DE202016001011U1 - Set for the tongue cleaning - Google Patents
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Abstract
Set für die Zungenreinigung mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Körper (2), der auf seiner nutzungsseitigen Vorderfläche (18) mit einer zum Abschaben von oberflächlich an der menschlichen Zunge anhaftender Verschmutzung geeigneten Profilierung (22) versehen ist und einen Schlauchanschluss (6) ausformt, der mit der Profilierung (22) kommuniziert, und einem Griffstiel (70), der zum Aufstecken an den Zungenreinigerkopf (1) angepasst ausgebildet ist.Tongue cleaning set comprising a substantially disk-shaped body (2) provided on its use-side front surface (18) with a profiling (22) suitable for scraping off dirt adhering to the surface of the human tongue and forming a hose connection (6) with the profiling (22) communicates, and a handle handle (70) adapted to be fitted to the tongue cleaning head (1).
Description
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Set für die Zungenreinigung.The present invention relates to a set for tongue cleaning.
Zungenreiniger für die menschliche Mundhygiene sind heutzutage allgemein in Benutzung. Sie sind u. a. auf der Rückseite von Zahnbürsten ausgebildet, üblicherweise in Form von Noppen, die aus einem weichelastischen Kunststoff, üblicherweise TPE, als Umspritzung auf der Rückseite des Zahnbürsten-Grundkörpers aus PP vorgesehen sind. Damit wird die Idee verfolgt, gleichzeitig zu dem Putzen der Zähne auch die Rückseite der Zahnbürste an der Zunge zur Einwirkung zu bringen, um dort anhaftende Verschmutzung, wie beispielsweise abgestorbene Zellen oder Speisereste abzuschaben und im Rahmen des Zähneputzens aus dem Mundraum zu entfernen. Auch sind Zungenreinigerköpfe bekannt, die lediglich als solches wirken, d. h. kein Borstenfeld einer Zahnbürste aufweisen. Diese sind in etwa wie eine Handzahnbürste gestaltet und haben an ihrem nutzungsseitigen Ende ein mit Noppen versehenes Kissen, welches auf einem Kopf angeordnet ist, der einheitlicher Teil eines Grundkörpers des Zungenreinigerkopfes ist (vgl.
Die
Die vorliegende Erfindung will einen Beitrag zur besseren Zungenreinigung leisten. Dabei will die vorliegende Erfindung insbesondere einen Zungenreiniger angeben, der sich in verbesserter Weisung unter professionellen und häuslichen Bedingungen nutzen lässt.The present invention aims to make a contribution to better tongue cleaning. In particular, the present invention intends to specify a tongue cleaner which can be used in improved instruction under professional and domestic conditions.
Zur Lösung dieses Problems wird der vorliegenden Erfindung ein Set mit den Merkmalen von Anspruch 1 angegeben. Dieses set hat einen Zungenreinigerkopf mit einem im Wesentlichen scheibenförmigen Körper. Der scheibenförmige Körper zeichnet sich dadurch aus, dass er eine nutzungsseitige, im Wesentlichen scheibenförmige Vorderfläche hat. Die Vorderfläche hat eine im Wesentlichen scheibenförmige, d. h. ebene Erstreckung, um möglichst flächig gegen die Oberfläche der Zunge angelegt werden zu können. Auf der Vorderfläche ist bei dem Zungenreinigerkopf eine Profilierung vorgesehen. Diese Profilierung ist zum Abschaben von oberflächlich an der menschlichen Zunge anhaftender Verschmutzung geeignet ausgeformt. Dazu hat die Profilierung üblicherweise Noppen und/oder Rippen, durch welche besagte Verschmutzung abgeschabt werden kann. Zur Verwirklichung der Profilierung des Zungenreinigerkopfes können sämtliche, insbesondere in Verbindung mit Zungenreinigerköpfen bei Zahnbürsten bekannte Ausgestaltungen zur Anwendung kommen. Der Körper ist ferner mit einem Schlauchanschluss versehen. Dieser Schlauchanschluss befindet sich üblicherweise unterhalb, bestenfalls auf Höhe der nutzungsseitigen Vorderfläche. Insbesondere überragt der Schlauchanschluss üblicherweise die Vorderfläche nicht, so dass eine schonende Reinigung der menschlichen Zunge möglich ist. Der Schlauchanschluss geht regelmäßig absatzfrei in die Vorderfläche über und vorzugsweise seitlich davon ab, d. h. erstreckt sich mit seiner Längsachse parallel zu einer Ebene, in der im Wesentlichen die Vorderfläche liegt. Der Schlauchanschluss ist derart vorgesehen, dass er mit der Profilierung kommuniziert. Hierzu sind in dem Körper ein oder mehrere Kanäle vorgesehen, durch welche üblicherweise innerhalb der Profilierung vorgesehene Lüftungsöffnungen mit dem Schlauchanschluss kommunizieren. Über einen an den Schlauchanschluss angeschlossenen Absaugschlauch kann dementsprechend beim Einwirken des Zungenreinigerkopfs gelöste Verschmutzung durch das Absaugen abgefordert werden.To solve this problem, the present invention, a set with the features of
Das erfindungsgemäße Set für die Zahnreinigung umfasst ferner einen Griffstiel, der zum Aufstecken an den Zungenreinigerkopf angepasst ausgebildet ist. Die Anpassung erfolgt dabei vorzugsweise so, dass der Griffstiel mit dem Schlauchanschluss zusammenwirken kann, um eine Steckverbindung zwischen dem Griffstiel und dem Zungenreinigerkopf zu bewirken.The kit according to the invention for tooth cleaning further comprises a handle handle, which is adapted adapted for attachment to the tongue cleaner head. The adjustment is preferably carried out so that the handle handle can cooperate with the hose connection in order to effect a plug connection between the handle handle and the tongue cleaner head.
Dabei ist der Zungenreinigerkopf bei der vorliegenden Erfindung üblicherweise ein Bauteil, welches im Wesentlichen lediglich die reinigungsaktive Oberfläche zur Zungenreinigung umfasst, d. h. den scheibenförmigen Körper mit der zum Abschaben von oberflächlich an der menschlichen Zunge anhaftender Verschmutzung angepasst ausgebildeter Profilierung. Von diesem scheibenförmigen Körper ragt üblicherweise ein den Schlauchanschluss bildender Stutzen ab. Der Stutzen ist aber üblicherweise nicht größer als der scheibenförmige Körper. So ist der Zungenreinigerkopf nach der vorliegenden Erfindung ein Bauteil, dessen Gestaltung sich im Wesentlichen auf die zur Reinigung der Zunge erforderlichen Oberflächen erstreckt und der gegebenenfalls zusätzlich den Anschlussstutzen aufweist, der den Schlauchanschluss ausbildet.In this case, the tongue cleaning head in the present invention is usually a component which essentially comprises only the cleaning-active surface for tongue cleaning, d. H. the disc-shaped body adapted to the scraping of superficially adhering to the human tongue pollution formed profiling. From this disk-shaped body usually protrudes from the hose connection forming nozzle. The neck is usually not larger than the disc-shaped body. Thus, the tongue cleaning head according to the present invention, a component whose design extends substantially to the surfaces required for cleaning the tongue and optionally additionally has the connection piece, which forms the hose connection.
Dieses relativ kompakte Bauteil kann als Einwegprodukt hergestellt und im professionellen Bereich bei einem Zahnarzt verwendet werden, der einen Absaugschlauch an den Schlauchanschluss anschließt, um im Rahmen der Zahnhygiene abgeschabte oberflächliche Verschmutzung der menschlichen Zunge abzusaugen. Das erfindungsgemäße Set bietet aber darüber hinaus die Möglichkeit, den im professionellen Bereich zur Absaugung einzusetzenden Zungenreiniger auch im häuslichen Bereich einzusetzen, wo Absaugeinrichtungen regelmäßig fehlen. Stattdessen wird der Zungenreinigerkopf an den Griffstiel aufgesteckt und kann so einfach gehandhabt werden.This relatively compact component can be manufactured as a disposable product and used in the professional field by a dentist who connects a suction hose to the hose connector in order to vacuum away the superficial contamination of the human tongue during dental hygiene. But the set according to the invention also offers the possibility to use the tongue cleaners to be used in the professional field for suction also in the home, where suction devices regularly absence. Instead, the tongue cleaner head is attached to the handle and can be handled so easily.
Damit bietet die vorliegende Erfindung eine ressourcenschonende Möglichkeit der Zungenreinigung, die sich sowohl im professionellen Bereich als auch im häuslichen Bereich benutzen lässt.Thus, the present invention provides a resource-saving way of tongue cleaning, which can be used both in the professional field as well as in the home.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der Griffstiel eine endseitige Passhülse auf, die in den Schlauchanschluss zum Aufstecken des Zungenreinigerkopfes auf den Griffstiel einführbar bzw. einsteckbar ist und einen gegenüber einem Griffbereich des Griffstiels verringerten Durchmesser hat. Als Einstecken wird dabei eine formschlüssige Verbindung verstanden, die im Wesentlichen reibschlüssig und damit verdrehfest den Zungenreinigerkopf mit dem Griffstiel verbindet, so dass bei der Handhabung des Zungenreinigerkopfes über den Griffstiel der Zungenreinigerkopf exakt gehandhabt werden kann und der Bewegung des Griffstieles folgt. Der aufgesteckte Zungenreinigerkopf wirkt mit dem Griffstiel dabei vorzugsweise wie bei einer starren Verbindung zusammen. Zusätzlich oder alternativ kann im gefügten Zustand eine formschlüssige Verbindung wirksam sein, die vor allem ein unbeabsichtigtes Lösen der beiden Verbindungspartner verhindert.According to a preferred embodiment of the present invention, the handle handle on an end fitting sleeve, which is inserted or plugged into the hose connector for attaching the tongue cleaner head on the handle handle and has a relation to a grip portion of the handle stem reduced diameter. Plugging in is understood to mean a form-locking connection which connects the tongue-cleaning head to the handle handle substantially frictionally and thus rotationally so that the tongue-cleaning head can be handled precisely when the tongue-cleaning head is handled via the handle handle and the movement of the handle stem follows. The plugged tongue cleaner head interacts with the handle stem preferably as a rigid connection together. Additionally or alternatively, in the assembled state, a form-fitting connection can be effective, which, above all, prevents inadvertent release of the two connection partners.
