweder in einer ersten stabilen Position, in der der Behälter auseinandergeklappt ist, oder in einer zweiten stabilen Position, in der der Behälter ganz zusammengelegt ist, konfiguriert werden kann, wobei der Behälter in der ganz zusammengelegten Position nur an dem ersten Filmscharnier und an dem zweiten Filmscharnier gefaltet ist, und wobei die flexible Membran im Wesentlichen keine Falten oder Biegungen aufweist außer am ersten Filmscharnier und am zweiten Filmscharnier.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei die Basis weiterhin mehrere Bohrungen umfasst, die konfiguriert sind, das Ablaufen von Flüssigkeiten aus dem Behälter durch die Basis zu gestatten.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 2, wobei die flexible Membran keine Löcher aufweist.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei die flexible Membran aus einem einheitlichen Material ausgebildet ist.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei die flexible Membran aus Silikon ausgebildet ist.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei die flexible Membran eine Höhe aufweist und der zentrale Abschnitt eine Höhe aufweist, wobei die Höhe des zentralen Abschnitts wenigstens die Hälfte der Höhe der flexiblen Membran beträgt.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei die Basis einen Umfang um das untere Ende der flexiblen Membran definiert, wobei die Basis weiterhin einen zentralen Bereich innerhalb des Umfangs und ein innerhalb des zentralen Bereiches befestigtes Netzmaterial aufweist.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 7, weiterhin umfassend einen Griff, der sich von dem Rand aus erstreckt.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, weiterhin umfassend einen Griff, der sich von dem Rand aus erstreckt.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei die Basis ein Rohr mit einem ersten Ende, dass an dem unteren Ende der flexiblen Membran befestigt ist, und einem zweiten Ende, dass sich von dem unteren Ende der flexiblen Membran weg erstreckt, aufweist, wobei das Rohr einen Durchmesser aufweist und der Rand einen Durchmesser aufweist, wobei der Durchmesser des Rohres kleiner ist als der Durchmesser des Randes.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 10, weiterhin umfassend einen Griff, der sich von dem Rand aus erstreckt.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 1, wobei der Rand eine erste Seite und eine zweite Seite umfasst, wobei die zweite Seite herausziehbar ist.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 12, wobei die zweite Seite des Randes gleitend zwischen einer ersten Stellung relativ näher an der ersten Seite des Randes und einer zweiten Stellung relativ weiter entfernt von der ersten Seite des Randes ausziehbar ist.
Zusammenklappbarer Behälter nach Anspruch 13, wobei die Basis weiterhin mehrere Bohrungen umfasst, die konfiguriert sind, das Ablaufen von Flüssigkeiten aus dem Behälter durch die Basis zu gestatten.