DE2507880C2 - Auflageplatte für eine Vorlage in einem Kopiergerät - Google Patents
Auflageplatte für eine Vorlage in einem KopiergerätInfo
- Publication number
- DE2507880C2 DE2507880C2 DE2507880A DE2507880A DE2507880C2 DE 2507880 C2 DE2507880 C2 DE 2507880C2 DE 2507880 A DE2507880 A DE 2507880A DE 2507880 A DE2507880 A DE 2507880A DE 2507880 C2 DE2507880 C2 DE 2507880C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- support plate
- original
- cell
- plate according
- transparent
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- G—PHYSICS
- G03—PHOTOGRAPHY; CINEMATOGRAPHY; ANALOGOUS TECHNIQUES USING WAVES OTHER THAN OPTICAL WAVES; ELECTROGRAPHY; HOLOGRAPHY
- G03G—ELECTROGRAPHY; ELECTROPHOTOGRAPHY; MAGNETOGRAPHY
- G03G15/00—Apparatus for electrographic processes using a charge pattern
- G03G15/60—Apparatus which relate to the handling of originals
- G03G15/605—Holders for originals or exposure platens
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Combination Of More Than One Step In Electrophotography (AREA)
- Holders For Sensitive Materials And Originals (AREA)
- Liquid Crystal (AREA)
- Exposure Or Original Feeding In Electrophotography (AREA)
Description
55
Die Erfindung bezieht sich auf eine Auflageplatte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Im allgemeinen sind elektrofotografische Druckmaschinen mit einer transparenten Auflageplatte versehen,
auf der das Original gehalten wird (DE-OS 21 31 719).
Ein optisches Bild des Originals wird erzeugt und in Form eines elektrostatischen, latenten Bildes auf einer
fotoleitenden Oberfläche aufgezeichnet. Die Druckmaschine ist gewöhnlich mit einem Deckel versehen, durch
den verhindert wird, daß von außen Licht an das optische System während des Abbildungsprozesses gelangen kann und der weiter dazu dien;, um die Lichtstrahlen durch das optische System der Maschine zu reflektieren.
Häufig ist es wünschenswert gezielte Bereiche des Originals abzudecken, so daß die in diesen Bereichen
befindlichen Informationen nicht auf der Kopie erscheinen. Bislang hat man dies dadurch bewerkstelligt daß
man opake Blätter an der Platte befestigte, so daß eine Belichtung der gezielten Bereiche des Originals verhindert wurde. In gleicher Weise kann es wünschenswert
sein, ein Original elektrisch zu erzeugen. Dies wurde bislang dadurch erzielt indem man eine Kathodenstrahlröhre vorsah, die Buchstaben oder andere Zeichen
erzeugt wobei man die Zeichen unmittelbar auf die geladene, fotoleitende Oberfläche zur Aufzeichnung eines
elektrostatischen, latenten Bildes projizierte.
Es sind schon zahlreiche Bauarten von Auflageplatten vorgesehen worden, wobei die meisten transparent sind.
Mit dem Aufkommen der Flüssigkristalltechnologie wurde es nun möglich, eine Flüssigkristall-Auflageplatte
zu verwenden. Flüssigkristalle sind Fluide, die nur teilweise geordnet sind, so daß sie einige optische Eigenschaften von Kristallen haben. Obschon sie seit nahezu
einem Jahrhundert bekannt sind, geht ihre Anwendung zur Darstellung von Daten auf die Entdeckung im Jahre
1968 zurück, daß sie durchaus verwendbare elektrooptische Eigenschaften besitzen. Dies ist im Detail in der
Veröffentlichung »Liquid-Crystal Display Devices« von G. H. Heilmeier, in Scientific American, April 1970, näher beschrieben. Gegenwärtig werden zwei Arten von
Kristallen zu Darstellungszwecken verwendet; dynamisch-streuende Flüssigkristalle und Feldeffekt-Flüssigkristalle. Nur die dynamisch-streuenden Flüssigkristalle
werden im Detail diskutiert, da diese sich eher zur Verwendung als Auflageplatte eignen. Dynamisch-streuende Flüssigkristalle sind ohne ein elektrisches Feld klar.
Wird ein elektrisches Feld jedoch angelegt, so werden sie verschwommen und streuen das Licht. Dieser Effekt
ähnelt dem Mattschliff eines Glasstückes. Es können Vorrichtungen geschaffen werden, die für Belichtungsfälle von vorne oder hinten durchlässig sind.
Flüssigkristalle wurden als Farbfilter schon zur Modulation der dadurch gehenden Lichtstrahlen verwendet. In dieser Hinsicht wird auf die US-PS 35 69 614
verwiesen. Im allgemeinen weist eine Flüssigkristallzelle einen Streifen aus Mikroglaspapier auf, der mit dem
flüssigkristallinen Material imprägniert ist, wobei sich dieses Material zwischen zwei Substraten befindet. Jedes Substrat weist ein darauf plattiertes, leitendes Material auf. Eine solche Anordnung ist im Detail in der
US-PS 37 46 426 beschrieben. Es versteht sich, daß die
Verwendung einer transparenten Auflageplatte für ein Original, die selektiv in einen opaken Zustand gebracht
werden kann, außerordentlich wünschenswert für elektrofotografische Druckmaschinen ist. Es lassen sich damit nämlich gezielte Bereiche des Originals abdecken
oder mit Hilfe einer solchen Platte ein Original selbst darauf erzeugen.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Auflageplatte zum Tragen des Originals für eine elektrofotografische Druckmaschine zu schaffen, die gezielt in einen opaken Zustand gebracht werden kann oder auf der
sich Zeichen ausbilden lassen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruchs 1 gelöst.