Mit Blick auf eine auch axiale Festlegung des Zungenreinigerkopfes relativ zu dem Griffstiel ist vorzugsweise zwischen der Passhülse und dem Griffbereich eine sich im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Längsachse des Griffstiels erstreckende Ringfläche ausgebildet. Diese Ringfläche liegt im zusammengesteckten Zustand stirnseitig gegen den Schlauchanschluss an und dient dementsprechend als Anschlag zur Festlegung des Zungenreinigerkopfes relativ zu dem Griffstiel.With regard to an axial fixing of the tongue cleaning head relative to the grip handle, an annular surface extending essentially at right angles to a longitudinal axis of the grip handle is preferably formed between the fitting sleeve and the grip region. This annular surface is in the assembled state at the front against the hose connection and accordingly serves as a stop for fixing the tongue cleaner head relative to the handle.
Der Griffstiel ist dabei vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise mittels Blasformen oder Spritzgießen.The handle is preferably made of plastic, for example by blow molding or injection molding.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist ein Indikator vorgesehen, der das gesicherte Festlegen des Zungenreinigerkopfes an dem Griffstiel sichtbar macht. Dieser Indikator kann beispielsweise durch eine nach außen sich öffnende Rastausnehmung gebildet sein, in die eine Rastklinke einfedert, wenn der Zungenreinigerkopf mit dem Griffstiel verbunden ist, so dass durch die Rastausnehmung die Rastklinke sichtbar und damit die sichere Verbindung der beiden Elemente an der Außenseite visuell angezeigt ist. Die Rastausnehmung ist dabei vorzugsweise an dem Zungenreinigerkopf vorgesehen, und zwar bevorzugt an einer Stelle, die bei der Anwendung des Zungenreinigerkopfes in Verbindung mit einem Absaugschlauch von dem in den Zungenreinigerkopf eingeschobenen Absaugschlauch ganz oder teilweise überdeckt wird. So kann durch den an dem Zungenreinigerkopf vorgesehenen Indikator auch die vollständig dichtende Anlage des Schlauches in dem Zungenreinigerkopf überprüft werden. Dadurch kann sichergestellt werden, dass vor Beginn einer Behandlung mit dem Zungenreinigerkopf dieser unverlierbar an den Schlauch bzw. den Stiel angeordnet ist.According to a preferred embodiment, an indicator is provided which makes the secure fixing of the tongue cleaner head visible on the handle. This indicator can be formed for example by an outwardly opening recess into which a latch spring when the tongue cleaner head is connected to the handle, so that visually displayed by the latch recess, the latch and thus the secure connection of the two elements is. The latching recess is preferably provided on the tongue cleaner head, and preferably at a location which is completely or partially covered in the application of the tongue cleaner head in conjunction with a suction hose from the inserted into the tongue cleaner head suction tube. Thus, by the indicator provided on the tongue cleaning head, the completely sealing contact of the hose in the tongue cleaning head can also be checked. This can ensure that before the beginning of a treatment with the tongue cleaner head this is located captive on the hose or the stem.
Der Zungenreinigerkopf ist üblicherweise ein Einweg-Teil. Er ist üblicherweise als kostengünstiges Kunststoff- und demnach als Wegwert-Teil ausgebildet. Vorzugsweise ist der Zungenreinigerkopf als einfaches, einteiliges Spritzgussteil hergestellt. Mit anderen Worten werden sämtliche, nachstehend noch näher erläuterten Bestandteile des Zungenreinigerkopfs durch einen einheitlichen Spritzgusskörper gebildet. Zur Herstellung des Zungenreinigerkopfs reicht die Verwendung einer einzigen Kunststoffkomponente aus. Dabei kann es sich um eine Hartkomponente oder um eine Weichkomponente handeln. Vorzugsweise kann der Zungenreinigerkopf auch mittels Mehrkomponenten-Spritzgießen hergestellt sein. So kann an einem PP- oder PE- bzw. PA-Grundkörper eine Umspritzung aus einem weichelastischen Kunststoff angespritzt sein. Dieser weichelastische Kunststoff, beispielsweise TPE, kann ganz oder teilweise die Profilierung ausbilden. Er kann auch eine Dichtung für den Anschluss eines Absaugschlauches an den Schlauchanschluss ausformen. Darüber hinaus kann die weichelastische Komponente auch solche Bereiche des Grundkörpers umhüllen, die im Rahmen der üblichen Benutzung am ehesten gegen die empfindlichen Mundschleimhäute stoßen, um diese zu schützen.The tongue cleaner head is usually a disposable part. It is usually designed as a low-cost plastic and therefore as a Wegwert part. Preferably, the tongue cleaner head is made as a simple, one-piece injection molded part. In other words, all components of the tongue cleaner head, which will be explained in more detail below, are formed by a uniform injection-molded body. To produce the tongue cleaner head, the use of a single plastic component is sufficient. This may be a hard component or a soft component. Preferably, the tongue cleaner head can also be produced by means of multi-component injection molding. For example, an encapsulation made of a soft elastic plastic may be injection-molded onto a PP or PE or PA base body. This soft elastic plastic, for example TPE, can wholly or partially form the profiling. He can also form a seal for connecting a suction hose to the hose connection. In addition, the soft elastic component can also cover those areas of the base body which, in the context of normal use, are most likely to strike against the sensitive oral mucous membranes in order to protect them.
