DE2236787A1

DE2236787A1 - Schaumstrukturen

Info

Publication number: DE2236787A1
Application number: DE2236787A
Authority: DE
Inventors: Geb Polizzi Dorothea C Marra; Lloyd I Osipow; Marvin Small; Joseph George Spitzer
Original assignee: Bristol Myers Co
Current assignee: Bristol Myers Co
Priority date: 1969-02-06
Filing date: 1972-07-27
Publication date: 1973-02-08
Also published as: GB1431512A; BE809851A; FR2147246A1; DE2109522A1; US3912665A; GB1306508A; CA995397A; AU467903B2; US3912666A; AU6426274A; NL7400657A; FR2213950A1; CA975500A; NL7210468A; DE2401711A1; AU4472172A; GB1384267A

Description

PATENTANWÄLTE 2236/8/

dr. W. Schalk · dipl.-ing. P. Wirth · dipl.-ing. G. Dan ν en berg DR. V. SCHMIED-KOWARZIK · DR. P. WEI NHOLD · DR. D. GUDEL

6 FRANKFURT AM MAIN

CR. ESCHENHEIMER STRASSE 39

SK/SK

67-005 CIP II Bristol-Myers· Company

345 Park Avenue

New York, N.Y. / U S A .

Schaumstrukturen

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Schaumstrukturen, wie Aufbringungskissen ("applicator pads") für Reinigungs- und andere Zwecke, die aus emulgierten Treibmittelpräparaten einschließlich eines synthetischen Polymerisates in Lösung in einem niedrig siedenden Treibmittel und in einer Öl-in-Wasser-Emulsion dispergiert gebildet werden. Diese Präparate bilden schnell verschäumte Strukturen mit offenen und/oder geschlossenen Zellen; die Bildung erfolgt bei atmosphärischer Temperatur und Druck. Die erfindungsgemäßen Strukturen' und Treibmittelpräparate umfassen ein Material, das in den Poren und/oder Zellen der Struktur bei deren Bildung abgelagert wird, und das nach Wunsch aus der Struktur entfernt werden kann. Die erfindungsgemäßen Strukturen sind besonders geeignet zur Verwendung als Aufbringungskissen mit poröser Oberfläche? mit einem hohen Anteil an offener Flachs, wobei in den Poren ein Matfjrial, z.H. ein Kosmetikum, Pharmazeutikum, Reinigungsmittel, antimikrobes Mittel odor Scheuermittel enthalten ist unti entfernt werden kann.

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Die erfinciunrjsgemäßen emulgierten Treibmittelpräparate worden in geschlossennn Behältern gelagert, die einen ausreichenden inneren Druck aushalten können, um das Treibmittel bei atmosphärischer Temperatur in flüssiger Phase zu halten; wird das Präparat aus dem Behälter an atmosphärischen Druck abgegeben, dann verflüchtigt sich das Treibmittel schnell, und die verschäumte Struktur wird innerhalb weniger Sekunden gebildet.

Ein Treibmittel wird durch die Chemical Specialties Manufacturers' Association als verflüssigtes Gas mit einem Dampfdruck über atmosphärischem Druck bei einer Temperatur von 41 C. definiert. In diese Kategorie fallen viele organische Verbindungen, von denen manche Kohlenwasserstoffe, die meisten jedoch, halogenierte Kohlenwasserstoffe mit 1 oder 2 Kohlenstoffatomen und 1 oder mehr Chlor-, Fluor- oder Bromatomen sind. Häufig sind unterschiedliche Halogenatome im selben Molekül substituiert, um den gewünschten Dampfdruck zu verleihen.

Aufgrund ihrer hohen Flüchtigkeit sind Treibmittel seit vielen Jahren als porenbildende Mittel bei der Herstellung von Kunststoffschäumen verwendet worden. Treibmittel sind in vielen synthetischen Harzen löslich und können daher im festen Harz absorbiert werden, das sich zweckmäßig in fein zerteilter Form befindet, worauf das das absorbierte Treibmittel enthaltende Harz Wärme und Druck unterworfen wird. Das Treibmittel verflüchtigt sich, und es bildet sich eine Schaumstruktur mit geschlossenen Zellen. Die US-Patentschrift 3 335 1G1 zeigt die Anwendung dieses Verfahrens zur Herstellung von Schäumen aus chloriertem Polyäthylen. In den US-fatentsnhriften 2 387 73O₁ 2 940 665 •und 3 351 biß werden Polyäthylen und Polypropylen auf diese Weise verschäumt; tjcmüfl der US-Patentschrift 3 160 688 Polystyrol, gemäß der US-Patentschrift 3 352 B02 Polyvinylchlorid; gemäß der US-Patentschrift 3 253 Üö7 Verschäumen* von Polyoxymrjthylen,und dio US-Patentschrift 3 310 617 beschreibt dio

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Vielzahl thermoplastischer Harze nach einem ähnlichen, jedoch modifizierten Verfahren, das sicherstellen soll, daß das Treibmittel im geschmolzenen Harz ■einheitlich gelöst oder dispergiert ist, so daß die schwierigen Mischprobleme der bekannten Verfahren überwunden werden.

In diesen Verfahren sind die verwendeten Treibmittelmengen ziemlich gering, da im festen Harz nur geringe Treibmittelmengen absorbiert werden können; das Harz wird zum leichteren Verschäumen der Struktur geschmolzen, wenn das Treibmittel in situ zur Bildung der Zellen verflüchtigt wird. Dann wird sich das Harz verfestigen gelassen, bevor die Struktur zusammenfallen kann, so daß sie ihren verschäumten Charakter bewahrt.

Gemäß der US-Patentschrift 3 072 583 werden verschäumte Gegenstände durch Strangpressen eines Perfluorkohlenstoffharzes in geschmolzener Form, das 0,1-5 Gew.-^ Fluormethan enthält, hergestellt. Das Fluormethan löst sich im Harz bei atmosphärischem Druck und Zimmertemperatur und wird unter den Strangpreßbedingungen zur Bildung einer verschäumten Struktur verflüchtigt. Dieses Verfahren eignet sich zum Überziehen von Draht mit einer verschäumten Überzug.

Die US-Patentschrift 3 379 802 beschreibt ein ähnliches Verfahren für aliphatische Olefinpolymerisatmischungen, und gemäß der US-Patentschrift 3 067 147 wird zellulares Polyäthylen unter Verwendung von I^-Dichlor-I.i^^ tetrafluoräthan hergestellt.

Weiterhin ist die Herstellung ultramikrozelluloarer Fasern mit Hilfe von Treibmitteln vorgeschlagen worden. Die US-Patentschriften 3 227'664 und 3 227 784 beschreiben Blitzstrangpreßverf ahren für derartige Zwecke. Geschmei dige, ultramikrozellulare, geformte Strukturen erhält man aus synthetischen organischen kristallinen Polymerisaten durch Erhitzen einer eingeschlossenen

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Mischung aus dem Polymerisat plus mindestens einer aktivierenden Flüssigkeit bei einer Temperatur und einem Druck, bei welchen sich eine homogene Lösung bildet, wobei die Temperatur größer ist als der normale Siedepunkt der Flüssigkeit. Diese Lösung wird dann schnell in einem Bereich wesentlich niedrigeren Druckes und Temperatur unter solchen Bedingungen stranggepreßt, daß eine sehr große Anzahl der Blasenkerne sich an der StrangpreBöffnung bildet. · Die Verdampfung der aktivierenden Flüssigkeit kühlt die Lösung schnell auf die Temperatur, bei welcher das Polymerisat ausfällt und in der im ■ schnellen Strangpreß- und Ausdehnungsverfahren gebildeten Polymerisat-Orientierung sich verfestigt.

Die Aktivierungsflüssigkeiten müssen verschiedene Forderungen erfüllen, von denen die wichtigste ist, daß die Flüssigkeit weniger als. 1 ^ des polymeren Materials bei oder unterhalb seines Siedepunktes lösen soll. Das heißt, die Flüssigkeit 1st bei oder unterhalb seines Siedepunktes ein Nlchtlösungsmittel für das Polymerisat, unter den Strangpreßbedingungen jedoch ein Lösungsmittel 'für dasselbe. Zur Schaffung der Blasenkerne im Augenblick des Strangpressens kann in die Polymerisatlösung ein fein zerteiltes, festes Kernbildungsmittel einverleibt werden. Geeignet'dazu ist Kieseisäureaerogel. So erhält man eine Struktur mit extrem kleinen, geschlossenen Zellen. Modifikationen dieses Verfahrens sind in den US-Patentschriften 3 0B1 519, 3 375 211 und 3 3Θ4 531 sowie 3 375 212, 3 461 193 und 3 467 744 beschrieben.

Bestimmte synthetische Harze sind in treib-mitteln bei Zimmertemperatur

man lieh. In der US-Patentschrift 2 716 637 wird darauf hingewiesen, daß/bei der schnellen Verflüchtigung solcher Lösungen feine Blasen im Kunststoffher* erhält, das anfänglich ausreichend Lösungsmittel zurüaKhait^ um eine Oberflächenklebrigkeit zu besitzen; wenn das Lösungsmittel Jedoch weiter £us den KügäLchen entweicht, werden sie wellig bzw. blasig und nehmen ein unbefriedi-

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gendes Aussehen an. Die US-Patentschrift 2 716 637 vermeidet dies durch Kombination einer Fettsäure mit der Harz-Tieibmittel-Lösung und hält den Harzgehalt der Lösung ziemlich gering, nämlich zwischen 5,.bis etwa 12 °/>. Ähnliche Präparate werden in der-US-Patentschrift 2 773 B55 beschrieben; dort wird bemerkt, daß man die Teilchen in Form kleiner, hohler oder fester Halbkugeln mit 1,6-6 mm in der größten Dimension erhält. Zusammenhängende, verschäumte Massen werden nicht erhalten.

Gemäß der US-Patentschrift 3 419 506 wird ein Schutzfilm zum Abdecken oder Verbinden von Wunden hergestellt, indem man aus einem unter Druck stehenden Behälter ein Präparat aus einem filmbildenden Vinylacetatpolymerisat oder Alkylacrylatpolymerisat, 10-50 Gew.-ζΌ eines fein zerteilten Füllmittels, bezogen auf die Feststoffe, und einem Treibmittel abgibt, wobei die Lösung bei normaler Zimmertemperatur eine Viskosität von mindestens 1000 cps hat. Das inerte Füllmittel muß anwesend sein_} um eine befriedigende verschäumte Aufbringung des filmbildenden Harzes zu ergeben (vgl. die letztgenannte US-Patentschrift) , während gemäß .'.den US-Patentschriften 3 227 784 und 3 227 '664 das Füllmittel möglicherweise als Kernbildungsmittel dient und man ziemlich dünne/ klebrige Filme von einigen Hundertstel bis Zehntel mm Dicke erhält.

Gemäß der US-Patentanmeldung Ser«, No₀ 5150

erhält man Strukturen, wie Aufbringungskissen, aus Treibmittelpräparaten · einschließlich eines filmbildenden synthetischen Polymerisates in Lösung im Treibmittel. Diese Präparate bilden bei atmosphärischem Druck und Temperatur £U£ammsnhängende, voluminöse verschäumte Strukturen, die aus einer Matrix das synthetischen Polymerisates bestehen, das offene und/oder geschlossenen

{Additiv} Zellen in jedem gewünschten Anteil enthält» Das Präparat kann einen Zusatz /

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umfassen, der bei Verflüchtigung des Treibmittels in den Zellen und/oder Wänden (d.h. der Polymerisatmatrix) abgelagert wird und aus der Struktur ausschwitzen oder ausbluten ' oder aus dieser ausgedrückt werden kann. So eignen sich die verschäumten Strukturen oder oben genannten Anmeldung als Aufbringungskissen für viele verschiedene Materialien, wie antimikrobiale Mittel einschließlich Bakterizide und Fungizide, Kosmetika, Waschmittel und andere Reinigungsmittel, Antibiotika, adstringierende Mittel und verschiedene Arten von Medikamenten.

Die Treibmittelpräparate gemäß Anmeldung 5er. No. 5150 eignen sich.auch mit oder ohne Zusatz zur Bildung verformter Strukturen, die in offenen oder geschlossenen Formen unter autogenem Druck bei atmosphärischer Temperatur zu vielen verschiedenen, verschäumten Formstrukturen verformt werden können.

