DE2141271A1

DE2141271A1 - Forderer fur Druckerzeugnisse und ähnliches Fordergut

Info

Publication number: DE2141271A1
Application number: DE19712141271
Authority: DE
Inventors: Christer River Edge Green John Francis West Milford N J Sjogren (V St A)
Original assignee: Bonnierforetagen AB
Current assignee: Bonnierforetagen AB
Priority date: 1970-08-31
Filing date: 1971-08-18
Publication date: 1972-03-02
Also published as: US3623722A; DE2141271C3; DE2141271B2; FR2106206A5; GB1360620A

Description

DR.-ING. EUGEN

PATENTANWALT

7STUTTGAEn-I 2141271

PISCHEKSTRASSS 19
TELEFON 242701/2

A 11 258

13. August 1971

f <=> me

21» 1o§ 4-4 Stoofcholn,

Förderer ftlr

Ca^^

Die ErfindUQg betrifft @ia©a F®ri@r©r

se und Shnlluhee Fördergut mit, einer ¥©lefe©

Lenkung des Förderguts tr omas von einer

strecke au einer von zwei

gangsforderstrecken _a

Derartige Förderanlagen können in der Industrie in vielen Serslohe α eingesetzt werden« Iq Druckesreibetrieften werden

209810/1210

A 11 258

13. AugtBfc 1971

f - me

Förderer normalerweise für den Transport von DruckerZeugnissen und ähnlichem fördergut von einer Stelle zu einer anderen verwendet. So werden beispielsweise Zeitungen und Zeitschriften, nachdem sie gedruckt und gefaltet sind,in der Regel in einander überlappender Anordnung von der Druokerpres«» se zu einer davon entfernt liegenden Station transportiert, wo sie gezählt ,verpackt und gebündelt werden. Es gibt viele Anlässe, die eine rasche automatische Umlenkung des-Förder« gutstromaβ von einem Förderer zum anderen wünschenswert oder gar notwendig erscheinen lassen. Beispielsweise wäre es wünschenswert, den Fordergutβtrow abwechselnd zu zwei Ausgangseinheiten, wie Packvorrichtungen, zu leiten«, In einem weiteren Beispiel wäre es wünschenswert, einen Förder» gutstrom, der normalerweise über einen ersten Förderer geleitet wird, umzulenken, um beschädigtes oder falsch ausgerichtetes Fördergut auszuschleusen« Nachdem die beschädigten oder falsch ausgerichteten Stücke ausgeschleust sind, ist es wieder erwünscht, den Fördergutstrom auf die normale Aus» gangsförderstrecke zurückzulenken. Schließlich könnte für den Fall, daß der Durchsatz an Fördergut auf Werte gestein gert werden kann, die von Verpackungseinheiten nicht bewäl« -fcigt werden können, eine automatisch umschaltbare Weiche •aiit Yortail dazu verwendet werden, den Fördergutstrom zeit«»

209810/ 1210

2U1271

A 11 258

13. August 1971

f <- me

weise auf Hilfe» oder Ersatz^Verpackungseinrichtungen umzu« leiten.

Es sind zwar eine Anzahl von Einrichtungen zur umlenkung eines Fördergutstromes bekannt. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die bekannten Unlenkeinrichtungen nicht als echte Zwei« Weg-Weichen brauchbar sind, d„h. daß sie nicht zur Umschaltung von einer ersten zu ©iaer zweiten und dann automatisch wieder zurück zur estea Stellung geeignet sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eiaea mit einer Weiche zu schaffen, mit welche« ein geschlossener ₉ beispielsweise aus sich überlappenden Druckerzeugnissen be« stehender Pördergutstrotn wahlweise in eine von zwei Aus« gangsfBrderstrecken geleitet und rasch und zuverlässig '3arch automatisches Umschalten der Welch© in j©i© <ä@r "seiden Richtungen umgeleitet werden kann.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst_e daß im Bereich der Eingangsforderstracke eine Sperreinrichtung !SUQ! kurzzeitigen Anhalten des Förderguts tr ©ras asage©riaet ist, äaß dia Fbrderebenen der Ei©gaa sin@'f sEütea AissgaagsfBrierstrecke im

209810/1210

- 4.

A 11 258

13. August 1971

f-me

ander fluchten, daß zusätzlich zwischen der Eingangsforderstrecke und den beiden Ausgangsförderstrecken eine Weichen«» strecke mit mindestens drei Trommeln od. dgl. angeordnet ist, von denen die erste Trommel an dem in Förderrichtung hinteren Ende der Eingangsförderstrecke und die zweite Trommel am vorderen Ende einer zweiten Ausgangsförderstrecke angeordnet ist, während die dritte Trommel wahl« weise in zwei unterschiedliche Lagen bewegbar ist, wobei sie in Ihrer ersten, in der Nähe des vorderen Endes der ersten Auegangsförderstrecke befindlichen lage mit der ersten Trommel eine mit der ersten AusgangsfOrderstrecke fluchtende Zwischenförderstrecke bildet und sich in ihrer zweiten Lage unterhalb der Pörderebene der ersten Ausgangs» förderstrecke befindet, daß ferner am vorderen Ende der ersten Ausgangsförderstrecke Lenkfinger angelenkt und wahlweise in zwei unterschiedliche Lagen schwenkbar sind, wobei sie in ihrer ersten Lage den Spalt zwischen der dritten Trommel und dem vorderen Ende der AusgangsfOrderstrecke überbrücken und mit ihrer Oberfläche eine mit der ersten Ausgangsförderstreck© fluchtende Ebene bilden, und in ihrer zweiten Lage schräg über die El; one der Eingangsf Orders trecke überstehen und mit ihrer Unterfläche eine zur zweiten Ausgangsförder-β-ϊΓΘοϊθ gerichtete Ablenkfläche bilden, und daß schliefil ch die dritte üüroeel nod die Lenkfinger mittels gemeinsamer

209810/1210

A 11 258

13. August 1971

f - tne

Antriebsmittel wahlweise in
ersten oä©r sweit©© Lage©

Di© Sperreinrichtung

©in oberhalb u®& ©la a© @ειΐ&!3ρ3?®©&@Βΐ<Ι®κ Stell®

^tIs?