Mit Blick auf die beengten Platzverhältnisse im menschlichen Mundraum ist der Körper möglichst flach ausgebildet. Vorzugsweise ist der Körper im Wesentlichen tellerförmig ausgebildet und mit einem Zylinderstutzen versehen, der den Schlauchanschluss ausformt. Dieser Zylinderstutzen überragt vorzugsweise rückseitig den im Wesentlichen tellerförmigen, d. h. flachen Körper des Zungenreinigerkopfs. Der Zylinderstutzen ist im Wesentlichen flächenbündig mit der nutzungsseitigen Vorderfläche des Körpers angeordnet. Vorzugsweise geht der Zylinderstutzen im Wesentlichen absatzfrei in einen umlaufenden Rand über, der den tellerförmigen Körper umfänglich umgibt.With a view to the cramped space in the human mouth, the body is as flat as possible. Preferably, the body is substantially plate-shaped and provided with a cylinder neck, which forms the hose connection. This cylinder neck preferably projects beyond the back substantially the plate-shaped, d. H. flat body of tongue cleaner head. The cylinder nozzle is arranged substantially flush with the utility-side front surface of the body. Preferably, the cylinder nozzle is essentially paragraph-free in a peripheral edge, which surrounds the plate-shaped body circumferentially.
Der Schlauchanschluss kommuniziert vorzugsweise mit einem oder mehreren Kanälen innerhalb des Körpers, der bzw. die die an dem Zungenreinigerkopf angeschlossene Saugleitung in dem Körper des Zungenreinigerkopfs fortsetzen und zu der Profilierung weiterführen. Mit Blick auf eine möglichst einfache Ausgestaltung ist ein sich in Längsrichtung des Schlauchanschlusses in dem Körper erstreckende Abzugskanal vorgesehen, in den der Schlauchanschluss mündet. Der Schlauchanschluss und der Abzugskanal sind üblicherweise in Längsrichtung des Schlauchanschlusses hintereinander, besonders bevorzugt koaxial zueinander, vorgesehen.The hose connector preferably communicates with one or more channels within the body that continue the suction line connected to the tongue cleaner head in the body of the tongue cleaner head and continue to profile it. With a view to the simplest possible embodiment, a discharge channel extending in the longitudinal direction of the hose connection in the body is provided, into which the Hose connection opens. The hose connection and the discharge channel are usually provided one behind the other in the longitudinal direction of the hose connection, particularly preferably coaxially with one another.
Um ein Festsaugen des Zungenreinigerkopfs zu vermeiden, kommuniziert der Abzugskanal mit einer Lüftungsöffnung. Bei dieser Lüftungsöffnung handelt es sich um eine weitere Öffnung, die nicht der Schlauchanschluss ist. Vielmehr befindet sich die Lüftungsöffnung üblicherweise in Längsrichtung des Abzugskanals bzw. des Schlauchanschlusses an der dem Schlauchanschluss gegenüberliegenden Seite, insbesondere an einem stirnseitigen Ende des Abzugskanals. Die Lüftungsöffnung ist so bemessen, dass bei dem üblicherweise wirkenden negativen Absaugdrücken der Zungenreinigerkopf mit einer gewissen Haltekraft an der Zunge anliegend gehalten wird, in der er sich dort nicht festsaugen kann. So kann der Zungenreinigerkopf zu jeder Zeit relativ zu der Zunge bewegt und von dieser abgezogen werden.To prevent the tongue cleaner head from becoming tight, the extraction channel communicates with a ventilation opening. This vent is another opening that is not the hose connection. Rather, the ventilation opening is usually located in the longitudinal direction of the discharge channel or the hose connection on the opposite side of the hose connection, in particular at a front end of the discharge channel. The ventilation opening is dimensioned such that in the normally acting negative suction pressures of the tongue cleaner head is held with a certain holding force on the tongue fitting, in which he can not be stuck there. Thus, the tongue cleaner head can be moved and withdrawn relative to the tongue at all times.
