DE2261240A1 - Vorrichtung zum herstellen und aufbringen von kunststoffhuelsen auf gegenstaende, insbesondere glasbehaelter - Google Patents

Description

dr. ing. H. NEGENDANK · dipping. H. HAtTCK · dipl.-phys. W. SCHMITZ DIPL.-ING. E. GRAAIiFS · dipi^ing. W. WEHNERT

HAMBURG-MÜNCHEN 226 12A0

ZTTSTEIXUNGSANSCHRIFT; HAMBTTRG 3« · NETTER WAIL 41

TBL. 8β 74 38 UND 30 41 IS

TEtEQH. N13GEDAPATENT HAMBTTRQ

P 22 61 240.4 München iö · mozartstr. S3

Owens-Illinois, Inc. ^m>eM0114"

TEtEGH. NEGEDAPATENT MÜNCHEN

HAMBUHG, "*iv -^* 3ί <v»i ·"

eingegangen am

"Vorrichtung zum Herstellen und Aufbringen von Kunststoffhülsen auf Gegenstände, insbesondere Glasbehälter^B

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Herstellen und Aufbringen von Kunststoffhülsen auf Gegenstände, insbesondere Glasbehälter, an welchen die Gegenstände mittels eines Förderers in gegebenem Abstand voneinander Behandlungsstationen zugeführt werden und bei der der Förderer bogenförmige Endabschnitte aufweist» Als Glasbehälter kommen insbesondere Glasflaschen in Betracht.

Das entsprechende Verfahren zum Herstellen von Glasbehiltem mit Kunststoffüberzügen ist in der deutschen Patentanmeldung P 22 31 551.1 beschrieben.

Auf der Vorrichtung nach der Erfindung werden zunächst der ■ Reihe nach zylindrische Hülsen aus abgeschnittenen Teilen eines von einer Vorratsrolle abgewickelt©» schrumpffähigen Kunststoffbandmaterials hergestellt» Auf dem Bunststaffband-

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ία 5.73

material können zuvor bereits Verzierungen oder dergl. angebracht sein. Die Hülsen werden auf Dornen hergestellt, die am Rand einer Revolverkopfdrehscheibe angeordnet sind. Die Scheibe mit den Dornen dreht sich koaxial zu einem bogenförmigen Endabschnitt eines Förderbandes oder einer Förderbahn, an welcher die Gegenstände an Greifvorrichtungen hängend entlanggeführt werden. Die einzelnen Gegenstände fluchten uabei mit den Dornen und den auf diesen angeordneten Hülsen. Während der gemeinsamen Umlaufbewegung von Flaschen und Hülsen werden die Hülsen auf die Flaschen aufgeschoben, wonach sie in einer Heizzone aufschrumpfen.

Das Aufwickeln der abgeschnittenen Längen des schrumpffähigen Kunststoffbandes auf die Dorne erfolgt dadurch, daß der jeweilige Anfang der abgeschnittenen Länge an dem Dorn festgelegt wird, wonach der Dorn umläuft und die Länge auf sich aufwickelt. Mit Hilfe einer Versiegelungsvorrichtung werden die Enden der Bandlängen miteinander verschweißt, wodurch die Jeweilige Hülse entsteht.

Obwohl die bevorzugte Ausführungsform eines Gegenstandes, der mit einer Kunststoffumhüllung versehen werden soll, eine Glasflasche ist, kann die Erfindung auch bei der Herstellung von zylinderartigen Kunststoffhüllen und bei der Aufbringung

und/Aufschrumpfen derselben auf verschiedene starre Grundgegenstände, wie z. B. eine Eisenform, benutzt werden. Im

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letztgenannten Beispiel bestimmt die Eisenform die geschrumpfte Form des Kunststoff Überzuges.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung. Es zeigen:

Figo 1 eine Draufsicht auf die sogenannte ¹¹Off-line•'-Ausführungsform der Erfindung, in welcher Flaschen etwa bei Raumtemperatur in die Vorrichtung eingeführt und in der Vorrichtung vorgewärmt werden, um sie für das Aufbringen von Kunststoffhülsen vorzubereiten,

Fig. 2 eine Draufsicht ähnlich derjenigen nach Fig. 1, bei der jedoch im Rahmen einer zweiten Ausführungsform der Erfindung die Glasflaschen aus einem Kühlofen einer Glasherstellungsstraße mit erhöhter Temperatur herangeführt und in die Vorrichtung eingebracht werden, wozu es nur erforderlich ist, die in den Flaschen von der Herstellung her gespeicherte Wärme bis zum Aufbringen der Kunststoffhülsen zu halten,

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Kalibrieren des Kunststoffes, zum Umwickeln sowie zur Bildung einer Hülse aus dem Kunststoff wickel,

Fig. 4 eine Seitenansicht von einem Teil der Flaschenfördervorrichtung,

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eingegangen am iü2

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Teiles der Flaschenfördervorrichtung einschließlich der Flaschenhaltebacke, wobei die Backe der Vorrichtung an der Entladestation der Vorrichtung gezeigt 1st,

Fig. 14 eine Draufsicht auf den Revolverkopf zur Herstellung der Kunststoffhülse, der sich um die senkrechte Achse dreht, die mit der Umlaufachse der Flaschenfördereinrichtung an einem Ende zusammenfällt,

Fig. 15 einen Schnitt längs der Linie 15-15 nach Fig. 14,

Fig. 15A einen Teilschnitt der Revolverkopfvorrichtung einschließlich der Dornvakuumanlage,

Fig. 15B eine Teildraufsicht auf die in Fig. 14 gezeigte Revolverkopfvorrichtung,

Fig. 16 eine Draufsicht auf den unteren Teil der Revolverkopfvorrichtung zur Herstellung der Kunststoffhülsen,

Fig. 17 einen Schnitt durch die Kunststoffstreifenübergabevorrichtung und einen Dorn des Revolverkopfes zur Herstellung der Kunststoffhülse,

Fig. 17A eine teilweise geschnittene und teilweise schematische

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Draufsicht auf die Berührungsfläche zwischen Kunststoffvorschubtrommel und Dorn zur Darstellung des Schneidens der Bandlängen aus Kunststoff und ihrer Weiterführung auf die Dorne,

Fig. 17B eine, weitere Darstellung ähnlich derjenigen der in Fig. 17A, die das fortgeschrittene Stadium der Vorschubtrommel und des Domes zu der Zeit zeigt, wo der Bandabschnitt dem zugeführten Kunststoffband abgeschnitten wird,

Fig. 18 eine Seitenansicht des Revolverkopfes zur Herstellung der Kunststoffhülsen und der Flaschenmontage in der Vorrichtung,

Fig. 18A bis 18D schematische Draufsichten auf die Antriebsverbindungen flir den ReYolverkopf zur Herstellung der Kunststoffhülse und die Vorschubeinrichtung,

Fig. 19 eine Seitenansicht der Kunststoffbandvorschübeinrichtung'Und des Revolverkopfes zur Herstellung der Hülse,

Fig. 20 eine Draufsicht auf die Kunststoffstreifenvorschubvorrichtung zur Herstellung der Rohlinge und Heranführung derselben an den Revolverkopf zur Herstellung der Hülse,

Fig. 21 eine Teilseitenansicht der Vorrichtung, zur Darstellung des teleskopisch übereinander angeordneten Flaschen und Kunststoffhülsen,

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Fig. 22 eine teilweise schaubildliche aufgeschnittene Darstellung eines Domes des Revolverkopfes, auf dem Kunststoffhülsen durch Aufwickeln herstellbar sind,

Fig. 23 eine schaubildliche Darstellung des Domes nach Fig. 22 und der Versiegelungsvorrichtung zur Bildung einer Naht in der Kunststoffhülse,

Fig. 24 eine schaubildliche Darstellung ähnlich der nach Fig. 23, wobei Jedoch eine Flasche und eine Hülse senkrecht miteinander fluchtend gezeigt sind,

Fig. 24A eine Draufsicht auf Flasche und Hülse im Schnitt, wobei beide Teile teleskopisch übereinander geschoben sind,

Fig. 25 eine schaubildliche Darstellung der Flasche und der über sie geschobenen Hülse,

Fig. 26 eine Seitenansicht der Flaschenfördervorrichtung im Bereich der Heizzone und Entladestation,

Fig. 27 eine schaubildliche Darstellung der Förderung von Flasche und Hülse in der Heizzone,

Fig. 28 eine schaubildliche Darstellung einer aufgeschnittenen Heizzone mit hindurchgeförderter Flasche während des Aufschrumpfens der Hülse,

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Fig. 29 eine schaubildliche Ansicht einer Glasflasche mit aufgeschrumpfter Kunststoffhülse,

(weiter Seite 12 der ursprünglichen Beschreibung)

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Pig. 30 eine geschnittene perspektivische Vorderansicht eines zusammengebauten Behälters gemäß der Erfindung mit einem darauf aufgebrachten Verschluß zur Versiegelung des Erzeugnisses in der Verpakkung.

Die Maschine umfasst verschiedene Bestandteile, die so miteinander verbunden sind, daß sie als eine Einheit zur Herstellung von Kunststoffhülsen arbeitet, die auf den starren Grundgegenstand aufgeschrumpft werden. Der Grundgegenstand ist in den Beispielen gemäß der vorliegenden Offenbarung eine Glasflasche B, wie z.B. in Fig. 29 gezeigt. Die Flasche B besitzt eine kreisförmige Lippe oder einen Rand F zur Bildung einer fulstartlgen Abschlußkante und der Mündungsöffnung 1. An der Seite der Flasche B ist unterhalb des Abschlußrandea F die Wand etwas kegeletumpfförmig nach innen verjüngt und weitet sich dann in dem Bereich 2 des nach außen geweiteten Halses nach außen. Der Hals 2 geht allmählich in die schräg nach außen verlaufende Schulter 3 Über, die in den unteren zylindrischen Körper 4 übergeht. Am Boden des Körpers 4 let eine abgerundete Ecke oder ein Absatz 5 für die Flasche gebildet, der in die ringförmige Bodenlagerfläche 6 übergeht, die hier mit punktförmigen Ausbildungen versehen gezeigt wird. Innerhalb des Lagerringes 6 ist der Boden 7 der Flasche nach oben schalenförmig ausgebildet, d.h. konkav.

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Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Kunststoffüberzug über den Hauptteil 4, einen Teil der angrenzenden Schulter 3, den Absatz 5 und das Lager 6 aufzubringen. Dieses wird dadurch erreicht, daß man zunächst eine vorher bedruckte (vorzugsweise) schrumpffähige Hülse aus Kunststoffsehaum aus einem Polystyrolkunststoffband von einer Dicke in der Größenordnung von beispielsweise 20-tausendstel Zoll formt. Das Kunststoffmaterial wird als eine Rolle 15a vorbereiteten Ausgangsmaterials der Maschine zugeführt.

Auf das Kunststoffvorratsband 15 wird ein vielfarbiges Muster in Längsrichtung des Bandes wiederholt aufgedruckt. Die Bedruckung oder Verzierung wird über eine Spannweite des Bandes 15 aufgebracht, die etwas kürzer ist als die Längs abmessung, des von dem Band zu schneidenden Rohlings.

In Längsrichtung des Bandes 15 sind verschiedene Merkzeichen aufgedruckt. Der Raum zwischen diesen Zeichen (die in einem Punkt oder einer feinen Querlinie bestehen können) ist gleich, der Längsabmessung des Hülsenrohlings. Das einzelne Dekorationsmuster für die Hülse wird jeweils zwischen zwei benachbarten Merkzeichen aufgedruckt. Die Breitenabmessung des Vorratsbandes 15 ist gleich der Hö-

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henabmessung für die im Anschluß daraus zu bildenden Hülsen« Das Vorratsband 15 wird in Form einer Rolle bedruckten Bandausgangsmaterials aus besonders ausgerichtetem Kunststoffmaterial auf der Trommel vorgesehen.

Bei einer Zufuhr von Flaschen B und vorbereiteten Kunststoffmaterials 15 hat die Maschine die folgenden Bestandteile: Eine Plascheneinführvorrichtung führt eine leihe Flaschen in eine Schnecke ein, indem sie sie entsprechend dem MitteIahstand der oberhalb angeordneten Flascheneinspannbacken voneinander auf Abstand hält» Die Einspannbacken bewegen sich auf einem endlosen angetriebenen Schlitten zur Beförderung der Flaschen durch eine Vorwärmeeinrichtung (f*alls notwendig) hindurch, an dem Revolverkopf zur Bildung der Kunststoffhülsen vorbei, wo die erzeugten Hülsen teleskopartig montiert werden, dann in einen Tunnelofen hinein, der bei 40O⁰P gehalten ist, wo die Hülsen zur Anpassung an den Gegenstand auf ihn aufschrumpfen, und aus dem Tunnelofen heraus, und zu einer Entladestation·

In zeitlicher Abstimmung mit der Flaschenhandhabungseinrichtung empfängt die Hülsenherstellungsvorrichtung Kunststoff bandmaterial von der Vorratsrolle. Dieses wird orientiert auf eine Zufuhrtrommel geführt, bei der entsprechende Längen abgeschnitten und auf die Dorne übergeben werden.

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Die längen werden jeweils auf die zylinderartigen Dorne aufgewickelt und in einem Endenüberlappungsbereich mit einer Eaht versehen, um eine Hülse zu "bilden· Die Dorne bewegen sich in zeitlicher Abstimmung mit den ^laschen um eine gemeinsame Achse und einen gemeinsamen Durchmesser mit der Endwende des Flaschenschlittens, woraufhin die Hülsen von den Dornen abgestreift und um die Hauptkörper der Flaschen herum angeordnet werden«.

Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, kann die Maschine von dem einen oder anderen der zwei offenbarten Typen sein·

Die sogenannte "off-line"-Ausführungsform verarbeitet Glasflaschen, die zunächst in der normalen Weise hergestellt und gehandhabt werden» Die flaschen werden gesammelt und befördert oder gelagert und dann in einen Bereich wie z.B. die Entladeeinheit 50 befördert^ wo sie durch eine bekannte Ifenneiriheit 51 hindurchgeführt und in einer Linie oder mehreren Linien auf den Einführförderer 52 heraufbewegt werden. Der Förderer 52 bewegt die G-lasflaschen B (siehe Üg. 29) weiter in die Einführungszeitschnecke 53 hinein, welche die Flaschen B mit Abständen voneinander anordnet und in der richtigen zeitlichen Abstimmung unter den linear voneinander auf Abstand gehal—

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tenen Spannbacken 54 des Piaschenhandhabungsförderers anordnet (siehe Pig. 4). Die Spannbacken 54 (die im Anschluß hieran ausführlicher beschrieben werden) sind mit gleichmäßigen Abständen auf einer Schlittenkette 55 der Flaschenhandhabungsvorrichtung 56 angeschlossen und bewegen sich auf einem endlosen Weg, der um die Endwenden an den Kettenrädern 57 und 58 herumführt, die durch ihre senkrechten Wellen 59 bzw. 60 auf der Handhabungsvorrichtung 56 gelagert sind. Die Welle 59 ist mit einem Antriebsgetriebe oder einem Getriebekasten (im Anschluß hieran ausführlicher beschrieben) verbunden, das von einem Antriebsmotor betätigt wird. Der Schlitten 55 für die Flaschenspannbacken 54 wird entgegen dem Uhrzeigersinne um den endlosen Weg des Förderers herum angetrieben, der durch die Maschinenkettenräder 57 und 58 begrenzt wird«

Bs wird nunmehr auf Fig. 4 bezug genommen. Die Spannbacken 54 werden in senkrechter Richtung na'eh oben bewegt, indem man ihre mittlere Spindel 62 mit einem Hollenmitläufer 63 führt, der sich auf einer Nockenbahn 64 um den Weg des Schlittens 55 auf der Maschine 56 herumbewegt· Bei Freigabe der Flaschen B an dem Bndglied oder abseits der Zeitschnecke 53 wird die Achse der Flasche B in ihrer Bewegung zeitlich mit dem Mittelpunkt einer Spannbacke abgestimmt. Der nach unten geneigte Abschnitt 64a der

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ITockenbahn senkt die Spannbacke 54 und schließt auch deren Backen 54a um den oberen Wulst oder Rand F des Flaschenhalses, wobei die Flasche in der Spannbacke erfasst wird, um sie bei der Bewegung des Schlittens 55 auf dem von ihm vorgeschriebenen Weg zu führen. Each der Erfassung der Hasche hebt der Hockenabschnitt 64b die Spannbacke und die Flasche von dem Förderer 52 ab und hebt sie hoch.

In dieser Ausführungsform der Erfindung, nämlich der sogenannten "off-line"-Ausiührungsform, werden die Flaschen B thermisch vorbereitet, indem man sie durch den Wärme-

tunnel 65 hindurchführt, der eine Wärmequelle, z«B_o heiße Umwälzluft enthält. Während des Vorwärmens werden die Flaschen vorzugsweise gedreht, wie es in der Figo 4 gezeigt ist, und zwar durch Zusammenwirkung eines Rades .251 äer Spannbacke mit einem stationären Gleis 250«» Das sich auf der Eeibungsfläche der Schiene abrollende Rad dreht die Spannbacken und Flaschen auf dem Weg dar Flaschen in Längsrichtung durch den Sunnel 65 hindurch um ihre eigenes Mittelachsen. Das Drehen während der Vorwärmung bewirkt ein gleichmäßigeres AnheTben 'der FlasehentemperatuPo,

Bin bedeutendes Merkmal "beim Betrisb der Maschine !bestellt

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darin, daß man Flaschen B bei erhöhter Temperatur (in der Größenordnung von 175⁰I¹ und darüber) .im Augenblick der Aufbringung der Kunststoff hülse verfügbar hat... Der Vorwärmetunnelofen wärmt die Flächen, die von den Spannbacken 54 in Drehung gehalten durch diesen Ofen hindurchgeführt werden, auf eine Temperatur im Bereich von 175-30O⁰F vor. Bei Benutzung von beispielsweise expandiertem oder geschäumtem Polystyrol-Kunststoffmaterial wird eine Wandtemperatur für die Glasflaschen B in der Größenordnung von 220⁰F bevorzugt. Hierdurch wird dip Überwachung der Kontur der aufgeschrumpften Hülse erleichtert. Die Vorwärmetemperatur des Glases schwankt in Abhängigkeit von der Art des für die Hülsen verwendeten Kunststoffs, und zwar von dessen Zusammensetzung und Dicke.»

Nachdem die flaschen B aus dem Tunnel 65 bei erhöhter Temperatur auftauchen, werden sie auf einem kreisförmigen Weg um eine Endwende am Zahnrad 58 herumgeführt und axial senkrecht über den Dornen 66 ausgerichtet (Fig. 21). Um den Eevolverkopf 67 der Hülsenformmaschine 68 herum sind mit gleichen Abständen Dorne 66 angeordnet. Der<Revolverkopf 67 wird durch ein Differentialgetriebe (nicht gezeigt) angetrieben, das an die senkrechte Welle 60 der Flaachenhandhabungsmaschine angeschlossen ist, die wiederum mit

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dem Getriefte auf dem Revolverkopf 67 verbunden ist. Somit ist der Revolverkopf 67 derart synchronisiert, daß er sich mit dem Träger 55 "bewegt und die Dorne 66 auf dem Revolverkopf 67 können mit Bezug auf die Mittelpunkte der Backe 54 auf den Träger 55 durch das Differentialgetriebe vorgeschoben und zurückgehalten werden.

Während sich die Flaschen B "bei Anordnung über den Dornen 66 und mit diesen fluchtend bewegen (siehe Pig. 3) werden die auf den Dornen vorhandenen Kunststoffhülsen 69 angehoben und teleskopartig über das untere Ende der Piasehen geschoben. Dieses wird in dem "Auswerfertakt"-Abschnitt der Maschine 68 wie folgt durchgeführt. Pig. zeigt die Beziehung der Piasehe B und Hülse 69 zu Beginn des Auswerftaktes. Über dem Dorn 66 ist eine Abstreifhülse 70 gelagert und schiebt, wenn sie angehoben ist, die Kunststoffhülse 69 senkrecht von dem Dorn 66 auf die Plasche B (siehe Pig. 25)ο Die senkrechte Bewegung der Plastikhülse 69 wird durch eine Nockenrolle 71 "(Pig. 21) gesteuert, die durch die Welle 73 drehbar auf der Stange 72 gelagert ist. Die Rolle 71 läuft auf dem unteren Kokken 74, der stationär an dem drehbaren Revolverkopf 67 befestigt ist. Der ansteigende Abschnitt 74a des Hocken hebt die Stange 72 und den Abstreifer 70 bis in die rich-

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tige Höhenlage für die Hülse 69 über dem Flaschenkörper an.(siehe Pig. 25). Der Nocken 74 weicht dann zurück, und der Abstreifer 70 wird wieder in seine unterste Lage abgesenkt, in der er nicht in Tätigkeit ist. Wie in Pig· 3 gezeigt, arbeitet der Abstreifer 70 innerhalb eines Hin- und Herbewegungstaktes zum Anheben und Absenken während jeder Umdrehung des Maschinenrevolverkopfea 67·

Die Hülse 6g ist aufgrund des Dornea 66 so bemeaaen, daß sie gerade etwas größer ist als der Hauptdurchmesser der Piasehe B. Die Wärme der Flasche B leitet die Schrumpfung des Kunststoffs ein, was zusammen mit der "Ei-Form" der Hülse 69 nach dem Abstreifen von dem Dorn die Hülse für den nächsten Verfahrensschritt auf der Flasche hält.

Die Kunststoffhülse 69 wird durch Wärme und Druck, die durch den Heißbesäumer 75 aufgebracht werden, beeäumt, wobei gegenüber jedem Dorn 66 jeweils ein Besäumer 75 radial nach innen auf dem Revolverkopf 67 vorgesehen ist. Der Besäumer 75 weist eine stangenartige Vorderseite 76 auf, die radial nach außen verschoben wird, so daß sie mit den überlappenden Bndabschnitten des Kunststoffs für die um den Dorn 66 herumgewickelte Hülse 69 in Berührung kommt. Die Stange 76 wird durch innere elektrische Wider-

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Standsheizvorrichtungen (nicht gezeigt) erwärmt„ Durch die Verbindung der Enden des Kunststoffs entsteht eine axial verlaufende Naht der Hülse 69. Wie aus Figo 24A ersichtlich, erzeugt diese Ungleichmäßigkeit in dem Kunststoffbogen durch Bildung der axial gerichteten Naht nach der Loslösung der Hülse 69 von dem Dorn 66 die Neigung der Hülse, in etwa eine "Ei-Form" anzunehmen und dadurch die darüber angeordnete Flasche durch Reibung zu erfassen und so beim Festhalten der Hülse 69 an ihrem Platz unterstützend mitzuwirken. In Fig. 3 ist die Hülse 69 aufgebracht und wird danach von der Flasche B etwa aus der 10-Uhr-Stellung auf dem Revolverkopf 67 bis etwa in die 6-Uhr-Stellung gebracht. Der Weg des Trägers für

die Flaschenspannbacken divergiert tangential an der 6-Uhr-Stellung. Fig. 1 zeigt, daß diese tangentiale Lage auch etwa bei der 12-Uhr-Stellung in dieser Figur auftritt.

Der Träger 55 überquert als nächstes die Länge des Tunnels 77, in welchem die Flaschen während ihrer Bewegung in Längsrichtung gedreht werden. Der Tunnel 77 bildet eine langgestreckte Ofenkammer, die auf eine Temperatur zum Aufschrumpfen der Hülse 69 auf die Umrisse der Flasche B erwärmt ist, so daß die Hülse die Flasche enganliegend umgibt. Dieser Schritt wird in Fig. 28 gezeigt, welche die

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Flasche und die darauf aufgeschrumpfte Kunststoffhülse in dem Ofentunnel 77 darstellt»

Die Qfenkammer 77 ist so konstruiert, daß sie erwärmte luft empfängt, die senkrecht umgewälzt wird zur Bewegung über die Flaschen, während axe in Längsrichtung der Kantmer "bewegt werden. Die Lufttemperatur kann in weiten Grenzen schwanken, in Abhängigkeit von der Zusammensetzung

des verwendeten Kunststoffs, seiner Dicke in den Hülsen und der in dem Tunnel verfügbaren Zeit zur Durchführung des Vorganges zum Aufschrumpfen der Kunststoffhülse auf die Flasche.

Eine weitere Form von Wärme läßt sich durch eine Tunnelreihe infraroter Lampen erzeugen, die so angeordnet sind, daß sie die Gegenstände und Hülsen erwärmen, während sie gedreht werden und die Länge der Ofenkammer 77 durchqueren«

Bei Verwendung von geschäumtem Polystyrol von etwa 0,020^M Dicke und einer Verweilzeit in dem Tunnel von 4 bis 6 Sekunden bringt die erwärmte umgewälzte Luft bei etwa 400⁰J¹ die Kunststoffhülse in geeignetem Maße zum Schrumpfen, so daß sie sich enganliegend und an die Form der Flasche angepaßt auf diese auflegt. Die Verweilzeit in der Kammer

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ist eine Funktion* der Produktionsgeschwindigkeitj jedoch ■braucht "bei einer Geschwindigkeit von angenommen 150 Stück je Minute der Tunnel nicht ungewöhnlich lang sein, um eine Erwärmung von 4 bis 6 Sekunden zu erreichen.

Wahlweise kann auch Polyäthylen bei der Herstellung der
Hülse 69 benutzt werden, was eine höhere Ofentemperatur
und eine längere Zeit erfordert. Die meisten schrumpffähigen thermoplastischen Kunststoffe, die zur Herstellung dieses Erzeugnisses wirtschaftlich verwendbar sind, sind bei annehmbaren Produktionsgeschwindigkeiten und Ofentemperaturen im Bereiche von 185 bis SOO⁰I bearbeitbar_o Die Benutzung einer heißen oder erwärmten (Jlasflasche begünstigt den Betrieb und erbringt bessere Ergebnisse, indem die I¹IaSehe eine Temperatur im Bereich von 175-3QQ⁰I¹ aufweist, wenn die Kunststoffhülse auf die Flasche aufgebracht wird, je nach Art des verwendeten Kunststoffmaterials und der Hülsendicke.

Beim Aufbringen der Kunststoffhülse 69 über die Flasche
B erstreckt sich der untere Rand der Hülse um den mit
"0" bezeiehneten Betrag bis unter die Unterseite der Flasche B. (siehe Fig. 25 und 27). Nachdem die Hülse der Wärme im Tunnel 77 ausgesetzt ist, in welchem die Flasche

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vorzugsweise gedreht wird, schrumpft das untere Ende der Kunststoffhülse um den unteren Eckradius der Flasche herum» wie bei 5 in Pig. 30 gezeigt, und auf der Bodenaeite 7 der Flasche entlang, am bei 6 den ringförmigen Kunststofflagerring zu bilden, damit die mit Kunststoff überzogene flasche B auf einer ebenen Fläche gelagert werden kann. Die Ausrichtung des Kunststoffmaterials in der Querrichtung T (Pig.22) wird beim Schrumpfen der Hülse um den Absatz der Flasche herum und zur engen^Anlage über die untere Lagerringflache unterstützend mit. Auf dem gegenüberliegenden oberen Ende der Hülse stellt dieser OrientierungBfaktor ebenso eine enge Anlage der Hülse in einer glatten Linie über dem geneigten Halsabschnitt der Flasche eicher« Das Verhältnis der Eichtungen T und M in der Orientierung des Kunststoffrohlings ist für die Erzielung eine« Inderzeugnisses, bei dem die Hülse enganliegend und glatt in

einer Außenlinie τοη gutem Aussehen um die Flasche herum anliegt, äußerst wichtig.

Es wird wiederum auf Fig. 26 bezug genommen· HaoMea die Flaschen B' mit dem darauf aufgeschrumpften Kunststoffbelag aus dem Ofen 77 auftauchen, fördert der Maschinen»ehlitten 55 sie in Richtung auf den Entladeförderer 81. Die Spann- . backen-rollen 63 folgen einem nach unten geneigten Abschnitt 64d der Hockenbahn, der die Flasche abrupt auf

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einen festen und flachen Oberflächenabse-hnitt 82 des Förderers 81 absenkt. Hierdurch wird die Flasche B¹ auf der Oberfläche 82 zum Aufschlag gebracht, und etwa entstandene Unregelmäßigkeiten in dem Nahtabschnitt der geschrumpften Kunststoffhülse, die nun etwa in dem Lagerring 80a am Boden der Flasche B¹ vorhanden sein können, werden durch diese Kraft geglättet. Die Lagerfläche am Bodenende der Flasche ,ist dann stabil und es sind jegliche unregelmäßigen Hocker oder dergleichen entfernt, aufgrund derer die Flasche sonst schaukeln könnte, d.h. "bei Ruhelage auf einer waagerechten Lagerung keine Standsicherheit hätte.

Wie in Fig. 1 gezeigt, übergibt der Förderer 81 die fertigen Flaschen auf einen Platz, wo sie verpackt und versandt oder gelagert werden. Das entstehende Erzeugnis ist eine Glasflasche, bei der ein Bodenwandabschnitt, ein Eckabsatzradius und ein ringförmiger Abschnitt ihrer Bodenfläche mit einer Kunststoffschicht bedeckt sind, die das Glas vor unsachgemäßer Behandlung und Stoßen abfedert und schützt.

Der Hauptunterschied zwischen der soeben beschriebenen "off-line"-Ausführungsform nach Fig» 1 und der "on-line"-Ausführungsform nach Fig. 2 besteht in der Zuführung des heißen Rohlings oder der bloßen Flaschen B.

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Bei der "on-line "-Ausfülirungaform werden die Glasflaschen fertig geformt durch eine bekannte Flaschenformmaschine 83, wie Z₀B₁, die "I-S" Piaschenmaschine (mit einzelnen Abschnitten), die von der Firma Emhart Corporation hergestellt wird und beginnend auf Seite 326 in dem"Handbook of Glass Manufacture" beschrieben istf dieses Buch wurde zusammengestellt und herausgegeben von F. Y. Tooley, Ogden Publishing Company, New York, H.Y. 2. Auflage 1957β In diesem Handbuch sind verschiedene andere Glasherstellungsmaschinen beschrieben, was ebenso auf die in Fig. 2 gezeigte Maschine 83 zutrifft. Die geformten Glasgegenstände (Flaschen B) werden durch den Förderer 84 zu einem Entspannungskühlofen 85 und durch ihn hindurchgeführt. Der Kühlofen 85 ist in bekannter Weise für eine solche Betriebsweise ausgelegt, daß er die Glasgegenstände bei Temperaturen von etwa 800-1000⁰F vom Formen her in der Maschine 83 aufnimmt. In dem vorderen Abschnitt des Kühlofens werden die Flaschen auf eine Temperatur oberhalb ihres Entspannungspunktes gebracht, der bei den verschiedenen Glaszusammensetzungen unterschiedlich ist und für Soda-Kaltglasflaschen im allgemeinen bei 1085-1100⁰F liegt. Im Anschluß daran werden die Flaschen allmählich auf etwa Raumtemperatur oder Handhabungstemperatur unter ständiger überwachung gekühlt. Jedooh wird bei dem hier vor-

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liegenden Kiihltakt gemäß der Tor liegenden Erfindung der. Kühlofen 85 so betrieben oder ist so ausgelegt, daß er seine Glasgegenstände bei einer Temperatur auf den For-

derer abgibt, die für eine Einführung der heißen Haschen in die Maschine 56 geeignet ist* Unter Berücksichtigung einer Abkühlung bei der Übergabe können die Haschen den Kühlofen bei etwa 40O⁰P verlassen und können beim, weiteren Portgang des Verfahrens weiter- auf die erwünschten 200 bis 22O⁰P bis zu dem Zeitpunkt gekühlt werden, wenn die Flaschen und Kunststoffhülsen an der Maschine 68 zusammengebracht werden. Die Entfernung von dem Kühlofen 85 geht über eine Entladevorrichtung 486 und Anordnung auf dem Maschinenförderer 52 vor sich. Bei Anordnung in einer leihe auf dem Förderer 22 lädt die Einspeiseachnecke 53 die jetzt heißen Flaschen B auf den Schlitten 55 auf, und zwar mittels der Spannbacken 54. Die Torwärmekonstruktion (siehe 65 in Fig. 1) kann benutzt werden oder auch nicht. Ein Abschnitt der Yorwärmekonstruktion 65 kann eine zweckmäßige Vorrichtung zur Steuerung der Abkühlung der Flaschen auf ihrem Weg zur Zusammenfügung mit den -Kunststof fhiilsen darstellen. Auf jeden Fall besteht die bedeutendste Ersparnis in der "on-line "-Ausführungsforiffi zunächst in der- Verwendung der latenten Fabrikationswärme der Flaschen als Ausgang swärme in den "heißen Flaschen" für das, Verfahren}

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Owens-Illinois, Inc. ZH

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zweitens wird die zusätzliche Handhabung der Gegenstände nach dem Kühlen, wie z. B. das Verpacken, Ausladen, Lagern und dergl. vermieden, was eine Einsparung bei den Produktionskosten bedeutet.

Die Vorrichtung für die Herstellung der Kunststoffhülsen wird im folgenden ausführlicher beschrieben. Das Ausgangsmaterial 15 in Form von Kunststoffstreifen wird in Rollen 15a herangeführt, die so auf einem Drehgestell 87 gelagert sind, daß die eine Ausschmückung tra-

(weiter Seite 40 der ursprünglichen Beschreibung)

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gende Oberfläche in die eine oder andere Richtung weist. Wie in der Zeichnung gezeigt, befinden sich die Rollen des Ausgangsmaterials auf einer waagerechten Achse zum Abwickeln, wobei dem Band vor der S-förmigen Umwicklungsführung 88, 89 (3?ig. 20) eine Verdrehung erteilt wird, so daß die eine Ausschmückung tragende Oberfläche bei der Bewegung des. Streifens über die Rolle 89 hinweg nach innen weist. Bei der Wetterführung des Bandausgangsmaterials durch die S-förmige.Umwicklungsführung 88, 89 wird das Kunststoffband in senkrechter Lage vorwärtsgeschobene Wie am besten aus den Pig. 19, 20 und 3 ersichtlich bewegt sich das Band zunächst durch die beiden Vorschubrollen 90, 91 hindurch und dann auf die Torschubtrommel 92 herauf» Das Band bewegt sich auf die Vorschubtrommel 92 so herauf, daß die bedruckte Seite auf der Trommel nach innen weist. Zwischen der S-förmigen Umwicklungsvorrichtung 88, 89 und dem Rollenpaar 90, 91 befindet sich eine Fotozellenausrichteinheit 93, welche die lineare Beziehung der sich wiederholenden Muster in dem Streifen mit Bezug auf die umlaufende Abschneidevorrichtung 94 aufrechterhält. Die Pig. 19, 20 und 3 zeigen, wie der ununterbrochene Zug der Yorschubrollen 90, 91 die Bewegung des Bandes auf die Vorschubtrommel 92 herauf steuert. Die Rollen 90, 91 werden ununterbrochen von einer Antriebsverbindung 112 her. über ein Differentialgetriebe 95 angetrieben, das von einem

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Elektromotor 96 mit Energie versorgt wird.

Nachdem sich daa Band durch die Vorschubrollen 90, 91 hindurchbewegt hat, wird der vordere Abschnitt des Bandes mittels eines Vakuun^ das durch die senkrechte Reihe von öffnungen 97 und 97A (Fig. 1.7) herangeführt wird, gegen die senkrechte rechte zylindrische Fläche der Vorschubtrommel 92 gehalten. TJm den Umfang der Trommel 92 herum sind drei gleichmäßig voneinander auf Abstand gehaltene Gruppen von Öffnungen angeordnet, die jeweils öffnungen 97 und 97A enthalten (Fig. 17A). Das Vakuum wird durch einen stationären oberen Verteilerblock 118 herangeführt, .der mit dem oberen Rahmen 119 verbunden ist. Der obere Rahmen 119 lagert ein Zapfenlager 120 für die senkrechte Welle 121 und die Vorschubtrommel 92 ist mittels Keile auf der Welle 121 befestigt. Der Verteilerblook 118 ist kreisförmig ausgebildet und erstreckt sich um die Welle 121 herum. Durch den unteren Rahmenkörper 111 wird ein unteres Zapfenlager 122 gelagert.

Das Vakuum wird von einer geeigneten Quelle an zwei bogenförmig angeordnete Kammern herangeführt, die in dem Vakuumverteilerblock 118 (Fig. 17A) vorgesehen sind. Die kürzere bogenförmige Kammer 128a, die sich etwa um

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20° herum erstreckt, mündet in einen kurzen senkrechten Kanal ein, der in einen Seitenkanal 129 der Vorschubtrommel 92 hineinführt, und ist wiederum mit einem senkrechten Kanal ähnlich dem Kanal 127 verbunden,.-der eine Verbindung mit der senkrechten Öffnungsreihe 97A in der senkrechten Zylinderfläche der Torschubtrommel 92 herstellte Die Öffnungen 9.7a sind in Berührung mit dem vorderen Ende des Bandes 15 unmittelbar in dem Augenblick, wenn der vorhergehende Eohling durch das umlaufende Messer 94A abgeschnitten wird, und steuern dadurch den vorderen Rand des Bandes in dem Sinne, daß sie ihn gegen die Trommel 92 halten, nachdem das Messer das Material abgetrennt hat«,

Die längere bogenförmige Kammer 128, die sich etwa über 135° erstreckt, stellt eine Verbindung mit einem kurzen senkrechten Kanal 1321 her, der mit dem seitlichen Kanal 1 29A der Vorschubtrommel 92 verbunden ist, und ist wiederum mit dem senkrechten Kanal 127 verbunden, der eine Verbindung zu der senkrechten Öffnungsreihe 97 in der Zylinderfläche der Vorschubtrommel 92 herstellt. Die Öffnungen 97 sind vor dem Abschneiden des Materials mit dem Band 15 in Berührung und üben auf das Band 15 eine Zugkraft aus, um das Material zwischen den Rollen 90, 91 und der Trommel 92 sbraff zu halten* Die Trommel 92 hat eine größere Umfangs-

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geschwindigkeit als das durch die Hollen 90, 91 herangeführte Material.

Nachdem das umlaufende Messer 94A seinen Schneidvorgang gegen die senkrechte Oberfläche der Vorschubtrommel 92 beendet hat, bringen die Öffnungsreihen 97A auf das Band 15 an der Berührungsfläche mit der Trommel ein Vakuum zur Einwirkung, da der seitliche Kanal 129 durch die die Vakuumkammer 1 28A des Vakuumverteilerblocks 118 eintretende Vorrichtung 132A angeschlossen ist. Der Unterschied in der Oberflächengeschwindigkeit zwischen der Trommel 92 und dem Band 15 erzeugt eine Schlupfkupplungswirkung zwischen der senkrechten Pläche der Trommel 92, den öffnungen 9.7» 97A und dem Band 15. Diese Schlupfkupplungswirkung ist aus Pig. 17A ersichtlich, die die relative Lage der öffnungen 97A bzw. 97 zu dem vorderen Hand des Materials an dem Messer (nahe der 4-Uhr-Stellung In Fig. 17A) und der öffnungen 97A bzw. 97 zu dem vorderen Rand des Rohlings 69a an dem Dorn 66 (nahe der 7-Uhr-Stellung der Pig. 17A) zeigt. Diese Schlupfkupplungswirkung führt dazu, daß sich die senkrechten öffnungen 97A auf dem vorderen Rand des Bandes 15 entlang vorwärts bewegen und anschließend den Kontakt verlieren. Bevor dieses eintritt haben die senkrechten öffnungen 97 das Band 15 erfasst,

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und der seitliche Kanal 129A ist durch 132 quer ü"ber die .' Vakuumkammer 128 des Vakuuraverteilerblocks 118 angeschlossen, der auf die Berührungsfläche der Trommel 92 und des Bandes 15 ein Vakuum überträgt und dadurch die Kontinuität der Schiupfkupplungswirkung zwischen der Trommel 92, dem Band 15 und den Öffnungen 97 aufrechterhält. ITachdem das Messer 94A seinen Schnitt ausgeführt hat, nimmt der Materialrohling 69a die Geschwindigkeit der Trommeloberfläche an· Hierdurch entsteht eine Lücke zwischen dem hinteren Rand des Rohlings 69a und dem vorderen Rand des Bandes 15, was zur zeitlichen Abstimmung der nachfolgenden Rohlinge 69a und der Dorne 66 dient. Die soeben beschriebenen Schiupfkupplungswirkung, die zwischen der Trommel 92 und dem Band 15 auftritt, überträgt eine Spannung auf das Material zwischen der Trommel 92 und den Vorschubrollen 90, 91 und hält das Band dazwischen straff. Die Vorschubrollen gehen die richtige Materialmenge für die Länge des auf dem·Revolverkopf in Bearbeitung befindlichen Hülsenrohlings afc. Dadurch, daß das Band unter Spannung gehalten wird, wird ein Ausbuckeln des Bandes beim Austitt aus der Austrittsseite der Vorschubrollen vermieden. Die aufgebrachte Spannung ist derart, daß sie den Druck der Vorschubrollen nicht übersteigt und eine übermäßige Materialmenge (Länge) durch die Rollen zieht«

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Die Vakuumöffniuigen 97 setzen die Schlupfkupplungswirkung mit dem Material fort, bis sie aich auf die erwünschte Beziehung mit dem vorderen Rand des Bandes ausrichten· Wenn dieser Zustand herstellt ist, dann "bewegt sich das umlaufende Messer 94a vorwärts, um das Band zu durchschneiden, und der abgeschnittene Abschnitt, der nunmehr als Hülsenrohling 69a bezeichnet wird und ausgerichtet ist, erreicht die Geschwindigkeit der Trommeloberfläche 92, d.h. das Vakuum hält den Rohling 69a ohne Schlupf fest auf der Oberfläche der Trommel 92.

Wenn der abgetrennte Rohling 69a an den öffnungen 97 mit dem Vakuum verbunden ist, setzt die Vorschubtrommel 92 ihre Drehbewegung fort und erreicht eine Stellung, in der sie sich einem Wickeldorn 66 tangential am weitesten nähert. An diesem Punkt sind die vorderen Vakuumöffnungen 97 nicht mehr mit dem Verteiler 128 verbunden, jedooh stellt der senkrechte Kanal 1321 nunmehr eine Verbindung mit dem stationären Luftverteiler 130 in dem Verteilerblock 118 her. Der Luftverteiler 130 bildet einen relativ kleinen Abschnitt,und der Kanal 1321 ist nur kurzzeitig mit dem Verteiler 130 verbunden. Hierduroh entsteht ein kurzer Stoß positiven Luftdruckes durch die Offnungen 97, und das vordere Ende des Rohlings 69a wird hierdurch von

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der Trommel 92 freigegeben«

Der Luftdruck ist von einer geeigneten Quelle her über eine Leitung mit einem Ventil 124 verbunden, das durch den Bolzen 125 auf dem Rahmen gelagert wird. Ton der Auslaßseite des Ventils 124 erstreckt sich eine Leitung in den Verteiler 130 hinein. Auf der Messerwelle 991 ist ein Nocken 124B gelagert,(in !ig. 18 gezeigt), der. mit dieser Welle umläuft. Bei jeder Umdrehung der Welle 991 "betätigt der Nocken 124B das Ventil 124 in Abstimmung mit dem sich quer an dem Verteiler 130 vorbeibewegenden Kanal 1321.

Wie bereits erwähnt, -weist die Trommel 92 eine Umfangsgeschwindigkeit auf, die etwas schneller ist als die Geschwindigkeit, mit der die Vorschubrollen 90, 91 das Band bewegen. Das Band wird unter. der Wirkung des Vakuums zum. Messer 94a getragen, und es tritt zwischen dem Band und der Trommel 92 ein geringer Schlupf auf. Dieser Schlupf erhält das Band 15a straffj nachdem das Messer 94a seinen Schnitt ausgeführt hat beschleunigt sich jedoch der hinte re Rand des abgeschnittenen Bandes, so daß zwischen ihm und dem vorderen Rand des nächsten Rohlings^in Abstand entsteht. Die aufeinanderfolgenden Rohlinge werden dadurch in einer Reihe auf Abstand gehalten. Der Umfang der

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Trommel 92 liegt tangential zur der Umfangafläche der Dorne 66 an der tfbergabeber Uhr ungs fläche, so wie eie durch den umlaufenden Revolverkopf 67 an der Trommel vorbeibewegt werden· Der lichte Raum zwischen der Dornoberfläche und der Vorechubtrommelfläohe beträgt etwa das 1 1/2-fache der Dicke des Bandes 15a. Wenn bei der Drehbewegung des Revolverkopfes 67 an dem Punkt eine Übergabeberührungsflache.vorkommt,_>wo die Mittelaohse des Domes 66 mit der diametralen Verbindungslinie zwischen den Drehpunkten des Revolverkopfes 67 und der Trommel 92 zusammenfällt, dann wird der Kunststoffrohling 69a, von der Torschubtrommel auf den Dorn 66 übergeben·

Diese Übergabeanordnung für den Rohling 69a ist in Pig. 22 schematisch dargestellt. Der Dorn 66 ist drehbar mittels der senkrechten umlaufenden Welle 106 (Pig. 15)» die den Umlauf des Domes um seine eigene Achse steuern, auf dem Revolverkopf gelagert« Auf dem Umfang des Domes sind verschiedene senkrecht angeordnete Vakuumöffnungen 107 (Fig. 22) vorgesehen, die über die innere Kammer 108 ein Vakuum empfangen. Eine Verbindung zur Vakuumquelle 1st hergestellt durch die radiale öffnunge'109 und den senkrechten Kanal 197 in der Welle 106 (Pig. 15A).

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Das Vakuum wird von einer geeigneten Quelle zu einer "bogenförmig angeordneten Vakuumkammer 198 hingeführt, die in dem. Verteilerblock 199 vorgesehen ist (Figo 15A, . Die Kammer 198 erstreckt sich über einen Bogen von

etwa 55°, wodurch das Vakuum an der Dornöffnung 107 für die Übergabe des Rohlings 69a von 10° vor der Zeit, wo der Dorn 66 die langentenüberschneidung mit der Trommel 92 erreicht, bis zu 10° nach Beendigung des Wickeltaktes von 45° wirksam werden kann (Pig. 3 und !ig. 15B)„ Der Vakuumverteiler 199 wird mit Bezug auf den sich drehenden Revolverkopf 67 mittels des Drehbolzens 200 stationär gehalten, der an der von der senkrechten stationären Säule 158 gelagerten Nabe 157 befestigt ist. Der Verteiler 199 gleitet senkrecht auf dem Stehbolzen 200 und wird durch den Druck der Feder 201 in seiner unteren lage gehä-ten, die gegen die sich mit dem Revolverkopf 67 bewegende drehbare Meßblende 202 drückt. Der auf den Stehbolzen 200 aufgeschraubte Überwurf 203 bildet ein Mittel zur Einstellung des Federdruckes zwischen dem Verteiler 199 und der Meßblende 202, um an der Gleitberührungsfläche 204 zwisohen dem Verteiler 199 und der Meßblende 202 eine Abdichtung für das Vakuum aufrechtzuerhalten. Die umlaufende Meßblende ist mittels mehrerer Lagerarme 205, die unter mit Abstand um den Revolverkopf 67 herum ange-

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ordneten Konsolen 152 festgeklemmt sind, an. dem Hevolverkopf 67 Ιϊβfestigt. Die Meßblende 202 besitzt eine öffnung 206 für jeden einzelnen von mehreren Dornen 66. Ein waagerechter Kanal 207 verbindet die öffnung 206 und den unteren Dornüberwurf 208 durch ein Rohr 209. Das Vakuum kann von der öffnung 206 zur Ringkammer 210· in dem unteren Dornüberwurf 208 in dem umlaufenden Segment strömen, wo die Vakuumkammer 198 und die öffnung 206 verbunden sind. Der untere Überwurf 208 bildet eine senkrechte lagerung für den Dorn an dem Plansch 214, und der Dorn 66 ist mit Bezug auf den Überwurf 208 an der radialen Lagerfläche 2HA drehbar. Der untere Überwurf ist an dem Revolverkopf 67 befestigt. Ein senkrechter Kanal 211 ist mit dem waagerechten Kanal 109 in dem Plansch 214 verbunden. Die ringförmige Kammer 210 um den Überwurf 208 herum bildet eine zusammenhängende Verbindung für das Vakuum während des Wickeltaktes des Domes 66 von 540°. Die Peder 147 (Pig. 15) übt auf den an der Welle 106 befestigten Überwurf 213 eine axial nach unten gerichtete Kraft aus, um an der Berührung»fläche 214 einen Luftabschluß zu bilden.

Das Druoklager 215 (Pig. 15) läßt die Reibung zwischen der Peder 147 und dem Revolverkopf 67 während der Wickel-

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takte der Welle 106 außer Acht. Beim Durchgang geder einzelnen öffnung 206 (K.g. 15A und 15B) durch die "bogenförmige Vakuumkammer 198 wird dem Dorn auf dem 'bogenförmigen Weg des Domes und des Revolverkopfes, währenddessen der Dorn seinen Wickeltakt durchführt, ein Vakuum zugeführt.

Obwohl nur eine Reihe von Vakuumöffnungen 107' auf dem Dorn 66 gezeigt ist, können doch mehrere Reihen "benutzt werden. Während das vordere Ende des Hülsenrohlings 69a die öffnungen 107 des Domes abdeckt, hält das Vakuum den Rohling auf dem Dorn. Der Dorn ist dann am Anfang des Wickeltaktes während der Revolverkopfumdrehung und wird über ein mit der Welle 106 in dem Revolverkopf verbundenes, nockenbetätigtes Getriebe (das im folgenden zu beschreiben ist) entgegen dem Uhrzeigersinne (Pig. 22) während des Wickeltaktes um 540° oder um 1 1/2 Umdrehungen gedreht. Der Rohling 69a wird derart auf dem Dorn aufgewickelt^ daß die hintere Kante 102 des Rohlings die vordere Kante 102 bis zu der strichpunktierten Bezugslinie 104 (Pig. 22 und 23) überlappt. Während,.des Drehens des Domes in seinem Wickeltakt wird der Kunst stoff rohling 69a durch die stationäre Wickelplatte 110, die auf dem Rahmen 111 der Bandvorschubmaschine (Pig» 19 und 3) ge-

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lagert ist, gegen den Dorn gehalten. Mittels des einstellbaren Druckes der Wickelg-atte 110 wird der Kunststoffstreifen in fester Umwicklung auf dem Dorn gehalten·

Die Pig. 3, 14, 15 und 16 zeigen eine Dornen tr ie trsYorrichtung zum Drehen der Domes nacheinander mit einem Zahnrad 1321, das als Antrieb auf das untere Ende der V/elle 106 aufgesetzt ist. Das Zahnrad 1321 kämmt mit dem Zahnrad 133. Eine senkrechte Welle 134 weist ein Lager 135 in dem Revolverkopf 67 auf, und ein Lager 136 in dem Bügel 137 lagert das Zahnrad 133 zur Ausführung einer Drehbewegung. An das Ende der sich unterhalb des Lagere 136 erstreckenden Welle 134 ist ein Antriebaritzel 138 mittels Keilen befestigt und kämmt mit dem Zahnstangensegment 139· Die Zahnstange 139 ist radial in dem Gehäuse 140 auf dem Eevolverkopf 67 gelagert und trägt eine ärehbare Nockenrolle 141, die an der Unterseite des Zahnsegments 139 an dem Stift 142 befestigt ist. Die Zahnstange 139 wird als gerades Zahnsegment gezeigt, es kann jedoch auch ein bogenförmiges Zahnsegment, das drehbar auf dem Revolverkopf 67 angeordnet ist und eine Holle 141 trägt, mit befriedigendem Erfolg benutzt werden· Beide Elemente sind in der Technik bekannt.

Die Holle 141 bewegt sich in der Nockennut 143, die an

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der Oberseite der stationären Uockenplatte 144 gebildet ist, und beschreibt einen endlosen Fockenweg um den Revolverkopf 67 herum. Die STockenplatte 144 wird starr auf den Armen 145 gehalten, die an der G-rundplattform 146 der Revolverkopfeinrichtung mit Abständen um den Revolverkopf 67 herum mittels senkrechter Lagerstangen 161 (siehe lig. 14 und 15) befestigt sind.'

Es wird nunmehr kurz auf die Pig. 3, 15B und 16 Bezug genommen. Hier beginnt der Viiickeltakt des Dornes im Bereich des benachbarten Tangentenschnittpunktes· des Kunststoffrohlings auf der Vorschubtrommel 92 und der Dornumfangsflache. Die Öffnungen 107 in Pig, 22 sind radial auf der Dornumfangsflache derart angeordnet, daß sie dem Tangentenschnittpunkt des Kunststoffrohlings 69A auf der Vorschubtrommel 92 zugewendet sind. In dieser Stellung ist der Dorn auf den Beginn seines Wickeltaktes eingestellt. Wenn sich die BTookenrollen 141 zum Beginn des Wickeltaktes nähern, dann hat der Nocken 143 einen konstanten Radius von der Säule 158. Bei Beginn der Drehbewegung des Dornes nimmt der Radius der Nockennut 143 ab_r wodurch die Zahnstange 139 radial nach innen geführt wird. Diese Bewegung erteilt dem Ritzel 138 und dem Zahn rad 133 eine Drehbewegung, was wiederum das Zahnrad 1321

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auf der unteren Welle 106 dea Dornes 66 antreibt. Das Verhältnis der Zahnanordnungen ist derart, daß der Dorn in seinem Wickeltakt eine Umdrehung entgegen dem Uhrzeigersinne über 540° durchführt. Dieses wird erreicht, wenn der Nockenradius sich "bis auf seine geringste Ausdehnung vermindert hat.

Die Umdrehung von 540° (1 1/2 Umdrehungen), die jedem einezlenen Dorn 66 erteilt wird, ist dazu "bestimmt, den vorderen Hand 102 des Rohlings 69a, der durch das Vakuum an den öffnungen 107 befestigt ist, von der radial äußeren Umfangsstellung gegenüber einer Heißversiegelungsstange 75 fortzubewegen. Die 540° (1 1/2 Umdrehungen) überlappen automatisch den hinteren Hand 103 des Rohlings 69a mit dem vorderen Rand 102, wie es in der Pig. 22 gezeigt ist.

Nach dem Wickeltakt hat der Nocken 143 ein "Verweil"-Segment von konstantem Radius, das sich bis dahin erstreckt, wo der Dorn wieder beginnt, sich der tangential»Berührungsfläche mit der Vorschubtrommel zu nähernj danach fällt ein allg«mählieher Anstieg in dem Nocken die Drehlage des Dornea 66 wieder zurück zum Empfang des nächsten Rohlings 69a. Unmittelbar vor diesem nächsten Wiokeltakt

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-wird der Dorn 66 durch einen "Yerweil"-Abschnitt in dem Nocken 143 festgehalten; danach wiederholt sich das Segment des Nocken von abnehmendem Radius zur Durchführung des Wickelvorganges des Bornes, wie oben beschrieben.

Die einzelnen Versiegelungsstangen 57 für jeden Dorn sind auf dem Radius des Revolverkopfes angeordnet, der die Dornraittelacb.se überschneidet, und die Umdrehung des Dornes 66 von 450° bringt die überlappten Enden des Kunststoffs gegenüber der Tersiegelungsstange in Stellung (siehe Pig« 23). Nach dem Wickeltakt vollführt das nächste Segment des Reyolverkopfbetriebes den Versiegelungstakt, in welchem die Versiegelungsstange 75 ausgezogen wird, um ihre heiße Spitze 76 mit dem überlappten Nahtbereich in Berührung zu bringen und Wärme und Druck darauf auszuüben und dadurch auf dam Dorn duroh Nahtbildung eine .zylindrische Hülse 69 herzustellen (siehe Pig. 21 und 23)ο

Die Yersiegelungsstangen 75 sind derart um den Revolverkopf 67 herum angeordnet, daß jedem Dorn 66 eine Stange gegenüberliegt. Die Stange 75 liegt auf einem Radius, des Revolverkopfes und bewegt sich in einer waagerechten Ebene hin und her, die sich durch den Drehpunkt des Dornes hindurcherstreckte In dem Augenblick, da sich der Dorn 66

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und die Vorschubtrommel 92 tangential berühren (Pigβ 3 und 14), befindet sich die Versiegelungsstange 75 um 180° gegenüber diesem tangentialen Berührungspunkt· Dies 1st zu Beginn des Wickeltaktes, bei welchem die Versiegelungsstange radial zurückgezogen ist. Die Versiegelungsstangen 75 sind an einer Kolbenstange 148 befestigt, die sich durch einen an einem Lagerring 150 befestigten Zylinder 149 tilndurcherstrecken. Her lagerring 150 ist mittelB Säulen 151 und Konsolen 152 an dem Revolverkopf I67 befestigt, wie in Pig. 15 gezeigt. Auf dem Revolverkopf 67 ist ebenfalls eine Heizvorrichtung gelagert. Diese enthält eine ringförmige Wärmequelle 153, die durch darin angeordnete Widerstandsheizeinheiten elektrisch gespeist wird. Die Kolbenstange 148 ist innerhalb des Zylinders 149 federbelastet (nicht gezeigt) so daß sie normalerweise die Kolbenstange 148 radial nach innen drückt (oder nach rechts in Pig. 15), und hierdurch wird die Versiegelungsstange 75 zurückgezogen, so daß sie in Berührung mit der nach außen gerichteten Oberfläche der ringförmigen Wärmequelle 153 zum Stillstand kommtο Der Wärmequelle 153 wird elektrischer Strom durch leiter 234 zugeführt, die sich zu einem Kommutator-einbau 231 hin erstrecken, der an der Grundsäule 158 der Hevolverkoifmaschine befestigt ist (Pig. 15A und 15B). Dem statio-,

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nären Kommutatorring 251 wird duroh den leiter 250 Energie zugeführt. Die Bürsten 252 laufen auf dem Ring 231 und übertragen die Energie duroh eine Verbindungsanordnung 235, in welcher die Leiter 234 an den Bürsten 252."befestigt sind» Die Anordnung 252 ist an dem Revolverkopf 67 "befestigt, um sich mit ihm an den Hängekonsolen 255 vorbeizubewegen. Obwohl dies nicht in weiteren Einzelheiten in den Zeichnungen gezeigt ist, sind dooh solche Verbindungen allgemein bekannt und werden von Fachleuten auf diesem Gebiet gut verstanden? es wird daher eine weitere genaue Darstellung und Beschreibung für unnötig gehalten. Das innere Ende der Kolbenstange 148 weist eine umlaufende Hockenrolle 155 auf, die auf der senkrechten Släche des seitlichen Nocken 156 läuft. Der Nocken 156 ist stationär und durch eine Nabe 157 an der senkrechten stationären Säule (Welle) 158 der Revolverkopfmas chine befestigt. Wie in lig. 15 gezeigt, ist der Revolverkopf 67 bei 159 zum Umlauf um die Welle 158 gelagert.

In Hg. 14 erstreckt sioh der Nocken 156 auf dem Umfang des Revolverkopfes über einen Bewegungsbogen hinweg, der dem Versiegelungstakt entspricht (Pig. 3). Demzufolge erfasst die Rolle 155 den Nocken 156, während die Dorne 66 sich auf der Wickelplatte 110 entlangbewegen, und unmit-

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telbar dann, wenn der Dorn am Ende dea Wickeltaktes seine 1 1/2 Umdrehungen vollendet hat. Der Nocken zieht die Kolbenstange 148 aus und bringt die Veraiegelungsstange 75 mit den überlappten Enden des Rohlings 69a in Verbindung. Die Wärme und der radiale Druck der Versiegelungsstange 75 gegen die überlappten Enden des Kunststoffs auf dem Dorn 66 bilden auf dem gewickelten Kunststoff eine ' senkrechte oder koaxiale Naht. Hierdurch wird der Rohling in eine Hülse 69 mit einer Überlapptnaht verformt„ Nachdem der Versiegelungstakt beendet ist, läuft die Rolle 155 vom Nocken 156 herunter, und die Kolbenstange 148 wird aufgrund der Pederbelastung des Zylinders 149 nach innen zurückgeführt und zieht die Versiegelungsstange 75 aus ihrer Berührung mit dem Kunststoff zurück. Die Stange 75 bleibt in Berührung mit der Wärmequelle 153 stehen und wird für ihren nächsten Versiegelungstakt wieder erwärmt.

Die Wärmequelle 153 wird durch Steuerung auf einer eingestellten Temperatur im Bereiche von 200 bis 600⁰P gehalten. Dieses geschieht durch Verwendung eines im Handel erhältlichen FenwäLl Controllers in den Einheiten, z.B. vom Typ 54605-0, Modell 98 Controller hergestellt und gehandelt von der Penwall Corporation. Die Versiegelungsstangen 75 sollten eine Oberfläohentemperatur zwischen

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300 und 34O⁰P haften, um in einem Polystyrolschaummaterial von 0,02O¹' Dicke in leistungsfähiger Weise ein-e Uaht herzustellen. Uachdem die Steuerung einmal eingestellt ist, wird die Temperatur der Wärmequelle 153 automatisch auf einer Einstellung gehalten, die wiederum die Versiegelungsstangen 75 auf die richtige Temperatur bringt«,

Aus Pig. 22 ist ersichtlich, daß der Innenumfang der Hülse 69 durch den Innenumfang des Domes "begrenzt wird, und die Höhe der Hülse 69 wurde bereits "bestimmt beim Schneiden des Streifens, wobei der obere Rand 100 und der gegenüberliegende untere Rand 101 festgelegt wurden. Die Hülse trägt in .dem bereits beschriebenen Beispielcein Muster, wie es durch den Bereich 105 dargestellt ist.

Nach Beendigung des Versiegelungsvorganges wird die Versiegelungsstange 75 radial von dem Revolverkopf !zurückgezogen, und die geformte Hülse befinde^ sich in der richtigen Stellung zur Abgabe an den G-rundgegenstand, nämlich die Flasche B,die erwärmte Hasche B nähert sich einem Punkt in Überlagerung und Berührung mit dem bogenförmigen Weg des Domes 66 und der Hülse 69 e±wa in der 12-ühr-Stellung in Pig. 3ο Wie bereits im Vorhergehenden beschrieben, sind der Flaschenträger 55 und der Revolverkopf 67 miteinander· synchronisiert, so daß in der 1 2-TJhr-Stellung die Hülse

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69 unter der Flasche B liegt und axial mit ihr fluchtet. Beide Elemente, nämlich 69 und B,bewegen sich hiernach auf einem bogenförmigen Weg. mit gemeinsamem Radius mit einer Relativgeschwindigkeit gleich Null. Sodann wird der Hülsenauswerftakt durchgeführt, in welchem die Abatreifhülse 70 (Fig. 15 bia 17) angehoben wird, bie die Kunststoffhülse 69 teleskopartig über der Flasche angeordnet ist und die in Pig. 25 gezeigte lage einnimmt, woraufhin der Abstreifer 70 abgesenkt wird, um den Dorn für die nächste Umdrehung des Zylinderkopfes an der Vorschubtrommel 92 vorbei vorzubereiten. Die Abstreifhülse 70 ist auf dem Dorn 66 gelagert und durch einen U-förmigen Arm 160 mit einer Betätigungsstange 72 verbunden. Die Stange 72 trägt eine !olle 71, die mit einer steigenden und fallenden Nockenplatte 74 in Eingriff gebracht werden kann, welche eine Fockenfläche 74a aufweist. Deu steigende Abschnitt des Nocken 74 tritt zu Beginn des Auswirftaktes auf (Pig. 3) und hebt die Stange 72 in die in Pig. 15 in angedeuteten Linien gezeigte Stellung an. Die angehobene Stellung der Abstreifhülse 70 bewegt die Hülse 69 auf dem Dorn 66 entlang nach oben und streift das obere Ende des Domes ab und ordnet teleskopartig über der Flasche B an, die von den bereits beschriebenen Plaschenhandhabungaspannbacken getragen wird. Danach fällt der Hocken 74

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auf den Punkt herunter, an welchem die Hollen 71 außer Eingriff sind_e Die Nockenplatte 74 ist auf dem Rahmen 146 der Revolverkopf maschine längs der Auswerfstrecke der Dornbewegung, die soeben erläutert wurde, angeordnet, und zwar mittels der senkrechten Säulen 161 und der seitlichen Bügel 162. Dieselbe Bügelstruktur 161 lagert die Arme 145 für den Dornwickelnocken 143ο

Vor dem nächsten Wickeltakt wird der Dorn 66 durch das Seg<*ment des Nocken 143 von zunehmendem Radius um 540 (im Uhrzeigersinne) in der entgegengesetzten Richtung gedreht und der Dorn für seinen nächsten Takt zurückgestellt, so daß sich die Vakuumöffnungen 107 gegenüber der Vorschubtrommel 92 an dem Berührungspunkt für die Bandübergabe befinden. In der Zwischenzeit bewegen sich die Hülse und die Hasche zusammengebaut weiter auf dem bogenförmigen Weg und schließlich vorwärts in den Wärmetunnel hinein, wo die Hülse auf die Flasche in enger Anlage daran aufgeschrumpft wird, was bereits beschrieben wurde.

Die Antriebseinrichtung für den Revolverkopf und die Bandhandhabungs- und Vorschubeinrichtungen ist in Fig. 18 und Fig. 18A bis Pig. 18D gezeigte Der synchrone elektrische Antriebsmotor 163 ist mit der Antriebswelle 164 einer mechanischen Kraftubertragungsanlage 165 gekuppelt»

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Der Elektromotor 163 kann Bvnchron mit dem Motor 61 (Fig. 1) verbunden werden, so daß die Flaschenhandha— "bungs maschine und die HevolverkopfmaB chine in Geschwindigkeit und Fahrt synchron miteinander angetrieben werden. Dieses wijjd in einem Beispiel durch eine Synchronverbindungsanlage (nicht gezeigt) erreicht, daa Pachleupten auf diesem Gebiet hinreichend bekannt und gut verständlich 1st» Die beiden Abtriebewellen 166 und 167 der Anlage 165 weisen Jeweils Kettenräder 168 und 169 auf, die zum Antrieb darauf angeschlossen sind. Über das Kettenrad 168 und ein durch Keile auf der senkrechten Welle 172 befestigtes Kettenrad 171 (Fig. 18A) wird eine Antriebskette 170 geführt. Die Welle 172 wird am Ende zur Ausführung einer Umlaufbewegung durch den oberen Rahmenkörper 111 und einen parallelen unteren Rahmenkörper gelagert (Fig. 18). In der Nähe des unteren Endes der Welle 172 ist durch Keile ein Antriebsritzel 174 befestigt und kämmt mit einem Zahnrad 175» das in einer unteren Zwischenatellung auf der Welle 121 parallel zur Welle 172 befestigt ist. Die der Welle 121 erteilte Drehbewegung treibt die Vorschubtrommel 92 an. Auf dem unteren Ende der Welle 121 ist ein größeres Zahnrad 176 zum Antrieb angeschlossen und kämmt mit einem kleineren Ritzel 177, daa mittels Keile auf dem unteren Ende dor Welle parallel zu den anderen senkrechten Wellen 121 und 172

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"befestigt ist, (Pig. 18Ö). Die Welle 991 ist mit der Messernabe 94 verbunden. Das für den soeben beschriebenen mechanischen Antrieb ausgewählte Getriebe ist in der Lage, eine Synchronisierung der Drehgeschwindigkeit der Yorschubtrommel und des Messers mit der Geschwindigkeit des Revolverkopfes 67 herbeizuführen·

Wie in Fig. 18 gezeigt, ist ein Ritzel 189 mit Hilfe von Keilen zum Antrieb mit der Welle 991 verbunden und kämmt mit einem Zahnrad 190, das sich um die Stummelwelle 180 dreht, die in dem radial einstellbaren Bügel 179 befestigt istο Das Zahnrad 185, das mit dem Zahnrad 190 kämmt (nur in Pig. 18B zu sehen), ist mit Hilfe von Keilen an die Endantriebswelle 184 angeschlossen, die drehbar in den im Differential 181 vorgesehenen Lagern gelagert ist. Der Durchmesser des Zahnrades 185 für den Differentialantrieb■ wird für jede beliebige Längenänderung des zu bearbeitenden Rohlings 89a veränderte Die Veränderung im Durchmesser des Zahnrades 185 wird in dem radial einstellbaren Bügel 179 ausgeglichen.

Die veränderliche Differentialeinheit 181 ist mit einem reverlierbaren Steuermotor 182 auf dem Differential 181 verbunden, und der Motor 182 ist durch Drähte, die durch

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die Linie 183 dargestellt sind, elektrisch mit der Ausrichtzelle 93 verbunden. Die Teile 181, 182, 93, die soeben erwähnt wurden, brauchen nicht ausführlicher beschrieben zu werden, da sie im Handel erhältlich sind und Fachleute auf diesem Gebiet mit der Konstruktion und dem Betrieb dieser Einrichtungen vertraut sind. Beispielsweise können die Teile 181, 182 sowie die Einheit 93 als eine Einheit unter der Bezeichnung EMP Register Unit, Model 102 FO, hergestellt und gehandelt von der Firma Eleetronic Machine Part Inc., College Point, New York, bezogen werden. Das Band 15 ist, wie bereits im vorhergehenden beschrieben, mit in Längsrichtung voneinander auf Abstand gehaltenen Mustern bedruckt, die die vorgegebene Länge eines bestimmten Streifens der Rohlingslänge 69a darstellen. Die Fotozelle 93 richtet sich auf den Weg des Musters, welches beim Passieren der Fotozelle die Phasenlage des Musters mit Bezug auf das Schneidmesser 94 angibt. Die Phase der abzuschneidenden Streifenlängen können durchden mit der Differentialeinheit 181 verbundenen Motor 182 eingestellt werden, um augenblicklich die Drehlage der Abtriebswelle 184A mit Bezug auf die Antriebswelle 184 vorzulegen oder zu verzögern.

Die Abtriebswelle 184A ist zum Antrieb mit dem Zahnrad 185A verbunden und betriebt eine über das Kettenrad 187

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geführte endlose Antriebskette 186 an. Das Kettenrad 187 ist mittels Keile auf der senkrechten Welle 188 (Fig* 18) befestigt, die drehbar auf dem oberen Rahmen 119 und dem unteren Rahmen 111 gelagert ist und die Vorschubrolle 91 antriebt. Die beiden Wellen sind zum gemeinsamen Antrieb durch zwei kämmende Zahnräder vom gleicher Größe (nicht gezeigt) miteinander verbundene Durch Einstellung der Phase dieser auletzt erwähnten Antriebsverbindung von der Differentialeinheit 181 her l$ön- nen die Rollen 9O_t 91 mit Bezug auf die Geschwindigkeit des Gegengewichts der von dem Motor 163 angetriebenen Elemente kurzzeitig beschleunigt oder verzögert werden, und auf diese Weise kann das Band mit Bezug auf die Vorschubtrommel 92 leicht beschleunigt oder verzögert werden, so daß das Band mit Bezug auf das Schneidmesser die richtige Phase erreicht. Die Phaseneinsteilung wird bedeutungsvoll, wenn das Band 15 aufgedruckte Bilder oder Muster enthält, die längs den von dem Band 15 abzuschneidenden Rohlingen auszurichten sind«.

Der Revolverkopf 6? wird von dem unteren Antriebsketten-= rad 169 durch die über das Kettenrad 193 geführte An— triebskette 192 angetrieben» Das Zahnrad 193 ist einstückig mit der Habe 194 des Revolverkopfes verbunden, die wiederum einstückig mit der oberen Revolverkopfnabe

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so

195 verbunden ist. Eine mechanische Synchronisierung zwischen dem Revolverkopf 94 und der Bandvorschubmaschine wird durch die Größe des Kettenrades 169 und dös Kettenrades 195 erzielt.

Wie bereits beschrieben, werden die Flaschen mit den darauf befindlichen Hülsen auf. den Spannbaßken 54 getragen und durch den Tunnelofen 77 hindurchgeführt, während sie von den Spannbacken 54 axial gedreht werden} in diesem Tunnelofen schrumpfen die Hülsen auf die Flaschen auf, so daß sie der riaschenform angepasst eng an die Flaschen anliegen, Fach Fig_e 26 wird die Drehbewegung der Spannbacken durch ihre Riemenscheibe 251 bewirkt, die auf dem Reibungsmaterial auf der Oberseite des in längsrichtung verlaufenden Gleises 250 entlanglauft» Das Gleis ist in ähnlicher Weise an dem Schlittenrahmen befestigt, wie es bereits in Fig. 6 gezeigt und mit Bezug auf diese Figur beschrieben wurde j daraufhin tauchen die Flaschen aus dem Ofen auf, und unmittelbar vor dem Entladeförderer fällt die oberhalb angeordnete Schlittenbahn in ihrem Abschnitt 64d abrupt ab (Fig. 5 und 26). Hierdurch wird die Flasche mit einem festen Aufschlag auf die Oberseite 82 des Förderers abgesenkt. Hierbei wird der Belag auf dem Boden der Flasche flachgepreßt, und es werden jegliche etwa in

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dem Bodenbelag auf der !laschenlagerflache vorhandene Vorsprünge und unebene Bereiche mit der Hasche begradigt oder geebnet. Hierdurch werden schrägstehende Flaschen ("leaners") oder unebene Böden auf der mit Kunststoff überzogenen Bodenfläche vermiedene Nach dem "Aufschlag"-Vorgang treten der Spannbackennocken 117 und die Rolle 31 in Zusammenwirkung (wie in Fig.r-7 gezeigt), um die Spannbacke zu öffnen und die Flasche auf den Förderer 81 abzugeben.

Die Erfindung ist hier in Verbindung mit der Herstellung einer G-lasflasche offenbart worden; es können jedoch zahlreiche Vorteile der Erfindung verwirklicht werden, wenn die Kunststoffhülse mit Behältern oder Flaschen aus anderen Materialien verbunden wird_o ' - -

Das in dem Verfahren zur Herstellung der Hülsen verwendete Kunststoffmaterial kann in weiten Grenzen unterschiedlich sein, entsprechend der Klasse der thermoplastischen Materialien, die scheinend oder nichtaeheinend sind. Der Kunst stoff muß längs der Umfangsabmessung der herzustellenden Hülse orientiert sein, wie bereits im vorhergehenden ausführlich beschrieben, und die Dicke des Materials muß so gewählt sein, daß sie bei der ins Auge gefassten Flaschen-

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abdeckung und Konstruktion zweokdienlloh ist.

Es folgen einige praktische Beispiele der Dicke der Kunststoffstreifen» 1) geschäumtes Material, vorzugsweise von einer Dicke im Bereich von 0,01 bis 0,1O¹¹I 2) nichtgeschäumtes Material, vorzugsweise von einer Dicke im Bereich von 0,0025 Ms 0,007 Zoll.

Als Beispiele für geeignete thermoplastische Kunststoffe selen die folgenden genannt, Eopolymerisate von iarboacylsäureenthaltenden Monomeren mit ithylen(gehandelt unter dem Warenzeichen "Surlyn"), Polyäthylen, Polypropylen, Polystyrol und Polyvinylchlorid von mittlerer oder geringer Dichte, um nur einige der verfügbaren Shermoplastlschen Kunststoffe zu nennen«,

Es sind weitere Abwandlungen möglich, ohne vom Gedanken und Bereioh der beigefügten Ansprüche abzuweichen·

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Claims (19)

Owens-Illinois, Inc· Sl 9?R1?Afl eingegangen am...ji.i 4n s /o r. A Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Herstellen und Aufbringen von Kunststoffhülsen auf Gegenstände, insbesondere Flaschen, an welcher die Gegenstände mittels eines Förderers in gegebenem Abstand voneinander BehandlungsStationen zugeführt werden und der Förderer bogenförmige Endabschnitte aufweist, gekennzeichnet durch eine Revolverkopf einrichtung, die synchron und koaxial zum einen bogenförmigen Endabschnitt umläuft und mit Dornen versehen ist, die parallel zur Drehachse von Revolverkopf und Endabschnitt jeweils mit der Längsachse eines Gegenstandes fluchtend um ihre Längsachse drehbar angeordnet sind, wobei auf die Dorne ihnen zugeführtes Kunststoffbandmaterial von vorbestiramter Länge zu einer Hüls© aufwickelbar ist, die mittels eines Abstreifelementes won dem Dorn auf den Jeweiligen Gegenstand aufschiebbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffmaterial der Hülsen ein in der Wärme schrumpfbares Material ist und im Fördererweg im Anschluß an den Endwendeabschnitt eine Heizzone vorgesehen ist, in der eine Wärmeübertragung auf die auf dem Gegenstand befindliche Hülse erfolgt, die ausreicht, um den Kunststoff der Hülse auf den Gegenstand aufzuschrumpfen, so daß er sich in enger Anlage an die Form des Gegenstandes anpaßt·'

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3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und /oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizzone aus einem langgestreckten tunnelartigen Ofen (65) besteht, durch den die Gegenstände in Längsrichtung durch die Kammer hindurch führbar sind.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß im Fördererweg vor dem bogenförmigen Endabschnitt ein Vorwärmeabschnitt vorgesehen ist, in dem in den geförderten Gegenständen eine vorgegebene erhöhte Temperatur des Gegenstandes bis zu seinem Eintreten in den bogenförmigen Endabschnitt aufrechterhalten wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorwärmeabschnitt eine langgestreckte tunnelartige Wärmekammer ist, durch die die temperiert herangeführten Gegenstände in Längsrichtung hindurch führbar sind.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement für die Hülse mittels einer nockenbetätigten Einrichtung verstellbar ist, daß das Abstreifelement in der Ruhestellung unterhalb der Hülse auf dem Dorn zurückgezogen lagert und daß ein Nocken des Revolverkopfes das Abstreifelement über die nockenbetätigte Einrichtung in Achsrichtung des Domes fortbewegt, bis es wenigstens einen Teil des Behälters umfaßt.

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7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstände auf dem Förderer mittels mehrerer Spannbacken in Längsrichtung auf Abstand gehalten sind, daß der Förderer auf seinem Weg vor dem bogenförmigen Endabschnitt an einer Ladestation vorbei bewegbar ist, in der die Spannbacken die Gegenstände erfassen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenstände Glasbehälter mit einem eine Mündungsöffnung begrenzenden Hals sind, die Spannbacken die Gegenstände an ihrem Hals erfassen und die Führungsbahn der Gegenstände am bogenförmigen Endabschnitt oberhalb der Dorne verläuft.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördererbahn der Gegenstände im Anschluß an die Heizzone durch eine Entladestation führt, in der sich unter dem Förderweg ein waagerecht verlaufendes flaches Teil befindet, und daß sich die Förderbahn über dem flachen Teil so weit absenkt, daß die mit einer Kunststoffschicht bedeckten Böden der Gegenstände bei noch verfombarem warmem Kunststoff auf das flache Teil aufsetzen, wodurch das Bodenende der Kunststoffschicht auf der Flasche geglättet wird₈ um so eine stabile Lagerfläche für den Behälter zu bilden«

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die im gleichen radialen

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Abstand von der Drehachse en drehbaren Revolverkopf angeordneten Dorne sich mit dem Revolverkopf drehen und zusätzlich um ihre eigene Mittelachse drehen, daß die Dorne eine gebogene Mantelfläche aufweisen, in der öffnungen zur Übertragung eines Vakuums vorgesehen sind, um das Bandmaterial an den Dornen zu befestigen, daß die Offnungen mit einer Vakuumquelle und Vakuumsteuereinrichtungen des Revolverkopfes in Verbindung stehen, wobei diese Vakuumsteuereinrichtungen während eines Teils der Drehbewegung des Revolverkopfes in Abhängigkeit von der Drehlage des Revolverkopfes ein Vakuum auf den Dorn übertragen, und daß die Dorne während bestimmter Abschnitte der Drehbewegung des Revolverkopfes vom Revolverkopf in Drehung versetzbar sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vakuumsteuereinrichtung einen ringförmigen Verteiler enthält, der drehfest auf dem Ständer des Revolverkopfes gelagert ist, sowie Mittel zur Verbindung der Vakuumquelle mit dem Verteiler, wobei dieser Verteiler eine Kammer bildet, die mit einem kreisförmigen Schlitz ausgestattet ist, der der Revolverkopfachse parallel gegenüberliegt und sich gemeinsam mit einem Teil des kreisförmigen Weges des Revolverkopfes erstreckt, und daß auf dem Revolverkopf eine Meßblende vorgesehen ist, die sich in Verbindung mit dem Schlitz in diesen Abschnitten des kreisförmigen Pfades dreht und einzeln mit dem Durchgang jedes Domes verbunden ist, wodurch während der

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Drehbewegung der Meßblende auf dem Dorn über den Verteilerschlitz hinweg auf jeden Dorn ein Vakuum übertragen wird.

12. Vorrichtung nach den Ansprüchen 10 und/oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Dreheinrichtung jedes Domes während bestimmter Teile der Drehbewegung eine drehbare Welle aufweist, die von dem Dorn herabhängt, sowie ein Antriebszahnrad, das an der Welle befestigt ist, ein Zahnstangenelement, das beweglich auf dem Revolverkopf gelagert ist, einen an dem Zahnelement befestigten Nockenmitläufer, Mittel zur Herstellung einer Antriebsverbindung zwischen dem Zahnstangenelement und dem Antriebszahnrad, sowie einen auf dem Ständer des Revolverkopfes angeordneten Nocken, der den Nockenmitläufer während eines Teils jeder Umdrehung des Revolverkopfes erfaßt, wobei dieser Nocken das Zahnstangenelement derart antreibt, daß es eine Drehbewegung auf das Antriebszahnrad überträgt und den Dorn dreht.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnstang©nelesient ein lineares Zahnstangensegment und verschiebbar zur Ausführung einer im wesentlichen radialen Bewegung auf dem Revolverkopf unter Zusammenwirkung mit dem Nockenmitläufer und dem Nocken angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Dorne zum Aufwickeln des Bandmaterials um etwa 540° um ihre Achsen gedreht werden«,

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15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Nocken bei jeder Umdrehung des Revolverkopfes eine Umdrehung von 540° in der einen Drehrichtung und 540° in der entgegengesetzten Drehrichtung ausführt.

16. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

bis.15, dadurch gekennzeichnet, daß das Abstreifelement axial

Dorn
gegenüber seinem/auf dem Revolverkopf verschiebbar gelagert ist, so daß das Abstreifelement zu bestimmten Zeiten auf dem Dorn zwecks Abstreifens der Hülse bewegbar ist.

17. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1

bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden Dorn wenigstens eine Heißsiegelungsvorrichtung vorgesehen ist, die gegenüber dem Dorn radial verschiebbar ist, um mit einer Hülse in Berührung zu kommen, und daß die Hülse mittels der Heißversiegelungsvorrichtung auf die Heißsiegelungstemperatur für das um den Dorn herumgewickelte Material der Hülse bringbar ist zur Bildung einer versäumten Hülse auf dem Dorn.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17» dadurch gekennzeichnet, daß jede Heißversiegelungsvorrichtung eine langgestreckte Versiegelungsstange aufweist, die sich axial in Richtung auf die Hülse auf dem Dorn erstreckt, sowie eine Stange, die an einem Ende mit der Heißversiegelungsstange verbunden ist, und eine radiale Gleitlagerung für die Stange auf dem

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Revolverkopf, daß zur Beheizung der Heißversiegelungsvorrichtung eine elektrisch versorgte Widerstandswärmequelle vorgesehen ist, die auf dem Revolverkopf vor den Dornen radial nach innen gelagert ist und in einer radial zurückgezogenen Stellung mit den Versiegelungsstangen in Zusammenwirkung kommen kann, daß Federeinribhtungen die Stange erfassen und die Versiegelungsstange normalerweise in ihre zurückgezogene Stellung drücken und daß ein an der Stange angeordneter Nocken mit dem Mitläufer auf jeder Stange in Abhängigkeit von der Drehbewegung des Revolverkopfes in Zusammenwirkung kommen kann und die Versiegelungsstange aus der Wärmequelle herausschiebt und mit der Hülse auf dem Dorn in Berührung bringt.

19. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet durch einen endlosen, auf dem Ständer des Revolverkopfes angeordneten Nocken, der die Revolverkopfwelle umgibt, wobei dieser Nocken ein Segment von konstantem Radius und Segmente, die von der Revolverkopfwelle im Radius zunehmen oder abnehmen, aufweist, einen auf dem Nocken laufenden Nockenmitläufer, eine mit dem Revolverkopf verbundene Zahnstange, wobei der Mitläufer mit der Zahnstange zur Übertragung einer Bewegung auf diese verbunden ist, Zahnradeinrichtungen, die mit der Zahnstange kämmen und zum Drehen der Spindelwelle angeschlossen sind, sowie Antriebseinrichtungen, die zum Drehen des Revolverkopfes angeschlossen

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sind, wobei das Nockensegment von zunehmendem Radius der Spindelwelle eine Drehbewegung in einer Richtung und das Nockensegment von abnehmendem Radius der Spindelwelle eine Drehbewegung in der anderen Richtung erteilt, während das Segment von konstantem Radius die Spindelwelle drehfest auf dem Revolverkopf hält.

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