Durch die erfindungsgemäße Lösung lassen sich gezielte Bereiche einer Vorlage abdecken. Dies erfolgt
durch die Anregung der geeigneten Bereiche der Abbildungszelle,
so daß ein Hindurchtreten von Lichtstrahlen durch diese Bereiche verhindert wird. Somit gelangen
die Lichtstrahlen nur durch die im wesentlichen transparenten Bereiche der Abbildungszelle und bestrahlen die
dahinter angeordnete Vorlage. Dadurch wird ein elektrostatisches,
latentes Bild auf der fotoleitenden Oberfläche 12 erzeugt, das den nicht-abgedeckten Bereichen
der Vorlage entspricht
AusführJiigsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend
anhand der Zeichnung näher erläutert Es zeigt
F i g. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer elektrofotografischen Druckmaschine, in der die erfindungsgemäße
Vorrichtung angeordnet ist,
Fig.2 eine teilweise weggebrochene Ansicht einer Auflageplatte für ein Original bei der in F i g. 1 gezeigten
Druckmaschine,
F i g. 3 eine Querschnittsansicht einer in der Auflageplatte nach Fig.2 verwendeten FlüssigKristall-Abbildungszelle,
und
Fig.4 eine schematische, teilweise weggebrochene,
perspektivische Ansicht der Flüssigkristall-Abbildungszelle nach F i g. 3.
Fig. 1 zeigt schematisch eine elektrofotografische Druckmaschine zur Herstellung von Mehrfarbenreproduktionen
von einer stationären Vorlage, wobei die Vorlage entweder transparent, transluzent oder opak
und in Form einzelner Blätter, Bücher oder dreidimensionaler Objekte vorliegen kann. Nach Fig. 1 weist die
elektrofotografische Druckmaschine ein fotoleitendes Element mit einer drehbar angeordneten Trommel JO
auf, auf der sich eine fotoleitende Oberfläche 12 befindet. Die Trommel 10 ist auf einer Welle im nicht gezeigten
Maschinenrahmen gelagert und läßt sich in Richtung des Pfeiles 14 drehen. Auf diese Weise wird die
fotoleitende Oberfläche 12 nacheinander durch eine Vielzahl von Behandlungsstationen bewegt. Im Bereich
des einen Endes der Trommelwelle ist eine Taktscheibe angeordnet, durch die die betreffende Behandlungsstation
entsprechend der gewünschten Arbeitsablauffolge in der Druckmaschine aktiviert wird. Vorzugsweise handelt
es sich bei dem für die fotoleitende Oberfläche 12 vewendeten Material um ein solches, wie es in der US-PS
36 55 377 beschrieben ist.
Die Trommel 10 dreht sich zu anfangs zur Ladungsstation A. In dieser ladet eine Sprühladungseinrichtung
16 die fotoleitende Oberfläche 12 auf ein relativ hohes,
im wesentlichen gleichförmiges Potential. Die Sprühladungseinrichtung 16 erstreckt sich quer über die fotoleitende
Oberfläche 12. Vorzugsweise hat die Sprühladungseinrichtung 16 einen in der US-PS 27 78 946 beschriebenen
Aufbau.
Danach wird die Trommel 10 zur Belichtungsstation D gedreht, in der die fotoleitende Oberfläche 12 einem
farbgefilterten Lichtstrahlungsbild der Vorlage ausgesetzt wird. In der Belichtungsstation befindet sich ein
sich bewegendes, allgemein mit 18 bezeichnetes Linsensystem und ein Farbfiltermechanismus 2y. Eine für die
elektrofotografische Druckmaschine geeignete Bewegungslinse ist in der US-PS 30 62 108 beschrieben. Desgleichen
wird hinsichtlich eines passenden Farbfiltermechanismus auf die US-PS 37 75 006 verwiesen. Wie in
F i g. 1 gezeigt, wird die Vorlage 22 stationär auf einem Tragelement 24 gehalten. Die Auflageplatte 24 ist eine
Flüssigkristall-Abbildungszelle, die normalerweise transparent ist. Das Tragelement 24 kann jedoch so angeregt
werden, daß ausgewählte Bereiche der Zelle einen ODaken Zustand annehmen. Alternativ kann die Anregung
des Tragelementes 24 auch so erfolgen, daß sich darauf Zeichen bilden. In diesem Fall ist eine Vorlage
nicht erforderlich. Das optische System erzeugt dann nämlich ein Lichtstrahlenbild von dem auf der Auflageplatte
24 aufgezeichneten Zeichen, mit dem die geladene fotoleitende Oberfläche dergestalt bestrahlt wird,
daß sich darauf ein entsprechendes elektrostatisches, latentes Bild ausbildet. Mit der Auflageplatte 24 kann
weiter ein zweckmäßiger elektronischer Computer 26
to elektrisch verbunden sein, um entweder die Zeichen zu erzeugen oder gezielte Bereiche des Tragelementes
opak zu machen. Alternativ kann die Auflageplatte 24 als elektronische Anzeige für den Output des Computers
26 funktionieren. Bei diesem Ausführungsbeispiel wirkt der Computer 26 wie ein einem allgemeinen
Zweck dienender Computer, der jedoch ein spezielles Problem löst, wobei jedoch anstelle des Drückens des
Computer Outputs auf eine feste Kopie mittels konventioneller Einrichtungen der Output elektronisch als Zeichen
auf der Auflageplatte 24 wiedergegeben wird, so daß davon durch die in F i g. 1 gezeigte elektrofotografische
Druckmaschine eine Mehrfarbenkopie hergestellt werden kann. Die Auflageplatte 24 wird nachfolgend im
Detail und in Verbindung mit F i g. 3 und 4 näher beschrieben. Gleiches gilt für das die Vorlage 22 tragende
Gehäuse, das in F i g. 2 im Detail dargestellt ist.
Die Lampenanordnung 28 und das Linsensystem 18 bewegen sich in taktmäßiger Beziehung zur Trommel
10, so daß aufeinanderfolgende Teilbereiche des Originals 22 oder des auf der Auflageplatte 24 ausgebildeten
Zeichens abgetastet werden. Auf diese Weise wird ein Lichtstrahlungsbild der Vorlage 22 oder des Zeichens
auf der Auflageplatte 24 erzeugt. Dieses Lichtstrahlenbild bestrahlt die geladene, fotoleitende Oberfläche 12,
um darauf ein elektrostatisches, latentes Bild zu schaffen. Während der Belichtung bringt der Filtermechanismus
20 gezielte Farbfilter in den optischen Lichtweg. Die Farbfilter wirken auf die durch die Linse 18 hindurchgehenden
Lichtstrahlen dergestalt, daß ein einfarbiges Lichtbild entsteht, welches auf der fotoleitenden
Oberfläche 12 als einfarbiges, elektrostatisches, latentes Bild aufgezeichnet wird. Das erwähnte latente Einfarbenbild
entspricht einem vorgewählten Spektralbereich des elektromagnetischen Wellenspektrums.