Die oben genannte Anmeldung Ser. No. 5150

schafft ein Verfahren zur Bildung verschäumter Strukturen aus solchen lEibmittelpräparaten, wodurch die Regelung der relativen Verhältnisse von offenen und geschlossenen Zellen in der erhaltenen Struktur möglich wird.

Die Treibmittelpräparate der genannten Anmeldung umfassen ein filmbildendes synthetisches Harz in Lösung in einem Treibmittel mit einem Siedepunkt unterhalb 7,2 C. bei atmosphärischem Druck. Der Zusatz, der anschließend in den Zellen und/oder Wände.n der verschäumten Struktur abgelagert werden kann, kann sich in Lösung im Treibmittel befinden oder in diesem dispergiert sein; er kann auch in einer getrennten flüssigen Phase gelöst oder dispergiert sein, die selbst in der Treibmittelphase des Präparates dispergiert ist, So können die Treibmittelpräparate der genannten Erfindung Lösungen oder Wasser-in-Öl-Emulsionen sein, in welchen das Treibmittel das Lösungsmittel

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in der. kontinuierlichen Phase und die andere Flüssigkeit oder das flüssige Präparat oder der Feststoff in dieser als diskontinuierliche Phase dispergiert ist·. Da das Treibmittel bei einer Temperatur unterhalb.7,2 C. siedet, ist es bei Zimmertemperatur und -druck selbstverständlich ein Dampf. Daher werden · jdiese Treibmittelpräparate inι geschlossenen.Behältern gelagert^/ '^: · /"')■ die den Druck des Treibmittels aushalten können, um dieses in flüssiger Phase zu halten. Wird das Präparat aus dem Behälter bei Zimmertemperatur an den atmosphärischem Druck ausgestoßen, dann verflüchtigt sich das Treibmittel schnell, und es bildet sich eine zusammenhängende verschäumte Struktur mit dem Zusatz in den Zellen und/oder Wänden.

Erfindungsgemäß wurde festgestellt, daß. emulgierte Präparate vom Öl-ln-Wasser-Typ, in welchen Wasser die kontinuierliche Phase ist und die Lösung des synthetischen Polymerisates in einem Treibmittel die diskontinuierliche Phase ist, zur Bildung poröser Strukturen mit einem hohen Anteil an offenen Poren verschäumt werden können, wenn die wässrige Phase ein Verschäumungs- oder Schaumstabilisierungsmittel enthält. Die porösen Strukturen umfassen miteinander verbundene. Zellen oder Poren, die sich durch die gesamte Struk·=· tür erstrecken, und enthalten ein Material, das in deren Poren'enthalten ist und entfernt werden kann. . .

Daher sind die wesentlichen Komponenten der erfindungsgemäßen.Dl—i Emulsionen eine wässrige, ein Verschäumungsmittel oder Schaumstabilisierung^ mittel enthaltende Lösung, die die wässrige Phase ist, und eine im wesentli·=- chen aus einem im verflüssigten Treibmittel gelösten Polymerisat bestehende ölphase, wobei das verflüssigte Treibmittel auch ein Versohäumungsmittel ist« So sind die wässrige und die Ölphase jeweils verschäumbar! und wenn das in einem Behälter eingeschlossene, unter Druck stehende Präparat durch ein

Ventil an die Atmosphäre abgegeben wird, verflüchtigt sich das verflüssigte Treibmittel sofort und verschäumt sowohl die Öl- als auch die wässrige Phase, wodurch sich, beide ausdehnen und das Polymerisat ausfällt; so erhält man die verschäumte Struktur.

Da das verflüssigte Treibmittel der Präparate fast vollständig in der ölphase der Emulsion anwesend ist, könnte angenommen werden, daß sich die Ölphase in wesentlich größerem Maß ausdehnt als die wässrige Phase. Ein Teil und möglicherweise sogar ein Hauptanteil des sich verflüchtigenden Treibmittels dient jedoch auch zum Verschäumen der wässrigen Phase. Vermutlich erfolgt dies durch den folgenden Mechanismus, der als Erklärung gegeben, jedoch nioht durch eindeutige Versuchsergebnisse bereits bestätigt worden ist: die Ölphase ist anfänglich als dispergierte Tröpfchen in der Wasserphse anwesend. Wie sich das Treibmittel in der Ölphase unter Bildung von, durch einen Polymerisatfilrn umgebenen Gasblasen verflüchtigt, kann Treibmittelgas innerhalb des Filmes ebenso leicht von der Außenseite des Filmes in die Wasserphase wie von der Innenseite des Filmes in die Gasblase entweichen. De es weiterhin eine größere Konzentration an Treibmittelgas innerhalb der von einem PoIymerisatfilm umgebenen Gasblase als in der äußeren Wasserphaaa gibt, erfolgt eine konstante Diffusion des Treibmittelgases vom Inneren dar Blase in die Wasserphase. Diese Blasen aus Treibmittelgas verschäumen die wässrige Phase. Ist der wässrige Schaum sehr stabil, dann kann das Schaumvolumen der wässrigen Phase sehr gut größer sein als der Schaumvolumen des Polymerisates aus der ölphase der Emulsion. Ist dagegen der wässrige Schaum sehr unsitoaibii, neigt er während seiner Bildung zum Zusammenfallen, und das Volumen des Kunststoff— Schaumes kann größer werden.

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Die Regelung der relativen Verschäumungsneigungen und des Schaumvolumen der wässrigen und Ölphasen machen· es möglich, eine zusammenhängende, harzartige verschäumte Struktur mit wässriger Phase in den Poren und/oder Zellen zu erhalten. Ist der Anteil der wässrigen Phase und des wässrigen Schaumvolumens zu hoch und/oder ist der wässrige Schaum zu unstabil, dann erhält man keine zusammenhängende verschäumte Struktur. Statt dessen fällt das verschäumte Harz aus oder zerfällt in verschäumte Teilchen. Dasselbe Ergebnis tritt ein, wenn das Polymerisat zu hart und spröde ist. Zur Erzielung einer zusammenhängenden verschäumten Struktur muß die Ölphase in ausreichender Menge anwesend sein, damit das aus den dispergierten Ölphasentröpfchen ausgefallene Polymerisat sich während des Verschäumens vereinigen und zusammenfügen kann und die wässrige Phase innerhalb der offenen Poren und/oder Zellen der Polymerisatstruktur einschließt. Gewöhnlich.erfolgt dies, wenn das Schaumvolumen der Ölphase oder des Polymerisates etwa gleich oder bis zu 3-fach größer als das Schaumvolumen der wässrigen Phase ist.

Das Polymerisat selbst muß auch weich und zusammenhängend sein; ein hartes Polymerisat kann durch zeitweilige oder permanente Weichmacher weichgemacht werden, um in diesen Zustand zu kämmen.

Es ist nicht möglich,) genaue und gut definierte Grenzen für die Verhältnisse von wässriger Phase und Ölphase aufzustellen, da Art und Menge des Verschäumungs- oder Schaumstabilisierungsmittels in der wässrigen Phase und des leibmittels (Verschäümungsmittel) in der Dlphase. ebenfalls eine Rolle spielen. Auch die Arty des Polymerisates und sein Grad an Weichmachung sind bestimmende Faktoren. In Kenntnis dieser Faktoren und unter Berücksichtigung der oben genannten Richtlinien kann man den zur Herstellung einer zusammen« hängenden, verschäumten Struktur für jede Art von unter Druck stehendem,

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erfindungsgemäßen Präparat durch einfache Versuche feststellen.

Die erhaltene verschäumte Struktur kann offene, und/oder geschlossene Zellen oder Poren in jedem gewünschten Verhältnis haben. Das Verhältnis der offenen zu den geschlossenen Zellen in der verschäumten Struktur kann durch Einstellung der Stabilität des wässrigen Schaumes und der Weichheit des Polymerisates einschließlich der Wirkung von Weichmachern geregelt werden. Je größer die Stabilität des wässrigen Schaumes und je härter oder weniger zusammenhängend das Polymerisat ist, umso offener ist die Struktur. Ist der wässrige Schaum jedoch zu stabil oder das Polymerisat zu hart, dann wird keine zusammenhängende verschäumte Struktur gebildet. Zur Erzielung einer zusammenhängenden verschäumten Struktur muß daher entweder das Polymerisat, z.B. durch Zugabe von weiterem Weichmacher, weichgemacht werden, oder die Stabilität des wässrigen Schaumes muß verringert werden. Bei der Verwendung als Verband zur örtlichen Aufbringung eines Medikamentes braucht die Struktur keine hohe mechanische Festigkeit zu haben und kann aus einem Präparat gebildet werden, das einen einigermaßen stabilen wässrigen Schaum und ein nur geringfügig weitihgemachtes Polymerisat bildet. In diesem Fall hat die Struktur einen hohen Anteil an offenen Poren. Soll die Struktur jedoch als Aufbringungskissen zum festen Scheuern eines Gegenstandes zwecks Reinigung verwendet werden, sollte sie eine wesentlich größere mechanische Festigkeit haben. Dies erfordert oft eine wässrige Phase, die einen weniger stabilen Schaum und ein stärker weichgemachtes Polymerisat bildet. Ist das Polymerisat zu weich oder zu stark weichgemacht, dann hat das Kissen gewöhnlich geringe Reib— eigenschaften. Zur Bestimmung der richtigen wässrigen Schaumstabilität und Polymerisatweichheit für die für eine spezifische Verwendung notwendige, mechanische Festigkeit sind praktische Versuche notwendig. Je offener die

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Porenstrulctur ist, umso schwächer ist sie auch. Ist eine, hohe Zugfestigkeit gewünscht, dann sollte der Anteil an offenem Gebiet gering gehalten werden.

Die Wasserphase der Emulsion hat zweckmäßig eine geringe Oberflächenspannung, vorzugsweise unter der kritischen Oberflächenspannung zum Benetzen des Harzes, und unweigerlich unter 45 Dyn pro cm. Dann hat die flüssige Phase eine stärkere Neigung, sich über die zur Verfugung stehenden Oberflächen der Struktur (innere und äußerliche Oberflächen) auszubreiten und das Heilen der gerissenen Zellen zu stören, wodurch die Poren offen und miteinander verbunden gehalten werden. Ist die Netzwirkung zu gering, dann wird das Treibmittel in den geschlossenen Zellen eingeschlossen, und der Anteil an offenen Zellen ist zu niedrig. Ist die Netzwirkung zu hoch, dann erhält man kein zusammenhängendes Kissen, falls diesfe Netzwirkung""nichtjdürcH' die Einstellung der. StatnLität des wässrigen Schaumes ausreichend ausgeglichen wird.

So besteht die v.erschäumte poröse Struktur aus einer gitterartigen Polyrneri— satmatrix aus den die Poren und/oder Zellen definierenden Wänden,, und die relative Weichheit oder Sprödigkeit dieses Polymerisates bestiüunt in beträcht·= lichem Maß das Verhältnis durchgehender Poren, die durch gerissene Zellwäsitie miteinander verbunden sind. Auch die Dünne der Wände ist ein Faktor, der je<° doch nicht so leicht kontrolliert werden kann, mit der Ausnahme, daß er von der Polymerisatkonzentration in der Treibmittellösung abhängig ist. Je stärker weichgemacht das Polymerisat ist, umso dicker sind jgewöhrilich die Zeilwände„ Ist der Weichmacher flüchtig, dann wird die Plastizität im Lauf der Zeit geringer und die dünnwandige Struktur wird härter; weiterhin reißen die Wände bei Komprimieren oder Pressen der Struktur, z.B. bei der Verwendung als Kissen_g und setzen so alles in den Zellen gehaltene Material frei.

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ErfindungsgemMß ist es daher vorteilhaft, zuerst die Schaumstabilität und die relativen Verhältnisse der wässrigen und Ölpbase eines gegebenen, eine ' zusammenhängende verschäumte Struktur mit offenen Poren liefernden Emulsionssystems festzustellen und dann Anteil und Größe der Poren durch Regelung der Plastizität einzustellen, wenn dies auch nur für die zum Verschäumen erforderliche Zeit und kurz danach durch Verwendung eines flöchtigen Weich- , machers geschieht. Auf diese Weise kann man den relativen Anteil an offenen Zellen regeln sowie weiterhin den Zeitpunkt bzw. das Stadium, in welchem geschlossenen Zellen geöffnet werden. Dies erreicht man durch Regelung von

f Menge und Art des Weichmachers, so daß sowohl Ausmaß an Weichmachung und Zeit, während welcher das Polymerisat weichgemacht ist, geregelt werden· Die erforderliche Menge variiert notwendigerweise mit dem Polymerisat, dem Treibmittel und dem Weichmacher sowie der Art der zu bildenden Struktur. Aufgrund dieser

einfache
Anzahl von Variablen sind in jedem Fall/praktische Versuche erforderlich.

Das Polymerisat wird mit dem verflüssigten Treibmittel, dem Weichmacher und/ oder einem flüchtigen Lösungsmittel für das Polymerisat oder einer Flüssigkeit, die in Anwesenheit der anderen Komponenten auf das Polymerisat eine Lösungsmittel·- oder weich machende Wirkung hat, gemischt, und die Mischung wird dann in Wasser als Öl-in-Wasser-Emulsion unter ausreichendem Druck Pmulgiert, um das verflüssigte leibmittel in flüssiger Phase zu halten. Oie Emulsion wird durch ausreichende Druckverringerung zwecks Verflüchtigung des Treibmittels zur Bildung einer Struktur verschäumt. Im Wasser kann ein Verschäumungs- oder Schaumstabilisierungsmittel anwesend sein oder der wässrigen Phase später zu—

(Additiv)
gefügt werden. Es kann auch ein Zusatz/anwesend sein; dieser ist jedoch nicht notwendig. Der Zusatz kann vorteilhaft sein, wenn er die Plastizität oder Löslichkeit des Polymerisates, die Viskosität, Emulsionsstabilität oder Schaumstabilität beeinflußt. Dann kann die Struktur auf die Anzahl an vorhandenen

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offenen und geschlossenen Zellen untersucht werden;sind zu viele offene Zellen vorhanden, dann kann die Polymerisatplastizitat erhöht werden, während bei zu vielen geschlossenen Zellen die Polymerisatplastizität, verringert werden kann. Die Bestimmung kann auch empirisch, ausgedrückt als Menge an wässriger Phase, die von der Struktur ausgestoßen werden kann, erfolgen. Auf diese Weise erhält man durch Einstellung der Formulierung oder Zusammensetzung der Emulsion die richtige Struktur.

Die erfindungsgemäßen Öl-in-Wasser-Emulsionen können hergestellt werden durch Mischen von Wasser, Treibmittel, Polymerisatteilchen, Verschäumungsmittel und irgendwelcher anderer Bestandteile, Lösen des Harzes im Treibmittel .und Dispergieren der erhaltenen Lösung in der Wasserphase. Ein wässriger Latex des Polymerisates kann mit dem Verschäumungsmittel und Treibmittel gemischt werden, wodurch man dispergierte Harzteilchen im Treibmittel löst und die * Treibmittellösung in der wässrigen Phase dispergiert. Das Verschäumungsmittel kann im-wässrigen Latex-vor Zugabe des Treibmittels anwesend sein. Das Polymerisat kann auch im Treibmittel gelöst und die erhaltene- Lösung in der wässrigen, das Verschäumungsmittel enthaltenden Phase dispergiert werden.

Es kann vorteilhaft sein, zum Lösen des Polymerisates im Treibmittel eine längere Zeit vorzusehen, wenn als Ausgangsmaterial Polymerisatteilchen oder ein wässriger Latex aus Polymerisatteilchen verwendet wird. Das Lösen kann langsam erfolgen, und ein Altern der Emulsionen kann bei der Herstellung von überlegenen Aufbringungskissen aus bisher nicht ganz verständlichen Gründen günstig sein. Dis Viskosität der Lösung kann ein bestimmender Faktor bei der Alterung sein, da die Viskosität in Abhängigkeit vom Polymerisat beim Altern abnehmen kann, was vorteilhaft sein kann. '

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Als Treibmittel kann in den erfindungsgemäßen Präparaten jede flüchtige organische Verbindung mit einer Siedetemperatur unterhalb 7,2 C. bei atmosphärischen Druck verwendet werden, die gegenüber dem Polymerisat und dem im Präparat gegebenenfalls anwesenden Zusatz chemisch inert ist. So können Kohlenwasserstoffe, wie Propan, n-8utan und Isobutan, sowie halogenierte Kohlenwasserstoffe, wie Vinylchlorid, Methylchlorid, Methylbromid, Dichlordfluormethan ("Propellant 12"), 1,1-Dichlor-i,1,2,2-tetrafluoräthan ("Propellant 114"), 1-Chlor-1,1-difluoräthan ("Propellant 142B"), 1, f-Difluoräthan ("Propellant 152A"), Chlordifluormethan ("Propellant 22"), 1-Chlor-i,1-difluor-2,2—difluoräthan ("Freon 115"), Octafluorcyclobutan ("Freon C318"), eine Mischung aus DichlordjfLuoräthan und 1,1-Oifluoräthan ("Freon 500"), eine Mischung aus Chlordifluormethan und 1-Chlor-i,1-difluor-2,2,2-trifluoräthan ("Freon 502") verwendet werden.

Die vorliegende Anmeldung ist auf jedes Polymerisat anwendbar, das in einem Treibmittel der obigen Klasse löslich ist oder durch Zugabe eines dritten Materials (z.B. eines Lösungsmittels oder eines Materials, das in Kombiration mit dem Zusatz Lösungsmitteleigenschaften zeigt) löslich gemacht werden kann und euch fumbildenden!ist, so daß es eine zusammenhängende Schaumstruk— tür nach Abdampfung einer Treibmitteiläsung bildet. Es könne thermoplastische

Harze als Klasse, wärmehärtende Polymerisate in einem im Treibmittel löslichen Stadium der Polymerisation und treibmittellösliche, vernetzbare Polymerisate verwendet werden. Die Polymerisation oder Vernetzung der beiden letztgenannten Polymerisatarten kann während oder nach der Bildung der Struktur zur Aushärtung derselben erfolgen. In den genannten Treibmitteln sind Alkylacrylat- und Alkylmethacrylatpolymerisate und -mischpolymerisate, wie Äthylmethacrylat, Butylmethacrjlat, Isobutylmethacrylat, ein 50:50-Mischpolymerisat au,s η-Butyl /Isobutylmethacrylat, ein 25:75-Mischpolymerisat aus Lauryl/lsobutylmethacrylat, ein 30:70-Mischpolymerisat aus Stearyl/tert.-Butylmethacry-

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lat, ein 50:50-Mischpolymerisat aus Äthyl/n-Butylmethacrylat, Mischpolymerisate aus Acryl— und Vinylverbindungen, z.B. ein 50{50-Mischpolymerisat aus Vinyltaluol/Isobutylmethacrylat, ein 5p:35:15-Terpolymerisat aus Vinyltoluol/ tert.—Butylmethacrylat/Stearylmethacijlatj ein 50;50-MischpDlymerisat aus Äthylacrylat/Vinylacetat, bestimmte andere Vinylpolymerisate, wie Polyvinylacetat, Vinyl toluol/Butadien-Mischpolymerisate, carbDxyliertes Vinylacetat, bestimmte Cellulosederivate, wie Äthylcellulose, Celluloseacetat, Cellulosepropionät, Celluloseacetatbutyrat und Celluloseacetatpropionat, und bestimmte Siliconpolymerisate, wie "Silicone XC-20997", löslich.

.Polymerisate, die chemisch oder durch Bestrahlung in ein in Lösungsmitteln unlösliches Polymerisationsstadium ausgehärtet werden können, umfassen Urethanvorpolymerisate, ungesättigte Polyester, wie ungesättigte Alkydharze, •und Polyolefine, wie Polybutylen und Poly-2-methylbuten-1.

Das Polymerisat sollte ein Molekulargewicht zwischen etwa 10 OOÖ bis etwa 1 000 000 haben. Polymerisate mit Molekulargewichten unter etwa 10 000 haben keine ausreichende Kohäsionsfestigkeit zur Bildung einer zusammenhängenden verschäumten Struktur, während solche mit Molekulargewichten über etwa 1 000 000 in den Treibmittellösungsmitteln unlöslich sein können« Bevorzugt werden Polymerisate mit Molekulargewichten zwischen etwa 25 000 - GOß 000.

Die relativen Verhältnisse und die Art.von Treibmittel und Polymerisat in der Treibmittelphase der erfindungsgemäßen Präparate bestimmen in wesentlichem Maß die Art der gebildeten verschäumten Struktur, wenn der Druck auf das emulgierte Präparat z.B.. auf atmosphärischem Druck verringert und das Treib-

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ORIGINAL INSPECTED

mittel sich schnell verflüchtigen gelassen wird. Das Präparat sollte beim Ausstoßen aus einem Aerosolbehälter in Abwesenheit von Wasser änen zusammenhängenden Schaum bilden. Ist der Polymerisatanteil zu gering (und gewöhnlich liegt der untere Anteil nicht unter etwa 10 °/o des Polymerisatgewichtes der Treibmittelphase)_f dann wird keire zusammenhängende verschäumte Struktur gebildet, oder wenn sie gebildet wird, kann sie leicht desintegrieren. Statt dessen besteht Neigung zur Bildung einer blasigen, klebrigen, fließbaren verschäumten Masse. Ist der Polymerisatanteil zu hoch, dann treten aufgrund der hohen Viskosität der Polymerisattreibmittellösüng (die die Ar-t des Schaumes sowie die Zähigkeit der erhaltenen verschäumten Struktur beeinflußt) andere Probleme auf. Wenn sich die Treibmittelphase z.B. aufgrund der hohen Viskosität nicht ausreichend expandiert, erhält man keine zusaewnenhängende verschäumte Struktur. Wenn weiterhin eine Phasentrennung der Emulsion eintritt, kann es unmöglich sein, ein erneutes Emulgieren durch Schütteln von Hand zu bewirken.

Gewöhnlich kann das Präparat jedoch bis zu 50 Gew.-J)G an Polymerisat, bezogen auf das Gewicht der gesamten Treibmittelphase, enthalten, bevor das Verhalten durch den hohen Harzanteil ernstlich beeinträchtigt wird; manchmal können bis zu 70 ■}& Polymerisat anwesend sein, was von dessen Molekulargewicht und seiner Löslichkeit im verwendeten Treibmittel abhängt. . /

Neben dem Treibmittel und dem polymerisat, die die wesentlichen Bestandteile der Treibmittelphase der erfindungsgemäßen Präparate sind, kann die Treibmittelphase weitere, weniger flüchtige oder relativ nicht-flüchtige Lösungsmittel, die Lösungsmittel oder Kolösungsmittel für das Polymerisat, ein Lösungsmittel für irgendeinen anWesenden Zusatz, öder Lösungsmittel für das <

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Polymerisat und auch den Zusatz sein'können", enthalten. _Es kö_{nnen auc}h -Weichmacher für das Polymerisat, Färbemittel, Füllmittel für das Polymerisat, die die Polymerisatkomponente der verschäumten Struktur modifizieren, und Aushärtungsmittel für das Polymerisat anwesend sein, wenn sich diese^s im teilweise polymerisierten Zustand befindet, so daß die Polymerisation des Polymerisates nach Bildung der verschäumten Struktur beendet wird, um die Struktur in einer gewünschten Konfiguration auszuhärten.' . -"

Gewöhnlich wird es bevorzugt, daß flüssige Komponenten der Treibmittelphase, die keine Treibmittel sind und als Lösungsmittel für das Polymerisat wirken, das zweifache Gewicht des anwesenden Polymerisatesnicht übersteigen; in dBn meisten Fällen sollten sie das Gewicht des anwesenden Polymerisates nicht übersteigen. Gewöhnlich sollte die Menge eines solchen Lösungsmittels nicht größer sein als die Gewichtsmenge des anwesenden Treibmittels. Die genaue,_€ .tolerierbare Menge hängt jedoch von der Konzentration des Polymerisates im Treibmittelpräparat sowie davon ab, ob die Flüssigkeit ein gutes oder schlechtes Lösungsmittel für das Polymerisat ist.

Höher siedende Flüssigkeiten als das Treibmittel modifizieren die verschäumte Struktur. Wenn sie auch Lösungsmittel für das Polymerisat sind, können sie dieses auch während der Dauer nach Verflüchtigung des Treib-mittels und bevor, das restliche, weniger flüchtige Lösungsmittel vollständig verflüchtigt ist_} weichmachen. Dieses weichgemachte Übergangsstadium kann bei der Bildung einer verschäumten Struktur in einer gewünschten Konfiguration zweckmäßig sein und auch die Bildung eines höheren Anteil geschlossener oder nicht-gerissener Zellen unterstützen.

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Beispiele von Lösungsmitteln mit einem Siedepunkt bei oder oberhalb etwa 7,2°C. umfassen Dichlorfluormethan, Trichlorfluormethan, 1,1,2-Trichlor—1,2,2-trif luoräthan, 1,2-Dibrom-1,1,2,2-tetrafluoräthan, 1,1,2,2-Tetrachlor-i,2-difluoräthan, Methanol, Äthanol, Aceton, Methyllsobutylketan, Benzol, Toluol, Xylol, Chloroform, Methylchloroform, Methylenchlorid, 1,1,1-Trichloräthan und Perchloräthylen.

Es können auch Weichmacher einverleibt werden. Diese werden entsprechend der Natur des Polymerisates ausgewählt; und da sich nicht-flüchtig sind, erweichen sie die verschäumte Struktur permanent.

Verwendbare Weichmacher umfassan Butylphthalylbutylglykolat, Tributylcitrat, Acetyltributylcitrat, Trikresylphosphat, Dibutyltartrat, Dibutylphthalat, Di-2-äthylhexylazelat, chloriertes Biphenyl und Methylabietat.

Füllmittel für das Polymerisat können als Streckmittel für dasselbe verwendet werden und können auch die physikalischen Eigenschaften der verschäumten Struktur modifizieren. Das Fülmittel hat gewöhnlich eine kleine Teilchengröße, obgleich man auch faserartiges Material verwenden kann. Befriedigende Füllmittel umfassen Kreide, Talkum, Kieselsäure, Diatomeenerde, Ton, Asbest, Magnesiumsilicat, Calciumsilicat, Kaopolit, pulverisiertes Polyäthylen und pulverisiertes Polystyrol. Das Füllmittel kann 0-300 Gew.-JJO des Polymerisates betragen. Färbemittel einschließlich Farbstoffen und Pigmenten werden in geringen Anteilen von 0-10 Gew.-J>/i, bezogen auf das Polymerisat, verwendet.

Die Treibmittelphase der erfindungsgemäßen Präparate kann eine homogene Lösung sein, in welcher alle anwesenden Komponenten löslich und/oder miteinander mischbar sind. In diesem Fall wird jeder anwesende Zusatz mit dem Polymerisat

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im Treibmittel gelöst und in den Zellen der Struktur bei deren Bildung abgeschieden, wenn sich das Treibmittel verflüchtigt. Auch jede Nicht-treibmittelflüssigkeit .wird in den Zellen abgeschieden, wenn sie im Polymerisat unlöslich ist. Jeder in dieser Flüssigkeit gelöste Zusatz wird mit der Flüssigkeit aus den Zellen der Struktur bei Verwendung der verschäumten Struktur aufgebracht. .

Die erfindungsgemäßen verschäumbaren Dl-in-Wasser-^mulsionspräparate bestehen jedoch gewöhnlich aus zwei flüssigen Phasen, von denen eine, die Treibmittelphase, in Wasser emulgiert ist, wobei das Wasser als kontinuierliche Phase dient; es kann ' jedoch mehr als eine in der Wasserphase emulgierte Ölphase vorliegen; und diese Ölphasen können getrennt bleiben, da sie ganz oder teilweise miteinander nicht-mischbar sind. Die kontinuierliche Wasserphase kann z.B. auch eine flüssige Lösung des Zusatzes umfassen. Bei Verflüchtigung des Treibmittels und Bildung der verschäumten Polymerisatstruktur wird die Wasser— phase (die wahlweise den Zusatz umfaßt) dann in den Poren und Zellen abge·* schieden, wie im Fall «ines Treibmittelpräparates, das eine homogene Lösung ist. ' · ' ·

Ein fester Zusatz kann auch in der Polymerisattreibmittellösungsphase oder in der Wasserphase dispergiert sein. Er wird bei Bildung der Struktur mit der wässrigen Phase in den Zellen und Poren abgeschieden. In diesem Fall wird der feste Zusatz vorzugsweise durch die Wasserphase benetzt, bleibt in dieser PJiase dispergiert und kann aus den Poren als Dispersion in der Wasserphase entfernt werden.

Die Verschäumungs- oder Schaumstabilisierungsmittel sind in der Wasserphase löslich und umfassen die organischen, oberflächenaktiven Mittel. Die wässrige Phase kann formuliert werden, so daß sie ein oder mehrere oberflächenaktive Mittel, wie Seifen und antionische synthetische oberflächenaktiven Mittel, oder Seifen und nicht-ionische synthetische oberflächenaktiven. Mittel enthält, oder sie kann vollständig aus synthetischen oberflächenaktiven Mitteln einschließlich anionischer, kationischer und nicht-ionischer Arten, bestehen. Die bekannten Arten sind in "Detergents and Emulsions Annual" 1970, von McCutcheon (The Allured Publishing Comp., Ridgewood, N.J.) aufgeführt. Alle dort genannten Mittel können verwendet werden, wobei diese Literaturstelle hiermit in die vorliegende Anmeldung mit aufgenommen wird.

Typische befriedigende anionische Nicht-Seifen sind die Alkylsulfate, wie Natriumlaurylsulfat; die Alkylarylsulfonate, wie Natriumpolypropylenbenzol- oder -toluolsulfonate und die Natriumkerylbenzol— oder -toluolsulfonate; die sulfatierten äthpxylierten Phenole, wie das Ammoniumsalz von sulfatiertem äthoxylierten Nonylphenol, hergestellt durch Kondensation von Nonylphenol mit

5 Mol Äthylenoxidj die Natriumfettsäureester von Taurin, wie Natriumpalmitinsäure

oder -ötynethyltaurid oder Mischungen derselben; die Ester höherer Fettsäuren und Hydroxyäthansulfonate, wie Ölsäureester von Hydroxyäthannatriumsulfonat; Natriumlauroylsarcosinat; Natriumstearoyllactat; Natriumlauroyllactat; Natriumdioctylsulfosuccinat; Natriumlauroylisäthionat und Natriumlaurylsulfoacetat. Außerdem geignet sind nicht-ionische Nicht-seifen, wie die Polyäthylenglykolester der höheren Fettsäuren, z.B. Polyäthanoxyester der Laurin-, Myristin_r, Plamitin- und Stearinsäure, Polyathanoxyather von Laurylalkohol, Cetylalkohol, Oley!alkohol und Lanolinalkohol, die Polyathanoxyather der Alkylphenole, z.B.

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das Kondensationsprodukt aus Oatyl- und Nonylphenol mit 5-50 Mol Äthylenoxid; diö höheren Fettsäureester von Sorbitan-Äthylenoxid-Kondensaten, wie z.B. die Polyäthanoxyester von Sorbitanmonostearat; Polyäthanoxypolypropanoxypolyole. Cetyltrimethylammoniumbromid ist eine typische kationische"Nichte-Seife. .

Die hier verwendete Bezeichnung "Seife" bezieht sich auf Alkalimetall—, Ammonium- und Amin4seifen der gesättigten und ungesättigten höheren Fettsäuren mit etwa 8-26 Kohlenstoffatomen, wie Caprin-, Capryl-, Laurin-», Myristin-, Palmitin-, Stearin-, Öl-, Leinöl-, Linolen-, Arachidin-, Behen-,' Margarine-, Tridechoin- und Cerotinsäure, und der Mischungen solcher^ in Fetten, Ölen, Wachsen und Naturharzen natürlich auftretenden Säuren, wie die Seifen von Kokosnußölfettsäuren, Tallfettsäuren, Rindertalgfettsäuren,^ischölfett— säuren, Bienenwachs, Palmölfettsäuren, Palmkernölfettsäuren, Maisölfettsäuren, Babassuölfettsäuren, Naturharzsäuren, Abietinsäure und Fetten.

Diese Seifen und synthetischen oberflächenaktiven Mittel sind auch hydrophile Emulgatoren, die eine deutliche Neigung zur Bildung von Öl-in-Wasser-Emulsionen zeigen, in welchen Wasser die kontinuierliche Phase ist.. Die unterstützen damit die Aufrechterhaltung der Öl-in-Wasser-Eigenschaften der Emulsionen.

Wasserlösliche natürliche und synthetische Gums mit Verschaumungswirkung in wässriger Lösung umfassen Methylcellulose, Natriumcarboxymethylcellulose, Cellulosesulfat, Hydroxyäthylcellulose, Hydroxymethylcellulose, Hydroxypropylcellulose_;Guargum, Polyvinylpyrrolidon, die Alginate, Polyvinylalkohol, . Gummi arabicum, Tragacanthgum, Karayagum, polyacrylsäuren und die Salze derselben, wie Ammoniumpolyacrylat, und Polypeptide und deren Derivate.

/* Sesamölfettsäuren, Erdnußölfettsäuren, Olivenölfettsäuren,

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Wenn das Verschäumungs- oder Schaumstabilisierungsmittel zu wirksam ist und übermäßig viel Schaum oder einen zu stabilen Schaum ergibt, können der wässrigen Phase ein oder mehrere in Wasser lösliche organische Lösungsmittel oder eine Mischnng derselben zugegeben werden. Eine zu hohe Konzentration an wasserlöslichem organischem Lösungsmittel kann das Verschäumen stark unterdrücken, und gewöhnlich liegt die Menge eines solchen Schaumbremsmittels zwischen etwa 25-80 Gew.-ρ/, der wässrigen Phase. Die Verschäumungswirkung der wässrigen Phase kann auch durch Erhöhung der Konzentration des Verschäumungs— mittels über die Menge, wo die Verschäumung sich entsprechend dem Verschau— mungsmittel auf einem Maximum befindet, unterdrückt werden. Solche verwendbaren wasserlöslichen organischen Lösungsmittel umfassen Methylalkohol, Äthylalkohol, Isopropylalkohol, n-Propylalkohol, tert.-Butylalkohol, Aceton und Glycerin.

Das wasserlösliche organische Lösungsmittel kann sich zwischen der Wasser- und der Treibmittelphase teilen. Ist dies der Fall, so kann es die Löslichkeit des Polymerisates in der Treibmittelphase, die Viskosität der Treibmittelphase und die Plastizität des Polymerisates verändern. Diese Veränderungen können je nach der Emulsion vorteilhaft oder unvorteilhaft sein.

Die im Präparat verwendbare Menge an wässriger Phase wird durch verschiedene Faktoren begrenzt. Die untere Grenze der wässrigen Phase wird durch die zur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulsion erforderliche Menge gegeben. Gewöhnliche liegt diese nicht unter etwa 10 Gew.-^ der gesamten Emulsion, wobei meist mindestens etwa 25 Gew.-J)C der gesamten Emulsion notwendig sind. Die obere Grenze der wässrigen Phase wird durch die Menge bestimmt, die die Bildung einer zusammenhängenden verschäumten Struktur stört. Liefert die

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wässrige Phase einen stabilen Schaum, dann stört ein zu großer Anteil derselben die Bildung einer verschäumten Struktur. Ergibt die wässrige Phase einen unstabilen Schaum, dann kann er bei der Bildung der verschäumten Struktur vorzeitig aus dem Polymerisat"ausnässen* verhindert die Kohäsion des Polymerisates zur Bildung einer Struktur und liefert nasse, verschäumte Bänder anstelle einer zusammenhängenden verschäumten Struktur. Ist die Menge der wässrigen Phase weiterhin zu hoch, dann ist eine möglicherweise gebildete Struktur sehr schwach. Die wässrige Phase sollte etwa 75 Gew.-^ii der gesamten Emulsion nicht übersteigen und gewöhnlich nicht mehr als etwa 60 6ew,-$i der gesamten Emulsion betragen.

Die in der wässrigen Phase anwesende Menge an Värschäumungsmittel ist nicht entscheidend. Sie kann nur 0,01 oder bis zu 20 Gew.-f/o oder mehr betragen.

Jeder in der Wasserphase dispergierbare oder lösliche Zusatz, der durch die Komponenten in irgendeiner Phase nicht chemisch angegriffen wird, kann in die erfindungsgemäßen Präparate einverleibt werden und verbleibt nach Verflüchtigung des Treibmittels in der verschäumten Harzstruktur mit der Wasserphase. Der Zusatz befindet sich immer in den Zellen und, Poren mit der Wasserphase, nachdem die Struktur gebildet ist. .Ist er in der Wasserphase löslich, dann liegt in den Zellen eine Wasserphasenlösung des Zusatzes vor. Ist er in der Wasserphase dispergierbar, dann befindet er sich in Dispersion darin; dies gilt besonders, wenn der Zusatz ein.wasserunlöslicher Feststoff ist.

Abseits von diesen, rein physikalischen Forderungen kann jede Art von Zusatz verwendet v/erden, was von der beabsichtigten Verwendung der Struktur abhängt»

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Sind Alternativzusätze zur Durchführung derselben Funktion verfügbar, dann wird vorzugsweise der Zusatz ausgewählt, der im Polymerisat relativ unlöslich und in .der Wasserphase, die anschließend die Zellen und Poren der verschäumten Struktur einnimmt, sehr löslich ist.

Gewöhnlich ist diB wässrige Lösung der funktioneile; Zusatz der verschäumten Struktur oder sie enthält denselben; sie wird in den Zellen und Poren der verschäumten Polymerisatstruktur abgeschieden. Das Verschäumungsmittel selbst kann der Zusatz sein, da viele wässrige, verschäumende Lösungen oberflächenaktiver Mittel Reinigungseigenschaften haben, was selbstverständlich mit dem Verschäumongsmittel variieren kann. So ist Natriumlaurylsulfat ein besseres Reinigungsmittel als eine äthoxylierte Ölsäure. Eine wässrige verschäumende Lösung einer kationischen Nicht-seife, wie Cetyltrimethylammoniumbromid, hat antiseptische und deodorierende Eigenschaften.

In der wässrigen Lösung kann zur Erzielung besonderer Wirkungen jeder wasserlösliche Zusatz verwendet werden. Glycerin und die aliphatischen niedrigen Glykole wirken als kosmetische Feuchtigkeitsmittel, Moisturizer und Schmiermittel. Aluminiumchlorhydroxid (5/6 basisch) wirkt als Antiperspirant und Styptikum. Pramoxinhydrochlorid ist ein wasserlösliches . örtliches Anaesthetikum. Alkohol und Glykole können in der wässrigen Lösung zur Erhöhung der Löslichkeit von Zusätzen, die in Wasser schlecht löslich sind, verwendet werden. Relativ hohe Konzentrationen organischer oberflächenaktiver Mittel können zum Lösen unlöslicher Verbindungen in.der Wasserphse verwendet werden, und zwar aufgrund der löslichmachenden Wirkung der oberflächenaktiven Mittel. Hydrophile unlösliche Feststoffe, wie Kieselsäure, die eis Scheuermittel verwendet wird, verteilen sich vorzugsweise in der Wasserphase.

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Eine Flüssigkeit, die norma-lerweise in der Treibmittelphase der Emulsion anwesend, jedoch mit dem Polymerisat nicht verträglich ist, kann auch als .funtioneller Zusatz dienen. Wird das Präparat in eine 'verschäumte Struktur umgewandelt, dann scheidet sich diese Flüssigkeit von, der Polymerisatmatrix ab und Mtfcin das Poren ein. Dimethylpolysiloxan ist mit den meisten Polyrneri- · säten unverträglich und trennt sich in dieser Weise ab. Dieses Silicon dient als Mittel zur Glanzverleihung, wenn die verschäumte Struktur als Politurkissen verwendet wird. Die Flüssigkeit," die. sich auf diese Weise vom Polymerisat trennt, kann als Lösungsmittel für andere Zusätze dienen.

In einer Form der vorliegenden Erfindung kann ein gemeinsames Abgabeventil ["codispensing valve") verwendet werden. Diese Ventile können gleichzeitig Materialien aus zwei getrennten Kammers mischen und freisetzen. So würde eine Kammer die kissenbildende Öl-in-Wasser-Emulsion einschließlich eines wasserlöslichen Reduktionsmittels enthalten. Die andere Kammer würde eine Wasserlösung von Wasserstoffperoxid enthalten. Das ausgestoßene Produkte wäre ein warmes Kissen. Wenn dieses als Zusätze essentielle Öle, wie das Öl von
Wintergrün, Menthpl oder Kampfer enthielte, dann würde die Wärme die Freigabe dieser aromatischen Bestandteile unterstützen, was medizinisch günstig wäre.

Die erfindungsgemäßen verschäumten Strukturen sind z.B. besonders geeignet als Aufbringungskissen für die äußerliche oder örtliche Anwendung¹ von Kosmetika aller Arten, wie z.B. zum Reinigen, Konditionieren, Schmieren und Schützen der Haut, weiterhin Hormonpräparate, Sonnenbräunungspräparate, Hautaufhellungsmittel und Bleichcremes, Foundation Makeups, Augen-Makeups, Pre-shave und*
After-Shave-Präparate, Enthaarungsmittel, Haarpflegemittel, Dauerwellpräparate, Haarglättungspräparate, Antischuppenpräparate, Badezusätze, Nagelacke -entferner, ArtitranBpirations- und Deodorierungsmittel,, duftverleihende

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Präparate, Parfüms, Mittel für die Babypflege und hypoallergische Kosmetika. Sind sie auch geeignet als Aufbringungskissen für Seife und synthetische Reirtigungsmittelpräparate aller Arten für die Körperpflege, Wäsche, zum Geschirrspülen, Reinigen von Silber, Shampoos, Rasierseifen und -cremes, Haarfärbe- und -farbentfernungsmittel, Haarfestiger, -lacke, —spülmittel und -konditionierungsmittel und Trockenschampoos. Weiterhin eignen sie sich als Aufbringungskissen für Medikamente aller Arten, antiinikrobiale Mittel, wie Bakterizide und antifigizide Mittel aller Arten, und Antibiotika für die äußerliche Verwendung, wie örtlich oder rektal, z.B. als Suppositorien.

Die Strukturen sind auch geeignet zur Möbelpolitur, Schuhpolitur und Schuhreinigung, Bodenreinigung, für Autoreiniger und -polituren und für Reinigungsmittel für Porzellan, Fliesen und Kunststoff. Bei Mitverwendung von Scheuermitteln als Zusatz dienen sie als Scheuer und Schrubbkissen.

Medikamente, die mit den erfindungsgemäßen Öl-in-Wasser-Emulsionen kombiniert werden können, umfassen die Ant!histamine, Sulfadrogen, wie z.B. Sulfadiazin, Sulfabenzamid, Sulfaacetamid, SuIfanilamid, Sulfapyridin, SuIfathiazol, Sulfapyrazin, Sulfaguanidin, Sulfaphthalidin, Sulfasuxidin, Sulfaoxazol, "Sulfamylon", Phthalylsulfacetamid, N'-3,4-Dimethylbenzoylsulfanilamid, Benzylsulfanilamid und N'-2-(2-Chinoxeiyl)-sulfanilamid; lipotropische Mittel, wie Methionin, Cholin, Inosit und ß-Sitosterol und Mischungen derselben; Lokalanaesthetika, wie Benzocain und Pramoxinhydrochlorid; ätherische Öle, wie Menthol, Eukalyptus-öl und Eugenol; Salze von Penicillin, z.B. Kaliumpenicillin G, Procain, Penicillin G, 1-Ephenamin-penicillin G, Dibenzylamin-

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penicillin B und andere Penicillinsalze der US-Patentschrift 2 627 491; Phenoxymethylpenicillin und Salze desselben} weitere antibiötische Mittel, wie Streptomycin,.Dihydrostreptomycin, Bacitracin,. Polymixin, Tyrothricin, Erythromycin, Chlortetracyclin, Dxytetracyclin, Tetracyclin, Qleandomycin, Chloramphenicol, Magnamycin, Novobiocin, Cyclosterin und Neomycin; Vitamine, z.B. die Vitamine A, A^₁ B^» B₂, B_ß, B₁₂ ^u"^d Mitglieder dieser Familie, Folsäure und Mitglieder dieser Familie, und die Vitamine C, D₂, D₃ und E, Hormone, wie Cortison, Hydrocortison, 9-^-Fluorcortison,, 9-<Ä-Fluorhydrocortison, Prednison und Prednisolon; anabolische Mittel, wie 11,17-üihydroxy-9- ck —fluor—17-<^-methyl-4-androsten-3-on und 17—di—Äthyl-19-nortestosteron, und weitere antimikiu biale Mittel, wie Mycostatin, Mercurichrom, Jod, Methiolat, Hexachlorophen, Tribromsalicylanilid, Trichlorcarbanilid und Undecylensäure.

Diese Medikamente können in Form von Lösungen .und Elixieren mit geeigneten Lösungs-r und Dispergierungsmittel, wie sie in solchen Formulierungen üblicherweise verwendet werden, gemischt werden. Gewöhnlich werden wässrige und alkoholische Lösungen verwendet. Die Menge des Medikamentes ist nicht entscheidend und wird entsprechend den Erfordernissen ausgewählt; gewöhnlich sind-0,02-bis etwa 15 ⁰Ja ausreichend.

Verschiedene wässrige Präparate, einschließlich Elixiere und Öl-in-Wasser-Emulsionen, die kosmetische und Körperpflegebestandteile, Medikamente und Reinigungsmittel enthalten, können ,in ausreichender Konzentration mit dem Polymerisat und Treibmittel emulgiert werden," so daß die"ein Auföringungskissen" - bilden und das Präparat aus diesen freigesetzt wird«

Viele organische Verbindungen, die in kosmetischen Lotionen verwendet «orden, ' «de Mineralöle und Fettester, dienen als Weichmacher für manche .Hanse,. Bei der Kombination von organischen Verbindungen und Polymerisat muß dafür «erden, daß wan ein geeignetes Auftoringungskissen erhält.

In einer Form der vorliegenden Erfindung kann ein gemeinsames Abgabeventil verwendet werden, wie es oben bereits erwähnt 'wurde. So würde eine Kammer das kissenbildende Präparat und die andere den kosmetischen oder anderen Zusatz enthalten.

Die erf indungsgemäßen emulgierten Öl-iri-Wasser^TreiJjmititelpriferata «erden zu verschäumten Polymerisatstrukturen umgewandelt, wenn «an «tos Treibmittel sich verflüchtigen läßt. Dies erfolgt leicht mit fast sofortiger Verflüchtigung eines wesentlichen Anteils des Treibmittels, wenn dos Treibmittelpraparat in einem geschlossenen Behälter gelagert wird, in welcher der autogene Druck ausreicht, das Treibmittel in flüssiger Phase zu halten; dann verringert man den Druck schnell auf atmosphärischen Druck bei Zimmertemperatur, worauf das Treibmittel sich schnell verflüchtigt und die verscnäurate Struktur gebildet wird. Die emulgierten Öl-in-Wasser-Treibmittelpräparate können auch in einem geschlossenen Behälter unter einem größeren angelegten Druck als dein autogenen Druck aus dem Treibmittel selbst gelagert werden, um ein Ausstoßen des Präparates aus dem Behälter, z.B. durch ein Ventil oder eine öffnung, an die Atmosphäre zu erleichtern. Aufgrund der hohen Flüchtigkeit der verwendeten Treibmittel ist die Polymerisatstruktur nicht-klebrig, falls nicht auch ein Weichmacher oder ein anderes Nicht-Treibmittel-Lösungsmittel für das Polymerisat in ausreichender Menge anwesend ist, um den Polymerisat einen klebrigen Charakter zu verleihen. Soll die Struktur an einer Oberfläche haften, dann

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kann Klebrigkeit erwünscht sein. Im Fall eines ,sich ebenfalls, jedoch langsamer als das TreibmitiEl verflüchtigenden Lösungsmittels ist dieser klebrige ' Zustand vorübergehend und besteht nur bis zur Entfernung des Lösungsmittels. Eine übermäßige Klebrigkeit ist in einem Aufbringungskissen unerwünscht.

Wird ein Präparat, das zur Bildung eines Kissens mit einem hohen Anteil an geschlossenen Zellen formuliert ist, in einen geschlossenen Raum, z.B. eine Form, vorzugsweise geschlossene Form, ausgestoßen, dann nimmt die verschäumte Struktur die Konfiguration der Form an,und man erhält einen geformten Gegenstand. Die Verformung kann bei Zimmertemperatur ohne Anwendung von äußerlichen Druck durchgeführt werden, da man einen ausreichenden Druck nach Verflüchtigung des Treibmittels an atmosphärischen Druck und Temperatur erhält, der sicherstellt, daß die Struktur der Konfiguration der Form entspricht.

Wird das emulgierte Öl-in-4Vasser-Präparat an die Atmosphäre ausgestoßen, dann hat die verschäumte Struktur eine unregelmäßige Form. Bei der Durchführung dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es zweckmäßig., das

und

Präparat einfach aus dem Behälter in die Hand abzugeben /ein Kissen der gewünschten Größe zu bilden, die durch die Abgabedauer geregelt wird. Dazu werden die erfindungsgemäßen Treibmittelpräparate zweckmäßig in Aerosolbehälter vom Standard-Typ verpackt, wobei das Ventil durch eine Hand betrieben und die verschäumte Struktur.durch die andere Hand aufgenommen wird. Die verschäumte Struktur bildet sich fast sofort, und das Aufbringungskissen ist innerhalb von Sekunden nach diesem Verfahren zur Verwendung bereit. Die Struktur ist aufgrund der Natur des verwendeten Polymerisates formtreu und anfänglich aufgrund eines Zurückhaltens von etwas Treibmittel auch biegsam, selbst wenn kein Weichmacher anwesend ist, d.h. wenn das Polymerisat ein hartes Polymerisat ist.

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Die Ventilkopf ("valve actuator") kann auch als Schale oder Halbkugel geformt sein, so daß er als Aufnahmebehälter oder Form für die zu bildende, verschäumte Struktur .wirkt, wobei die innere Form der Aufnahmevorrichtung die Form der verschäumten Struktur bestimmt.

Die verschäumten Strukturen können in gewissem Maß gestreckt und zusammengedrückt werden, während man sie bildet; auf diese Weise kann man sie der Form der Gegenstandes, auf welchen sie aufgebracht werden, anpassen, so daß sie eine Abdeckung oder einen Überzug bilden. Bei Aufbringung auf den Körper kann ein Überzug mit einem Medikament zur Abgabe an die Haut gebildet werden, der zur langsamen Abgabe des Medikamentes über längere Zeit mit der Haut auch längere Zeit in Berührung gelassen werden kann. Da die emulgierten Präparate jedoch so schnell in eine verschäumte Struktur umgewandelt werden, sind sie nicht wirklich fließbar und breiten sich nicht freiwillig aus. In dieser Hinsicht unterscheiden sie sich von üblichen Aerosolfarben oder -lacken, aus denen das Lösungsmittel langsam entfernt wird und die daher fließbar sind

Zehntel

und als Film von nur wenigen/mm Dicke ausgebreitet werden können; sie unterscheiden sich auch von den verteilbaren Präparaten der US-Patentschrift 3 419 506. .

Vor dem Ausstoßen aus dem Behälter sind die emulgierten Präparate jedoch fließbar. Die Viskosität des fließbaren Präparates ist nicht entscheidend, vorausgesetzt, das Präparat ist ausreichend fließbar, um unter Druck aus dem Behälter ausgestoßen zu werden. Die Viskosität kann daher von einer dünnen, schnell fließbaren Flüssigkeit bis zu einem ziemlich dicken, kaum noch fließbaren, thixotropen oder gelartigen Präparat variieren.

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Wenn die dispergierte Treibmittelphase im Wasser einheitlich verteilt bleibt, kann die Viskosität bis zu 1 000 000 cps. bei atmosphärischer Temperatur betragen. Unterliegt die Emulsion jedoch leicht einem Absetzen oder einer Schichtbildung, und ist es vor dem Ausstoßen eines Teils des Inhaltes notwendig zu schütteln, dann darf die Viskosität nicht über etwa SD DOD cps, liegen und! sollte vorzugsweise unter 10 DOQ cps bei atmosphärischer Temperatur betragen. ■ '

Wenn das- inüen erfindungsgemäßen Präparaten verwendete Treibmittel bei Zimmertemperatur einen ausreichenden Dampfdruck hat, dient es auch als treibmittel zum Ausstoßen des Materials aus dem unter Druck stehenden Behälter, in welchem es eingeschlossen ist, Ist der Dampfdruck unzureichend, muß im Behälter zusätzlicher Druck durch ein geeignetes Bas, wie Stickstoff, Stickoxid :oder Kohlendioxid, geschaffen werden» Da Handelsvorschriften den Gesamtdruck üblicher Aerosolbehälter auf höchstens etwa 10,5 atü beschränken, wird vorzugs~ weise ein solches Treibmittel verwendet, dessen Dampfdruck im Treibmittelpräparat diesen Wert nicht überschreitet.

Die erfindungsgemäßen emulgierten Treibmittelpräparate können in den als Aerosoldosen bekannten Behältern üblicher Art verpackt werden! diese sind mit einem Abgäbe«ventil versehen, daß eine Schaumabgabe zulaßt»

Die emulgierten Treibmittelpräparate «rerden nach üblichen T/erfahren hergestellt. Die festen und normalerweise flüssigen Bestandteile !können z*B» : kombiniert und bis -zur Bildung eines einTaeitlichen Präparates gerührt werden, Dann werden geeignete Anteils 3m einzelne Aerosoldosen abgefüllt, die s/erschlossen und in ublicner Weise mit (normalerweise gasförmigen, -werflussigten Treibmitteln unter Druck gesetzt . werden. Die Einzelpackungen »werden geschüttelt oder !anderweitig !bewegt, Ibis sicih das f>,olymBrisat ISst land idas Präparat

einheitlich ist. Man kann auch alle Bestandteile kombinieren und in einem Autoklaven bis zur Lösung des Polymerisates und Bildung eines einheitlichen Präparates rühren. Die Dosen werden abgefüllt und verschlossen, bevor man das Material unter Druck setzt. Bei allen diesen Verfahren kann zum schnelle« ren Lösen des Polymerisates Wärme angewendet werden. ·

In einer anderen AusfUhrungsform kann die Aerosoldose einen Kolben oder Balg enthalten, der das Innere der Dose in zwei Kammern oder Zonen teilt. Die erste, das abzugebende Material enthaltende Kammer steht mit dem Abgabeventil in Verbindung. Die zweite Kammer ist mit einem sekundären Treibmittel gefüllt, das im Behälter einen Druck über dem Dampfdruck des Präparates in der ersten Kammer schafft. Das sekundäre Treibmittel kann ein komprimiertes Gas, wie Stickstoff, oder ein normalerweise gasförmiges, flüssiges Treibmittel sein. Letzteres wird bevorzugt, da es einen konstanten "back-up" Druck zum Ausstoßen des Materials ergibt. Derartige Dosen sind z.B. in den US-Patentschriften 2 815 152, 3 245 591 und 3 40? 974 beschrieben.

Die folgenden Beispiele veranschaulichen die vorliegende Erfindung, ohne sie

■ ■ ■"■

zu beschränken.

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Beispiel 1 bis 3

Wiö folgt wurden Öl-in-Wasser-Emulsionen hergestellt, die zur Herstellung schäumender Reinigungskissen geeignet waren;

Die wässrige Phase bestand aus 2 Gew.-Teilen Triäthanolaminlaurylsulfat und

98 Gew.-Teilen Wasser.

at Die Treibmittellösung aus Vinyltoluol-AcryV-Mischpolymerisat ("Pliolite VTAC") in "Propellant 11" Trichlorfluormethan und "Propellant 12" Dichlordifluormethan hatte dia folgende Zusammensetzung;

Treibmittelphase

Vinyltoluol-Acrylat-Mischpolymerisat "Propellant 11» (Trichlorfluormethan) "Propellant 12" (Dichlordifluormethan) wässrige Phase

Die Bestandteile wurden in den gezeigten Mengen zur Bildung einer Öl-in-Wasser-"Emulsion gemischt und in Aerosoldosen erhitzt. Die Emulsionen wurden dann aus den Dosen in die Fläche einer Hand ausgestoßen und bildeten Kissen. DiB Emulsion von Beispiel 1 lieferte einen sich anfänglich trocken anfühlenden plastischen Schaum, der jedoch beim Prassen die wässrige Lösung aus Triäthanolaminlaurylsulfat abgab, die schnell verschäumte und als Schampoo,verwendet werden konnte. Die Emulsionen von Beispiel 2 und 3 bildete nasse verschäumte Aufbringungskissen, die stärker offen waren als das Kissen von Beispiel 1 und das Schampoopräparat mit guten Schaum-und Wascheigenschaften leicht freisetzten.

• Gew.-Teile	- 2	3
1 -	30	30
30	37	37
37	35	35
35	60	an
40

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Beispiel 4 . ■ ,

Eine zur Verwendung als nicht-schäumendes Schampooaufbringungskissen verwendbare Öl-in-Wasser-Emulsion wurde wie folgt hergestellt:

Die wässrige Phase bestand aus 5 Gew.-Teilen "Brij 30", einem Polyoxyäthylenlauryläther (mit 4 Mol Oxyäthyleneinheiten pro Mol) in 95 Teilen Wasser. Die Treibraittelphase für die Öl-in-Wasser-Emulsion hatte die folgende Zusammenaetzung:

Gew.-Teile

Treibmittelphase

"Pliolite VTAC" (Vinyltoluol-Acrylat-Mischpolymerisat) 30

•Propellant 11" (Trichlorfluormethan) 37

"Propellant 12" (Dichlordifluormethan) 35

wässrige Phase 60

Die Bestandteile wurden in den angegebenen Mengen gemischt, zum Lösen des Polymerisates und zur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulsion in Aerosoldosen erhitzt. Ein Teil der Emulsion wurde in eine Handfläche ausgestoßen und bildete ein leichtes, lockeres und zusammenhängendes Kissen, das zu einem dünnen, zähen, nassen Aufbringungskissen zusammengepreßt werden konnte; diese gab eine wässrige Schampooläsung mit guten Reinigungseigenschaften aufgrund des PoIyoxyäthylenlauryläthergehaltes ab.
Beispiel 5

Wie folgt wurde eine Öl-in-Wasser-Emulsion hergestellt, die zur Bildung eines Schampooaufbringungskissens mit guten Schaum- und Reinigungseigenschaften geeignet war:

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■ · ' " ³⁵ " 2236737

Aus 5 Teilen Triäthanolaminlaurylsulfat und 95 Teilen Wasser wurde eine wässrige Schamppolösung hergestellt. Diese wurde dann mit der Treibmittellösung aus Vinyltoluol-Acrylat-Mischpolymerisat irr "Propellant 11" und "Propellant 12" der folgenden Zusammensetzung gemischt:

Gew.-Teile Treibmittelphase

"Pliolite VTAC" 30

"Prqpellant 11" - 37

"Propellant 12" 35

wässrige Phase 60

Das Präparat wurde unter Druck gründlich emulgiert und dann in Aerosoldosen verpackt. Beim Ausstoßen der Emulsion aus dem Aerosolbehälter bildete sich ein" zusammenhängendes, weiches_r schaumiges Kissen, das innerhalb von 1 oder Minuten fest und zäh wurde. Beim Streichen über eine Oberfläche gab das... Kissen bereitwillig die wässrige Triäthanolaminlaurylsulfatlösung ab, die gute Reinigungs- und Schaumeigenschaften zeigte. Beispiel 6 und 7 "

Wie folgt wurden zwei verschiedene Öl-in-Wasser-Emulsionen hergestellt zur Bildung von Aufbringungskissen, die ein wässriges alkoholisches Schampoopräparat abgaben:

Die wässrigen Phasen hatten die folgende Zusam. ensetzung:

Gew.-Teile

Beispiel

wässrige Phase

Polyoxyäthylenlauryläther mit 4 Mol

Oxyäthyleneinheiten pro Mol ("Brij 30") 5 -

Isopropanol . 7,5.

Wasser . 92,5

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- 36 - 2236737

Es wurden zwei Treibmittellösungen aus 28,5 Gew.-Teilen "Vinylite (Polyvinylacetatharz) in 55 Gew.-Teilen "Propellant 142B"(i-Chlor-1,1-difluor-

hergestellt.
äthan)/Diese Lösungen wurden jeweils mit 45 Gew.-Teilen der wässrigen Lösung gemischt, zur Bildung von Öl-in-Wasser-Emulsionen gründlich emulgiert und in Aerosoldosen verpackt.

Beim Ausstoßen aus denselben in die Handfläche ergaben diese Emulsionen jeweils zusammenhängende, lockere, zähe, nasse Aufbringungskissen, die beim Pressen die wässrige Reinigungsmittellösung freigaben. Das Kissen von Beispiel 6 war weniger plastifiziert als das von Beispiel 7 und zeigte beim Reiben über eine Oberfläche zwecks Aufbringung der wässrigen Lösung des Polyoxyäthylenlauryläthers eine bessere Dauerhaftigkeit. Die Lösung zeigte gute Reiniguhgseigenschaften.

Beispiel B und 9

Es wurden zwei wässrige Lösungen der folgenden Zusammensetzung hergestellt:

Gew.-Teile Beispiel ' 6 9

wässrige Phase

Polyoxyäthylenlauryläther mit 4 Mol ■

Oxyäthyleneinheiten pro Mol ("Brij 30") 5 5

Isopropanol 27 47,5 ,

Wasser 68 47,5

Es wurde eine Treibmittellösung aus 40 Teilen Celluloseacetatbutyrat ("EAB-451-1") in 110 Teilen "Propellant 142B" (i-Chlor-1,1,difluoräthan) hergestellt. 75 Teile derselben wurden mit 45 Teilen der obigen wässrigen Lösung gemischt . und unter Druck gründlich emulgiert. Dann wurden die erhaltenen Öl-in-Wasser-Emulsionen in Aerosoldosen verpackt.

Beim Ausstoßen aus denselben ergab Beispiel 8 ein zusammenhängendes Kissen von unregelmäßiger Form, das sehr faserig war und eine Struktur mit offenen

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Zellen, hatte. Beispiel 9 ergab ein stärker zusammenhängendes Kissen von regelmäßiger Form, das beträchtlich zäher, war und ebenfalls eine faserige Struktur mit offenen Zellen hatte. Die wässrige Poiyoxyäthylenlaurylätherlösung wurde beim Pressen oder Leiten über eine HautobeifiLäche leicht freigesetzt und zeigte gute Reinigungseigenschaften. .

Beispiel 10 und 11 ■ ■

Es wurde eine wässrige Lösung aus 3,8 Teilen Triäthanolaminlaurylsulfat, 38 Teilen 95-P/oigem Äthylalkohol und 58,2 Gew.-Teilen Wasser hergestellt. Dann wurde die Lösung mit den folgenden Treibmittellösungen zur Herstellung von Öl-in-Wasser-Emulsionen gemischt;

Beispiel

Oleylalkohol

Polyisobutylmethacrylat "Elvacite 2045"

1,2-Dichlortetrafluoräthan "Propellant 114" Dichlordifluormethan "Propellant 12"

Die Formulierung von Beispiel 10 wurde mit 56,5 Teilen der wässrigen Lösung und die von Beispiel 11 mit 53 Teilen der wässrigen Lösung gemischt. Beide Präparate wurden unter Druck gründlich emulgiert und in Aerosoldosen verpackt. .

Beim Ausstoßen aus denselben in die Handfläche ergab Beispiel 10 ein zusammen-

hängendes, zähes, schaumiges, nassen Kissen mit offener Struktur. Beispiel 11 lieferte ein ähnliche, jedoch weicheres Kissen, dessen Struktur weniger offen war. Beim Pressen der Kissens wurde die Triäthanolaminlaurylsulfatalkohollösung leicht abgegeben. Das Kissen zeigte gute Reinigungs- und Schaumeigenschaften und war als antispetischer Reiniger geeignet.

Gew.-Teile	11
10	7
3,5	22
22	77
77	28
2ß

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Wie folgt wurde eine zur Herstellung eines Antitranspirations- oder Styptikumkissens geeignete Öl-in-Wasser-Emulsion hergestellt:

Es wurde eine wässrige Phase aus 19 Teilen Wasser, 19 Teilen 95-^iigem Äthylalkohol, 4,5 Teilen Propylenglykol und 2 Teilen Polyoxyäthylenlauryläther mit 4 Mol Oxyöthyleneinheiten pro Mol ("Brij 30") hergestellt.

Eine Treibmittellösung wurde hergestellt aus 22 Teilen Polyisobutylmethacrylat ("Elvaoite 2045"), 39 Teilen 1,2-Dichlorteträfluoräthan ("Propellant 114"), 35 Teilen Dichlordifluarmethan ("Propellant 12"), 24 Teilen Mineralöl und 1,5 Teilen Hexadecylalkohol. Diese Präparate wurden gründlich gemischt, dann wurden 9--Teile Aluminiumchlorhydroxid-Komplex (5/6 basisch) eingemischt. Die erhaltene Öl-in-Wasser-Emulsion wurde in Aerosoldosen verpackt.

Beim Ausstoßen des Präparates aus der Dose in eine Handfläche bildete sich ein Kissen. Der erhaltene plastische Schaum war anfänglich gegenüber Berührung trocken, gab jedoch beim Pressen die wässrige Lösung ab und konnte als Aufbringungskissen für das Aluminiumchlorhydroxid als Antitranspirationsmittels oder aufgrund der adstringierenden Eigenschaften von Aluminiumchlorhydroxid als Styptikumkissen verwendet werden.

Beispiel 13

Es wurde eine zur Herstellung verschäumter, antiseptischer Aufbringungskissen geeignete Öl-in-Wasser-Emulsion hergestellt. Das entimikrobiale Mittel was ein Polyvinylpyrrolidon-Jod-Komplex mit 10 "ja Jod.

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— V3 _

Die wässrige Phase bestand aus 1,2 Gew.—Teilen Triäthanolaminlaurylsulfat und 56 Teilen Wasser;

Die Treibmittellösung bestand aus 30 Teilen Vinyltoluol-^Acrylat-Mischpolymerisat ("PlioliteWAC"} in 37 Teilen Trichlorfluormethan ("Propellant 11") und 35 Teilen Dichlordifluormethan ("Propellant 12").

2 Teile' des Polyvinylpyrrolidon-Jod-Komplexes mit 10 % Jod wurden in Wasser gelöst, dann wurden die beiden Lösungen kombiniert und unter Druck zur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulsion gründlich gemischt, die in Aerosoldosen verpackt wurde. ·

Beim Ausstoßen aus der Dose in eine Handfläche bildete das Präparat ein Kissen. Der erhaltene plastische Schaum fühlte sich naß an und setzt beim Pressen eine wässrige Dispersion des Polyvinylpyrrolidon-Jod-Komplexes frei. Das Kissen konnte zur Aufbringung des antimikrobialen Mittels für antiseptische Zwecke auf Wunden, Schnitte oder Abschürfungen verwendet: werden.

Beispiel 14 .

Es wurde eine zur Herstellung eines Ant'itranspirationskissen.s geeignete Ölin-Wasser-Emulsion hergestellt, wobei der Aluminiumchlorhydroxidkomplex als Antitranspirationsmittel diente.

Die wässrige Phase bestand aus 3 Teilen Polyoxyäthylensorbitanmonolaurat ("Tween 20"; mit 20 Oxyäthyleneinheiten pro Mol) in 45 Teilen Wasser. Mit dieser wässrigen Lösung wurden dann 12 Teile eines basischen 5/6-Aluminiumchlorhydroxid-Komplexes vereinigt.

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Dann wurden 30 Teile Vinyltoluol-acrylat-Mischpolymerisat f'Pliolite VTAC") in 37 Teilen Trichlorfluormethan ("Propellant 11") und 35 Teilen Dichlordifluormethan ("Propellant 12") gelöst. ·

Die beiden Phasen wurden unter Druck gründlich gemischt und in Aerosoldosen verpackt. Es bildete sich eine Öl-in-Wasser-Emulsion mit dem Aluminiumchlorhydroxidkomplex in der wässrigen Phase.

Beim Ausstoßen des Präparates aus der Dose in eine Handfläche bildete sich ein Kissen. Der erhaltene plastische Schaum fühlte sich anfänglich trocken an, gab jedoch beim Pressen eine wässrige Lösung des Aluminiumchlorhydroxidkomplexes ab und eignete sich als Aufbringungskissen für ein Antitranspirationsmittel oder Adstringens.
Beispiel 15

Wie folgt wurde Bine Öl-in-Wasser-Emulsion zur Bildung eines Parfumaüftiringungskissens hergestellt:

Die wässrige Phase bestand aus 23 Teilen Wasser und 11 Teilen 95-J5&igera Äthylalkohol, in welchen 0,4 Teile Polyoxyäthylensorbitanmonolauraut ("Tween 20" mit 20 Oxyäthyleneinheiten -pro Mol) gelöst waren.

Die Treibmittellösung bestand aus 22 Gew.-Teilen Polyisobutylmethacrylat ("Elvacite 2045") in 39 Teilen 1,2-Oichlortetrafluoräthan ("Propellant 114") und 35 Teilen Dichlordifluormethan ("Propellant 12"). Zu dieser Lösung wurden 2,7 Teile Oleylalkohol, 32 Teile Mineralöl (350 SSU) und 5,4 Teile Parfumöl zugegeben.

Die Präparate wurden unter Druck gründlich gemischt und in Aerosoldosen verpackt. -

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Die erhaltene Öl-in-Wasser-Emulsion bildete beim Ausstößen aus der Dose in eins Handfläche ein nasses Kissen_f das eine wässrige Dispersion aus parfümiertem Körperöl abgab und nach dem Duschen oder Baden als Aufbringungskissen am Körper verwendet werden kann.

Beispiel 16

Es wurde eine Öl-in-Wasser-Emulsion zur Herstellung eines Aufbringungskissens für eine kosmetische Feuchtigkeitslotion hergestellt.

Die wässrige Phase bestand aus 22 Teilen Wasser, 12 Teilen 95-p/oigem Äthylalkohol, 14 Teilen 1,3-Butylenglykol, 3 Teilen Oleylalkohol und 2,5 Teilen Polyoxyäthylenlauryläther mit 4 Oxyäthyleneinheiten pro Mol ("Brij 30").

Die Treibmittellösung bestand aus 33 Teilen Polyisobutylmethacrylat mit einem Molekulargewicht von 100 000 in 39 Teilen 1,2-Dichlortetrafluoräthan ("Propellant 114") und 35 Teilen Dichlordifluormathan ("Propellant 12"). Dazu wurden 21,5 Teilen Mineralöl (190 SSU bei 25°C.) zugefügt.

Die beiden Phasen wurden unter Druck zur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulsion gründlich gemischt und in Aerosoldosen verpackt. Beim Ausstoßen in eine HandflächB bildBte das Präparat ein sich anfänglich naß anfühlendes Kissen, das beim Pressen eins kosmetische Feuchtigkeitslotion zur Aufbringung auf die Haut abgab, die aus einer wässrigen Phase von Alkohol und Mineralöl bestand, die durch den Polyoxyäthylenlauryläther emulgiert war.

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Beispiel 17

Es wurde eine Öl-in-Wasser-Emulsion zur Herstellung eines Aufbringungskissen für die Erleichterung v/on Muskelschmerzen hergestellt..

Die wässrige Phase bestand aus 31 Teilen Wasser, 19 Teilen ps-p/dgem Äthylalkohol und 2 Teilen Triäthanolaminlaurylsulfat mit 7 Teilen darin dispergiertem Gleylalkohol.

Die.Treibmittellösung bestand au3 22 Gew.-Teilen Polyisobutylmethacrylat ("Elvacite 2045") in 77 Gew.-Teilen 1,2-Dichlortetrafluoräthan ("Propellant 114") und 28 Gew.-Teilen Dichlordifluormethan ("Propellant 12").

1 Gew.—Teil MethylnicoÜTat wurde in der wässrigen Phase dispergiert, dann wurden die beiden Phasen zur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulsion gründlich gemischt und in Aerosoldosen verpackt.

Beim Ausstoßen in eine Handfläche bildete das Präparat ein Kissen. Aus dem

' verschäumten Kissen wurde leicht eine wässrige Phase abgegeben, die Methyl-

· ' ■ ■

! nicotinat als Einreib- oder Schmerzlinderungsmittel zusammen mit den Alkoholen enthielt. ■ ·

Nach 4— bis 6-wöchiger Alterung in den Dosen ergab das Präparat Kissen mit besserer Textur und Zusammenhängigkeit als die anfänglich erhaltenen Kissen.

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Es wurde eine Öl-in-Wasser-Emulsion zur Herstellung eines antiseptischen Aufbringungskissen hergestellt, das Menthol zur Erleichterung von Psoriasis enthielt.