, ©inen dia teitt® fr®üi3©l @atMlta®ä©o der esa liiaterea Enäe d@r EiagassgsfBraerstse angeordnet ist, sobald ©Ine solch® Lüök© im auftritt. Damit wird gewährleistet, daß iie ¥©Iote utngeechiiltet wird, wenn si© frei von Fördergut

209810/ 1210

Δ 11 258

13. August 1971

f - me

Weichenkomponenten können damit rasch und zuverlässig in ihre neue Stellung umgeschaltet werden. Gleichzeitig kann das den Weichenmechanismus auslösende Steuersignal dazu verwendet werden, den Klemm^Meonanismus wieder zu !Ssen, damit der zeitweilig aufgehaltene Pördergutstrom nunmehr in die neue gewünschte Ausgangsförderstrecke transportiert werden kann.

Die Umlenkung des Fördergutstromes kann beispielsweise durch ein Signal ausgelöst werden, welches durch beschädig« tes oder falsch ausgerichtetes Fördergut erzeugt worden ist. ferner kann damit das Fördergut in bestimmten Zeitabständen abwechselnd der einen und der anderen Ausgangsfür» ) derstrecke zugeleitet werden.

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in sohematischer Weise dargestellt» Es zeigen

Figo 1 sad 2 jeweils eine perspektivische Darstellung des

erfindungsgeuäfien Geräts;

20981 0/1210

A 11 258

13. August 197t

f - me

Flg. 3 eine Seitenansicht des Geräts der Fig«, 1 und 2% Fig. 3a eine Draufsicht auf das Gerät der Fig„ 1 «·3|

Fig. 4 eine Seitenansicht entsprechend Figo 3₉ ia i®r diglich die verschiedenen dargestellt slndc

Bas erfindungsgemäße

lingangsfurderstrsoke 11 ©uf₀ BspacteEseisgEiiisui ui© warden dem Gerät aiae fl®r Siekt d©r FIg₀ 3 führt und bewegen sich in der daroh ä@n Pftil 12 Richtung«» Die DracterseugEise© 13 13a in FörderriehtesEg

ander überlappend© Anordnung eiaea g®sohlos®@Q©B strooa Das Fördergut v±sü Ia &®τ Eiagangsf8s'd äie drehbar gelagerten Τγθϊβ^©1ώ Η» 15 und 72 Bie TrOMDeI 14 wirä in
parallel zueinander angeordnetes? aas Fördergurten 17 umfaßt, öl® ihr©rg©it® wit weiteren ₉ in einem
Ser frommel 1o ang

) Die FiSriesgn¹-!^©© 1T

2098 10/1210

A 11 258

13. August 1971

f - me

sich in der Förderebene In der durch den Pfeil 12 bezeichneten Richtung, und die Trommel 14 rotiert in der in Pig. 3 dargestellten Aneicht im Uhrzeigersinne Ähnlich wie oben beschrieben sind auch die Rollen H und 15 von einer Vielzahl zueinander paralleler Fördergurten 18 umfaßte Die Rollen 15 und 72 schließlich sind ebenfalls mittels einer Vielzahl federnder Förderbänder 19 miteinander verbunden» Die Rollen werden durch eine Vorrichtung angetrieben, die weiter unten noch ausführlich beschrieben wird.

Im Bereich der Eingangsförderstrecke 11 ist eine Sperrein-» richtung 2© angeordnet«, Diese Sperreinrichtung weist eine in den Lagern 22 und 23 gelagerte Welle 21 auf (sh. Fig. 3a). Die Lager sind ihrerseits mit geeigneten Befestigungemitteln an zwei vertikalen Platten 24 und 25 befestigt. An der frei

Enden gelagerten Welle 21 sind zwei Winlcelarme 26 und 27 an ihren/ 26a und 27a drehfest mittels geeigneter Bolzen befestigte Die abw&rteg$richtetea Schenkel der Winkelarme weisen an ihren freien Enden slawische Klemmköpfe 28 und 29 auf, die mit entsprechenden Klemköpfen zweier noch zu beschreibender Elemmorgane zusammetswirken.

W:Le a^;.2S fig, 2 ersichtlich ist, ist zwischen den zwei Plat-

20981 0/1210

2U1271

A 11 258

13. August 1971

f - me

⁵<ί ten 24 und 25 alne zweit® Wellf/smtefearb der

atten 24 ©nc!

dl©©@r Welle stand saeieanöOT sswei nit i@8s Asftob 26 »ad Winke 1^2?bs© starr·-1?@festi|gt₉ ^@!S ä@a©a in

angeordnete Sie ist in aa ü@n P

-rfcar ten lagern 51 ro-ti^gelagert. A©

weisen ©a Ite©u

sieto.

©ia@a

il©s©is fall

pe P©©iti@s3 26⁸
iositioa 32" ein

Der Antrie"b3ffie©MnisiiaB für üie Sp©s3?©iari@litB® aus eineiD Bruokluftsylinder 34» a®sa®a tar &n einem Ausleger 35 gelagert ist» einem an dem Rahmen 37 des Förderer

2098 10/12 10

A 11 258

13. August 1971

f - me

36 befestigt ist. Der Druckluftzylinder 34 weist einen hin- und herbewegbaren Kolben (in der Zeichnung nicht dargestellt) auf, an welchem eine Kolbenstange 33 befestigt ist, deren freies Ende mittels eines Lagerzapfens 39 mit einem Winkelarm 4o verbunden ist, Das andere Ende des Winkelarms 4o weist ein hülsenartiges Teil 41 zur Aufnahme der Welle 3o sowie eine geeignete Spannschraube zum Festklemmen dieses Teils 41 an der Welle 3o auf. Perner ist an dem hülsenförmigen Teil ein abstehender Arm 42 angeformt, dessen freies Ende mittels eines Lagerzapfens 43 mit einer Verbindungsstange 44 verbunden ist, die an ihrem oberen Ende mittels eines Lagerzapfens

45 mit eimm Arm 46 verbunden ist. Bas andere Ende des Arms

46 weist ein hülsenförmiges Teil 47 zur Aufnahme der Welle

21 auf ußd ist mit einer geeigneten Spannschraube zum Pestklemmen öes hülsenförmigen Teils 47 an der Welle 21 versehen„

Sie Sperreinrichtung 2o funktioniert etwa folgendermaßen:

An den Stutzen 34a des Druckluftzylinders 34 wird eine geeignete Druckluftquelle angeschlossen. Wird Druckluft in den Zylinder eingeleitet, so wird der Kolben und die Kolbenstange 38 in tl-3r Richtung des Pfeiles 48 bewegt. Dadurch wird der Vei?toindiaiJ.gearm 4o um die Achse der Welle 3o geschwenkt. Der

20981 0/1210

- 11 -

2H1271

A 11 238

13. August 1971

f - Πθ

etarr an der Welle 3o befestigte Arm 4o bewirbt eine Drehung der Welle 3o, wobei gleichzeitig file unteren Winkelärme 32 aus der durchgezogen gezeichneten Stellung in die strich« punktierte Stellung 32^β geschwenkt werden« die !einseitig wird der Arts 42 in Uhrzeigersinn um die Achse flas? ¥©11© 3o g©~ dreht, wodurch eine lsi wesentlichen diagonal m&eh oben gerichtete Bewegung des VerbiMungsetabes 44 ie Elohtung des Pfeiles 49 bewirkt wird. Dies© Bewegung ^ersussefet ©la® Schwenkung des Aroies 46 mä gleichseitig S©!¹ Weil© 21 imü ä@sr Winkelariae 26 usd 27 iii
3ο Bo bewegt sich

Stellung in die strichpupktiert g®ss@l«2an@t@ itellssag Bl© Klemsiorgane werden dabei ®ta© der @eä.weskt₉ wodurch ©in
eraßglicht

entgegengesetzt geri@ht@t©
gelöst, dafi auf den Kolb©a
entgegengesetzter Brack ausg@übt
liehe Teile in"der eatgegeagesetitea

spielsweise bewegen sich di@ ¥Iak©l©^®© 32° aai 2S⁹ ©taa strichpunktiert g@E@ichE©t©a Stellsinges

20981 0/1210

«= 12

2H1271

■β» I ^ ar

A 11 258

13· August 1971

f - me

köpfe 28 und 33 Tier oder fünf der in diesem Augenblick zwischen ihnen hindurohlauf enden,sich gegenseitig überlappenden Druckerzeugnisse festklemmen, und damit den Fördergutstrom anhalten· Beide Klemmorgane arbeiten simultan und in gleicher Weise und gewährleisten dadurch ein gleichmäßiges Festklemmen des Förderguts über dessen ganze Breite«

Jedem Klemmkopf ist ein Führungsfinger 5o zugeordnet, der bei gesperrter Sperreinrichtung die Kanten der Druckerzeugnisse derart nach unten drückt, daß sie auf die Klemmköpfe 28 und 33 hin gerichtet sind«, Aus den Fig« 3 und 3a ist ersichtlich, daS die oberen Enden 5oa und 51a der Führungsfinger am rückwärtigen Ende der Winkelarme 26 und 27 angeschweißt sindo Die Führungsfinger 5o verlaufen schräg nach unten, wenn die Winkelarme 26 und 27 in ihrer Klemmstellung sind_β An ihrem freien Ende weisen die Führungsfinger 5o ein abgebogenes Teil 5ob auf, welches in Sperreteilung etwa horizontal verläuft„

Der Weichenteil 6o weist zwei vertikale Montageplatten 61 und 62 auf« an denen mehrere Trommeln gelagert sind· An den oberen Enden der Platten 61 und 62 sind Lager 65 und 66 vorgosahsn, In ieaea die Achswelle 64 gelagert ist, die in-

20981 0/1210

- 13 -

Δ 11 258

13· August 1971

£ - me

rerseits die starr an Its !befestigte Trommel 63 trägt_o

Weiter sind an den Flatty 61 sand 62 awei setaäg iaa©h ©ben gerichtete Tragarme 67 siai 68 mitt®Is 3@£©8tlg«angs@l@«i©ates 69 befestigt. A© di©sea Sragara©® ist ©iß® ¥@11© ait ©in<§£ freilauf©nden Tromtasl 7o

Ferner ist in
net@n

ohea Bset&afitell© δ©2? !!©!©teasia®^®®©©^ Mli©t₀ «5©!©% im

ser@r Rollen 81 rani 82 ssai Ιθιϊ@ι?©^ R©ll@ta 83 rai ®4₀ letstere ein© gr8S®r© ®ss£al© Ateessaag anfwis©® al© Hi® Roll®a 81 und 82. Jeä<s äi©i©s? Ε@1ϊθ® ist mit ©laüü SsgQ^ 84a versehen« mit w©lcfe@si si® frei rotierte» asaf

Wall(t 80 gelagert sind» Zwischen den

209810/1210

A 11 258

15, August 1971

f - me

stücke 85 bis 89 angeordnet. Ferner sind zur äußeren Begrenzung der Rollen Wellenbünde 9o und 91 an der Welle 8o befestigt _o Unterhalb der Welle 8o ist an den Platten 76 und 77 eine ähnlich ausgebildete Welle 92 befestigt, die Rollen 93 bis 96, Abstandshalter 97 bis 1o1 sowie Wellenbünde 1o2 und 1o3 trägt.

Sie Antriebsmittel zur Bewegung des schwenkbar gelagerten Troramelsataes 75 weisen einen Druokluftzylinder 1o5 auf, der an seines einen Ende mittels eines Lagerzapfens I06 mit einer Montageplatte 1o7 schwenkbar verbunden ist« Der Druckluftzylisder 1o5 enthält einen hin·» und herbewegbaren Kolben mit einer Kolbenstange I08, deren freies Ende ein Gabelelement 1o9 mit swei Armen 1o9a und 1o9b aufweist, welch letztere mittels einer Welle Ho mit dem einen Ende zweier 7erblndungS8taßg@o 111 verbunden sind, die ihrerseits an ihrem anderen Esa© mittels eines !Lagerzapfens 113 an einem Arm 112 angelenkt sind, Bas obere Ende des Arms 112 weist ein an einer Welle 115 starr befestigtes Teil 114 auf« An diesem Teil 114 1st ferner ein kurzer Arm 114a angeformt, der eine sohlÜsselloohfSrmige Bohrung 114b zur Aufnahme der Welle 116 aufweist, die ihrerseits einen kleinen, in das Schlüsselloch 114b passenden Vorsprung 116a aufweist»

209810/1 210

- 15 .

Δ 11 258

13- August 1971

f - me

Am gegenüberliegenden Ende weist die Welle 116 einen ähnlichen Vorsprung 116b auf, der susaomen mit der Welle 116 in ©ine entsprechende in dem Arm 117 befindlich© 8<äÜ!3e®l° lochförmige Bohrung 117a hineinpaßt. Der Ans 117 1st an einem an der Welle 115 befestigten Teil 118

An der Welle 116 sind im Abstand

finger 119a bis 119e starr befestigt₉ vorzugsweise sag®

schweißte

Sie Lenkfinger San folgendermaßen betätigt

Is gj©i zunächst angenommene «lag eich di© Isealflßg©!¹ 119

der in Hg. 3 rait dureisgsseg tion befinden» und SaB ü®s m entsprechend in der durch Si© Platte 77 gekennzeichnetes befindet sich der Kolben nett bezüglich der Fig_o

Eolbenstange 1o8 b©finä@t gieln ia ä©s io Eg« Jm StsgQ^ stellten Stellung. Ie ilssüi¹ St@llöog winl i@s> Is*© 1"32 df arch Ü© VerbiBiisgest®ag© 111 ±n ©©£&©£■ Ιθ υ

209810/1

ID ··

A 11 258

13. August 1971

f - toe

vertikalen lage gehalten (vgl. Pig. 3). Dadurch werden gleichzeitig die Lenkfinger 119 in ihrer horizontalen, in durchgezogenen Linien dargestellten Lage gehalten. See Gabelelement 1o9 ist mittels der Welle Ho an eine dreieckige Platte 12o angelenkt, die ihrerseits starr mit der Welle 92 verbunden ist. Die dreieckige Platte ist zusätzlich an ihrer oberen Ecke an einer Welle 121 starr befestigt, welche ihrerseits an ihren Enden mit den Platten 76 und 77 mittels geeigneteijBefestigungselemente 122 starr verbunden ist. Damit ist die Lage des schwenkbaren Trororaelsatzes 75 von der Lag® des Kolbens und der Kolbenstange I08 relativ zum Zylinder 1o5 abhängig«

) Die Trommel 72, die Rollen 81 bis 84- und die Rollen 93 bis 96 sind über federnde Fördergurten 126 mit der !Trommel 125 verbunden (vgl· Fig. 4}· Diese Sromtaelanordnung bildet eine Weiche&etrecke, Sie zwei Stellungen aufweisen kann: eine die Eiegaogsföreierstrecke mit der oberen Ausgangeförderstrecke verbindende Stellung und eine die EingangsfBrderstrecke mit der rateren Ausgangsförderstrecke verbindende Stellung» Befindet sich der schwenkbare Trommelsatz in der durcii die darobjge&egen· Linie der Platte 77 gekennzeichneso lüden die PiJr&ergurte 126 eine die Ein-

20981 0/1210

- 17 -

2H1271

A 11 258

13- August 1971

f - me

gangeförderstrecke (FBräerg©£t@ 19) mit förders treclca verbindende StiisslseBfdsrdssrsteeekes I® ii ©@® ?all befinden sich die üealefiiager 119 gleichseitig Lage, ia 0er ihre Qiberfläe&s im ©ia^E¹ hosiseatel®® leicht aster der liegen» Dl© leßfefiager Roll®η 81 Ms 84

schea i@x? fe®MD©l 72 isai i©a E@11®es

®©.83fs©fel©g©a ait ä®s I³IgO 3 ©tasi

über fli© ¥©13.® 11© mnf al© äseiDofelg© llmtt© 12©

am Üi© W@ll®. 71 '^g©fe©k1; M@ffä@^!ao 1® lang "h@ti.uaQn sieh ii®s® Platte Tr©fljsjsln ₉ Bollen isad ¥®11@© iia te liaie der Platt© leicht ersichtlich, öaS dateoi Si® ataf d®r W®!!© 3®

209810/1210

A 11 258

13. August 1971

f - me

neten Rollen 81 bis 84 zu einem relativ weit unterhalb der horizontalen POrderebene der EingangsfBrderstreoke (Fördergurte 19) liegenden Punkt bewegt werden. Dadurch bildet sich in diesem Bereich ein Spalt aus· Die Rollen 93 bis 96 haben die Aufgabe, die Spannung der Fördergurten 126 unabhängig ▼on der Lage des schwenkbaren Trommelsatzes 75 konstant zu halten·

Gleichzeitig wird die obenbeschriebene Bewejgung der Kolbenstang© 1o8 über die Verbindungsstangen 111 auf die Arme 112 übertragen, wodurch die kurzen Arme 114a und 117 im Uhrzeigersinn tau die Welle 115 geschwenkt und entsprechend die Lenkfinger aus ihrer in durchgezogenen Linien dargestellten Lage 119 Iss ihre in strichpunktierten Linien dargestellte Lage 119° bewegt werden (Pig. 3)· Durch diese simultane Bewegung des schwenkbaren Srommelsatzes 75 und der Lenkfinger 119 wird in fier ursprünglichen ?b*rderebene ein Spalt erzeugt. Die nach vorne weisenden Kanten der Druckerzeugnisse 13 stoßen gegen die ftnterflache der Lenkfinger 119°, und werden dabei abwärts zur unteren Auagangsförderstreoke umgelenkt.

Die durch den schwenkbaren Trommelsatz 75 und die Lenkfinger 119 gebildete Welche wird erst dann betätigt, wenn in dem sonst ge@@Uoeo®ien Purdergutstrom durch die Sperreinrichtung

20981 0/1210

- 19 -

A 11 258

13. August 1971

f - me

eine Lücke gebildet ist. Zu diesem Zweck ist In FSrderrichtung hinter der Sperreinrichtung eine Abtasteinrichtung zur Peststellung einer im Fördergutstrom auftretendes Lücke angeordnet.

Bia Abtasteinrichtung weist ©in an einem ordnet es Gehäuse 18o auf. übt Träger 181 ist am s@iö®Q Enden an den Platten 61 und 62 befestigt., Bas Gehässs© 1So 1st äa-

Richtung des Pfeils 135 ausgesagt«

flektierten Licht unempfindlich ist.

Sperrung des Förderguts tr θ?ε@£? Iq §@e

20981 0/1210

« 2o

— zo —

A 11 258

13. August 1971

ί - me

te des letzten Fördergutstüoks an dem Lichtstrahl 185 vorbeigelaufen ist, trifft der Lichtstrahl 185 auf einen unterhalb der Förderebene angeordneten Heflektor 186 und wird von dort zu dem Photoempfanger 184 zurückreflektiertζah. Pfeil 185")» Die Oberfläche der Reflektorplatte weist ein hohes Reflexionsvermögen auf, ao daß im wesentlichen alles auftreffende Licht zum Photoempfänger zurückreftektiert wird«, Der Photoempfänger spricht auf den reflektierten Lichtstrahl an, und erzeugt ein die mit dem Druckluftzylinder 1o5 verbundene Druckquelle ansteuerndes Signale Gleichzeitig wird durch dieses Steuersignal die Druckquelle des Druckluftzylinders 34 derart angesteuert, daß die im Sperrzustand befindliche Sperreinrichtung entsperrt wird. Pur die Bewegung der Weichenkomponenten (Tromeelsatz 75 und Lenkfinger 119) von ihrer alten in ihre neue Lage steht also die Zeit zur Verfu>

gut gung, die der Förderp troai nach der Enteperrung der Sperrvor-

um

richtung braucht,/von der Anhaltstelle bis zu den Weichenkomponenten zu gelangenο

Über der Weichenstrecke ist eine zusätzliche mit den Lenk« fin gern 119 zusammenwirkende Führungsstrecke angeordnet, die die TromraelB Iq₉ 63 und 127 umfaßt» Die Trommel 127 ist mit ©ia©r Welle 128 gelagert, die ihrerseits

2 0 9 8 10/1210

~ 21 -

A 11 258

13. August 1971

f - me

an zwei an dem Geräterahmen 37 befestigten Tragarmen 129 und 13o starr befestigt ist·

Die Trommeln 7o und 63 einfi zueinander angeordneter £©ä©raöQr ander verbunden^ Entsprechend mittels im Abstand der F8ra®rgurtQE 13t al-feeim zu ©rseh@s, SaB di@ richt®t@Bs Ijage, di©

Hai® 119°

linie

H3H

Pörßergmtstrom zur oberes g

20981 0/1210

A 11 258

13. August 1971

f - me

Die obere Ausgangsförderstrecke weist eine Welle 115 auf, auf der eine Anzahl frei rotierbarer Rollen 133a bis 1331 mit Lagern 134a, 134m gelagert sind» Ferner weist die obe«= re Ausgangeförderstrecke eine Welle 136 auf, auf der eine Rolle 138 gelagert ist. Die Welle 136 ist in Lagern Hl und 142 rotierbar gelagerte Die Lager Hl und 142 sind ihrerseits am Rahmen 37 befestigt,, Die Trommel 138 ist mit einer Anzahl federnder Fördergurte 144 mit einigen der Rollen 133a bis 1331 verbunden« Die obere Ausgangsföräerstrecke weist zusätzlich eine Trommel 147 auf, die mittels einer Anzahl federnder Fördergurte 174 mit der Trommel 138 verbunden ist. Der ankörnende Fördergutstrom kann über diese Förderstrecke zu einer Terarbeitungsstatlon, beispielsweise zu einer Vorpackungsanlage gefördert werden«

Zwischen da? oberen und der unteren Ausgangsförderetrecke ist ein® Welle 135 mit einer Trommel 137 angeordnet«, Die Welle 135 ist in den Lagern 139 und 14o rotierbar gelagert» Die La« ger 139 und Ho sind ihrerseits an dem Rahmen 37 mittels geeigneter Befestigungselemente befestigt» Die Trommel 137 ist mittels einiger federnder Fördergurten 145 mit den restlichen die? Rollen 133a bis 1331 verbunden, so daß eine zur unteren £-r<: 3rd®rstrecke gerichtete Pührungsstrecke, die weiter

20981 0/1210

- 23 -

A 11 258

13. August 1971

f - me

unten ausführlicher beschrieben wirä_f gebildet wird. In der MIiQ der TroBnael 137 iet noch ©ine Trommel 143 aß de« Rah«· sien 37 rotierbar gelagert· Sie ist mit der Trotaaiel 137 rait~ teIs ©i&iger Fördergurten 146 verbunden. Es ©oll damit ver~ hiadert werden, daß sioh. das unter der Trosmiel 137 vorbeibewegende Fördergut eam die SroisTOl 137 herusswickela kann. Us die Lage der TroEmsel 137 sn Fördergut ait vürsehie^ener Dioke anpassen ε« können₉ sind iia Rshsera 37 Sehlitae 137© vorgesehen.

Bie bereits ©rwSiiate Trosssel 125 ist assf ©iesr 148 gelagert,, äie an ihres beiden Enden in I»ag©rsi 149 a 150 gelagert ist_s welch letzter© ihrerseits starr ee RaliTS©n 37 Bit gssignetea Befestigungsaitteln befestigt gisd Wie bereits erwähst₅ ist die Trosigei 125 aittels tsn 126 \ait des 2roaE®lt®il©ü 81 "bis 84? 93 bis 96» TroBHsel 72 verbisnö^a. Siisätslioh ist die Trossel 125 mittels föröargarten I5I ©it einer üüro^ael 152 verbtsatlea 12nd bildet sit dieser zusammen die unters AasgaagBförä©rstr®cke_o Das anisromiBeade Pördsrgut wird etsf öer unteren AtssgEB siu einer eweitsn Yerarbgitangsstation₈ beispielsweise

209810/1210

A 11 258

13. August 1971

f - me

Pur dec fall, daß dor von der Eingagsförderntrecke kommende Fördergutstrou zur oberen Ausgangsförderstreoke transportiert wird, wird das Fördergut über die Fördergurten 19 und 126, den durch die Lenkfinger 119 überbrückten kurzen Spalt und die Fördergurten 144 und 174 geleitet. In diese« Betriebszustand dienen die Fördergurten 131 und 132 zur Führung des Fördergutstroms entlang der genannten horizon« talen Strecke.

Soll andererseits der Fördergutstron von der Elngagsförderstrecke zur unteren Ausgangsförderstreoke transportiert werden, so wird der auf den Förderbändern 19 ankönnende Fördergutstrotn durch die zusammenwirkenden Förderbänder 131 und 132 und die ünterflache der Lenkfinger 119^s nach unten auf die schräg sich zwischen den Trommeln 72 und 125 erstreckenden Pördergurten 126 umgelenkt. Die Fördergurten 145 bilden dabei zusammen mit den Fördergurten 126 einen sich nach unten verjüngenden Kanal und das Fördergut wird im Verlauf dieser Strecke zwischen den Fördergurten 126 und 145 eingeklemmt. Am Austritt dieser Strecke gelangt der Fördergutstrom auf die Pördergurten 151 der unteren Ausgangsförderstrecke,

- 25

209810/ 1210

2U1271

A 11 258

13» August 1971

Γ - me

Als Antrieb für die Rollen und PSrdergurten in der Richtung des Pfeiles 12 ist ein Motor 16o vorgesehen, Di© Kraftabgabewelle des Motors 16o ist nit der Well® 136 der Trosneiel 138 gekuppelte Ans anderen Ende der Welle 136 ist ©ia Zahnrad aufgekeilt, welches in ein© Sfehsstett® 162 @iags?®l£t. Di® Zahnkette verbindet Sas Zateirai 161 mit ü®n fehos-äiera 163, 164, 165 und 166. Baa Zahnrad 163 ist auf die die Rolle 72 tragende Welle 71 aufgekeilt. Xäas Zahnrad 164 ist fe@ilau~ fend auf der Welle 167 gelagert _? die mv AofrechtiSEhaltung einer ausreichenden Spaooiaag Üqs l@tt® 162 aaa B@!»§a 37 in einem Iiängsschlits befeetigt ist_o Ba@ telaeraä 165 ist die die ϊγοιιβι©! 125 tsagead® Welle 148 aafg@tellt das Bahnrad 166 auf SI© «ti® Sseraaol 15? trag®öS© ¥©11© 1 aufgekeilt ist«, Sreht siefe te® tetorüi 161 Pfeil· 161a angezeigt®© Eiiofetöiago ©© irefeen 163s 1β4_Φ 165 0530 166 ®atspr©©M@iai la i®a Srareli il© 163a₉ 164a₉ 165© uaai 166® gg

Well® 135 ist aeli©ß i@® Zator©^ 166 aoefe @i® felna^ai 1169 aufgekeilt_s fiae üb©r ©Iß® &feafe©tt® 171 ®It i@® ©oaf i©£ ¥©! Ie 64 aufgekeilten gafearaö 17© TOrtaaä@a iet„ l'feaa Welle 135 in
<1i?eht, so ä2?eht sich
64a iit'-u'egefeonea RichtsaEgo Auf flies© ¥©i®@ Ist ©s

2 0 9 8 10/1210

- 26

A 11 258

13. August 1971

f - me

oben angegebenen Trommeln durch einen einzigen Motor und das beschriebene Kettengetriebe in der gewünschten Weise anzutreiben. Diejenigen Trommeln bzw. Rollen, die nicht direkt über den Motor 16o angetrieben sind, werden Über die direkt angetriebenen Trommeln mittels der jeweiligen Fördergurte in geeignete Rotation versetzt. Beispielsweise überträgt die Trommel 63» die durch den Motor 16o über das Zahnrad 161, die Zahnkette 162, das Zahnrad 166, die Welle 135, das Zahn» rad 169, die Zahnkette 171, das Zahnrad 17o und die Welle 64 angetrieben ist, ihre Rotationsbewegung über die Fördergurten 132 unfi 131 auf die Trommeln 127 und 7o, Die Trommeln 7o und 127 werden dadurch in der durch die Pfeile 7oa und 127a angegebenen Richtung in Rotationsbewegung versetzt»

Mit dem beschriebenen Gerät ist es möglich, einen auf der EingangsfOrderstrecke ankommenden Fördergutstrom rasch und automatisch auf eine von sswei Ausgangsförderstrecken uuzu·=» leiten» Zu diesem Zweck ist einmal im Bereich der Eingangsförderstrecke eine Sperreinrichtung zum kurzzeitigen Anhalten des Fördergutstroms angeordnet, wodurch in dem sonst geschlossenen Fördergut^strom eine Lücke entsteht_o Diese Lücke w.rd OC ©iner geeigneten Abtasteinrichtung registriert, Die-,!!!<■ lot fteira lif treten einer Lücke die Bewegung der Lenkfin-

20981 0/1210

- 27 -

A 11 258

13. August 1971

f - me

ger und des schwenkbaren Troenneleatzes von ihrer einen zu ihrer anderen Endstellung aus_o Gleichzeitig übermittelt sie der Sperreinrichtung ein Bntsperrungssignal. Unmittelbar darauf wird der wieder freigegebene Fördergutstrom in die neue Richtung geleitet«

209810/1210

Claims

2U1271
A 11 258
13o August 1971
f - me
örderer für Druckerzeugnisse und ähnliches Fördergut t ^-^mit einer Weiche zur wahlweiseα Lenkung des fördergutstromes von einer Eingangsförderstrecke zu einer von zwei tibereinaader angeordneten Ausgangeförderstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Eingangsförderatrecke (11) eine Sperreinrichtung (26 bis 29; 32, 33) zum kurzzeitigen Anhalten des Fördergut-Stromes (13) angeordnet ist,
daS die Förderebenen der Eingangeförderstrecke und einer ersten Ausgangsförderstrecke (114, 138, 147, 144) im wesentlichen adteinander fluchten,
* daß zwischen der Eingaageförderstrecke und den beiden Ausgangsförderstreeken eine Weichenstrecke (75) mit mindestens drei Trommeln od. dgl«, angeordnet ist, von denen die erste Trommel (72) an dem in Förderrichtung hinteren Ende der Eingangsförderstrecke (11) und die zweite Trommel (125) am vorderen Ende einer zweiten Ausgangsförderstrecke (125, 151, 152} angeordnet ist, während die dritts Trommel (81 "bis 84) wahlweise in zwei unterschiedliche
ist, wobei sie in ihrer ersten, in der Nä«
fcs iU-3 ^orSer@n Endes der ersten Ausgangsförderstrecke
209810/1210
- 29 -
-29- ■ 2U1271
A 11 258
13. August 1971

f - me

befindlichen Lage zusammen mit der ersten Trommel (72) eine mit der ersten Auegangsförderstrecke fluchtende Zwischen= förderetrecke bildet und sich in ihrer zweiten Lage unter« , hall) der Förderebene der ersten AusgangsfSrderstrecke befindet,

daß am vorderen Ende der ersten Ausgangsfördlerstrecke Lenk« finger (119) angelenkt and wahlweise in zwei unterschiedliche Lagen schwenkbar sin<ä₉ wobai sie in ihrer ersten Lage den Spalt sswischen der drittes Trowel (81 bis 84) und dem vorderen Ende der Auagangsfönäerstrecke Überbrücken unü mit ihrer Oberfläche ©ine mit der erstes Aisegangsftoitrstrecke fluchtende Ebene bildes und in ihr@£> zweites Is^ge schräg über die Eben© der EingaogafSrderstreck© übe^atehen und mit ihrer tfnterfläehe eine zws ro@it@a Ausgaogßförder®tr©©ke gerichtet© Ablenkfläche "bild®a,

und daß die dritte Troirasl. unü die L@©kfiog©r mittels ge=* meinsaiser Antrieibsnitt®! (1o5) wahlweise is itas ©!sander entsprechenden oreten odsr sv_;°©ltea Lagen bewegbar sind»

2. Förderer nach Anspruch 1_S> dadurch gekennzeichnet , daß die Weichenstrecke einen am hinteren Ende der Eingangsforderstrecke schwenkbar angeordneten, die dritte Trommel enthaltenden Trommelsatz (75) aufweist, der über Purdergurte (126) mit der am vorderen Ende der zweiten Auaga.ngsf orders trecke angeordneten zweiten Trommel (125) verbunden ist. 209810/1210

- 3o -

- 3ο .

A 11 258

13. August 1971

f «· me

3ο Förderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperreinrichtung mindestens ein oberhalb und ein an entsprechender Stelle unterhalb der Ebene der üingangsförderstrecke (11) befindliches Klemmorgan (26, 27, 32) aufweist, die zum Fest klemmen des dazwischenliegenden Förderguts gegeneinander bewegbar sind.

Förderer nach einen der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine hinter der Sperrein·» richtung angeordnete, die Antriebsmittel (1o5) steuern« de Abtasteinrichtung (1So bis 186) zur Feststellung einer im Fördergutstrom auftretenden Lücke«,

Förderer nach Anspruch 4» dadurch gekennzeichnet, daß die Abtasteinrichtung auf der einen Seite der Förderebene eine Lichtquelle und einen Photoempfänger (184) u&d auf der anderen Seite einen beim Auftreten einer Lücke in dem Fördergutstrom das von der Lichtquelle auegesandte Licht zum Photoempfänger reflektierendem Reflektor (166) aufweist·

¹S .? j.'-'Jerex* nach Anspruch 4» dadurch gekenn- £ ■« i ο h η β t , daß die Abtasteinrichtung eine Lioht-

20 9^10/1210

- 31 -

BAD ORIGINAL

A 11 258

13. August 1971
f - me

quelle und einen Photoempfänger aufweist, die auf einander gegenüberliegenden Seiten der Förderebene angeordnet sind ο

7= F&cäeseE saeh Anspruch 3₈ dadurch geken zeichnet, daß die Elemrcorgane els Wl&kelarai (26, 27p 32) ausgebildet sind, deren einer Schenkel schwenkbar an dem Förderergestell gelagert is zweiter Schenkel mit seinem freien End© (28₉ auf die Förderebene gerichtet iet_e

8» Förderer nach Anspruch I₉ dadurch "gekennzeichnet, daß die Klemmergane gemeinsam mittels des Kolbens eines Druckleaftzyliaders (34) bewegbar sind ο

Förderer nach Anspruch 8, dadurch g © k ® η η ~ zeichnet, daß das auf der ein@o Seit© d©r For« derebene angeordnete Elemmorgan (32) mitt®!© ©ines ersten Verbindungsaras (4o) mit der Eolbeastsag© de® luftzylinders (34) verbunden ist und das miaf i®r Saite der F5rderebene angeordnete £l@mm©rgaQ (26, 27} i!.-i1iir-l3 3iK!es svieiten Terbinäungearms (44) nit d®E3 ©rstaa Vs-: b.-..adtiagE£.ra (4o) verbunöeia■ iet«,

2 0 9 8 10/1210 ^Βφ Ö*lGn_mL « 32 -

2H1271

A 11 258

13· August 1971

f - me

1c. Förderer nach einem der Ansprüche 2 bis 9» d a d u r ch gekennzeichnet, daß die Antriebsmittel für den schwenkbaren Troumelsatz (75) und die Lenkfinger (119) einen Druckluftzylinder (1o5) mit einem Kolben und einer an seinem freien Ende an den schwenkbaren Trommel» satz (75) angelenkten Kolbenstange aufweisen«

11. Förderer nach Anspruch 1o, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange und die Lenkfinger (119) mittels einer Verbindungsstange (111) miteinander verbunden sind.

12. Förderer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch eine im Abstand über dar ersten Auegangsförderstrecke und der Weichenstrecke angeordnete Führungsetrecke (63, 7o 127, 131, 132), die zumindest mit ihrem vorderen Teil (7o, 63, 131) in Förderrichtung abwärtsgeneigt iet.

13. Förderer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungestrecke durch mindestens swei ©issa Abstand voneinander aufweisende und zl ί -β''.is ein©:? ¥i@lzs.hl von im Abstand parallel zueinan~

20 9810/1210 __?3_

BAD ORIGINAL

Δ 11 258

13. August 1971

f - tue

der verlaufenden Fördergurten (131, 132) miteinander verbundene Irocraeln (7o, 63, 127) gebildet ist, und daß die Lenkfinger (119) in ihrer schräg aufwärtsgerichteten Lage (119^s) ©it ihren freien Enden zwischen die For« öergurten (132) fler Fuhrangsetreoke ®ingr©if©sa and gsa» satmoen mit dem abwärt3g@ß©Igten Teil (To, 63$ 131) dar Führuagsatreeke ©ia© zur wait®© AsaegangeffecteSFStrecke gerichtete Führung fite ä®n aakoimendan Eteiergetstrom bilden.

Förderer nach eiaeia $©2· AssprföcM® 2 bis 1; durch g e k s ε ι 3 s ί e Ii β ® t , swiselien ds© scjto®raktes?©& feowieleats (75'.

ordneten svjsitas Sr©®^®l (125) g@Tbild@t@

bundene Troiraaela (114, 137) derart aag©oröa©t sich ®in star sw@it@n Äusgaagsfteö®retreck© Ma genier, d®n Fördergutstrois siasaiira@ßirü®k®ffiä®r Kaaal detc

1f). P treuere ic nach oiaeai &®τ Äßsprüche 2 bis H₅ Sa-•3 « r c h υ a k e η η ζ e i c h η β t _f daß der

209810/1210 _ _u _β

BAD

2H1271

A 11 258

13. August 1971

f - me

schwenkbare Trorameleatz (75) zwei zueinander parallele Tragplatten (76, 77) sowie drei zwischen den Tragplatten in einer Dreiecksanordnung angeordnete Trommeln od. dgl. (72, 81 bis 84, 93 bis 96) aufweist, daß eine WeI-" Ie (71) zur schwenkbaren Lagerung der Tragplatten ira Bereich des hinteren Endes der Eingangsforderstrecke (11) sowie eine zweite, zwischen den beiden Platten angeordnete, mit den Antriebsmittel (1o5) verbundene WeI-Ie (121) vorgesehen ist, und daß Fördergurten (126) vorgesehen sind, die die drei Trommeln od. dgl. (72, 81 bis 84« 93 bis 96) des Trommelsatzes (75) und die am vorderen Ende der zweiten Ausgangsförderstrecke angeordnete zweite Trommel (125) umfassen.

16. Förderer nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet , daß die in der Nähe der Lenkfinger (119) angeordnete Trommel od. dgl. des schwenkbaren Trommelsatzes (75) aus einer Vielzahl einzelner auf einer Achswelle (8o) unter Bildung von Zwischenräumen angeordneter Rollen (81 bis 84) besteht, und daß die Lenkfinger (119) in ihrer ersten, die EingangsfOrder« etr-acke mit der ersten AusgangsfBrderstreoke verbinden= ckm Lage icait ihren freien Enden in die Zwischenräume »wischen den Rollen (81 bis 84) eingreifen.

20981 0/1210

- 35 -

2U1271

A 11 >58

13. AIiC3-J 1971 f - M-3 '

17ο Jfj.derei' nach eine«] .:· τ Ansprüche 1 "biß 1£_u Sa- ei 'i r c h g e te e η ώ ζ e i c b. η e t ,, üaß die das

li€enö'3i.i .D: sokeriseügailase oö_e. ö.g:.-. ! 1?) ein·=

209810/1210
BAD ORJGiNAL