DE2612800A1 - Hydraulische steuerventilanordnung fuer einen behandlungstisch - Google Patents

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PArENTANWALTE MENGES & PRAHL

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26Ί 2BOu

Patentanwälte Menges & Prahl. Erhardtstr. 12, D-8000 München 5

Dipl.-lng.Rolf Menges Dipl-Chem. Dr. Horst Prahl

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A 25.3.76

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• Hydraulische Steuerventilanordnung für einen Behandlungstisch

Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuerventilanordnung für Behandlungstische oder dergleichen, bei denen die Hub- und Tischoberteilfunktionssteuerungen von gesonderten Betätigungsgriffen oder -hebeln ausgeführt werden und bei denen das Hubsteuerventil auch den Flüssigkeitsstrom durch die Tischoberteilfunktionsventile steuert.

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Es ist wünschenswert, einen hydraulisch betätigten Behandlungstisch vorzusehen, der es einer Bedienungsperson ermöglicht, das Tischoberteil auf eine gewünschte seitlich gekippte, abgebogene und/oder andere Anordnung oder Trendelenberg-Stellung einzustellen und auch eine wahlweise jedoch gesonderte Kubsteuerung zu ermöglichen, ohne das Erfordernis einer Vor- und Zurückbewegung eines Steuerhebels zwischen der Hub- und der gewünschten Tischoberteilfunktionssteuersteilung.

Es ist auch erwünscht, daß versorgungsbedingte und/oder von einer äußeren Last bedingte Hydraulikdruckveränderungen sich nicht in einer plötzlichen Schwenkbewegung oder einer plötzlichen Unterbrechung der Bewegung äußern.

Ein Merkmal der vorliegenden Erfindung ist demnach die Schaffung einer hydraulischen Steuerventilanordnung für einen Behandlungstisch oder dergleichen, bei dem das Hubfunktionssteuerventil von einem getrennten Steuerhebel oder -griff betätigt wird und als überlagerte Ventilsteuerung des Druckmittelstroms durch die verschiedenen getrennten steuerhebelbetätigten Tischoberteilfunktions steuerventile und zugehörige Tischoberteilfunktionsbetätigungszylinder angeordnet ist, wodurch entweder der Hubzylinder oder ein Tischoberteilfunktionszylinder zu einer gegebenen Zeit einzeln betätigt werden kann und wodurch es nicht erforderlich ist, einen gemeinsamen Steuerhebel zwischen der Hubstellung und der gewünschten Tischoberteilfunktionssteuerstellung vor- und zurückzubewegen. Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Behandlungstischs oder dergleichen, der hydraulisch betätigt wird und der es einer Bedienungsperson ermöglicht, das Tischoberteil auf eine gewünschte geschwenkte Anordnung oder Stellung einzustellen und auch eine wahlweise jedoch gesonderte Hubsteuerung ermöglicht, ohne das Erfordernis einer Vor- und Zurückbewegung eines Steuerhebels zwischen einer Hubstellung und einer gewünschten Tischoberteilfunktionssteuerstellung.

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Ein weiteres Merkmal besteht in der Schaffung eines derartigen Behandlungstischs, bei dem versorgungsbedingte und/oder durch äußere Last bedingte Hydraulikdruckveränderungen, wie sie sich aus der wahlweisen Hub- und Tischoberteilfunktionssteuerventilbetätigung oder durch eine Verschiebung der Patientenbelastung ergeben können, sich nicht in einer plötzlichen Schwenkbewegung des Tischoberteils oder einem Unterbrechen der Bewegung äußern.

Die Erfindung wird anhand des Ausführungsbeispiels in den Zeichnungen beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht eines teilweise weggeschnittenen Behandlungstischs nach der Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Darstellung der Anwendung der Erfindung am Behandlungstisch von Fig. 1, wobei die Hauptkonstruktion des Behandlungstischs strichpunktiert und der Hydraulikkreis stark ausgezogen dargestellt sind;

Fig. 3 ein hydraulisches Gesamtschaltdiagramm nach der Erfindung;

Fig. 4A-4D vereinfachte schematische Darstellungen der hydraulischen Steuerventilanordnung der Erfindung in Anwendung an einem einzigen hydraulischen Betätigungszylinder und am Hubzylinder des Tischoberteils von Fig. 1 mit einer Darstellung der verschiedenen Arten des neutralen Betriebs, des in einer Richtung erfolgenden Betriebs des angelenkten Betätigungszylinders, des in der entgegengesetzten Richtung erfolgenden Betriebs des angelenkten Betätigungszylinders und des Anhebebetriebs des Hubzylinders;

Fig. 5A eine teilweise geschnittene und teilweise schematische Darstellung einer ferngesteuerten Zylinderschließventilanordnung und einer druckkompensierten Steuerventilanordnung bei der bevorzugten Verwendung der Erfindung,

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etwa angewendet beim Behandlungstisch von Fig. 1 und 2, wobei die Vorrichtung in dem Zustand gezeigt ist, in dem kein Versorgungsdruck auf die Zylinderschließventilan-' Ordnung ausgeübt wird;

Fig. 5B eine der Fig. 5A ähnliche Darstellung, bei der durch das Tischoberteilsteuerfunktionsventil in einer Richtung ein Speisedruck ausgeübt wird und bei der durch das System in dieser Richtung ein Flüssigkeitsstrom erfolgt, der die Betätigung des entsprechenden dargestellten TischoberteiIfunktionszylinders bewirkt;

Fig. 6 eine vergrößerte äußere Schrägansicht einer hydraulischen Steuerventilkonsole;

Fig. 7 eine vergrößerte Schrägansicht der hydraulischen Steuerventilanordnung in der hydraulischen Steuerventilkonsole von Fig. 1 und 6;

Fig. 8 eine teilweise weggeschnittene teilweise Schrägansicht des Tischoberteilfunktionssteuerhebels und der hydraulischen Steuerventilanordnung von Fig. 7 mit einer mehr ins einzelne gehenden Darstellung des Steuerhebelschaltgehäuses oder -eingangs.

Ein Behandlungstisch 11 weist ein Oberteil 51 auf, das auf einem senkrecht einstellbaren Ständer 31 und einem Fuß 21 in Längsrichtung verschiebbar getragen wird. Das Oberteil 51 des Behandlungstischs weist getrennte Patienten-Tragabschnitte 53, 55, 57, 59 auf, die über Schwenkzapfen 54, 56, 58 aneinander angelenkt sind. Das Oberteil 51 wird auf dem Ständer 31 über Schwenkverbindungen und 17Om getragen, die eine Verbindung zwischen den Tragabschnitten 53, 55 und zwei U-förmigen Schieberahmen-Traggliedern 70, 170 herstellen, die zusammen mit einer querverlaufenden Abstandsplatte 7Ox einen Schieberahmen 68 für ein verschiebbares Tragen des Oberteils 51 des Tischs bilden.

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Die Tragabschnitte 53, 55, 57, 59 des Tischoberteils 51 werden entsprechend als Kopf-, Rücken-, Gesäß- und Beinabschnitte bezeichnet, obwohl hervorzuheben ist, daß diese Abschnitte andere Teile der Anatomie eines Patienten tragen können oder daß jeder gegebene Abschnitt den gesamten Patienten oder einen Teil hiervon tragen kann. Diese aneinander angelenkten oberen Tragabschnitte 53, 55, 57, 59 sind um ihre entsprechenden verbindenden Schwenkzapfen 54, 56, 58 selektiv schwenkbar, wobei die Tragabschnitte 55, 57, 59 durch Betätigung von Hydraulikzylindern 91, 191 und 71, 171 geschwenkt werden, wobei der Kopfabschnitt 53 etwa durch eine nicht gezeigte geeignete herkömmliche oder andere gewünschte mechanische Einrichtung um den Schwenkzapfen 54 gegenüber dem Rückenabschnitt 55 von Hand selektiv eingestellt werden kann.