Die wässrige Phase bestand 21 Teilen Wasser, 1 Teil Menthol und 2,3 Teilen Polyoxyäthylenlauryläther mit 4 Oxyäthyleneinheiten pro Mol ("Brij 30"),

Diese Lösung wurde mit 20 Gew.-Teilen Celluloseacetatbutyrat ("EAB-451-1") und 55 Teilen 1-Chlor-i,1-difluoräthan ("Propellant Ί42Β") kombiniert. Die ' Phasen wurden unter Druck in Aerosoldosen gründlich gemischt, in einem Ofen bei 60 C. über Nacht gelagert und nochmals durch Schütteln gemischt. So. erhielt man eine Öl- in-Wasser-Emulsion.

Beim Ausstoßen aus der Dose in eine Handfläche bildete das Präparat ein Kissen. Der erhaltene plastische, verschäumte Kissen gab bereitwillig eine antiseptische Lösung des Isopropylalkohols in Wasser ab, die Menthol zur Erleichterung von Psoriasis enthielt.'

Beispiel 19_

Es wurde eine Öl-in-Wasser-Emulsion zur Bildung eines Aufbringungskissen für die Behandlung von Hautakne hergestellt.

Die wässrige Phase bestand aus 21 Gew.-Teilen Wasser, 21 Gew.-Teilen Isopropylalkohol, 1 Gew.-Teil Resorcin und 2,3 Gew.-Teilen Polyoxyäthylenlauryläther mit 4 Oxyäthyleneinheiten pro Mol ("Brij 30").

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Es wurde eine Treibmittellösung aus 20 Gew.-Teilen Celluloseacetatbutyrat (¹¹EAB 451-1") in 55 Gew.-Teilen !-Chloral, 1-difluoräthan ("Propellant 142B")

hergestellt.

Diese beiden Lösungungen wurden gründlich 2ur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulsion gemischt und in Aerosoldosen verpackt.

Beim Ausstoßen der Emulsion in eine Handfläche bildete sich ein plastisches verschäumtes Kissen, das bereitwillig eine wässrige, Isopropylalkohol, Resorcin und Polyoxyäthylenlaurylather enthaltende wässrige Phase abgab, wobei der letztgenannte Äther eine wiiteame Reinigungs- und Hautaustrocknungswirkung mit dem als Beruhigungsmittel wirkenden Resorcin ergab. Beispiel 20

Es wurde eine Öl-in-Wasser-Emulsion zur Bildung eines Aufbringungskissen für die Behandlung von Hämorrhoiden hergestellt:

Die wässrige Phase bestand aus 36 Teilen Wasser, 2,2 Teilen Polyoxyäthylenlauryläther ("Brij 30") mit 4 Oxyäthyleneinheiten pro Mol, 4,5 Teilen Isopropylalkohol, 0,2 Teilen Pramoxinhydrochlorid und 0,1 Teil Diisobutylphenoxyäthoxyäthyldimethylbenzylammoniumchlorid, wobei letzteres als Germizid und das Praeoxinhydrochlorid als Analgetikum wirkten.

Die Treibmittelphase bestand aus einer Läsung aus 26,5 Gew.—Teilen Polyvinylacetat ("Vinylite AYAT") in 55 Gew.-Teilen 1—Chlor-1,1-difluoräthan ("Propellant 142B").

Die beiden Lösungen wurden gründlich zur Bildung einer Öl-in-Wasser-Emulaion gemischt, wobei sich Diisobutylphenoxyäthoxyäthyldimethylbenzylammoniumchlorid und Pramoxinhydrochlorid in der wässrigen Phase befanden. Dann wurde die Emulsion in Aerosoldosen verpackt.

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. " ⁴⁵ ~ 2236737

Nach Ausstoßen aus der Dose in eine Handfläche bildete die Emulsion ein plastisches Schaumkissen, das sich anfänglich trocken anfühlte, beim Pressen jedoch die wässrige Lösung aus Germizid und Analgetikum abgab. Das Kissen konnte mit guten Ergebnissen zur Aufbringung dieser Materialien auf Hamorrhoiden verwendet werden.

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Claims

Patentansprüche

, Ώ- Öl-in-Wasser-Treibmittelemulsion, bestehend aus einer kontinuierlichen, ein Verschäumungsmittel umfassenden Wasserphasa und als diskontinuierliche Phase einer im Wasser dispergierten Lösung eines filtnbildenden synthetischen Polymerisates in einem flüssigen, bei atmosphärischem Druck unterhalb 7,2 C. siedenden Treibmittel, das bei überatmosphärischem Druck in der flüssigen Phase gehalten wird, wobei das Polymerisat nach schneller Verflüchtigung des Treibmittels bei atmosphärischer Temperatur und Druck eine -zusammenhängende, voluminöse verschäumte, offene und/oder geschlossene Zellen enthaltende Struktur bildet und wobei in der Emulsion ein Zusatz (Additiv) aus der Gruppe von Verschäumungsmittelp, weiteren Zusätzen oder Mischungen derselben dispergiert oder gelöst ist, der sich bei Verflüchtigung des Treibmittels mit der kontinuierlichen Wasserphase in den Zellen oder Wänden der Struktur abscheidet und aus denselben entfernt werden kann.

2.- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das synthetische Polymerisat ein Cellulosederivat, Vinylpolymerisat oder Vinylmischpolymerisat ist.

3.- Treibmittelemulsion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Cellulosederivat Celluloseacetatbutyrat ist.

4.— Treibmittelemulsion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Vinylpolymerisat Polyvinylacetat, ein Vinyltoluol/Acrylat-Mischpolymerisat, ein Methacrylatpolymerisat oder -mischpolymerisat oder Polyisobutylmethacrylat ist.

5.- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die leibmittelphase 10-60 Gew.-Jji synthetisches Polymerisat enthält.

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6.- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die wässrige Phase der-Öl-in-Wasser-Emulsion 15-75 Gew.-p/. des gesamten Präparates ausmacht. ■ _ .

7.— Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz ein antimikrobiales Mittel, ein Puder, . ein fungistatisches oder fungizides Mittel, ein Scheuermittel, ein Reinigungsmittel, Antibiotikum, Antitranspirationsmittel, Medikament, ein Sil'iconöl, Mineralöl oder Pflanzenöl ist.

B,- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz als Lösung im Treibmittel vorliegt.

9,- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz als Lösung in der Wasserphase vorliegt.

10,- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz in der Wass'erphase dispergiert ist.

11,- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz in der Treibmittelphase der Emulsion dispergiert ist. . ,

12.- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschäumungsmittel ein organisches, oberflächenaktives Mittel oder ein wasserlöslicher Gum ist. .

13.- Treibmittelemulsion nach Anspruch!'bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserphase Äthylalkohol, Isopropylalkohol, 1,3-Butylenglykol, Propylenglykol oder Glycerin enthält. -

•14,- Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sie in einer Kammer eines geschlossenen Behälters mit zwei Kammern, die den Druck des Treibmittels aushalten kann, um dieses in der flüssigen Phase zu

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halten, gelagert wird, die einen Auslaß zum schnellen Ausstoßen der Emulsion an atmosphärischen Druck bei Zimmertemperatur hat, wobei in einer anderen Kammer des Behälters ein mit mindestens einem Bestandteil der Öl-in-Wasser-Emulsion reaktionsfähiges Präparat anwesend ist.

15.- Treibmittelemulsion nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Präparat in der anderen Kammer ein Oxidationsmittel umfaßt.

16.- Verfahren zur Regelung der relativen Verhältnisse von offenen und ge» schlossenen Zellen in öiner verschäumten Struktuqaus einem synthetischen Polymerisat, die bei Zimmertemperatur und atmosphärischem Druck aus einer Öl-in-Wasser-Emulsion aus Wasser als der kontinuierlichen Phase und einer Lösung eines synthetischen Polymerisates in einem flüssigen, bei Zimmertemperatur und atmosphärischem Druck flüchtigen Treibmittel als diskontinuierlicher Phase gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß man mit der wässrigen Phase ein Verschäumungsmittel und mit der Treibmittellösung einen Weichmacher für das Harz,zur.Erhöhung der Plastizität der dünnen Filme aus dem Harz nach Verflüchtigung des Treibmittels während der Bildung der Struktur, mischt und so die Widerstandsfähigkeit gegen ein Reißen der Zellwände erhöht und gleichzeitig den Anteil an geschlossenen Zellen erhöht und daß man die Verhältnisse von Verschäumungsmittel und Weichmacher so einstellt, daß man in der verschäumten Struktur das gewünschte Verhältnis von offenen zu geschlossenen Zellen erhält.

17.- Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichmacher bei atmosphärischer Temperatur und Druck praktisch nicht-flüchtig ist.

IB.- Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichmacher bei atmopshärischer Temperatur und Druck flüchtig ist.

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19,- Verfahren nach Anspruch 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß man die Weichmachermenge begrenzt um sicherzustellen, daß die Zellwände relativ hart oder spröde sind und, in solcher Weise reißen, daß benachbarte Zellen miteinander verbunden werden und sich miteinander verbundene Zellen oder Poren bilden, die sich über die gesamte Struktur erstrecken.

20.- Verfahren nach Anspruch 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Weichmacher ein anderes Lösungsmittel für das Harz als das Treibmittel ist.

21.- Verfahren nach Anspruch 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet', daß das Verschäumungsmittel die Oberflächenspannung der wässrigen Phase auf weniger als die zum Benetzen des Harzes erforderliche, kritische Oberflächenspannung verringert und so nach Verflüchtigung des Treibmittels zur Bildung der Struktur das Heilen von gerissenen Zeilwänden stört, wodurch der Anteil an offenen Zellen erhöht wird.

22.- Verfahren nach Anspruch 16 bis 21^ dadurch gekennzeichnet, daß das Verschäumungsmittel ein organisches, oberflächenaktives Mittel oder ein wasserlöslicher Gum ist. .

23.- Verfahren zur Bildung einer verschäumten Struktur, dadurch gekennzeichnet, daß man aus einem geschlossenen Behälter eine Öl-in-Wasser-Treibmittelemulsion nach Anspruch 1 bis 15 ausstößt und das Treibmittel bei atmosphärischer Temperatur und Druck zum Verschäumen des synthetischen Polymerisates und zur Bildung einer verschäumten Struktur verflüchtigt, die den Zusatz in den Zellen enthält.

24.- Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Emulsion mit einer Hand aus einem Aerosolbehälter in die andere Hand ausgestoßen wird und in der anderen Hand eine versehe" umter Struktur in Form eines, für die Aufbringung des Zusatzes auf aine Oberfläche bereiten Aufbringungskissens gebildet wird. '

• *

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25.- Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß man die Emulsion in eine Form ausstößt und das Treibmittel bei atmosphärischer Temperatur und Druck zum Verschäumen des synthetischen Polymerisates und zur Bildung einer verschäumten Struktur in Gestalt der Form, diB den Zusatz in den Zellen enthält verflüchtigt.

26,- Verfahren nach Anspruch 23bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz ein Verschäumungsmittel und ein weiteres Additiv umfaßt.

2?.- Verfahren zum Verformen einer verschäumten Struktur, dadurch gekennzeichnet, daß man eine Öl—in-Wasser-Treibmittelemulsion gemäß Anspruch 1 bis 15 aUs einem geschlossenen Behälter in eine Form ausstößt, die Form schließt und dann das Treibmittel bei atmosphärischer Temperatur und Druck zum Verschäumen des synthetischen Polymerisates und zur Bildung einer verschäumten, den Zusatz in den Zellen enthaltenden Struktur verflüchtigt.

28,— Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Zusatz das Verschäumungsmittel und ein weiteres Additiv enthält.

29,- Verfahren zur HersteBüng eines synthetischen Polymerisatschaumes mit offenen und/oder geschlossenen Zellen, dadurch gekennzeichnet, daß man unter überatmosphärischem Druck eine Öl-in-Wasser-Emulsion aus Wasser mit einem darin gelösten Verschäumungsmittel als kontinuierliche Phase und einer Lösung des synthetischen Polymerisates in einem flüssigen, bei Zimmertemperatur und atmosphärischem Druck flüchtigen Treibmittel als diskontinuierliche Phase bildet, den Druck auf atmosphärischen Druck verringert und so das Treibmittel verflüchtigt und das Präparat zur Bildung einer verschäumten Struktur mit offenen und/oder geschlossenen Zellen verschäumt.

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30..- Verfahren nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß die Emulsion einen wasserlöslichen oder in Wasser dispergierbaren Zusatz zusätzlich zum Verschäumungsmittel enthält.

Der Patentanwalt:

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