DE2609034B2

DE2609034B2 - Anschluß für Atemgerät

Info

Publication number: DE2609034B2
Application number: DE2609034A
Authority: DE
Inventors: Ing.(grad.) Manfred 2400 Lübeck Gdulla; Ernst Warnicke
Original assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Current assignee: Draegerwerk AG and Co KGaA
Priority date: 1976-03-05
Filing date: 1976-03-05
Publication date: 1981-04-30
Also published as: DE2609034A1; SE7702384L; US4111197A; NL7614587A; CH617592A5; JPS52126092A; FR2342747A1; JPS5847184B2; FR2342747B1; GB1558207A

Description

Die Erfindung betrifft einen Anschluß für ein Atemgerät mit Verriegelung durch einen U-förmigen Halterungsbügel, dessen federnd in Richtung auf die Achse gedrückte Schenkel das eine umlaufende Dichtung aufweisende Anschlußrohr im Anschlußstück halten, wobei die Schenkel des mit seiner Schulter außerhalb des \nschlußstückes bleibenden Halterungsbügels über Durchbrüche des Anschlußstückes in eine umlaufende Nut des Anschlußrohres eingreifen und die Unterschenkel an Auflaufflächen in den Durchbrüchen anliegen.

Atemgeräte und Atemanschlüsse werden normalerweise durch die »Anschlüsse für Atemgeräte nach DIN 3183« miteinander verbunden. Danach gibt es den Zentralanschluß mit einer zentralen Anschlußschraube und den Rundgewindeanschluß mit einem Schraubgewinde. Diese Anschlüsse, die auf einfache Weise eine Verbindung zwischen dem Atemgerät und dem Atemanschluß herstellen, haben jedoch den Nachteil, daß es schwierig ist, sie bei bereits aufgesetzter Maske anzuschließen. Der Geräteträger benötigt dabei eine längere Zeit, um die axiale Übereinstimmung der beiden Anschlußteile zu erreichen; nur dann können die Gewindeteile zum richtigen Eingriff kommen. Bei den Einsatzfällen kommt es häufiger vor, daß die bereits aufgesetzte Atemschutzmaske nur als Gesichtsschutz verwendet wird. Das Atemgerät wird erst nachträglich beim Auftreten von Atemgiften angeschlossen. Es ist verständlich, daß für diese Fälle der Anschluß dann sehr schnell hergestellt werden kann.

Es ist bekannt, den Anschlußbauteil des Atemschlauches eines Atemgerätes in Form eines übergreifenden Bajonettverschlusses auszubilden, wobei das Gegenstück mit dem Anschlußstück an der Atemschutzmaske verbunden ist. Bei einer derartigen Bajonettverbindung besteht die Gefahr, daß durch Verdrehen des Atemschlauches, wie es bei der normalen Tätigkeit passieren kann, der Bajonettverschluß ungewollt geöffnet wird und dann der Atemschlauch abfallen kann (GB-PS 9 01 260).

Ferner ist eine Kupplung zur lösbaren Verbindung des Anschlusses bei Atemschutzgeräten bekannt, bei der der Anschlußbauteil der Atemschutzmaske einen federnd angedrückten Dichtring sowie eine durch einen verdrehbaren Arretierungsring betätigte sich radial bewegende Kugel- oder Hebelsperre aufweist. Das rohrförmige Anschlußstück läuft am Ende in einen Flansch oder einen Bund aus, hinter den die Arretierungsmittel des Anschlußbauteiles eingreifen. Dabei dichtet die Stirnseite des Flansches oder des Bundes gegen den Dichtring ab. Diese Kupplung ist durch die große Zahl an Einzelteilen teuer in der Herstellung und störanfällig im Betrieb. Der Raumbedarf ist verhältnismäßig groß. Zum Kuppeln werden beide Hände

ίο benötigt, was in Notfallsituationen schwierig sein kann (DE-PS 18 02 814).

Es ist ein an einer Atemschutzmaske angeordnetes lungengesteuertes Ventil für Atemschutz- und Tauchgeräte bekannt, das einen Anschluß für einen das Nährgas zuführenden Druckschlauch aufweist Das Ventilgehäuse besteht aus den beiden gasdicht miteinander verbundenen Teilen mit dem Ventilsitz und mit dem Anschlußstutzen für das Nährgas. Es ist über eine Runddichtung abgedichtet und drehbar koaxial in das mit dem Atemschutzgerät bzw. Atemschutzmaske verbundene Aufnahmegehäuse hineingesteckt. Zur Befestigung dient ein federnder Halterungsbügel, der das Aufnahmegehäuse und das Ventilgehäuse miteinander verbindet. Dazu ist er durch Durchbrüche des Aufnahmegehäuses gesteckt und hält dabei, geführt in einer ringförmigen Ausdrehung, das Ventilgehäuse, drehbar in dem Aufnahmegehäuse. Der Halterungsbügel wird durch Federwirkung in dieser Stellung gehalten. Eine allgemeine Anwendung wird dadurch

3i> erschwert, daß zum Lösen der Verbindung stets der Halterungsbügel herausgenommen werden muß und dann ein loses Einzelteil ist. Zum Zusammenfügen der Verbindung müssen die Teile in die zueinander passende Lage gebracht werden, damit der Halterungsbügel

J5 hineingesteckt werden kann. Dies ist vor allen Dingen bei gebotener Eile sehr umständlich und für die Fälle, in denen bei aufgesetzter Atemschutzmaske ein nachträglicher Anschluß erfolgen muß, ungeeignet (DE-GM

' 19 23 228).

*o In einer bekannten Rohrkupplung werden die beiden zu kuppelnden Enden ineinandergeschoben. Dabei drückt das im Durchmesser kleinere einzuschiebende Ende über ein auf diesem angeordnetes Kegelstück die Schenkel eines elastischen Riegels auseinander. Nach dem Durchschieben des Kegels gehen die Schenkel wieder zusammen und greifen dabei hinter die senkrecht zur Längsachse angeordnete Endwand des Kegels. Die Entriegelung erfolgt durch Drehung des Riegels um einen kleinen Winkel um die Achse. Dabei werden die Schenkel auseinandergedrückt und geben die Endwand des Kegels wieder frei. Die Abdichtung der Rohrenden gegeneinander erfolgt über eine innen in einem Ringraum im größeren überzuschiebenden Rohrende umlaufende Dichtung. Für den Anschluß eines Atemgerätes, meist für den Anschluß an eine Atemmaske, ist diese Rohrkupplung nachteilig. Das gilt vor allem für die praktisch nicht mögliche Entriegelung zur Abnahme des z. B. angeschlossenen lungengesteuerten Ventils von der Maske, denn dazu wird eine Drehung des Riegels um die Achse notwendig. Bei dieser Drehung würde sich das weiche Anschlußstück der Maske mitdrehen, so daß es zu einer Beeinflussung der Abdichtung am Kopf des Trägers kommen kann. Problematisch ist für den festen Sitz des angekuppelten Teiles der fehlende Längentoleranzausgleich. Es fehlt eine genaue Anpassung; mit zu kurzem inneren Rohrführungsstück ist eine axiale Bewegung möglich (FR-PS 13 98 823).

Eine weitere Kupplung besteht aus zwei ineinanderschiebbaren Teilen. Der aufnehmende Teil als Anschlußstück trägt als Arretierungsrasten die Schenkel eines U-förmigen gleichschenkligen Halterungsbügels, wobei die federnd in Richtung auf die Achse gedrückten Schenkel das eine umlaufende Dichtung aufweisende Anschlußrohr im Anschlußstück halten. Dazu ist das Anschlußrohr so ausgebildet, daß die Schenkel des mit seiner Schulter außerhalb des Anschlußstückes bleibenden Halterungsbügels über Durchbrüche des Anschlußstückes in eine umlaufende Nut des Anschlußrohres eingreifen und dieses halten. Die Abdichtung der beiden Kupplungsteile gegeneinander erfolgt über einen O-Ring, der in einer Nut auf dem Anschlußrohr gehalten ist Zur Entriegelung ist der Halterungsbügel senkrecht zur Achse der Kupplung verschiebbar. Die Schenkelenden laufen dabei auf schiefe Ebenen auf, so daß sie auseinander gedrückt werden und das Anschlußrohr freigeben. Beim Hineindrücken des HalterungsbügeL muß erst ein gewisser Weg, der die Hantierung unsicher macht, überwunden werden, bevor die Schenkelenden zur Anlage an die schiefen Ebenen kommen. Nachteilig ist, daß beim Kuppeln die kegelig geformte Nase des Anschlußrohres die Schenkel des Halterungsbügels auseinanderdrücken muß, damit es eingeführt werden kann. Dabei muß dann der O-Ring durch die unter Federspannung stehenden Schenkel des Halterungsbügels hindurchgedrückt werden und diese dabei noch etwas aufweiten. Dazu ist eine verhältnismäßig große Kraft notwendig, weil die Schenkelenden in Bohrungen gehalten werden und die Schenkel in ihrer Länge gebogen werden müssen. Dies ist auf die Dauer schädlich für die zu fordernde Abdichtung zwischen den beiden Kupplungsteilen. Der O-Ring wird beschädigt werden (US-PS 37 53 582).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Anschluß für Atemgeräte zu schaffen, mit dem sich die gewünschte Verbindung selbst in gefährlichen Situationen und bei z. B. bereits aufgesetzter Atemschutzmaske und zusätzlich auftretenden Atemgiften leicht, schnell und sicher durchführen sowie auch wieder lösen läßt. Der Anschluß muß dicht sein und die Dichtigkeit auch nach längerer Benutzung sicher erhalten bleiben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Anschlußrohr einen Abschnitt mit größerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Nut zum Eingriff der Schenkel aufweist und über einen Absatz abgesetzt in einen Teil mit geringerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Dichtung endet.

Die mit dieser Lösung erzielten Vorteile sind vor allem in der Anordnung der umlaufenden Dichtung zu sehen. Der Dichtring wird beim Ankuppeln und Entkuppeln nicht irgendwie durch Reibung belastet, so daß er auch nach längerer Benutzung nicht beschädigt wird.

Seine Anordnung auf dem kleinen Durchmesser des Anschlußrohres sichert die freie Durchführung durch die Schenkel des Halterungsbügels.

Ein Ausführungsbeispiel der Ausbildung gemäß der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 im Schnitt den erfindungsgemäßen Anschluß an einer Atemschutzmaske und einem lungengesteuerten Ventil,

F i g. 2 einen Schnitt in Richtung A-B des Anschlusses mit eingeführtem, verriegelten Ventil,

F i g. 3 einen gleichen Schnitt A-B mit dem entriegelten Anschluß.

^ri Die Atemschulzmaske 1 enthält eine Bänderung oder Haltevorrichtung 2 zur Befestigung am Kopf des Geräteträgers oder seinem Schutzhelm sowie das Anschlußstück 3 zur Verbindung der Atemschutzmaske

I mit einem Atemgerät oder einem FiItC-. Im Falle des ίο Beispieles ist es das lungengesteuerte Ventil eines Atemschutzgerätes. Das lungengesteuerte Ventil 4 endet in einem Anschlußrohr 5. Das Anschlußrohr 5 weist in dem Abschnitt 9 mit dem größeren äußeren Durchmesser eine umlaufende Nut 7 auf; über einen

ι ·) Ansatz 8 endet es in dem Teil mit dem geringen äußeren Durchmesser, der in einer Nut eine umlaufende Dichtung 6 trägt. Das Anschlußstück 3 ist mit zwei einander gegenüberliegenden Durchbrüchen 17 versehen. Sie liegen bei ganz hineingestecktem Anschlußrohr 5, also beim Anschlag des Ansatzes 8 gegen die passende Aufnahme im Anschlußstück 3, genau über der Nut 7. Die Durchbrüche 17 enden in Auflaufflächen 16. In den Durchbrüchen 17 ist ein federnder Halterungsbügel 10 geführt. Dabei greifen dessen beide Schenkel 14 in die Durchbrüche 17 ein. Die Schenkelenden 15 sind nach außen abgebogen und werden auf den passend abgeschrägten Auflaufflächen 16 geführt. Eine Schulter

II verbindet die beiden Schenkel 14. Sie verbleibt bei in das Anschlußstück 3 -nontiertem Halterungsbügel 10 außerhalb des Hauptteiles des Anschlußstückes 3, jedoch innerhalb eines umlaufenden Abdeckringes 13. Dieser enthält der Schulter 11 gegenüber, in einer Öffnung beweglich geführt, ein Druckstück 12. Die Federspannung der beiden Schenkel 14 des Halterungs-

J5 bügeis 10 drückt diese nach innen aufeinander zu.

Die F i g. 2 zeigt den durchgeführten Anschluß mit eingeführtem Ar.schlußrohr 5 in verriegelter Stellung. Beim Einführen des Anschlußrohres 5 schiebt der Ansatz 8 die beiden Schenkel 14 nach außen auseinander. Nach Anschlag des Ansatzes 8 gegun die Aufnahme im Anschlußstück 3 liegt die Nut 7 gerade unter den auseinandergedrückten Schenkeln 14. Sie werden durch die Federspannung in die Nut 7 hineingedrückt und verriegeln damit die beiden Anschlußteile miteinander. Sie sind in diesem Zustand durch die umlaufende Dichtung 6 gegeneinander abgedichtet, durch die umlaufende Nut 7 bleibt das lungengesteuerte Ventil, das mit der Nährgasquelle verbunden ist, drehbar. Gleichzeitig mit dem Verriegeln schieben die Schenkelenden 15 auf den Auflaufflächen 16 den Halterungsbügel 10 in seine ursprüngliche Lage nach außen in Richtung auf den Abdeckring 13 zurück, die Schulter 11 schiebt dabei auch das Druckstück 12 nach außen.

Zum Entriegeln wird das Druckstück 12 und damit der Halterungsbügel 10 in Richtung auf die Achse niedergedrückt. Dabei werden die Schenkelenden 15 auf den Auflaufflächen 16 nach außen geführt. Die dadurch gespreizten Schenkel 14 geben die Nut 7 des

bo Anschlußrohres 5 frei. Das Anschlußrohr 5 und damit das lungengesteuerte Ventil 4 kann aus dem Anschlußstück 3 herausgenommen werden. Nach Entlastung des Druckstückes 12 nimmt es und auch der Halterungsbügel 10 seine ursprüngliche Lage wieder ein.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentanspruch:

Anschluß für ein Atemgerat mit Verrieglung durch einen U-förmigen Halterungsbügel, dessen federnd in Richtung auf die Achse gedrückte Schenkel das eine umlaufende Dichtung aufweisende Anschlußrohr im Anschlußstück halten, wobei die Schenkel des mit seiner Schulter außerhalb des Anschlußstückes bleibenden Halterungsbügels über Durchbrüche des Anschlußstückes in eine umlaufende Nut des Anschlußrohres eingreifen und die Unterschenkel an Auflaufflächen in den Durchbrüchen anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußrohr (5) einen Abschnitt (9) mit größerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Nut (7) zum Eingriff der Schenkel (14) aufweist und über einen Absatz (8) abgesetzt in einen Teil mit geringerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Dichtung (6) endet.