Der Schlauchanschluss, der Abzugskanal und die Lüftungsöffnung sind in Achsrichtung des Zylinderstutzens vorzugsweise hintereinander angeordnet. Dementsprechend durchsetzt der von dem Abzugskanal und dem Zylinderstutzen gebildete Kanal üblicherweise den Körper mittig. Mit Blick auf eine möglichst flache, d. h. dünne Ausgestaltung des eigentlichen Körpers wird der Abzugskanal in einem konisch zulaufenden Rohrabschnitt ausgebildet, dessen durchmessergrößeres Ende an den Schlauchanschluss anschließt. Mit größerer Entfernung von dem Schlauchanschluss verringert sich dementsprechend der wirksame Strömungsquerschnitt des Abzugskanals. Aber selbst am Ende des Abzugskanals ist dessen Durchmesser üblicherweise erheblich größer als der wirksame Strömungsdurchmesser der Lüftungsöffnung. Diese befindet sich üblicherweise auf Höhe der äußeren Kontur des Körpers. Mit anderen Worten endet der konisch zulaufende Rohrabschluss endseitig zumindest im Wesentlichen bündig mit der Außenkontur der nutzungsseitigen Oberfläche. Vorzugsweise liegt die Lüftungsöffnung dabei innerhalb des umfänglich den Körper umgebenden Randes. Auf der gegenüberliegenden Seite ragt üblicherweise der Zylinderstutzen zur Ausbildung des Rohranschlusses ab. Jenseits dieses von dem Körper abragenden Zylinders und dem Rohrabschnitt ist der Körper scheibenförmig, üblicherweise elliptisch oder mit runder Grundform.The hose connection, the discharge channel and the ventilation opening are preferably arranged one behind the other in the axial direction of the cylinder nozzle. Accordingly, the channel formed by the exhaust duct and the cylinder nozzle usually passes through the body in the middle. With a view to a flat as possible, d. H. thin design of the actual body of the discharge channel is formed in a tapered pipe section, whose larger diameter end connects to the hose connection. As the distance from the hose connection increases, the effective flow cross-section of the exhaust duct decreases accordingly. But even at the end of the flue duct whose diameter is usually considerably larger than the effective flow diameter of the ventilation opening. This is usually at the level of the outer contour of the body. In other words, the conically tapering pipe termination ends at least substantially flush with the outer contour of the use-side surface. Preferably, the ventilation opening is located within the circumference surrounding the body circumferentially. On the opposite side usually protrudes the cylinder nozzle to form the pipe connection. Beyond this protruding from the body cylinder and the pipe section, the body is disc-shaped, usually elliptical or with a round basic shape.
Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Profilierung durch sich parallel zueinander erstreckende Lamellen gebildet. Dabei hat der Zungenreinigerkopf beispielsweise zwischen vier und sechs Lamellen. Die Lamellen erstrecken sich üblicherweise rechtwinklig zu dem Abzugskanal und/oder dem Schlauchanschluss, d. h. dem Zylinderstutzen.According to a preferred further embodiment of the invention, the profiling is formed by mutually parallel slats. The tongue cleaner head has, for example, between four and six lamellae. The fins usually extend at right angles to the extraction duct and / or the hose connection, i. H. the cylinder neck.
Die Lamellen gehen vorzugsweise von einer Lamellenbasis ab. Dabei sind die Lamellen dünner als die Lamellenbasis. Die Lamellenbasis ist dementsprechend gegenüber den Lamellen verbreitert. In einer Querschnittsansicht durch eine Lamelle ergibt sich dementsprechend ein im Wesentlichen L-förmiger Querschnitt, wobei die Basis des L durch die verbreiterte Lamellenbasis geformt wird und die eigentliche Lamelle als Steg von dieser absteht. Die Breite der Lamellenbasis kann bis zu 4 bis 8 Mal die Breite der Lamelle betragen. Als Breite wird hierbei die Erstreckung parallel zu der nutzungsseitigen Oberfläche bei einer Querschnittsansicht durch die Lamelle bzw. die Lamellenbasis verstanden. Bei der bevorzugten Ausgestaltung, bei welcher sich die Lamellen rechtwinklig zu dem Schlauchanschluss erstrecken, verläuft die besagte Schnittansicht in Längserstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses, d. h. Zylinderstutzens.The lamellae are preferably derived from a lamellar base. The slats are thinner than the slat base. The lamellar base is accordingly widened in relation to the lamellae. In a cross-sectional view through a lamella, a substantially L-shaped cross-section accordingly results, wherein the base of the L is formed by the widened lamellar base and the actual lamella projects as a web therefrom. The width of the slat base can be up to 4 to 8 times the width of the slat. In this case, the width is understood to be the extension parallel to the use-side surface in the case of a cross-sectional view through the lamella or the lamella base. In the preferred embodiment, in which the lamellae extend at right angles to the hose connection, the said sectional view extends in the longitudinal extension direction of the hose connection, i. H. Cylinder nozzle.