Nach Aufzeichnung des elektrostatischen Lichtstrahlenbildes auf der fotoleitenden Oberfläche 12 dreht sich
die Trommel 10 zur Eniwicklungsstation C. In dieser
Entwicklungsstation C sind drei Entwicklereinheiten, bezeichnet mit den allgemeinen Bezugszeichen 30, 32
so und 34, in enger Nachbarschaft zur Trommel 10 angeordnet. Eine geeignete Entwicklungsstation mit einer
Vielzahl von Entwicklereinheiten (im vorliegenden Fall drei) ist in der US-Patentanmeldung Serien Nr. 255 259
beschrieben. Die darin offenbarten Entwicklereinheiten sind Magnetbürsteneinheiten. Ein typischer Magnetbürstenentwickler
verwendet eine magnetisierte Entwicklermischung, die Trägerkörner und Tonerpartikel enthält.
Mittels eines gerichteten Kraftlinienfeldes wird kontinuierlich eine Bürste aus der Entwicklermischung
gebildet. Diese Bürste aus Entwicklermischung wird in Berührung mit dem elektrostatischen, latenten, auf der
fotoleitcndcn Oberfläche 12 aufgezeichneten Bild gebracht. Auf diese Weise werden die Tonerpartikel elektrostatisch
auf das latente Bild aufgezogen und machen dieses sichtbar. Die Entwicklereinheiten 30, 32 bzw. 34
enthalten diskret gefärbte Tonerpartikel. Die in der betreffenden Entwicklereinheit enthaltenen Tonerpartikel
entsprechen dem Komplement des einfarbigen, durch
den Filter 20 hindurchgelassenen Lichtstrahlenbildes. Wenn beispielsweise von einem grün-gefilterten Lichtstrahlenbild
ein elektrostatisches, latentes Bild erzeugt wurde, wird dieses durch Ablagerung von grün-absorbierenden
Magenta-Tonerpartikeln sichtbar gemacht. In gleicherweise wird ein elektrostatisches, latentes Bild,
das aus blauen und roten Lichtbildern herrührt, mit gelben bzw. Zyan-Tonerpartikeln entwickelt. Es sollte jedoch
darauf hingewiesen werden, daß während irgendeines Zyklus nur ein Tonerpulverbild entwickelt und auf
ein Blatt abschließendem Trägermaterial 36 übertragen wird. Daraus folgt, daß für die vollständige Übertragung
der betreffenden Tonerpulverbilder auf das Trägermaterial 36 drei Zyklen erforderlich sind.
Ferner ist zu vermerken, daß die Farbe Schwarz dadurch erzeugt wird, indem man Schichten aus gelben,
Magenta- und Zyan-Tonerpartikeln aufeinander anordnet. Handelt es sich bei dem Original um eine scharz/
weiß Kopie, so entspricht das elektrostatische, latente, auf der fotoleitenden Oberfläche aufgezeichnete Bild
dem vollständigen Original. Jedes latente Bild wird mit einem entsprechend gefärbtem Toner entwickelt. So
kann beispielsweise das erste latente Bild mit gelben Tonerpartikeln, das nachfolgende mit Magenta-Tonerpartikeln
und schließlich das letzte Bild mit Zyan-Tonerpartikeln entwickelt werden. Jedes Tonerpulverbild
wird auf das Trägerblatt dergestalt übertragen, daß ein Bild auf das andere zu liegen kommt, so daß das Pulverbild
drei Schichten enthält. Wenn diese Tonerpulverschichten geschmolzen werden, werden sie transluzent
und wirken wie Filter, die das durch jede Schicht vom Trägermaterial auf das Auge des Beobachters übertragene
Licht reflektieren. Sofern das Licht durch sämtliche drei Schichten hindurchgeleitet wird, entsteht für
den Beobachter der Eindruck einer schwarzen Abbildung. Falls eine der Schichten ausgelassen wird, sieht
der Beobachter die resultierende Farbe aus der Kombination der beiden vorliegenden Schichten. Dieser Umstand
kann dazu verwandt werden, um von einem schwarz/weiß Original eine mit Hervorhebungen versehene
Farbkopie herzustellen. Wird beispielsweise ein schwarz/weißes, 30 Linien aufweisendes Original auf
dem Tragelement 24 angeordnet und sollen die Linien 1 bis 10 einschließlich in rot und die Linien 10 bis 30 in
schwarz auf der fertigen Kopie erscheinen, so kann man sich der folgenden Vorgehensweise bedienen. Während
des ersten Zyklus ist das Tragelement 24 transparent und das elektrostatische, latente Bild entspricht den Linien
1 bis 30. Dieses erste latente Bild wird mit gelben Tonerpartikeln entwickelt. Das Tragelement 24 verbleibt
auch während des nächsten Zyklus transparent und das latente Bild entspricht wiederum den Linien i
bis 30. Dieses zweite latente Bild wird jedoch mit Magenta-Tonerpartikeln
entwickelt. Schließlich wird das Tragelement 24 so beeinflußt, daß die Linien 1 bis 10 für
den nächsten Zyklus abgedeckt werden. Das latente Bild des dritten Zyklus entspricht dann den Linien 10 bis 30.
Dieses latente Bild wird mit Zyan-Tonerpartikeln entwickelt Jedes vorausgehende Tonerpulverbild wird auf
das blattförmige Trägermaterial dergestalt übertragen, daß sich die einzelnen Bilder übereinandergeschichteterweise
überlagern. Das so geschaffene mehrschichtige Tonerpulverbild wird anschließend geschmolzen. Das
Trägermaterial weist dann gelbe, Magenta- und Zyanschichten an den Linien 10 bis 30 auf, während die Linien
1 — 10 gelbe und Magenta-Schichten haben. Eine Kombination von Gelb, Magenta und Zyan führt zu Schwarz.
Somit erscheinen die Linien 10 bis 30 schwarz. Eine Kombination von Gelb und Magenta erzeugt hingegen
Rot. Die Linien 1 bis 10 weisen daher eine rote Farbe auf. Hierdurch läßt sich also eine Kopie erzeugen, bei
der die Linien 1 bis 10 in rot hervorgehoben sind, während die Linien 10 bis 30 schwarz erscheinen. Es versteht
sich für den Fachmann, daß eine Farbkopie mit irgendeiner gewünschten Farbe mittels der genannten Vorgehensweise
hergestellt werden kann. Man braucht hierzu sich lediglich in Erinnerung zu rufen, daß eine Kombination
von Zyan und gelb grün und eine Kombination von Zyan und Magenla blau erzeugt. Somit läßt sich die
beschriebene Vorgehensweise dazu verwenden, um eine Farbkopie von einem schwarz/weiß Original in
schwarz als auch blau, grün und rot oder Zyan, Magenta !5 und gelb zu erzeugen.
In Forlführung der Beschreibung der Behandlungsstationen wird die Trommel 10 zur Übertragungsstation
D gedreht, wo das elektrostatisch an der fotoleitenden Oberfläche 12 anhaftende Pulverbild auf ein Blatt abschließendem
Trägermaterials 36 überführt wird. Eine elektrisch vorgespannte Übertragungswalze 38 bringt
das Blatt 36 in Umlauf. Die Übertragungswalze 38 ist elektrisch auf ein Potential ausreichender Größe und
Polarität vorgespannt, um elektrostatisch die Tonerpartikel von der fotoleitenden Oberfläche 12 auf das Blatt
anzuziehen. Eine zweckmäßige elektrisch vorgespannte Übertragungswalze ist in der US-PS 36 12 677 beschrieben.
Die Übertragungswalze 38 weist vorzugsweise den gleichen Durchmesser wie die Trommel 10 auf und
dreht sich mit der gleichen Winkelgeschwindigkeit. Mit anderen Worten, die Übertragungswalze 38 dreht sich
synchron zur fotoleitenden Oberfläche 12. Da das Trägermaterial 36 lösbar mil der Übertragungswalze 38
verbunden ist und somit deren Bewegung längs des Umlaufweges mitmacht, können aufeinanderfolgende Tonerpulverbilder
in übereinandergeschichteter Ausrichtung von der fotoleitenden Oberfläche 12 darauf übertragen
werden. Wie in Fig. 1 gezeigt, dreht sich die Übertragungswalze 38 in Richtung des Pfeiles 40.
Das Trägermaterial 36 wird von einem Stapel 42 vorgeschoben, der in einer Schale 44 gehalten wird. Eine Zuführrolle 46, die zusammen mit einer Rückhalterolle 48 arbeitet, scheidet das oberste Blatt vom Stapel 42 ab und schiebt es vor. Das vorgeschobene Blatt bewegt sich in einen Papiertrichter 50 und wird in den Spalt zwischen einem Paar Registrierrollen 52 eingeleitet. Danach befestigen an der Übertragungswalze 38 angeordnete Greiffinger 54 lösbar das Trägermaterial 36 an der Walze, so daß es sich längs des Umlaufweges mit dieser so bewegt. Auf diese Weise werden aufeinanderfolgende Tonerpuiverbilder eiekiföSiäiisch auf das Trägermaterial 36 in übereinandergeschichteter Registrierung aufgezogen, so daß auf diesem ein mehrschichtiges Tonerpulverbild entsteht Nach Übertragung einer Vielzahl von Tonerpulverbildern auf das Trägermaterial 36 heben die Greiffinger 54 das Trägermateria! 36 von der Übertragungswalze 38 ab. Bei weiterer Drehung der Übertragungswalze in Richtung des Pfeiles 40 gelangt ein Abstreifstab 56 zwischen das Trägermaterial 36 und die Übertragungswalze 38, wodurch das Trägermaterial 36 von letzterer abgetrennt wird. Das Trägermaterial 36 gelangt danach auf einen endlosen Riemenförderer 58. Dieser bewegt das Trägermaterial 36 zur Fixierstation E
Das Trägermaterial 36 wird von einem Stapel 42 vorgeschoben, der in einer Schale 44 gehalten wird. Eine Zuführrolle 46, die zusammen mit einer Rückhalterolle 48 arbeitet, scheidet das oberste Blatt vom Stapel 42 ab und schiebt es vor. Das vorgeschobene Blatt bewegt sich in einen Papiertrichter 50 und wird in den Spalt zwischen einem Paar Registrierrollen 52 eingeleitet. Danach befestigen an der Übertragungswalze 38 angeordnete Greiffinger 54 lösbar das Trägermaterial 36 an der Walze, so daß es sich längs des Umlaufweges mit dieser so bewegt. Auf diese Weise werden aufeinanderfolgende Tonerpuiverbilder eiekiföSiäiisch auf das Trägermaterial 36 in übereinandergeschichteter Registrierung aufgezogen, so daß auf diesem ein mehrschichtiges Tonerpulverbild entsteht Nach Übertragung einer Vielzahl von Tonerpulverbildern auf das Trägermaterial 36 heben die Greiffinger 54 das Trägermateria! 36 von der Übertragungswalze 38 ab. Bei weiterer Drehung der Übertragungswalze in Richtung des Pfeiles 40 gelangt ein Abstreifstab 56 zwischen das Trägermaterial 36 und die Übertragungswalze 38, wodurch das Trägermaterial 36 von letzterer abgetrennt wird. Das Trägermaterial 36 gelangt danach auf einen endlosen Riemenförderer 58. Dieser bewegt das Trägermaterial 36 zur Fixierstation E
In der Fixierstation E fixiert eine, allgemein mit 60
bezeichnete Schmelzeinrichtung das übertragene Pulverbild dauerhaft auf das Blatt 36. Eine geeignete Bauart
für eine solche Schmelzeinrichtung ist in der US-PS
34 98 592 beschrieben. Nach der Fixierung wird das Blatt 36 durch endlose Riemenförderer 62 und 64 zu
einer Schale 66 befördert, aus der es durch das Bedienungspersonal der Maschine entnommen werden kann.
Nach dem Übertragungsvorgang verbleibt unvermeidbar ein gewisser Rest an Tonerpartikeln auf der
fotoleitenden Oberfläche 12. Die letzte Behandlungsstation in Drehrichtung der Trommel 10 ist demzufolge
eine Reinigungsstation F. Eine geeignete Bürstenreinigungseinrichtung ist der US-PS 35 90 412 zu entnehmen.
In der Reinigungsstation Fist eine faserige Bürste 68 angeordnet, die in Berührung mit der fotoleitenden
Oberfläche 12 gehalten wird. Durch diese Bürste 68 werden irgendwelche restliche Tonerpartikel, die auf
der fotoleitenden Oberfläche 12 nach jedem Übertragungsvorgang zurückbleiben, entfernt.
Die Auflageplatte 24 enthält eine im wesentlichen rechteckförmige Flüssigkristall-Abbildungszelle 70, die
durch passende Mittel mit dem Rahmen der elektrofotografischen Druckmaschine nach F i g. 1 verbunden ist.
Die Abbildungszelle 70 ruht auf einer nachgiebigen Einrichtung oder einer weichkantigen Scheibe 72, die an
einem horizontal herabhängenden Flansch 74 des steifen Maschinenrahmens befestigt ist. Eine mit dem Maschinenrahmen
verbundene Platte 76 ist darüber angeordnet und mit einer Öffnung versehen, so daß die obere
Oberfläche der Abbildungszelle 70 frei liegt.
Eine Plattenabdeckung 78 ist schwenkbar längs einer Kante der Auflageplatte 24 angelenkt und besteht aus
einer im wesentlichen steifen, kontinuierlichen Außenhülle 80 mit einem daran befestigten, nachgiebigen, flächenhaften
Element 82, welches aus einem elastomeren Material, wie beispielsweise einer weichen, gummiartigen,
kaschierten Folie. Das nachgiebige Element 82 kann entweder aus Naturkautschuk oder irgendeiner
Anzahl handelsüblich erhältlicher, synthetischer Gummis, z. B. Polyurethanschaum, gefertigt sein, der mit der
Außenhülle 80 durch einen geeigneten Klebstoff verbunden ist. Die nachgiebige Schicht 82 ist flexibel und
weiß gefärbt, so daß sie Lichtstrahlen reflektiert. Am freien Ende der Plattenabdeckung 78 ist ein Handgriff
84 vorgesehen, durch den die Plattenabdeckung 78 angehoben und abgesenkt werden kann. Dadurch läßt sich
die Plattenabdeckung 78 über große, zu reproduzierende Objekte, wie beispielsweise Bücher, heben, während
es danach in eine im wesentlichen parallel zur Abbildungszelle 70 liegenden Ebene liegt Um das zu erreichen,
ist die Plattenabdeckung 78 doppelt angelenkt. Das Doppelgelenk 86 ist an der Plattenabdeckung 78 an
dem Ende vorgesehen, das dem Handgriff 84 gegenüberliegt. Ein geeignetes Doppelgeienk wird in der LISPS
30 62 110 beschrieben.
Fig.3 zeigt die Auflageplatte 24 im Detail. Nach
F i g. 3 enthält die Flüssigkristall-Abbildungszelle 70 ein Paar Platten, die mit den allgemeinen Bezugszeichen 88
und 90 versehen sind. Die Platten 88 und 90 sind im wesentlichen transparent Zwischen den Platten 88 und
90 ist weiter ein Gitter aus transparenten Elektroden 92 angeordnet An der inneren Oberfläche der Platte 90
befindet sich eine Reihe von transparenten, leitenden Streifen 92a, die sämtlich in eine Richtung laufen. Dargestellt
sind vier Streifen oder Elektroden, die parallele Längsachsen haben. Es versteht sich jedoch, daß in der
Praxis eine größere Anzahl an Elektroden vorgesehen werden kann. Auf der inneren Oberfläche der Platte 88
ist ebenfalls eine Reihe von transparenten Elektroden 926 mit parallelen Längsachsen angeordnet, wobei diese
Elektroden im wesentlichen senkrecht zu den leitenden Streifen 92<i auf der Platte 90 liegen. Auch hierbei versteht
es sich, daß in der Praxis eine viel größere Anzahl an Elektroden auf der inneren Oberfläche der Platte 88
vorgesehen werden kann. In dem Raum zwischen den Platten 88 und 90 ist eine Schicht aus flüssigkristallinem
Material 94 angeordnet. Das Gitter 92 kann beispielsweise durch ein Ätzverfahren gebildet werden. Vorzugsweise
handelt es sich bei den Platten 88 und 90 um transparente, elektrisch leitende Elektroden, die unter
ίο dem Handelsnamen NESA Glass der Pittsburgh Plate
Glass Company bezogen werden können. Jede Platte enthält eine dünne, transparente, elektrisch leitende
Schicht aus Zinnoxyd, die auf einem transparenten Glashintergrund liegt. Die Zinnoxydschicht ist so weggeätzt,
daß eine Vielzahl von parallelen Zinnoxydlinien entsteht. So liegen beispielsweise die Zinnoxydlinien 92a
auf der Platte 90 im wesentlichen senkrecht zu den Zinnoxydlinien 926 auf der Platte 88. Das Paar Platten bildet
somit zusammen eine rechteckförmige Gitterstruktur.
Zwischen den Platten 88 und 90 ist ein flüssigkristalliner Film oder eine Schicht 94 vorgesehen. Diese Schicht aus
flüssigkristallinem Material ist das aktive Element der Abbildungszelle. Zwischen den Elektroden wird mittels
eines äußeren Stromkreises % ein Feld erzeugt, wobei der Stromkreis 96 gewöhnlich eine Potentialquelle 98
umfaßt, die über die Elektroden durch Leitungen 100 angeschlossen ist. Der Stromkreis 96 enthält weiter einen
geeigneten Schalter. Die Potentialquelle 98 kann entweder eine Gleich- oder Wechselstrom- oder eine
kombinierte Quelle sein.
Wenn ein elektrisches Feld ausreichender Größe, z. B. von etwa 3000 Volt/cm an den Flüssigkristallfilm 94 angelegt
wird, ändern sich die optischen Eigenschaften des flüssigkristallinen Materials, und der flüssigkristalline
Film, der vor dem Anlegen des Feldes im wesentlichen transparent ist, wird »matt«, d. h. zeigt eine dynamische
Streuung. Somit kann die Abbildungszelle als Lichtblende wirken, da ein großer Prozentsatz, d. h. etwa 90%,
des Lichtes gestreut werden, während nur ein geringer Prozentsatz, von etwa 10%, durchgelassen wird.
Eine andere Art der Ausbildung der Gitterstruktur kann darin liegen, daß man Glas- oder Kunststoffplatten
verwendet, auf denen Gitterlinien ausgebildet sind. Diese Gitterlinien bestehen aus leitenden Materialien, wie
beispielsweise Zinn, Indiumoxyd, Aluminium, Chrom, Zinnoxyd oder irgendeinem anderen passenden Leiter,
der auf das Glas oder die Kunststoffplatten aufgedampft wird.
Wenn zwei senkrecht zueinander stehende Elektrodenstreifen mit der angelegten Spannung beaufschlagt werden, wird der Bereich der Flüssigkristallzelle, der der Kreuzungsstelle der zwei Elektroden entspricht, dunkler als die verbleibende Zone der Abbildungszelle. Durch Beaufschlagung von mehr als einem Satz Elektrodenstreifen erscheinen bestimmte Zonen dunkler oder im wesentlichen opakt
Wenn zwei senkrecht zueinander stehende Elektrodenstreifen mit der angelegten Spannung beaufschlagt werden, wird der Bereich der Flüssigkristallzelle, der der Kreuzungsstelle der zwei Elektroden entspricht, dunkler als die verbleibende Zone der Abbildungszelle. Durch Beaufschlagung von mehr als einem Satz Elektrodenstreifen erscheinen bestimmte Zonen dunkler oder im wesentlichen opakt
F i g. 4 zeigt die Platten 88 und 90 in perspektivischer Ansicht Wie dargestellt sind die Platten 88 und 90 sandwichartig
dem dazwischen angeordneten flüssigkristallinen Material zugeordnet Die Leiter 92a erstrecken sich
in horizontaler Richtung und sind auf der Platte 90 ausgebildet. In ähnlicher Weise sind die Leiter 926 auf der
Platte 88 angeordnet und erstrecken sich in einer im wesentlichen vertikalen Richtung. Mit jedem Gitter 92a
sind weiter elektrische Zuführleitungen 100a verbunden. In ähnlicher Weise sind elektrische Zuführleitungen
1006 mit den Leitern 92b verbunden. Wenn somit eine ausgewählte Zuführleitung 100a und die entsprechende
ausgewählte Zuführleitung iOOb angeregt werden, verdunkelt
sich ein Bereich der Abbildungszelle oder wird opak, so dall kein Licht hierdurch gehen kann. Wenn
diese Anordnung als Auflageplatte verwandt wird, kann sie gezielte Bereiche des Originals abdecken. Dies erfolgt
durch Anregung der geeigneten Bereiche der Abbildungszelle, so daß ein Hindurchtritt von Lichtstrahlen
durch diese Bereiche verhindert wird. Somit gelangen die Lichtstrahlen nur durch die im wesentlichen transparenten
Bereiche der Abbildungszelle und bestrahlendes dahinter angeordnete Original; dadurch wird ein elektrostatisches,
latentes Bild auf der fotoleitenden Oberfläche 12 erzeugt, das den nicht abgedeckten Bereichen
des Originals entspricht.
Bei einer anderen Ausführungsform dient die Abbildungszeiie
24 zur Erzeugung von Zeichen. In diesem Fall ist das Gittermuster extrem fein und werden gezielte
Bereiche des Gittermusters so angeregt, daß die Abbildungszelle in diesen Bereichen sich verdunkelt. Dies
schafft das Zeichen auf der Abbildungszelle. Diese An-Ordnung erfordert jedoch einen Computer, um die Gitterstruktur
entsprechend dem gewünschten Zeichen in geeigneter Weise anzuregen. Der Computer 26 (F i g. 1)
wird daher die Abbildungszelle 24 in den ausgewählten Bereichen anregen. So kann beispielsweise ein Bild oder
gezielte Wörter auf der Abbildungszelle 24 erzeugt werden. Die Abbildungszelle 24 wirkt damit wie ein
Original. Das Original läßt sich kontinuierlich entsprechend der Computereingabe variieren.
30
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
50
55
60
bS
Claims (7)
1. Auflageplatte für eine Vorlage in einem Kopiergerät, welche zum Beleuchten und Abbilden der s
Vorlage transparent ist dadurch gekennzeichnet, daß Bereiche der Auflageplatte (24)
aus einem Material (94) bestehen, das durch elektrische Ansteuerung von einem lichtdurchlässigen in
einen lichtundurchlässigen Zustand überführbar ist, und daß eine elektrische Steuereinrichtung (26) vorhanden ist, durch welche wählbare Teilbereiche der
Auflageplatte ansteuerbar sind.
2. Auflageplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflageplatte (24) eine FlQs-
sigkristall-Abbildungszelle (70) enthält
3. Auflageplatte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet daß die Flüssigkristall-Abbildungszelle (70) ein Paar in Abstand gegenüberliegende und
im wesentlichen transparente Platten (88, 90), ein Gitter aus transparenten, zwischen den Platten angeordneten Elektroden (92a, 92b) und eine Schicht
aus flüssigkristallinem Material enthält, die zwischen dem Plattenpaar angeordnet ist und das Gitter berührt
4. Auflageplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet daß die Auflageplatte (24) einen im wesentlichen steifen Tragkörper mit einer
öffnung und eine nachgiebige Einrichtung (72) enthält die am Rahmenkörper längs des Umfanges der
öffnung befestigt ist, wobei die Flüssigkristall-Abbildungszelle (70) auf der nachgiebigen Einrichtung
in der öffnung des Rahmenkörpers so angeordnet ist, daß durch die transparenten Bereiche der Zelle
Lichtstrahlen hindurchtreten können.
5. Auflageplatte nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet daß ein Abdeckelement
(78) der Auflageplatte (24) zugeordnet ist, das von einer geöffneten Stellung, in der das Original auf
dem Abdeckelement angeordnet werden kann, in eine geschlossene Stellung bewegbar ist, in welch letzterer die Vorlage lösbar gehalten wird.
6. Auflageplatte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet daß das Abdeckelement (78) eine im
wesentlichen steife äußere Hülle (80) und ein nachgiebiges flächenhaftes Element (82) aufweist, das an
der Hülle befestigt ist und mit der Vorlage in der geschlossenen Stellung in Berührung steht.
7. Auflageplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Steuereinrichtung ein Computer (26) ist, der elektrisch mit
der Zelle (70) verbunden ist, um auf der Zelle ein Zeichen entsprechend dem Output des Computers
auszubilden.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US05/456,089 US3936172A (en) | 1974-03-29 | 1974-03-29 | Liquid crystalline platen for an electrophotographic printing machine |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2507880A1 DE2507880A1 (de) | 1975-10-02 |
DE2507880C2 true DE2507880C2 (de) | 1985-02-21 |
Family
ID=23811367
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2507880A Expired DE2507880C2 (de) | 1974-03-29 | 1975-02-24 | Auflageplatte für eine Vorlage in einem Kopiergerät |
Country Status (8)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US3936172A (de) |
JP (1) | JPS5757693B2 (de) |
CA (1) | CA1065958A (de) |
DE (1) | DE2507880C2 (de) |
FR (1) | FR2266199B1 (de) |
GB (1) | GB1482046A (de) |
LU (1) | LU72148A1 (de) |
NL (1) | NL7502041A (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3739963A1 (de) * | 1986-11-27 | 1988-06-09 | Alps Electric Co Ltd | Kopierer |
Families Citing this family (34)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB1407245A (en) * | 1971-08-17 | 1975-09-24 | Kyodo Printing Co Ltd | Electrostatic copying sheet |
JPS51129239A (en) * | 1975-04-21 | 1976-11-10 | Xerox Corp | Optical apparatus |
US4071430A (en) * | 1976-12-06 | 1978-01-31 | North American Philips Corporation | Electrophoretic image display having an improved switching time |
GB1564355A (en) * | 1976-12-14 | 1980-04-10 | Xerox Corp | Document copying apparatus |
US4194833A (en) * | 1977-02-03 | 1980-03-25 | Static Systems Corporation | Electronic typewriter having an electronic display |
FR2380576A1 (fr) * | 1977-02-15 | 1978-09-08 | Raymond Joel | Procede pour porter des indications ou reperes sur un support d'enregistrement et/ou de reproduction |
US4218302A (en) * | 1979-08-02 | 1980-08-19 | U.S. Philips Corporation | Electrophoretic display devices |
DE3140078A1 (de) * | 1980-10-08 | 1982-04-22 | Kabushiki Kaisha Suwa Seikosha, Tokyo | Optische fluessigkristalleinrichtung und drucker, der eine solche optische einrichtung als lichtventil benutzt |
DE3132644C2 (de) * | 1981-03-23 | 1986-02-13 | Hermann 7742 St Georgen Stockburger | Kopiergerät mit Zugangskontrolle |
US4527886A (en) * | 1981-05-12 | 1985-07-09 | Kyoto Ceramic Co., Ltd. | Electrophotographic recording apparatus having both functions of copying and printing |
JPS5810429U (ja) * | 1981-07-13 | 1983-01-22 | 株式会社大床製作所 | 遮光装置を備えた原稿ホルダ− |
JPS5974542A (ja) * | 1982-10-22 | 1984-04-27 | Hitachi Ltd | プリンタ |
GB2131964A (en) * | 1982-12-10 | 1984-06-27 | Letraset International Ltd | Exposing through an LCD |
DE3409406A1 (de) * | 1983-03-15 | 1984-09-20 | Canon K.K., Tokio/Tokyo | Bildreproduktionsgeraet |
US4646249A (en) * | 1983-06-16 | 1987-02-24 | Canon Kabushiki Kaisha | Image processing system |
US4603945A (en) * | 1984-03-02 | 1986-08-05 | Manchester R & D Partnership | Liquid crystal graphics imager and method |
DE3422583A1 (de) * | 1984-06-18 | 1985-12-19 | Demolux Gmbh & Co Kg, 6070 Langen | Kopiergeraet |
US4679927A (en) * | 1984-09-29 | 1987-07-14 | Kabushiki Kaisha Toshiba | Image forming apparatus |
JPS61143U (ja) * | 1985-03-28 | 1986-01-06 | シャープ株式会社 | 複写装置 |
US4671642A (en) * | 1985-04-24 | 1987-06-09 | Canon Kabushiki Kaisha | Image forming apparatus |
US4763142A (en) * | 1985-09-10 | 1988-08-09 | Casio Computer Co., Ltd. | Electrophotographic printer with light micro-shutters |
JPS6193444A (ja) * | 1985-09-20 | 1986-05-12 | Konishiroku Photo Ind Co Ltd | 編集位置表示方式 |
US4830468A (en) * | 1987-01-20 | 1989-05-16 | Xerox Corporation | Liquid crystal print bar having a single backplane electrode |
US4783146A (en) * | 1987-01-20 | 1988-11-08 | Xerox Corporation | Liquid crystal print bar |
JPS63303372A (ja) * | 1987-06-03 | 1988-12-09 | Minolta Camera Co Ltd | 作像方法 |
US4903078A (en) * | 1988-04-07 | 1990-02-20 | Eastman Kodak Company | Imaging apparatus with variable aperture platen |
DE3903101A1 (de) * | 1989-02-02 | 1990-08-09 | Agfa Gevaert Ag | Bildwand fuer projektionskopiergeraet |
US5053818A (en) * | 1990-12-19 | 1991-10-01 | Xerox Corporation | Method and apparatus for copying semi-transparent originals using a black backing member |
US5084727A (en) * | 1990-12-21 | 1992-01-28 | Eastman Kodak Company | Method and apparatus for photographic exposure using an LCD pad |
KR940011516B1 (ko) * | 1991-06-07 | 1994-12-20 | 주식회사 금성사 | 칼라비디오 프린터의 노광장치 |
JPH0792594B2 (ja) * | 1992-08-07 | 1995-10-09 | シャープ株式会社 | 複写装置 |
JPH077606A (ja) * | 1993-04-20 | 1995-01-10 | Nikon Corp | 画像読取装置 |
US5790211A (en) * | 1995-09-08 | 1998-08-04 | Xerox Corporation | Platen cover for a digital document scanner with electrically switchable reflectance modes |
US7382500B2 (en) * | 2001-03-15 | 2008-06-03 | Hewlett-Packard Development Company, L.P. | Variable reflectance cover |
Family Cites Families (10)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3206307A (en) * | 1963-08-16 | 1965-09-14 | Frederic G Ludwig | Xerographic process |
BE768991A (fr) * | 1970-06-29 | 1971-12-24 | Xerox Corp | Couvercle de plateau de machine a reproduction |
US3642371A (en) * | 1970-06-29 | 1972-02-15 | Xerox Corp | Platen cover for copying machine |
US3671231A (en) * | 1970-06-30 | 1972-06-20 | Xerox Corp | Imaging system |
US3718382A (en) * | 1971-08-05 | 1973-02-27 | Xerox Corp | Liquid crystal imaging system in which an electrical field is created by an x-y address system |
US3707322A (en) * | 1971-08-05 | 1972-12-26 | Joseph J Wysocki | Electrostatic latent imaging system using a cholesteric to nematic phase transition |
US3703331A (en) * | 1971-11-26 | 1972-11-21 | Rca Corp | Liquid crystal display element having storage |
CH539315A (de) * | 1971-12-03 | 1973-07-15 | Bbc Brown Boveri & Cie | Informationsträger für Projektionszwecke |
US3756718A (en) * | 1972-03-29 | 1973-09-04 | Eastman Kodak Co | Color printer |
US3824604A (en) * | 1972-10-12 | 1974-07-16 | E Stein | Alphanumeric printing system employing liquid crystal matrix |
-
1974
- 1974-03-29 US US05/456,089 patent/US3936172A/en not_active Expired - Lifetime
-
1975
- 1975-01-28 CA CA218,857A patent/CA1065958A/en not_active Expired
- 1975-02-20 NL NL7502041A patent/NL7502041A/xx not_active Application Discontinuation
- 1975-02-24 DE DE2507880A patent/DE2507880C2/de not_active Expired
- 1975-03-19 GB GB11396/75A patent/GB1482046A/en not_active Expired
- 1975-03-20 JP JP50034273A patent/JPS5757693B2/ja not_active Expired
- 1975-03-27 LU LU72148A patent/LU72148A1/xx unknown
- 1975-03-28 FR FR7510037A patent/FR2266199B1/fr not_active Expired
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3739963A1 (de) * | 1986-11-27 | 1988-06-09 | Alps Electric Co Ltd | Kopierer |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2507880A1 (de) | 1975-10-02 |
GB1482046A (en) | 1977-08-03 |
JPS5757693B2 (de) | 1982-12-06 |
FR2266199A1 (de) | 1975-10-24 |
NL7502041A (nl) | 1975-05-30 |
LU72148A1 (de) | 1976-02-04 |
US3936172A (en) | 1976-02-03 |
FR2266199B1 (de) | 1981-10-09 |
CA1065958A (en) | 1979-11-06 |
JPS50134443A (de) | 1975-10-24 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2507880C2 (de) | Auflageplatte für eine Vorlage in einem Kopiergerät | |
DE1497070A1 (de) | Entwicklungsvorrichtung fuer elektrostatische Bilder | |
DE2418264A1 (de) | Vorrichtung und verfahren zum uebertragen geladener teilchen sowie deren verwendung | |
DE1804982A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum elektrostatischen Kopieren | |
DE1671576B2 (de) | Verfahren zum herstellen einer vielzahl von kopien von einem zu reproduzierenden bild | |
DE2223934A1 (de) | Elektrophotographisches Kopiergerät | |
DE1797579C3 (de) | Elektrophotographieverfahren | |
DE4041024C2 (de) | Optischer Drucker | |
DE1597902A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur elektrostatischen Farbreproduktion | |
DE2717504A1 (de) | Sortiersystem fuer diareproduktion | |
DE2614392C3 (de) | Belichtungsrasteranordnung in einem elektrofotografischen Kopiergerät mit einem gekrümmten Aufzeichnungselement | |
DE1044118B (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Wiedergabe oder Vervielfaeltigung von Bildern od. dgl. unter Verwendung eines magnetisierbaren Aufzeichnungstraegers | |
DE2606310A1 (de) | Elektrostatografische druckmaschine zur schaffung bildhafter und funktioneller kopien | |
DE2431780A1 (de) | Elektrophotographisches kopiergeraet | |
DE2629150A1 (de) | Elektrofotografische kopiermaschine zum reproduzieren eines farbigen transparentbildes | |
DE1279467B (de) | Elektrophotographisches Verfahren zur Herstellung von Bildern und elektrophotographisches Kopiergeraet | |
DE2153852A1 (de) | Vorrichtung zur fotoelektrophoretischen Bilderzeugung | |
DE2850260A1 (de) | Waermekopierverfahren und -vorrichtung | |
DE2031247C3 (de) | Einrichtung zur fotoelektrophoretischen Bilderzeugung | |
DE3113581A1 (de) | Bilderzeugungseinrichtung | |
DE1522688A1 (de) | Verfahren bzw. Einrichtung zur Herstellung flaechiger Bildkopien | |
DE2156151A1 (de) | ||
DE1957403A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur elektrostatischen Bildreproduktion oder Bilderzeugung mittels steuerbarer OEffnungen | |
DE2200136A1 (de) | Einrichtung zur Bilderzeugung durch Schichtuebertragung | |
DE1671576C3 (de) | Verfahren zum Herstellen einer Vielzahl von Kopien von einem zu reproduzierenden Bild |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |