DE2331525A1

DE2331525A1 - Atemgeraet, insbesondere fuer heilzwecke

Info

Publication number: DE2331525A1
Application number: DE2331525A
Authority: DE
Inventors: Donald F Diedrich; Harold R Havstad
Original assignee: Hudson Oxygen Therapy Sales Co
Current assignee: Teleflex Medical Inc
Priority date: 1972-06-22
Filing date: 1973-06-20
Publication date: 1974-01-31
Also published as: NO135345C; US3826255A; AU468299B2; ZA733952B; JPS4951796A; NO135345B; NL7308327A; CA1003292A; AU5704873A; JPS50143391A; DE2331525C3; GB1431081A; SE402865B; BE801216A; DE2331525B2; JPS5131480B2; GB1431082A; JPS5239277B2

Description

PATENTANWÄLTE üipl.-lng. MARTI N LICHT

PATENTANWÄLTE UCHT, HANSMANN, HERRMANN Dr. REI N HOLD SCHMIDT MÖNCHEN 2 · TH ERESI ENST RASS E 3T

Dipl.-Wirtsch.-Ing. AXEL HANSMANN Dipl.-Phys. SEBASTIAN HERRMANN

Mönchen, den 20. Juni 1973

Ihr Zeichen Unter Zeichen

Ho/Lü

HUDSON OXYGEN THERAPY SALES COMPANY 27711 Diaz Street Temecula, Kalifornien V. St. A.

"Atemgerät, insbesondere für Heilzwecke"

Intermittierend bzw. pulsierend arbeitende Überdruckatemgeräte, auch als "IPPB"-Geräte bekannt, werden seit einiger Zeit verwendet. Bekannte Geräte entsprechen den Bird- und den Bennett-Einheiten, welche verschiedenartige Ventile und druckregulierende Organe aufweisen, wie dies in den US-PS 3 234 932 und 3 265 061 erläutert und dargestellt ist. Die genannten Einheiten liefern Sauerstoff oder mit Sauerstoff angereicherte Gasgemische unter Druck an einen Patienten, wenn dieser einatmet. Wenn die Lungen des Patienten gefüllt sind, wird der Gasstrom automatisch mittels einer Strömungs-Fühlereinrichtung unterbunden. Der Patient kann innerhalb seines

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Atemzyklus normal wieder ausatmen. Die Geräte sind auch als Respiratoren, Atmungsgeräte, Lüfter oder Atmungs-Steuereinheiten bekannt. Diese und vergleichbare Einrichtungen leiten Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Gase unter Druck an einen Patienten, wenn dieser während des normalen Atemzyklus inhaliert. Über die verschiedenen Ventile und die Strömungs-Fühlereinrichtung wird die Zufuhr von Sauerstoff oder von Luft unterbunden, wenn sich die Lungen bis zum erwünschten Fassungsvermögen gefüllt haben.

Die vorstehend beschriebenen Geräte, nachfolgend auch als Steuereinheiten bezeichnet, werden in Kombination mit einem Gasabgabesystem der in der US-PS 3 265 061 beschriebenen Bauart, mit einem Atemkopfsystem der in der US-PS 3 234 932 beschriebenen Bauart oder mit einer Steuerungs- und Ventilausatmungsvorrichtung der in der US-PS 3 584 621 beschriebenen Bauart verwendet. Derartige Einrichtungen werden auch als "IPPB"-Manifold-Geräte bezeichnet. Das Manifold-Rohr wird an die Gaszuführungsleitung oder .an Röhren angeschlossen, welche unter Druck stehenden Sauerstoff oder Sauerstoff enthaltendes Gas von der Steuereinheit einspeisen. Die Manifold-Leitung wirkt zusammen mit der Steuereinheit, um eine intermittierende bzw. pulsierende Gaszufuhr am Patienten zu erreichen und um eine behinderungsfreie Ausatmung des Gases zu ermöglichen.

Wie den vorstehend genannten US-Patentschriften zu entnehmen ist, sind bekannte Manifold-Einrichtungen der vorstehend beschriebenen Wirkungsweise mit einer Anzahl einzelner Teile ausgebildet. Sie sind infolgedessen von komplexer Konstruktion und weisen darüber hinaus gewisse andere Nachteile auf. Die einzelnen Teile oder Bau-

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elemente müssen zeitaufwendig zusammengefügt werden. Zudem müssen die verschiedenen Teile einzeln geformt, gepresst oder gestanzt werden, was verschiedenartige Gesenk- oder Formteile erfordert. Anschliessend müssen die einzelnen Teile mit der Hand oder maschinell weiterbearbeitet werden, was ihre Kosten in weiterem Maße zunehmen lässt.

Manifold- oder Verteilungsleitungen bzw. -einrichtungen der mehrteiligen Konstruktion sind nicht nur aus den genannten Gründen, darüber hinaus kann eine Gasleckage zwischen den verschiedenen Bauteilen stattfinden. Diese Gasleckage ist begleitet von einer Reduzierung des Wirkungsgrades, falls die Einzelteile nicht exakt gearbeitet und genau miteinander verbunden sind. Schliesslich erfordern diese mehrteiligen Konstruktionen zeitaufwendige Untersuchungen und Qualitätskontrollen, was die Produktionskosten wiederum anwachsen lässt. Infolge des Aufbaues von Manifold- oder Verzweigungsleitungen für Atemgeräte bekannter Art bestehen innerhalb der Leitungen Taschen oder Höhlen, innerhalb welchen sich Fremdteilchen oder Bakterien ansammeln können. Obwohl die Geräte aus Kunststoff bestehen und zur Verwendung an nur einem einzelnen Patienten vorgesehen sind, können innerhalb einer verhältnismässig kurzen Zeit gewisse Bakterien oder Viren entstehen. Die Beseitigung derartiger Nachteile ist von besonderer Bedeutung, wenn die Manifold- bzw. VerzweigungsleituYKjen verwendet werden, um Patienten mit Lungen- oder Atmungsbeschwerden zu heilen.

Wenn Gase durch oder zwischen versetzten bzw. im Winkel befindlichen Kanälen strömen, kann der Gasstrom beeinträchtigt werden oder können unerwünschte Turbulenzen entstehen.

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Manifold- oder Zweigleitungen werden oft zusammen mit einem Vernebelungsgerät verwendet, welches dazu dient, den Sauerstoff oder die Sauerstoff enthaltenden und dem Patienten zugeführten Gase zu befeuchten. Das Vernebelungsgerät kann in gleicher Weise benutzt werden, um einen Nebel bzw. Dampf feiner Partikel von Wasser oder von Medikamenten zu erzeugen, um gewisse Atmungsbeschwerden zu behandeln. Manifold-Leitungen von Einrichtungen bekannter Art erfordern, dass das Vernebelungsgerät bezüglich des normalen Gasstromes versetzt wird. Derartige Geräte erzeugen darüber hinaus gewöhnlich einen Abstrom bzw. Nachstrom bzw. einen im Inneren verteilten Hauptstrom des Gases, um die Aufnahme des durch das Vernebelungsgerät erzeugten Dampfes oder Nebels bzw. Aerosols auszulösen. Derartige Verfahren bedienen sich nicht der den Vernebelungsgeräten eigenen Vorteile, sondern führen vielmehr zu einer Reduzierung der Leistungsfähigkeit, da die vernebelten Teilchen eine gewisse Strecke innerhalb des Gerätes zurücklegen müssen, bevor sie den dem Patienten zugeführten Haupt-Sauerstoffstrom erreichen.

Davon ausgehend besteht ein Bedarf an einem einfach aufgebauten und gleichförmig konstruierten Manifold- bzw. Zweigleitungssystem, welches ohne weiteres den Bird- oder Bennett-Atmungseinheiten zugeordnet werden kann. Es soll eine Zweigleitungs- und Vernebelungseinrichtung geschaffen werden, welche den vorstehend aufgeführten Nachteilen nicht unterliegt, welche billig herstellbar ist und welche dennoch verschiedenen Atmungs-Steuerungseinheiten zugeordnet werden kann.

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Das Atmungs- bzw. Zweigleitungsgerät gemäss der vorliegenden Erfindung ist den vorstehend genannten Nachteilen nicht ausgesetzt. Das Gerät weist ausschliessHch des Vemebelungsteiles eine minimale Anzahl von Bauteilen auf, weshalb das Erfordernis des Anpassens oder Einrastens einer Anzahl einzeln gefertigter oder geformter "Sie nicht gegeben ist. So können die Kosten der Herstellung, des Zusammenbaues und der Wartung beträchtlich reduziert werden. Darüber hinaus sind die beim Zusammenbau gegebenen Gefahren der Leckage entlang zusammengepasster Teile, an Verbindungen und dergleichen beseitigt.

Das Gerät gemäss der Erfindung weist ein längliches, vertikal sich erstreckendes Hauptrohr auf, welchem ein Paar entgegengesetzt gerichteter und sich senkrecht zur Hauptrohrachse erstreckende Rohröffnungen zugeordnet ist. Die erste der öffnungen dient zur Befestigung einer Gaseinführungsleitung einer Steuereinheit eines pulsierenden Überdruckatemgerätes ("IPPB"-Steuereinheit), so dass Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Luft während des Einatmens des Patienten von der Steuereinheit eingespeist werden kann. Die zweite, entgegengesetzt befindliche öffnung dient zur Befestigung eines Mundstückes oder einer an ein Mundstück sich anschliessenden Leitung, zur Befestigung an einer Maske oder an einem vergleichbaren Gerät, über welches der Patient Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Luft während des Einatmens aufnimmt. Die zweite öffnung dient in gleicher Weise zur Aufnahme der vom Patienten ausgeatmeten Gase, welche anschliessend in die Zweigleitung strömen und in nachfolgend beschriebener Weise ausgestossen werden.

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Im Bereich des oberen Endes des Hauptrohres befindet sich eine Ausatmungs-Ventil einrichtung mit einer Ausatmungsöffnung, über welche ausgeatmete Gase ausströmen. Eine Membran liegt quer über der oberen Öffnung des Hauptrohres und dient dazu, die Öffnung entsprechend des Druckes in der Membrankammer intermittierend bzw. pulsierend zu öffnen und zu schliessen. Die Membran liegt unter Dichtung an einer Ausatmungs-Ventilkappe an. Zwischen dem Verschluss bzw. der Kappe und der Membran ist die Membrankammer gebildet. Von der Ventilkappe erstreckt sich ein Paar hohler Röhren, welche durch in der Kappe befindliche Öffnungen mit der Membrankammer in Verbindung stehen. Wahlweise kann eine Röhre in Verbindung mit einem den Gasstrom einschnürenden Körper verwendet werden, wie nachstehend ausführlicher erläutert ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform gemäss der Erfindung ist ein verbessertes Vernebelungsgerat am unteren Ende der Verzweigungs-. bzw. Hauptleitung angeschlossen. Die verhältnismässig wenige Teile umfassende Hauptleitung und das zur Vernebelung dienende Gerät erstrecken sich im wesentlichen entlang der vertikalen Hauptleitungsachse. So befindet sich das Ausatmungsventil direkt oberhalb und im wesentlichen koaxial bezüglich der Haupt- bzw. Zweigleitung, während der Vernebelungsteil, gleichfalls koaxial mit der Hauptleitung befindlich, am unteren Leitungsende vorgesehen ist. Das nur Leitungen bzw. Röhren und Öffnungen aufweisende Gerät ist infolgedessen ausgeglichen, wobei sich der Gleichgewichts- bzw. Schwerkraftmittelpunkt im wesentlichen senkrecht entlang der vertikalen Achse der Hauptleitung bzw. des Hauptrohres erstreckt. Dieses Merkmal ist von Bedeutung bei Verwendung des Vernebelungs-

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gerätes, bei welchem das Niveau des Medikaments oder des Wassers im wesentlichen senkrecht zur vertikalen Achse des Hauptrohres liegt.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert.

Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Atemrohr- bzw. Zweigleitungssystems gemäss der Erfindung;

Fig. 2 ist eine Basisansicht der Ausatmungs-Ventilkappej

Fig. 3 ist eine Perspektivansicht des Gerätes unter Darstellung der Rohrbefestigungen bei Verwendung einer Bennett-IPPB-Einheit?

Fig. 4 ist eine Perspektivansicht des Gerätes unter Darstellung der Rohrbefestigungen bei Verwendung einer Bird-IPPB-Einheit;

Fig. 5 ist eine Perspektivansicht einer Ausatmungs-Ventilkappe und eines Gasstrom-Einschnürungskörpers einer weiteren Ausführungsform zur Verwendung mit einer Bird-IPPB-Einheit;

Fig. 6 ist eine Draufsicht des Atemrohr- bzw. Zweigrohrgerätes bei abgenommener Ausatmungs-Ventilkappe;

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Fig. 7 ist eine Basisansicht des Atemrohrgerätes bei abgenommenem Vernebelungsgerät;

Fig. 8 ist eine Perspektivansicht der Membran;

Fig. 9 ist eine seitliche Schnittansicht eines Gasstrom-Einschnürungskörpers;

Fig. 10 stellt den unteren Teil des Atemrohr- bzw. Zweigrohrgerätes einschliesslich des in seitlicher Schnittansicht wiedergegebenen Vernebelungsgerätes dar;

Fig. 11 ist eine vergrösserte Schnittansicht der Luftdüse und des Ausatmungs-Kappenteils des Vernebelungsgerätes; und

Fig. 12 ist eine Schnittansicht von Linie B-B in Fig. 11.

Das in Fig. 1 dargestellte Atemgerät 10 weist ein längliches vertikales Hauptrohr 12 auf, welches in einem oberen Ende 22 und einem unteren Ende 18 endet. Das Rohr ist auf seiner gesamten Länge im wesentlichen hohl ausgebildet und besitzt an den entsprechenden oberen und unteren Enden 22 und 18 Öffnungen. Das Innere des Hauptrohres besitzt gleichförmigen Durchmesser zwischen den Rohrenden. Am unteren Ende des Hauptrohres ist ein Verschluss 14 für einen Vernebelungsbehälter 16 vorgesehen. Der Verschluss 14 ist am Hauptrohr befestigt, vorzugsweise material einheitlich mit diesem ausgebildet. Der untere Teil des Hauptrohres 12 erstreckt sich durch den Verschluss 14 und in das Innere des Vernebelungsbehälters 16, wenn letzterer am Verschluss

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befestigt ist. Per Verschluss ist bevorzugt mit einem Gewinde ausgestattet! in welches das Gewinde des Vernebelungsbehälters einschraubbar ist.

Am oberen linde des Hauptrohres befindet sich eine Exhalattöns- bzw. Ausatrrwngs-VenfcU einrichtung 24, welche ein ringförmiges Ventilgehäuse 2S (Fig, β), eine Membran 33, eine Venttlkeppe 2§, eine Exhalationsöffnyng 38 und Rohre 30 und 32 (Fig. 2) umfasst, Fig. β lässt erkennen, dass das Ventilgehäuse 25 eine ringförmige Seitenwand 72 aufweist, die sieh von der üasis 74 des Ventilgehäuses nach oben erstreckt, Ein senkrecht gerichteter Flansch 7p ist vorzugsweise am oberen Ende der Seitenwand 72 vorgesehen. Die Oberseite des Flansches bildet einen Sitz, an welchem sich eine Membran in nachfolgend erläuterter Weise anlegt, Es ist erkennbar, dass sich ein oberer Teil des Hauptrohres in eine Kammer innerhalb des Ventilgehäuses erstreckt. Diese Kammer besitzt grösseren Durchmesser als das Hauptyohr. Pie Form und die Grosse des Aus=· atmungs-Ventilgehäuses ist jedoch nicht von kritischer Bedeutung, solange es den oberen Teil des Hauptrohres, die Membran und den Ventilverschluss bzw. die Ventilkapße aufnimmt. Eine rohrförmige Ausatmungsöffnung 38 ist gleichfalls am Ventilgehäuse 2S befestigt und erstreckt sich von diesem. Pie Öffnung steht mit der Kammer des Ventilgehäuses durch die Wand bzw. den Flansch 72 in Verbindung. Pas die Seitenwand 27, die Basis 74 und die Öffnung 38 aufweisende Ventilgehäuse 25 ist vorzugsweise material einheitlich mit dem Hauptrohr geformt bzw. gepresst.

Gemäss Fig. 2 dient der Verschluss 28 zum Verschliessen der Ausatmungs-Ventileinrichtung, Pie Verschlusskappe umfasst ein Paar

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hohler Röhren 30 und 32, welche mit einem Kanal bzw. einer Nut 31 innerhalb des Verschlusses in Verbindung stehen. Diese Nut ist ihrerseits frei gegenüber der Membrankammer. Der Ventilverschluss in Form einer Kappe weist fernerhin einen ringförmigen Bund 34 auf, welcher über den Flansch 76 am oberen Umfang der Seitenwand 72 greift. An der Oberseite des Verschlusses 28 befindet sich ein Kugelkörper 40, welcher benutzt wird, um das Atemgerät an einem Sockel oder einer Klemme aufzuhängen.

Gemäss Fig. 8 besteht die Membran 36 aus einem schalenförmigen, flexiblen und gasundurchlässigen Membrankörper, welcher eine im wesentlichen flache Basisfläche 21, eine Seitenwand 33 und einen oberen Ringflansch 15 aufweist. Der Ringflansch legt sich auf einen Ringflansch 76 des Ventilgehäuses auf. Wenn der Verschluss 28 am Flansch 76 befestigt ist, drückt er demnach den Flansch 15 der Membran unter Abdichtung an den Flansch 76. Die Membrankammer 26 ist innerhalb der Membranschale und des Ventilverschlusses bzw. der Kappe gebildet und steht mit den Röhren 30 und 32 in Verbindung. Die Membrankammer wird abwechselnd unter Druck gesetzt, indem Gas über die Röhren eingeleitet wird. Dabei expandiert die Membran. Infolge ihrer nahen Lage zum oberen Ende 22 des Hauptrohres wird die flache Basis 21 nach unten gedrückt und dichtet die Öffnung am oberen Ende ab. Wenn sich die Membran nicht in expandiertem Zustand befindet, kann die Basis leicht am oberen Ende des Hauptrohres aufliegen oder kann geringen Abstand zu diesem Ende besitzen, wodurch ausgeatmete Gase zwischen Membran und Hauptrohr passieren können.

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Von der Ventil einrichtung 25 erstreckt sich die Öffnung 38. Die Ausatmung soff nu ng ist mit der durch das Ventilgehäuse 25 gebildeten inneren Kammer in Verbindung. Wenn die Membran 36 nicht expan-" diert, kann das von einem Patienten ausgeatmete Gas, welches in das Hauptrohr gelangt, die obere Öffnung des Hauptrohres passieren und über die Ausatmungsöffnung 38 austreten.

Unterhalb der Ventilanordnung erstreckt sich ein Paar rohrförmiger Öffnungen 35 und 37 vom Hauptrohr 12 nach aussen. Die Öffnungen können etwa auf der Mitte zwischen den oberen und unteren Enden des Hauptrohres vorgesehen sein. Die erste Öffnung 35 leitet Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Luft in das Hauptrohr 12, während die zweite öffnung 36 das Gas vom Hauptrohr 12 einem Patienten zuleitet und von diesem ausgeatmete Gase aufnimmt. Infolge dieser Funktionen sind die Öffnungen 35 und 37 bevorzugt einander entgegengesetzt am Hauptrohr angeordnet und erstrecken sich senkrecht zur vertikal verlaufenden Rohrachse.

Am unteren Teil des Hauptrohres 12 befindet sich eine Vernebelungs- bzw. Zerstäubungseinrichtung, welche wie vorstehend erwähnt, den Verschluss 14 und den Vernebelungs- bzw. Zerstäubungsbehälter 16 aufweist. Die Vernebelungseinrichtung dient in nachfolgend ausführlich beschriebener Weise dazu, einen Nebel bzw. ein Aerosol fein verteilten bzw. vernebelten Wassers oder ein Aerosol von Medikamenten über das untere Ende 18 des Hauptrohres in dieses einzuleiten, wenn der Patient einatmet. Der Nebel bzw. das Aerosol wird entlang des unteren Teils des Hauptrohres nach oben gedruckt, wo es sich mit der Luft bzw. mit der durch Sauerstoff angereicherten Luft vermischt, welche quer zum Hauptrohrinneren von der Öffnung 35 in die

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Öffnung 37 und von dort an den Patienten gelangt.

Gemäss Fig. 1 und 10 weist der Kappenform besitzende Verschluss einen flachen Oberteil 1 7 auf, der sich radial von einem unteren Teil des Hauptrohres 12 erstreckt. Auf diese Weise erstreckt sich das Hauptrohr um einen gewissen Abstand über die Schnittebene hinaus nach unten in die Kammer des Vernebelungs- bzw. Zerstäubungsbehälters. Ein ringförmiger Bund 39 erstreckt sich am Umfang vom flachen oberen Teil 1 7. Die innere Bundfläche ist vorzugsweise mit Gewinde versehen, in welches das Gewinde des Vernebelungsbehälters 16 eingeschraubt ist. Der Verschluss des Vernebelungsbehälters ist in vorstehend beschriebener Weise vorzugsweise materialeinheitlich mit dem Hauptrohr 12 gefertigt bzw. gepresst.

Die Arbeitsweise des in Fig. 1 dargestellten Atemgerätes ist wie folgt:

Beim Einatmen des Patienten gelangt Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Luft von einem Respirator bzw. einem pulsierenden Überdruckatemgerät in Form einer sogenannten "IPPB"-Steuereinheit in die erste Öffnung 35, quer über das Innere des Hauptrohres 12 und durch die zweite Öffnung 37, über eine geeignete Gasleitung,

so über einen flexiblen Schlauch als auch über eine Maske bzw. ein Mundstück in den Patienten. Gleichzeitig wird Gas über eine getrennte Leitung in den Vernebelungs- bzw. Zerstäubungsbehälter gedrückt, wodurch ein Aerosol bzw. ein Nebel entsteht. Dieser wird über die Öffnung 18 am unteren Ende des Hauptrohres und über das Hauptrohr selbst nach oben geleitet, so dass sich das Aerosol mit dem Strom von Gas vermischt, welches von der Öffnung 35 zur Öffnung 37 das Hauptrohr passiert. Zur gleichen Zeit wird die Membrankammer 26

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mittels Gas unter Druck gesetzt, welches über die am Ventilverschluss befindliche Röhre 30 eingeleitet wird. Die Membran 36 expandiert und dichtet das obere Ende 22 des Hauptrohres 12 ab. Infolge dieser Abdichtung wird verhindert, dass Luft oder Sauerstoff innerhalb des Hauptrohres 12 während des Einatmens entweichen kann.

Wenn die Lungen des Patienten mit Gas gefüllt sind und das Einatmen beendet ist, schliesst eine Strömungs-Fühlereinrichtung einer "IPPB"-Steuereinheit den Luftstrom in die Öffnung 35, die Membrankammer 26 und in den Vernebelungsbehälter ab. Der Druck innerhalb der Membrankammer fällt daraufhin ab, wodurch die Membran 36 in ihre dehnungsfreie Position zurückkehrt. Dabei wird die Abdichtung am oberen Ende bzw. an der Öffnung 22 des Hauptrohres freigegeben. Die durch den Patienten über die Öffnung 37 ausgeatmeten Gase gelangen über die am oberen Ende des Hauptrohres befindliche Öffnung 22 in die Ausatmungsöffnung 38. Die ausgeatmete Luft bzw. das Gas kann nicht in den Vernebelungsbehälter zurückgelangen, ob dieser zum Zwecke der Vernebelung angeschlossen oder abgedichtet ist. Das ausgeatmete Gas kann normalerweise infolge statischen Druckes nicht durch die Öffnung 35 oder in den Vernebelungsbehälter gelangen.

In den Fig. 3 und 4 sind verschiedene Einrichtungen dargestellt, um das Atemgerät gemäss der Erfindung anzuschliessen. Fig. 3 stellt die Art und Weise dar, mittels welche die Einheit an einer sogenannten "Bennett-IPPB"-Steuereinheit angeschlossen ist, während Fig. 4 die Verbindung an einer "Bird"-Steuereinheit wiedergibt. Gemäss Fig. 1 und 3 ist die Leitung 50 zwischen einer (nicht dargestellten) "Bennett-IPPB"-Steuereinheit und der zur Ausatmung dienenden Röhre 30 angeschlossen. Die zweite Röhre 32 ist mit Hilfe einer Kappe 48 ver-

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schlossen, so dass nur eine der Röhren bei dem "Bennett"-Verfahren verwendet wird. Die Vernebelungs-Einführungsleitung 56 ist über einen Anschluss 61 an das Vernebelungs- bzw. Zerstäubungsgerät angeschlossen und steht mit einem Druckgasauslass der "Bennett"-Einheit in Verbindung. Eine grössere flexible Leitung 20 ist zwischen dem "Bennett"-Gerät und der Sauerstoffeinlassöffnung 35 vorgesehen. Die zweite Öffnung 37 steht mit einem Mundstück 23 in Verbindung, um die mit Sauerstoff angereicherte Luft bzw. das mit Sauerstoff angereicherte Gas einem Patienten zuzuführen.

Bei Inbetriebnahme wird bei Einatmen durch den Patienten über die "Bennett"-Einheit Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Luft über die Leitung 56 in den Vernebelungsbehälter eingeleitet. Dies geschieht während des Einatmens mit konstantem Druck, gewöhnlich

2 bei einem Druck zwischen etwa 2,8 bis 4,2 kp/cm . Gleichzeitig leitet die Bennett-Einheit Gas unter Druck über die Leitung 50 in die Röhre 30 und in die Membrankammer 26 ein, wodurch sich die Membran 36 ausdehnt und das obere Ende 22 des Hauptrohres abdichtet. Sauerstoff bzw. das mit Sauerstoff angereicherte und durch den Patienten zu inhalierende Gas wird über die Leitung 20 und über die Öffnungen 35 und 37 eingeführt. Da während des Einatmens über die Leitung 56 ständig unter Druck stehendes Gas in den Vernebelungsbehälter eingeleitet wird, werden feine Medikamenten- oder Wasserpartikel in Form eines Aerosols mit dem Gas innerhalb des Hauptrohres 12 vermischt und in Richtung des Patienten geleitet.

Wenn die Lungen des Patienten gefüllt sind und dieser beginnt, auszu-atmen, wird der Druckunterschied bzw. die Druckveränderung durch die "Bennett"-Einheit abgefühlt. Entsprechend wird der Gas-

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strom unterbunden. Der Gasdruck innerhalb der Membrankammer wird durch die Steuereinheit über die Röhre 30 und die Leitung 50 abgesenkt, während die Sauerstoffzufuhr am Vernebelungsgerät und an der Öffnung 35 beendet wird. Wenn der Druck innerhalb der Membrankammer entlastet bzw. freigegeben ist, hört die Abdichtung des oberen Endes 22 des Hauptrohres 12 durch die Membran auf. Ausgeatmete Gase gelangen also über die Leitung 21 in die Öffnung 37, in das Hauptrohr 12, durch dieses nach oben und über das Ende 22 des Hauptrohres in die Ausatmungsöffnung 38.

Fig. 4 stellt das Atemgerät bei Verwendung mit einer "Bird-IPPB"-Einheit dar. Die Röhre 32 ist bei dieser Art der Verwendung nicht durch eine Kappe verschlossen, sondern steht über eine Leitung 58 mit dem Vernebelungsbehälter 16 in Verbindung. Da ein "Bird"-Atemgerät mit Einzelleitung arbeitet, weist es keine getrennte Vernebelungs-Druckgasleitung auf. Bei Verwendung einer "Bird"-Einheit wird das Gas für das Vernebelungsgerät infolgedessen mittels der Membrankammer zugeführt. Gemäss Fig. 4 wird das Gas der (nicht dargestellten) Einheit über die Leitung 50 und die Röhre 30 in die Membrankammer 26 eingespeist. Auch in diesem Fall ist die Folge davon, dass sich die Membran ausdehnt und das obere Ende 22 der Hauptleitung 12 abdichtet. Das mit Hilfe der "Bird"-Einheit während des Einatmens über die Leitung 50 in die Membrankammer eingeführte Gas weist normalerweise konstanten Druck auf, so einen Druck

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von etwa 3,5 kp/cm . Da dieser Druck über dem zum Abdichten der Membran erforderlichen Druck liegt, wird das überschüssige Gas über die Röhre 32 und die Leitung 58 in das Vernebelungsgerät eingeleitet. Der Durchmesser der Röhre 32 ist vorzugsweise grosser als

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derjenige der Röhre 30, um eine ausreichende Lüftung des Gases bzw. Abfuhr von Gas aus der Membrankammer in das Vernebelungsgerät sicherzustellen und um einen unangemessenen Druck innerhalb der Membrankammer zu vermeiden, welcher eine Zerstörung der Membran selbst auslösen könnte.

Wenn nach demEinatmen des Patienten das Ausatmen folgt, wird der Strom von Gas über die Leitung 50 in die Membrankammer unterbunden, wodurch der Druck innerhalb der Membrankammer absinken kann. Aus diesem Grunde ist eine Öffnung 29 geeigneten Durchmessers innerhalb der Leitung 28 vorhanden. Durch diese Öffnung kann der Druck innerhalb der Membrankammer absinken, wenn der Gasstrom innerhalb der Leitung 50 beendet ist. Die Grosse bzw. der Durchmesser der Öffnung 29 ist gross genug, um ein schnelles Absinken des Druckes zu ermöglichen. Die Öffnung ist dennoch klein genug, um eine, ausreichende Gasmenge während des Einatmens in das Vernebelungsgerät einzuleiten. Wenn der Membrandruck über die Öffnung abgenommen hat, wird auch der Gasstrom in das Vernebelungsgerät beendet. Darüber hinaus arbeitet das Atemgerät der in Fig. 4 dargestellten Form vergleichbar mit denn in Fig. 3 dargestellten Gerät.

Bei der Bennett-Arbeitsweiee ist gemäss Fig. 3 eine Kappe 48 vorgesehen, welche die nicht verwendete Röhre 32 verschliesst. Wenn die Röhren sowohl im Inneren als auch aussen unterschiedliche Grosse aufweisen, passt die Kappe 48 nur über die Röhre 32. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit vermieden, dass die Bedienungsperson unabsichtlich bzw. aus Fahrlässigkeit die Röhre 30 abdichtet. Ein derartiges Merkmal ist als zweckmässig zu erachten, da die Möglichkeit vermieden wird, dass unerfahrenes Personal die Kappe bei Verwen-

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dung des "Bennett"-Verfahrens falsch aufsetzt.

Eine weitere Ausführungsform eines Ventilverschlusses in Form einer Kappe ist in Fig. 5 dargestellt. Die Ventilkappe 75 weist eine einzelne Röhre 78 entsprechend der vorstehend beschriebenen Röhre 30 auf. Diese Röhre steht mit der Membrankammer in Verbindung. Bei dem die Verwendung'nur einer Röhre bedingenden "Bennett"-Verfahren wird diese Ausführungsform einer Ventilkappe verwendet. Sie wirkt im wesentlichen wie die in Fig. 3 dargestellte Ventilkappe, indessen bedarf es keines zusätzlichen Verschlusses eines zweiten Röhrenkörpers.

Wenn die eine einzelne Röhre aufweisende Ausführungsform des Ventil Verschlusses mit einer "Bird"-Einheit verwendet wird, ist es erforderlich, einen den Gasstrom einschnürenden und teilenden Körper 70 zu verwenden, welcher nachfolgend als T-Ansatzstück bezeichnet ist. Gemäss Fig. 9 vollzieht das T-Ansatzstück eine dreifache Funktion, welche erforderlich ist, um die Einheit dem "Bird"-Verfahren anzupassen. Das T-Ansatzstück weist drei gasleitende Öffnungen auf. Die Öffnung 71 ist an der Steuerleitung 50 angeschlossen, welche Gas von der "Bird"-Einheit zuleitet. Die Öffnung 75 ist direkt an die Röhre 30 angeschlossen, um den Gasstrom in die Kammer der Membran einzuleiten, während die Öffnung 72 mit der an das Vernebelungsgerät angeschlossenen Leitung 58 in Verbindung steht. Das T-Ansatzstück 70 weist fernerhin eine Einschnürungswand 77 auf, innerhalb welcher sich eine Öffnung 73 befindet, um den Druck des der Membrankammer eingespeisten Gases zu reduzieren. So erlaubt die Öffnung 73, dass der grösste Teil des zuge7 leiteten Gases über die Öffnung 72 in den Vernebelungsbehälter ge-

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langt. Dennoch gelangt ausreichend Gas in die Membrankammer und expandiert die Membran, so dass sich diese während des Einatmens des Patienten unter Abdichtung auf das obere Ende des Hauptrohres auflegt. Eine zur Druckentlastung dienende Öffnung 74 ist an der Niederdruckseite der Wand 77 vorgesehen, um den Gasdruck innerhalb der Membrankammer freizugeben bzw. zu entlasten, wenn der Gasstrom von der "Bird"-Einheit während des Ausatmens des Patienten unterbunden wird. Die Öffnung 74 dient zur gesteuerten Leckage bzw. zur gesteuerten Druckentlastung, um einen zu hohen Druck innerhalb der Membrankammer während des Einatmens des Patienten zu vermeiden. So entspricht die Öffnung 74 funktionell der Öffnung 29 der Leitung 58 der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform.

Wenn der bei normalem "Bird"-Verfahren über die Leitung 50 ange-

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legte Druck etwa 3,52 kp/cm beträgt, dann liegen die geeigneten Durchmesser der Öffnung 73 zwischen etwa 0,38 mm und etwa 0,64 mm, während die Öffnungsdurchmesser der Öffnung 74 zwischen . etwa 0,76 mm und etwa 0,89 mm, bevorzugt bei etwa 0,48 mm und etwa 0,78 mm liegen.

Das T-Ansatzstück kann auch mit der in Fig. 4 dargestellten zweiteiligen Röhrenkonstruktion für das "Bird"-Verfahren eingesetzt werden. Dabei wird jedoch nur eine Röhre verwendet, während die andere Röhre verschlossen bzw. mit einer Kappe abgedichtet wird, und auf die Leitung 58 mit Öffnung 29 verzichtet wird. Die Befestigungen entsprechen somit denjenigen gemäss Fig. 5, wobei das T-Ansatzstück 70 an der Röhre 30 befestigt ist, während die Röhre 32 mit einem Kappenverschluss (Fig. 3) ausgestattet wird.

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Gennäss einer weiteren, mit der "Bird"-Einheit verwendbaren Ausführungsform kann auf die (Fig. 4) Öffnung 2g der Leitung 58 verzichtet werden. Anstelle dessen kann eine Druckentlastungsöffnung an dem Ventilverschluss bzw. an der Ventil kappe angeordnet sein. Um jedoch einen zu starken Druck innerhalb der Membrankammer zu vermeiden, kann eine Trennscheibe zwischen der Ventilkappe und der Membran vorgesehen sein. Diese Scheibe ist mit einer einschnürenden Öffnung ausgestattet/Die Kombination der Öffnungen und der Trennscheibe führt zur gleichen Wirkungsweise bzw. Funktion des vorstehend beschriebenen T-Ansatzstückes, wobei darauf verwiesen wird, dass diese Funktionen nur zur Verwendung des "Bird"-Verfahrens benötigt sind.

Fig. 1 lässt erkennen, dass die Haupt- bzw. Zweigleitung gemäss der Erfindung vollkommen symmetrisch ist, da alle Öffnungen als auch das Ausatmungsventil und die Vernebelungs-Bestandteile im wesentlichen nicht bezüglich der Längsachse des Hauptrohres 12 versetzt sind. Diese Konstruktion bietet Vorteile gegenüber bekannten Verzweigungssystemen. Wenn das Gerät an einem um die Kugel 40 greifenden Haltearm befestigt ist, dann bleibt es infolge der Symmetrie des Hauptrohres und dessen Bestandteile in im wesentlichen senkrechter Lage, da sich der Schwergewichtsmittelpunkt gleichfalls auf einer Position entlang der vertikalen Achse befindet. Das Gerät nimmt also keine Winkellage bezüglich der Vertikalen ein. Es ist dadurch gewährleistet, dass das Niveau des Wassers oder des Medikaments innerhalb des Vernebelungsgerätes wenigstens nahezu senkrecht zur vertikalen Achse des Zweig- bzw. Hauptrohres liegt, da der Vernebelungsbehälter nicht in Schräglage gelangt. Bei einer Schräglage des Behälters und niedrigem Pegel bzw. Niveau des

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Wassers oder des Medikaments könnte eine Fehlfunktion oder Beeinträchtigung der Vernebelungswirkung vorliegen. Der durch das Vernebelungsgerät erzeugte Nebel oder Dampf wird direkt an das Hauptrohr 12 nach oben geleitet, ohne versetzt liegende Kammern oder winklig angestellte Öffnungen bisher bekannter Art zu passieren. Infolgedessen vermischt sich der Nebel direkt mit dem Aerosol. Dieses Merkmal trägt dazu bei, die Funktionen des Gerätes optimal zu gestalten, indem maximaler Wirkungsgrad erreicht ist. Diese Merkmale tragen in Kombination mit dem verhältnismässig einfachen Aufbau des Gerätes bei Verwendung einer kleinstmöglichen Anzahl von Teilen nicht nur zu reduzierten Kosten der Konstruktion und des Zusammenbaues bei, sondern lösen auch weitere ersichtliche Vorteile beschriebener Art aus.

Ausgeatmete Gase können von der Ausatmungs-Öffnung 38 einem Gas-Analysegerät oder einer vergleichbaren Vorrichtung zugeführt werden, um die Zusammensetzung der ausgeatmeten Gase nach Wunsch zu untersuchen. Falls die Kohlendioxydkonzentration, die menschliche Leistungsfähigkeit oder andere Untersuchungen erwünscht sind, kann eine geeignete Leitung an der Ausatmungs-Öffnung 38 angeschlossen werden, um die Gase dem Analysegerät zuzuleiten. Ohne Verwendung eines derartigen Gerätes werden die ausgeatmeten Gase einfach in den Raum bzw. die umgebende Atmosphäre abgeleitet. Es kann fernerhin eine Ausatmungs-Verzögerungskappe an der Öffnung vorgesehen sein, um die Ausatmungsmenge entsprechend der Atmungsimpulse zu bestimmen.

Gemäss Fig. 10 bis 12 befindet sich das verbesserte Vernebelungs- bzw. Zerstäubungsgerät gemäss der Erfindung direkt unterhalb des

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Hauptrohres 12 entlang dessen Vertikalachse. Der Vernebelungs- bzw. Zerstäubungsbehälter 16 ist an der Kappe bzw. dem Verschluss 14 befestigt, der seinerseits am unteren Ende des Hauptrohres 12 angebracht ist. Die Art der Befestigung des Vernebelungsgerätbehälters am Verschluss ist nicht von kritischer Bedeutung. So kann der Behälter am Inneren des Bundes 39 eingeschnappt oder eingerastert werden. Auch kann die obere Aussenseite des Behälters mit Gewinde ausgestattet sein, welches in das Gewinde des Bundes 39 einschraubbar ist. Die Form des Behälters ist gleichfalls nicht von ausschlaggebender Bedeutung. Vorzugsweise besitzt der Behälter einen kegelförmigen Boden 62, um verbesserte Leistungsfähigkeit zu erreichen.

Vom Boden 62 und materialeinheitlich mit diesem ausgebildet erstreckt sich eine Luftdüse 44 nach oben. Vorzugsweise sind die Luftdüse und der kegelförmige Boden als ein Teil des Vernebelungsbehälters geformt. Es ist erkennbar, dass die Düse 44 längliche Form besitzt und im Inneren eine Kammer 43 aufweist, durch welche das Gas nach oben geleitet wird. Die Düse endet an ihrem Scheitel in einer Düsenöffhung 49, welche sich entlang der in der Mitte verlaufenden Vertikalachse des Düsenkörpers befindet. Die Seiten der Düse 44 sind vorzugsweise von der Basis zur Oberseite schräg angestellt bzw. nach innen gerichtet, wodurch der Durchmesser der Düseninnen- und Düsenaussenfläche von der Basis zur Oberseite abnimmt. Ein Schlauchanschluss 61 ist material einheitlich mit der Luftdüse 44 ausgebildet und erstreckt sich unter den Boden 62. Er ist an dieser Stelle an eine Zuführungsleitung 52 angeschlossen. Die Form des äusseren Bodenteils des Vernebelungsbehälters ist nicht von wesentlicher Bedeutung, solange Mittel vorgesehen sind, um Luft der Luftdüse zuzuführen.

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3' S 2

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Eine Atmungskappe 42 ist gemäss Darstellung koaxial auf der Luftdüse angeordnet und bedeckt im wesentlichen diese. Die untere Kante 55 der Kappe 42 liegt nicht auf der Basisfläche 62 des Behälters 16, sondern besitzt gegenüber dieser einen gewissen Abstand. Auf diese Weise ist ein Kanal für Wasser oder für ein Medikament innerhalb der Vernebelungskarmmer gebildet. Das Ende der Kappe kann auch auf der Basis des kegelförmigen Bodens aufgesetzt sein, wobei Kanäle das untere Ende durchsetzen und entlang desselben ausgebildet sind. Am oberen Ende der Kappe 42 befindet sich eine Öffnung 47, welche direkt in Fluchtung oberhalb der Öffnung 49 der Luftdüse 44 ausgebildet ist. Die Oberseite von Luftdüse und Kappe kann in Form eines Flansches abgeflacht sein, welcher die entsprechenden Öffnungen aufweist, wie für die Luftdüse dargestellt ist. Beide Oberseiten können auch in der der Kappe gemäss Fig. 11 entsprechenden Weise ausgebildet sein.

In Fig. 12 ist die Beziehung der Kappe 42 und der Luftdüse 44 dargestellt. Die Innenseiten der Atmungskappe sind gemäss Darstellung gefräst bzw. geschnitten, so dass ein Teil der Innenseiten an den aussehen Seitenflächen der Luftdüse anliegt. Die Innenseiten der Kappe 42 sind abgeschrägt und bilden mehrere Kanäle 53 zwischen der äusseren Luftdüsenfläche und der Innenfläche der Kappe. Wahlweise kann das Innere der Kappenfläche gleichförmigen Umfang aufweisen, während das Äussere der Düsenfläche abgeschrägt ist, um die Kanäle zu bilden. Die Kanäle sind mit dem Raum zwischen der Unterkante 55 der Kappe 42 und dem Boden 62 des Vernebelungsbehälters in Verbindung, so dass Wasser oder Medikamente in den zuvorgenannten Raum fliessen können und durch-die Kanäle nach oben in die Mischkammer 51 (Fig. 11) gezogen werden. Die Mischkammer

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51 wird als Raum zwischen der Luftdüsenöffnung 49 und der Kappenöffnung 37 (Fig. 11) gebildet.

Wenn sich bei Inbetriebnahme Wasser oder ein Medikament innerhalb des Vernebelungsbehälters 16 befindet, wird Luft oder mit Sauerstoff angereicherte Luft über die Leitung 52 in das Innere der Düse 44 eingeleitet und von dort aus der Öffnung 49 herausgedrückt. Je nach der Oberflächenspannung der Flüssigkeit steigt das Wasser oder steigt das Medikament gewöhnlich innerhalb der Kanäle 53 mittels Kapillarwirkung nach oben, wodurch das System bereits vorgefüllt wird und seine Ansprechzeit auf den Gasstrom verbessert ist. Infolge des Düsenstromes von Luft, der aus der Düse 49 austritt, die Mischkammer durchquert und durch die Kappenöffnung 47 wieder austritt, besteht ein geringerer Druck innerhalb der Mischkammer. Infolgedessen wird Flüssigkeit innerhalb der Kanäle 53 nach oben gezogen und in die Mischkammer 51 eingeführt. Die Flüssigkeit wird infolge des in der Mischkammer bestehenden und durch den Gasstrom erzeugten Teilvakuums in die Kammer eingesogen. Dieser Teildruck ist geringer als der auf der Oberfläche der Flüssigkeit innerhalb des Vernebelungsbehälters bestehende Druck. Demnach wird die Flüssigkeit nach dem Venturi-Prinzip angesogen. Wenn der von der Düsenöffnung 49 austretende Gasstrom die Flüssigkeit innerhalb der Mischkammer 51 berührt und sich mit dieser mischt, werden infolge der Gasgeschwindigkeit kleine Tröpfchen des Wassers oder des Medikaments in Form eines Aerosols oder eines Nebels ausgebildet. Dieses Aerosol passiert die eingeschnürte Öffnung 47 innerhalb der Kappe 42. Fig. 10 lässt erkennen, dass das Aerosol auf die Unterseite eines Prallkörpers 46 trifft, welcher direkt oberhalb der Öffnung 47 der

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Kappe vorgesehen ist und Abstand zu dieser aufweist. Nach Aufprall wird das Aerosol nach aussen in die Innenkammer 45 des Vernebelungsgerätes abgeleitet bzw. versprüht.

Der Flüssigkeitspegel innerhalb des Vernebelungsbehälters 16 sollte unterhalb der Horizontal ebene der Düsenöffnung 49 gehalten werden. Sollte der Flüssigkeitspegel zu hoch sein, dann würde der Flüssigkeitspegel innerhalb der Kanäle über die Oberseite der Öffnung 49 gelangen und in das Innere der Luftdüse als auch in die zur Zuführung von Sauerstoff oder Gas dienende Leitung 42 gelangen, was unerwünscht ist. Aus diesem Grunde ist eine sichtbare Linie für maximalen Flüssigkeitspegel bzw. eine vergleichbare Kennzeichnung auf dem Vernebelungsbehälter 16 vorgesehen und kann durch die Bedienungsperson beobachtet werden, um zu starkes Einfüllen von Wasser oder eines Medikaments zu verhindern. Da die Verzweigungsleitung gemäss der Erfindung zusammen mit dem Vernebelungsbehälter entlang einer im wesentlichen vertikalen Eben e ausgerichtet ist, sogar dann, wenn das Gerät in Betrieb genommen wird, können infolge der Symmetrielage die Flüssigkeitspegel leicht durch eine Bedienungsperson beobachtet werden. Demgegenüber ist es bei Geräten bekannter Bauart, welche bezüglich der Vertikalen eine Schräglage einnehmen können, schwierig, den Flüssigkeitspegel bezüglich der auf dem Vernebelungsbehälter befindlichen Linie zu beobachten.

Obwohl der Prallkörper 46 wahlweise vorgesehen ist, wird er bevorzugt verwendet, da er die weitere Vernebelung der darauf aufprallenden Flüssigkeitspartikel unterstützt. Darüber hinaus verhindert der Leitkörper, dass zu grosse Partikel in das Hauptrohr 12 des Verzweigungssystems gelangen. Für die meisten inhalierenden Patienten

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welchen ein Nebel bzw. ein Aerosol feiner Wasser- oder Medikamententröpfchen innerhalb eines Luftstromes oder eines mit Sauerstoff angereicherten Luftstromes zuzuführen ist, wird eine Partikelgrösse von vorzugsweise zwischen 2 und etwa 5u verlangt. Wenn ein Prallkörper zusammen mit der Sprühöffnung verwendet wird, werden grössere Partikel um ein weiteres aufgeteilt, wenn sie gegen die Fläche des Prallkörpers, auf schlagen bzw. sich an diesem sammeln. Diese Partikel oder Tropfen werden durch den Druckgasstrom nach aussen gedrückt und fallen in die innerhalb des Behälters befindliche Wasser- oder Medikamentenmenge.

Gemäss Darstellung weist der Prallkörper 46 einen Körper 56 auf, von welchem sich mehrere Arme 40 nach unten erstrecken. Diese sind an ihrer Basis mit Flanschen ausgestattet. Die Flanschteile 59 der Basis erstrecken sich nach innen und sind an der Aussenseite der Kappe 42 verankert. Eine derartige Konstruktion ist jedoch nicht von wesentlicher Bedeutung, d.h. andere Prallkörper oder andere Befestigungen innerhalb der Vernebelungskammer können in gleicher Weise zur Anwendung gebracht werden. Vorzugsweise ist der Prallkörper jedoch direkt oberhalb der Öffnung 47 und im Abstand zu dieser angeordnet.

Gemäss Fig. 12 ist die Kappe 42 an ihrer Innenseite ausgeschnitten und bildet vier abgeflachte Flächen, welche an der Aussenfläche der Luftdüse 44 anliegen. Es kann jedoch jede beliebige Anzahl von Abflachungen etc. an der Innenfläche der Kappe 42 ausgebildet sein, um dem gleichen Zweck zu dienen und um eine vergleichbare Anzahl von Kanälen für den Fluss des Medikaments oder der Flüssigkeit zu erhalten.

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Es hat sich herausgestellt, dass die Beziehung der Relativgrössen der Düsenöffnung und der Kappenöffnung als auch der zwischen diesen bestehende Abstand ein wesentliches Merkmal der Erfindung darstellt, um optimale Aerosol-Eigenschaften zu erreichen. Um Partikelgrössen innerhalb des bevorzugten Bereiches von zwischen 2 und etwa 5 Li zu erreichen, hat es sich als zweckmässig erwiesen, dass die Düsenöffnung und die Kappenöffnung Durchmesser zwischen 0,762 mm und 0,813 mm bzw. zwischen 1,04 mm und 1,09 mm aufweisen. Darüber hinaus sollte der Abstand zwischen der Oberkante der Luftdüsenöffnung und der Unterkante der Kappenöffnung grosser sein als dem Durchmesser einer der Offnungen entspricht. Vorzugsweise ist der Abstand etwa zweimal so gross als dem Abstand der Kappenöffnung entspricht. Obwohl das verbesserte Vernebelungsgerät in Verbindung mit seiner Verwendung an der vorstehend beschriebenen Haupt- bzw. Zweigleitung erläutert wurde, kann es in gleicher Weise zum Einsatz gebracht werden, um ein Aerosol für andere therapeutische Inhaliereinrichtungen zu erzeugen, so für Sauerstoff masken, Mundstücke und dergleichen.

Für die Herstellung des Gerätes gemäss der Erfindung können verschiedene Materialien benutzt werden, vorzugsweise jedoch Kunststoff. So können das Haupt- bzw. Verzweigungsrohr und das Ausatmungsventil aus schlagfestem Polystyrol, Polyäthylen und vergleichbaren Materialien gefertigt werden, bei welchen die Durchsichtigkeit der Teile nicht von wesentlicher Bedeutung ist. Der Verschluss bzw. die Kappe des Vernebelungsgerätes kann in gleicher Weise aus demselben Material hergestellt werden. Jedoch sollte der Vernebelungsbehälter vorzugsweise aus einem durchsichtigen Kurs tstoff gefertigt werden, so aus Kristall-Styrol.

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Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1 .) Atemgerät mit einem Rohrverzweigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein im wesentlichen vertikales, am oberen (22) und am unteren (18) Ende geöffnetes Hauptrohr (12) aufweist, dass eine Membran (36) abwechselnd die obere Öffnung des Hauptrohres verschliesst und unter Abdichtung an einer oberen Kappe (28) anliegt, dass der oberen Kappe (28) eine Luftzuführungs-Leitungseinrichtung (30, 31, 32) zugeordnet ist, wobei die Kappe und die Membran zwischen sich eine Gasdruckkammer (26) bilden, mit welcher die Leitungseinrichtung {30, 31, 32) in Verbindung steht, dass nahe des oberen Rohrendes eine Ausatmungs-Öffnung (38) angesetzt ist, dass ein Vernebelungsgerät (16), am unteren Ende des Hauptrohres befestigt, mit der unteren Öffnung desselben in Verbindung steht, und dass sich erste und zweite Gasöffnungen (35, 37) am Hauptrohr zwischen den oberen und unteren Rohrenden befinden.
2. Atemgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das die Membran aufnehmende Gehäuse ein unteres, radial vom Hauptrohr vorstehendes und mit diesem befestigtes Ende im Bereich des oberen Rohrendes aufweist, und dass das Gehäuse ferner mit einem oberen Rand (76) zur Befestigung der oberen Kappe (28) versehen ist.
3. Atemgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran durch einen Flansch (15) umgeben ist, welcher unter Ab-

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dichtung zwischen der oberen Kappe (28) und dem oberen Rand (76) des Gehäusekörpers eingelegt ist.
4. Atemgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausatmungsöffnung (38) durch eine Wand des Gehäuses (25) erstreckt.
5. Atemgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungseinrichtung ein Paar von Röhren (30, 32) umfasst, dass sich eine Luftzuführungsleitung (58) zwischen einer ersten (32) der Röhren und dem Vernebelungsgerät (16) erstreckt, wodurch die einer zweiten (30) der Röhren eingespeiste Luft einen Druck innerhalb der Gasdruckkammer auslöst, und dass das Gas über die erste Röhre und die Zuführungsleitung dem Vernebelungsgerät eingespeist wird.
6. Atemgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftzuführungs-Leitungseinrichtung einen den Gasstrom einschnürenden und aufteilenden Körper aufweist, welchem ein Lufteinlass (71) zur Aufnahme von Gas von einer Beatmungs-Steuereinheit zugeordnet ist, ferner ein Paar Gasauslässe, von welchen der erste (75) mit der oberen Kappe (28) verbunden ist, um einen Teil des Gases der Gasdruckkammer einzuspeisen, und dass der zweite Gasauslass (72) einen Teil des Gases dem Vernebelungsgerät engibt.
7. Atemgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vernebelungs- und Zerstäubungsgerät einen Behälterteil aufweist, dessen Seiten, Basis und Oberseite eine Zerstäubungskammer bilden, dass eine senkrecht stehende innere Luftdüse (44) an ihrem unteren Ende mit einer Sauerstoffquelle in Verbindung steht und an ihrem

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oberen Ende eine Öffnung (49) aufweist, dass eine äussere rohrförmige Kappe (42) koaxial auf der Luftdüse aufgesetzt ist und an ihrem oberen Ende mit einer Öffnung (47) ausgestattet ist, wobei diese im wesentlichen konzentrisch bezüglich der Düsenöffnung unter Abstand zu dieser angeordnet ist, so dass zwischen der Luftdüse und der Kappe eine Atmungskammer (51) besteht, und dass der Abstand zwischen der Öffnung der Kappe und der Düsenöffnung grosser ist als dem Durchmesser einer der beiden Öffnungen entspricht.
8. Atemgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Düsenöffnung (49) kleiner ist als der Durchmesser der in der Kappe befindlichen Öffnung (47).
9. Atemgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Prallkörper (46) axial nahe der Öffnung (47) der Kappe angeordnet ist.
10. Atemgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (47) der Kappe axial mit der unteren Öffnung (18) des Hauptrohres (12) fluchtet.
11. Zerstäubungsgerät, dessen Seiten, Basis und Oberseite eine Zerstäubungskammer bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine senkrecht stehende innere Luftdüse (44) an ihrem unteren Ende mit einer Sauerstoffquelle in Verbindung steht und an ihrem oberen Ende eine Öffnung (49) aufweist, dass eine äussere rohrförmige Kappe (42) koaxial auf der Luftdüse aufgesetzt ist und an ihrem oberen Ende mit einer Öffnung (47) ausgestattet ist, wobei diese im wesentlichen konzentrisch bezüglich der Düsenöffnung unter Abstand zu dieser angeordnet ist, so dass zwischen der Luftdüse und der Kappe eine At-

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mungskammer (51) besteht, und dass der Abstand zwischen der Öffnung der Kappe und der Düsenöffnung grosser ist als dem Durchmessen einer der beiden Öffnungen entspricht.

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