Mit Blick auf eine effektive Reinigung der Zungenoberfläche sind mehrere Lamellen und/oder Lamellenbasen vorgesehen. Diese sind üblicherweise in Längsrichtung des Abzugskanals hintereinander angeordnet. Sie erstrecken sich üblicherweise jeweils parallel zueinander. Es ergibt sich dementsprechend eine Art Rost, wobei üblicherweise lediglich die freien Endflächen der Lamellen zur Anlage an die Oberfläche der Zunge gelangen, wohingegen die Lamellenbasen mit Abstand dazu und nach innen versetzt durch den Körper ausgebildet sind. Dabei ist die Ausgestaltung der Lamellenbasen üblicherweise die Elastizität bzw. Rückstellkraft der einzelnen Lamellen variiert. Jede Lamelle und die ihr zugeordnete Lamellenbasis sind üblicherweise einteilig ausgebildet und fest miteinander verbunden. Dabei kann jede Lamellenbasis in ihrer Erstreckungsrichtung einen sich ändernden Querschnitt bzw. eine sich ändernde Querschnittsform haben, um das Rückstellverhalten der ihr zugeordneten Lamelle zu beeinflussen. So kann die Stärke der Lamelle, d. h. üblicherweise ihre Erstreckung rechtwinklig zu der nutzungsseitigen Vorderfläche in Erstreckungsrichtung der Lamellenbasis, zu- oder abnehmen. Des Weiteren können Lamellen unterschiedlicher Position innerhalb der nutzungsseitigen Vorderfläche unterschiedlichen Funktionen zugewiesen sein. Hierzu wird gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform vorgeschlagen, die Stärke der Lamellenbasis in Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses zur Mitte hin abnehmend auszubilden. Mit anderen Worten, hat die Lamellenbasis unmittelbar benachbart zu dem Schlauchanschluss bzw. am gegenüberliegenden Ende, d. h. in Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses an dem Rand des Körpers, eine größere Stärke und sind danach biegesteifer als eine Lamellenbasis, die sich in etwa in der Mitte der nutzungsseitigen Vorderfläche in Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses befindet, d. h. etwa den gleichen Abstand zu dem stirnseitigen Ende des Abzugskanals und dem gegenüberliegenden Ende desselben hat, dort, wo der Abzugskanal in den Schlauchanschluss mündet.With a view to effective cleaning of the tongue surface a plurality of fins and / or lamellar bases are provided. These are usually arranged one behind the other in the longitudinal direction of the exhaust duct. They usually extend parallel to each other. Accordingly, there is a kind of rust, whereby usually only the free end surfaces of the lamellae come to bear against the surface of the tongue, whereas the lamellar bases are spaced apart and inwardly offset by the body. The design of the lamellar bases is usually the elasticity or restoring force of the individual lamellae varied. Each lamella and its associated lamellar base are usually formed in one piece and firmly connected. In this case, each lamellar base in its extension direction have a changing cross section or a changing cross-sectional shape in order to influence the restoring behavior of the lamella associated therewith. Thus, the thickness of the lamella, ie usually its extension perpendicular to the utility-side front surface in the direction of extension of the lamellar base, increase or decrease. Furthermore, slats of different position within the use-side front surface may be assigned to different functions. For this purpose, it is proposed according to a preferred further embodiment, the thickness of the lamellar base in the extension direction of the hose connection towards the center form decreasing. In other words, the fin base immediately adjacent to the hose fitting or at the opposite end, ie in the direction of extension of the hose fitting at the edge of the body, has a greater thickness and thereafter is more rigid than a blade base located approximately in the middle of the use-side front surface Is in the extension direction of the hose connection, ie, about the same distance to the front end of the discharge duct and the has the opposite end of the same, where the outlet channel opens into the hose connection.
Vorzugsweise ist zumindest eine der Vorder- oder Rückwände der Lamelle konvex gekrümmt ausgebildet. Mit anderen Worten, ergibt sich in einer Schnittansicht in Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses eine zumindest einseitige Balligkeit der Lamelle. Dabei verbreitern sich die Lamellen üblicherweise in Richtung auf ihren Lamellenfuß. Mit anderen Worten, haben die Lamellen an ihrem freien Ende eine geringere Breite als am Übergang der Lamelle zu der Lamellenbasis. Als Breite sei dabei diejenige Abmessung zu verstehen, die sich bei einer Schnittansicht in Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses in jener Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses erstreckt. Bei der konvex gekrümmten Vorder- oder Rückwand der Lamelle handelt es sich üblicherweise um diejenige Wand, die von der breiteren, der der jeweiligen Lamelle zugeordneten Lamellenbasis überragt ist. Die andere Seite endet üblicherweise bündig mit der Lamellenbasis und ist vorzugsweise geradlinig verlaufend ausgeformt.Preferably, at least one of the front or rear walls of the lamella is convexly curved. In other words, results in a sectional view in the extension direction of the hose connection, an at least one-sided crown of the blade. In this case, the lamellae usually widen in the direction of their lamellar foot. In other words, the lamellae have a smaller width at their free end than at the transition of the lamella to the lamellar base. In this case, the width should be understood to mean that dimension which extends in a sectional view in the extension direction of the hose connection in that extension direction of the hose connection. The convexly curved front or rear wall of the lamella is usually that wall which is surmounted by the wider lamellar base associated with the respective lamella. The other side usually ends flush with the lamellar base and is preferably formed to extend in a straight line.
