DE2521718A1

DE2521718A1 - Einstellbarer spiegel fuer fahrzeuge

Info

Publication number: DE2521718A1
Application number: DE19752521718
Authority: DE
Inventors: Laszlo Nandor Repay; Thomas Anthony Young
Original assignee: TENNA CORP
Current assignee: TENNA CORP
Priority date: 1974-05-16
Filing date: 1975-05-15
Publication date: 1975-11-27
Also published as: US3972597A; NL7502816A; GB1452593A; CA1030131A; CA1030132A; BE828954A; IT1035333B; BE829009A; FR2271077A1; SE7505449L; JPS50160935A; JPS5317218B2

Description

PATENTANWÄLTE

MANITZ. FINSTERWALD & G R Ä M K O

München, den 15. Mai ^975 P/Ur/Co - τ 2054

TEMA CORPORATION
19201 Cranwood Parkway Warrensvil]e Heights, Ohio 44128, USA

Einstellbarer Spiegel für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugzubehörteil und insbesondere einen Rückspiegel, der durch einen Elektromotor im Winkel einstellbar bzw. justierbar ist.

Rückspiegel, die an der Außenseite eines Kraftfahrzeuges befestigt und vorn Inneren des Kraftfahrzeuges aus einstellbar sind, sind bekannt und die Vorteile werden allgemein anerkannt. Die Erwünschtheit der Steuerung der Einstellung bzw. Justierung durch einen Elektromotor und eine übertragung, die innerhalb des Spiegelgehäuses angeordnet sind, ist ebenfalls anerkannt und es wurden nach dem Stand der Technik verschiedene Aufbauten bzw. Kondtruktionen für raotorbetriebene Spiegel vorgeschlagen. Siehe dazu beispielsweise die US-PS 3 609 OI4.

DR. G. MANITZ · DIPL.-ING. M. FINSTERWALD DIPL. -ING. W. GRÄMKOW ZENTRALKASSE BAYER. VOLKSBANKEN

β MÖNCHEN 22. ROBERT-KOCH-STRASSE I 7 STUTTGART 50 (BAD CANNSTATT) MÜNCHEN. KONTO-NUMMER 727Ο

TEL. (089) 22 42 II. TELEX 5-29672 PATMF SEELBERGSTR. 23/25. TEL. (0711)56 72 61 POSTSCHECK: MÖNCHEN 77062-805

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Wie durch die oben erwähnte Patentschrift gezeigt wird, ist vorgeschlagen worden, einen mittig schwenkbar gelagerten Spiegel um eine horizontale und eine vertikale Achse unter Verwendung von Schrauben einzustellen bzw. zu justieren, die mit der Rückseite des schwenkbar gelagerten Spiegels verbunden sind und durch drehbare Muttern vorwärtsgeschoben oder zurückgezogen werden, die entweder durch getrennte Motoren und Schnecken angetrieben werden, oder durch einen einzigen Motor und eine Schnecke, die am entgegengesetzten Ende des Motors schwenkbar gelagert ist, um selektiv mit einer oder der anderen Mutter in Eingriff zu treten.

Als weiteres Beispiel bekannter Systeme für elektrisch justierbare Spiegel wurde auch früher ein elektrisch betätigbarer Spiegel betrachtet, der dem oben beschriebenen ähnlich ist, und der einen einzigen Elektromotor verwendet, der zentral schwenkbar gelagert ist, um mit einer Schnecke in Eingriff zu treten, die durch den Motor mit einer von zwei drehbaren Muttern angetrieben ist, um Bewegungsschrauben bzw. Führungsschrauben einzustellen bzw. zu justieren, die mit einem schwenkbar gelagerten Spiegel verbunden sind.

Die bekannten Aufbauten bzw. Konstruktionen wie oben beispielsweise erläutert, haben den Nachteil, daß sie einen verhältnismäßig teuren Spiegelhalterungsplatten-Aufbau erfordern sowie Verbindungen zur schwenkbaren Lagerung und Justierung bzw. Einstellung des Spiegels in bezug auf eine feste Halterung. Die Verwendung eines getrennten Elektromotors für jede Schraube ist natürlich teuer und voluminös. Ein einziger Elektromotor, der an einem Ende schwenkbar gelagert ist, ist den Trägheitskräften des Fahrzeuges ausgesetzt, die den Eingriff der Antriebsteile beeinträchtigen. Sogar dann, wenn der Motor zentral schwenkbar gelagert ist, muß die gesamte Masse des Motors geschwungen oder geschwenkt werden, um den Eingriff des Antriebs zwischen einer Dreh-Mutter und der anderen zu wechseln, und daher ist die Motorbefestigung notwendigerweise nicht standfest bzw. stabil.

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Typischerweise war der Betrieb solcher motorgetriebener Spiegel mit Geräuschentwicklung verbunden. Eine Untersuchung hat gezeigt, daß das Geräusch durch die Antriebsmotor-Fibration und über den Eingriff zwischen dem Schneckenantrieb und den Schneckenradzähnen der drehbaren Muttern erzeugt wurde. Zusätzliches Geräusch wird hervorgerufen und ein gewisses Ausmaß an Haftung zwischen den Muttern und den Justierschrauben wird erzeugt bei Vorrichtungen nach dem Stand der Technik, da die typische allseitig schwenkbare Kugel-Verbindung zwischen den Justierschrauben und dem Spiegelträger nicht vollständig zueinander ausgerichtet ist, um eine genaue axiale Ausrichtung zwischen den Schrauben und Muttern aufrechtzuerhalten. Dies kann Schwierigkeiten bereiten in den Extremstellungen des Einstellungsbereiches .

Zusätzlich haben bekannte Konstruktionen mit einem zentralen Schwenklager für die Spiegelgrundplatte typischerweise eine Anzahl von Teilen verwendet zur Bildung einer festen aber schwenkbaren Verbindung mit einer ortsfesten Halterung, die eine Kugel, Klemmsockel und federvorspannende Vorrichtungen aufweist, die bei der Herstellung eine unerwünschte Zusammenbauzeit erfordern und nicht immer zufriedenstellend arbeiten.

Ein Problem beim Gebrauch der motorjustierten Spiegel bestand darin, daß die Spiegel manchmal äußeren Kräften ausgesetzt waren, z.B. durch Versuche, den Spiegelwinkel von Hand einzustellen. Wenn diese Kräfte nicht durch irgendeine konstruktive Maßnahme berücksichtigt werden, ist es wahrscheinlich, daß der Antriebsmechanismus im Betrieb beschädigt wird. Weiterhin, für den Fall, daß das Spiegelelement an einer Bewegung gehindert werden sollte, wenn der Einstellmotor betrieben wird, beispielsweise durch Schnee oder Eis zwischen dem Gehäuse und dem Spiegel, wird der Motor bei der typischen Antriebsvorrichtung zum Stillstand gebracht und möglicherweise beschädigt.

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Ein weiteres Problem bei justierbaren Außenspiegeln besteht darin, daß der Spiegel dazu neigt in bezug auf das Gehäuse zu vibrieren, da nur eine einzige zentrale Schwenkhalterung und nur zwei tragende Punkte an den Justierschrauben verwendet werden, die gewöhnlich ziemlich in der Mitte des Spiegels gelegen sind, wo das Gehäuse die größte Tiefe aufweist, um den Einstellmechanismus aufzunehmen, und wo das Ausmaß der axialen Bewegung der Justierschrauben für eine gegebene Winkeleinstellung ein Minimum annimmt. Aus dieser .Vibration ergibt sich ein "nervöses bzw. unruhiges Bild" und das Sehen über den Spiegel ist schwierig.

Es ist das Ziel der Erfindung, die oben erwähnten Nachteile zu überwinden und ein im Winkel einstellbares, elektrisch gesteuertes Zubehörteil für Kraftfahrzeuge, insbesondere einen Rückspiegel zu schaffen, der kompakt ist, verhältnismäßig billig in der Herstellung, der eine Winkeleinstellung um zwei zueinander senkrechte Achsen unter Verwendung eines einzigen ortsfesten Elektromotors erlaubt, der im Betrieb leise ist, der durch eine manuelle Einstellung nicht beschädigt wird, und der im Gebrauch im wesentlichen vibrationsfrei ist. Die Erfindung umfaßt eine Anzahl von neuartigen Merkmalen, die zusammen zu dem genannten Ziel führen.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispie1 der Erfindung ist ein Spiegelelement allseitig schwenkbar mit einer Halterung, wie einem Spiegelgehäuse verbunden, das an einem Kraftfahrzeug befestigt ist. Die Verbindung erfolgt vorzugsweise durch ein tragendes Teil am Spiegel, das an einer inneren Halterung, wie einem Gehäuse oder Innengehäuse befestigt ist, das innerhalb des äußeren Spiegelgehäuses getragen ist und überdies dazu dient, einen Elektromotor und eine Antriebsübertragungseinrichtung zu haltern, die den Spiegel im Betrieb schwenken. Die Antriebsübertragungseinrichtung umfaßt Justierschrauben, die mit dem Spiegel verbunden sind, drehbare Muttern im Innengehäuse, die mit den Justierschrauben im

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Eingriff stehen und diese bewegen, um den Spiegel zu kippen und in eine bestimmte Stellung zu bringen, weiterhin eine durch den Elektromotor angetriebene Schnecke zur Drehung der Muttern und ein durch einen Elektromagneten betätigtes Steuerteil, das die Schnecke selektiv mit der einen oder der anderen Mutter in Eingriff treten läßt.

Bevorzugt gegenüber irgendwelchen anderen Ausführungsformen wird eine einstückige Grund- bzw. Stützplatte verwendet, die eine allseitige Schwenklagerung schafft durch einstückig mit ihr zusammengeformte Gelenk- bzw. Angelpunkte, und die integrale bzw. einstückige Schrauben zur Einstellung des Spiegelwinkels um zwei Schwenkscharniere bzw. Gelenkpunkte aufweist. Die Justierschrauben erstrecken sich von der Grundplatte weg und sind selbst für eine allseitige Schwenkbarkeit gehaltert, so daß die Richtung, in der sie sich erstrecken während der Winkeleinstellung des Spiegels im wesentlichen die gleiche bleiben kann. Die Basis bzw. der Fußpunkt jeder der einstückigen Schrauben ist so konstruiert, daß sie sich in der Ebene der Grundplatte bewegen kann, wodurch eine schwingende Bewegung der gesamten Schraube ohne daß sie ihren Winkel ändert erleichtert wird, was erforderlich ist, wenn eine genaue Ausrichtung während der Winkeleinstellung des Spiegels aufrechterhalten kann, insbesondere in den Grenzstellungen der Winkeljustierung. Diese einstückige Konstruktion resultiert in wesentlich verminderten Kosten, schafft eine verläßlichere zentrale Schwenkverbindung für das Spiegelelement, ohne daß Klammern oder eine Federvorspannung erforderlich wären und schafft einen Einstellmechanismus, der die Ausrichtung der Schrauben mit der Achse der Antriebsmuttern genauer beibehält und somit im Betrieb leiser ist. Vorzugsweise ist die Grund- bzw. Trageplatte im Spritzgußverfahren aus Kunstharz, beispielsweise einem Polyestermaterial hergestellt.

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Die Einstell- bzw. Justierschrauben der Grund- bzw. Trageplatte werden in axialen Richtungen durch drehend angetriebene Muttern angetrieben, die über ein nachgiebiges Medium mit den Schrauben im Gewindeeingriff stehen. Vorteilhafterweise sind die Gewinde der Muttern auf beweglichen Einsätzen getragen, die nachgebend im Eingriff mit der zugeordneten Schraube vorgespannt und in Abhängigkeit von übermäßigen Kräften, die zwischen der Schraube und der Mutter auftreten aus dem Eingriff bewegbar sind, wie z.B. in dem Fall, wenn eine manuelle Einstellung des Spiegels versucht oder v/enn die Spiegelbewegung behindert wird, während der Motor gerade eine Mutter antreibt. Dadurch wird eine Beschädigung des Motors oder des Antriebssystems vermieden. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dienen diese Einsätze auch dazu, ein Spiel zwischen jeder Schraube und Mutter zu beseitigen, um im Gebrauch die Spiegelvibration zu verhindern und dazu beizutragen, eine genau justierte Stellungdes Spiegels aufrechtzuerhalten. Bei einer alternativen Ausführungsform werden flexible Borsten verwendet, um eine nachgiebige Zwischenverbindung mit den Schraubengewinden zu schaffen.

Ein einziger Elektromotor und eine motorgetriebene Schnecke drehen selektiv die Muttern, die äußere Schneckenradzähne aufweisen, die mit der Schnecke in Eingriff treten können, um die Einstell- bzw. Justierschrauben anzutreiben. Der Elektromotor ist in einer stationären Lage innerhalb des Innengehäuses und des Spiegelgehäuses befestigt, wodurch er von Trägheitskräften abgeschirmt wird, die ansonsten die Schnecke und die Mutter außer Eingriff bringen könnten, überdies kann dadurch der Motor v/irksam isoliert werden, um eine übertragung der vom Motor erzeugten Schwingungen bzw. Vibrationen auf die Motorhalterung zu verhindern, wodurch ein übermäßiges Geräusch erzeugt werden würde. Vom Standpunkt der Verbraucher-Akzeptierung aus ist eine leise Betriebsweise ein wichtiger Betrachtungspunkt.

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Die Schnecke ist an der Motorwelle befestigt und erstreckt sich von dieser weg. Ein selektiver Eingriff der Schnecke mit einer der Muttern wird durch eine flexible Kupplung zwischen der Schnecke und der Motorwelle erzielt und durch ein Steuerteil, das mit der Schnecke verbunden ist. Die Bewegung des Steuerteils in einer oder der anderen Richtung biegt diese Kupplung und schwenkt diese Schnecke, wodurch die Schnecke selektiv mit einer von den beiden Antriebsmuttern in Eingriff gebracht wird. Vorzugsweise schwenkt das Steuerteil ebenfalls zwischen diesen beiden ausgewählten Stellungen und wird von einem Elektromagneten angetrieben. Das Steuerteil nimmt vorteilhafterweise die Gestalt eines schwenkbaren Rahmens oder Gehäuses an, das sich entlang der Schnecke erstreckt und mit dem wegragenden Ende der Schnecke verbunden ist. Teile des Gehäuses oder des Rahmens begrenzen das Ausmaß des Eingriffs der Schnecke mit den Schneckenradzähnen der jeweiligen Mutter, wodurch die Vibration bzw. Schwingung und das Geräusch, die anderenfalls auftreten, wenn die Gewindespitzen der Schneckenwendel gegen die V/urzel der Schneckenrad zähne reiben.

Es wird eine neuartige Schnecke mit einheitlicher Konstruktion verwendet, die eine flexible Kupplung aufweist, die einen Wechsel der Winkelbeziehung der Schnecke in bezug auf die Motorwelle gestattet, und zugleich eine Drehbewegung um die Mittelachse der Schnecke. Die Kupplung widersteht einem Nachgeben in der Axialrichtung der Schnecke das die Kraftübertragung lindern würde zwischen der Schnecke und den Schneckenantriebszähnen auf den drehbaren Muttern. Vorteilhafterweise sitzt ein Befestigungshülsen-Abschnitt der Schnecke passend über der Motor-Antriebswelle und ist in einen rohrförmigen Abschnitt teleskopartig eingeschoben, der die Schneckenwendel trägt, wodurch die Gesamtschneckenlänge wesentlich verkürzt wird, ohne daß die Länge der Wendel oder der Befestigungshülse verkürzt würden.

Die Vibration bzw. Schwingung des Spiegelelements in bezug auf die Halterung, wie sie normalerweise durch den Fahrzeugbetrieb

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angeregt wird, ist durch Elemente gedämpft, die auf der Spiegelbefestigungsplatte, angrenzend an den Spiegelumfang getragen sind. Diese Elemente sind nachgiebig in einen gleitbar reibenden Eingriff mit einem festen Abschnitt der Gehäusehalterung vorgespannt und dienen dazu, den Spiegel in der eingestellten bzw. justierten Lage zu stabilisieren. Diese Elemente können aus Federdraht hergestellt sein, mit Abschnitten, die als Torsionsfedern wirken, die die wegragenden Abschnitte gegen das umgebende Spiegelgehäuse vorspannen. Wahlweise können Plastikfinger vom Spiegelträger wegragen und durch gesonderte Federn in gleitende Berührung mit dem Gehäuse vorgespannt sein. In jedem Fall ist es wichtig, daß diese Elemente ohne Elastizität in derjenigen Richtung, in der die Schwingung gedämpft wird, wirken, so daß sie außerordentlich wirksam das sogenannte "nervöse Bild" beseitigen, das bei zentral gehalterten Spiegeln auftritt, die einer Vibration bzw. Schwingung ausgesetzt sind.

Die Erfindung betrifft also einen Aufbau, insbesondere einen Spiegelaufbau für ein Kraftfahrzeug, der teilweise durch einen Elektromotor und einen Antriebsmechanismus winkelmäßig einstellbar ist. Ein feststehender Motor treibt eine Schnecke an, die über eine flexible Kupplung winkelmäßig beweglich in selektiven Eingriff mit einer von zwei Muttern gebracht werden kann, um Justierschrauben anzutreiben, die bewirken, daß ein Spiegelelement um eine von zwei zueinander senkrechten Achsen schwenkt. Die Schrauben und die Struktur des schwenkbaren Lagers für den Spiegel sind in einem Stück als Teil einer Spiegeltragplatte geformt. Die Muttern sind nachgiebig gekoppelt mit den Gewinden der Justierschrauben, um ein Rutschen zwischen den beiden zu gestatten, wenn Kräfte auftreten, die die Schneckenantriebskräfte überschreiben. Das Betriebsgeräusch ist vermindert durch eine vibrations dämpf ende Kotorbefestigung und durch eine Struktur, die den Eingriff der Schnecke mit den Muttern begrenzt. Von der Spiegeltragplatte sind Vorsprünge getragen, die elastisch gegen eine feste Halterung vorgespannt sind, um eine Vibration zu vermindern.

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Die Erfindung wird im folgenden an Hand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; es zeigt

Fig. 1 eine aueeinandergezogene, perspektivische Ansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht im Teilschnitt, in der das Spiegelgehäuse, das Motor- und Getriebegehäuse und einen einstellbar gehalterten Spiegel dargestellt ist;

Fig. 3 eine Hinteransicht etwa entlang der Ebene, die in der Fig. 2 durch die Linie J>-$ angedeutet ist;

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Motor- und Antriebsgehäuse und den einstellbaren Spiegel, wobei das Gehäuse in gestrichelten Linien eingezeichnet ist;

Fig. 5 eine Seitenansicht einer Hälfte des Motorgehäuses und der darin untergebrachten Spiegel-Antriebs-Vorrichtung;

Fig. 6 eine perspektivische Einzelansicht eines Steuerteils für einen Teil des Spiegelantriebs;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer Schnecke, die einen Teil des Spiegelantriebs darstellt;

Fig. 8 eine Seitenansicht im Teilschnitt der Schnecke der Fig. 7;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht im Teilschnitt einer Antriebsmutter, die einen Teil des Spiegelantriebs bildet;

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Fig. 10 eine Draufsicht im Teilschnitt von Spiegelgehäuse und Spiegel, wobei einige Teile weggelassen wurden, in der die Art und Weise dargestellt ist, in der Schwingungsdämpfer mit dem Gehäuse zusammenwirken, wenn der Spiegel geschwenkt ist;

Fig. 11 einen Quer-Teilschnitt durch das Gehäuse und die Antriebsmutter in der Ebene der Linie 11-11 der Fig. 5;

Fig. 12 bis I^ Teilschnitte der Antriebsmutter der Fig. in drei Radialebenen, wobei die Beziehung der Gewindeeinsätze der Mutter mit Justierschraube-und -mutter dargestellt ist;

Fig. 15 einen Quer-Teilschnitt einer zweiten Ausführungsform einer Antriebsmutter;

Fig. 16 eine teilweise perspektivische Einzelansicht des Scharnier- bzw. Gelenkpunkt-Aufbaus der Grundplatte zur Befestigung des Spiegels;

Fig. 17 einen seitlichen Teilschnitt des Verbindungsabschnitts von Motorgehäuse und Spiegel-Grundplatte in getrennter Darstellung;

Fig. 18 einen Quer-Teilschnitt des Gehäuses, in dem dargestellt ist, wie der Elektromotor des Spiegelantriebs befestigt ist;

Fig. 19 eine schematische Darstellung einer elektrischen Schaltanordnung zur Betätigung des Antriebsmotors, um den Spiegel in seiner Winkellage zum Gehäuse auszurichten; und

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Fig. 20 eine teilweise, perspektivische Einzelansicht einer Befestigung für eine Justierschraube, wobei die vorgesehenen Bewegungen dargestellt sind.

In den Fig. 1 bis 4 ist ein ferngesteuerter, von einem Elektromotor angetriebener Spiegelaufbau 20 als Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung dargestellt. Der Spiegel wird als Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug verwendet und erleichtert die Einstellung des Sehfeldes, das zum Betrachter reflektiert wird, indem ein Betätigungsschalter verwendet wird, der innerhalb des Fahrzeuges angeordnet ist.

Der Aufbau umfaßt ein Spiegelgehäuse 22, das in ortsfester Lage an der Außenseite des Fahrzeuges befestigt ist, beispielsweise durch einen herkömmlichen Befestigungsfuß, einen Tragarm oder ein ähnliches nicht dargestelltes Befestigungsmittel, das in einem Stück mit dem Gehäuse geformt oder aber getrennt davon befestigt sein kann; weiter umfaßt der Aufbau ein Spiegelelement 2A-, eine tragende Grundplatte 25 an der das Spiegelelement befestigt ist, ein Innengehäuse 28, das innerhalb des Gehäuses 22 angeordnet ist, und das die Spiegelgrundplatte zur winkelmäßigen Einstellung haltert, sowie einen Spiegelantrieb innerhalb des Innengehäuses, mit einem Elektromotor 30, einem steuernden Elektromagnet-Aufbau 31 und einer Antriebs-Ubertragungseinheit 32.

Das Spiegelgehäuse 22 besteht aus Metallguß mit einer offenen Vorderseite 22a und mit ausreichender Tiefe und Vorderfläche um das Innengehäuse 28, das Spiegelelement und die Grundplatte aufzunehmen und zu gestatten, daß der Spiegel im Bereich, der in den Fig. 2 und *f dargestellt ist, gekippt werden kann. Das Gehäuse weist im Inneren eine Vielzahl von Befestigungsflächen 33 und Gewindebohrungen 3k auf, die sich zu den Befestigungsflächen hin öffnen um Schrauben zur Befestigung des Innengehäuses 28 aufzunehmen.

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Die Grundplatte 25 umfaßt einen festen Mittelabschnitt 25a, der am Innengehäuse befestigt ist, sowie einen, den Mittelabschnitt umgebenden Teil 25b, der durch eine integrale, flexible Verbindung in allen Richtungen um den Mittelabschnitt schwenkbar ist. Zwei Justier-Teile 35» 36 j die vorzugsweise Schrauben sind, erstrecken sich nach rückwärts von dem umgebenden Abschnitt 25b der Grundplatte, abgesetzt von dem zentralen, die Schwenkverbindung formenden Abschnitt. Jedes dieser Teile ist auf einer von zwei zueinander senkrechten Achsen angeordnet, die durch den Mittelpunkt des Spiegels gehen und zueinander versetzt sind, so daß eine Bewegung von nur einer Schraube den Spiegel um jede Achse kippt. Jede Schraube ist getrennt in axialer Richtung in bezug auf das Innengehäuse Ξ.8 und das Gehäuse 22 durch den Elektromotor 30 und die Antriebsübertragungseinheit 32 angetrieben, um eine Kippung des Spiegelelements 2.Li- zu bewirken. Schwingungsdämpfer 38 sind von der Grundplatte Z^ an im Abstand zueinander gelegenen Stellen auf den umgebenden Abschnitt 25b, angrenzend an den Umfang des Spiegelelements getragen und in gleitender Berührung mit der inneren Oberfläche des Gehäuses 22 vorgespannt. Die Dämpfer 38 treten mit dem Gehäuse in reibenden Eingriff, um den Spiegel zu stabilisieren und im wesentlichen eine Spiegelschwingung in bezug auf das Gehäuse zu beseitigen.

Das Innengehäuse 28 ist in herkömmlicher Weise in zwei Hälften 28a, 28b passend aus geformtem Plastik geformt, haltert das Mittelteil der Spiegelgrundplatte in einer Schnapp-Verbindung (Fig. 17) in einer festen Lage und dient dazu, den Motor 30, die Magnetspule und die Antriebs-Ubertragungseinheit 32 aufzunehmen, zu haltern und deren Lage in bezug auf das Gehäuse festzuhalten.

Die Antriebs-Ubertragungseinheit ^Z (Fig. 1 und 5), die im Innengehäuse angeordnet ist, umfaßt ein Antriebsglied Zjif, vorteilhafterweise eine Schnecke, zwei drehend angetriebene Teile Zf6, 47, vorteilhaft erweise schneckengetriebene Muttern, sowie ein elektrisch

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betriebenes Steuerteil k9, das in der bevorzugten Ausfuhrungsform die Gestalt eines Gehäuses oder einer rahmenähnlichen Struktur annimmt, und das die Lage des Antriebsteils durch die Betätigung eines Elektromagneten steuert. Öffnungen 52, 53 (Fig. 3) in einer Hälfte des Innengehäuses 28a und Vorsprünge in der anderen Hälfte des Innengehäuses, von denen einer mit % in Fig. 31 bezeichnet ist, lagern drehbar die Muttern 46, if7,und das Innengehäuse selbst beschränkt die axiale Bewegung der Muttern. Die zwei kreisförmigen öffnungen 52, 53 und zwei ausgerichtete Öffnungen in den Vorsprüngen, von denen eine mit dem Bezugszeichen 59 in. Fig. 11 dargestellt ist, schaffen Durchlaßöffnungen für die Justierschrauben 35 t 36 und erlauben deren axiale Bewegung in bezug auf das Innengehäuse zur Spiegeljustierung. Das Innengehäuse weist überdies eine Schwenkhalterung für das Steuerteil ^9 auf. Drei äußere Befestigungsohren 62 am Innengehäuse dienen dazu, das Innengehäuse am Gehäuse mit den Schrauben 6^ (Fig. 1) zu befestigen, die von den Gewindebohrungen 3k im Spiegelgehäuse aufgenommen v/erden.

Die Grundplatte 25 dient dazu, das Spiegelelement Zk zu tragen, wobei sie über das Innengehäuse 28 eine Schwenk-Befestigung am Spiegelgehäuse 22 vorsieht und Vorrichtungen trägt, die in bezug auf die Halterung angetrieben sind, um den Spiegel zu schwenken, sowie Einrichtungen zur Dämpfung der Spiegelschwingungen. Vorzugsweise kann die Grundplatte mittels einer Schnappverbindung an ihrer Halterung befestigt werden, zur Erleichterung des Zusammenbaus und damit ein Auswechseln ohne Auseinanderbauen möglich ist. Sie ist aus flexiblem Material geformt, wie einem passend wegen seiner Nachwirkungsfreiheit ausgewählten Polyester, und ist vorzugsweise im Spritzgußverfahren hergestellt.

Die Grundplatte hat eine Vorderfläche 70, an der das Spiegelelement z.B. durch Kitten bzw. Kleben befestigt ist und eine hintere Fläche 72, die eine Struktur zur Befestigung der Grundplatte an der Halterung aufweist und von der sich die Justierschrauben 35, 36 aus

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erstrecken. Vorzugsweise weist die Grundplatte die gleiche Größe und Gestalt wie das Spiegelelement auf. V/ie am besten in den Fig. 1 und 16 dargestellt, ist die Grundplatte in einen festgehaltenen Zentral-Abschnitt 25a, einen nach allen Richtungen schwenkbaren Abschnitt 25b und einen Zwischen-Abschnitt 25c eingeteilt, der teilweise die Schwenkverbindung bildet. Der Umfangs-Abschnitt 25b ist von dem Abschnitt 25c durch die Schlitze 78> 79 getrennt, die durch die Dicke der Platte hindurchgehen. Die Schlitze befinden sich auf den entgegengesetzten Seiten des Mittelteils und lassen zwei schmale Gelenke bzw. Angelpunkte 81, 82 auf den entgegengesetzten Seiten zum Mittelpunkt auf einer ersten Achse A-I übrig, die durch den Mittelpunkt der Grundplatte hindurchgeht. Der zentrale befestigte Abschnitt 25a ist vorn zwischenliegenden Abschnitt 25c durch zwei Schlitze 83, &¹+ an gegenüberliegenden Seiten des Mittelpunkts der Grundplatte getrennt, die zwei schmale bzw. enge Gelenke bzw. Angelpunkte 86, 87 an entgegengesetzten Seiten des Mittelpunkts auf einer zweiten Achse A-2 übrig lassen, die durch den Mittelpunkt der Grundplatte hindurchgeht und senkrecht zu der i chse A-I steht. Die Gelenkpunkte 81, 62, 87₅ 87 haben einen kleineren Querschnitt als der Rest der Grundplatte, um ihre Flexibilität zu verstärken. Mit dieser Konstruktion ist der zentrale Abschnitt 25a mit dem umfangsmäßigen Abschnitt 25b nur durch die vier Angelpunkte bzw. Gelenke 30, 81, 86, 87 auf zwei zueinander senkrecht stehenden Achsen verbunden.

Zwei Zapfen bzw. Bolzen 90, 91 (Fig. 16 und I7) erstrecken sich vom inneren zentralen Abschnitt 25a rückwärts weg von der Grundplatte, und wenn die Grundplatte mit dem Innengehäuse 28 zusammengebaut ist, werden diese Bolzen bzw. Zapfen von zwei öffnungen 93, 9i+ (Fig. I7) des Innengehäuses aufgenommen. Vorzugsweise weist jeder Zapfen 90, 91 einen abgeschrägten Abschnitt 90a, 91a auf, der jeweils mit einer inneren Kante 93a, 9^a jeder Öffnungen zusammenwirkt, so daß die Bolzen bzw. Zapfen einfach eingeführt werden können, während des Gebrauchs gehalten werden, jedoch zum Auswechseln wieder herausgenommen werden können, ohne daß das Innengehäuse zerlegt werden muß.

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Die Schwingungsdämpfer 38 weisen die Form von vorspringenden Fingern auf, die an einem Rand-Abschnitt der hinteren Fläche 72 der Grundplatte befestigt sind, die sich in reibendem Eingriff zum umgebenden Gehäuse 22 erstrecken, und die in bezug auf das Gehäuse gleiten, wenn der Spiegel zur Einstellung bzw. Justierung bewegt wird; die umfangsmäßige Berührung zwischen dem Spiegel und dem Gehäuse dient dazu, Schwingungen des Spiegels zu dämpfen, die anderenfalls auftreten wurden, da der Spiegel zentral gehaltert ist. Eine bevorzugte Ausführungsform der Dämpfer 38 ist in den Fig. 3 und 4 der Zeichnung dargestellt. Jeder Dämpfer besteht aus einem Federmetall-Draht 96 in der Form einer Torsionsfeder, die an der hinteren Fläche der Grundplatte durch eine Lasche 97 im Randbereich der Platte gehalten ist. Ein Abschnitt 96a des Drahtes 96 erstreckt sich nach rückwärts von der Rückseite der Grundplatte aus, um das umgebende Gehäuse an der inneren Oberfläche zu berühren. Der Abschnitt 96a erstreckt sich im wesentlichen geradewegs nach hinten, d.h. so senkrecht zur Ebene des Spiegels wie möglich, aber mit einer geringen Neigung nach außen, um die Lücke zwischen dem Spiegel und dem Gehäuse zu überbrücken. Ein Teil des Federmetall-Drahtes 96b erstreckt sich entlang der Hinterseite der Grundplatte parallel zur benachbarten Grundplatten-Kante und dient als Torsionsfeder-Abschnitt. Ein Endabschnitt 96c erstreckt sich ebenfalls entlang der Rückseite der Grundplatte quer zum Abschnitt 96b, und verhindert die Drehung der Abschnitte 96a, 96b in bezug auf die Grundplatte. Der Torsions-Abschnitt 96b spannt den wegragenden Abschnitt 96a in reibenden Kontakt mit der Innenoberfläche des Gehäuses 22 vor. Das äußere Ende des Abschnitts 96a ist gekrümmt, um eine glatte Oberfläche zum Gleiten in den Richtungen der Spiegelbewegung zu schaffen. Als Ergebnis dieses Aufbaus ergibt sich die Federwirkung der Dämpfer nur senkrecht zur Richtung der relativen Gleitbewegung. Auf diese Weise wird den Schwingbewegungen des Spiegels durch die Dämpfer und ihren reibenden Kontakt mit dem Gehäuse starr entgegengewirkt, und nicht durch irgendeine Federwirkung, die zur Schwingungsdämpfung

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weniger wirksam wäre. Daraus ergibt sich, daß die Dämpfer die relative Schwingbewegung in Richtungen quer zur Ebene der Spiegeloberfläche, die ein "unruhiges Bild" verursachen, wirksam beseitigen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Schwingungsdämpfer oder Drähte 96 an drei im Abstand zueinander gelegenen Stellen entlang dem Umfang der Grundplatte vorgesehen und etwa um 90° zueinander im Winkel versetzt in bezug auf den Mittelpunkt des Spiegels. Wenn gewünscht, können zusätzliche Dämpfer vorgesehen werden.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel, das in Fig. 10 dargestellt ist, weisen die Dämpfer 38 die Form von Plastiklaschen 9öauf, die an der Rückseite der Grundplatte gelenkig befestigt sind und durch getrennte Metallfedern 99 nach außen vorgespannt sind. Wenn das Grundplattenmaterial nicht die gewünschten Reibungseigenschaften aufweist, um ein verhältnismäßig ruckfreies Gleiten bei passendem Reibungswiderstand zu ermöglichen, können die Laschen aus einem von der Grundplatte unterschiedlichen Material bestehen und durch Kleben oder durch eine thermoplastische Verbindung mit der Grundplatte verbunden werden. V/eiter kann an Stelle von einzelnen Laschen ein durchlaufender Kragen entlang des Umfangs der Grundplatte vorgesehen sein.

Die beiden Justierteile 35 > 36 sind im wesentlichen gleich aufgebaut, aber an verschiedenen Stellen gelegen. Dementsprechend wird nur eine Schraube 35 und ihre Befestigungsanordnung im einzelnen beschrieben werden. Ein Lageraufbau 102 für die Justierschraube 35» der aus einem Stück mit der Grundplatte besteht, ist in den Fig. 16 und 20 der Zeichnung dargestellt. Dieser Lageraufbau besteht aus einen freischwebenden Arm bzw. Kragarm lOif, der in eine Öffnung 105 in der Grundplatte hineinragt. Die Öffnung schafft genügend Platz um den freitragenden Arm und die Basis der Schraube herum für die relative Bewegung der Schraube in Richtungen in der Ebene der Grund-

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platte. Der freischwebende Arm ICUf ist dick in Richtung der Grundplattendicke und schmal in der Breite. Daraus ergibt sich, daß der Arm im wesentlichen einer Bewegung aus der Ebene der Grundplatte heraus widersteht, d.h. in Axialrichtung der Schraube, daß er sich jedoch um seine eigene Längsachse A-3 verdreht und das seitliche Schwingen des Arms um eine Achse A-^ an der Basis des Arms erleichtert wird. Ein Ende der Schraube 35 ist an einer Seite durch ein dünnes Gelenkteil 107 befestigt, das der Schraube gestattet, sich in bezug auf den Arm lOif um eine Achse A-5 zu schwenken, die tangential zur Schraube und quer zum Arm gelegen ist und die sich in der Ebene der Grundplatte befindet, '.'/ie durch die Pfeile in der Fig. dargestellt, erlaubt dieser Aufbau ein Schwenken der Justierschraube an ihrer Basis nach allen Richtungen, sowie ein Schwingen der Basis, um die Achse der Schraube quer zu verschieben, wobei die Basis in der Ebene der Grundplatte gehalten wird, so daß die Schraube in gleichbleibendem Abstand von der Schwenkachse des Spiegels verbleiben kann, wenn der Spiegel und die Grundplatte schwenken. Daraus ergibt sich, daß die Basis der Schraube sich in bezug auf die Grundplatte bewegt, damit die Schraube in einer Linie mit der Antriebsmutter-Achse gehalten wird, v/enn der Spiegel schwenkt. Da sich die Achse der Antriebsmutter nicht bewegt, beseitigt diese Justierung der Schraubenbasis die Kräfte, die anderenfalls durch die Fehlausrichtung erzeugt wurden, und sichert eine glattere bzw. ruckfreiere und ruhigere Arbeitsweise.

Wie am besten in den Fig. 5 und 18 dargestellt, ist der Motor 30 in ortsfester Lage innerhalb des Innengehäuses 28 befestigt und von einem Polstermaterial umgeben, z.B. einem geschäumten Streifen 110, der um den Motor herumgewickelt und an diesen angeklebt ist, um zu verhindern, daß Motorschwingungen auf das Innengehäuse und das Gehäuse übertragen werden, v/enn die zwei Hälften 28a, 28b des Innengehäuses aneinandergefügt sind, wird der Motor stramm in einer ortsfesten Lage innerhalb des Innengehäuses gehalten.

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Elektrische Verbindungsleitungen 112 zum Motor erstrecken sich durch das Innengehäuse zur Verbindung an eine elektrische Energiequelle. Die Welle 111+ (Fig. 5 und 8) des Motors erstreckt sich innerhalb des Innengehäuses auf die Muttern Lo, k7 zu*·

Die Antriebsschnecke Vf ist an der Motorwelle IUf befestigt und erstreckt sich von dieser weg zwischen die Antriebsmuttern /f6, Zf7, die um Achsen drehbar sind, welche quer und versetzt zu beiden Seiten der Schneckenachsen gelegen sind. Die Muttern Zf6, k7 sind mit Schneckenradzähnen 116, 117 ausgestattet, die in einer gemeinsamen Ebene mit der Schneckenachse liegen. Die Umfangsflächen, die von den Zähnen der zwei Muttern gebildet werden, stehen in einem Abstand zueinander, der größer ist als der Außendurchmesser der Schnecke i-jif, so daß eine Bewegung der Schnecke in der gemeinsamen Ebene der Schneckenradzähne die Schnecke wahlweise mit der einen oder der anderen Mutter in Eingriff bringen kann.

Wie am besten in den Fig. 7 und 8 dargestellt, si⁴zt die Schnecke passend teilweise über der Motorwelle 111+ in reibender Passung, ist in bezug auf die Welle nach allen Seiten schwenkbar, besteht aus einer neuartigen Konstruktion, die mit dem Ziel einer geringen Baugröße die zusammengenommene axiale Länge der Schnecke und der Welle auf ein Minimum bringt, und die zudem im Spritzgußverfahren hergestellt v/erden kann. Dadurch, daß eine allseitig schwenkbare Verbindung in der Schneckenkonstruktion vorgesehen ist, wird der wahlweise Eingriff der Schnecke mit der einen oder anderen Mutter ohne Bewegung des Motors 30 erleichtert.

Die Schnecke l+i+ umfaßt einen ersten Abschnitt 120 zur Befestigung an der Motorwelle llif, einen zweiten Abschnitt 122 zum Eingriff mit den Muttern Zj.6, Wl und einen dritten Abschnitt 12Zf, der den ersten mit dem zweiten Abschnitt relativ zueinander schwenkbar verbindet.

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Der erste Abschnitt 120 besteht aus einem rohrförmigen Körper 126 mit einer zylindrischen zentralen öffnung 127, einem Flansch 128 am äußeren Ende des Körpers, und einer sich verjüngenden äußeren Oberfläche 129, die den äußeren Durchmesser des Körpers in einer Richtung vom Flansch auf den zweiten Abschnitt der Schnecke zu vermindert. Wenigstens ein Teil des rohrförmigen Körpers 126 befindet sich innerhalb des zweiten Abschnitts 122 mit einem umfangsmäßigen Abstand bzw. einer Fuge.

Der zweite Abschnitt 122 ist ein zylindrisches Rohr, das an einem Ende 132 mit dem ersten Abschnitt und mit einem äußeren Schneckengewinde oder einer Spirale bzw. Wendel 13^f in der Nähe eines körperfernen Endes 135 verbunden ist. Eine zentrale Öffnung 136 durch den zweiten Abschnitt nimmt den rohrförmigen Körper 126 am Ende auf und erleichtert die Zwischenverbindung mit dem Steuerteil 49 am Ende 135«

Der dritte Abschnitt 12^ der Schnecke besteht aus einem Ring 138 und vier Verbindungsfingern li+0 bis I43, die den Ring an den ersten und den zweiten Abschnitt anfügen. Der Ring ist zwischen dem Ende 132 des zweiten Abschnitts und dem Flansch 128 des ersten Abschnitts gelegen, ist zu beiden im Abstand angeordnet und umgibt den rohrförmigen Körperabschnitt 126. Die Innen- und Außendurchmesser des Rings entsprechen denjenigen des rohrförmigen zweiten Abschnitts. Zwei der Verbindungsfinger 1^0, 1^1 erstrecken sich axial zur Schnecke zwischen dem Ring 12Zf und dem Flansch 120, in diametral gegenüberliegenden Stellungen. Die zwei anderen Finger 1^2, Ik5 erstrecken sich zwischen dem Ring 138 und dem Ende 132 des zweiten Abschnitts 122, in diametral gegenüberliegenden Lagen, die um 90° um den Ring herum zu den Fingern 14-0, 1^.1 versetzt sind. Der ^ing 138 ist zv/ischen den Fingern IZfO bis I43 flexibel und schafft auf diese V/eise zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt eine Schwenkbarkeit nach allen Richtungen in der Ebene des Rings. Die äußere, sich

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verjüngende Fläche 129 des ersten Abschnitts 120 schafft eine Lücke zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt, um das gewünschte Ausmaß der relativen Schwenkbarkeit zueinander ohne gegenseitige Störung zu erleichtern.

Die Schnecke ZfZf, aufgebaut wie oben beschrieben, ist vorzugsweise aus Kunstharz hergestellt, das in wirtschaftlicher Weise im Spritzgußverfahren geformt werden kann, und das von sich aus eine Elastizität und Flexibilität bzw. Biegsamkeit aufweist, die gestatten, daß der erste Abschnitt 120 im strammen Reibsitz auf die Antriebswelle des Motors geschoben werden kann, um die Drehbewegung zu übertragen, und die die gewünschte Biegsamkeit bzw. Flexibilität des Rings 138 zum Schwenken des zweiten Abschnitts in bezug auf den ersten-Abschnitt gestatten. Durch Ubereinanderschieben des Rings 138 und des zweiten Abschnitts 122 um den ersten Abschnitt 120, wird die Gesamtlänge der Schnecke ZfZf wesentlich vermindert, wodurch der Schwenkpunkt in eine Stellung um die Antriebswelle des Motors gebracht wird und nicht außerhalb der Motorwelle zu liegen kommt.

Die Steuerung der Lage und der Bewegung der Antriebsschnecke ZfZf wird durch das gehäuse- oder rahmenähnliche Steuerteil k9 bewirkt, das in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist. Das Steuerteil ist schwenkbar am Innengehäuse 2.8 um eine Achse A-6 gehaltert, die quer zur Schnecke ZfZf liegt und den -^ing 138 schneidet. Das Anschalten der Magnetspule 31 bewegt das Steuerteil so, daß die Schnecke von einer Mutter Zf6, Zf7 zu der anderen verschoben wird und zugleich der Eingriff der Schnecke mit einer Mutter in der richtigen ^ahntiefe begrenzt wird.

^as Steuerteil Zf9 besteht aus einem schwenkbar gelagerten Arm lZf8 mit einer Öffnung lZf9 durch die die Schnecke ZfZf hindurchragt. Zwei Zapfenwellen 151» 152 erstrecken sich vom Arm IZf8 aus an entgegengesetzten Seiten der Öffnung lZf6, auf einer Achse, die die öffnung

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in zwei Teile teilt, und werden von Öffnungen in entgegengesetzten Hälften 28a, 28b des Innengehäuses aufgenommen, um das Steuerteil in eine Lage zu bringen, die in der Fig. 5 dargestellt ist, d.h. so, daß die Achse der Zapfenwellen die Längsachse der Schnecke an der allseitigen Verbindung, die durch den Ring 138 gebildet wird, schneidet. Ein Abschnitt IJf8a des Arms 148, der am weitesten entfernt von den Zapfenwellen 151» 152 gelegen ist, ist an einem Stößel 154 des Elektromagneten 131 befestigt.

Ein Gehäuse 156 erstreckt sich auswärts von der Ebene des Arms und trägt einen zylindrischen Auflager-Vorsprung 1^7 in axialer Ausrichtung mit dem Mittelpunkt der Öffnung 149> in einer Position, so daß er von der Mittelöffnung 136 am Ende 135 der Schnecke aufgenommen wird. Ein Schwenken des Arms I48 um die Zapfenwellen 150, I52 bewirkt dann, daß der Auflagervorsprung 157 die Schnecke um ihre allseitige Schwenklagerung schwingt. Der Auflagervorsprung verhindert zudem, daß die Schnecke sich um ihre Schwenkverbindung in einer Richtung weg von der Mutter biegt, wenn sie in treibendem Eingriff mit dieser steht. Das Gehäuse I56 weist zwei Wände 158, 159 auf einer Seite des Lagervorsprungs 157 auf, die in einer Ebene quer zur Schwenkachse A-6 der zwei Zapfenwellen liegen. Die Wände sind so im Abstand zueinander angeordnet, daß sie gegen Hindernisse bzw. Hemmnisse, wie einen zylindrischen Abschnitt der Antriebs-Muttern wirken, wenn das Steuerteil geschwenkt ist, und somit dazu dienen, genau das Ausmaß zu begrenzen, in dem das Steuerteil und die Schnecke durch den Elektromagneten 31 geschwenkt werden können. Dadurch wird die Tiefe begrenzt, mit der die Schneckenspirale mit den Schneckenradzähnen in Eingriff treten kann. Die Schnecke wird durch das Steuerteil in eine von zwei Lagen bewegt, wenn der Stößel durch Einschalten des Elektromagneten zurückgezogen wird, und in die andere Lage, wenn der Stößel des Elektromagneten durch eine Druckfeder Ιοί bei abgeschaltetem Elektromagneten ausgefahren wird. In einer Lage tritt die Schnecke mit der Hutter 46 und in der anderen Lage mit der Mutter 47 in Eingriff.

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Die schneckengetriebenen Muttern ifo, W7 verbinden die Schnecke i+if mit den Justierschrauben 35, 36, um die Schrauben in bezug auf das Innengehäuse 28 und den ortsfesten Schwenkpunkt der Spiegelhalterung zu bewegen, wodurch der Spiegel in eine gewünschte Neigung gekippt wird. Die Antriebsmuttern sind so aufgebaut, daß sie ein Rutschen zwischen den Schrauben und Muttern zulassen, wenn zwischen diesen Kräfte erzeugt werden, die größer sind als die normalen Antriebskräfte. Daraus ergibt sich, daß die Muttern gedreht oder die Schrauben axial bewegt werden können, ohne daß das jeweils andere Teil sich entsprechend bewegt, wodurch eine Beschädigung des Motors oder des Antriebswerkes vermieden wird, wenn die Grenzen der Spiegelbewegung erreicht oder wenn die Bewegung des Spiegels behindert oder wenn der Spiegel durch eine von außen wirkende Kraft geschwenkt wird. Jede der Muttern ifo, W? ist identisch aufgebaut und nur die Mutter ^6 wird im einzelnen beschrieben.

Wie in den Fig. 9 und 11 dargestellt ist, ist die Mutter J+6 mit einem allgemein zylindrischen Körper-Abschnitt 165 ausgestattet, einem Schneckenrad-Abschnitt 166 mit größerem Durchmesser, in dem die Zähne 116 geformt sind, einem ^agerzapfen-Abschnitt 167 an einem Ende und einem Absatz 168 am anderen Ende. Der Lagerzapfen-Abschnitt und der Absatz haltern die Mutter drehbar im Innengehäuse 28, wie in der Fig. 11 gezeigt ist. Der Lagerzapfen-Abschnitt 167 wird von der Öffnung 52 aufgenommen und der Absatz bzw. die Vertiefung 168 nimmt den Vorsprung 56 des Innengehäuses auf. Eine Lagerscheibe 171 und eine' Druckscheibe 172 sind in den Absatz bzw. die Vertiefung 168 eingefügt und wirken zwischen dem Vorsprung 56 und einer Endwand 17^· der Vertiefung ·τ-·ΐ68. V/ie am besten in der Fig. 5 gezeigt, dient der zylindrische Körperabschnitt 165 als Anschlag für die benachbarte Seitenwand 158 des Steuerteils /(.9, um das Ausmaß seiner Schwenkbewegung zu begrenzen. Auf diese Weise steuert der zylindrische Abschnitt über das Teil L& die Eingriffstiefe des Gewindes 134 mit den Zähnen 116 der Mutter.

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Ein zentraler Durchgang 176 erstreckt sich axial durch die Mutter zur Aufnahme der zugeordneten Justierschraube 35· Axiale Oberflächenabschnitte 177 (drei im bevorzugten Ausführungsbeispiel) an umfangsmäßig zur öffnung in gleichem Abstand zueinander liegenden Stellen treten mit den Spitzen der Schraubengewinde in Eingriff und halten so die Mutter und die Bewegungsschraube koaxial zueinander. Die Oberflächenabschnitte 177 sind zwischen sich axial erstreckenden Hohlräumen 179 angeordnet, die im gleichen Winkelabstand um die Mittelachse voneinander gelegen sind und die sich in den zentralen Durchgang 176 öffnen.

Die drei Hohlräume 179 tragen nachgiebige, mit dem Gewinde in Eingriff tretende Teile, von denen ein Ausführungsbeispiel in Fig. 11 mit dem Bezugszeichen 181 bezeichnet ist und von denen ein zweites Ausführungsbeispiel in Fig. 15 mit dem Bezugszeichen 182 dargestellt ist. Diese Teile 181 und 182 bewirken einen antreibenden Eingriff zwischen dem Muttern-Körper und der Justierschraube, sie geben jedoch nach, wenn eine Kraft auftritt, die wesentlich größer ist als die normalerweise während des Antriebs ausgeübte Kraft. Daraus ergibt sich, daß die Drehung der Mutter erfolgen kann, ohne axiale Bewegung der Schraube, oder daß eine axiale Bewegung der Schraube auftreten kann ohne Drehung der Mutter. Somit wird unter normalen Lastbedingungen, wenn das Schneckengewinde 13k mit den Zähnen 116 in Eingriff steht und gedreht wird die Mutter gedreht, die dabei die Justierschraube innerhalb des zentralen Durchgangs 176 in axialer Richtung über die mit dem Gewinde in Eingriff befindlichen Teile oder 182 antreibt. Bei Lastbedingungen die größer sind als normal tritt ein Rutschen auf.

Wie in dem in den Fig. 11 bis 1/f dargestellten ersten Ausführungsbeispiel gezeigt ist, stellen die mit dem Gewinde in Eingriff tretenden Teile 181 einen Gewindeeinsatz 186 in jedem Hohlraum 179 dar.

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Jeder Gewindeeinsatz ist gleich, hat eine Anzahl von Teil-Gewindegängen 187j z.B. drei, und ist in passender Weise aus Plastikmaterial, z.B. mit einem Spritzgußverfahren geformt. Die Länge aller drei Gewindeeinsätze 186 ist die gleiche und geringer als die Länge der aufnehmenden Hohlräume 179> die alle die gleiche Länge haben. Die Hohlräume enden in in der gleichen Ebene liegenden Endwändon 188 an einen Ende und an der Scheibe 171 am anderen Ende. Die Länge der Einsätze ist so ausgewählt, daß in den Hohlräumen ein End-Zwischenraum bzw. eine Fuge verbleibt, die um einen Betrag kleiner ist als die Steigung des Gewindes der Justierschraube (d.h. kleiner als die axiale Entfernung zwischen zwei aufeinanderfolgenden Spitzen des Gewindes), der verhindert, daß zwei der Einsätze ausreichend in axialer Richtung justiert sind um die Gewindeabschnitte 187 vollständig mit dem Schraubengewinde in Eingriff zu bringen. Die Höhe der Einsätze 136, d.h. die Abmessung in der Richtung der radialen Tiefe des aufnehmenden Hohlraumes 179> ist wenigstens um die Höhe der Gewindeteile des Einsatzes geringer als die Tiefe des Hohlraumes. Jeder Einsatz ist einzeln in Richtung auf den zentralen Durchgang durch eine Feder 189 vorgespannt, die in jedem der Hohlräume angeordnet ist. Die Feder ist so aufgebaut, daß sie eine längsgerichtete Bewegung des Einsatzes gestattet, während sie den Einsatz zentral zum Durchgang 176 vorspannt, in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine Spiralfeder verwendet, die in bezug auf den Einsatz durch einen Vorsprung 190 an der rückwärtigen Oberfläche des Einsatzes in ihrer Lage gehalten wird.

Dank der drei im Winkel zueinander versetzten Positionen der Hohlräume 179 und des begrenzten Zwischenraumes bzw. des Spiels für eine Bewegung in End- oder Axialrichtung der Einsätze, können die Gewinde aller drei Einsätze nicht vollständig mit den Gewindegängen der Justierschraube in Eingriff treten. Wenn daher zwei der Einsätze gegen entgegengesetzte Enden ihrer jeweiligen Hohlräume anliegen, v/erden die Zähne mit den Gewindegängen der

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Justierschraube nicht voll in Singriff treten, während der dritte Einsatz dies tun wird, da sein Hohlraum in einer axial in bezug auf die Gewindegänge der Schraube 35 oder 36 angeordneten Lage sein wird, in der die Gewindeabschnitte des Einsatzes mit dem Gewinde der Schraube vollständig kämmen.Die Fig. 12 bis I^ zeigen diese Zuordnung, wobei einer der Einsätze gegen die Scheibe 17I₅ ein weiterer in der Mitte der axialen Ausdehnung des Hohlraumes zu liegen kommt, und der dritte an die Endwand 188 des Hohlraumes anstößt. Die zwei Einsätze, die mit den Enden der Hohlräume in Eingriff treten, konnten sich axial nicht um eine ausreichende Strecke bewegen, um mit dem Gewinde der Schraube vollständig zu kämmen und wurden daher entgegen der Kraft der Federn 89 von der Schraube weg in den Hohlraum gedruckt.

Dadurch, daß zwei der Einsätze an den entgegengesetzten Enden der Hohlräume der Mutter gelegen sind und durch die Federn gegen das Gewinde der Bewegungs- bzw. Führungsschraube vorgespannt sind, sodaß jeder dazu neigt, die Schraube in entgegengesetzten Richtungen zu klemmen, wird das Axialspiel zwischen der Bewegungsschraube und der Mutter, das sonst einer losen bzw. mit Spiel behafteten Passung zu eigen ist, auf ein Minimum gebracht. Überdies spannt die Druckscheibe 172 die Mutter in eine Richtung, gegen das Innengehäuse vor, und beseitigt so jegliches Axialspiel zwischen der Schraube und dem Innengehäuse, das auf dem Zwischenraum bzw. dem Spiel zwischen der Mutter und den tragenden Teilen des Innengehäuses beruht. Dies ermöglicht eine genauere Spiegeleinstellung ohne die leichte Vibration bzw. Schwingung, die ansonsten bei NichtVorhandensein einer eindeutigen Beziehung zwischen der ortsfesten Befestigung und den Justierschrauben auftreten könnte.

Es soll vermerkt werden, daß, solange als die Justierschraube durch die Mutter angetrieben ist, die Beziehung der drei Einsätze zueinander in bezug auf ihre Hohlräume und die Schraube die gleiche bleiben

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wird. Nachdem die Schraube das Ende ihres möglichen V/eges erreicht hat, verursacht eine weitere Drehung der Mutter, daß die Einsätze sich axial innerhalb der Hohlräume bewegen und nach außen von dem zentralen Hohlraum weggedrückt werden, so daß sie über die Gewindegänge springen und nicht dio Drehung der Kutter abstoppen. In ähnlicher Weise werden alle Einsätze in Richtung auf ein Ende der jeweiligen zugehörigen Vertiefung bewegt, wenn die Justierschraube ohne eine Drehung der Mutter in axialer Richtung gedruckt wird, und die Gewindegänge auf der Schraube werden die Einsätze auswärts von der Mittelachse drücken, wodurch sich die Schraube vorbeibewegen kann.

Bei dem in der Fig. 15 dargestellten Ausführungsbeispiel weist jeder der Hohlräume 179 einen Einsatz 182 in der Form von Borsten oder Fell auf, z.B. Nylonborsten 192, die in einer allgemein ausgerichteten Weise von einer Basis 19*t wegragen, die sich radial einwärts in den zentralen Durchgang erstrecken, in Eingriff mit der Justierschraube. Die Borsten sind deformierbar aber steif genug, um einen axialen Schub als Folge der relativen Drehung zwischen der Mutter und der Schraube zu übertragen. Die Elastizität der Borsten begrenzt das Ausmaß an Schub, das durch Drehen der Mutter übertragen werden kann, und widersteht umgekehrt nur einem begrenzten Axialschub, der auf die Schraube ausgeübt wird. Dadurch wird ein relatives Rutschen zwischen der Kutter und den Justierschrauben bei Kräften, die grosser sind als die normalen Angriffskräfte ermöglicht. Die Einsätze 182 haben den Vorteil niedriger Kosten und eines bequemen Zusammenbaus, sind jedoch nicht so wirksam wie die oben beschriebenen Einsätze bei der Beseitigung von Axialspiel zwischen der Mutter und der Schraube. Überdies beeinflußt Feuchtigkeit gewisse, als Borsten verwendete Materialien.

Der Elektromotor 30 ist ein umkehrbarer Gleichstrommotor, der über einen Schalter I96 mit einer Gleichstromquelle verbunden ist, wie schematisch in Fig. I9 gezeigt. Der Schalter I96 steuert überdies

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den Elektromagneten 31. Vorzugsweise wird ein Schalter verwendet, bei dem ein einziges Betätigungsorgan in vier Richtungen zu verschiedenen Teilen bewegt werden kann, von denen zwei den Motor in Vorwärtsrichtung und zwei in Rückwärtsrichtung betätigen. In einer von den zwei Stellungen, die den Motor in Vorwärtsrichtung betätigen und in einer von den zwei Stellungen, die den Motor in Rückwärtsrichtung betätigen, wird der Elektromagnet durch den Schalter mit Strom versorgt. Mit dieser Anordnung kann die Schnecke kk selektiv in eine von zwei Richtungen angetrieben und mit einer von zwei Antriebsmuttern in Eingriff gebracht werden, um den Spiegel selektiv in zwei Richtungen, um zwei senkrecht aufeinanderstehende Achsen zu kippen. Ein passender Schalter wird im Handel durch McGiIl Manufacturin Company, Inc., Valpariaso, Indiana vertrieben.

Wie in der Fig. 19 schematisch dargestellt ist, kann ein Betätigungselement 198 von Hand aus einer zentralen AUS-Stellung, wie dargestellt, in vier verschiedene Richtungen, nach rechts oder nach links, und vorwärts oder rückwärts, in der Orientierung der Fig. I9 bewegt werden. Der Hebel trägt drei Kontakte 201, 202 und 203 zur gleichzeitigen Bewegung. Ein positiver Anschluß 205 und ein negativer Anschluß 206 wirken mit den zwei Kontakten 201 und 202 zusammen. Ein Kontakt 208 arbeitet mit dem Kontakt 203 zusammen. Jeder der Kontakte 201, 202 ist mit der Wicklung des Motors 30 verbunden. Der positive und der negative Anschluß 205 bzw. 206 sind vorzugsweise auf einer gedruckten Schaltungsplatte vorgesehen und so angeordnet, daß die Bewegung der Kontakte 201, 202, entweder nach rechts oder vorwärts, in der gezeigten Orientierung, den Kontakt 202 mit dem positiven Anschluß und den Kontakt 201 mit dem negativen Anschluß verbinden, um den Motor in einer Richtung anzutreiben. Eine Bewegung derKontakte 201, 202 entweder nach links oder nach hinten, wird den Anschluß 202 mit dem negativen Anschluß und den Kontakt 201 mit dem positiven Anschluß verbinden, und so den Motor in die entgegengesetzte Richtung antreiben.

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-BB-

Der Kontakt 203 ist elektrisch mit dem positiven Anschluß 205 und ein Kontakt 208 der gedruckten Schaltung ist elektrisch mit der Wicklung des Elektromagneten 31 verbunden. Der Kontakt 208 ist so geformt, daß eine Bewegung des Betätigungsorgangs 198 nach rechts und nach links den positiven, beweglichen Kontakt 203 nicht mit dem Verbindungskontakt 208 verbindet, daß aber eine Bewegung des Hebelarms nach vorne und nach hinten diese Verbindung herstellt. Auf diese V/eise wird, wenn der Hebel nach vorne oder nach hinten bewegt wird, der Elektromagnet 31 eingeschaltet, der den Eingriff der Schnecke von der Antriebsmutter l±6 zur Antriebsmutter 47 wechselt, Es ist ersichtlich, daß, wenn der Schalter nach vorne oder nach rückwärts bewegt wird, um den Spiegel um die horizontale Achse zu bewegen, der Elektromagnet 31 eingeschaltet ist und die Schnecke mit der Mutter Zf7 im Eingriff steht und diese selektiv in die eine Richtung oder die andere antreibt. Wenn der Hebelarm nach links oder nach rechts bewegt wird, ist der Elektromagnet nicht eingeschaltet und die Schnecke ist federvorgespannt im Eingriff mit der Mutter 46 und treibt diese selektiv in eine von zwei Richtungen, um den Spiegel um die vertikale Achse zu schwenken.

Obwohl anzunehmen sein dürfte, daß die Betriebsweise des Aufbaus bereits aus der vorstehenden Beschreibung klar geworden sein dürfte, wird sie der Bequemlichkeit halber im folgenden zusammengefaßt.

Das Spiegelelement 24 ist zur Schwenkung um eine feste ^Lage in bezug auf das Innengehäuse 28 und das Gehäuse 22 im Zentrum des Spiegels über einen flexiblen Abschnitt der Grundplatte 25 gehaltert. Die flexible Verbindung ist so gestaltet, daß eine allseitige Schwenkbarkeit vermittels von flexiblen Abschnitten der Platte ermöglicht ist, welche zueinander senkrecht stehende horizontale und vertikale Schv/enkachsen definieren. Die Spiegelgrundplatte und das Spiegelelement sind gegen eine unerwünschte Bewegung durch zwei Justierschrauben 35j 36 gehalten, die sich nach rückwärts von der Grundplatte in den Eingriff mit den Antriebsmuttern erstrecken, die in

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3iner festen Lage gehalten sind. Der Spiegel ist gegen Schwingungen bzw. Vibrationen durch die Dämpfer 38 gedämpft, die in bezug auf das Gehäuse 22 gleitbar sind, wenn der Spiegel geschwenkt wird.

Um den Winkel des Spiegels zu verändern, wird das Betätigungsorgan 198 des Steuerschalters in eine von vier Richtungen bewegt, um den Spiegel in eine von zwei Richtungen um entweder eine horizontale oder vertikale Achse zu schwenken. Da jede der Schrauben 35» 36 eine von den Schwenkachsen darstellt, ist es ausreichend, daß nur jene Schraube, die von der Schwenkachse um die eine Bewegung erwünscht ist versetzt ist, eingestellt wird. Um den Spiegel um die vertikale Achse zu verstellen, wird der Motor 30 in einer von zwei Richtungen eingeschaltet, um die Schnecke ^if anzutreiben, die ihrerseits die Mutter ΐ\ζ> in eine von zwei Richtungen antreibt, um die Justierschraube axial einwärts oder auswärts vom Gehäuse zu bewegen und dabei den Spiegel um die vertikale Achse A-2 zu kippen.

Um den Spiegel um die horizontale Achse A-I zu kippen, wird der Elektromagnet 31 eingeschaltet, um die Schnecke l\k in Eingriff mit der Antriebsmutter k7 zu bringen, und der Motor wird in einer von zwei Richtungen angetrieben, um die Justierschraube, die der Mutter Zf7 zugeordnet ist, einwärts oder auswärts in bezug auf das feste Gehäuse zu bewegen.

In beiden Richtungen des Antriebs wird die Schnecke um die integrale, allseitig schwenkbare Schwenkverbindung nach einer Seite oder zur anderen Seite der Achse der Motorwelle geschv/enkt, während der Motor ortsfest bleibt.

Da das Ausmaß in dem die Schnecke ZfZf mit einer der Muttern ^6, k7 in Eingriff tritt, durch das Steuerteil Zf9 begrenzt ist, tritt kein oder nur geringes Reiben zwischen den Gewindespitzen der Schneckenwendel und dem Zahnfuß des Schneckenrades auf. überdies zeigt die Schnecke keine Tendenz zu vibrieren bzw. zu schwingen, wenn sie

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sich dreht, wie es der Fall wäre, wenn sie voll im Eingriff stünde, wegen irgendeiner leichten Exzentrizität oder eines Rundungsfehlers des Schneckengewindes. Überdies wird eine Vibration des Elektromotors durch den umgebenden Schaumstreifen 110 gedämpft. Die Betriebsweise ist ruhig.

Für den Fall, daß der Spiegel an das Ende seines möglichen Laufweges getrieben wird, und die Drehung der Antriebsmutter fortgesetzt wird, erfolgt ein Rutschen zwischen der Antriebsmutter und der Justierschraube bzw. Stellschraube, wegen den nachgebenden, mit dem Gewinde in Eingriff stehenden Teilen 181.

- Patentansprüche -

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Claims

Patentansprüche

l/l. Einstellbarer Spiegelaufbau für ein Fahrzeug, g e k e η η >—-""ζ e i c h η e t durch eine feststehende Halterung, ein Spiegelelement, Einrichtungen, die das Spiegelelement einstellbar an der halterung für eine Relativbewegung hierzu befestigen, und Kittel, die mit dem Spiegelelement in der Nähe dessen Umfangs getragen und nachgebend in gleitenden Kontakt mit der feststehenden Halterung vorgespannt sind, um die Vibration des Spiegelelements in bezug auf die halterung zu dämpfen.
2. Spiegelaufbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Spiegelelement getragenen Mittel eine Vielzahl von Vorsprüngen an im Abstand zueinander in der Nähe des Umfangs des Spiegelelements gelegenen Stellen auf v/eisen.
3. Spiegelaufbau nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge aus Draht bestehen und einen ersten Abschnitt aufweisen, der torsionsbelastet ist und einen zweiten Abschnitt, der sich vom Spiegelelement weg erstreckt und durch den ersten Abschnitt auf die Halterung zu vorgespannt ist.
Zj.. Spiegelaufbau nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge aus Plastiklaschen bestehen, von denen jede in bezug auf das Spiegelelement um eine Achse schwenkbar ist, die im wesentlichen parallel oder tangential zum angrenzenden Spiegelumfang liegt, und daß eine Feder auf die Lasche einwirkt, um die Lasche nachgebend auswärts vom Spiegelumfang vorzuspannen.
5. Spiegelaufbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung ein feststehendes Gehäuse ist, das das Spiegelelement umgibt.

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6. Spiegelaufbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kittel, die nachgebend in gleitendem Kontakt mit der feststehenden Halterung vorgespannt sind, im wesentlichen unelastisch in Richtung der Bewegung des Spiegelelements bezüglich der feststehenden Halterung wirken.
7. Spiegelaufbau nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich» net, daß sich die Mittel in eine rückwärtige Richtung von der Spiegelelement-Vorderfläche erstrecken, auswärts vom Umfang der Vorderfläche vorgespannt sind und die feststehende Halterung an einer Stelle rückwärts von der Verbindung der Kittel mit dem Spiegelelement berühren.
8. Spiegelaufbau nach Anspruch 1, mit einem Halterungsrücken für das Spiegelelement, dadurch gekennzeichnet, daß der ^ualterungsrücken aus einem Plattenabschnitt aus flexiblem Material besteht, aus einer ersten Fläche, an der der Spiegel befestigt ist, einer zweiten Fläche, die der entgegengesetzten Richtung zur ersten zugewandt ist, einem Zentralbereich, der so gestaltet ist, daß er stationär in bezug auf eine Halterung gehalten werden kann, schlitzförmigen Öffnungen durch den Plattenabschnitt um den zentralen Bereich herum, die so angeordnet sind, daß sie erste und zweite Gelenkbereiche in der Platte an ersten und zweiten gegenüberliegenden Seiten des Zentralbereiches begrenzen, die der Platte ermöglichen, um eine erste Achse durch die Platte zu schwenken, und dritte und vierte Gelenkbereiche in der Platte an dritten und vierten gegenüberliegenden Seiten des Zentralbereiches, die der Platte erlauben, um eine zweite Achse durch die Platte, quer zur ersten Achse zu schwenken, und mit zwei Justiergliedern, die sich von der zweiten Fläche auswärts des zentralen Bereiches aus erstrecken, von denen jedes an einem Ende an der Platte durch eine mit der Platte einstückige Halterung befestigt ist, die dem befestigten Ende gestattet, zu schwingen und in bezug auf die Platte zu schwenken, die jedoch

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eine axiale Bewegung des Teils verhindert.
9. Spiegelaufbau nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sich von der Platte aus, in der Nähe deren Sandbereiches, Vibrationsdämpfungseinrichtungen erstrecken, die elastisch gegen
eine Bewegung einwärts von den Randbereichen federvorgespannt
sind und die so ausgestaltet sind, daß sie ein benachbartes feststehendes Gehäuse berühren und eine Vibration der Platte in bezug auf dieses Gehäuse dämpfen.
10. Spiegelaufbau nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentralbereich des H_aiterungsrückens Einrichtungen aufweist, um den Bereich in stationärer Beziehung in bezug zu
einer Halterung zu befestigen, und daß die schlitzförmigen öffnungen so angeordnet sind, daß die erste und zweite Achse zueinander senkrecht sind und sich im Zentralbereich schneiden.
11. Spiegelaufbau nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel einen Schnappsitz-Abschnitt
aufweisen, der mit einem Schnappsitz-Abschnitt an der feststehenden Halterung zusammenwirken kann, so daß der Halterungsrücken
abnehmbar an der ^ualterung befestigt werden kann, ohne den
einstellbaren Spiegel auseinanderzunehmen.
12. Spiegelaufbau nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende eines der Einstellglieder auf der ersten
Achse und das eine Ende des anderen Einstellgliedes auf der zweiten Achse gelegen ist.
13. Spiegelaufbau nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellglieder Schrauben sind.

. Spiegelaufbau nach Anspruch 1, gekennzeichnet

durch eine Motorbefestigung, die an einer feststehenden Halterung befestigt ist, einen Motor, der durch die Befestigung in einer
festen Lage gehalten wird, Kittel zwischen dem Motor und der

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Befestigung zur Dämpfung der Motorvibrationen, wenigstens zwei Muttern, die von der Befestigung drehbar gehalten sind, einen Kutter-Antrieb, der mit dem Motor verbunden ist und mit den Kuttern selektiv in Singriff treten kann, Einrichtungen, um den Mutter-Antrieb mit einer Mutter selektiv in Eingriff zu bringen, und durch Schrauben, die mit dem Spiegelelement getragen sind, und mit den Muttern in Gev/indeeingriff stehen.

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