Das gesamte Tischoberteil 51 kann zusätzlich durch Betätigung eines hydraulischen Kippzylinders 101 seitlich gekippt werden, der mit seiner Kolbenstange 101a geeignet zwischen dem oberen senkrechten Tragteil 37 des Ständers 31 und einem Kipprahmen angeschlossen sein kann, der über Kippschwenkzapfen 41-ltp seitlich schwenkbar angebracht ist, die von einem längsgerichteten Schwenkträger 41b getragen werden, der seinerseits für eine vor und zurück erfolgende Winkelbewegung um einen eine waagerechte Achse aufweisenden Schwenkzapfen 37tp angeordnet ist, der vom Hauptgelenk-Tragblock 37 getragen wird. Der Tragblock 37 bildet das in der Höhe einstellbare obere Haupttragende des senkrecht einstellbaren Ständers 31.

Der Kipprahmen 41 wird von einem längsgerichteten Kippträger 41b gebildet, der über die Schwenkzapfen 41-ltp an zwei Seitenträger 41a angelenkt ist, deren Enden, etwa durch Schweißen, an U-Profilen 41c befestigt sind, die über Schiebeverbindungen an eine Schubstange 110 angeschlossen sind, die an ihren gegenüberliegenden Enden an parallelen U-förmigen Traggliedern 70, 170 des Schieberahmens 68 befestigt sind, wobei das Oberteil 51 an diesen Traggliedern 70, 170 angelenkt ist.

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Line nach vorne oder hinten erfolgende Trendelenberg-Schwenkbewegung des Tischoberteils 51 um eine von einem Schwenkzapfen 37tp gebildete querverlaufende waagerechte Schwenkachse wird von einem hydraulischen Trendelenberg-Zylinder 121 und einer Kolbenstange 121a ausgeführt, die zwischen dem längsverlaufenden Schwenkträger 41b und dem oberen Haupttragblock 37 des Ständers 31 oder einem daran befestigten geeigneten Teil angelenkt ist.

D,ie Verschiebebewegung des Oberteils 51 kann geeignet durch Betätigung eines hydraulischen Verschiebezylinders 111 ausgeführt werden, der sich mit seiner Kolbenstange lila zwischen einer Anschlußstelle an der Unterseite des U-förmigen Trägers 170 des Schieberahmens 68 und einer Verbindungsstelle an der Unterseite des U-Profilträgers 41c des Kipprahmens 41 erstreckt und zwischen diesen Stellen angeschlossen ist.

Der Beinabschnitt 59 kann wahlweise um die Anlenkung 58 durch Betätigen von zwei Hydraulikzylindern 71, 171 geschwenkt werden, die über ihre entsprechenden Kolbenstangen 71a, 171a und Gestänge 73, 173 zwischen den entsprechenden U-förmigen Traggliedern 70, 170 des Schieberahmens 68 und dem Beinabschnitt 59 angeschlossen sind, wobei die Anlenkung der freien Enden der Kolbenstangen 71a, 171a mit dem Gestänge 73, 173 von U-förmigen Führungen 75 geführt wird.

Das Abbiegen der Gesäß- und Rückenabschnitte 57, 55 kann durch zwei hydraulische Abbiegezylinder 91, 191 ausgeführt werden, die mit ihren Kolbenstangen 91a, 191a über geeignete am entgegengesetzten Ende angeordnete Schwenkverbindungen zwischen dem Gesäßabschnitt 57 und den U-förmigen Traggliedenr 70, 17O des Schieberahmens 68 angelenkt sind. Eine für eine Schwenk- und Schiebebewegung vorgesehene geeignete Traganordnung für einen Schwenkträger 17Om des Rückenabschnitts 55 kann vorgesehen werden, um die Schwenk- und Schiebebewegung aufzunehmen, die vom Rückenabschnitt 55 während des Abbiegens der Abschnitte 57 und 55 durch die Zylinder 91, 191 erforderlich ist. Diese Anordnung kann

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die Form von Schwenkverbindungen an jedem U-förmigen Tragglied 70, 170 annehmen und ist an einer Seite bei 17Ok, 170m, 17Op dargestellt, wobei das angelenkte umgekehrte L-förmige Schiebeglied 170p verschiebbar tragend in eine U-förmige Führung 55p eingreift, die an ihrem entsprechenden U-förmigen seitlichen Rahmenprofil 55a des Rückenabschnitts 55 befestigt ist.

Die Verschiebung des Tischoberteils 51 und die verschiedenen Anlenkungen der Abschnitte 53, 55, 57,59 des Tischoberteils 51 werden einzeln oder gemeinsam als Tischoberteilfunktionen bezeichnet, die, wie oben erläutert, durch Betätigen der verschiedenen Hydraulikzylinder 71, 171, 91, 191, 101, 111, 121 ausgeführt werden können.

Diese verschiedenen Hydraulikzylinder für die Schwenkung des Tischoberteils können geeignet von einer schwenkbar und einstellbar angeordneten hydraulischen Steuerkonsole 41* geeignet gesteuert werden. Diese Steuerkonsole 41' weist einen Steuergriff oder -hebel 43 für die Tischoberteilfunktion und einen Hubsteuergriff oder -hebel 45 auf, der zum Steuern der Hubbetätigung eines hydraulischen Hubzylinders 131 im Ständer 31 verwendet werden kann, der die Höheneinstellung des Tischoberteils 51 durch Höheneinstellung des Haupttragblocks 37 ausführt, der von der senkrechten Kolbenstange 131a des Hubzylinders 131 getragen wird.

Um eine minimale Röntgenstrahlenbeeinflussung unterhalb der oberen Tragteile für den Patienten vorzusehen, ist der Schieberahmen 68 mit den beiden in seitlichem Abstand paralle in Längsrichtung verlaufenden U-förmigen Traggliedern 70, 170 versehen, die gegebenenfalls nur durch eine querverlaufende Abstandsplatte 7Ox verbunden sind, die, etwa durch Schweißen oder andere geeignete Befestigungsmittel, daran geeignet befestigt ist. Zur leichteren Verwendung in Verbindung mit einer Röntgenfoto- oder Bildverstärkeranlage sind die verschiedenen Oberteilabschnitte 53, 55, 57, 59 auch mit im Abstand gegenüberliegenden parallelen

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und seitlichen U-Profilen 53a, 55a, 57a, 59a versehen, an denen Abdeckplatten 53b, 55b, 57b, 59b aus strahlungsdurchlässigem Material, etwa Tafeln aus einer Benelux-Verbindung, geeignet befestigt sind. Die parallelen seitlichen U-Profile bilden eine Lagerung für einschiebbare Röntgen-Filmkassetten, die hierdurch verschiebbar unter irgendeinem gewünschten Abschnitt oder unter Abschnitten der strahlungsdurchlässigen Platten 53b, 55b, 57b, 59b der Tischoberseite verschieblich entfernbar gelagert sind.

Der Schieberahmen 68 weist Schubstangen 110 in allen von den U-förmigen Traggliedern 70 und 170 gebildeten Hohlkehlen auf, wobei die Schubstangen 110 von Befestigungsblöcken 124 festgelegt werden, die ihrerseits an den gegenüberliegenden Enden der ü-förmigen Tragglieder 70, 170 einstellbar befestigt sind, etwa mittels Befestigungsschrauben mit oder ohne Mutter für das gewünschte parallele Positionieren der Schubstangen 110 des Schieberahmens 68. Die Schubstangen 110 laufen in Schiebelagern mit geringer Reibung, etwa in nicht gezeigten linearen Kugellagern, die an im Abstand befindlichen Stellen an den Außenseiten der U-Profilträger 41c des Kipprahmens 41 befestigt sind und hierdurch eine Schiebebewegung des Schieberahmens 68 und des hiervon getragenen Tischoberteils 51 ermöglichen.

Der Hydraulikkreis zum Steuern der verschiedenen Funktionen des Behandlungstischs 11 ist schematisch in Fig. 3 gezeigt. In Fig. 2 ist die allgemeine Verbindung der verschiedenen Hydraulikleitungen mit den Betätigungszylindern schematisch dargestellt, wobei das Tischoberteil 51 in der abgebogenen Stellung der Gesäß- und Rückenabschnitte gezeigt ist.

Die Fußpumpe P ist über eine geeignet angeschlossene Mehrfachrückschlagventilanordnung CVM angeschlossen zwischen dem Vorratsbehälter R und den verschiedenen Funktionszylindern des Behandlungstischs mit dem Kippzylinder 101, den Beinzylindern 71, 171, dem Schiebezylinder 111, dem Trendelenberg-Zylinder 121 und den Abbiegezylindern 91, 191. Ebenfalls zwischen den verschiedenen

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Betätigungszylindern und der Fußpumpe P sowie dem Vorratsbehälter R sind entsprechende Tischoberteilfunktionssteuerventile angeschlossen, die für die entsprechenden Hydraulikzylinder 101, 71/171, 111, 121 und 91/191 mit 211, 221, 231, 241 bzw. 251 bezeichnet sind. Zusätzlich ist ein Hubsteuerventil 261 zur Druckmittelverbindung mit dem Hubzylinder 131 im Ständer 31 angeordnet. Diese Tischoberteilfunktionssteuerventile können geeignet ausgebildete entsprechend verschiebbare Steuerschieber aufweisen, die zusammen mit den inneren verbindenden Druckmittelkanälen in einem noch zu beschreibenden Ventilblock 41 zum Betätigen der Tischoberteilfunktionszylinder 101, 71/171, 111, 121 und 91/191 einen Betrieb nach Art eines Dreiwegeventils mit einer neutralen AUS-Stellung und umsteuerbaren Druckmittelströmungsstellungen. Die gewünschten Funktionen des Hubsteuerventils 261 können von einem verschiebbaren Schieber und zugehörigen Kanälen im Ventilblock 41 ausgeführt werden. Demnach werden zur vereinfachten Darstellung und Erläuterung die Ventilbezeichnungen 211, 221, 231, 241, 251 und 261 zur Bezeichnung der Tischoberteilfunktions- und Hubzylindersteuerventile sowie der Steuerschieber verwendet, die das bewegliche Hauptelement der entsprechenden Steuerventile für die die Bewegung ausführenden Zylinder bilden.

Das Hubsteuerventil 261 dient dem wichtigen doppelten Zweck der Schaffung einer Ventilsteuerung für das Unterdrucksetzen des Kolben- oder Druckendes des Hubzylinders 131 und auch zur Ausführung einer Eingreifsteuerung für die Beaufschlagung irgendeines der Tischoberteilfunktionssteuerventile 211, 221, 231, 241 und 251 mit Druckmitteldruck. Wenn der Hubsteuerschieber oder das Hubsteuerventil 261 sich in der in Fig. 3 angegebenen Stellung ohne Hub befindet, ist somit eine Druckmittelverbindung zwischen der Fußpumpe P und einem gemeinsamen Drucksammeirohr einerseits und der Druckeinlaßseite jedes Tischoberteilfunktionssteuerventils andererseits hergestellt. Dies ermöglicht die Ausübung von Druckmitteldruck an irgendeinem Ende des entsprechenden gewünschten Tischoberteilfunktionszylinders 101 usw. aufgrund einer

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selektiven von Hand erfolgenden Verschiebebewegung des ausgewählten zugehörigen Steuerventils 211 usw. in seine Betriebsstellung für die gewünschte Druckmittelströmung zu und vom entsprechenden Betätigungszylinder 101 usw. Diese Betätigung des entsprechenden Tischoberteilfunktionssteuerschiebers kann durch selektive Schwenkbewegung des für die Tischoberteilfunktion zuständigen Handgriffs oder -hebeis 43 erfolgen, der, wie im folgenden beschrieben, einen Bügel 43a verwendet, der selektiv betätigbar mit nur einem einzigen Tischoberteilfunktionssteuerschieber 211, 221 usw. zu einem Zeitpunkt in Eingriff gebracht werden kann und auch die Neutralisierung irgendeines einzelnen TischoBerteilfunktionssteuerschiebers vor dem Lösen oder Ergreifen des Bügels 43a bezüglich des entsprechenden derartigen Tischoberteilfunktionsschiebers.

Während eine unmittelbare Betätigung der Zylinder 101 usw. über die Funktionssteuerventile 211 usw. möglich ist, ist es erwünscht, zwischen den einzelnen FunktionsSteuerventilen und deren entsprechenden hydraulischen Betätigungszylindern 101 usw. eine Rückschlagventil- und Steueranordnung vorzusehen. Zu diesen¹. Zweck sind Schließventile LVlOl, LV71, LVlIl, LV121 und LV91 in einer Steueranordnung zwischen jedem betätigten Tischoberteilfunktionszylinder oder zwei Zylindern und deren entsprechendem Funktionssteuerventil vorgesehen. Der allgemeine Zweck und die Funktion der Schließventile LVlOl usw. besteht in der Absperrung des Druckmittelrücklaufs vom entsprechenden Tischoberteilfunktionszylinder 101 usw. zu jeder Zeit mit Ausnahme, wenn von der Pumpe P über das entsprechende Funktionssteuerventil (z.B. 211, usw.) hierzu ein Druck ausgeübt wird, und besteht in der Vorsehung einer Druckmittelrücklaufsteuereinrichtung, die plötzliche Bewegung der Betätigungszylinder in Abhängigkeit von plötzlichen auf die Betätigungsyζlinder ausgeübten Änderungen des Druckmitteldrucks und/oder von plötzlichen Änderungen der Belastung an den entsprechenden Betätigungszylindern. Zu diesem Zweck weist jedes Schließventil LVlOl usw. entgegengesetzt wirkende Rückschlagventile 321A, 321B auf, von denen jedes öffnet

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sowohl in Abhängigkeit vom Druck aus der Pumpe P über das entsprechende Funktionssteuerventil 211 usw. als auch über dessen mechanische öffnung mittels eines doppeltwirkenden verbindenden freischwimmenden und ferngesteuerten Betätigungskolbens 301, der die Druckdifferenz zwischen den beiden Versorgungseinlaßleitungen zum Schließventil und dessen Rückschlagventilen 321A, 321B abfühlt.

Das Schließventil (z.B. LVlOl, LV71,usw.) ist zusätzlich mit druckkompensierten Steuerventilen 351A, 351B versehen, die den hierdurch erfolgenden Druckmittelstrom in Abhängigkeit von dem in der Leitung herrschenden Druck drosseln, wodurch plötzliche Änderungen des Druckmittelstroms aufgrund von plötzlichen Versorgungsdruck- und/oder lastbedingten Druckänderungen vermieden werden.

Die Mehrfachrückschlagventilanordnung CVM weist Rückschlagventile CV4 und CV2 auf, die die Hub- und Absenktätigkeit des Hubzylinders 131 ermöglichen. Die durch den Hubzylinder 131 erfolgen-Hubtätigkeit für das Tischoberteil wird durch eine Bewegung des Hubsteuerschiebers 261 in die in Fig. 3 gezeigte ganz linke Stellung gegen die Wirkung einer Rückholfeder ES bewirkt, wodurch die Ausübung von Druckmitteldruck von der Fußpumpe P über das Rückschlagventil CV4 auf das Kolbenende des Hubzylinders ermöglicht wird. Eine Druckstange PR ist in einer in der Rückschlagventilanordnung CVM oder einem anderen geeigneten Gehäuseteil angeordneten Bohrung verschiebbar und kann vom Fußpumpenkolben an dessen Bewegungsende mechanisch berührt werden, wodurch eine axiale Verschiebebewegung der Druckstange PR bewirkt wird, die das Rückschlagventil CV2 zur Rückführung des Hubs mechanisch öffnet und hierdurch einen Flüssigkeitsrücklauf aus dem Hubzylinder 131 bewirkt, und zwar unter dem Eigengewicht des belasteten oder unbelasteten Tischoberteils und der zugehörigen getragenen Anordnung. Dabei tritt das Druckmittel aus dem Hubzylinder 131 über die Hubdruckzufuhr-ZBehälterrück-

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laufleitung SPE/RR, das Rückschlagventil CV2 und die Hub-Behälterrücklaufleitung ERR zum Vorratsbehälter R aus. Die Druckstange PR ist in der ihrem Pumpenende benachbarten Zone geeignet abgedichtet, um einen unerwünschten Druckmitteldurchtritt zum oder vom Pumpenzylinder durch Durchtritt um die Druckstange und an dieser vorbei zu vermeiden. Die abgedichtete Druckstange ist jedoch in Nähe des Rückschlagventils CV2 an ihrem Ende mit einem geeigneten Bohrungsspiel versehen, um einen Flüssigkeitsdurchtritt hierdurch zu ermöglichen, während das Rückschlagventil CV2 durch die Druckstange infolge eines extrem großen Fußpumpenhubs geöffnet ist. Die Rückschlagventile CVl und CV3 sind in umgekehrter Strömungssteuerbeziehung zwischen einer Punpenzufuhrleitung PS und einer Pumpenzufuhr-/Behälterrücklaufleitung PS/RR einerseits und einer Zufuhrdruckleitung SPl andererseits angeordnet, um ein Ansaugen und Zuführen von unter Druck stehender Flüssigkeit durch die Fußpumpe P zu ermöglichen, um hierdurch eine Druckbetätigung irgendeines ausgewählten Tischoberteilfunktionsbetätigungszylinders 101 usw. oder des Hubzylinders 131 zu bewirken.

Um ein unbeabsichtigtes Rücklaufen von Flüssigkeit aus den Hydraulikzylindern 71, 171, 91, 191, 101, 111, 121 für die Funktion des Tischoberteils durch die Steuerventile 211, 221 usw. und zurück zum Vorratsbehälter R als Ergebnis einer äußeren Belastung am Oberteil 51 und an einem bestimmten Zylinder oder an Zylindern zu verhindern, und zum Verringern plötzlicher Beschleunigungen oder Verzögerungen des Betriebs der Hydraulikzylinder für die Funktion des Tischoberteils aufgrund von Versorgungsdruckveränderungen und/oder durch äußere Belastung bedingten Zylinderdruckveränderungen ist eine einzigartige druckkompensierte und ferngesteuerte Schließventileinheit LV71, LV91, LVlOl, LVlIl und LV121 in den Zufuhr-/Rücklaufleitungen zwisehen jedem Ventil für die Funktion des Tischoberteils (z.B. Kippsteuerventil 211 der hydraulischen Steuerventileinheit 41) und dessen zugehörigem Hydraulikzylinder für die Funktion des

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Tischoberteils (z.B. Kippzylinder 101) angeordnet. Jedes dieser Schließventile (LV71, LV91, LVlOl, LVlIl und LV121) besteht aus einer kompakten völlig geschlossenen Blockeinheit mit vier einfachen äußeren Leitungsanschlüssen INA, INB, OA und OB und zwei Durchgangsbohrungen MH, die sich durch das einstückige Ventilgehäuse oder den Ventilblock 300 erstrecken. Diese kompakten Schließventile können leicht und auf übliche Weise unterhalb der Tischoberseite 51 an der Tragkonstruktion befestigt werden, vgl. Fig. 1 und 2, wobei die Schließventile LV71, LV91 und LVlIl auf einfache Weise und leicht zugänglich, etwa durch Schrauben mit oder ohne Muttern, auf der Oberseite der querverlaufenden Abstandsplatte 7Ox befestigt sind, während die Schließventile LVlOl und LV121 auf dem längsverlaufenden Kippträger 41b befestigt sind für eine leichte Zugänglichkeit und leichte Leitungsanschlüsse an die zugehörigen Hydraulikzylinder für die Funktion des Tischoberteils.

Es ist nicht erforderlich, für den Hubzylinder 131 die spezielle Schließventilanordnung zu verwenden, da der Rücklauf normalerweise durch das Rückschlagventil CV2 gesperrt wird, welches, wie oben erwähnt, durch die Druckstange PR wahlweise mechanisch entlastet wird, die durch das Fußpedal FP am äußersten unteren Ende seiner Bewegung wahlweise bewegt wird. Das entlastbare Rückschlagventil CV2 wird dabei zwischen dem Hubzylinder und dem Vorratsbehälter verwendet,um eine Absenkbewegung zu ermöglichen, und zwar mit Hilfe eines einfachen, wahlweise betätigten Aufwärtsdruck-Steuerventils 261 für dessen Hubbewegung.Das normalerweise große Volumen des Hubzylinders gleicht selbst jegliche Auf- oder Abwartshubbewegungen aus, die sich aus abrupten Änderungen im Druck der zugeführten Hubflüssigkeit ergeben.

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In Fig. 5A und 5B ist eine Schließventilanordnung nach der Erfindung in Verbindung mit dem Kippzylinder 101 des Behandlungstischs von Fig. 1 und 2 dargestellt. Wie in Fig. 3 gezeigt, kann jedes der anderen Schließventile LV71, LV91, LVlIl und LV121 bezüglich seines zugehörigen Hydraulikzylinders oder der Hydraulikzylinder für die Funktion der Tischoberseite ähnlich angeordnet sein. Die einzige strömungsgesteuerte Betätigungsanordnung ist in Fig. 5A und 5B dargestellt als Beispiel für die Anordnungen der anderen Tischoberteilfunktionszylinder- und Schiießventi!anordnungen.

Das Schließventil LVlOl ist zum Zweck der Strömungssteuerung zwischen dem selektiven Steuerventil 211 und dem Kippzylinder über hydraulische Leitungsverbindungen angeordnet, die mit den entsprechenden Öffnungen INA, INB, OA und OB in Verbindung stehen. Die Öffnungen INA und INB werden als Einlaßöffnungen bezeichnet, obwohl, wie weiter unten angegeben, in beiden Richtungen eine Strömung hierdurch auftreten kann. In ähnlicher

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Weise sind die öffnungen OA und OB als Auslaßöffnungen bezeichnet, obwohl in ähnlicher Weise, wie weiter unten erläutert, durch jede dieser öffnungen eine Strömung in entgegengesetzten Richtungen auftreten kann. Die Bezeichnung dieser Öffnung auf diese Weise wird verwendet, um die Beaufschlagung mit Eingangs- oder Versorgungsdruck durch die entsprechenden öffnungen INA und INB anzugeben, was, wie weiter unten zu beschreiben, die einzige Art und Weise ist, in der die Flüssigkeit durch das Schließventil LVlOl strömen darf.

Eine Fußpumpe P ist über eine Versorgungsdruckleitung SPI an das Steuerventil 211 angeschlossen und ist über ein Rückschlagventil CVI und ein überdruckventil RV mit dem Vorratsbehälter R verbunden. Zwischen dem Steuerventil 211 und dem Vorratsbehälter R ist eine Rücklaufleitung RR angeschlossen.

Das Schließventil LVlOl weist ein Gehäuse 300 auf, das aus einem einzigen einstückigen Block aus Metall oder einem anderen geeigneten Material gebildet ist und Durchgangsbohrungen MH aufweist zur Befestigung an gewählten Stellen an der Tragkonstruktion des Behandlungstischs 11 oder an einer anderen hiermit verwendeten Ausrüstung, wie oben angegeben.

Im blockförmigen Gehäuse 300 sind abgestufte Querbohrungen ausgebildet, in denen entsprechend entgegengesetzt wirkende Rückschlagventile 321A, 32IB befestigt sind, von denen jedes so angeordnet ist, daß es einen Rücklauf oder ein Ausströmen durch die zugehörigen Einlaßöffnungen INA bzw. INB im normalen drucklosen Zustand dieser öffnungen verhindert, vgl. Fig. 3. In einer zwischen zwei aufeinander zuweisenden Rückschlagventilen 321A, 321B sich erstreckenden zentralen Bohrung 311 ist ein doppeltwirkender, druckabhängiger und ferngesteuerter Kolben 301 angeordnet. Die Rückschlagventile 32IA und 32IB sind identisch und es werden demnach für die Teile beider Rückschlagventile gleiche Bezugszeichen verwendet mit der Ausnahme ihrer Gesamtbezeichnung mit 321A und 321B.

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Jedes Rückschlagventil 321A, 321B ist mit einem Kolben 329 versehen, der in einer im Rückschlagventilgehäuse 323 ausgebildeten zylindrischen Bohrung verschiebbar ist. Die Kolben 329 werden, etwa durch eine leichte Druckfeder 343, nachgiebig im Schließzustand vorgespannt, und zwar in Berührung mit ihren entsprechenden O-Ringdichtungen 327s an deren konischer Sitzfläche 329a des Kopfendes. Die O-Ringdichtung 327s kann mittels Halteringen 327b und 327a leicht an ihrem Platz gehalten werden, wobei sie dazwischen seitlich zusammengedrückt wird und sich radial einwärts in die Ringöffnung in diesen beiden Ringgliedern erstreckt und einen Ringsitz zum Eingriff mit der konischen Sitzfläche 329a des Kolbens 329 bildet. Ein Endverschlußring 327a weist eine Einlaß-Auslaßbohrung 322 auf und kann in das Ende des Gehäuses 323 eingepreßt oder eingesteckt werden. Eine O-Ringdichtung 331s ist zwischen einer ringförmigen Abschrägung am Verschlußring 327a und der abgesetzten Bohrung angeordnet, in die das Rückschlagventil 321A bzw. 321B eingesetzt ist, um hierdurch in diesem Bereich eine Druckmittelabdichtung zu bewirken. Die Rückschlagventile 32IA und 32IB sind in ihren entsprechenden Bohrungen im Block 300 mitteis eines Deckels 335, einer O-Ringdichtung 333s und eines Halteschnapprings 337 befestigt.

Eine Druckmittelverbindung über jedes entsprechende Rückschlagventil 321A und 321B wird ermöglicht über die Einlaß-Auslaßbohrung 322 und den Durchtritt vorbei an der O-Ringdichtung 327s und an der konischen Sitzfläche 329a vorbei am konischen Ende des Kolbens 329 und durch eine Vielzahl von radialen Bohrungen oder Löchern 324 im Gehäuse 323. Dort befindet sich eine Ringnut 325, etwa als Ansenkung im Block 300, die um die ringförmige Außenseite des Gehäuses 323 in Nähe der Öffnungen 324 angeordnet ist. Diese Ringnut 325 steht in Verbindung mit einer sich an das Rückschlagventil 321A anschließenden Bohrung 349 und mit einer sich an das Rückschlagventil 321B anschließenden Bohrung 389, um beim öffnen des Ventils einen Druchmittelstrom durch das entsprechende Rückschlagventil zu ermöglichen in Abhängigkeit von einem überdruck in der entsprechenden Einlaßöffnung INA, INB

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oder durch die mechanische Stoßwirkung auf das Kopfende 329A des Kolbens 329 durch den doppeltwirkenden ferngesteuerten Kolben 301 in Abhängigkeit von einem überdruck von der Pumpe P an der gegenüberliegenden öffnung INB oder INA vom Rückschlagventil 321A bzw. 321B. Bohrungen 341 im Kolben 329 ermöglichen eine Druckentlastung zwischen der Innen- und Außenseite des hohlen Kolbens 323.

Der doppeltwirkende druckabhängig verschiebbare ferngesteuerte Kolben 301 weist zwei entgegengesetzt gerichtete Stangen .305^ auf, die sich in der neutralen Stellung des Kolbens 301 An jede der Einläß-Auslaßbohrungen 322 der entsprechenden Rückschlagventile 321A und 321B erstrecken, wobei die Stangen 305, 307 einen wesentlich kleineren Durchmesser als die Bohrungen 322 aufweisen, um einen leichten Druckmitteldurchgang durch eine Bohrung 322 zu ermöglichen, während sich die entsprechende Stange darin befindet. Der Kolben 301 weist auch eine auf Druck ansprechende Betätigungsfläche 303 auf, auf die der in den Bohrungen INA bzw. INB wirkende Druck wirkt, um zum öffnen des gegenüberliegenden Rückschlagventils 321A bzw. 321B eine Verschiebebewegung des Kolbens 301 zu bewirken. Im Betrieb (vgl. Fig. 5B) ist zu sehen, daß die Anwendung eines Überdrucks von der Pumpe P an irgendeiner der Einlaßöffnungen INA, INB eine druckmittelbetätigte Verschiebung des entsprechenden Rückschlagventilkolbens 329 von seinem O-Ringsitz 327s weg ergibt zur öffnung des Rückschlagventils und auch eine Verschiebebewegung des ferngesteuerten Kolbens 301 in der entgegengesetzten Richtung bewirkt zum mechanischen Abheben des gegenüberliegenden Kolbens 329 und zum öffnen des anderen Rückschlagventils wodurch in diesem Zustand ein Flüssigkeitsdurchtritt durch beide Rückschlagventile 321A, 321B ermöglicht wird. Unter allen anderen Druckbedingungen sind die beiden Rückschlagventile 321A, 321B geschlossen (vgl. Fig. 5A) aufgrund der von den Federn 343 ausgeübten Federkraft, die die Kolben 329 in dichtende Sitzberührung mit ihren entsprechenden O-Ringdichtungen 327s bewegen.

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Während in der Praxis andere Rückschlagventile verwendet werden können, wird die dargestellte Ausführungsform bevorzugt wegen ihrer guten Rücklaufdichtfähigkeit/ ihrer kompakten Größe und leichten funktionellen und strukturellen Anpassung und ihres Betriebs in der Gesamtanordnung und wegen ihres leichten Einsteckeinbaus in den Block 300 der Ventileinheit und des Ausbaus hieraus.

Die Bohrungen 349 und 389 können zur Erleichterung der Konstruk-

300 tion geeignet bis zur gewünschten Tiefe im Block/ausgebildet und an ihrem äußeren Ende durch eingepreßte kugelförmige Stopfen BP abgedichtet werden. Der äußere Endteil der Bohrungen ist nur ein Ergebnis dieser Konstruktionsart und dient keinem weiteren Zweck oder keiner weiteren Funktion.

Druckempfindliche Steuerventile 351A und 351B sind identisch und in entgegengesetzter druckansprechender Beziehung angeordnet. Jedes Steuerventil 351A, 351B weist einen verschiebbaren hohlen Steuerkolben 353 auf, der durch eine zwischen seinem stirnseitigen Ende 354 und einem Verschlußdeckel 365 angeordneten Druckfeder 359 zu seinem stirnseitigen Ende 354 hin elastisch vorgespannt ist. Der Verschlußdeckel 365 und eine O-Ringdichtung 363 liegen auf einer angesenkten Ringschulter 354s auf, die konzentrisch zur zylindrischen Bohrung 354 ist, in der sich der Kolben 353 verschiebt. Ein Schnappring 367 legt die Einsteckkolben- und Dichtungsanordnung 353, 359, 363, 365 fest und ermöglicht einen leichten Einbau sowie Ausbau, wie er für die Wartung erforderlich sein kann.

Der Kolben 353 weist in seiner Wand eine Ringnut 357 und in ümfangsrichtung im Abstand verteilte radiale Öffnungen 355 auf, die sich unmittelbar und ganz sowie in völliger Strömungsdeckung an Bohrungen 349, 389 in der aufsitzenden Stellung des Kolbens 353 (vgl. Fig. 3) anschließen, wodurch eine volle Strömung durch die Bohrungen 349, 389 bis zum vollen durch die Größe der verschiedenen Kanäle im System zugelassenen Ausmaß ermöglicht wird.

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Die Endstirnseite 354 des Kolbens 353 weist eine zentrale Bohrung 361 auf, die kleiner als der angrenzende Durchmesser der Bohrung 369 bzw. 379 ist, wodurch zwischen der äußeren Endstirnseite und dem hohlen Innenraum des Kolbens 3 53 während einer Strömung in der gegen die Feder 359 wirkenden Richtung eine Druckdifferenz erzeugt werden kann. Es tritt natürlich auch in der entgegengesetzten Strömungsrichtung eine Druckdifferenz auf, die jedoch keine Steuerwirkung hat. Die Druckdifferenz über der Bohrung 361 ermöglicht eine Steuerung nur an dem einen Steuerventil 351A oder 351B, indem der Druckmitteldruck gegen die Feder 359 wirkt. Bei einem der in diesem Zustand befindlichen Steuerventile 351A, 351B wird der Kolben 353 gegen die Wirkung der Feder 359 verschoben, wodurch der wirksame Druckmitteldurchgang an der Überschneidung der Ringnut 357 und der jeweiligen Verbindungsbohrung 389 vermindert wird. Dies vermindert den Druckmitteldurchsatz bis die Feder 359 und der gegen die Feder 359 wirkende Druckmitteldruck im Gleichgewicht sind, wobei diese druckkompensierte Steuerwirkung während der Zeit andauert, in der die Rückschlagventile 321A, 32IB in der oben erläuterten Weise offen sind. Das Ergebnis der Wirkung dieses Betätigungssteuerung-Untersystems P, 211,LV1O1, 101 ist die Schaffung einer zwangsläufigen Absperrsteurung für den Druckmittelstrom, die unabhängig von Belastungsveränderungen einen Druckmittelstrom aus dem Hydraulikzylinder 101 für die Funktion des Tischoberteils verhindert, wenn das Ventil 211 geschlossen ist, und die Schaffung eines druckkompensierten Ausgleichens bzw. Glättens des Strömungsdurchsatzes der Flüssigkeit zum und aus dem Hydraulikzylinder 101 während der erwünschten zwangsläufigen Belieferung mit Druckmittel aus der Pumpe P.

In Fig. 4A-4D und 6-8 ist die hydraulische Steuereinheit 41 zum von Hand erfolgenden selektiven Steuern der Hub- und Tischoberteilfunktionen bei der dargestellten und bevorzugten Ausführungsform von einem einzigen Block 41BL aus Metall oder einem anderen geeigneten Material gebildet, wobei die darin ausgebildeten verschiedenen Kanäle etwa durch normale Maschinen-

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bohrvorgänge hergestellt sind. Zur einfacheren Darstellung ist das Steuerventil in Fig. 4A-4D mit dem Hubsteuerventilschieber 261 und einem einzigen Tischoberteilfunktionsventilschieber 211 dargestellt. Ebenfalls zur leichten und klaren Darstellung sind die verschiedenen Bohrungen in einer Ebene dargestellt und treten an den Seiten des Blocks 41BL aus, obwohl hervorzuheben ist, daß bei der praktischen Ausführungsform die verschiedenen Bohrungen unter verschiedenen Winkeln und in verschiedenen Ebenen ausgebildet sind und am hinteren Ende des Blocks austreten zur leichten Aufnahme aller fünf Funktionssteuerventile 211, 221, 231, 241 und 251, und um daran von den verschiedenen anderen Elementen des Hydrauliksystems leichte und kompakte Druckniittelanschlüsse zu ermöglichen.

In Fig. 6 und 7 weisen die verschiedenen Steuerventile 211, 221, 231, 241, 251 und 261 entsprechend bezifferte verschiebbare Schieber auf für ein selektives Verschieben in entsprechenden im Ventilblock 41BL ausgebildeten komplementären im Abstand parallel und in Längsrichtung verlaufend angeordneten Durchgangsbohrungen 41a, 41b.

Der Ventilschieber 261 ist zwischen einer normalen vorderen keinen Hub bewirkenden Stellung und einer hinteren einen Hub bewirkenden Stellung vor- und rückschiebbar. Dieser Schieber 261 ist im Block 41BL von einer Feder ES vorgespannt und spannt den Hubsteuergriff 45 vor, um den Schieber 261 in die vordere Anschlagstellung zu bewegen, in der der Schieber 261 eine Öffnungsverbindung von der Pumpe P zu einer gemeinsamen Drucksammelleitung 41c5 öffnet (vgl. Fig. 4A, 4B und 4C), die eine gemeinsame Druckmittelverbindung zu jedem Tischoberteilfunktionsventilschieber 211, 221, 231, 241 und 251 ist. Diese Verbindung der Pumpe P mit der gemeinsamen Drucksammelleitung 41c5 ermöglicht die Betätigung irgendeines Tischoberteilfunktionszylinders in irgendeiner Richtung durch Verschieben des entsprechenden Ventilschiebers 211, 221, 231, 241 und 251 geeignet vorwärts oder rückwärts für die gewünschte Tischoberteilbetätigung.

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Jeder Tischoberteilfunktionsventilschieber 211, 221 usw. ist normalerweise in einer in Längsrichtung mittigen neutralen Schließstellung positioniert, vgl. Fig. 1, und ist in dieser Lage nachgiebig lösbar gehalten von einer federvorgespannten Feststellkugel, die in eine Ringnut 211b am Ventilschieber eingreift. Die Bewegung irgendeines gewünschten Ventilschiebers aus der neutralen Schließstellung in eine Öffnungsstellung an irgendeinem Ende seiner Bewegung wird durch von Hand erfolgendes seitliches Schwenken des Handhebels 4 3 in Winkelausfluchtung mit dem gewünschten Tischoberteilfunktionsschieber. Diese Tätigkeit und Anordnung ist in Fig. 6-8 dargestellt. Das obere freie Ende des Handhebels 43 weist ein einen Schieber ergreifendes Schiebeelement 43a auf, das in geeigneter Weise die Form eines Glieds annehmen kann, das in eine dem Verschieben dienende Ringnut (z.B. 211g) im und in der Nähe des Endes des entsprechenden Ventilschiebers eingreift, vgl. Fig. 7 und 8. Das Schiebeelement 43a kann auch die Form eines Bügels annehmen, der verschiebbar von außen her ein Griffende 211 des Ventilschiebers 211, 221 usw. ergreift, vgl. Fig. 3 und 4A-4D. Die Verschiebewirkung ist in jedem Fall im wesentlichen dieselbe, da der Handhebel 43 sowohl um eine Längsachse als auch um eine hierzu senkrechte Querachse, etwa um ein Universalgelenk bildende Schwenkzapfen 431p, 43tp, schwenkbar ist.

Die vielfache SchwenkSchiebebewegung des Steuerhebels 43 für die Tischoberteilfunktion wird von einer gekrümmten Führungsplatte 44 geführt, die einen darin ausgebildeten Mehrfach-H-Führungsschlitz 46 aufweist, durch den sich der Handhebel 43 erstreckt. Der Führungsschlitz 46 weist einen längsverlaufenden Schenkelschlitzabschnitt mit gegenüberliegenden Endzonen 46f, 46r auf, die die Vor- und Rücklaufbahnen des Handhebels an der Markierungsstellung für jeden Tischoberteilfunktionsventilschieber 211, 221, 231, 241 und 251 bilden. Ein neutraler Führungsschlitzabschnitt 46n ist zwischen jeder Schiebermarkierungszone 46f, 46r ausgebildet, wodurch sichergestellt ist, daß die verschiedenen Tischeroberteilfunktionsventilschieber 211 usw. in ihren entsprechenden Bohrungen 41a in die neutrale AUS-Stel-

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lung bewegt werden, und zwar vor dem verschiebenden Ergreifen oder Lösen des Hebelschiebeelements 43a hiermit. Die Schieber werden dann in dieser neutralen AUS-Stellung selbst gehalten durch die Wirkung der Festhaltekugel 213 und der Nut 211b Fig. 4A) bis der gegebene Schieber nachfolgend vom Hebelschiebeelement 43a ergriffen und vorwärts rückwärts verschoben wird.

Die besondere markierte Stellung des Handhebels 43 kann für die Bedienungsperson durch Anwendung offener Betrachtungsöffnungen 212 in der vorderen Abdeckung des Gehäuses 41h angezeigt werden, vgl. Fig. 6, wobei die Vorderseite des oberen Teils des Handhebels 43 oder eines geeignet sichtbaren hiermit beweglichen Elements durch die Betrachtungsöffnung 212 sichtbar ist, entsprechend dem Funktionsventilschieber für die auf der Vorderseite des Gehäuses angegebene Tischoberteilfunktion.

Der Hubventilschieber 261 wird vom Handhebel 45 verschoben, der geeignet am Block 41BL angelenkt ist mit einer mechanischen Betätigungsverbindung zwischen dem Handhebel 45 und dem Hubventilschieber 261 über einen Seitenschlitz 41eh im Ventilblock 41BL. Eine Druckfeder ES kann in einer sich längs dem Schlitz 41eh erstreckenden Bohrung angeordnet sein und ihre elastische Vorspannung auf den Handhebel 45 zur normalen hubfreien Stellung von Fig. 7 und 4A gerichtet sein.

In Fig. 4A-4D öffnet, wie oben angegeben, die normale hubfreie Stellung des Ventilschiebers 261 die Pumpe P zur. gemeinsamen Drucksammelleitung 41c5 für jeden Tischoberteilfunktionsventilschieber 211, 221 usw., wodurch irgendeine Tischoberteilfunktion selektiv durch entsprechende Vor-oder Rückschiebebewegung des entsprechenden Ventilschiebers 211 zum vorderen oder hinteren Ende seiner Bewegung innerhalb des Mehrfach-H-Schlitzes 46 bewirkt werden kann, der durch die Führung 44 und die längsgerichteten Schlitzabschnitte 46f, 46r gebildet ist.

Jeder Tischoberteilfunktionsventilschieber ist mit drei verbindenden Ringnuten 211agl, 211ag2, 211ag3 für den Schieber 211

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versehen, während der Hubventilschieber 261 auch mit derartigen Ringnuten 261agl, 261ag2 und 261ag3 versehen ist. Jeder Schieber 261 und 211, 221 usw. ist an den gegenüberliegenden Enden seiner Bohrung durch O-Ringe 261o, 41bo und 211o, 21ao usw. abgedichtet. Es sind keine weiteren O-Ringe erforderlich. Um den Ein- und Ausbau der Ventilschieber im Ventilblock 41BL zu erleichtern, sind die O-Ringe 41ao und 41bo in der Nähe der hinteren Einsetzenden der Tischoberteilfunktionsventilschieber 211, 221 usw. und des

41bg

Hubventilschiebers 261 in Nuten 41ag,yangeordnet, die in die entsprechende Schieberbohrung 41a, 41b geschnitten sind, anstatt in den Ventilschieber selbst, da dies ein leichtes Einsetzen des Ventilschiebers ohne Hängenbleiben und Beschädigen der 0-Ringdichtungen ermöglicht, wenn diese sich an den verschiedenen seitlichen Bohrungen im Ventilblock 41BL vorbeibewegen. Ein Abrunden des hinteren Einsetzendes der Ventilschieber unterstützt deren leichtes Einsetzen an den in der Bohrung enthaltenen O-Ringdichtungen 41ao, 41bo vorbei. Die O-Ringdichtungen 211o, 261o usw. dichten die vorderen Enden der Bohrungen 41a, 41b ab und können geeignet in Ringnuten 211g, 261g im vorderen Ende der entsprechenden Ventilschieber 211, 261 usw. angeordnet werden.

Die verbindende Ringnut 211ag2 des Tischoberteilfunktionsventilschiebers 211, 221 usw. und die verbindende Ringnut 26lag2 dienen zum Auswählen der Druckverbindung zwischen der Pumpe P und den Tischoberteilfunktions- und Hubzylindern 101, 201 usw. und 261. Alle äußeren Ringnuten dienen als Rücklaufverbindungen zum Vorratsbehälter R. Da sie unmittelbar angrenzend an die am Ende befindlichen O-Ringdichtungen innen angeordnet sind, ist anzugeben, daß ein Druckaufbau gegenüber den O-Ringdichtungen verhindert wird aufgrund des Fehlens von Druckmittelleckverlusten entlang der Bohrung -Ventilschieber-Zwischenfläche in den

jeweiligen
Arbeitszonen zwischen den am/Ende angeordneten O-Ringdichtungen 211o, 41ao, 26Io und 41bo.

In der neutralen Stellung des Ventilschiebers 211 und der normalen hubfreien AUS-Stellung des Ventilschiebers 261 ist der Pumpen-

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druck nur an die Drucksammelleitung 41c5 angeschlossen und wird vom Schieber 211 an jeder Schulter oder jedem Riickenbereichende der Ringnut 211ag2 abgesperrt. In ähnlicher Weise ist die Einlaßöffnungsverbindung 41c7 zur Ventileinheit 41 von der Pumpe P von der Verbindung mit dem Hubzylinder 261 abgesperrt durch die Schulter oder das Rückenbereichende am hinteren oder rechten Ende der Ringnut 261ag2. Alle Ringnuten 211agl, 211ag3, 261agl und 261ag3 stehen über entsprechende Öffnungen 41cl, 41c4, 41c6 und 41c9 mit dem Vorratsbehälter in Verbindung. Diese Verbindung mit dem Vorratsbehälter wird für alle vier Kombinationen von Stellungen der Ventilschieber 261 und 211, 221 usw. beibehalten, was in jeder Fig. 4A bis 4D zu erkennen ist.

In Fig. 4b wurde der Tischoberteilfunktionsventilschieber 211 (d.h. für das Kippen) gegen einen Führungsanschlag 44 in die hinterste innere Stellung bewegt, während der Pumpendruck über Öffnungen 41c7, 211ag2, 41c5, 211ag2 und 41c3 mit dem Kolbenstangenende des Tischoberteilfunktionszylinders 101 verbunden ist, wobei der Rücklauf zum Vorratsbehälter über Öffnungen 41c2, 211agl, 41cl, 211agl und 41c6 erfolgt. Dies bewirkt eine Eewegung der Kolbenstange unter Zug und in Fig. 4A nach links.

In Fig. 4C wurde der Ventilschieber 211 in die vordere oder in dieser Fig. linke Stellung bewegt und eine Druckverbindung über Öffnungen 41c7, 216ag2, 41c5, 211ag2 und 41c2 von der Pumpe P zum Kolbenende des Tischoberteilkippfunktionszylinders 101 hergestellt, wobei der Rücklauf vom Kolbenstangenende des Zylinders 101 zum Vorratsbehälter über Öffnungen 41c4, 211ag3 und 41c4 erfolgt.

In Fig. 4D befindet sich der Tischoberteilkippfunktionsventilschieber in der neutralen AUS-Stellung, während der Hubventilschieber 261 zum entfernten hinteren oder rechten Ende seiner Bewegung gegen die Rückholvorspannung der Druckfeder ES bewegt ist. In dieser Stellung ist der Pumpendruck zur gemeinsamen

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Drucksammelleitung 41c5 durch den Schieber- und Rückenbereich abgesperrt, der mit der Bohrung zwischen der Ventileinlaßöffnung 41c8 und der gemeinsamen Sammelrohröffnung 41c5 für die Tischoberteilfunktionsventilschieber 211 usw. in Eingriff steht. In dieser Stellung des Hubventilschiebers 261 wird über öffnungen 41c7, 261ag2 und 41c8 eine Verbindung zum Kolbenende des Hubzylinders 131 hergestellt.

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Claims (9)

1. Patentansprüche

   Hydraulische Steuerventilanordnung für einen Behandlungstisch mit Betätigungszylindern zum Ausführen der Funktionen des Tischoberteils oder anderer Funktionen, mit einem Betätigungszylinder zum Ausführen der Hubbewegung des Tischoberteils oder dergleichen, mit einer Pumpe zum Unterdrucksetzen der Betätigungszylinder und mit einem Druckmittelbehälter, gekennzeichnet durch eine Tischoberteilfunktionsventileinrichtung zum selektiven Herstellen und Unterbrechen einer Druckmittelbetätigungsverbindung zu und von einem der Tischoberteilfunktionszylinder zwischen der Pumpe und dem Druckmittelbehälter, und durch eine Hubventileinrichtung, die in einer Stellung eine Druckmittelbetätigungsverbindung zum und vom Hubzylinder zwischen der Pumpe und dem Druckmittelbehälter herstellt und in dieser Stellung eine vorrangige Druckmittelbetätigungsunterbrechung der Verbindung zwischen der Pumpe, dem Tischoberteilfunktionszylinder und dem Vorratsbehälter herstellt.
2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubventileinrichtung in der einen Stellung eine vorrangige Druckmittelunterbrechung vom einen Tischoberteilfunktionszylinder herstellt.
3. 3. Anordnung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch individuelle Tischoberteilfunktionsventileinrichtungen zum Herstellen und Unterbrechen einer Druckmittelbetätigungsverbindung

   Zylindern
   zu und von entsprechenden ^aus einer Vielzahl von TischoberteiIfunktionszylindern, und durch eine Druckmittelzufuhrsammelleitung, die in gemeinsamer Öffnungsverbindung mit jeder Tischoberteilfunktionssteuerventileinrichtung steht, wobei die Hubventileinrichtung in der einen Stellung eine Druckunterbrechung von der Pumpe zur gemeinsamen Druckmittel-

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   zufuhrSammelleitung und Druckmittelverbindung zum Hubzylinder herstellt und in einer zweiten Stellung eine Druckunterbrecnung von der Pumpe zur gemeinsamen Druckmittelzufuhrsammelleitung und eine Druckunterbrechung von der Pumpe zum Hubzylinder herstellt.
4. 4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine gemeinsame Betätigungseinrichtung zum getrennten Betätigen von ausgewählten individuellen Tischoberteilfunktionsventileinrichtungen, und durch eine getrennte Betätigungseinrichtung zum Betätigen der Hubventileinrichtung.
5. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der jede Tischoberteilfunktions- und Hubventileinrichtung gekennzeichnet ist durch einen verschiebbaren Ventilschieber und durch einen gemeinsamen Ventilblock mit parallelen schieberaufnehmenden Bohrungen zum Verschieben der darin befindlichen Ventilschieber und mit darin befindlichen Verbindungsöffnungen, die in Verbindung mit den Ventilschiebern die Herstellung der Druckverbindungen und -Unterbrechungen ermöglichen.
6. 6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischoberteilfunktions-Ventilschieber und parallelen Bohrungen hierfür seitlich nebeneinanderliegend entlang einer gekrümmten gedachten Linie angeordnet sind, daß die gemeinsame Betätigungseinrichtung ein schwenkbar angelenkter Hebel ist mit einer Universalgelenkachse, die insgesamt am Mittelpunkt des Krümmungsradius der gekrümmten Linie liegt, und daß die gemeinsame Betätigungseinrichtung ein Handhebel ist, der selektiv bewegbar mit den Ventilschiebern in Eingriff gebracht und von diesen getrennt werden kann.
7. 7. Anordnung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Kulissenplatten-Führurigsbewegung des gemeinsamen Betätigungshe-

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   hebels, wobei die Kulissenplatte eine Führungseinrichtung auf weist, die ein durch Verschieben erfolgendes Trennen des gemeinsamen Betätigungshebels von einem Ventilschieber außerhalb dessen neutraler AUS-Stellung verhindert.
8. 8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenplatte einen darin ausgebildeten Mehrfach-H-Führungsschlitz aufweist, innerhalb dessen sich der gemeinsame Betätigungshebel erstreckt und hierdurch geführt wird.
9. 9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch ein ferngesteuertes Schließventil und ein druckkompensiertes Steuerventil, die zur Strömungssteuerung zwischen jeder Tischoberteilfunktionsventileinrichtung und dem zugehörigen Tischoberteilfunktionszylinder angeordnet sind.

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