Die Endflächen der Lamellen, d. h. die freie, üblicherweise die nutzungsseitige Vorderfläche des scheibenförmigen Körpers ausmachenden Endflächen der Lamellen sind vorzugsweise konvex gekrümmt. In ihrer Erstreckungsrichtung liegt die Lamelle dementsprechend mittleren Bereich, üblicherweise höher als an ihrem Rand, wo die Lamelle üblicherweise absatzfrei in den äußeren Rand des scheibenförmigen Körpers übergeht. So spannt jede Lamelle für sich eine konvexe Endfläche auf. Die Krümmung der mittleren Lamellen ist dabei üblicherweise stärker als die Krümmung der endseitigen Lamellen. Die Endflächen sämtlicher Lamellen liegen vorzugsweise in einer sphärisch ausgebildeten Hüllfläche. Die randseitigen Enden sämtlicher Lamellen enden üblicherweise flächenbündig mit dem die nutzungsseitige Vorderfläche umgebenden Rand. Der Rand definiert die unterste Ebene der nutzungsseitigen Oberfläche. Von diesem Rand ragen die Lamellen ab, die mit ihren gekrümmten Endflächen jeweils innerhalb der zuvor erwähnten sphärischen Hüllfläche liegen. Die sphärische Hüllfläche beinhaltet dabei üblicherweise die Oberfläche des umfänglich umlaufenden Randes.The end surfaces of the slats, d. H. the free, usually the use-side front surface of the disc-shaped body making end surfaces of the slats are preferably convexly curved. In its direction of extension, the lamella is correspondingly middle region, usually higher than at its edge, where the lamella usually passes paragraph-free into the outer edge of the disc-shaped body. Thus, each lamina clamps on itself a convex end surface. The curvature of the middle fins is usually stronger than the curvature of the end fins. The end faces of all lamellae are preferably in a spherically formed envelope surface. The marginal ends of all slats usually end flush with the edge surrounding the utility side front surface. The border defines the lowest level of the usage-side surface. From this edge protrude from the lamellae, which are each with their curved end surfaces within the aforementioned spherical envelope surface. The spherical envelope surface usually includes the surface of the peripheral peripheral edge.
Gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der Erfindung ist zwischen einer Rückseite einer Lamelle und einer der hierzu benachbart vorgesehenen Lamelle zugeordneten Lamellenbasis wenigstens eine mit dem Abzugskanal kommunizierende Abzugsöffnung vorgesehen. Die Abzugsöffnung befindet sich dabei insbesondere in Verlängerung der Längserstreckung des Schlauchanschlusses. Üblicherweise liegen sämtliche Abzugsöffnungen auf einer Achse, die durch die Längserstreckung des Zylinderstutzens vorgegeben ist, d. h. sie liegen auf einer Mittellängsachse des Zylinderstutzens. Zu einer solchen Abzugsöffnung führt üblicherweise eine Ablaufrinne. Die Ablaufrinne ist zwischen einer Lamelle und einer Lamellenbasis vorgesehen, wobei die besagte Lamellenbasis einer anderen Lamelle zugeordnet ist, die benachbart zu der zuvor erwähnten Lamelle vorgesehen ist. Die Abzugsöffnung befindet sich dementsprechend üblicherweise zwischen einer Rückwand der Lamelle und einer Endfläche einer Lamellenbasis, die der jeweils benachbarten Lamelle zugeordnet ist. Es sind beidseitig jeder Abzugsöffnung jeweils Ablaufrinnen vorgesehen, die sich bis zu dem jeweiligen Rand erstrecken.According to a preferred further embodiment of the invention, at least one exhaust port communicating with the exhaust duct is provided between a rear side of a slat and one of the slat bases assigned thereto for this purpose. The exhaust opening is located in particular in extension of the longitudinal extent of the hose connection. Usually, all the exhaust openings are located on an axis which is predetermined by the longitudinal extension of the cylinder nozzle, d. H. they lie on a central longitudinal axis of the cylinder nozzle. To such a vent usually leads a gutter. The gutter is provided between a sipe and a sipe base, said sipe base being associated with another sipe provided adjacent to the aforementioned sipe. Accordingly, the vent opening is usually located between a rear wall of the fin and an end surface of a fin base, which is associated with the respective adjacent blade. There are on both sides of each vent opening each drainage channels provided, which extend to the respective edge.
Die Ablaufrinne ist üblicherweise in Richtung auf die Abzugsöffnung geneigt ausgebildet. Mit anderen Worten, liegt ein seitlicher Rand der Ablaufrinne üblicherweise höher als die benachbart zu der Abzugsöffnung vorgesehene Endfläche der Ablaufrinne. Dabei liegt die Ablaufrinne üblicherweise nach innen versetzt zu der nutzungsseitigen Oberfläche der Lamellenbasis. Die Lamellenbasis geht verhältnismäßig scharfkantig, d. h. rechtwinklig in die Ablaufrinne über, wodurch unterhalb der durch die Endflächen der Lamellen gebildeten reinigungsaktiven Vorderfläche eine Profilierung zwischen der Lamellenbasis und der Ablaufrinne geschaffen ist, die gegebenenfalls noch etwas zur Reinigung der Zunge beitragen kann.The gutter is usually formed inclined in the direction of the exhaust opening. In other words, a lateral edge of the gutter is usually higher than the end surface of the gutter adjacent to the trigger opening. In this case, the gutter is usually offset inwards to the utilization-side surface of the lamella base. The lamellar base is relatively sharp, d. H. at right angles into the gutter, whereby under the cleaning active front surface formed by the end faces of the lamellae, a profiling between the lamellar base and the gutter is created, which may optionally contribute something to the cleaning of the tongue.
Schließlich wird gemäß einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, in Erstreckungsrichtung des Schlauchanschlusses jeweils Abzugsöffnungen vor und hinter jeder der Lamellen vorzusehen. Dies führt zu einer sehr effektiven Abfuhr von durch die Profilierung gelöster Verschmutzung. Es ist üblicherweise eine Abzugsöffnung mehr als die Anzahl der Lamellen vorgesehen.Finally, it is proposed according to a preferred further embodiment of the present invention to provide in the extension direction of the hose connection each vent openings in front of and behind each of the slats. This leads to a very effective removal of dissolved by profiling pollution. It is usually a vent more than the number of slats provided.
Weitere Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung.Further details of the present invention will become apparent from the following description of embodiments in conjunction with the drawings.
In dieser zeigen:In this show:
In dieser Zeichnung kennzeichnet Bezugszeichen
Wie insbesondere aus
Innerhalb dieses Randes
Wie ersichtlich, erstrecken sich die Lamellen
Jede einzelne Lamelle
Während die Rückwand
Wie insbesondere der Schnittdarstellung gemäß
Die Lamellen
Jede Ablaufrinne
Wie die Figuren verdeutlichen, hatte das gezeigte Ausführungsbeispiel sechs Lamellen
Wie insbesondere
Das gezeigte Ausführungsbeispiel ist als Spritzgussteil hergestellt. Dabei wird der Schlauchanschluss
Das in den
Wie insbesondere die
Wie insbesondere
Des Weiteren kann das Kissen
Hierzu weist das Kissen
Es können zwischen eins und zehn Lamellen vorgesehen sein. Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel sind fünf Lamellen
Wie die
Die
Vorzugsweise sind zwischen einer und drei solcher Griffrippen
Wie die
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der mit Bezugszeichen
Die Passhülse
Die Rastklinke
Das Fenster
BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS
- 11
- ZungenreinigerkopfTongue cleaner head
- 22
- Scheibenförmiger KörperDisc-shaped body
- 44
- Zylinderstutzencylinder nozzle
- 66
- Schlauchanschlusshose connection
- 88th
- Abzugskanalculvert
- 1010
- Rohrabschnittpipe section
- 1212
- Abschlusswandungend wall
- 1414
- Lüftungsöffnungvent
- 1616
- Ringflächering surface
- 1717
- Rückseiteback
- 1818
- Vorderflächefront surface
- 2020
- Randedge
- 2222
- Profilierungprofiling
- 2424
- Lamellelamella
- 2626
- Lamellenbasisslat base
- 2828
- Ablaufrinnegutter
- 3030
- Abzugsöffnungvent
- 3232
- Stegweb
- 3434
- Endflächeend face
- 3636
- LamellenfußFir
- 3838
- Rückwandrear wall
- 4040
- Vorderwandfront wall
- 4242
- Weichkomponente/UmspritzungSoft component / encapsulation
- 44 44
- Hartkomponente/GrundkörperHard component / basic body
- 4646
- DurchspritzöffnungBy injection opening
- 4848
- Kissenpillow
- 48A48A
- Applikationsbereichapplication area
- 48B48B
- Brandingbereichbranding area
- 48D48D
- Dosierbereichdosing
- 5050
- Schutzrandprotective edge
- 5252
- Massagenoppen, langMassage nubs, long
- 5454
- Massagenoppen, kurzMassage knickers, short
- 5656
- ScharbkanteScharbkante
- 5858
- Schrägflächesloping surface
- 6060
- Einführschrägechamfer
- 6262
- Halterippeholding rib
- 6464
- Anschlagattack
- 6666
- Griffrippehandle rib
- 7070
- Griffstielgrip handle
- 7272
- Griffbereichgrip area
- 7474
- Passhülsefitting sleeve
- 7676
- Ringflächering surface
- 8080
- Endkappeendcap
- 8282
- Saugschlauchsuction
- 8383
- Rastklinkelatch
- 8484
- Fensterwindow
- BB
- Breite der LamelleWidth of the slat
- SS
- Stärke der LamellenbasisStrength of the lamellar base
- TT
- Teilungsebeneparting plane
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION
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Zitierte PatentliteraturCited patent literature
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- WO 2006/074911 [0002] WO 2006/074911 [0002]
- WO 98/42264 [0003] WO 98/42264 [0003]
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: GRUENECKER PATENT- UND RECHTSANWAELTE PARTG MB, DE |
|
R163 | Identified publications notified | ||
R207 | Utility model specification | ||
R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years | ||
R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years | ||
R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |