DE2124083A1

DE2124083A1 - Vorrichtung zum Reinigen von Mops

Info

Publication number: DE2124083A1
Application number: DE19712124083
Authority: DE
Inventors: der Anmelder. P ist
Original assignee: Nichols, Cecil Patrick, Washington, D.C.
Priority date: 1970-05-15
Filing date: 1971-05-14
Publication date: 1971-11-25
Also published as: FR2091453A5; CA923262A; GB1326682A; US3630369A; DE2124083B2

Description

PATEN7ANWXTE DR. E. WIEGAND DIPL-ING. W. NIEMANN 2 1 2 A 0 8 3 DR. M. KÖHLER DIPL-ING. C. GERNHARDT MÖNCHEN HAMBURG

TELEFON: 555476 8000 MDN CH EN 15,

TELEGRAMME: KARPATENT NUSSBAUMSTRASSE 10

14. Mai 1971 W 4o 492/71

CECIL PATRICK NICHOLS
Washington, D.C. (V.St.A.)

Vorrichtung zum Reinigen von Mops

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen eines Mop und betrifft insbesondere eine derartige Reinigungsvorrichtung, bei welcher der Fiederschlag kontinuierlich aus einer Reinigungsflüssigkeit in einem Behälter abgeschieden wird.

Beim Reinigen von Fussböden in der Industrie wie auch in Privathaushalten wird ein Mop im allgemeinen dadurch gereinigt, dass er häufig in einen Eimer getaucht wird, in dem ursprünglich reines Wasser eingefüllt worden war. Der vom Mop gesammelte Niederschlag setzt sich im Eimer ab, so dass der Eimer geleert und während eines Reinigungsvorganges mehrmals mit neuem frischem Wasser gefüllt werden muss. Dies erfordert jedoch erhebliche Zeit und Mühe für einen ReinigungsVorgang und macht ihn mit Rücksicht auf die Arbeitskosten insbesondere in einem grossen Rahmen sehr teuer.

Obgleich verschiedentlich versucht wurde, die durch das Entleeren des Mopeimers verursachte Ausfallzeit zu vermeiden, wobei Selbstlaufende Eimer verwendet wurden, erfordern derartige Systeme komplizierte und teure Vorrichtungen.

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Die Erfindung schafft daher eine Vorrichtung zum Reinigen von Mops, die einfach und billig zu bedienen ist und eine leicht verfügbare Zufuhr von frischem, reinem Wasser zu jeder Zeit sicher stellt, ohne dass irgendeine Ausfallzeit erforderlich ist.

Weiterhin schafft die Erfindung eine Vorrichtung zum Reinigen von Mops, welche die Wasserverschmutzung vermindert.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Reinigen einesMop besitzt einen Behälter für eine den Mop reinigende Flüssigkeit, am Behälter befestigte Einrichtungen zum Abscheiden der verhältnismässig schweren Niederschläge aus der Flüssigkeit im Behälter und am Behälter befestigte Einrichtungen zum Abscheiden der verhältnismässig leichten Niederschläge aus der Flüssigkeit.

Im Nachstehenden wird anhand von Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes näher erläutert. In den Zeichnungen ist die zweckmässigste Form des Erfindungsgegenstandes dargestellt, die jedoch den Erfindungsgegenstand nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Reinigen eines Mop gemäss der Erfindung

Fig. 2 eine Draufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung

Fig. 3 einen Querschnitt in vergrössertem Masstab längs der Linie 3-3 in Fig. 1

Fig. 4 einen Teilschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3

Fig. 5 einen vergrösserten Teilschnitt der in den Fig. 1-3 dargestellten Vorrichtung

Fig. 6 einen der Fig. 3 ähnlichen Querschnitt durch eine Abwandlungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung und

Fig. 7 eine Draufsicht auf die in Fig. 6 dargestellte Vorrichtung.

Die in den Figuren 1-5 dargestellte, erfin&iragsgemässe Vor-

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richtung 1o zum Reinigen eines Mop weist einen Behälter 12 mit einer Vielzah-1 von schwenkbaren Laufrollen 14 auf, die am Boden des Behälters befestigt sind. Eine Falltüre 16 bildet einen Teil der Behälterwand und kann mit Hilfe eines Riegels 18 geschlossen gehalten werden.

Eine Mop-Wringeinrichtung 2o ist am Behälter 12 befestigt und weist einen von Hand betätigbaren Griff 22 auf. Wenn der Griff 22 in Richtung des in Fig. 1 gezeigten Pfeiles bewegt wird, werden zwei Rollen 24 gegeneinander bewegt, welche den Mop auswringen. Da diese Wringeinrichtung von bekannter Bauart ist und nicht Gegenstand der Erfindung ist, wird sie nicht weiter beschrieben.

Wie in Fig. 3 gezeigt, ist im Inneren des Behälters 12 eine Innenwand 26 in der Form eines Kegels angeordnet. Die Innenwand 26 ist am Behälter 12 in herkömmlicher Weise, beispielsweise durch Schweissen befestigt. Die Innenwand 26 teilt den Behälter 12 in einen oberen Speicherraum 28 und einen unteren Leerraum 3o. Der Speicherraum 28 ist zur Aufnahme einer bestimmten Menge einer Reinigungsflüssigkeit für einen Mop, beispielsweise zur Aufnahme eines mit Seife behandelten Wassers bestimmt.

Eine Auslassöffnung 32 ist an der Spitze der trichterförmigen Innenwand 26 ausgebildet. Die Auslassöffnung 32 ist von einem Nippel 33 mit einem flanschartig ausgebildeten Ende umgeben, welcher einen Beutel 34 für den Niederschlag aufnimmt. Der Beutel 34 erstreckt sich in den Leeraum 3o und ist mit Hilfe eines Gummibandes 36 am Nippel 33 befestigt. Eine mit Wechselstrom betriebene elektrisc-he Widerstandsheizung 38 ist um die trichterförmige Innenwand 26 angeordnet, um die im Speicherraum 28 enthaltene Reinigungsflüssigkeit zu erwärmen.

Eine Tragkonsole 4o ist an der Aussenwand des Behälters 12 in der Nähe dessen Bodens befestigt und trägt eine Pumpe 42 und einen mit Wechselstrom betriebenen Elektromotor 44 für den Antrieb der Pumpe. Eine Leitung 46 verbindet die Eingangsseite

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der Pumpe mit dem Innenraum des Speicherraumes 28. Ein Drahtsieb 48 ist um das freie Ende der Leitung 46 herumgeschlagen, um zu verhindern, dass grosse Gegenstände durch die Leitung 46 hindurchgehen und möglicherweise die Pumpe verstopfen.

Eine Leitung 49 verbindet die Ausgangsseite der Pumpe mit einer Filteranordnung 5o. Die Filteranordnung 5o weist einen Filterbehälter 52 auf, der auf einer am Behälter 12 festgemachten Tragkonsole 54 befestigt ist. Ein Deckel 56 ist zum Abdecken des oberen Endes des Filterbehälters 52 vorgesehen. Ein rohrförmiger Filer 58 aus herkömmlichem Material und mit bekannter Bauart erstreckt sich über ein starres, perforiertes Rohr 6o innerhalb des Filterbehälters 52. Eine Auslassleitung 62 erstreckt sich mit ihrem einen Ende in das obere Ende des perforierten Rohres 6o und mit ihrem anderen Ende in einen Diffusor 64, der an der Innenwand des Behälters 12 in der Nähe des offenen Endes befestigt ist.

Wie in Fig. 5 gezeigt, weist der Diffusor 64 eine Reihe von Löchern 66 auf, die sich durch eine Seitenwand des Diffusors erstrecken, so dass das aus der Auslassleitung 62 in den Diffusor eingeführte Wasser aus dem Diffusor heraus und längs des Innenumfangs der Innenwand des Behälters 12 und der trichterförmigen Wand 26 fliesst.

Während des Betriebes ist der Speicherraum 28 zumindest teilweise mit Reinigungsflüssigkeit gefüllt und wird der Elektromotor 44 eingeschaltet, um die Pumpe 42 anzutreiben. Wenn ein Mop in den Speicherraum 28 zu Reinigungszwecken eingetaucht wird, lagern sich die schweren Niederschlags aufgrund der Schwerkraft längs der trichterförmigen Wand 26 nieder und gleiten die Wand 26 entlang nach unten und fallen durch das Auslassloch 32 in den Plastikbeutel 34, wo sie für die spätere Beseitigung aufgefangen werden. Die Zentrifugalwirkung der aus dem Diffusor 64 austretenden Flüssigkeit in unmittelbarer Nähe der Innenfläche der trichterförmigen Wand■26 beschleunigt das Ausfallen aufgrund der Schwerkraft.

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Die im Speicherraum 28 befindliche Flüssigkeit wird durch die Leituung 46, die Pumpe 42 und die Filteranordnung 5o umgewälzt, wobei ständig reine Flüssigkeit aus der Leitung 62 in den Diffusor 64 und von hier in den Speicherraum 28 geführt wird.

Wenn der Filter 58 mit Niederschlagen verstopft ist, kann der Filter gemäss einem anderen Merkmal der Erfindung einfach dadurch gereinigt werden, dass er vom Behälter 52 entfernt und in die im Speicherraum 28 enthaltene Reinigungsflüssigkeit getaucht wird. Ein Grossteil der auf diese Weise aus dem Filter 58 entfernten, hochkonzentrierten Niederschläge wird über die trichterförmige Innenwand 26 in den Plastikbeutel sinken. Der Filter kann wieder in den Behälter 52 eingesetzt und der Betrieb wieder aufgenommen werden.

Während des Betriebes der erfindungsgemässen Vorrichtung kann daher die Bedienungsperson sicher sein, dass ständig frische Flüssigkeit zugeführt wird, ohne dass dabei der Arbeitsvorgang zwischendurch unterbrochen werden muss, um die Flüssigkeit im Speicherraum 28 zu erneuern. Auch die Ausfallzeit zur Reinigung des Filters 58 ist auf einem Minimum gehalten. Auf diese Weise werden keine NiederscHäge und Feststoffteilchen in das Abwassersystem und damit in die Flüsse zurückgeführt, wie es bei den herkömmlichen Mopeimern der Fall ist. Vielmehr werden die Niederschläge und Feststoffteilchen in wegwerfbaren Beuteln aufgefangen und können dem Boden als reicher Humus zugeführt werden. Neben den oben aufgezeigten wirtschaftlichen Vorteilen ver-' hindert die erfindungsgemäsee Vorrichtung auch noch die Verschmutzung von V/asser.

Da die Ausführungsform nach den Figuren 6 und 7 die gleiche Konstruktion wie die eingangs beschriebene Ausführungsform aufweist, wurde die gleiche Konstruktion auch mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Gemäss der in den Figuren 6 und 7 dargestellten Ausführungsform besitzt der Behälter 12 eine mit Wechselstrom betriebene,

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elektrische Widerstandsheizung 38, die um die Aussenwand des Behälters in der Nähe seines Bodens herum angeordnet ist. Die Konsole 4o mit der Pumpe 42 und dem Elektromotor 44 ist etwa auf der halben Höhe der Behälterwand angeordnet.

Die trichterförmige Innenwand der eingangs beschriebenen Ausführungsform fehlt und die Leitung 46 a erstreckt sich in horizontaler oder radialer Richtung in den Behälter 12, wobei die Ausgangsseite der Pumpe mit der Filteranordnung 5o über eine Leitung 49a verbunden ist. Die Auslassleitung 62 führt direkt in das offene Ende des Behälters 12.

Während des Betriebes der in den Figuren 6 und 7 dargestellten Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung wird die Reinigungsflüssigkeit einfach durch den Behälter 12 und die leiteranordnung 3o über die Leitung 46a, 49s und 62 hindurchgewälzt, so dass ständig reine Flüssigkeit zugeführt wird. Diese Ausführungsform erfreut sich daher der Vorteile einer kontinuerlich umlaufenden, gefilterten Flüssigkeit, ohne dass es erforderlich ist, einen Mopeimer mit der trichterförmigen Innenwand 26 herzustellen. Da keine Vorkehrungen für ein Absetzen der Feststoffteilchen durch Schwerkraft vorgesehen sind, können die Leitungen 46a, 49a und 6o sowie die Pumpe und die Filteranordnung so ausgelegt werden, dass sie grössere Mengen und Grossen an Feststoffteilchen aufnehmen.

Die Erfindung schafft also eine Vorrichtung zum Reinigen eines Mop, in welcher eine Reinigungsflüssigkeit durch einen Behälter hindurchgewälzt wird, während die Niederschläge und Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit abgeschieden werden. Eine schräge Wand erstreckt sich von einem oberen Teil des Behälters zu einem unteren 'Teil mit einer sich durch die Wand hindurch erstreckenden Auslassöffnung, wobei die schweren Niederschläge und Feststoffteilchen aus der Reinigungsflüssigkeit an der Wand gesammelt und durch die öffnung abgegeben werden.

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Es versteht sich, dass mehrere Abwandlungsformen der oben beschriebenen Vorrichtung möglich sind, ohne vom allgemeinen Erfindungsgedanken abzugehen. Beispielsweise können der Elektromotor und/oder die Pumpe durch andere Einrichtungen, wie beispielsweise durch ein von Hand betätigbares System ersetzt werden, mit welchem die Reinigungsflüssigkeit periodisch durch den Behälter umgewälzt werden kann. Es sind natürlich auch andere Abwandlungsformen der Konstruktion und der Anordnung der oben beschriebenen Vorrichtung zur Reinigung eines Mop für einen Fachmann möglich, ohne dass dabei vom allgemeinen Erfindungsgedanken abgegangen wird.

Z i/Ul Patertansprüche

'-■ B U S / 0 2 2 B

Claims

PATENTANSPRÜCHE

Vorrichtung zum leinigen eines Mop gekennzeichnet durch einen Behälter und eine Mop-Wringeinrichtung, die mit dem Behälter verbunden ist, der eine Kammer für eine den Mop reinigende Flüssigkeit und eine öffnung aufweist, die mit der den Mop aufnehmenden Kammer in Verbindung steht, die mindestens zu einem Teil von mindestens einer Wand begrenzt ist, die gegen die Längsachse des Behälters für die Aufnahme der Nieder-

schlage und Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit geneigt ist und deren unterer Abschnitt eine Öffnung für eine kontinuierliche, unter der Einwirkung der Schwerkraft stehende Abgabe Von Feststoffteilchen aus der Kammer aufweist; und gekennzeichnet durch einen mit der Öffnung ausgerichteten Nippel und Einrichtungen, die mit dem Nippel zur Aufnahme der ausgetragenen Feststoffteilchen verbunden sind.

2. Vorrichtung nach. Ansp-ruch 1, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Umwälzen der Flüssigkeit durch, die Kammer und gekennzeichnet durch. Filtereinrichtungen, die in der Bahn der umlaufenden Flüssigkeit zum Ausfiltern weiterer Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zum Umwälzen der Flüssigkeit in der Lage sind, die Flüssigkeit in den Behälter im allgemeinen in Richtung des Umfanges des Behälters und der geneigten Wand einzuspeisen, um die Aufnahme der Niederschläge und Feststoffteilchen auf der geneigten V/and zu unterstützen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit V/asser ist und dass Einrichtungen zum Erwärmen des Wassers vorgesehen sind.

5. Vorrichtung zum Reinigen eines Mop, gekennzeichnet durch einen Behälter und eine Mop-Wringeinrichtung, die mit dem Behälter verbunden ist, welcher eine Kammer für eine den Mop

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reinigende Flüssigkeit und eine öffnung aufweist, diejnit der den Mop aufnehmenden Kammer in Verbindung steht, welche mindestens zu einem Teil von mindestens einer Wand begrenzt ist, die gegen die Längsachse des Behälters für die Aufnahme der Niederschläge und Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit geneigt ist; Abgabeeinrichtungen im unteren Abschnitt der geneigten Wand für eine kontinuierliche, unter der Einwirkung der Schwerkraft stehende Abgabe der Feststoffteilchen aus der Kammer; und gekennzeichnet durch einen Behälter, welcher an der geneigten Wand abnehmbar befestigt und mit den Abgabeeinrichtungen für die Aufnahme der ausgetragenen Feststoffteilchen ausgerichtet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Umwälzen der Flüssigkeit durch die Kammer und gekennzeichnet durch die Filtereinrichtungen, die in der Bahn der umlaufenden Flüssigkeit zum Ausfiltern weiterer Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Einrichtungen zum Umwälzen der Flüssigkeit in der Lage sind, die Flüssigkeit in dem Behälter im allgemeinen in Richtung des Umfanges des Behälters und der geneigten Wand einzuspeisen, um die Aufnahme der Niederschläge und Feststoffteilchen auf der geneigten Wand zu unterstützen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5-7» dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Wasser ist, und dass Einrichtungen zum Erwärmen des Wassers vorgesehen sind.

9. Vorrichtung zum Reinigen eines Mop, gekennzeichnet durch einen im wesentlichen zylindrischen Behälter und eine Mop-Wringeinrichtung, die mit dem Behälter verbunden ist, welcher eine Kammer für eine den Mop reinigende Flüssigkeit und eine öffnung aufweist, die mit der den Mop aufnehmenden Kammer in Verbindung steht, welche mindestens zu einem Teil von mindestens einer im wesentlichen konischen oder trichterförmigen

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Wand begrenzt ist, welche gegen die Längsachse des Behälters zur Aufnahme der Niederschläge und Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit geneigt ist; Abgabeeinrichtungen an der Spitze der konischen Wand für eine kontinuierliche, unter der Einwirkung der Schwerkraft stehende Abgabe der Feststoffteilchen aus der Kammer; und gekennzeichnet durch Einrichtungen, die mit den Abgabeeinrichtungen für die Aufnahme der ausgetragenen Feststoffteilchen verbunden sind.

1o.Vorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch Einrichtungen zum Umwälzen"der Flüssigkeit durch die Kammer und gekennzeichnet durch Filtereinrichtungen, die in der Bahn der umlaufenden Flüssigkeit zum Ausfiltern weiterer Feststoffteilchen aus der Flüssigkeit angeordnet sind·

11.Vorrichtung nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen zum Umwälzen der Flüssigkeit in der Lage sind, die Flüssigkeit in den Behälter im allgemeinen in Richtung des Umfanges des Behälters und der geneigten Wand einzuspeisen, um die Aufnahme der Niederschläge und Feststoffteilchen auf der geneigten Wand zu unterstützen.

12.Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9-11, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Wasser ist und dass Einrichtungen zum Erwärmen des Wassers vorgesehen sind.

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