DE2609034B2 - Anschluß für Atemgerät - Google Patents
Anschluß für AtemgerätInfo
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- A62B9/04—Couplings; Supporting frames
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- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L37/00—Couplings of the quick-acting type
- F16L37/08—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
- F16L37/084—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
- F16L37/088—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of a split elastic ring
- F16L37/0885—Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of a split elastic ring with access to the split elastic ring from a radial or tangential opening in the coupling
Description
Die Erfindung betrifft einen Anschluß für ein Atemgerät mit Verriegelung durch einen U-förmigen
Halterungsbügel, dessen federnd in Richtung auf die Achse gedrückte Schenkel das eine umlaufende
Dichtung aufweisende Anschlußrohr im Anschlußstück halten, wobei die Schenkel des mit seiner Schulter
außerhalb des \nschlußstückes bleibenden Halterungsbügels über Durchbrüche des Anschlußstückes in eine
umlaufende Nut des Anschlußrohres eingreifen und die Unterschenkel an Auflaufflächen in den Durchbrüchen
anliegen.
Atemgeräte und Atemanschlüsse werden normalerweise durch die »Anschlüsse für Atemgeräte nach DIN
3183« miteinander verbunden. Danach gibt es den Zentralanschluß mit einer zentralen Anschlußschraube
und den Rundgewindeanschluß mit einem Schraubgewinde. Diese Anschlüsse, die auf einfache Weise eine
Verbindung zwischen dem Atemgerät und dem Atemanschluß herstellen, haben jedoch den Nachteil,
daß es schwierig ist, sie bei bereits aufgesetzter Maske anzuschließen. Der Geräteträger benötigt dabei eine
längere Zeit, um die axiale Übereinstimmung der beiden Anschlußteile zu erreichen; nur dann können die
Gewindeteile zum richtigen Eingriff kommen. Bei den Einsatzfällen kommt es häufiger vor, daß die bereits
aufgesetzte Atemschutzmaske nur als Gesichtsschutz verwendet wird. Das Atemgerät wird erst nachträglich
beim Auftreten von Atemgiften angeschlossen. Es ist verständlich, daß für diese Fälle der Anschluß dann sehr
schnell hergestellt werden kann.
Es ist bekannt, den Anschlußbauteil des Atemschlauches eines Atemgerätes in Form eines übergreifenden
Bajonettverschlusses auszubilden, wobei das Gegenstück mit dem Anschlußstück an der Atemschutzmaske
verbunden ist. Bei einer derartigen Bajonettverbindung besteht die Gefahr, daß durch Verdrehen des Atemschlauches,
wie es bei der normalen Tätigkeit passieren kann, der Bajonettverschluß ungewollt geöffnet wird
und dann der Atemschlauch abfallen kann (GB-PS 9 01 260).
Ferner ist eine Kupplung zur lösbaren Verbindung des Anschlusses bei Atemschutzgeräten bekannt, bei
der der Anschlußbauteil der Atemschutzmaske einen federnd angedrückten Dichtring sowie eine durch einen
verdrehbaren Arretierungsring betätigte sich radial bewegende Kugel- oder Hebelsperre aufweist. Das
rohrförmige Anschlußstück läuft am Ende in einen Flansch oder einen Bund aus, hinter den die Arretierungsmittel
des Anschlußbauteiles eingreifen. Dabei dichtet die Stirnseite des Flansches oder des Bundes
gegen den Dichtring ab. Diese Kupplung ist durch die große Zahl an Einzelteilen teuer in der Herstellung und
störanfällig im Betrieb. Der Raumbedarf ist verhältnismäßig groß. Zum Kuppeln werden beide Hände
ίο benötigt, was in Notfallsituationen schwierig sein kann
(DE-PS 18 02 814).
Es ist ein an einer Atemschutzmaske angeordnetes lungengesteuertes Ventil für Atemschutz- und Tauchgeräte
bekannt, das einen Anschluß für einen das Nährgas zuführenden Druckschlauch aufweist Das Ventilgehäuse
besteht aus den beiden gasdicht miteinander verbundenen Teilen mit dem Ventilsitz und mit dem
Anschlußstutzen für das Nährgas. Es ist über eine Runddichtung abgedichtet und drehbar koaxial in das
mit dem Atemschutzgerät bzw. Atemschutzmaske verbundene Aufnahmegehäuse hineingesteckt. Zur
Befestigung dient ein federnder Halterungsbügel, der das Aufnahmegehäuse und das Ventilgehäuse miteinander
verbindet. Dazu ist er durch Durchbrüche des Aufnahmegehäuses gesteckt und hält dabei, geführt in
einer ringförmigen Ausdrehung, das Ventilgehäuse, drehbar in dem Aufnahmegehäuse. Der Halterungsbügel
wird durch Federwirkung in dieser Stellung gehalten. Eine allgemeine Anwendung wird dadurch
3i> erschwert, daß zum Lösen der Verbindung stets der
Halterungsbügel herausgenommen werden muß und dann ein loses Einzelteil ist. Zum Zusammenfügen der
Verbindung müssen die Teile in die zueinander passende Lage gebracht werden, damit der Halterungsbügel
J5 hineingesteckt werden kann. Dies ist vor allen Dingen
bei gebotener Eile sehr umständlich und für die Fälle, in denen bei aufgesetzter Atemschutzmaske ein nachträglicher
Anschluß erfolgen muß, ungeeignet (DE-GM
' 19 23 228).
*o In einer bekannten Rohrkupplung werden die beiden
zu kuppelnden Enden ineinandergeschoben. Dabei drückt das im Durchmesser kleinere einzuschiebende
Ende über ein auf diesem angeordnetes Kegelstück die Schenkel eines elastischen Riegels auseinander. Nach
dem Durchschieben des Kegels gehen die Schenkel wieder zusammen und greifen dabei hinter die
senkrecht zur Längsachse angeordnete Endwand des Kegels. Die Entriegelung erfolgt durch Drehung des
Riegels um einen kleinen Winkel um die Achse. Dabei werden die Schenkel auseinandergedrückt und geben
die Endwand des Kegels wieder frei. Die Abdichtung der Rohrenden gegeneinander erfolgt über eine innen in
einem Ringraum im größeren überzuschiebenden Rohrende umlaufende Dichtung. Für den Anschluß
eines Atemgerätes, meist für den Anschluß an eine Atemmaske, ist diese Rohrkupplung nachteilig. Das gilt
vor allem für die praktisch nicht mögliche Entriegelung zur Abnahme des z. B. angeschlossenen lungengesteuerten
Ventils von der Maske, denn dazu wird eine Drehung des Riegels um die Achse notwendig. Bei
dieser Drehung würde sich das weiche Anschlußstück der Maske mitdrehen, so daß es zu einer Beeinflussung
der Abdichtung am Kopf des Trägers kommen kann. Problematisch ist für den festen Sitz des angekuppelten
Teiles der fehlende Längentoleranzausgleich. Es fehlt eine genaue Anpassung; mit zu kurzem inneren
Rohrführungsstück ist eine axiale Bewegung möglich (FR-PS 13 98 823).
Eine weitere Kupplung besteht aus zwei ineinanderschiebbaren Teilen. Der aufnehmende Teil als Anschlußstück
trägt als Arretierungsrasten die Schenkel eines U-förmigen gleichschenkligen Halterungsbügels, wobei
die federnd in Richtung auf die Achse gedrückten Schenkel das eine umlaufende Dichtung aufweisende
Anschlußrohr im Anschlußstück halten. Dazu ist das Anschlußrohr so ausgebildet, daß die Schenkel des mit
seiner Schulter außerhalb des Anschlußstückes bleibenden Halterungsbügels über Durchbrüche des Anschlußstückes
in eine umlaufende Nut des Anschlußrohres eingreifen und dieses halten. Die Abdichtung der beiden
Kupplungsteile gegeneinander erfolgt über einen O-Ring, der in einer Nut auf dem Anschlußrohr gehalten
ist Zur Entriegelung ist der Halterungsbügel senkrecht zur Achse der Kupplung verschiebbar. Die Schenkelenden
laufen dabei auf schiefe Ebenen auf, so daß sie auseinander gedrückt werden und das Anschlußrohr
freigeben. Beim Hineindrücken des HalterungsbügeL muß erst ein gewisser Weg, der die Hantierung unsicher
macht, überwunden werden, bevor die Schenkelenden zur Anlage an die schiefen Ebenen kommen. Nachteilig
ist, daß beim Kuppeln die kegelig geformte Nase des Anschlußrohres die Schenkel des Halterungsbügels
auseinanderdrücken muß, damit es eingeführt werden kann. Dabei muß dann der O-Ring durch die unter
Federspannung stehenden Schenkel des Halterungsbügels hindurchgedrückt werden und diese dabei noch
etwas aufweiten. Dazu ist eine verhältnismäßig große Kraft notwendig, weil die Schenkelenden in Bohrungen
gehalten werden und die Schenkel in ihrer Länge gebogen werden müssen. Dies ist auf die Dauer
schädlich für die zu fordernde Abdichtung zwischen den beiden Kupplungsteilen. Der O-Ring wird beschädigt
werden (US-PS 37 53 582).
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Anschluß für Atemgeräte zu schaffen, mit dem sich die
gewünschte Verbindung selbst in gefährlichen Situationen und bei z. B. bereits aufgesetzter Atemschutzmaske
und zusätzlich auftretenden Atemgiften leicht, schnell und sicher durchführen sowie auch wieder lösen
läßt. Der Anschluß muß dicht sein und die Dichtigkeit auch nach längerer Benutzung sicher erhalten bleiben.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Anschlußrohr einen Abschnitt mit größerem
äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Nut zum Eingriff der Schenkel aufweist und über einen Absatz
abgesetzt in einen Teil mit geringerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Dichtung endet.
Die mit dieser Lösung erzielten Vorteile sind vor allem in der Anordnung der umlaufenden Dichtung zu
sehen. Der Dichtring wird beim Ankuppeln und Entkuppeln nicht irgendwie durch Reibung belastet, so
daß er auch nach längerer Benutzung nicht beschädigt wird.
Seine Anordnung auf dem kleinen Durchmesser des Anschlußrohres sichert die freie Durchführung durch
die Schenkel des Halterungsbügels.
Ein Ausführungsbeispiel der Ausbildung gemäß der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.
Es zeigt
F i g. 1 im Schnitt den erfindungsgemäßen Anschluß an einer Atemschutzmaske und einem lungengesteuerten
Ventil,
F i g. 2 einen Schnitt in Richtung A-B des Anschlusses mit eingeführtem, verriegelten Ventil,
F i g. 3 einen gleichen Schnitt A-B mit dem entriegelten Anschluß.
ri Die Atemschulzmaske 1 enthält eine Bänderung oder
Haltevorrichtung 2 zur Befestigung am Kopf des Geräteträgers oder seinem Schutzhelm sowie das
Anschlußstück 3 zur Verbindung der Atemschutzmaske
I mit einem Atemgerät oder einem FiItC-. Im Falle des
ίο Beispieles ist es das lungengesteuerte Ventil eines Atemschutzgerätes. Das lungengesteuerte Ventil 4
endet in einem Anschlußrohr 5. Das Anschlußrohr 5 weist in dem Abschnitt 9 mit dem größeren äußeren
Durchmesser eine umlaufende Nut 7 auf; über einen
ι ·) Ansatz 8 endet es in dem Teil mit dem geringen äußeren
Durchmesser, der in einer Nut eine umlaufende Dichtung 6 trägt. Das Anschlußstück 3 ist mit zwei
einander gegenüberliegenden Durchbrüchen 17 versehen. Sie liegen bei ganz hineingestecktem Anschlußrohr
5, also beim Anschlag des Ansatzes 8 gegen die passende Aufnahme im Anschlußstück 3, genau über der
Nut 7. Die Durchbrüche 17 enden in Auflaufflächen 16. In den Durchbrüchen 17 ist ein federnder Halterungsbügel
10 geführt. Dabei greifen dessen beide Schenkel 14 in die Durchbrüche 17 ein. Die Schenkelenden 15 sind
nach außen abgebogen und werden auf den passend abgeschrägten Auflaufflächen 16 geführt. Eine Schulter
II verbindet die beiden Schenkel 14. Sie verbleibt bei in
das Anschlußstück 3 -nontiertem Halterungsbügel 10 außerhalb des Hauptteiles des Anschlußstückes 3,
jedoch innerhalb eines umlaufenden Abdeckringes 13. Dieser enthält der Schulter 11 gegenüber, in einer
Öffnung beweglich geführt, ein Druckstück 12. Die Federspannung der beiden Schenkel 14 des Halterungs-
J5 bügeis 10 drückt diese nach innen aufeinander zu.
Die F i g. 2 zeigt den durchgeführten Anschluß mit eingeführtem Ar.schlußrohr 5 in verriegelter Stellung.
Beim Einführen des Anschlußrohres 5 schiebt der Ansatz 8 die beiden Schenkel 14 nach außen
auseinander. Nach Anschlag des Ansatzes 8 gegun die Aufnahme im Anschlußstück 3 liegt die Nut 7 gerade
unter den auseinandergedrückten Schenkeln 14. Sie werden durch die Federspannung in die Nut 7
hineingedrückt und verriegeln damit die beiden Anschlußteile miteinander. Sie sind in diesem Zustand
durch die umlaufende Dichtung 6 gegeneinander abgedichtet, durch die umlaufende Nut 7 bleibt das
lungengesteuerte Ventil, das mit der Nährgasquelle verbunden ist, drehbar. Gleichzeitig mit dem Verriegeln
schieben die Schenkelenden 15 auf den Auflaufflächen 16 den Halterungsbügel 10 in seine ursprüngliche Lage
nach außen in Richtung auf den Abdeckring 13 zurück, die Schulter 11 schiebt dabei auch das Druckstück 12
nach außen.
Zum Entriegeln wird das Druckstück 12 und damit der Halterungsbügel 10 in Richtung auf die Achse
niedergedrückt. Dabei werden die Schenkelenden 15 auf den Auflaufflächen 16 nach außen geführt. Die dadurch
gespreizten Schenkel 14 geben die Nut 7 des
bo Anschlußrohres 5 frei. Das Anschlußrohr 5 und damit
das lungengesteuerte Ventil 4 kann aus dem Anschlußstück 3 herausgenommen werden. Nach Entlastung des
Druckstückes 12 nimmt es und auch der Halterungsbügel 10 seine ursprüngliche Lage wieder ein.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (1)
- Patentanspruch:Anschluß für ein Atemgerat mit Verrieglung durch einen U-förmigen Halterungsbügel, dessen federnd in Richtung auf die Achse gedrückte Schenkel das eine umlaufende Dichtung aufweisende Anschlußrohr im Anschlußstück halten, wobei die Schenkel des mit seiner Schulter außerhalb des Anschlußstückes bleibenden Halterungsbügels über Durchbrüche des Anschlußstückes in eine umlaufende Nut des Anschlußrohres eingreifen und die Unterschenkel an Auflaufflächen in den Durchbrüchen anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußrohr (5) einen Abschnitt (9) mit größerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Nut (7) zum Eingriff der Schenkel (14) aufweist und über einen Absatz (8) abgesetzt in einen Teil mit geringerem äußeren Durchmesser mit der umlaufenden Dichtung (6) endet.
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