DE2052723A1

DE2052723A1 - Auslasskorper zur Erzeugung einer gerichteten Strömung, insbesondere fur Leitungsanschlusse an Wasserbecken

Info

Publication number: DE2052723A1
Application number: DE19702052723
Authority: DE
Inventors: Walter Raymond Louis ville Ky Nelson (V St A )
Original assignee: American Standard Inc
Current assignee: Trane US Inc
Priority date: 1970-03-31
Filing date: 1970-10-27
Publication date: 1971-10-14
Also published as: DE2052723C3; FR2072696A5; DE2052723B2; US3630444A

Description

PATENTANWÄLTE Dipl.-Ing. MARTI N LICHT

PATENTANWÄLTE LICHT, HANSMANN, HERRMANN Dr. R E I N H O L D SCHMIDT 8 MÜNCHEN 2 · THERES I E NSTRASSE 33

DipI.-Wirtsch.-lng. AXEL HANSMANN Dipl.-Phys. SEBASTIAN HERRMANN

Mönchen, den 27. Oktober 1970

Ihr Zeichen Unier Zeichen

Ho /Lü

AMERICAN STANDARD INC. New York, New York 40 West 40th Street V. St. A.

"Auslasskörper zur Erzeugung einer gerichteten Strömung, insbesondere für Leitungsanschlüsse an Wasserbecken"

Die Erfindung betrifft Auslasskörper und Auslassenden zur Erzeugung gerichteter Ströme und insbesondere Vorrichtungen zum Erzeugen eines gerichteten, nach oben ™

sich erstreckenden Laminarstromes eines Mediums, welcher für Anschlüsse, so für Trinkquellen geeignet ist. Insbesondere betrifft die Erfindung Auslasskörper und Auslassenden zur Erzeugung eines laminaren, im wesentlichen gleichförmigen und gerichteten Stromes, welcher glatt und im wesentlichen spritzerlos ist und welcher in dieser Lage verbleibt, während er seine vorgegebene Bahn beschreibt, und zwar ungeachtet grosser Druckveränderungen des dem Auslasskörper ader den Auslassenden zugeführten Mediums.

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Patentanwälte Dipl.-Ing. Martin Licht, Dipl.-Wirtscn-Ing. Axel Hansmann, Dipl.-Phys. Sebastian Herrmann

8 MÜNCHEN 2, TH E R E S I E N STRASS E 33 · Telefon: 28 12 02 · Telegramm-Adress«: Lipatli/ München Buyer. Vereinsbank München, Zweigst. Oskar-von-Miller-Ring, Klo.-Nr. 882495 · Postscheck-Konto: München Nr. 163397

Oppenauer Büro: PATENTANWALT DR. REINHOLD SCHMIDT

Bei verschiedenen Auslasskörpern oder Auslassenden für Installationsanschlüsse, so für Trinkquellen, bei welchen ein gerichteter Strahl für den Strom benötigt wird, ist es von wesentlicher Bedeutung, eine im wesentlichen freie Strömung des Mediums zu erzielen, wenn der Druck hinter dem Medium einen vorbestimmten Wert besitzt. Gleichzeitig soll es möglich sein und erweist sich als zweckmässig, den Strom relativ einzuschnüren bzw. zu begrenzen, wenn der Druck höhere Werte einnimmt, sich beträchtlich verändert oder schnell über den vorbestimmten Wert ansteigt. Auf diese Weise kann das Volumen des durch die Vorrichtung strömenden Mediums auf im wesentlichen konstantem Niveau gehalten werden. Um Veränderungen in der Länge des gerichteten Stromes zu verhindern, und zwar dann, wenn sich der Druck von Zeit zu Zeit ändert, war es bislang üblich, gewöhnliche Druckregler hierfür vorzusehen. Ein derartiger Druckregler ist verhältnismässig gross und unförmig gestaltet und befindet sich strömungsaufwärts des Auslasskörpers bzw. des Auslassendes. Ein herkömmlicher Druckregler ist so ausgebildet, dass er auf Veränderungen im Druck des durch die verbindende Leitung strömenden Mediums anspricht und zu jedem Zeitpunkt versucht, die Strömung des Mediums auf einem im wesentlichen konstanten Niveau zu halten.

Druckregler herkömmlicher Art sind indessen teuer und kompliziert in ihrem Aufbau. Da sie öfter in vom Auslasskörper oder Auslassende entfernter Lage angeordnet sind, erweist es sich als schwierig, sie zu warten. In manchen Fällen wird die Wartung sogar unmöglich.

Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung für Auslasskörper oder Auslassenden zu schaffen, welche normalerweise neutral oder inaktiv

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ist, wenn der Druck des eingeleiteten Mediums relativ niedrig ist, d.h. wenn sich der Druck auf einem vorbestimmten Niveau oder etwa an diesem bestimmten Niveau befindet. Die Vorrichtung soll schnell und wirksam die Strömung durch die Vorrichtung auf ein im wesentlichen konstantes Niveau begrenzen, wenn der Druck des eingeführten Mediums über den vorbestimmten Druckwert ansteigt. Eine derartige Vorrichtung ist insbesondere von Bedeutung für Auslässe und Auslassenden, welche für Trinkzwecke in Becken oder Toiletten Verwendung finden.

Die Vorrichtung, auf welche die vorliegende Erfindung Bezug nimmt, kann in einem Auslass oder Auslassende von Installationsanschlüssen verwendet werden, welche Wasser für Trinkzwecke aus einer herkömmlichen Wasserleitung, so aus der städtischen Wasserleitung zuführen. Der Druck dieses Wassers kann sich über einen weiten Bereich verändern, da Veränderungen im Wasservorrat oder Veränderungen bei verschiedenartigem Wasserbedarf auftreten. Durch Verwendung der Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung kann das Wasser mit einem im wesentlichen gleichförmigen, gerichteten Strahl durch den Auslass bzw. das Auslassende erfxndungsgemässer Ausgestaltung fliessen, und zwar ungeachtet im wesentlichen grosser Druckveränderun- f gen des in die Vorrichtung eingeführten Wassers. Die Strömung des durch das Auslassende fliessenden Wassers verbleibt im wesentlichen konstant, wenn der eingeführte

Druck z.B. einen Wert von etwa 2,1 kp/ein besitzt. Das bei diesem Druck durch das Auslassende strömende Wasser verbleibt im wesentlichen konstant bei gleichem Volumen, obwohl der Einlassdruck des Wassers sich in einem weiten Bereich über dem Wert von 2,1 kp/cm verändert.

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Eines der wesentlichen Merkmale der erfindungsgemässen Vorrichtung besteht in zwei scheibenförmigen Elementen, von welchen eines aus einem flexiblen Material, so aus Gummi gefertigt ist, während das andere Element aus einem starren Material, so aus Metall oder aus Kunststoff hergestellt ist. Die beiden scheibenförmigen Elemente bzw. Körper sind nahe zueinander und parallel in der Strömungsbahn ausgerichtet. Der flexible Körper befindet sich strömungsaufwarts des starren Körpers. Nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der flexible Körper eine Vielzahl einander gleicher Perforationen aufweisen, welche z.B. zylindrisch geformt sind. Die strömungsabwärts liegende Seite desselben flexiblen Körpers weist zusätzlich eine Mehrzahl vorstehender, flexibler Elemente auf, welche strömungsabwärts gerichtete Vorsprünge bilden. Der dazu gehörige, strömungsabwärts liegende, starre und scheibenförmige Körper weist eine grosse Anzahl kleinerer Öffnungen auf, so z.B. 120 Öffnungen. Wenn die beiden Scheiben nahe zueinander und parallel ausgerichtet sind, berühren die flexiblen Vorsprünge kaum uder knapp die angrenzende Fläche der starren Scheibe, wenn der Druck des Mediums normal oder vorbestlmmt ist. Die flexible Scheibe wird gegen die starre Scheibe angedrückt, wenn der Druck des Mediums über den vorbestimmten Wert ansteigt. Die Vorsprünge am flexiblen Körper werden in ihrer Gestalt verformt und schnüren den Querschnitt bzw. die Strömungsbahn durch die Vorrichtung ein.

Wenn deshalb Wasser durch die aus Scheiben gebildete Tandemanordnung geleitet wird und wenn der Druck bei-

spielsweise auf einem vorbestimmten Wert von etwa 2,1 kp/cm liegt, verläuft das Medium normal durch die beiden Scheiben und durchläuft dabei die verschiedenen Öffnungen derselben.

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Die Strömungsgeschwindigkeit wird bei diesem vorbestimmten Druckniveau oder etwas höheren Druckwerten durch Einsatz der beiden Scheiben im wesentlichen unverändert gehalten. Wenn sich jedoch der Druok des eingeführten Wassers über den vorbestimmten Druckwert erhöht, so beispielsweise über 2,1 kp/cm , treibt der verstärkte Druck an der flexiblen Scheibe die Vorsprünge derselben fest gegen die strömungsaufwärts liegende Fläche der starren, angrenzenden Scheibe. Wenn die Vorsprünge abgeflacht werden, werden die Strömungsbahnen zwischen den Vorsprüngen verkleinert. Da der Abstand zwischen den Kanten der Öffnungen ä in der flexiblen Scheibe und der starren Scheibe abnimmt, wird die Strömung durch die Vorrichtung sofort auf den verstärkten Druck angepasst. Die abgeflachten Vorsprünge bedecken darüber hinaus eine zunehmende Zahl von Öffnungen in den starren Scheiben. Das Abflachen der Vorsprünge und die Verformungen der flexiblen Scheibe, hervorgerufen durch eine Zunahme des angelegten Druckes, rufen eine Gesamtreduzierung in der Relativgrösse des Strömungsdurchganges hervor, was bedeutet, dass das durch die Kombination der beiden Scheiben strömende Wasser in seiner Strömung auf den fixierten oder vorbestimmten Druckwert reduziert wird. Wenn der Druck immer stärker zunimmt, so beispielsweise auf 3,5» 7 und 10,5 kp/em spricht die ™

Strömung durch die beiden Scheiben auf den verstärkten Druck an, weshalb das Muster der Strömung im wesentlichen unverändert bleibt. Das bedeutet, dass die durch das Paar der Scheiben geführte Menge der Strömung (Liter Wasser pro Minute) im wesentlichen unverändert bleibt, und zwar ungeachtet eines zunehmenden oder eines sich verändernden Druckes, welcher im eingeführten Wasser besteht und welcher sich über den vorbestimmten Druckwert anhebt oder sich über diesen verändert.

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Wie im einzelnen ausführlich erläutert wird, ist die die zwei Scheiben aufweisende Steuerungsvorrichtung für den Druck mit einem kegel stumpf förmigen Gitter kombiniert, welches sich strömungsaufwarts des Doppelscheibensystems befindet· Das kegeistumpfförmige Gitter kann einen Scheitelwinkel von etwa 60 Grad aufweisen« Der Scheitel des kegelstumpfförmigen Gitters ist am weitesten von dem Zweischeibensystem entfernt und seine Achse ist im wesentlichen gleichlaufend mit der Strömungsbahn durch die Vorrichtung. Den beiden Scheiben folgt eine Serie flacher, paralleler und nahe zueinander befindlicher Gitter, welche in zylindrischen Halterungen geführt sind. Die Gitter, welche z.B. vierfach angeordnet sein können, sind durch drei Gitter gefolgt, welche miteinander in Anlage sind. Die letztgenannten Gitter sind kugelig oder konkav geformt, Sie legen sich an eine Kante bzw. einen Ansatz an, so dass sie in fixierter Lage innerhalb des Auslassendes geführt sind. Sie befinden sich zu jedem Zeitpunkt und unabhängig von der Druckgrösse des durch die Vorrichtung fliessenden Mediums in dieser fixierten Position.

Die Erfindung ist in einem Auslass bzw. Auslassende verwirklicht, welches einen gerichteten Strom, d.h. eine nach oben gerichtete Strömung erzeugt. Diese ist bei normaler Strömungsmenge im wesentlichen glatt und spritzerlos, und zwar ungeachtet von Veränderungen des die Vorrichtung durchquerenden Mediums. Die erfindungsgemässe Vorrichtung hält den gerichteten Strom im wesentlichen glatt und spritzerlos, ohne dass Druckregler herkömmlicher Aueführungsform verwendet werden. Das Volumen und die Bahn des Wassers können innerhalb eines Bassins oder eines Beckens über eine vorbestimmte, geriohtete Bahn beibehalten werden.

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Das Auslassende ist mit einer Steuerung für das Medium versehen. Die Strömungsvorrichtung weist zwei in Tandemform angeordnete Scheiben auf, von welchen eine aus Gummi besteht und flexibel ist, während die andere Scheibe starr ist und aus Kunststoff oder Metall besteht. Die erste Scheibe weist eine Vielzahl im wesentlichen einander gleicher, zylindrischer und paralleler Öffnungen als aueh eine beträchtliche Anzahl flexibler Vorsprünge auf. Die zweite Scheibe ist mit einer grösseren Anzahl einander im wesentlichen gleicher, jedoch kleinerer, ^j

zylindrischer und paralleler Öffnungen ausgestattet.

Ausser den zwei Scheiben ist der Mechanismus auch mit einer konisch geformten Scheibe strömungsaufwärts der Steuerung ausgestattet, ferner mit mehreren flachen Siebkörpern, welche strömungsabwärts der Steuerungsvorrichtung vorgesehen sind, und einer Vielzahl kugelig oder konkav geformter Siebkörper, die sich strömungsabwärts der flachen Siebkörper befinden.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert, i

Fig« 1 der Zeichnungen ist eine Querschnittsansicht eines Auslassendes erfindungsgemässer Ausgestaltung zur Erzeugung einer gerichteten Bahn des die Vorrichtung durchquerenden Mediums in geeigneter Winkellage;

Fig. 2 ist eine Draufsicht einer Ausführungsform der flexiblen Scheibe nach der vorliegenden Erfindung;

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Fig. 3 ist eine Querschnittsansicht entlang der horizontalen Mittellinie der in Fig. 2 dargestellten flexiblen Scheibe;

Fig. k ist eine Draufsicht der starren Scheibe, welche in der erfindungsgemässen Vorrichtung eingesetzt wird;

Fig. 5 ist eine horizontale Querschnitteansicht entlang der Mittellinie der in Fig. k dargestellten, starren Scheibe;

Flg. 6 ist eine Perspektivansicht eines Waschbeckens unter Verwendung eines nach oben gerichteten, zur Erzeugung eines gerichteten Strahls dienenden Auslasskörpers bzw. Installationsanschlusses; die glatte, gerichtete Bahn des austretenden Wassers ist aus dieser Figur ersiohtlich;

Fig. 7 ist eine Perspektivansicht einer Haube, welche

für die erfindungsgemässe Vorrichtung verwendbar ist; und

Fig. 8 1st eine Perspektivansicht der für den Auslasskörper der vorliegenden Erfindung geeigneten Haube.

In Fig. 1 der Zeichnungen ist eine Ausführungsform des Auslassendes erfindungsgemässer Ausgestaltung im Querschnitt wiedergegeben. Bas Auslassende weist ein Gehäuse bzw. einen Auslasskörper SB und einen Abschlussteil SP auf, welche durch ein geeignetes Gewinde in dargestellter Weise miteinander verbunden sind. Der Auslasskörper SB ist mit zwei um den Umfang verlaufenden Ansätzen LDl und

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LD2 versehen, wobei der Anschlag bzw. Ansatz LDi vier Gitter FSl, FS2, FS3 und FS^ hält. Die Gitter sind im wesentlichen flach geformt, parallel und nahe zueinander ausgerichtet. Der Ansatz LD2 dient zur Halterung dreier halbkugelförmiger oder konkaver Gitter RSi, RS2 und RS3. Dem zweiten Ansatz LD2 folgt eine zylindrische Wand Wl, welcher wiederum eine schräg verlaufende oder kegelstumpfförmige Wand W2 folgt. Dieser Wand folgt eine weitere zylindrische Wand W3 kleineren Durchmessers. Die Wand W3 bildet die Öffnung bzw. den Mund des Auslasskörpers SB₀

Jedes der vier flachen Siebe FSl bis FS4 wird innerhalb eines eigenen, herkömmlichen Halters zylindrischer Form geführt; der Halter legt die Lage des Siebes fest und trennt dieses von den angrenzenden Sieben. Unmittelbar strömungsaufwärts des Siebes FSi ist eine starre Scheibe RD vorgesehen, welche im einzelnen in den Figuren h und 5 der Zeichnungen wiedergegeben ist. Die starre Scheibe RD grenzt an die flexible Scheibe FD an₀ Diese ist im einzelnen in den Figuren 2 und 3 der Zeichnungen dargestellt. Die flexible Scheibe wird durch einen Abschlussteil SP gehalten, welcher gleichzeitig in dargestellter Weise ein kegeistumpfförmiges Gitter CS hält. Das Gitter | CS kann einen Scheitelwinkel von etwa 60 Grad aufweisen, wobei der Scheitelpunkt strömungsaufwärts der flexiblen Scheibe FD zu liegen kommt. Das kegelstumpfförmige Gitter CS kann in dargestellter Weise im Abschlussteil angeordnet werden und dient als Filter oder Reinigungskörper, welcher Fremdteilchen ausfiltert oder ablenkt, bevor diese Fremdteilchen einen der Bauteile innerhalb des Auslasskörpers SB erreichen und die Arbeitsweise desselben beeinträchtigen.

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Wie sich aus den Figuren 2 und 3 der Zeichnungen ergibt, ist die flexible Scheibe FD mit mehreren Öffnungen ausgestattet, welche von im wesentlichen zylindrischer Form sind und parallel zueinander verlaufen. Die in der Mitte befindliche Öffnung Al ist am Umfang durch sechs weitere Öffnungen All umgeben. Die Öffnungen All besitzen gleichen Abstand zueinander als auch gleichen Abstand von der mittleren Öffnung Al. Die flexible Scheibe FD ist auch mit einer Vielzahl von Vorsprüngen ausgestattet, welche gemäss beigefügter Zeichnung in drei Reihen unterteilt werden können« Die Vorsprünge der äusseren Reihe tragen die Bezugsnummer Pl, die Vorsprünge der mittleren Reihe tragen die Bezugsnummer Pll, während die Vorsprünge der innersten Reihe mit Bezugsnummer P21 versehendind. Jede der Öffnungen All ist durch eine Gruppe von SatellitenvorSprüngen, sechs gemäss beigefügter Zeichnung, umgeben«. Jeder der Vorsprünge Pl, Pll und P21 kann von halbkugelförmiger Gestalt sein. Offensichtlich kann die Anzahl der Öffnungen und ihre Gestaltung als auch die Anzahl der Vorsprünge und ihre Gestaltung nach Wunsch innerhalb der Erfindung geändert werden.

Die starre Scheibe RD, welche insbesondere in den Figuren k und 5 der Zeichnungen dargestellt ist, weist eine grössere Anzahl von Öffnungen A50 auf. Jede der Öffnungen kann zylindrische Form besitzen. Der Durchmesser jeder dieser Öffnungen A50 ist kleiner als der Durohmesser der Öffnungen Al, All und A21 der flexiblen Scheibe FD. Die starre Scheibe RD ist mit einem sogenannten Haltesitz RS ausgestattet, um die flexible Scheibe FD zu halten. Der Haltesitz RS, welcher von kreisförmiger Form ist, ist so ausgebildet, dass er den am Umfang befindlichen Wulst AP der flexiblen Soheibe FD aufnimmt, wie insbesondere aus Fig. 1 der Zeichnungen hervorgeht. Die starre Scheibe RD ist mit einem

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Bund SK versehen, welcher in Längsrichtung jede gewünschte Länge aufweisen kann. Die Anzahl der Öffnungen in der starren Scheibe RD und ihre Gestalt kann nach Wunsch verändert werden,,

Aus Fig. 1 der Zeichnungen ist ersichtlich, dass die Enden der Vorsprünge P der flexiblen Scheibe FD an der Rückseite, d.h. an der strömungsaufwärts liegenden Fläche der starren Scheibe RD leicht anliegen. Dies ist die Normallage/ler Vorsprünge P. Wenn sich der Druck des in den Auslasskörper eingefüllten Wassers verändert, d.h. zunimmt, bleibt die Strömung des Wassers durch das Auslassende er- ™ findungsgemässer Ausgestaltung im wesentlichen konstant. Wenn der Wasserdruck über einen vorbestimmten Wert ansteigt,

so auf 2,10 kp/cm werden die Vorsprünge P der flexiblen Scheibe FD zusammengepresst, umgebogen oder verformt, und üben einen Einfluss auf die flexible Scheibe FD und auf die Öffnungen der starren Scheibe RD aus. Gleichzeitig wird die Grosse und.Anzahl der Öffnungen in der starren Scheibe RD beeinflusst. Durch diese Veränderung wird der Querschnitt der Durchlässe eingeschnürt und in der Grosse reduziert. Dies geschieht proportional zum überschüssigen Druck, welcher gegen die flexible Scheibe FD ausgeübt

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Falls der Druck des Mediums auf dem vorbestimmten Wert oder etwas darunter liegt, ist das Ausmass der Auslenkung der flexiblen Scheibe FD Null, vielleicht tritt eine vollständig vernachlässigbare Verformung auf. Das Volumen des den Körper durchquerenden Wasser ist infolgedessen verhältnismässig unvermindert. Die Wasserströmung durch den Körper bleibt auf etwa dem gleichen Volumen, selbst wenn die Strömung plötzlich einsetzt oder durch einen schnellen Wechsel im Wasserdruck von einem niedrigen oder

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vernachlässigbaren Wert auf einen verhältnismässig hohen Wert verändert wird. Die Ansprechzeit ist sehr gering. Dies ist für alle gerichteten Strömungssysteme von wesentlicher Bedeutung.

Wenn der Druck des Mediums über den vorbestimmten Wert

von etwa 2,1 kp/cm ansteigt, ist das Volumen der Strömung des Mediums im wesentlichen gleichförmig, und zwar ungeachtet des verstärkten Drucks, welcher an der angrenzenden strömungsaufwärts liegenden Seite der flexiblen Scheibe PD angelegt wird. Die Grosse der Druckzunahme bestimmt das Ausmass der Verformung der Vorsprünge P der flexiblen Scheibe, wie bereits ausgeführt wurde. Die Vorsprünge werden bei ansteigendem Druck zusammengepresst und verformt. Durch einen verstärkten Druck des Mediums wird nicht nur der Abstand zwischen dem Mittelpunkt der flexiblen Scheibe FD und der starren Scheibe RD verringert, darüber hinaus wird auch der freiliegende, d.h. der leitende Bereich der Öffnungen A5O in der starren Scheibe RD verringert. Dies dient dazu, die Strömung des Mediums unter den verstärkten Druckbedingungen im wesentlichen konstant zu halten.

Der die beiden Scheiben FD und RD aufweisende Aufbau der Strömungssteuerung ist in einer am Prioritätstag im Lande der Stammanmeldung eingereichten, weiteren Anmeldung beschriebene

Obwohl die Scheiben alg voneinander getrennt wiedergegeben sind, können die Scheiben FD und RD als einheitliches Gefüge miteinander verbunden sein. Weiterhin kann auch die Scheibe FD von starrem Aufbau sein und flexible Vorsprtinge oder andere Ansätze aufweisen, welche verformbar sind, um den Querschnitt der Strömungsbahn zu verändern.

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Gemäss Fig. 1 der Zeichnungen schliessen sich, an die flexible Scheibe FD und die starre Scheibe RD vier Gitter PSl bis FS4 an. Diese werden durch den Bund SK der star-

ren Scheibe RD gehalten und legen sich an den Ansatz LDl an. Die Maschen der einzelnen Gitter sind vorzugsweise in verschiedenen oder nicht parallelen Positionen ausgerichtet.

Die Gitter RSl, RS2 und RS3 sind vorzugsweise um ihre gemeinsame Achse kugelförmig oder konkav geformt. Die gemeinsame Achse fällt mit der Achse des Auslassendes f

zusammen» Die Gitter können auch aus flachen Gitterkörpern bestehen, welche in den Auslasskörper SB eingesetzt werden, indem man sie unter Druck in ihre kugelige oder konkave Form im Auslasskörper SB drückte Sie können jedoch auch in ihre gewünschte oder angegebene Form vorgeformt werden. Die Maschen der Gitter sind vorzugsweise unter verschiedenen Winkeln zueinander angeordnet, so beispielsweise mit einem Unterschied von 30 Grad. In jedem Fall werden die gekrümmten Gitter RSl bis RS3 durch das unter Druck befindliche Medium in ihrer Lage gegen den Ansatz LD2 gedrückt. Wenn sie sich in dem Auslasskörper SB befinden, wird ihre Lage nicht mehr verändert. Die gekrümmten bzw. g kurvenförmigen Gitter können aus Metall, so aus Bronze, Messing etc. bestehen, sie können jedoch nach Wunsch auch aus Kunststoffmaterialien gefertigt werden. Wie bereits erwähnt wurde, sollte eine Parallelorientierung der Gitter , des Gefüges vermieden werden.

In Fig. 6 der Zeichnungen ist eine Perspektivansicht eines durch den erfindungsgemässen Auslasskörper erzeugten, nach oben gerichteten Strahls dargestellt. Die Strömungsbahn des Strahls ist im wesentlichen glatt bzw. eben

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verlaufend und nicht turbulent. Das ^spritzen an der Wand des Beckens ist minimal bzw. ist im wesentlichen nicht existent. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass die Strömungsbahn P des Stroms im wesentlichen unverändert bleibt und zwar ungeachtet der verschiedenen Veränderungen, ob diese schnell oder nicht ablaufen, welche im Druck des dem Auslasskörper SB zugeführten Mediums auftreten. In anderen Worten, selbst bei verhältnismässig grossen und plötzlichen Druckveränderungen des dem erfindungsgemässen Körper zugeführten Wassers verbleibt die Strömungsbahn P im wesentlichen unverändert· Das in Fig. 6 der Zeichnungen dargestellte Strömungsmuster ist von glasförmigem Erscheinungsbild und als äusserst ansprechend anzusehen.

In den Figuren 7 und 8 der Zeichnungen ist eine Schutzhaube H für den Auslasskörper dargestellt. Die Haube ist so ausgebildet, dass sie zwei Klemmen J,J aufweist. Mit Hilfe dieser Klemmen kann die Schutzhaube H am Auslasskörper festgeklemmt werden, wie insbesondere aus Fig. 7 der Zeichnungen hervorgeht. Die Schutzhaube kann aus Plastikmaterial oder aus einem anderen geeigneten Material gefertigt sein. Vorzugsweise besteht sie aus einem elastischen oder halbelastischen Material, so dass sie leicht über die Aussenfläche des Auslasskörpers SB geklemmt werden kann. Die Schutzhaube H ist infolgedessen nach Wunsch leicht anzubringen oder abzunehmen. Ihre Verwendung ist wahlweise, d.h., dass sie für den Betrieb und Einsatz des Auslasskörpers nicht notwendigerweise benötigt wird.

Der innere Aufbau des Auslasskörpers SB ist so gewählt, dass der Strom des Mediums in Richtung der existierenden Achse des Auslasskörpers SB gerichtet ist. Die Innenwandung ist durch die Ansätze LDl und LD2 und die Sehräg-

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wandung, wie die Wandung Y2 abgeschrägt bzw. auf einen reduzierten Durchmesser stufenweise abgesetzt. Durch diese Ausgestaltung kann eine Laminarst* mung an der den Körper durchfliessenden Strömung erzeugt werden.

Die Mündung des Auslasskörpers ist kurvenförmig oder bogenförmig ausgebildet, wodurch der sogenannte "Tropfring" des Geräts gebildet ist„

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Claims

PATENTANSPRÜCHE ί

Auslasskörper zur Erzeugung einer gerichteten Strömung, aadurch gekennzeichnet, dass der Auslasskörper (SB, SP) erste und zweite Scheiben (FD, RD) aufweist, ferner gekrümmte Gitter (RSl, RS2...) strömungsabwärts der Scheiben, dass die erste Scheibe mit mehreren, durch sie verlaufenden Öffnungen (Al, Ali, A21...) und mit flexiblen Vorsprüngen (P) auf einer Seite ausgestattet ist, dass die zweite Scheibe (RD) mit mehreren Öffnungen (A5O) versehen ist, dass die ersten und zweiten Scheiben angrenzend zueinander so ausgerichtet sind, dass die Vorsprünge verformt werden, während die Strömungsbahn durch die Öffnungen der zweiten Scheibe eingeschnürt wird, wenn der Druck des an der ersten Scheibe angelegten Mediums einen vorbestimmten Wert übersteigt, und dass die Gitter von kugelförmiger oder konkaver Gestalt sind.

2. Auslasskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere flache und parallele Gitter (PSl, FS2...) zwischen der zweiten Scheibe {&D} und den kugelförmigen oder konkaven Gittern nahe zueinander ausgerichtet sind.

3. Auslasskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die kugelförmigen oder konkaven Gitter (RSi, RS2...) an einen Ansatz(LD2) des Auslasskörpers anlegen.

k. Auslasskörper zur Erzeugung eines gerichteten Wasserstroms über einer Bahn ohne Beeinträchtigung durch Druckveränderungen des dem Auslasskörper zugeführten Mediums,

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dadurch gekennzeichnet, dass angrenzende Scheiben je mit einer Anzahl von Öffnungen versehen sind, dass eine der Scheiben eine Anzahl flexibler Vorsprünge trägt, welche an der angrenzenden Fläche der anderen Scheibe anliegen, dass mehrere Gitter von kugelförmiger oder konischer Gestaltung nahe zueinander ausgerichtet sind, dass die Vorsprünge zusammendrückbar sind, wenn der Druck des Mediums ansteigt, und dass sie sich ausdehnen, wenn der Druck des Mediums wieder abfällt.

5. Auslasskörper nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass flache Gitter nahe zueinander zwischen den angrenzenden Scheiben und den kugelförmigen oder konkaven Gittern angeordnet sind.

6. Auslasskörper nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, dass ein konisches Gitter (CS) strömungsaufwärts der angrenzenden Scheiben (FD, ED) angeordnet ist.

7. Auslasskörper zur Erzeugung einer Laminarströmung von Wasser, welche innerhalb eines Waschbeckens ungeachtet der Druckveränderungen über einen vorbestimmten Wert in gleicher Bahn geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslasskörper ein Paar angrenzender Scheiben aufweist, welche je mehrere Öffnungen besitzen, dass eine der Scheiben mit flexiblen Vorsprüngen ausgestattet ist, welche an der angrenzenden Fläche der anderen Scheibe anliegen, dass der Auslasskörper schräg verlaufende Wände aufweist, deren Schrägung so bestimmt ist, dass das durch den Auslasskörper strömende Medium in Richtung der Achse desselben gerichtet wird, dass ein Anschlag innerhalb des Gerätes vorgesehen ist, dass sich mehrere halbkugelförmige oder konkave Gitter gegen den Anschlag des Auslasskörpers anlegen und dass die Gitter nahe der Auslassöffnung des Aus-

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8. Auslasskörper nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, dass mehrere flache und angrenzende Gitter parallel zueinander zwischen den angrenzenden Scheiben und den halbkugelförmigen Gittern vorgesehen sind.

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