DE2730611A1 - Schnappverbindung und kupplungsring fuer diese - Google Patents

Schnappverbindung und kupplungsring fuer diese

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DE2730611A1
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ring
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DE19772730611
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William J Frey
Paul L Meyer
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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    • F16L37/00Couplings of the quick-acting type
    • F16L37/08Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members
    • F16L37/084Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking
    • F16L37/098Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of flexible hooks
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60TVEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
    • B60T17/00Component parts, details, or accessories of power brake systems not covered by groups B60T8/00, B60T13/00 or B60T15/00, or presenting other characteristic features
    • B60T17/04Arrangements of piping, valves in the piping, e.g. cut-off valves, couplings or air hoses
    • B60T17/043Brake line couplings, air hoses and stopcocks
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    • F16L37/088Couplings of the quick-acting type in which the connection between abutting or axially overlapping ends is maintained by locking members combined with automatic locking by means of a split elastic ring

Description

Schnappverbindung und Kupplungsring für diese
Die Erfindung betrifft Rohrverbindungen, insbesondere Fittings zur Verbindung von Fluid-Leitungen.
Kupplungen zur Verbindung von Fluid-Leitungen sind z.B. in den US-PS 738 5o3, 2 8?1 711, 2 529 098 und 3 532 367 beschrieben. Für diese Kupplungen wird eine Rohrleitung mit Stecker- und Muffenverbindungselementen benötigt. Die Verbindung zwischen den Stecker- und Muffenelementen läßt sich durch einen Kupplungsring erzielen. Ein typischer Kupplungsring weist eine ringförmige Basis auf, die in einer Rille in dem Stecker oder der Muffe sitzt und von der ein ringförmiger Sieherungsschenkel unter einem Winkel nach außen abgeht. Während des EinfUhrens des Steckerelementes in die Muffe wird der Sicherungsschenkel zusammengedrückt und springt dann nach außen in Verriegelungseingriff mit einer Sicherungsaussparung in dem anderen Element, wodurch eine Trennung von Stecker und Muffe verhindert wird. Als Fluiddichtung kann zwischen den Elementen eine O-Ringdichtung vorgesehen sein.
Schnappverbindungen dieser Art lassen sich schnell und einfach ohne Spezialwerkzeuge montieren. Gemäß der Erfindung soll diese Kupplungsart in Fittings fUr Fahrzeugbremssysteme eingebaut werden, um eine zuverlässig sichere Verbindung mit einem Kupplungsring zu erzielen, der ausreichend flexibel ist, um die axiale Konvergenz des Steckers und der Muffe zu erleichtern.
Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplung dieser Art, die sich leicht auseinanderbauen läßt, ohne daß die Muffe von ihrer zugehörigen Fluid-Leitung völlig abgenommen werden muß.
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ORIGINAL INSPECTED
Hauptaufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer neuen Rohrverbindung für Luftbremssysteme oder dergl. Außerdem wird eine Schnappverbindung angestrebt, die sich zur Herstellung einer zuverlässigen festen Anschlußverbindung leicht montieren läßt.
Eine weitere Aufgabe der Erindung besteht darin, einen Kupplungsring für die Schnappverbindung so auszubilden, daß zwar der anfängliche Kupplungsvorgang erleichtert wird, jedoch ein hoher Widerstand gegen Entkupplungskräfte vorhanden ist.
Die vorstehenden Aufgaben werden gelöst durch eine Verbindung, die gemäß einer bevorzugten Ausführungsform einen Kupplungsring sowie Stecker- und Muffenverbindungselemente aufweist. Eines der Verbindungselemente enthält eine Rille zur Aufnahme eines Ringes,und das andere Verbindungselement weist eine Sicherungsnut auf. An dem Kupplungsring ist ein ringförmiger Basisteil ausgebildet, der eine erste axialgerichtete Ringwand, in radialem Abstand zu dieser eine zweite axialgerichtete Ringwand und eine radiale Ringendwand aufweist, die die nebeneinander befindlichen Enden der ersten und zweiten Wand miteinander verbindet. Mit dem Basisteil ist ein Ringbund einstückig ausgebildet, der sich von einer Seite des Basisteiles gegenüber der Endwand erstreckt. Der Ringbund umschließt eine axialgerichtete erste Wand, die in die Aufnahmerille des einen Verbindungselementes hineinpaßt und zu der eine zweite Ringwand mit radialem Abstand vorgesehen ist. Die zweite Ringwand des Ringbundes grenzt an die zweite axiale Wand des Basisteiles. Die erste Wand des Ringbundes befindet sioh in radialem Abstand zur Ebene der ersten Wand des Basisteiles und ist im wesentlichen kegelstumpfförmig gestaltet, um in Richtung der Sitzfläche entgegengesetzt zum Basisteil zu konvergieren. Ein mit dem Basisteil ebenfalls einstückig ausgebildeter Sicherungsring
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erstreckt sich von einer Seite des Basisteiles gegenüber der Endwand. Der Sicherungsring ist länger als der Ringbund und enthält eine erste im wesentlichen kegelstumpfförmige Ringwand, mit radialem Abstand zu dieser eine zweite im wesentlichen kegelstumpffb'rmige Ringwand und eine radiale Endringwand, die die zweite und die erste Wand des Sicherungsringes miteinander verbindet. Die zweite Wand des Sicherungsringes erstreckt sich vom Basisteil gegen die Endwand und zwar unter einem spitzen Winkel relativ zur zweiten Wand des Ringteiles, um mit dieser an der Basis einen Scheitel zu bilden. Die Endwand greift gesperrt in die Sicherungsaussparung ein. Die erste Wand des Sicherungsringes grenzt an die erste Wand des Basisteiles und verläuft unter einem Winkel zu dieser derart, daß sie relativ zur zweiten Wand des Sicherungsringes entgegengesetzt zum Basisteil divergiert. Der Scheitel liegt näher bei der Endwand des Basisteiles, als die Schnittstelle der ersten Wände des Basisteiles und des Sicherungsringes. Der Sicherungsring ist mit mehreren umfangsmäßig verteilten elastischen Schlitzeinschnitten versehen. Einer der Schlitze durchquert die gesamte Ringbreite, wodurch sich eine Erleichterung der Montage des Ringes auf einem die Rille zur Aufnahme des Ringes aufweisenden Element ergibt.
Das Muffenelement kann einstückig ausgebildet sein oder es kann ein Paßstück aufweisen, an dem eine Befestigungshülse lösbar angebracht ist. Das Paßstück enthält eine erste Buchse mit einer ersten Umfangsaussparung. Die Befest igungshülse ist mit einer zweiten Buchse ausgestattet, die mit der ersten Buchse fluchtet und eine zweite Aussparung besitzt, die zu der ersten ausgerichtet ist, so daß sie die Sicherungsaussparung zur Aufnahme des Sicherungsringes bilden. Die Befestigungshülse und das Paßstück sind voneinander trennbar, damit die Schnappverbindung sich auseinanderbauen läßt und der Kupplungsring zugänglich ist.
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Weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden anhand in der Zeichnung veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine Vorderansicht eines Kupplungsringes in nicht eingebautem Zustand,
Fi£. 2 einen Querschnitt des Kupplungsringes längs der Linie 2-2 nach Fig. 1,
Fig. 3 eine längsgeschnittene Seitenansicht des in eine erfindungsgemäße Schnappverbindung eingebauten Kupplungsringes, wobei ein Teil der Verbindung weggebrochen ist,
Fig. k eine längsgeschnittene Seitenansicht einer abgewandelten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schnappverbindung»
Fig. uj eine nchematische auseinandergezogene Ansicht einer L-förmigen Verbindung mit einer einstückigen Buchse gemäß Figuren 1 bis 3»
Fig. 6 eine schematische auseinandergezogene Ansicht einer L-förmigen \7erbindung, bei der gewisse Einschränkungen der Anordnung nach Fig. 5 beseitigt sind und
Fig. 7 eine schematische auseinandergezogene Ansicht einer L-förmigen Verbindung mit einer zweiteiligen Buchse, bei der die Probleme überwuncten sind, die sich bei Verbindungen der Beispiele der Figuren 5 und 6 ergeben können.
Fig. 3 zeigt eine bevorzugte Schnappverbindung Io mit einem Muffenelement 12 und einem Steckerelement 14. Die Muffe 12 weist eine vergrößerte Buchse 2o auf. Mit der Muffe 12 ist ein vorzugsweise einstückig angeformter zusätzlicher Anschlußstutzen 17 verbunden. Diese beiden Verbindungselemente
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IP und 17 können einstückig aus thermoplastischem Material vorzugsweise Nylon geformt sein, jedoch können auch andere geeignete Materialien verwendet werden.
Die axialgerichtete nach außen offene Buchse 2o wird durch eine Innwand 18 der Muffe 12 gebildet, die in einer nach außen erweiterten Kante 22 endet. Der von der Basis der Muffe 12 ausgehende, mit der Muffe 12 fluchtende Anschlußstutzen 17 weist ein Außengewinde I9 auf. Dieses Gewinde
19 dient dem Anschluß an eine Fluid-Leitung, z.B. den Lufteinlaß eines Fahrzeugluftbremssystems. In dem Anschlußstutzen 17 befindet sich ein Durchlaß 24, der mit der Buchse
20 in Verbindung steht.
Anstatt des Anschlußstutzens 17 kann mit der Muffe 12 ein Teil verbunden sein, der dem Stecker 14 entspricht, der in die Muffe 12 eingreift. In diesem Fall verläuft der Durchlaß durch den zusätzlichen Stutzen I7 unter einem Winkel, z.B. 9o° zur Achse der Buchse 2o,und ein geeigneter Kanal verbindet beide. Wenn der zusätzliche Anschlußstutzen 17 die Form des Steckers 14 hat, kann er in eine Buchse ähnlich der Buchse 2o eingeführt werden, die mit einem ausgerichteten Gewindestutzen I9 einstückig ausgebildet ist. Hierbei ist eine geeignete Flexibilität für 9o°-Drehungen u.dgl. an dem Anschluß vorgesehen.
Die Erfindung betrifft sowohl Kupplungen zur Verbindung von Rohren u.dgl. miteinander, als auch Endanschlüsse. In solchen Fällen kann eine zweiendige Muffe mit an beiden . Enden nach außen gerichteten Buchsen 2o verwendet werden. Jede Buchse 2o greift mit einem nachfolgend beschriebenen Stecker 14 zusammen.
In der Buchsenwand 18 ist eine radial einwärts offene Sicherungsringaussparung 26 ausgebildet. Diese Sicherungs-
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aussparung 26 erstreckt sich umfangsmäßig um die Wand 18 und weist eine im wesentlichen radiale Anschlagwand oder -Schulter 28 auf, die am äußeren Ende der Aussparung, d.h. an dem dem offenen Ende der Buchse nächstliegenden Ende angeordnet ist. Die Sicherungsaussparung 26 kann in die geformte Muffe 12 eingearbeitet sein,und die Schulter 28 kann über den gesamten Umfang unterbrechungslos sein. Es kann jedoch die Sicherungsaussparung 26 auch eingeformt v/erden; in diesem Falle würden von einem in geeigneter Weise gestalteten zusammenklappbaren oder zurückziehbaren mehrteiligen nicht gezeichneten Gießkern umfangsmäßig verteilte längsgerichtete Einlaß- und Auslaßwerkzeugschlitze (Fig. 3 Position 27) angebracht. Die Schlitze würden von Stegen getrennt, so daß eine diskontinuierliche Schulter 28 am äußeren Ende der Sicherungsausparung 26 entsteht.
Der Stecker 14 weist einen Rohrzapfen 32 auf, mit dem ein entgegengesetzt gerichteter Buchsenteil 3o verbunden ist. Diese beiden Teile 3o und 32 sind vorzugsweise einstückig hergestellt und können aus dem gleichen Material wie die Muffe 12 und der mit ihr verbundene Anschlußstutzen I7 geformt sein. Der Buchsenteil 30 kann durch Schweißung oder Klebung mit einer Fluid-Leitung, z.B. einem Nylonluftschlauch oder einem Rohr (bei 36 angedeutet) verbunden sein, der bei Fahrzeugluftbremssystemen verwendet wird. Der Rohrzapfen 32 ist von einem Durohlaß ~$\ durchsetzt, der mit dem Buchsenteil 30 in Verbindung steht und im wesentlichen axial zu der Buchse 2o der Muffe 12 ausgerichtet ist, wenn die Verbindungselemente 12 und Ik zusammengesteckt worden sind.
Auf der Außenwand des Rohrzapfens 32 ist eine Umfangsringrille 4o ausgebildet, die nach außen radial offen ist. Bei
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zusammengesteckten Verbindungselementen 12 und 14 liegen die Sioherungsaussparung 26 und die Ringrille 4o einander gegenüber. Die Ringrille 4o weist eine radiale axialgerichtete Wand 42 auf, die sich axial einv/ärts zur Schulter befindet, d.h. dem inneren Ende der Buchse 2o zugewandt ist. In der Ringrille 4o ist außerdem eine abgestufte Bodenwand vorhanden, die vorzugsweise durch radialgestufte Innen-und Außenflächen 46 bzw. 48 entsteht.
In die Ringrille 4o ist ein Kupplungsring 6o einsetzbar, der die beiden Verbindungselemente 12 und 14 zusammenschließt, Der Kupplungsring ist vorzugsweise aus verhältnismäßig steifem Material hergestellt, damit die durch ihn vermittelte Verbindung maximal haltbar ist. Die Steifigkeit dieses Materials macht den Kupplungsring etwas unnachgiebig gegen Druckeinwirkungen, die während des Zusammensteckens des Steckers und der Muffe auftreten. Der Kupplungsring 6o ist jedoch ausreichend flexibel und elastisch,um das anfängliche Zusammenfügen der Verbindungsteile zu erleichtern, ohne daß die Zuverlässigkeit der Verbindung beeinträchtigt wird.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Kupplungsring 6o einen ringförmigen Basisteil 62, einen Ringbund 64 und einen Sicherungsring 66 auf. Der Kupplungsring 6o ist einstückig ausgebildet, so daß die Basis, der Ringbund und der Sicherungsring 62, 64, 66 einteilig miteinander verbunden sind. Zur Verwendung in einem kritischen Bereich, in dem ein hohes Maß an Zuverlässigkeit erforderlich ist, kann der Kupplungsring aus verhältnismäßig steifem Nylon, z.B. Nylon 11 oder anderen thermoplastischen Materialien geformt werden, deren Steifigkeit ausreicht, um eine feste zuverlässige Verbindung zu schaffen, die jedoch ausreichend nachgiebig sind, um den Kupplungsvorgang zuzulassen. Einige Metalle, z.B. Federstahl, rostfreier
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Stahl oder Messing, können diese Eigenschaften aufweisen.
Wenn der Ring 60 aus einem Thermoplast, das gewünschtenfalls durch Olasfaserelnlagen verstärkt sein kann, hergestellt und für Fittings für Luftbremsrohre oder andere schwere Druckanwendungen eingesetzt wird, hat das Ringmaterial zweckmäßig einen Biegemodul bei etwa Raumtemperatur im Bereich von etwa 0,7 χ lo^ psi bis 8 χ lo^ psi gemäß ASTM-Test D-790 und eine Druckfestigkeit bei etwa Raumtemperatur von zwischen etwa 2ooo psi bis 22ooo psi gemäß ASTM-Test D-695. In dieser Hinsicht kommen viele geeignet ausgelegte Thermoplaste in Betracht, z.B. Polyethylene, PVC, CPVC, Polypropylene und Polystyrolmaterialieri sowie auch die erwähnten Nylonmaterialien. Ist der Kupplungsring aus einem Thermoplast hergestellt und unterliegt weniger schweren Druckanforderungen, z.B. in Fittings für Instrumentensysteme, so kann das untere Ende des erwähnten Biegungsmodulbereiches bei etwa 0,08 χ Io psi liegen.
Der Basisteil 62 des Kupplungsringes 60 enthält eine axialgerichtete äußere Ringwand 68, zu der mit nach innen radialem Abstand eine axiale innere Ringwand Jo angeordnet ist, sowie eine radiale Ringwand 72» die die benachbarten Enden der äußeren und der inneren Wand 68, Jo verbindet. Wenn die Verbindungselemente 12 und 14 zusammengesteckt sind, liegt die radiale Wand 72 gegen die Seitenwand 42 der Ringrille 4o an (Figur 3).
Der Ringbund 64 erstreckt sich von einer der Endwand 72 gegenüberliegenden Seite des Basisteiles 52 in Richtung im wesentlichen parallel zur Achse der Verbindungsvorrichtung. Dieser Ringbund 64 besteht aus einer axialgerichteten inneren Ringwand J1I zu der mit radialem Abstand eine äußere Ringwand 76 vorgesehen ist. Die innere Ringwand 74 des Ringsbundes 64 bildet eine zylindrische Sitz-
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fläche, die die Ringrille 4o passend ausfüllt. Der Paßsitz ergibt sich dadurch, daß der Durchmesser der Innenfläche 74 in freiem Zustand etwas kleiner als derjenige des Grundes 46 der Ringrille 4o ist. Die Innenwand 74 des Ringbundes 64 geht in die Innenfläche Jo des Basisteiles 6? über. Außerdem fluchten diese Innenflächen vorzugsweise geradlinig miteinander, so daß die Innenfläche 7o des Basisteiles 62 Teil der Sitzfläche bildet.
Die Außenwand 76 des Ringbundes 64 befindet sich radial innerhalb der Ebene der Außenwand 68 des Basisteiles 62. Diese Außenwand 76 des Ringbundes verläuft im wesentlichen kegelstumpfförmig und konvergiert gegen die Innenwand 74 entgegengesetzt zum Basisteil 62.
Der Sicherungsring 66 geht von einer der Endwand 72 gegenüberliegenden Seite des Basisteiles 62, d.h. von der gleichen Seite wie der Ringbund 64 aus. Der Sicherungsring 66 ist langer als der Ringbund 64. Der Sicherungsring 66 umfaßt eine im wesentlichen kegelstumpfförmige innere Ringwand 82, eine im wesentlichen kegelstumpfförmige Außenringwand 84 und eine radiale Ringendwand 86, die die aneinanderstoßenden Enden der inneren und äußeren Wände 82 und 84 miteinander verbindet.
Die innere Wand 82 des Sicherungsringes 66 erstreckt sich von dem Basisteil gegen die Endwand 86 unter einem spitzen Winkel relativ zur äußeren Wand 76 des Ringbundes 64 und schließt mit diesem einen V-förmigen Raum ein.
Die Endwand 86 des Sicherungsringes 66 verläuft radial außerhalb der Ebene der Außenwand 68 des Basisteiles 62 bei nicht zusammengepreßtem Ring 60.
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Wenn die Verbindungselemente 12 und 14 zusammengesteckt sind, liegt die Endwand 86 verriegelnd gegen die Schulter 28 der Sicherungsaussparung 26 an und verhindert ein axiales Auseinanderziehen des Steckers und der Muffe (Figur 3).
Die Außenwand PA des Sicherungsringes 66 geht unter einem Winkel in die Außenwand 68 des Basisteiles 62 über. Diese Außenwand 84 divergiert relativ zur Innenwand 82 entgegengesetzt zum Basisteil 62. Daher ist die Dicke des Sicherungsringes 66 dort am geringsten, wo er an den Basisteil 6? anschließt und dort am größten, v/o er aus den beschriebenen (!runden gegen die Sicherungsaussparung anliegt.
Der Abstand d von der Endwand 72 des Basisteiles 62 zu dem Scheitel V ist kleiner als der Abstand d1 von der Endwand 72 zu der Stelle _P , an der die Außenwände 84 und 68 sich schneiden. Deshalb endet der Schnittpunkt P jenseits des Scheitels V in Richtung weg von der Endwand 72.
Damit der Sicherungsring 66 ausreichend elastisch ist, um sich während des Zusammensteckens der Verbindungsteile 12 und 14 radial zusammendrücken zu lassen, ist er mit mehreren über den Umfang verteilten elastischen Schlitzen 9o ausgestattet. V/ie Figuren 1 und 2 zeigen, erstrecken sich die Schlitze 9o A_. B vollständig durch die Ringwand 6? und teilweise durch den Basisteil 62, d.h. durch die radiale äußere Hälfte des letzteren. Es kann jede beliebige Anzahl von Schlitzen 9o gewählt werden, obwohl drei um I2o zueinander versetzte Schlitze bevorzugt sind. Ein Schlitz 9o C dieser Schlitzanordnung verläuft vollständig durch den Kupplungsring, also völlig durch den Basisteil, den Ringbund und die Sicherungsteile 62, 64 und 66. Der Kupplungsring 6o wird auf diese Weise geteilt, um seine Einfügung in den Stecker 14 zu erleichtern.
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Vor der Ringrille 4o befindet sich in dem Rohrzapfen eine radial nach außen offene Umfangsringnut loo. Diese Ringnut loo trägt einen Dichtungsring Io2, vorzugsweise in Form eines elastomeren O-Ringes. Wenn Stecker 14 und Muffe 12 miteinander verbunden sind wird der O-Ring lo? gegen die Buchsenwand 18 gepreßt und bildet eine Fluid-Dichtung.
Ein erster Schritt zur Verbindung des Steckers 14 mit der Muffe 12 bedingt das Aufbringen des Kupplungsringes 6o auf den Rohrzapfen 32 des Steckers 14, wobei die Ringabschnitte in der Nähe des Schlitzes 9o £ auseinandergespreizt werden. Der Ring 6o wird dann in die Ringrille so eingesetzt, daß die Sitzfläche sich passend um den Wandteil'46 dieser Ringrille 4o herumlegt.
Der Rohrzapfen 32 des Steckers 14 und die Buchse 2o der Muffe 12 werden sodann axial zusammengedrückt, so daß der Sicherungsring 66 die abgeschrägte Kante 22 der Buchse berührt und um den Bereich £ radial einwärts gedrückt wird. Bei fortgesetztem Zusammenstecken der Teile 12 und 14 wird der Sicherungsring 66 infolge der Berührung mit der Buchsenwand 18 in einem zusammengepreßten Zustand gegen die Außenwand 76 des Ringbundes 64 gehalten. Sind die Teile 12 und 14 so weit zusammengedrückt worden, daß die Endwand 46 des Sicherungsringes die Schulter 28 der Sicherungsaussparung passiert, schnellt der Sicherungsring um den Bereich _P nach außen in die Sicherungsaussparung 26 hinein. In diesem Zustand verhindert der physikalische Zusammengriff zwischen der Endwand 86 des Kupplungsringes 60 und der Schulter 28 der Sicherungsaussparung 26 ein axiales Auseinanderziehen von Stecker und Muffe.
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Dieser Verbindungsvorgang wird durch gewisse Merkmale des Kupplungsringes erheblich erleichtert. Da zum Beispiel die Querschnittsdicke des Sicherungsringes 66 im Bernich P am kleinsten ist wird gewährleistet, daß trotz der verhältnismäßigen Steifheit des Kupplungsringes 6o eine Einwärtsverformung des Sicherungsringes 66 um den Bereich P und nicht in der Nähe der Endwand 86 stattfindet. Doshalb erfolgt die anschließende Auswärtsauf-Weitung des Sicherungsringes zu seiner Einlagerung in die Sicherungsaussparung ebenfalls im Bereich P , wodurch eine maximale radiale Einpassung der Endwand 86 in die Sicherungsaussparung 26 garantiert wird.
Da der Scheitel V näher bei der Endwand 72 liegt als der Bereich JP , entsteht eine Unters ohne idung des Bereiches P , die ebenfalls die Bewegungszone des Sicherungsringes 66 dicht neben den Basisteil 62 verlegt.
Diese Faktoren führen zu einem maximalen Schwenkbogen des Sicherungsringes 66 und gewährleisten, daß im wesentlichen die gesamte Länge und der vollständige Querschnitt des Sicherungsringes zur Verfugung steht, um Kräften entgegenzuwirken, die eine Trennung der Verbindungselemente 12 und lh anstreben. Auch die verringerte Dicke des Sicherunkoriivjec Im Bereich £ macht ein Zusammendrücken des Sicherungsringes mit geringerem Kraftaufwand möglich und schafft damit eine Erleichterung bei der Verbindung der Teile,
Die konvergierende Beziehung der oberen Wand J6 des Ringbundes (A relativ zur Innenfläche 74 stellt sicher, daß genügend Raum zwischen den Flächen 76, 82 des Ringbundes Sicherungsringes zur Verfügung steht, der den zu-
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samnengodrückten Sicherungsring 66 während der Herstellung der Verbindung aufnehmen kann. Es besteht daher praktisch keine Gefahr, daß der Kupplungsring 6o sich kurz vor Einnahme seiner Verriegelungsstellung in der Buchse verklemmt.
Bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die in Figur 4 dargestellt ist, weist die Muffe 12A eine Hülse 13>A und ein Faßstück 15A auf. Zu dem Faßstück 1^A gehören ein Anschlußstutzen I7A mit einem Außengewinde 19A und einem Durchlaß PAA.
Zur Verbindung der Hülse I3A mit dem Paßstück I5A wird das Innengewinde der Hülse 13Λ mit dem Außengewinde des Paßstückes 1^A verschraubt.
Die Hülse l^A und das Paßstück I5A bilden gemeinsam eine Buchse 2oA zur Aufnahme des Steckers 14. Die Buchsenwand besteht aus axiaLausgerichteten Bohrungen 18A und I8B in der Hülse 1J5A bzw. dem Paßstück I5A. Die Bohrung I8A endet in einer auswärts abgeschrägten Kante 22A.
Die Hülse 1^A und das Paßstück I5A jchließen ausgerichtete Umfangsaussparungen 26A bzw. 26B ein, die zur Bildung einer Sicherungsaussparung zur Aufnahme des Sicherungsringes 66 des Kupplungsringes 60 zusammenwirken. Am äußeren Ende der Aussparung 26A der Hülse 1]5A befindet sich eine radiale Querschulter 28A.
Die Abmessung der Hülse von der Querschulter 28A zum inneren Ende 3IA ist so bemessen, daß die Schulter 28A sich im wesentlichen an einer Stelle befindet, die mit dem äußeren Ende 86 des Sicherungsringes 66 des Kupplungsringes zusammenfällt, wenn das Ende 3IA eine Anschlag-
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fläche 33A des Paßstückes I5A berührt.
Die Hülse 13A und das Paßstück 15A bilden zusammen einen Aufbaujder der Anordnung und Funktion des ersten Ausführungsbeispieles etwa entspricht, indem eine Buchse 2οΛ in der Muffe 12A den Rohrzapfen 32 des Steckers 14 aufnimmt, so daß der Verriegelungsring 66 des Kupplungsringes 60 zunächst durch Berührung mit der abgeschrägten Kante 22Λ zusammengepreßt wird und dann in die Sicherungsaussparung 26A, 26B nach außen hineinschnellt. Pysikalischer Zusammenschluß zwischen der Endwand 86 des Kupplungsringes und der Querschulter 28A der Sicherungsauspsarung 26A verhindern eine Trennung von Stecker und Muffe 14, 12A.
Ein weiteres Merkmal ergibt sich durch die Gewindeanordnung der Teile I3A und I5A der Muffe 12A, indem die Hülse I3A sich von dem Paßstück I5A trennen läßt, so daß die Verbindung auseinandergebaut werden kann, ohne daß das Paßstück 15Λ von der Fluid-Leitung, mit der der Gewindestutzen I9A verbunden ist, getrennt werden muß. Außerdem wird durch Abschrauben der Hülse I3A von dem Paßstück I5A der Kupplungsring 60 zur erleichterten Herausnahme der Hülse 13Λ freigelegt.
Die Hülse 13Λ läßt sich von dem Paßstück I5A leicht abnehmen, da sie relativ zur Muffe 12, dem Kupplungsring 60 und dem Paßtstück I5A drehbar ist.
Ein anderer Vorteil der zweiteiligen Ausbildung der Muffe 12A besteht in der Verbindung mit einem Verbinder, der beschriebenen Art,bei dem der Durchlaß rechtwinklige Abschnitte aufweist und z.B. L-förmig verläuft.
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Hierzu wird auf die Figuren 5 bis 7 Bezug genommen. Figur 5 zeigt einen L-förmigen Fitting mit einer einteiligen Buchse gemäß Figuren 1 bis 3· Die Anordnung nach Figur 6 vermeidet einen Nachteil der Konstruktion nach Figur 5» obwohl sie einige eigene Mängel aufweist, und Figur 7 2eigt einen Fitting, der anstatt des Fittings nach Figur 6 verwendet werden kann, um seine Vorteile auszunutzen und seine Nachteile auszuschließen. Der L-förmige Fitting nach Figur 5 weist eine Muffe 12C auf. Diese Muffe 12C enthält eine einstückige eingeformte Buchse 2oC und einen Stecker 17C mit einem rechtwinklig verlaufenden fiewindestutzen 19C. Von einem zum anderen Ende des Muffenteiles 12C verläuft ein um 9o° abgewinkelter bzw. L-förmiger Durchlaß 24c» Der Gewindestutzen 19C kann an eine Fluid-Leitung, z.B. einen Lufteinlaß F eines Fahrzeugluftbremssystems angeschlossen werden.
Der Stecker 14C ist mit dem Muffenteil 12C mittels eines Kupplungsringes 6o , wie bei dem Beispiel nach den Figuren 1 bis 3 verbindbar. Da eine solche Verbindung jedoch unlösbar ist, kann der Gewindestutzen 19C nicht wie üblich vom Lufteinlaß F getrennt werden. Dies ergibt sich dadurch, daß die Muffe 12C nicht drehbar ist, wenn der Stecker 14C und die nicht gezeichnete Anschlußleitung mit der Muffe 12C verbunden sind.
Der Überwindung dieses Mangels dient die Anordnung nach Figur 6. Hierbei ist ein Muffenteil 12D mit einem Rohrstutzen 32D ähnlich dem Stecker 14 ausgestattet, der den Kupplungsring 6o eines Muffenteiles 12 aufnimmt. Letzterer ist an den Lufteinlaß F angeschlossen und kann von diesem einfach abgeschraubt werden, da der Kupplungsring 6o eine Relativdrehung zwischen den Muffenteilen 12 und 12D gestattet.
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Nachteilig ist hierbei das Erfordernis zusätzlicher Teile und die damit verbundene Vergrößerung der Gesamtlänge des Fittings.
Dieser Nachteil kann durch Verwendung eines Muffenteiles überwunden werden, der ähnlich der zweiteiligen Schraubanordnung 13Λ, I5A (Figur 4) gestaltet ist und diese Kombination von Teilen ist in Figur 7 gezeigt.
Es wird ein L-förmiger Muffenteil 12CA benutzt, der einen Paßstückansatz I5CA und eine auf diesen aufgeschraubte abnehmbare Hülse l^CA aufweist. Die Hülse I3CA und das Paßstück 15CA bilden gemeinsam eine Buchse 2oCA und eine Sicherungsrille 4oCA. Ein um 9o° abgewinkelter Durchlaß 24CA durchsetzt den Muffenteil 12CA und steht mit dem Lufteinlaß F in Verbindung, sobald die Teile miteinander verschraubt sind. Zur Vervollständigung der Verbindung wird ein Stecker 14 mit seiner Leitung in der Muffe 2oCA gesichert. Zur Abnahme des Fittings von dem Lufteinlaß F kann zunächst die Hülse I3CA abgeschraubt werden und anschließend wird der Stecker 14 aus der Buchse 2oCA herausgezogen. Der Muffenteil I3CA läßt sich auf die Weise vom Lufteinlaß F abschrauben, ohne daß die bei der Anordnung nach Figur 6 erforderlichen zusätzlichen Teile notwendig sind.
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QM
L e e rs e i t e

Claims (1)

  1. Ansprüche
    Schnappverbindung zur Verbindung von Rohren u. dgl. mit einem Steckerteil, der eine Ringrille zur Aufnahme eines Kupplungsringes aufweist und einem Muffenteil, der mit einer Sicherungsaussparung versehen ist, gekennzeichnet durch einen Kupplungsring, bestehend aus einem ringförmigen Basisteil (62) mit einer axialgerichteten äußeren Ringwand (68), einer zu dieser mit radialem Abstand nach Innen angeordneten axialgerichteten inneren Ringwand (Jo) und einer radialen Endwand (72), die die benachbarten Enden der inneren und der äußeren Wand (70, 68) miteinander verbindet,
    aas einem Ringbund (64), der mit dem Basisteil (62) einstückig ausgebildet ist und von der der Endwand (72) des Basisteiles entgegengesetzten Seite ausgeht, wobei der Ringbund eine im wesentlichen kegelstumpfförmige äußere Ringwand (76) und eine zu dieser In radialem Abstand angeordnete axialgeriohtete innere Ringwand (74) aufweist und die innere Ringwand (74) des Ringbundes (64) an die innere Wand (70) des Basistallee (62) an-
    109831/011·
    ORIGINAL INSPECTED
    schließt sowie in die Ringrille (4o) des Steckers (14) einfügbar ist, während die äußere Wand 76 des Hingbundes (64) zur Ebene der äußeren Wand (68) des Basisteiles (62) radial einwärts vorgesehen ist und gegen die innere Wand (74) des Ringbundes (64) in Richtung weg vom Basisteil (62) konvergiert und
    aus einem mit dem Basisteil (62) einstückig ausgebildeten Sicherungsring (66), der von der der Endwand (72) entgegengesetzten Seite ausgeht, länger als der Ringbund (64) ist und aus einer im wesentlichen kegelstumpf fcrmigen Hufleren !Ungwand (84), einer im Abstand zu dieser vorgesehenen, im wesentlichen kegelstumpfförmigen inneren Ringwand (82) sowie einer radialen ringförmigen Endwand (86) besteht, die die innere und äußere Wand des Sicherungsringes (66) miteinander ver-. bindet, wobei die innere Wand (82) des Sicherungsringes (66) von dem Basisteil gegen die Endv/and (86) unter einem spitzen Winkel relativ zur äußeren Wand (76) des Ringbundes (64) verläuft, um mit dieser einen Scheitel einzuschließen und die Endwand in die Sicherungsaussparung (26) der Muffe (12) gesichert einrastet und
    wobei die äußere V/and (84) des Sicherungsringes (66) unter einem Winkel an die äußere Wand (68) des Basisteiles (62) anschließt und relativ zur inneren V/and (82) des Sicherungsringes (66) in Richtung weg vom Basisteil (62) divergiert, der Scheitel dichter bei der Endwand (72) des Basisteiles (62) angeordnet ist, als der Schnittpunkt der äußeren Wand· (84, 68) des Basisteiles und des .Sicherungsringes, und der Sicherungsring (66) von mehreren in umfangsmäßigem Abstand liegenden Dehnungsachlitzen (9o) unterbrochen ist, von denen der eine (9>o C) den Ring(60) vollkommen durchquert, um seine Montag· auf dem Stecker (14) zu erleichtern.
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    ORIGINAL INSPECTED
    2. Schnappverbindung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenflächen (7o, 7Ό des Basisteiles (62) und des Ringbundes (64) des Kupplungsringes zur Bildung einer zylindrischen Sitzfläche ausgerichtet sind, deren Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Ringrille (4o) vor der Montage des Kupplungsringes (6o) in dieser.
    3. Schnappverbindung nach den Ansprüchen 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe (12) eine axialgerichtete nach außen offene Buchse (2o) aufweist, deren ringförmige buchsenbildende Wand (18) am axial offenen Ende der Buchse in einer nach außen abgeschrägten Kante (22) endet und die buchsenbildende Wand (18) eine umfangsmäßig verlaufende ringförmige Sicherungsaussparung (26) aufweist, an deren äußerem Ende eine im wesentlichen radiale Anschlagschulter (28) ausgebildet ist, daß der Stecker eine umfangsmäßig verlaufende radial nach außen offene Ringrille (4o) aufweist, die bei montierter Schnappverbindung der Sioherungsaussnarung (26) der Muffe (12) gegenüberliegt und die eine Bodenwand (46, 48) sowie eine radiale Seitenwand (42) bildet, welche zu der Anschlagschulter (28) der Sicherungsaussparung (26) axial einwärts vorgesehen ist, daß sich vor der Ringrille (4o) eine radial nach außen offene Umfangsringnut (loo) befindet, in der ein Dichtring (Io2) liegt, der gegen die buchsenbildende Wand gedichtet andrückt, daß der in der Ringrille (4o) sitzende Kupplungsring (6o) zur Verbindung des Steckers (14) und der Muffe (12) einen ringförmigen Basisteil (62) mit einer axialgerichteten äußeren Ringwand (68), einer zu dieser mit radialem Abstand nach innen angeordneten axialgerichteten inneren Ringwand (7o) und einer radialen Endwand (72), die die benachbarten Enden der inneren und
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    der äußeren Wand (7o, 68) miteinander verbindet und gegen die Seitenwand der Ringrille (4o) anstößt, aufweist sowie mit einem Ringbund (64) versehen ist, der mit dem Rasisteil (62) einstückig ausgebildet ist und von der der Endwand (72) des Basisteiles entgegengesetzten Seite ausgeht, wobei der Ringbund eine axialgerichtete innere Ringwand (72O und eine zu dieser mit radialem Abstand angeordnete im wesentlichen kegelstumpf förmige äußere Ringwand (76) aufweist und die innere Ringwand (74) des Ringbundes (64) an die innere Wand (7o) des Basisteiles (62) fluchtend anschließt, um mit dieser eine die Bodenwand der Ringrille (4o) passend umgebende Sitzfläche zu bilden, während die äußere Wand (76) des Ringbundes (64) zur Ebene der äußeren Wand (68) des Basisteiles (62) radial einwärts vorgesehen ist und gegen die Sitzfläche (74) in Richtung weg vom Basisteil (62) konvergiert, und daß der mit dem Basisteil einstückig ausgebildete Sicherungsring (66), der von der der Endwand (72) entgegengesetzten Seite ausgeht, langer als der Ringbund (64) ist und aus einer im wesentlichen kegelstumpfförmigen inneren Ringwand (82), einer im Abstand zu dieser vorgesehenen im wesentlichen kegelstumpfförmigen äußeren Ringwand (84) sowie einer radialen ringförmigen Endwand (86) besteht, die die innere und äußere Wand des Sicherungsringes (66) miteinander verbindet, wobei die innere Wand (82) des Sicherungsringes (66) von dem Basisteil gegen die Endwand (86) unter einem spitzen Winkel relativ zur Süßeren Wand (76) dee Ringbundes (64) verläuft, um mit dieser einen Scheitel einzuschließen und die Endwand mit der Anschlagschulter (28) der Sicherungsaussparung (26) verriegelnd zusammengreift,und wobei die äußere Wand (84) dee Sicherungsringes (66) unter einem Winkel an die KuJiere Wand (68) des Batlstelles (62) anschließt und relativ eur Inneren Want (82) des Sicherungsringes
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    (66) in Richtung weg vom Basisteil (62) divergiert, der Abstand der Endwand (72) zum Scheitel kleiner als der Abstand von der Endwand (72) zum Schnittpunkt der äußeren Wände (84, 68) des Basisteiles und des Sicherungsringes ist,und der Sicherungsring (66) von mehreren in umfangsmäßigem Abstand liegenden Dehnungsschlitzen (9o) unterbrochen ist, von denen der eine (9oC) den Ring (6o) vollkommen durchquert, um seine Montage auf dem Stecker (14) zu erleichtern.
    Schnappverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 3 , g e -kennzeichnet durch einen zusätzlichen Anschlußstutzen (17), der von der Muffe (12) entgegengesetzt zur Buchse (2o) absteht,und durch einen zusätzlichen Buchsenteil (3o), der entgegengesetzt zur Muffe (12) von dem Stecker (14) ausgeht und mit dem ein Rohr verbunden ist.
    Schnappverbindung nach den Ansprüchen 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, daß die Ringrille (4o) radial abgestuft ausgebildet ist, daß der Ringbund (64) in einem radialen inneren Teil der Ringrille (4o) angeordnet ist,und daß der Sicherungsring (66) während der Verbindung von Stecker und Muffe (14;12) von einem radialen äußeren Teil der Ringrille (4o) aufgenommen wird.
    S '.hnappver bindung nach den Ansprüchen 1 bis 5 * dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe (12A) ein Paßstück (I5A) aufweist, das mit einer Hülse (1}A) verschraubt 1st und daß das Paßstück (15A) und die Hülse (13A) zusammenwirkende Mittel aufweisen, die die Buchse (2oC; 2oCA) sowie die Ringrille (4o) bilden.
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    ORIGINAL INSPECTED
    7· Schnappverbindung nach Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet , daß die Muffe (12C; 12CAj 12J)) L-förmig gestaltet ist und einen Anschlußstutzen (17C 17CA) aufweist, der entgegengesetzt zur Buchse (2oC; 2oCA) gerichtet ist und sich zu dieser unter einem Winkel von etwa 9o° erstreckt, und daß der Anschlußstutzen (17C; 17CA) mit einer Fluid-Leitung F mittels einer Schraubverbindung lösbar verbindbar ist.
    8. Schnappverbindung nach einem oder mehreren der vorangegangen Ansprüche, bei der ein Steckerteil in einen Muffenteil gesichert einsteckbar ist und der Steckerteil einen Kupplungsring trägt, der einen zusammendrückbaren Arm aufweist, der beim Zusammenstecken der Teile in eine Ringaussparung in der Muffe einrastend einspringt, um eine Trennung von Muffen- und Steckerteil zu verhindern, gekennzeichnet durch ein Paßstück (15Λ) mit einem ersten Anschlußende (19A) zur Verbindung mit einer Fluid-Leitung und einem zweiten Anschlußende (I7A), das einen ersten Buchsenteil (2oA) aufweist, der mit einer ersten umfangsmäßig verlaufenden Aussparung (26A) versehen ist,
    durch eine Befestigungshülse (J3A) mit einem zweiten Buchsenteil (2oA), der zu dem ersten Buchsenteil (2oA) fluchtet, um mit diesem die Buchse zur Aufnahme des Steckers (14) zu bilden und die eine zweite Aussparung (26B) aufweist, die mit der ersten Aussparung (26A) ausgerichtet ist, um die Sicherungsaussparung zur Aufnahme des verformbaren Armes (66) des Kupplungsringes (60) aufzunehmen, wobei die zweite Aussparung (26A) eine im wesentlichen radiale Anschlagschulter (28A) aufweist, die mit einer äußeren Stirnfläche des verformbaren Armes (66) zusammengreift und eine Demontage des Fittings verhindert ,
    ORIGINAL INSPECTED 809831/0546
    und durch Mittel zur lösbaren Verbindung der Hülse (13A) und des Paßstückes (15A) derart, daß die Teile voneinander trennbar sind und den Kupplungsring (60) freigeben.
    9. Schnappverbindung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (I3A) an dem dem Innengewinde abgewandten Ende eine nach außen abgeschrägte Kante (22A) aufweist, die der Erleichterung der Einführung des Steckers (14) in die Muffe (2oA) dient.
    10. Schnappverbindung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein inneres Ende (31A) der Hülse (I3A) gegen eine Anschlagfläche (33A) des Paßstückes (I5A) anliegt und die Länge der Hülse (13A) von der Anschlagfläche (33A) bis zum inneren Ende (31A) so bemessen ist, daß bei Berührung des inneren Endes (JlA) mit der Anschlagfläche (33A) die Schulter (28) an der Hülse (13A) im wesentlichen mit der äußeren Stirnfläche des verformbaren Armes (66) des Kupplungsringes (60) zusammentrifft.
    11. ochnappverblndung nach den Ansprüchen 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß zur lösbaren Verbindung ein Außengewinde (19A) auf dem Paßstück (ISM und ein Innengewinde an der Hülse (13A) dienen.
    1?. Schnappverbindung nach den Ansprüchen 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Muffenteil (12C; 12CA) L-förmig gestaltet ist und entgegengesetzt zur Buchse (2oC, 2oCA) einen im Winkel von etwa 9o° zu dieser versetzten Anschlußstutzen (17c, I7CA) aufweist, der mit einer'Fluid-Leitung F durch Drehung verbindbar bzw. von dieser lösbar ist.
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    ORIGINAL INSPECTED
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